Verfahren zum Spülen einer einen Siphon aufweisenden Klosettschüssel und Wasserklosett

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie ein Wasserklosett nach dem Oberbegriff von Anspruch 5.

[0002] Wasserklosetts sind allgemein bekannt. Sie haben sich in Verbindung mit einer geeigneten Kanalisation und Wasserversorgung in hygienischer und funktioneller Hinsicht bewährt. Solche Klosettanlagen bestehen bekanntlich jeweils aus einer Spülvorrichtung und einem Klosettbecken. Die Spülvorrichtung sollte so ausgebildet sein, dass sie bei einem Spülvorgang eine Spülwirkung erbringt, welche hinreichend ist um das Spülgut auszuspülen und die Schüsseloberfläche zu reinigen. Die Spülwirkung ist von der Spülkraft des Spülwassers und der Spülwassermenge, jedoch auch wesentlich von der Form des Klosettbeckens abhängig. Das Ausspülen des Spülgutes kann durch absaugen des Geruchsverschlussinhaltes aus dem Siphon und durch eine im Siphon angeordnete sogenannte Jetdüse verbessert werden. Die Reinigung der Schüsseloberfläche ist bei solchen Klosettanlagen jedoch vielfach ungenügend, so dass mit einer Klosettbürste nachgereinigt werden muss. Eine solche Nachreinigung ist aber bekanntlich wenig erwünscht.

[0003] Die US 6,145,138 offenbart ein Wasserklosett mit einem Becken, das zum Spülen der Innenseite des Beckens einen Spülkanal aufweist. Beim Spülvorgang gelangt das Spülwasser durch eine Mehrzahl von Öffnungen des Spülkanals auf die Innenseite des Beckens um diese zu reinigen. Ausser dem Übergangsbereich von dem Becken zum Siphon wird gleichzeitig auch der darüber angeordnete Bereich der Innenseite gespült.

[0004] Die DE-T2-692 05 074 offenbart ein Wasserklosett mit einer Unterdusche. Das Becken des Wasserklosetts wird wie üblich über einen Spülkanal gereinigt, der eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist.

[0005] Die WO-A2-2004/082447 offenbart ein Wasserklosett, das in einem Sitz Spüldüsen aufweist, die gegen einen oberen Wulst des Beckens gerichtet sind.

[0006] Die DE-U-20 2006 012 072 offenbart ein Toiletten-Spülbecken, bei dem die Spülung vor der Benutzung direkt unter einem Wulst des Beckenoberrandes einsetzt. Zudem sind Feinstrahlen aus dünnen Öffnungen vorgesehen.

[0007] Die GB-471,058 offenbart ein Wasserklosett, das einen Spülkanal aufweist, der in einem unteren Bereich des Beckens in dessen Wandung verläuft. Der Spülkanal besitzt Spüldüsen, die teilweise nach oben oder nach unten gerichtet sind.

[0008] Die US 2007/0199138 stellt den nächstkommenden Stand der Technik dar und zeigt eine Klosettschüssel mit zwei unmittelbar benachbarten Spülringen, welche im Bereich des Sitzringes der Klosettschüssel angeordnet sind.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und ein Wasserklosett der genannten Art zu schaffen, das eine höhere Reinigungswirkung gewährleistet und sich somit in der Regel eine Nachreinigung erübrigt.

[0010] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Verfahren gemäss Anspruch 1 bzw. einem gattungsgemäßen Wasserklosett gemäss Anspruch 5 gelöst.

[0011] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass der genannte Übergangsbereich nach einer Benutzung des Wasserklosetts in der Regel wesentlich stärker verschmutzt ist als der darüberliegende Bereich der Schüsseloberfläche. Durch die gezielte Reinigung dieses Bereiches kann dadurch in den meisten Fallen eine Nachreinigung vermieden werden.

[0012] Der genannte Übergangsbereich kann dann besonders wirksam und mit vergleichsweise wenig Wasser gereinigt werden, wenn gemäss der Erfindung die Mittel als Düsenring ausgebildet sind und wenigstens ein Teil der vom Düsenring abgegebenen Wasserstrahlen gegen den genannten Übergangsbereich gerichtet sind. Solche Wasserstrahlen besitzen eine besonders hohe Reinigungskraft und können auch entsprechend gezielt gegen diesen Übergangsbereich gerichtet werden.

[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Mittel in einem Klosettsitz angeordnet sind. Dies ermöglicht eine besonders geeignete Realisierung dieser Mittel. Die Düsen können an einer Unterseite des Klosettsitzes angeordnet und gegen den Übergangsbereich gerichtet sein. Die Mittel bilden vorzugsweise einen Strömungskegel, der sich nach unten verjüngt und gegen den genannten Übergangsbereich gerichtet ist. Dies ermöglicht eine besonders wirksame Reinigung dieses Übergangsbereiches.

[0014] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schüsseloberfläche über dem genannten Übergangsbereich mit weiteren Mitteln der Spülvorrichtung gereinigt wird. Diese weiteren Mittel reinigen somit einen Bereich, der in der Regel minimal verschmutzt ist. Diese Mittel können als üblicher Spülkanal im oberen Rand der Klosettschüssel ausgebildet sein. Möglich ist aber auch eine Reinigung des Bereiches mit Düsen, die im Klosettsitz angeordnet sind. Diese Düsen können insbesondere als Flachstrahldüsen ausgebildet sein. Diese sind dann gezielt auf diesen Bereich gerichtet.

[0015] Die Erfindung betrifft zudem ein Wasserklosett, das gemäss dem erfindungsgemässen Verfahren spülbar ist. Dieses umfasst eine Spülvorrichtung und eine ein Siphon aufweisende Klosettschüssel. Das Wasserklosett ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, mit denen ein Übergangsbereich vom Becken zum Siphon mit Wasser gezielt reinigbar ist. Gemäss der Erfindung umfasst ein solches Wasserklosett zudem Mittel zum gezielten Reinigen des Siphons. Ein solches Wasserklosett umfasst zwei Düsenringe. Ein erster, oben angeordneter Düsenring ist gezielt zur Reinigung des genannten Übergangsbereichs und ein zweiter Düsenring zur Reinigung des Siphons vorgesehen. Diese Mittel können so ausgebildet sein, dass sie unmittelbar bei einem Spülvorgang oder nachher wirksam werden. Die beiden Spülringe können zudem gleichzeitig oder nacheinander wirksam sein.

[0016] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der einzigen Figur nachfolgend näher erläutert. Die einzige Figur zeigt schematisch eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Wasserklosetts.

[0018] Das in der einzigen Figur gezeigte Wasserklosett 1 besitzt eine Klosettschüssel 2, die einen oberen Rand 3 mit einer Öffnung 4 sowie ein Becken 5 und einen unten an diesem anschliessenden Siphon 6 aufweist. Der Siphon 6 besitzt einen Anschluss 7, der an eine Entsorgungsleitung einer Kanalisation anschliessbar ist. Die Abgangsrichtung ist mit dem Pfeil 8 angedeutet. Die Klosettschüssel 2 besitzt eine Schüsseloberfläche 24 die in eine Siphonoberfläche 25 des Siphons 6 übergeht. Diese Oberflächen 24 und 25 können in drei Bereich A, B und C unterteilt werden. Der Bereich A befindet sich im oberen Bereich des Beckens 5 und ist in der Regel nur wenig verschmutzt. Der Bereich B bildet einen Übergangsbereich zwischen dem Becken 5 und dem Siphon 6 und ist in der Regel wesentlich stärker verschmutzt als der Bereich A. Der Bereich C befindet sich innerhalb des Siphons 6 und ist in der Regel noch stärker verschmutzt als der Bereich B.

[0019] Zum Spülen und Reinigen des Wasserklosetts 1 ist beispielsweise ein hier nicht gezeigter Spülkasten vorgesehen, in dem Spülwasser gelagert wird, das bei einer Spülung an die Klosettschüssel 2 abgegeben wird. Die Spülung kann aber auch direkt aus einer Druckleitung erfolgen. Die Spülvorrichtung umfasst einen ersten Düsenring 9, der über einen Anschlussstutzen 12 beispielsweise mit einem Spülkasten verbunden ist. Bei einer Spülung wird über den Anschlussstutzen 12 in Richtung des Pfeils 14 dem ersten Düsenring 9 Wasser zugeführt. Dieser Düsenring 9 besitzt eine Vielzahl von Düsenöffnungen 11, die nach unten gerichtet sind. Diese Düsenöffnungen 11 können in gleichen Abständen oder auch ungleichen Abständen angeordnet sein. Sie sind an dem Querschnitt des Beckens 2 angepasst. Dies gilt ebenfalls für die Richtung der Düsen 11. Bei einer Spülung verlässt das in den Düsenring 9 einströmende Wasser die Düsen 11 in Form von Wasserstrahlen 26, die einen Strömungskegel bilden. Die Wasserstrahlen 26 sind gezielt so gerichtet, dass ihre Reinigungskraft vorwiegend auf die Schüsseloberfläche 24 im Bereich B wirken. Dadurch wird der in der Regel vergleichsweise stark verschmutzte Bereich B durch das Wasser gereinigt, das die Düsenöffnungen 11 in Form der Wasserstrahlen 26 verlässt. Die Wasserstrahlen 26 verlassen die Düsen 11 mit einer vergleichsweise hohen Geschwindigkeit und damit einer vergleichsweise hohen Energie und Reinigungskraft. Dadurch kann dieser Übergansbereich B besonders wirksam gereinigt werden. Die Düsen 11 sind vorzugsweise so ausgebildet, dass sie einen vollen Wasserstrahl bilden, der gegen den genannten Übergansbereich gerichtet ist.

[0020] Der erste Düsenring 9 kann fest mit dem Becken 5 verbunden sein. Er kann jedoch auch in einem Klosettsitz angeordnet sein. Dieser Klosettsitz kann fest oder schwenkbar mit dem Becken 2 verbunden sein. Dieser Klosettsitz besitzt somit Düsen 11, die wenigstens zum Teil für die Reinigung des Übergangsbereichs B vorgesehen sind. Möglich sind hier aber auch Düsen, welche gegen den Bereich A gerichtet sind und somit diesen in der Regel wenig verschmutzten Bereich reinigen. Diese Düsen können dann insbesondere als Flachstrahldüsen ausgebildet sein. Die Reinigung des Bereichs A kann aber auch mit weiteren Mitteln gereinigt werden, die beispielsweise durch einen Spülkanal gebildet werden. Diese weiteren Mittel zum Reinigen des Bereichs A können ebenfalls als Düsenring ausgebildet sein.

[0021] Das Wasserklosett 1 besitzt einen zweiten Düsenring 10, der einen Anschlussstutzen 13 aufweist, dem in Richtung des Pfeils 15 ebenfalls Spülwasser zugeführt wird. Das Spülwasser kann ebenfalls beispielsweise aus dem hier nicht gezeigten Spülkasten stammen. Dieser zweite Düsenring 10 ist unterhalb des ersten Düsenrings 9 im absteigenden Bereich des Siphons 6 und im Abstand zum ersten Düsenring 9 angeordnet. Er besitzt Düsenöffnungen 17, welche Wasserstrahlen 18 erzeugen, welche gegen eine Wandung 23 des Siphons 6 gerichtet sind. Der zweite Düsenring 10 befindet sich etwa auf der Höhe des Niveaus des Siphonwassers oder auch über diesem Niveau. Das durch die Düsen 17 in den Siphon 6 strömende Wasser beschleunigt das Siphonwasser und die darin vorhandenen Bestandteile und befördern diese in den Richtungen der Pfeile 21 und 22 gegen den Auslass 7. Die Wasserstrahlen 18 bilden einen Strömungskegel, der gegen die Wandung 23 fokussiert ist. Die Richtung ist mit dem Pfeil 20 angedeutet. An der Wandung 23 wird das von den Düsen 17 abgegebene Wasser reflektiert und bildet einen Wirbel 19, der wie ersichtlich sich in den Bogen 16 des Siphons 6 erstreckt. Der Wirbel 19 erhöht die Spülwirkung als auch die Reinigungswirkung. Der zweite Düsenring 10 erzeugt somit einen Spülstrom zum Ausspülen des Spülgutes und bewirkt zudem eine intensive Reinigung der Siphonoberfläche 25 im absteigenden Bereich des Siphons 6 und auch im Bereich des Bogens 16.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0022] 

1

Wasserklosett

2

Klosettschüssel

3

Rand

4

Öffnung

5

Becken

6

Siphon

7

Auslass

8

Pfeil

9

erster Düsenring

10

zweiter Düsenring

11

Düsenöffnungen

12

Anschlussstutzen

13

Anschlussstutzen

14

Pfeil

15

Pfeil

16

Bogen

17

Düsenöffnungen

18

Wasserstrahlen

19

Wirbel

20

Pfeil

21

Pfeil

22

Pfeil

23

Wandung

24

Schüsseloberfläche

25

Siphonoberfläche

26

Wasserstrahl

Ansprüche

1. Verfahren zum Spülen einer einen Siphon (6) und ein Becken (5) aufweisende Klosettschüssel (2) eines Wasserklosetts (1), das eine Spülvorrichtung aufweist, wobei beim Spülvorgang der Klosettschüssel (2) mit der Spülvorrichtung Wasser als Spülstrom zum Ausspülen des Spülgutes und zur Reinigung der Schüsseloberfläche (24) zugeführt wird, wobei Mittel (9) der Spülvorrichtung die Schüsseloberfläche (24) im Übergangsbereich (B) von dem Becken (5) zu dem Siphon (6) mit Wasser reinigen, dessen Reinigungskraft gezielt auf diesen Übergangsbereich (B) gerichtet ist,
wobei die Mittel (9) als Düsenring ausgebildet sind und wenigstens ein Teil der vom Düsenring (9) abgegebenen Wasserstrahlen (26) gegen den genannten Übergangsbereich (B) gerichtet sind und
wobei der Siphon (6) mit weiteren Mitteln (10) gereinigt wird, welche als ein zweiter Düsenring (10) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Düsenring (10) sich in etwa auf der Höhe des Niveaus des Siphonwassers befindet.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9) in einem Klosettsitz angeordnet sind.

3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9) einen Strömungskegel bilden, der nach unten gegen den genannten Übergangsbereich (B) gerichtet ist.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüsseloberfläche (24) über dem genannten Bereich (B) mit weiteren Mitteln der Spülvorrichtung gereinigt wird.

5. Wasserklosett, umfassend eine Spülvorrichtung und eine einen Siphon (6) und ein Becken (5) aufweisende Klosettschüssel (2), wobei Mittel (9) vorgesehen sind, mit denen ein Übergangsbereich (B) von dem Becken (5) zum Siphon (6) mit Wasser gezielt reinigbar ist, wobei die genannten Mittel (9) durch einen Düsenring gebildet sind und wobei der Siphon (6) mit weiteren Mitteln (10) gereinigt wird, welche als ein zweiter Düsenring (10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Düsenring (10) sich in etwa auf der Höhe des Niveaus des Siphonwassers befindet.

6. Wasserklosett nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (9) an einem oberen Rand der Klosettschüssel (2) angeordnet sind und dass sie insbesondere als Klosettsitz ausgebildet sind.

7. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüssel einen unrunden Querschnitt aufweist und dass die genannten Mittel (9) an diesen Querschnitt angepasst sind.

8. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass weitere Mittel zum Reinigen eines oberen Bereiches (A) der Klosettschüssel (2) vorgesehen sind.

Claims

1. Method for flushing a toilet bowl (2) which has a siphon (6) and a bowl (5) and forms part of a WC (1) that has a flushing arrangement by means of which, in a flushing operation, the toilet bowl (2) is supplied with water as a flushing stream in order to flush out the contents of the bowl and to clean the bowl surface (24), wherein the flushing arrangement has means (9) which, during a flushing operation, use water to clean the bowl surface (24) in a transition region (B) from the bowl (5) to the siphon (6), the cleaning power of this water being directed specifically at this transition region (B),
wherein the means (9) are designed in the form of a nozzle ring and at least some of the water jets (26) discharged by the nozzle ring (9) are directed towards said transition region (B),
wherein the siphon (6) is cleaned by further means (10), which are designed in the form of a second nozzle ring (10),
characterized in that the second nozzle ring (10) is located approximately level with the water in the siphon.

2. Method according to Claim 1, characterized in that the means (9) are arranged in a toilet seat.

3. Method according to one of Claims 1 to 2, characterized in that the means (9) form a flow cone which is directed downwards towards said transition region (B).

4. Method according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the bowl surface (24) above said region (B) is cleaned by further means of the flushing arrangement.

5. WC comprising a flushing arrangement and a toilet bowl (2) having a siphon (6) and a bowl (5), wherein means (9) are provided with which a transition region (B) from the bowl (5) to the siphon (6) can be cleaned specifically with water,
wherein said means (9) are formed by a nozzle ring, and
wherein the siphon (6) is cleaned by further means (10), which are designed in the form of a second nozzle ring (10),
characterized in that the second nozzle ring (10) is located approximately level with the water in the siphon.

6. WC according to Claim 5, characterized in that said means (9) are arranged on an upper rim of the toilet bowl (2), and in that they are designed in particular in the form of a toilet seat.

7. WC according to one of Claims 5 to 6, characterized in that the bowl has a non-round cross section, and in that said means (9) are adapted to this cross section.

8. WC according to one of Claims 5 to 7, characterized by the provision of further means for cleaning an upper region (A) of the toilet bowl (2).

Revendications

1. Procédé de rinçage d'une cuvette de WC (2), présentant un siphon (6) et une cuvette (5), d'un WC (1) qui présente un dispositif de rinçage, dans lequel, lors de l'opération de rinçage, la cuvette de WC (2) est alimentée par le dispositif de rinçage avec de l'eau sous forme d'un courant de rinçage pour évacuer le produit à évacuer et pour nettoyer la surface de la cuvette (24), des moyens (9) du dispositif de rinçage nettoyant avec de l'eau la surface de la cuvette (24) dans la zone de transition (B) de la cuvette (5) au siphon (6), la force de nettoyage de ces moyens étant orientée spécifiquement sur cette zone de transition (B), les moyens (9) étant réalisés sous forme de bague à buse et au moins une partie des jets d'eau (26) fournis par la bague à buse (9) étant orientée vers ladite zone de transition (B), et le siphon (6) étant nettoyé avec d'autres moyens (10) qui sont réalisés sous forme de deuxième bague à buse (10), caractérisé en ce que la deuxième bague à buse (10) se trouve approximativement à la hauteur du niveau de l'eau du siphon.

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens (9) sont disposés dans un siège de WC.

3. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens (9) forment un cône d'écoulement qui est orienté vers le bas vers ladite zone de transition (B).

4. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la surface de la cuvette (24) au-dessus de ladite zone (B) est nettoyée avec d'autres moyens du dispositif de rinçage.

5. WC, comprenant un dispositif de rinçage et une cuvette de WC (2) présentant un siphon (6) et une cuvette (5), des moyens (9) étant prévus, avec lesquels une zone de transition (B) de la cuvette (5) au siphon (6) peut être nettoyée de manière spécifique avec de l'eau, lesdits moyens (9) étant formés par une bague à buse et le siphon (6) étant nettoyé avec d'autres moyens (10) qui sont réalisés sous forme de deuxième bague à buse (10), caractérisé en ce que la deuxième bague à buse (10) se trouve approximativement à la hauteur du niveau de l'eau du siphon.

6. WC selon la revendication 5, caractérisé en ce que lesdits moyens (9) sont disposés au niveau d'un bord supérieur de la cuvette de WC (2) et en ce qu'ils sont notamment réalisés sous forme de siège de WC.

7. WC selon l'une quelconque des revendications 5 et 6, caractérisé en ce que la cuvette présente une section transversale non circulaire et en ce que lesdits moyens (9) sont adaptés à cette section transversale.

8. WC selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que d'autres moyens pour nettoyer une zone supérieure (A) de la cuvette de WC (2) sont prévus.

Zeichnung