Feuerraumtür

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere einen Kaminofen, umfassend: einen Türgriff (2) zum Öffnen und Schließen der Feuerraumtür (1), der an der Feuerraumtür (1) derart gelagert ist, dass er in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist; eine Arretierung (12), die ausgelegt ist, den Türgriff (2) in der Entriegelungsstellung zu arretieren; und eine Vorspanneinrichtung (21), die ausgelegt ist, den Türgriff (2) in der Entriegelungsstellung vorzuspannen.

Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Türen und insbesondere auf eine Feuerraumtür für einen Ofen, ein Verriegelungssystem für eine Feuerraumtür für einen Ofen und einen Ofen mit einer Feuerraumtür.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Es sind allgemein Biomassefeuerungen bekannt, die zu unterschiedlichsten Zwecken eingesetzt werden - von der Zentralheizung bis zum Kaminofen.

[0003] Insbesondere bei Niedrigenergie- und bei sogenannten Passivhäusern, das heißt bei Häusern mit hoher Wärmedämmung und demzufolge hoher Luftdichtigkeit, erfordert der Einsatz von Biomassefeuerungen, wie Holz- oder Pelletöfen, bspw. als Kaminofen in Wohnräumen hinsichtlich der Luftzufuhr besondere Maßnahmen. Insbesondere ist es bspw. erforderlich dafür zu sorgen, dass die Feuerraumtüre des (Kamin-)Ofens verriegelt ist und den Feuerraum des Ofens dicht von der Umgebung abschließt.

[0004] Dementsprechend sind allgemein im Stand der Technik Sicherheitsverriegelungen insbesondere für Feuerraumtüren für Öfen, die in Niedrigenergie- oder Passivhäusern aufgestellt werden, bekannt. Diese mögen zwar eine sichere Verriegelung der Feuerraumtür gewährleisten, allerdings sind bekannte Sicherheitsverrieglungen meistens mechanisch kompliziert und aufwändig ausgestaltet.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Verriegelung für eine Feuerraumtür für einen Ofen zur Verfügung zu stellen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0006] Nach einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere einen Kaminofen, bereit, umfassend: einen Türgriff zum Öffnen und Schließen der Feuerraumtür, der an der Feuerraumtür derart gelagert ist, dass er in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist; eine Arretierung, die ausgelegt ist, den Türgriff in der Entriegelungsstellung zu arretieren; und eine Vorspanneinrichtung, die ausgelegt ist, den Türgriff in der Entriegelungsstellung vorzuspannen.

[0007] Nach einem zweiten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung ein Verriegelungssystem für eine selbstverriegelnde Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere einen Kaminofen, bereit, umfassend: einen Verriegelungsbereich, der von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist; eine Arretierung, die ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich in der Entriegelungsstellung zu arretieren; und eine Vorspanneinrichtung, die ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich in der Entriegelungsstellung vorzuspannen.

[0008] Nach einem dritten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung einen Ofen, insbesondere Kaminofen, mit einer Feuerraumtür nach dem ersten Aspekt und/oder einem Verriegelungssystem nach dem zweiten Aspekt bereit.

[0009] Weitere Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der beigefügten Zeichnung und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun beispielhaft und unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschreiben, in der:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer selbstverriegelnden Feuerraumtür in einer perspektivischen Ansicht veranschaulicht, wobei das Verriegelungssystem der Feuerraumtür in einem verriegelten Zustand ist;

Fig. 2 die selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Fig. 1 im verriegelten Zustand in einer perspektivischen Seitenansicht veranschaulicht;

Fig. 3 die selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Fig. 1 im verriegelten Zustand in einer Seitenschnittansicht veranschaulicht;

Fig. 4 die selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Fig. 1 im verriegelten Zustand in einer perspektivischen Teilansicht veranschaulicht

Fig. 5 die selbstverriegelnde Feuerraumtür mit dem Verriegelungssystem in einem entriegelten Zustand in einer perspektivischen Ansicht veranschaulicht; und

Fig. 6 die selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Fig. 5 im entriegelten Zustand in einer Seitenansicht veranschaulicht.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0011] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer selbstverriegelnden Feuerraumtür 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Vor einer detaillierten Beschreibung folgen zunächst allgemeine Erläuterungen zu den Ausführungsbeispielen und deren Vorteile.

[0012] Wie eingangs erwähnt ist insbesondere bei Öfen, die in einem Niedrigenergiehaus oder Passivhaus eingesetzt werden, dafür Sorge zu tragen, dass die Feuerraumtür (oder Brennraumtür) dicht geschlossen ist. Niedrigenergiehäuser, wie bspw. Passivhäuser sind sehr gut wärmeisolierend gebaut und daher nahezu luftdicht. Folglich sind Niedrigenergiehäuser bekanntermaßen entsprechend mit einer (Zwangs-)Belüftung ausgestattet, die nicht nur für eine ausreichende Frischluftzufuhr sorgt, sondern auch für eine entsprechende Temperatureinstellung in dem Niedrigenergiehaus verwendet werden kann.

[0013] Dementsprechend besteht bei einer nicht geschlossenen Ofentür bzw. Feuerraumtür, die Gefahr, dass Luft aus dem umgebenden Raum für die Verbrennung in dem Feuerraum des Ofens entnommen wird und folglich bspw. nicht ausreichend Frischluft in dem Raum, in dem der Ofen aufgestellt ist, zur Verfügung steht, da die Lüftungsanlage in dem Niedrigenergiehaus den zusätzlichen Verbrauch von Frischluft nicht bemerkt. Damit stellt die offenstehende oder nicht luftdicht abschließende Feuerraumtür ein Sicherheitsrisiko für Personen dar, die sich in dem mit Sauerstoff unterversorgten Raum aufhalten.

[0014] Außerdem könnte der Abzug durch einen Kamin, an dem der Ofen angeschlossen ist, bei offener Feuerraumtüre einen Unterdruck in dem umgebenden Raum des Ofens erzeugen, der wiederum bspw. (giftige) Abgase des Ofens in den Raum durch die offene Feuerraumtür ziehen könnte.

[0015] Ferner birgt eine offenstehende Feuerraumtür im Allgemeinen das Risiko, dass bspw. bei der Verbrennung von Scheitholz Funken nach außerhalb des Feuerraums des Ofens dringen, die einen Brand in dem Raum auslösen können, in dem der Ofen aufgestellt ist.

[0016] Allgemein bekannte Sicherheitsverriegelungen für eine Feuerraumtür, die teilweise bei Öfen für ein Niedrigenergiehaus oder Passivhaus sogar nach DIN-Norm oder gesetzlich vorgeschrieben sein können, sind meistens komplex ausgestaltet und dementsprechend teuer.

[0017] Der Erfinder hat nun erkannt, dass es durch Integrieren der für eine selbsttätige, automatische Verriegelung notwendigen Teile in die Feuerraumtür möglich ist, eine einfache, kostengünstige und sichere Sicherungsverriegelung für eine Feuerraumtür bereitzustellen.

[0018] Die Feuerraumtüre schließt in den Ausführungsbeispielen bspw. einen Feuerraum eines Ofens, d.h. einen Raum, in dem eine Verbrennung stattfinden kann, nahezu luftdicht ab. Der Ofen ist bspw. eine Biomassefeuerrung, in der fossile Brennstoffe, wie Kohle oder Gas oder auf nachwachsender Biomasse beruhende Brennstoffe, wie Holz, insbesondere Scheitholz, Pellets, oder dergleichen verbrannt werden können. Der Ofen kann dabei eine beliebige Leistung haben. Kamin- oder Schwedenöfen, die bspw. in einem Wohnraum eines Niedrigenergie- oder Passivhauses aufgestellt werden, haben allerdings eine geringe Leistung, die bspw. unter 10 KW liegen kann.

[0019] Bei manchen Ausführungsbeispielen, wie oben angedeutet, ist der Ofen so ausgestaltet und dimensioniert, dass er in einem Niedrigenergiehaus (bspw. Passivhaus) aufgestellt werden kann. Solche Öfen haben nicht nur eine geringe Leistung, sondern verfügen bspw. über eine Luftzufuhr von außerhalb des Niedrigenergiehauses, damit die Lüftungssteuerung in dem Niedrigenergiehaus nicht gestört wird und bspw. Unterdrücke in dem Raum, in dem der Ofen aufgestellt ist, vermieden werden. Außerdem verfügen derartige Öfen, die für den Einsatz in Niedrigenergiehäusern, insbesondere Passivhäusern, ausgestaltet sind, typischerweise über einen Feuerraum, der gegenüber dem Aufstellungsraum des Ofens luftdicht abgeschlossen ist.

[0020] Die Feuerraumtür und/oder der Teil des Ofengrundkörpers für Öfen für Niedrigenergie- oder Passivhäuser, an dem die Feuerraumtür anliegt, weist dabei bspw. entsprechende Dichtungen auf, um eine luftdichte Verbindung zwischen Feuerraumtür und Ofen herzustellen.

[0021] Der Erfinder hat hier ferner erkannt, dass durch Vorsehen einer Vorspannung, die die Feuerraumtür auch im geschlossenen Zustand gegen den Ofen, wie bspw. den Ofengrundkörper oder einen Bereich, der eine Öffnung zu einem Feuerraum umgibt, eine zuverlässige, nahezu luftdichte Verbindung zwischen Feuerraumtür und Ofen bzw. Ofengrundkörper geschaffen werden kann.

[0022] In den Ausführungsbeispielen weist eine Feuerraumtür für einen Ofen einen Türgriff auf mit dem typischerweise die Feuerraumtür geöffnet und geschlossen werden kann. Der Türgriff ist mit einem Verrieglungssystem gekoppelt bzw. selbst Bestandteil des Verriegelungssystems zum Verriegeln der Feuerraumtür an einem Ofen.

[0023] Der Türgriff erstreckt sich bei manchen Ausführungsbeispielen in einen Verriegelungsbereich, der zur Verriegelung der Feuerraumtür an dem Ofen dient. Der Türgriff ist an der Feuerraumtür derart gelagert, dass er bspw. von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegt, z.B. geschwenkt oder geschoben werden kann. In der Verriegelungsstellung des Türgriffs ist die Feuerraumtür mit dem Ofen verriegelt und schließt dabei den Feuerraum (bspw. nahezu) luftdicht ab. In der Entriegelungsstellung hingegen gibt der Türgriff selbst, bzw. bei manchen Ausführungsbeispielen ein mit ihm gekoppeltes Verriegelungssystem, die Feuerraumtür frei, sodass diese geöffnet werden kann, um bspw. Holz in den Feuerraum zu füllen.

[0024] Bei manchen Ausführungsbeispielen weist der Türgriff einen Griffbereich auf, an dem bspw. ein Benutzer den Türgriff betätigen kann. Ferner greift der Verriegelungsbereich des Türgriffs in einen Eingriffsbereich, der fest mit dem Ofen verbunden ist, ein. Dadurch verriegelt der Türgriff mit dem Verriegelungsbereich in der Verriegelungsstellung die Feuerraumtür fest mit dem Ofen verriegelt und schließt den Feuerraum des Ofens ab und dichtet ihn ab.

[0025] Außerdem weist die Feuerraumtür eine Vorspanneinrichtung auf, die dazu ausgelegt ist, den Türgriff bzw. den Verriegelungsbereich in der Entriegelungsstellung vorzuspannen.

[0026] Eine Arretierung an der Feuerraumtür ist dazu ausgelegt ist, den Türgriff (bzw. den Verriegelungsbereich) in der Entriegelungsstellung zu arretieren, sodass dieser in der Entriegelungsstellung, trotz der von der Vorspanneinrichtung ausgeübten Vorspannung, verbleibt.

[0027] Bei manchen Ausführungsbeispielen weist der Türgriff bspw. in seinem Verriegelungsbereich weiter einen Arretierungsbereich auf, der bspw. in Eingriff mit der Arretierung an der Feuerraumtür steht, wenn der Türgriff in der Entriegelungsstellung ist. Dadurch verhindert die Arretierung, die in den Arretierungsbereich des Türgriffs eingreift, dass die Vorspanneinrichtung den Türgriff von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bewegt.

[0028] Bei manchen Ausführungsbeispielen ist der Türgriff einstückig ausgebildet, sodass bspw. der Griffbereich, der Verriegelungsbereich und der Arretierungsbereich aus einem Stück gebildet sind. Bei anderen Ausführungsbeispielen können diese verschiedenen Bereiche auch durch unterschiedliche Teile gebildet sein, die bspw. miteinander gekoppelt sind.

[0029] Bei manchen Ausführungsbeispielen ist der Türgriff weiter in eine Verriegelungsstellung bewegbar, bspw. schwenkbar oder verschiebbar, und die Vorspanneinrichtung ist dazu ausgelegt, den Türgriff auch in der Verriegelungsstellung vorzuspannen. Dies dient, wie oben erwähnt dazu, die Feuerraumtür durch einen entsprechenden Kraftschluss mit dem Ofen zu verbinden und dadurch den Feuerraum des Ofens mit der Feuerraumtür abzudichten.

[0030] Die Arretierung ist bei manchen Ausführungsbeispielen dazu ausgelegt, den Türgriff aus der Entriegelungsstellung zu lösen, wenn die Arretierung in Eingriff mit einem Bereich des Ofens kommt. Folglich bewegt die Vorspanneinrichtung den Türgriff bzw. den Verriegelungsbereich von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung, sobald die Arretierung gelöst wird und dadurch den Türgriff freigibt. Der Verriegelungsbereich greift dabei bspw. mit einem Einrastbereich, z.B. eine hakenartige Struktur, in einen Eingriffsbereich, bspw. ein Stab, des Ofens ein und verriegelt dadurch die Feuerraumtür. Damit ist bei manchen Ausführungsbeispielen eine automatische Selbstverriegelung der Feuerraumtür gewährleistet, ohne dass ein Benutzer eine gezielte Verriegelung der Feuerraumtür vornehmen muss.

[0031] Bei manchen Ausführungsbeispielen ist die Arretierung derart schwenkbar an der Feuerraumtür gelagert, dass sie in Eingriff mit dem Türgriff bzw. einem entsprechenden Abschnitt des Türgriffs ist (bzw. eines Verriegelungssystems), wenn der Türgriff in der Entriegelungsstellung ist. Wenn die Arretierung in Eingriff mit einem Bereich des Ofens gelangt, so bewegt sich die Arretierung um die Schwenkachse und gibt den Türgriff (bzw. den Verriegelungsbereich) derart frei, dass der Türgriff bzw. der Verriegelungsbereich in die Verriegelungsstellung gelangen kann bzw. dass die Vorspanneinrichtung den Türgriff bzw. den Verriegelungsbereich aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bewegen kann.

[0032] Die Vorspanneinrichtung weist bei manchen Ausführungsbeispielen zur Vorspannung eine federgelagerte Kolbenstange auf. Die federgelagerte Kolbenstange greift bspw. in einen Zylinder ein und wird dadurch geführt. Die Vorspanneinrichtung ist bspw. längs entlang einer Seitenkante der Feuerraumtür, bspw. einer Seitenkante die vertikal verläuft, angeordnet und erstreckt sich bei manchen Ausführungsbeispielen entlang dieser Seitenkante. Bei anderen Ausführungsbeispielen kann die Vorspanneinrichtung auch im Inneren der Feuerraumtür oder entlang einer anderen Kante der Feuerraumtür angeordnet sein.

[0033] Die obigen Ausführungen zu dem Türgriff gelten analog zu den folgenden Ausführungen zu dem Verriegelungssystem, da bei manchen Ausführungsbeispielen der Türgriff als reiner Griffbereich ausgebildet sein kann und bspw. nur mit dem Verriegelungsbereich des Verriegelungssystems, wie oben beschrieben, gekoppelt ist. Bei anderen Ausführungsbeispielen ist der Türgriff nicht mit dem Verriegelungssystem gekoppelt, sondern das Verriegelungssystem wird über ein gesondertes Betätigungselement ausgelöst, das bspw. zusammen mit dem Türgriff betätig werden kann. Auch bei diesen Ausführungsbeispielen gelten die obigen Ausführungen analog.

[0034] Das Verriegelungssystem für eine selbstverriegelnde Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere für einen Kaminofen oder einen anderen Ofen, wie oben ausgeführt, umfasst einen Verriegelungsbereich, der oben bereits beschrieben wurde. Wie oben beschrieben, kann der Verriegelungsbereich von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegt, bspw. geschwenkt oder geschoben, werden und umgekehrt.

[0035] Ferner weist das Verriegelungssystem in den Ausführungsbeispielen die oben beschriebene Arretierung, die dazu ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich in der Entriegelungsstellung zu arretieren und die oben beschriebene Vorspanneinrichtung auf, die dazu ausgelegt, den Verriegelungsbereich in Entriegelungsstellung vorzuspannen.

[0036] Das Verriegelungssystem ist bei manchen Ausführungsbeispielen so ausgestaltet, dass es bspw. nicht nur in einer Feuerraumtür, sondern auch teilweise in dem Ofengrundkörper angeordnet sein kann.

[0037] Zurückkommend zu den Fig. 1 bist 6 veranschaulichen diese ein Ausführungsbeispiel einer Feuerraumtür 1 mit einer Glasscheibe 28 für einen Kaminofen (nicht gezeigt) mit einem automatischen (selbstverriegelnden) Verriegelungssystem. Die Feuerraumtür 1 weist eine umlaufende Dichtung 29 auf, die einen Feuerraum des Kaminofens abdichtet, wenn die Feuerraumtür 1 geschlossen und verriegelt ist. Die Fig. 1 bis 4 veranschaulichen das Verriegelungssystem in Verriegelungsstellung, in der die Feuerraumtür 1 verriegelt ist, und die Fig. 5 und 6 in Entriegelungsstellung, in der die Feuerraumtür 1 entriegelt ist.

[0038] Die Feuerraumtür 1 weist einen Türgriff 2 auf, der an einem Griffbereich 22, der als zylinderförmige Stange geformt ist, betätigt werden kann. Bei Betätigung des Türgriffs 2 schwenkt dieser um eine Schwenkachse 6, an der der Türgriff 2 an der Feuerraumtür schwenkbar gekoppelt ist. Dadurch kann der Türgriff 2 von einer Verriegelungsstellung, wie in Fig. 1 bis 4 gezeigt, in eine Entriegelungsstellung, wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, geschwenkt werden, indem bspw. ein Benutzer an dem Griffbereich 22 im unteren Teil zieht, d.h. eine Kraft aufwendet, die von der Feuerraumtür 1 weggerichtet ist. Dadurch wirkt ein Drehmoment auf den Türgriff 2 um die Schwenkachse 6, das den unteren Teil des Griffbereiches 22 weg von der Feuerraumtür 1 bewegt. Wird die Feuerraumtür 1 wieder geschlossen, so verriegelt sich die Feuerraumtür automatisch und der Türgriff 2 gelangt selbsttätig von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung.

[0039] Der Türgriff 2 weist einen Verriegelungsbereich 3 auf, der sich von dem Griffbereich 22 um einen Winkel in Richtung der Feuerraumtür 1 erstreckt und einen hakenartigen Einrastbereich hat, der aus einer Einkerbung 5 und einem Vorsprung 4 gebildet ist. Außerdem weist der Verriegelungsbereich einen Arretierungsbereich 14 auf. Der Verriegelungsbereich 3 ist dabei als plattenartiges Formteil aus Metall gebildet, das bspw. aus einer Metallplatte herausgestanzt oder mit einem anderen bekannten Herstellungsverfahren einstückig oder mehrteilig hergestellt werden kann. Außerdem weist der Verriegelungsbereich einen Führungsschlitz 23 auf, in dem ein Stift 24 entlanggleitet, der an der Feuerraumtür 1 angebracht ist. Der Stift 24 stößt jeweils an einem Ende des Führungschlitzes an, wenn sich der Verriegelungsbereich 23 in Verriegelungs- bzw. Entriegelungsstellung befindet (vgl. bspw. Fig. 2 und Fig. 6) und legt damit sowohl die Verriegelungs- als auch die Entriegelungsstellung fest.

[0040] In der Verriegelungsstellung, wie in den Fig. 1 bis 4 gezeigt, drückt eine Vorspanneinrichtung 21 auf einen Bereich unterhalb der Einkerbung 5 des Verriegelungsbereiches, an dem eine Schubstange 7 der Vorspanneinrichtung 21 an einer Achse 16 drehgelagert ist. Die Schubstange 7 ist mit einer weiteren Schubstange 9 an einer Achse 8 drehverbunden, die wiederum an einem Zylinder 11 an einem Gelenk 10 angelenkt ist. In den Zylinder 11 greift eine mit einer Feder 20 federgelagert Kolbenstange 19 ein, die an einem Ende an einem Drehgelenk 13 mit der Feuerraumtür 1 verbunden ist. Dadurch drückt die mit der Feder 20 vorgespannte Kolbenstange 19 in den Zylinder 11, der wiederum auf die Schubstangen 9 und 7 eine in Richtung des Drehgelenks 16 gerichtet Kraft ausübt und damit die Einkerbung 5 nach oben drückt.

[0041] Die Einkerbung 5 greift dabei in der Verriegelungsstellung bspw. in einen stangenartigen Abschnitt an einem Eingriffsbereich des Kaminofens ein und verriegelt dadurch die Feuerraumtür 1 und drückt die Feuerraumtür 1 mit der Dichtung 29 gegen den Ofengrundkörper und dichtet damit den Feuerraum des Kaminofens ab. Außerdem drückt die von der Vorspanneinrichtung ausgeübte Schubkraft den Türgriff 2 mit dem Verriegelungsbereich 3 in eine Drehrichtung, die entgegengesetzt der Betätigungsrichtung von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung des Türgriffs 2 ist (gegen den Uhrzeigersinn in den Fig. 1 bis 4) und sichert damit die Feuerraumtür 1 gegen unbeabsichtigtes Öffnen.

[0042] Durch die Gelenkverbindungen 16, 8, 10 und 13 der Vorspanneinrichtung 21 ist es möglich, dass die Vorspanneinrichtung 21 von ihrem unteren Ende, d.h. an dem Ende an dem die Kolbenstange 19 mit dem Gelenk 13 an der Feuerraumtür 1 gekoppelt ist, von der Feuerraumtür weg in Richtung eines (nicht gezeigten) Ofens verläuft. Dadurch kann die Vorspanneinrichtung 21 an einem Ende des Verriegelungsbereiches 3 angreifen, das direkt unterhalb der Einkerbung 5 liegt und folglich die Einkerbung 5 gegen den entsprechenden Eingriffsbereich des Ofens drücken und der Schwenkbewegung des Verriegelungsbereiches 3 folgen, wenn dieser aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und umgekehrt bewegt wird.

[0043] Befindet sich das Verriegelungssystem in Entriegelungsstellung, wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, so ist der Türgriff 2 mit seinem Griffbereich 22 in eine Drehrichtung weg von der Feuerraumtür 1 geschwenkt (im Uhrzeigersinn in den Fig. 5 und 6). Dadurch gelangt der Arretierungsbereich 14 des Verriegelungsbereiches 3 in Eingriff mit einer Arretierung 12, die um eine Gelenk 25 schwenkbar ist. Der Arretierungsbereich 14 weist einen Vorsprung 15 auf, der einen Kantenbereich 17 ausbildet. Der Kantenbereich 17 greift in einen Vorsprung 18 der Arretierung 12 derart ein, dass die Arretierung 12 mit dem Vorsprung 18 gegen den Kantenbereich 17 drückt und somit eine Bewegung des Türgriffs 2 mit dem Verriegelungsbereich 3 von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung verhindert. Wenn die Feuerraumtür 1 geschlossen wird - sei es weil ein Benutzer sie schließt oder weil bspw. die Feuerraumtür 1 so an dem Ofen aufgehängt ist, dass sie selbständig zufällt - stößt die Arretierung 12 gegen einen Bereich des Ofens 12 in der Nähe einer Öffnung des Feuerraums des Ofens. Dadurch schwenkt (dreht sich) die Arretierung 12 in die zum Arretierungsbereich 14 entgegengesetzte Richtung. Dadurch gibt der Vorsprung 18 der Arretierung 12 den Kantenbereich 17 des Trügriffs 2 fei und die Vorspanneinrichtung 21 bewegt den Türgriff 2 mit dem Verriegelungsbereich 3 selbsttätig von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung.

[0044] Durch die Drehung des Türgriffs 2 in Richtung der Feuerraumtür 1 aus der Entriegelungsstellung heraus in die Verriegelungsstellung, wird die am Gelenk 16 angekoppelte Schubstange 7 von einer nahezu vertikalen Ausrichtung in eine Schrägstellung geschwenkt. In der vertikalen Stellung in der Entriegelungsstellung übt die Vorspanneinrichtung eine Kraft auf den Verriegelungsbereich 3 aus, die so in Richtung des Drehgelenks 6 zeigt, dass praktisch kein Drehmoment zwischen der Schubstange 7 und dem Verriegelungsbereich 3 und damit dem Türgriff 2 entsteht. Wenn die Arretierung 12 gegen die Ofenwand stößt, entsteht ein Winkel zwischen der Schubstange 7 und der Schubstange 9, der kleiner als 180° ist, d.h. die Schubstange 7 und die Schubstange 9 werden aus ihrer gestreckten Stellung der Entriegelungsstellung herausbewegt. Dadurch wirkt die von der mit der Feder 20 vorgespannten Kolbenstange 19 ausgeübte Kraft nun versetzt zur Drehachse 6 des Verriegelungsbereiches 3, sodass ein entsprechendes Drehmoment auf den Verriegelungsbereich 3 und damit auf den Türgriff 2 wirkt. Dieses Drehmoment dreht den Türgriff in Richtung zur Feuerraumtür 1 und bringt damit den Türgriff 2 mit seinem Verriegelungsbereich 3 in die Verriegelungsstellung.

[0045] Dabei schiebt die Kolbenstange 19 den Zylinder 11 und die mit ihm gekoppelten Schubstangen 9 und 7 nach oben. Bei dieser Verschiebung gleiten die hervorstehenden Drehachsen 10 bzw. 8 an denen die Schubstangen 9 bzw. 7 mit dem Zylinder 11 bzw. untereinander verbunden sind, in Führungsschlitzen 27 und 26, die sich in Längsrichtung (vertikal) erstrecken. Die Drehachse 10, an der die Schubstange 9 mit dem Zylinder 11 gekoppelt ist, gleitet in dem Führungsschlitz 27 entlang und die Drehachse 8, die die Schubstange 7 und 9 miteinander verbindet, gleitet in dem Führungsschlitz 26 entlang. Dadurch, dass die hervorstehenden Drehachsen 8 und 10 in die Führungsschlitze 26 und 27 eingreifen, folgen die Schubstangen 7 und 9 einer vorgegebenen vertikalen Bewegung und können nicht lateral zur vertikalen Schubbewegung wegkippen oder sich wegdrehen.

[0046] Damit ergibt sich folgendes Zusammenspiel des Verriegelungssystems:

Im geschlossenen, verriegelten Zustand der Feuerraumtür 1 übt die Vorspanneinrichtung 1 eine Kraft auf den Verriegelungsbereich 3 auf, die die Feuerraumtür 1 zusammen mit der Dichtung 29 gegen die Ofenwand drückt.

[0047] Betätigt nun ein Benutzer den Türgriff 2, indem er am unteren Teil des Griffbereiches 22 zieht, so schwenkt der Türgriff 2 mit seinem Verriegelungsbereich 3 um die Drehachse 6. Bei dieser Schwenk- oder Drehbewegung wird die Schubstange 7, die an der Verriegelungsbereich 3 angekoppelt ist nach unten gedrückt und in Folge dessen auch die Schubstange 9, die den Zylinder 11 gegen die Kolbenstange 19 drückt. Dabei wird die Feder 20 weiter zusammengedrückt und die von ihr ausgeübte Federkraft erhöht. Weiter gleiten die Drehachse 8 die die Schubstange 7, die an dem Verriegelungsbereich 3 angekoppelt ist, und die Schubstange 9 miteinander koppelt, und die Drehachse 10, die die Schubstange 9 mit dem Zylinder 11 koppelt, in dem jeweiligen Führungsschlitz 26 bzw. 27 entlang und führen dabei die Schubbewegen der Schubstange 9 nach unten. In Folge der Schwenkbewegung des Verriegelungsbereiches 3 von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung, wird die Drehachse 16, die den Verriegelungsbereich 3 und die Schubstange 7 miteinander koppelt, in Richtung der Feuerraumtür 1 bewegt. Dadurch wird der Winkel zwischen der Schubstange 7 und der Schubstange 9 während dieser Schwenkbewegung größer, bis er ca. 180° in der Entriegelungsstellung erreicht hat (s. Fig. 5 und 6).

[0048] In der Entriegelungsstellung liegen die Drehachse 6 des Verriegelungsbereiches 3, die Drehachse 16 zwischen Verriegelungsbereich 3 und Schubstange 7, die Drehachse 8 zwischen Schubstange 7 und Schubstange 9, die Drehachse 10 zwischen Schubstange 9 und Zylinder 11 und schließlich die Drehachse 13 zwischen Kolbenstange 19 und Feuerraumtür 1 nahezu auf einer geraden Linie, sodass nahezu keine Drehmoment auf den Verriegelungsbereich 3 wirken. Ferner rastet der Kantenbereich 17 in den Vorsprung 18 der Arretierung 12 ein so ein, dass er einer Drehbewegung des Verriegelungsbereiches 3 von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung entgegenwirkt, d.h. der Kantenbereich 17 stößt gegen den Vorsprung 18 der Arretierung 12. Die Stoßrichtung des Kantenbereiches 17 gegen den Vorsprung 18 ist dabei derart, dass die Arretierung 12 sich nicht weiter um die Drehachse 25 drehen kann, da sie so gegen den Vorsprung 15 des Verriegelungsbereiches 3 stößt, dass wiederum nahezu kein Drehmoment um die Drehachse 25 der Arretierung 12 entsteht. Damit ist der Türgriff 2 mit seinem Verriegelungsbereich 3 in der Entriegelungsstellung gesichert.

[0049] Bewegt ein Benutzer die Feuerraumtür 1 in Richtung des Ofengrundkörpers, sodass die Arretierung 12 gegen den Ofengrundkörper stößt, so dreht sich die Arretierung 12 nach oben von dem Verriegelungsbereich 3 und seinem Kantenbereich 17 weg, d.h. in Fig. 5 bspw. gegen den Uhrzeigersinn, sodass der Kantenbereich 17 des Verriegelungsbereiches nicht mehr gegen den Vorsprung 18 der Arretierung stößt. Dadurch wird der Türgriff 2 mit seinem Verriegelungsbereich 3 freigegeben und die Vorspanneinrichtung 21 drückt den Türgriff 2 mit seinem Verriegelungsbereich 3 in die Verriegelungsstellung. Dabei schiebt die unter Federlast stehende Kolbenstange 19 den Zylinder 11 und in Folge dessen die Schubstangen 9 und 7 nach oben. Die Schubstange 7 wirkt auf die Drehachse 16 und übt damit derart ein Drehmoment auf den Verriegelungsbereich 3 um seine Drehachse 6 aus, dass der Verriegelungsbereich 3 sich zusammen mit dem Türgriff 2 in die Verriegelungsstellung bewegt. Dabei greift die Vertiefung 5 in den Eingriffsbereich des Ofens ein und verriegelt die Feuerraumtür 1.

Ansprüche

1. Selbstverriegelnde Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere einen Kaminofen, umfassend:

- einen Türgriff (2) zum Öffnen und Schließen der Feuerraumtür (1), der an der Feuerraumtür (1) derart gelagert ist, dass er in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist;

- eine Arretierung (12), die ausgelegt ist, den Türgriff (2) in der Entriegelungsstellung zu arretieren; und

- eine Vorspanneinrichtung (21), die ausgelegt ist, den Türgriff (2) in der Entriegelungsstellung vorzuspannen.

2. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Anspruch 1, bei welcher der Türgriff (2) weiter in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist und die Vorspanneinrichtung (21) ausgelegt ist, den Türgriff (2) in der Verriegelungsstellung vorzuspannen.

3. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die Arretierung (12) ausgelegt ist, den Türgriff (2) aus der Entriegelungsstellung zu lösen, wenn die Arretierung (12) in Eingriff mit einem Bereich des Ofens kommt.

4. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Arretierung (12) derart schwenkbar an der Feuerraumtür (1) gelagert ist, dass sie in Eingriff mit dem Türgriff (2) steht, wenn der Türgriff in Entriegelungsstellung ist.

5. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Vorspanneinrichtung (21) eine federgelagerte Kolbenstange (20) aufweist.

6. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Türgriff (2) einen Griffbereich (22) und einen Verriegelungsbereich (3) aufweist.

7. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Anspruch 6, bei welcher Verriegelungsbereich (3) des Türgriffs (2) einen Arretierungsbereich (14) aufweist, der in der Entriegelungsstellung in Eingriff mit der Arretierung (12) ist.

8. Selbstverriegelnde Feuerraumtür nach Anspruch 6 oder 7, bei welcher der Türgriff (2) mit dem Griffbereich (22) und Verriegelungsbereich (3) einstückig ausgebildet ist.

9. Verriegelungssystem für eine selbstverriegelnde Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere einen Kaminofen, umfassend:

- einen Verriegelungsbereich (3), der von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist;

- eine Arretierung (12), die ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich (3) in der Entriegelungsstellung zu arretieren; und

- eine Vorspanneinrichtung (21), die ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich in der Entriegelungsstellung vorzuspannen.

10. Verriegelungssystem nach Anspruch 9, bei welcher der Verriegelungsbereich (3) weiter in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist und die Vorspanneinrichtung (21) ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich (3) in der Verriegelungsstellung vorzuspannen.

11. Verriegelungssystem nach Anspruch 9 oder 10, bei welcher die Arretierung (12) ausgelegt ist, den Verriegelungsbereich (3) aus der Entriegelungsstellung zu lösen, wenn die Arretierung (12) in Eingriff mit einem Bereich des Ofens kommt.

12. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 9 bis 11, bei welcher der Verriegelungsbereich (3) einen Arretierungsbereich (14) aufweist, der in der Entriegelungsstellung in Eingriff mit der Arretierung (12) ist.

13. Ofen, insbesondere Kaminofen, mit einer selbstverriegelnden Feuerraumtür nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder einem Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 9 bis 12.

14. Ofen nach Anspruch 1, weiter einen Eingriffsbereich aufweisend, in den der Verriegelungsbereich (3) automatisch eingreift, wenn der Türgriff in Verriegelungsstellung ist.

Zeichnung