(19)
(11) EP 2 312 085 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.05.2013  Patentblatt  2013/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.04.2011  Patentblatt  2011/16

(21) Anmeldenummer: 10187385.9

(22) Anmeldetag:  13.10.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 11/18(2006.01)
E04H 17/14(2006.01)
E04H 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 16.10.2009 DE 102009049588

(71) Anmelder: Siegmund, Thomas
71701 Schwieberdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Siegmund, Thomas
    71701, Schwieberdingen (DE)

(74) Vertreter: Dreiss 
Patentanwälte Gerokstrasse 1
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)

   


(54) Sichtschutzvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Sichtschutzvorrichtung (2), insbesondere zur Verwendung im Außenbereich bei und zwischen Wohn- und Reihenhäusern, auf Balkonen und Terrassen oder als Grundstücksabgrenzung, mit zwei metallischen vertikalen Tragrohren (6,8) und zwei metallischen insbesondere horizontalen Querstangen (10,12) und einem flächenhaften Einsatz (22), der in dem von den Tragrohren und Querstangen gebildeten Rahmen anordenbar ist, wobei die vertikalen Tragrohre bezüglich eines Fundaments (4) montierbar sind und Einstecköffnungen für die zwei horizontalen Querstangen aufweisen, deren lichte Öffnungsfläche im wesentlichen der Außenabmessung der Querstangen entspricht, so dass diese von Hand in die Einstecköffnungen einsteckbar und darin im wesentlichen radial spielfrei jedoch gleichwohl verschieblich aufgenommen sind, und wobei zwischen die zwei horizontalen Querstangen der flächenhafte Einsatz mittels flexibler und elastischer Spannelemente auf wenigstens einer Seite einspannbar ist, wobei die Einspannkräfte derart sind, dass hierdurch die horizontalen Querstangen in den Einstecköffnungen der vertikalen Tragrohre unverschieblich gestellt und so die Sichtschutzvorrichtung in ihrer bestimmungsgemäßen Montageanordnung verbleibt.







Recherchenbericht









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