Klappenverschluss

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappenverschluss. Um einen Klappenverschluss bereitzustellen, welcher insbesondere ohne Erzeugung von Quermomenten oder Schubkräften ein sicheres Verschließen einer Klappe gegenüber dem Klappenrahmen, insbesondere auch bei dem Vorhandensein von Dichtungen, ermöglicht, wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Klappenverschluss mit einem Spannhebel, der um eine Achse verschwenkbar ist, welche Achse mittels einer Lagerung an einer Oberfläche einer Klappe befestigbar ist, wobei der Spannhebel über eine kurvig gestaltete Nocken-/ Nockenbahnverbindung direkt oder indirekt mit einem Schieberelement verbunden ist, welches Schieberelement durch ein an einer abgewandt liegenden Klappenoberfläche angeordnetes Betätigungselement direkt oder indirekt betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappenverschluss.

[0002] Klappenverschlüsse werden insbesondere dort angewandt, wo insbesondere Stauraum durch Klappen verschlossen ist. Dies ist in Caravans der Fall, in Wohnmobilen, auf Booten, aber auch in Ausbauten von Räumen und dergleichen. Üblicherweise sind die Klappen mit Dichtungen versehen und werden gegen einen Rahmen gespannt. Bekannte Klappenverschlüsse haben meistens Scheibensegmente, die durch Drehen eines Hebels von der Klappenaußenseite den Klappenrahmen hintergreifend - oder in eine Schließöffnung eingreifend - zunächst die Klappe gegen die Dichtung ziehen und sie dann fixieren.

[0003] Die bekannten Klappenverschlüsse haben den Nachteil, dass sie in der Regel nicht mehrpunktfähig sind und darüber hinaus durch die Drehbewegung auch Quermomente auf die Platte gegenüber dem Rahmen ausgeübt werden, so dass auf diese Weise mit der Zeit ein Dichtungsverschleiß oder gar Dichtungsbeschädigungen zu beobachten sind. Durch die Quermomente werden auch die Klappenscharniere mit der Zeit in Mitleidenschaft gezogen.

[0004] Ausgehend vom vorbeschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Klappenverschluss bereitzustellen, welcher insbesondere ohne Erzeugung von Quermomenten oder Schubkräften ein sicheres Verschließen einer Klappe gegenüber dem Klappenrahmen, insbesondere auch bei dem Vorhandensein von Dichtungen, ermöglicht. Darüber hinaus soll eine Mehrpunktanordnung ohne weiteres möglich sein.

[0005] Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird ein Klappenverschluss mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen.

[0006] Der erfindungsgemäße Klappenverschluss umfasst als Verschlusselement einen Spannhebel. Dieser Spannhebel ist um eine Achse verschwenkbar. Zu diesem Zweck ist die Achse oder ein entsprechendes Achslager auf der in Funktionsstellung inneren Oberfläche einer Klappe angeordnet und kann im Wesentlichen um eine parallel zu der Klappenebene liegende Achse drehen oder eine Drehachse für den Spannhebel darstellen. Der Spannhebel lässt sich somit um die parallel zur Klappenoberfläche liegende Achse verschwenken, so dass er entweder im Wesentlichen senkrecht auf der Plattenoberfläche steht oder parallel zu dieser und den Klappenrahmen hintergreifend angeordnet werden kann. Es ist bereits offensichtlich, dass der Spannhebel eine reine Zug-/Druckbewegung ausübt und keine Quermomente auf Dichtungen, Scharniere oder dergleichen übertragen werden.

[0007] Um den Hebel entsprechend anzutreiben, steht dieser über eine kurvig gestaltete Nocken-/Nockenbahnverbindung direkte oder indirekt mit einem Schieberelement in Verbindung. Wird das Schieberelement in die eine Richtung betätigt, wird auf diese Weise der Spannhebel über die Nocken-/Nockenbahnverbindung die Klappenrahmenkante hintergreifend gegen diese gepresst. Wird der Schieber in die andere Richtung gepresst, wird der Spannhebel in eine offene Position im Wesentlichen vertikal auf die Klappenoberfläche zeigend angehoben, so dass die Klappe geöffnet werden kann.

[0008] Die Nocken-/Nockenbahnverbindung wird entweder so gestaltet, dass in dem Spannhebel eine kurvige Nockenbahn ausgebildet ist und am Schieberelement ein Nocken oder gar eine den Spannhebel und vor allem dessen Nockenbahn vollständig durch ragende Achse angeordnet ist, oder am Spannhebel selbst ist ein Nocken, der in eine Nockenbahn eines Schiebers eingreift.

[0009] Der Schieber kann entweder ein ebenfalls verschwenkbarer Drehschieber sein, der beispielsweise in einer Ebene liegt, die im Wesentlichen parallel zur Klappenoberfläche positioniert ist, oder es kann ein Linearschieber sein, der direkt eine translatorische Kraft ausübt.

[0010] Zwischen dem Schieber einerseits und dem Spannhebel andererseits kann ein Übertragungsglied eingesetzt sein, welches beispielsweise eine Schwenkbewegung eines Drehschiebers in eine im Wesentlichen translatorische Nockenbewegung umsetzt und über die Nockenbahn wiederum den Spannhebel bewegt. Im Wesentlichen ist lediglich die kinematische Kette. Der Schieber wiederum kann entweder über einen Drehgriff und entsprechende Übertragungselemente betätigbar sein oder direkt Teil eines Linearschieberelementes. Die Handhabe zur Betätigung des Schiebers liegt an der abgewandten Oberfläche der Klappe, also der Oberfläche, die in Funktionsposition im Wesentlichen die Klappenaußenfläche bildet.

[0011] Mit der Erfindung wird ein einfach aufgebauter, im Wesentlichen nur Zug-/Druckkräfte übertragender Klappenverschluss bereitgestellt, der insbesondere durch die Nocken-/ Nockenbahngestaltung sehr gut auf unterschiedliche Dichtungen, Vorspannkräfte, Schnappmomente und dergleichen einstellbar beziehungsweise anpassbar ist. Es können unterschiedliche Faktoren berücksichtigt werden und dennoch ein dauerhaft sicherer Klappenverschluss gewährleistet werden.

[0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Klappenverschluss mit einer Falle ausgerüstet, die mittels dem Betätigungselement direkt oder indirekt betätigbar ist. Dabei ist die Falle bevorzugterweise unter Federvorspannung stehend ausgebildet, und zwar derart, dass sie geneigt ist, in ihre Verschlussstellung zu verfahren, beispielsweise in Richtung eines Schließbleches, mit dem auch der Spannhebel zusammenwirkt.

[0013] Der Vorteil der Fallen-Ausgestaltung liegt insbesondere darin, dass eine zweite Verschlussstellung möglich ist. So ergibt sich eine erste Verschlussstellung dadurch, dass sich sowohl die Falle als auch der Spannhebel in Verschlussstellung befinden. Die zweite Verschlussstellung ist dann gegeben, wenn der Spannhebel bereits in seine Offenstellung überführt ist, die Falle sich aber nach wie vor in ihrer Verschlussstellung befindet. Die Offenstellung des Klappenverschlusses ist indes erst dann gegeben, wenn sowohl der Spannhebel als auch die Falle aus ihrer Verschlussstellung in ihre Offenstellung überführt sind.

[0014] Die Falle ist bevorzugterweise federbelastet ausgebildet und wird hierdurch bedingt stets dazu neigen, aus ihrer Offenstellung in ihre Verschlussstellung zu fahren. Dies gestattet es, eine Klappe auch ohne direkte Betätigung des Betätigungselementes zu verschließen. Wird nämlich eine Klappe aus ihrer Offenstellung in ihre Verschlussstellung überführt, so schnappt die Falle aufgrund ihrer Federbelastung automatisch ab und stütz sich am zugehörigen Widerlager ab, womit auch ohne Betätigung des Spannhebels ein Verschluss der Klappe erreicht ist. Zur Überführung des Spannhebels in seine Verschlussstellung ist in der schon vorbeschriebenen Weise das Betätigungselement zu bedienen.

[0015] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist nicht nur eine Falle vorgesehen. Es kommen vielmehr zwei Fallen zum Einsatz, die bevorzugterweise derart ausgebildet sind, dass sie den Spannhebel zwischen sich aufnehmen. Eine symmetrische Krafteinleitung wird so gewährleistet.

[0016] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen Klappenverschluss;

Fig. 2

eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1;

Fig.3

eine in offener Darstellung ausgeführte Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Verschlussposition;

Fig. 4

eine Draufsicht gemäß Fig. 3 in einer Offenstellungsposition;

Fig. 5

ein erfindungsgemäßer Klappverschluss in einer weiteren Ausführungsform in einer ersten Stellung;

Fig. 6

in Draufsicht die Klappe nach Fig. 5 gemäß Blickrichtung VI nach Fig. 5;

Fig. 7

den erfindungsgemäßen Klappverschluss gemäß Fig. 5 in einer zweiten Stellung;

Fig. 8

den erfindungsgemäßen Klappverschluss nach Fig. 5 in einer dritten Stellung;

Fig. 9

den erfindungsgemäßen Klappverschluss nach Fig. 5 in einer vierten Stellung;

Fig. 10

den erfindungsgemäßen Klappverschluss nach Fig. 5 in einer fünften Stellung und

Fig. 11

den erfindungsgemäßen Klappverschluss nach Fig. 5 in einer sechsten Stellung.

[0017] In den Figuren sind gleiche Element mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0018] Der Klappenverschluss 1 besteht im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem Gehäuse 2, welches eine Grundplatte 3 und einen Deckel 4 aufweist. Mit der Grundplatte 3 kann das Gehäuse beispielsweise an der Innenseite eines nicht gezeigten Klappenelementes befestigt werden. Der Spannhebel 5 kann, wie in Fig. 2 zu sehen, aus einer Verschlussposition in eine Öffnungsposition (die Öffnungsposition ist gestrichelt gezeigt) verschwenkt werden.

[0019] Zu diesem Zweck ist der Spannhebel 5 um eine Achse 6 schwenkbar gelagert, welche ihrerseits in Lagerböcken 7 verankert ist. Ein Schieber 8, im gezeigten Ausführungsbespiel ein Drehschieber, ist um eine Schwenkachse 9 schwenkbar gelagert und weist einen Übertragungsstift beziehungsweise Übertragungsnocken 10 auf, der in einer Nockenbahn 12 eines Übertragungselementes 11 geführt ist. Das Übertragungselement 11 hat zwei Gabelarme 13, die auf beiden Seiten des Spannhebels 5 geführt sind und mittels einer Achse 14 verbunden sind. Die Achse 14 wiederum läuft in einer Nockenbahn 15 im Spannhebel 5.

[0020] Wird der Drehschieber um die Achse 9 in eine Endposition verschwenkt, wie sie in Fig. 3 ist, ist der Übertragungsstift 10 in der Nockenbahn 12 in der Endposition und das Übertragungselement 11 in der vorgeschobenen Position angelangt. Auf diese Weise haben die Gabelarme 13 die Achse 14 ebenfalls in eine vorgeschobene Position bewegt, so dass die Achse 14 über die Nockenbahn 15 den Spannhebel 5 in eine Verschlussposition gepresst hat.

[0021] In dieser Position ist der Verschluss selbst gehemmt, das heißt, er kann nicht ohne weiteres gegen die Kraft des Drehschiebers 8 geöffnet werden.

[0022] Wird nun der Drehschieber 8 in die andere Endposition bewegt, wie in Fig. 4 gezeigt, indem er um die Achse 9 verschwenkt wird, läuft der Übertragungsstift 10 in der Nockenbahn 12 in die andere Endposition, zieht dabei das Übertragungselement 11 und damit die Gabelarme 13 und mit diesen die Achse 14 in die hintere Endposition, so dass der Spannhebel 5 in der in Fig. 2 gestrichelt gezeigten Öffnungsposition aufgeschwenkt ist.

[0023] Es ist ganz offensichtlich, dass der Drehschieber 8 beispielsweise über ein translatorisches Gestänge bewegt werden kann, welches an einem Hebel oder einem Drehknopf an der Klappenaußenseite befestigt ist.

[0024] Die Figuren 5 bis 11 zeigen den erfindungsgemäßen Klappverschluss 1 gemäß einem Anwendungsbeispiel. In den einzelnen Figuren sind unterschiedliche Stellungen des erfindungsgemäßen Klappverschlusses 1 gezeigt.

[0025] Der erfindungsgemäße Klappverschluss 1 dient im gezeigten Ausführungsbeispiel zum Verschluss einer Klappe 16 in Form einer Tür, wie sie beispielsweise auf Schiffen, in Wohnmobilen, Wohnanhängern und/oder dgl. zum Einsatz kommt. Die türähnliche Klappe 16 ist, wie insbesondere die Darstellung nach Fig. 6 zeigt, von einem feststehenden Klappenrahmen 17 umgeben. Die Klappe 16 ist gegenüber diesem Klappenrahmen 17 relativ verschwenkbar angeordnet, zu welchem Zweck Scharnieren 18 vorgesehen sind. Zur Betätigung des erfindungsgemäßen Klappenverschlusses dient ein verdrehbar an der Klappe 16 außenseitig angeordneter Griff 19. Wie insbesondere die Darstellung nach den Figuren 5 und 9 erkennen lässt, ist der Griff 19 auf der Außenseite 24 der Klappe 16 angeordnet. Der erfindungsgemäße Klappverschluss 1 ist auf der Innenseite 23 der Klappe 16 angeordnet und lässt sich mittels des Griffes 19 betätigen, wie im Nachfolgenden beschrieben werden wird.

[0026] Die Figuren 5 und 6 lassen den Klappverschluss 1 in Verschlussstellung erkennen. In dieser Stellung des Klappenverschlusses 1 ist ein Öffnen der Klappe 16, d.h. ein Verschwenken derselben relativ gegenüber dem Klappenrahmen 17 nicht möglich. Erst nach einem Überführen des Klappenverschlusses 1 in die Offenstellung, wie sie in Figur 8 gezeigt ist, kann ein Verschwenken der Klappe 16 relativ gegenüber dem Klappenrahmen 17 stattfinden.

[0027] In der Ausgestaltung nach den Figuren 5 bis 11 verfügt der erfindungsgemäße Klappenverschluss 1 im Unterschied zur Ausgestaltung nach den Figuren 1 bis 4 über zwei federbelastete Fallen, wobei der Spannhebel 5 in Blickrichtung beispielsweise auf Figur 5 zwischen den beiden Fallen angeordnet ist. Die Darstellung nach den Figuren 5 und 7 bis 11 lässt deshalb auch nur die mit Bezug auf die Zeichnungsebene beispielsweise nach Figur 5 vordere Falle 21 erkennen. Die in Blickrichtung beispielsweise nach Figur 5 hintere Falle ist durch die Anordnung der vorderen Falle 21 verdeckt.

[0028] Die Fallen sind mit Bezug auf die Zeichnungsebene beispielsweise nach Figur 5 von links nach rechts und umgekehrt, d.h. parallel zu der durch die Klappe 16 aufgespannten Ebene verfahrbare ausgebildet. Dabei wirkt auf die Fallen eine Federkraftbeaufschlagung ein, und zwar in der Weise, dass sie bestrebt sind, aus dem Gehäuse 2 des erfindungsgemäßen Klappenverschlusses auszufahren, d.h. mit Bezug auf die Blattebene beispielsweise nach Figur 5 nach links in Richtung auf ein am Klappenrahmen 17 angeordnetes Schließblech 20 zu verfahren.

[0029] Der erfindungsgemäße Klappenverschluss 1 ist auf der Innenseite 23 der Klappe 16 angeordnet, zu welchem Zweck beispielsweise Schraubverbindungen 22 vorgesehen sind. Der Spannhebel 5 sowie die Fallen wirken in Verschlussposition mit einem am Klappenrahmen 17 angeordneten Schließblech 20 zusammen. Figur 5 zeigt diese Verschlussstellung. Ein Öffnen der Klappe 16 ist in dieser Stellung des Klappenverschlusses 1 nicht möglich.

[0030] Figur 7 zeigt das als Griff 19 ausgebildete Betätigungselement um ca. 30° mit Bezug auf die Blattebene nach Figur 7 nach links verdreht. Infolge dieser Verdrehbewegung ist der Spannhebel 5 nach oben gezogen und nimmt die in Figur 7 dargestellte Position ein. In dieser Position liegt der Spannhebel 5 nicht mehr am Schließblech 20 an, womit die Klappe 16 zumindest insoweit freigegeben ist. Die Fallen sind jedoch noch ausgefahren, liegen ihrerseits also noch am Schließblech 20 an, so dass trotz verschwenktem Spannhebel 5 ein Öffnen der Klappe 16 nicht möglich ist.

[0031] Figur 8 zeigt den Griff 19 um weitere ca. 15° mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 8 nach links verdreht. In dieser Position des Griffes 19 sind auch die Fallen zurückgezogen, d.h. mit Bezug auf die Blattebene nach Figur 8 nach rechts verfahren, und zwar derart weit, dass nunmehr auch durch die Fallen das Schließblech 20 freigegeben ist. In dieser Position von Spannhebel 5 einerseits und Fallen andererseits ist ein Verschwenken, d.h. Öffnen der Klappe 16 relativ zum Klappenrahmen 17 möglich, wie dies in Figur 9 dargestellt ist. Sobald seitens einer den Klappenverschluss 1 betätigenden Person der Griff 19 losgelassen wird, verschwenkt dieser zurück in seine 30°-Stellung, wie in Figur 10 gezeigt. In dieser Stellung sind die Fallen federbelastet mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 10 nach links ausgefahren. Der Spannhebel 5 befindet sich allerdings nach wie vor in der hochgezogenen Position. In dieser Stellung der Fallen kann ein Verschließen der Klappe 16 stattfinden, indem diese in bestimmungsgemäßer Weise relativ gegenüber dem Klappenrahmen 17 in ihre in Figur 6 gezeigte Stellung verdreht wird. Während des Schießvorgangs überfahren die Fallen das Schießblech 20, werden dabei mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 10 nach rechts verfahren und schnappen aufgrund ihrer federbelasteten Ausgestaltung mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 10 wieder nach links, sobald die Klappe 16 mit ihrer scharnierentfernten Randkante am Schließblech 20 anliegt. In dieser Stellung, wie sie in Figur 10 gezeigt ist, ist die Klappe 16 mittels der Fallen gegenüber dem Klappenrahmen verschlossen. Ein Öffnen durch erneute Betätigung des Griffes 19 ist möglich.

[0032] Wird der Griff 19 ausgehend von der Stellung nach Figur 10 wieder in seine Ausgangsposition nach Figur 5 zurückverdreht, d.h. ausgehend von der Stellung nach Figur 10 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 11 um ca. 30° nach rechts zurück verdreht, so wird hierdurch ein Zurückführen des Spannhebels 5 und damit ein Andrücken der Klappe 16 an den Klapprahmen 17 erreicht. Eine vollständige Verriegelung der Klappe 16 ist damit erreicht.

[0033] Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung kann ein beispielsweise schlüsselbetätigtes Schloss vorgesehen sein, das in Sperrstellung eine Verdrehbewegung des Griffes 19 verhindert. Der Klappverschluss 1 lässt sich gemäß dieser Ausgestaltung in seiner Verschlussstellung nach Figur 11 verriegeln, so dass ein Überführen in die Öffnungsstellung nach Figur 8 ohne vorherige Schlossbetätigung nicht möglich ist.

[0034] Das beschriebene Ausführungsbeispiel dient nur der Erläuterung und ist nicht beschränkend.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1

Klappenverschluss

2

Gehäuse

3

Bodenplatte

4

Deckel

5

Spannhebel

6

Drehachse

7

Achsenlager

8

Schieber

9

Drehlager

10

Übertragungsstift

11

Übertragungsgabel

12

Nockenbahn

13

Gabelelemente

14

Achse

15

Nockenbahn

16

Klappe

17

Klappenrahmen

18

Scharnier

19

Griff

20

Schließblech

21

Falle

22

Schraubenverbindung

23

Innenseite

24

Außenseite

Ansprüche

1. Klappenverschluss mit einem Spannhebel, der um eine Achse verschwenkbar ist, welche Achse mittels einer Lagerung an einer Oberfläche einer Klappe befestigbar ist, wobei der Spannhebel über eine kurvig gestaltete Nocken-/ Nockenbahnverbindung direkt oder indirekt mit einem Schieberelement verbunden ist, welches Schieberelement durch ein an einer abgewandt liegenden Klappenoberfläche angeordnetes Betätigungselement direkt oder indirekt betätigbar ist.

2. Klappenverschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine vom Betätigungselement direkt oder indirekt betätigbare Falle.

3. Klappenverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein verdrehbar ausgebildeter Griff ist.

Zeichnung