[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, der als eine Kartusche ausgestaltet sein kann,
die insbesondere zur Verarbeitung von einer Mehrzahl von Komponenten zum Einsatz kommt.
Derartige Kartuschen enthalten eine Füllmasse, die für eine bestimmte Anwendung ausgetragen
wird. Die Kartusche ist insbesondere zum gleichzeitigen Austrag von zumindest zwei
Komponenten geeignet, welche vor der Verwendung gemischt werden können.
[0002] Herkömmliche Kartuschen werden zur Dosierung von zumeist kleinen Mengen einer Füllmasse
eingesetzt. Eine Kartusche ist in ihrer einfachsten Ausführungsform ein Rohr mit einem
Hals. Das Rohr dient als Vorratskammer für die Füllmasse. Das Rohr mündet am Austragsende
in den Hals. Am gegenüberliegenden Ende, das als Förderende bezeichnet werden soll,
befindet sich ein Kolben, der innerhalb des Rohrs hin und her beweglich ist. Der Hals
enthält einen Austrittskanal, der in eine Austrittsöffnung mündet, durch welche die
Füllmasse kontinuierlich als Strahl oder diskontinuierlich in Tropfenform austreten
kann. Um die Füllmasse auszutragen, verschiebt der Anwender den Kolben in Richtung
des Halses. Die Füllmasse verlässt die Kartusche durch den Austrittskanal des Halses
und wird an dem vom Anwender gewünschten Ort appliziert. Für die Befüllung der Kartusche
mit Füllmaterial stehen mehrere Alternativen zur Verfügung.
[0003] Der Kolben wird nach einer ersten Alternative in eine Position gebracht, welche er
nach Abschluss des Fördervorgangs einnimmt, nämlich die Position mit minimalem Abstand
zur Austrittsöffnung. Der Hals der Kartusche wird in ein Reservoir mit Füllmasse eingetaucht.
Währenddessen wird der Kolben von der Füllmasse von der Austrittsöffnung wegbewegt,
sodass Füllmasse aus dem Reservoir in die Vorratskammer eingebracht wird. Mit fortschreitender
Bewegung des Kolbens in Richtung des Förderendes der Kartusche wird die Vorratskammer
sukzessive mit Füllmasse befüllt, bis der Kolben seine Endposition am Förderende erreicht
hat.
[0004] Nach einer zweiten Alternative wird der Kolben aus der Vorratskammer entfernt und
der Hals der Kartusche wird entweder sofort verschlossen, wenn die Füllmasse dünnflüssig
ist oder kann zum Austritt von in der Vorratskammer befindlicher Luft vorläufig geöffnet
bleiben. Die Füllmasse wird vom Förderende her in die Vorratskammer eingebracht. Die
Befüllung kann mittels einer Fülleinrichtung erfolgen. Die Fülleinrichtung ist in
ihrer einfachsten Form ein mit einem Reservoir verbundener Schlauch, der an das Förderende
der Kartusche angedockt wird. Mittels einer mit dem Schlauch verbundenen Pumpvorrichtung
wird die Vorratskammer der Kartusche mit Füllmasse befüllt. Nach der Beendigung des
Füllvorgangs wird der Kolben wieder in die Vorratskammer eingesetzt, sodass die Füllmasse
in der Vorratskammer zwischen dem Kolben und der nach wie vor verschlossenen Austrittsöffnung
eingeschlossen ist. Die Kartusche ist nunmehr vorbereitet für die Anwendung und im
befüllten Zustand lagerfähig und transportierbar.
[0005] Alternativ dazu ist bekannt, die Entlüftung über den Kolben und/oder die Innenwand
der Kartusche während der Befüllung vorzunehmen. In diesem Fall kann die Austrittsöffnung
bereits verschlossen sein, beispielsweise mit einer Verschlusskappe, die auf den die
Austrittsöffnung enthaltenden Hals aufgeschraubt wird, wie beispielsweise in der
EP0578897 gezeigt ist. Alternativ dazu kann eine Verschlusskappe vorgesehen sein, die einstückig
mit dem Kartuschenhals ausgeführt ist, wie beispielsweise in der
EP1491460 A2 gezeigt ist. Diese Verschlusskappe ist über eine Sollbruchstelle mit der Austrittsöffnung
derart verbunden, dass die Austrittsöffnung solange verschlossen bleibt, bis die Sollbruchstelle
durch Aufreissen der Verschlusskappe durchtrennt wird.
[0006] Die Kombination einer Verschlusskappe gemäss
EP1491460 A2 und einem Schraubverschluss ist in der
US4402417 gezeigt.
[0007] Wenn es beim Transport zu Stössen kommt, kann die Kartusche, insbesondere der Kartuschenhals
zu Schaden kommen. Daher wird in der
US4402417 eine Hülse für eine Flasche offenbart, die auf das am Hals befindliche Gewinde aufgeschraubt
wird und wie eine Verschlusskappe die Auslassöffnung vor Stössen schützt. Hierzu weist
die Hülse der
US4402417 Fingerelemente auf, welche die eigentliche Verschlusskappe geschlossen halten. Wenn
allerdings der Hals in einem Winkel zur Vertikalen auf ein Hindernis auftrifft, könnte
die Verschlusskappe entlang der als Sollbruchstelle ausgeführten Verbindung mit der
Austrittsöffnung versehentlich öffnen, da die Kräfte von der Hülse über das Gewinde
direkt auf die Fingerelemente und die Austrittsöffnung übertragen werden.
[0008] Daher schützt die Hülse nur unzureichend vor dem Auslaufen der Füllmasse.
[0009] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Lösung vorzusehen, mittels welcher der Hals
gegen Transportschäden abgesichert werden kann und bei einem Aufprall unter beliebigem
Winkel unversehrt bleibt. Des weiteren ist es Aufgabe der Erfindung, einen Austritt
von Füllmasse als Folge eines Aufpralls der Kartusche auf ein Hindernis zuverlässig
zu verhindern .
[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird mit einem Behälter gelöst, der eine Vorratskammer
zur Aufnahme einer Füllmasse und einen Hals umfasst, welcher einen Austrittskanal
für die Füllmasse enthält, sodass die Füllmasse von der Vorratskammer durch den Austrittskanal
austragbar ist. Der Hals weist eine Längsachse und ein Austrittsende auf, wobei das
Austrittsende eine Austrittsöffnung des Austrittskanals enthält, sowie die Austrittsöffnung
die Längachse enthält. Der Hals ist von einem Stossabsorptionselement umgeben. Dieses
Stossabsorptionselement weist ein erstes Ende auf, welches mit dem Hals verbunden
ist, sowie ein zweites Ende, welches in einem Abstand zum Hals angeordnet ist sowie
einen Mantel, der sich zwischen dem ersten und zweiten Ende erstreckt, wobei der Mantel
und das zweite Ende in einem Abstand zum Hals angeordnet sind, sodass ein Zwischenraum
ausgebildet ist, welchem der Hals vollständig aufgenommen ist.
[0011] Der Hals ist insbesondere als ein Rohrstück ausgebildet, wobei das Rohrstück ein
erstes Rohrstückende und ein zweites Rohrstückende aufweist, wobei das erste Rohrstückende
die Austrittsöffnung bildet. Der Hals weist einen Kragen auf, welcher die Verbindung
mit der Vorratskammer bildet, wobei das zweite Rohrstückende mit dem Kragen verbunden
ist, wobei der Austrittskanal einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner als der
Innendurchmesser der Vorratskammer ist, sodass der Hals von dem Stossabsorptionselement
umgeben ist. Das Stossabsorptionselement weist ein erstes Ende auf, welches mit dem
zweiten Rohrstückende am Kragen verbunden ist.
[0012] Insbesondere handelt es sich bei dem Behälter um eine Kartusche, umfassend eine Vorratskammer
zur Aufnahme einer Füllmasse, wobei die Vorratskammer ein Volumen hat, welches veränderbar
ist und einen Kartuschenhals, welcher einen Austrittskanal für die Füllmasse enthält,
sodass die Füllmasse von der Vorratskammer durch den Kartuschenhals austragbar ist.
Der Kartuschenhals ist von einem Stossabsorptionselement umgeben, welches einstückig
mit dem Kartuschenhals ausgebildet ist.
[0013] Insbesondere ist das Stossabsorptionselement derart ausgebildet, dass das zweite
Ende den Hals überragt. Hierdurch ist gewährleistet, dass das zweite der Hals bei
einem Aufprall unversehrt bleibt, da die Stosskräfte durch die Deformation zumindest
des zweiten Endes abgebaut werden können.
[0014] Durch den Abstand zwischen dem Mantel und dem Hals ist ein Zwischenraum ausgebildet,
in welchem ein Gehäuseelement aufnehmbar ist. An den Hals kann ein Mischer angeschlossen
werden oder angeschlossen sein, insbesondere wenn der Behälter als Mehrkomponentenkartusche
ausgebildet ist. Der oder jeder der Austrittskanäle münden in den Mischer. Der Mischer
ist in einem zugehörigen Gehäuseelement untergebracht, das über den Hals gestülpt
wird oder in den Hals eingesteckt wird. Dieses Gehäuseelement soll als Mischergehäuse
bezeichnet werden. Das Mischergehäuse kann mit dem Hals über ein Gewinde verbunden
sein. Der Austrittskanal ist mit einem Aussengewinde versehen, auf welchem das Gehäuseelement
aufschraubbar ist.
[0015] Die Verbindung kann aber auch über einen Bajonettverbindung, eine Rastverbindung
oder über eine Schnappverbindung erfolgen, was zeichnerisch nicht dargestellt ist.
Der Mischer kann insbesondere als statischer Mischer ausgeführt sein. Ein statischer
Mischer umfasst eine Mehrzahl von strömungsumleitenden Einbauten, welche im Mischergehäuse
angeordnet sind. Der Einsatz eines Mischers ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn
die Kartusche für eine Füllmasse verwendet wird, die aus mehreren fliessfähigen Komponenten
besteht.
[0016] Nach einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist der Mantel konzentrisch um den Hals
angeordnet. Zumeist ist der Hals ein rotationssymmetrisches Bauteil. Auch der Mantel
kann als rotationssymmetrisches Bauteil ausgestaltet sein. Die gemeinsame Achse von
Hals und Mantel ist die Längsachse des Halses. Das Mischergehäuse hat eine maximale
Durchmesserabmessung, die kleiner als der Innendurchmesser des Mantels ist, sodass
es innerhalb des Mantels drehbar ist. Alternativ dazu kann das Mischergehäuse mit
dem Mantel beispielsweise eine Steckverbindung, eine Rastverbindung, eine Schnappverbindung
oder Bajonettverbindung eingehen. Insbesondere können Codierungsmittel vorgesehen
sein, wie sie beispielsweise in der
EP7390913 gezeigt sind, um das Mischergehäuse in einer genau definierten Position relativ zur
Kartusche aufzusetzen.
[0017] Der Mantel des Stossabsorptionselements weist vorteilhafterweise eine im wesentlichen
zylinderförmige Innenwand auf. Diese zylinderförmige Innenwand ist mit dem entsprechenden
Spritzgiesswerkzeug einfach herstellbar und erlaubt das Entfernen des Werkzeugs, mittels
welchem der Hals hergestellt wird. Hierzu enthält der Mantel eine Öffnung, sodass
das Werkzeug nach Fertigstellung des Halses durch die Öffnung entfernt werden kann.
[0018] Das Stossabsorptionselement ist nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel einstückig
mit dem Hals ausgebildet, das heisst, dass das Stossabsorptionselement gemeinsam mit
dem Hals sowie der gesamten Kartusche als einziges Bauteil hergestellt wird. Diese
Funktionsintegration ist aus den Lösungen nach dem Stand der Technik nicht bekannt,
da bisher selbst bei Behältern, die nur eine Komponente enthalten, hierfür mindestens
zwei Bauteile erforderlich gewesen sind, Das erste Bauteil umfasst die Kartusche oder
den Behälter mit dem Hals. Das zweite Bauteil umfasst eine darauf befindliche Schutzkappe
oder Verschlusskappe, die gegebenenfalls eine Austrittsöffnung mit kleinem Querschnitt
enthalten kann, die es dem Anwender erleichtern soll, kleine Dosen oder Portionen
der gewünschten Komponente auszutragen.
[0019] Der Austrittskanal mündet in eine Austrittsöffnung, wobei eine Verschlusskappe vorgesehen
sein kann, mittels welcher die Austrittsöffnung verschliessbar ist.
[0020] Zum besseren Schutz der Verschlusskappe überragt das Stossabsorptionselement die
Verschlusskappe in geschlossenem Zustand.
Daher sind nicht nur der Hals des Behälters, sondern auch die Verschlusskappe vor
einem Aufprall geschützt. Da keine Kräfte vom Stossabsorptionselement auf die Verschlusskappe
übertragen werden, ist es auch sehr unwahrscheinlich, dass die Verschlusskappe versehentlich
bei einem Aufprall geöffnet wird, also Füllmasse aus dem Behälter austreten kann.
[0021] Die Verschlusskappe ist vorteilhafterweise mit dem Stossabsorptionselement mittels
eines Scharnierelements verbunden. Die Verwendung eines Scharnierelements hat den
Vorteil, dass die Austrittsöffnung wieder verschlossen werden kann. Das heisst, dem
Anwender steht die Möglichkeit offen, einen Teil des Behälterinhalts auszutragen,
die Verschlusskappe zu schliessen und so einen weiteren Teil des Behälterinhalts zur
späteren Verwendung zu lagern.
[0022] Die Verschlusskappe kann einen Rand aufweisen, der auf einem Absatz des Stossabsorptionselements
aufliegt, wenn die Verschlusskappe geschlossen ist. Der Rand kann als Vorsprung ausgebildet
sein, der sich insbesondere über einen grossen Teil des Umfangs der Verschlusskappe
erstrecken kann.
[0023] Am Rand kann ein Eingriffselement angeordnet sein, welches eine Lasche der Verschlusskappe
aufnehmen kann, um die Verschlusskappe in geschlossenem Zustand zu halten. Das Scharnierelement
ist vorzugsweise derart ausgelegt, dass es im unbelasteten Zustand in der offenen
Stellung verbleibt. Nachdem die Verschlusskappe in den geschlossenen Zustand bewegt
worden ist, greift die Lasche in das Eingriffselement ein, um die Verschlusskappe
in geschlossenem Zustand zu halten.
[0024] Die Verschlusskappe weist ein Aufnahmeelement auf, in welches das Ende des Austrittskanals
eingreift, wenn die Austrittsöffnung geschlossen ist. Die Verschlusskappe kann hierzu
zumindest eine ringförmige Nut aufweisen, in welche das Ende des Halses, welches das
Ende des Austrittskanals bildet, aufgenommen ist, wenn die Verschlusskappe geschlossen
ist. Das Ende des Halses wird in der entsprechenden Nut aufgenommen. Sind mehrere
Austrittskanäle vorgesehen, kann der Hals entsprechend mehrere Enden aufweisen. Zudem
kann durch die Verschlusskappe im geschlossenen Zustand eine geringe Druckkraft auf
das Ende des Halses ausgeübt werden, sodass eine Abdichtung gegen den Austritt von
Füllmasse gegeben ist. Durch die Wände der Nut kann auch ein Labyrinth gebildet werden,
welches eine Filterstrecke ausbildet. Diese Filterstrecke hat eine so kleine Öffnungsweite,
dass die Füllmasse nicht in den Spalt zwischen der Nut und dem Ende des Halses gelangen
kann.
[0025] Alternativ dazu kann das Ende des Austrittskanals eine in Richtung der Längsachse
des Austrittskanals gerichtete Krümmung aufweisen. Zudem kann die Wandstärke am Ende
des Austrittskanals geringer sein als die Wandstärke stromaufwärts des Endes. Wenn
die Verschlusskappe geschlossen wird, kann die Krümmung des Austrittskanals verstärkt
werden. Hierdurch wird das Ende des Austrittskanals in Richtung der Längsachse gebogen,
wenn er in der Nut der Verschlusskappe aufgenommen ist. Durch diese Biegung wird eine
erhöhte Kraft auf die Innenwand der Nut ausgeübt, sodass eine Dichtwirkung gegeben
ist.
[0026] Alternativ dazu kann die Nut einen konischen Querschnitt aufweisen, sodass in geschlossenem
Zustand eine dichtende Verbindung zwischen dem Ende des Halses, welcher das des Austrittskanals
bildet, und der Verschlusskappe hergestellt ist. Das Ende des Halses wird zwischen
den beiden konischen Seitenwänden der Nut eingeklemmt, sodass die Füllmasse die Klemmstellen
nicht passieren kann, an welchen sich das Ende des Austrittskanals mit der Seitenwand
der Nut der Verschlusskappe berühren.
[0027] Die Vorratskammer kann ein Volumen haben, welches veränderbar ist. Wenn die Füllmasse
ausgetragen wird, wird das Volumen der Vorratskammer durch eine auf die Wand der Vorratskammer
aufgebrachte Druckkraft verringert, da die Wand aus einem nachgiebigen Material besteht.
Beispielsweise kann die Vorratskammer als Tube oder als Schlauchbeutel ausgebildet
sein. Alternativ dazu kann das Volumen der Vorratskammer verändert werden, indem ein
Kolben entlang der Innenwand der Vorratskammer hin und her bewegt wird.
[0028] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform enthält der Behälter nach einem der vorhergehenden
Ausführungsbeispiele mindestens eine erste und eine zweite Teilkammer. Die erste Teilkammer
kann eine erste Komponente aufnehmen und die zweite Teilkammer eine zweite Komponente.
Die erste Teilkammer mündet in einen ersten Austrittskanal und die zweite Teilkammer
mündet in einen zweiten Austrittskanal, wobei der erste Austrittskanal eine erste
Austrittsöffnung aufweist und der zweite Austrittskanal eine zweite Austrittsöffnung
aufweist. In der Folge sollen derartige Behälter auch als Mehrkomponentenkartuschen
bezeichnet werden. Für eine Mehrkomponentenkartusche ergibt sich als zusätzlicher
Vorteil, dass jede der Komponenten getrennt in der Kartusche gelagert werden kann,
bei Bedarf aber nur die Verschlusskappe geöffnet werden muss, ein Mischer auf jede
der Austrittsöffnungen aufgesetzt wird und die beiden Komponenten nicht nur gleichzeitig
ausgetragen werden können, sondern gleichzeitig auch gemischt werden.
[0029] Der erste Austrittskanal und der zweite Austrittskanal können in dem Hals angeordnet
sein. Der erste Austrittskanal mündet in eine erste Austrittsöffnung, die in einem
ersten Ende des Halses angeordnet ist. Der zweite Austrittskanal mündet in eine zweite
Austrittsöffnung, die in einem zweiten Ende des Halses angeordnet ist. Das erste Ende
des Halses kann innerhalb des zweiten Endes des Halses verlaufen, sodass das zweite
Ende ringförmig um das erste Ende angeordnet ist. Insbesondere kann das erste Ende
konzentrisch innerhalb des zweiten Endes angeordnet sein.
[0030] Alternativ dazu kann das zweite Ende neben dem ersten Ende angeordnet sein. Das erste
Ende und das zweite Ende sind durch eine Trennwand voneinander getrennt.
[0031] In jedem der Fälle ist das zweite Ende derart in dem Hals aufgenommen, dass der Hals
eine rotationssymmetrische, also insbesondere zylindrische oder konische Aussenseite
hat. Dies hat den Vorteil, dass der Hals auf seiner Aussenseite ein Befestigungsmittel
für den Mischer aufweisen kann. Hierzu kann insbesondere das bereits beschriebene
Aussengewinde vorgesehen sein.
[0032] Nach einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die erste Austrittsöffnung
koaxial zur zweiten Austrittsöffnung angeordnet und der erste Austrittskanal innerhalb
des zweiten Austrittskanals angeordnet, wobei der erste Austrittskanal vom zweiten
Austrittskanal durch eine Zwischenwand getrennt ist. Die Zwischenwand ist in diesem
Fall konzentrisch zum Mantel des Halses angeordnet. Die erste Komponente strömt somit
im Inneren der Zwischenwand, die den ersten Austrittskanal begrenzt.
[0033] Die zweite Komponente strömt ausserhalb der Zwischenwand durch den zweiten Austrittskanal,
der ringförmig um den ersten Austrittskanal herum angeordnet ist.
[0034] Alternativ dazu kann der erste Austrittskanal neben dem zweiten Austrittskanal angeordnet
sein. Die erste Austrittsöffnung ist neben der zweiten Austrittsöffnung angeordnet
und der erste Austrittskanal neben dem zweiten Austrittskanal angeordnet, wobei der
erste Austrittskanal vom zweiten Austrittskanal durch eine Zwischenwand getrennt ist.
[0035] Nach einer Variante können der erste Austrittskanal in einem ersten Hals aufgenommen
sein und der zweite Austrittskanal in einem zweiten Hals. Der jeweilige Hals der Kartusche
kann als rohrförmiger Stutzen ausgebildet sein, der je einen Austrittskanal enthält.
Der erste Austrittskanal ist mit der ersten Teilkammer und der zweite Austrittskanal
mit der zweiten Teilkammer verbunden.
[0036] In diesem Fall wird der Mischer auf den ersten und zweiten Hals aufgesteckt, um die
in dem jeweiligen Hals befindlichen Austrittskanäle zu verbinden, sodass die erste
und die zweite Komponente erst im Mischer zusammengeführt werden und vermischt werden.
[0037] Nach einem alternativen Ausführungsbeispiel verlaufen die Austrittskanäle in einem
einzigen Hals. Der Hals enthält auch in diesem Fall eine Trennwand, allerdings teilt
diese Trennwand die Querschnittsfläche in zwei Teile. Je nach gewünschtem Anteil der
Komponenten in der Mischung können die Teile gleiche Querschnittsfläche aufweisen
oder auch voneinander abweichende Querschnittsfläche aufweisen. Selbstverständlich
können auch mehrere Trennwände vorgesehen sein. Die Trennwände können den Querschnitt
in einzelne Segmente oder Sektoren unterteilen, sodass die Austrittskanäle im wesentlichen
nebeneinander verlaufen.
[0038] Jeder der Austrittskanäle wird von einer Vorratskammer gespeist. Eine Mehrkomponentenkartusche
umfasst somit eine Mehrzahl von Teilkammern. Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
enthält die Vorratskammer eine erste Teilkammer, die eine erste fliessfähige Komponente
enthält und eine zweite Teilkammer, welche eine zweite fliessfähige Komponente enthält.
Gemäss dieses Ausführungsbeispiels kann die Kartusche für die Dosierung von zwei oder
mehreren fliessfähigen Komponenten eingesetzt werden.
[0039] Die Teilkammern der Mehrkomponentenkartusche können entweder nebeneinander angeordnet
sein oder die erste Vorratskammer kann innerhalb der zweiten Vorratskammer angeordnet
sein.
[0040] In jeder der Vorratskammern kann ein Ausschiebeelement angeordnet sein, um die Füllmasse
aus der Vorratskammer auszutragen.
[0041] Das Ausschiebeelement umfasst bei der Ausführung der Kartusche als einer Mehrkomponentenkartusche
zur gleichzeitigen Förderung mehrerer fliessfähiger Komponenten einen ersten Kolben
und zumindest einen zweiten Kolben. Der erste Kolben ist in der ersten Teilkammer
beweglich aufnehmbar und der zweite Kolben in der zweiten Teilkammer beweglich aufnehmbar,
sodass bei Bewegung zumindest eines der ersten oder zweiten Kolben die erste und zweite
fliessfähige Komponente gleichzeitig austragbar sind.
[0042] Der erste und zweite Kolben sind nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel mittels
eines Stössels bewegbar. Der Stössel kann einstückig mit dem ersten oder zweiten Kolben
ausgebildet sein. Der Stössel kann Teil eines Austraggeräts sein, wie beispielsweise
einer Ausdrückpistole.
[0043] Die Vorratskammer oder die erste und zweite Teilkammer können zumindest teilweise
durchsichtig sein, sodass der Füllstand kontrollierbar ist. Insbesondere besteht das
Gehäuse aus einem transparenten Material, beispielsweise einem transparenten Kunststoff,
sodass bei Befüllung der Kartusche für den Anwender optisch erkennbar ist, wieviel
Füllmasse sich bereits in der Vorratskammer befindet. In gleicher Weise ist für jede
der ersten oder zweiten Teilkammern erkennbar, wie hoch der Anteil der ersten oder
zweiten fliessfähigen Komponenten am Füllvolumen ist. An der Aussenseite des Gehäuses
kann im Bereich der Vorratskammer oder der ersten oder zweiten Teilkammer eine Skala
angebracht sein, die dem Anwender einen Hinweis darüber liefert, welches Füllvolumen
die bereits eingefüllte Füllmasse enthält.
[0044] Es ist demnach auch möglich, die Kartusche nur teilweise zu befüllen, falls nur ein
Teil des Füllvolumens benötigt wird. Als Beispiel für eine derartige Anwendung ist
beispielsweise der Auftrag eines Klebemittels oder einer Dichtmasse zu nennen. Je
nach Grösse der Klebestelle oder der abzudichtenden Stelle kann die Kartusche genau
mit der hierzu erforderlichen Menge an Füllmasse, beziehungsweise genau mit der Mehrzahl
an fliessfähigen Komponenten befüllt werden, die an der Klebestelle oder der abzudichtenden
Stelle benötigt werden.
[0045] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht auf den Hals einer Kartusche gemäss eines ersten Ausführungsbeispiels
der Erfindung
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Kartusche
- Fig. 3
- eine Vorderansicht der Kartusche
- Fig. 4
- eine Vorderansicht des Halses der Kartusche
- Fig. 5
- einen Schnitt durch den Hals der Kartusche gemäss Fig. 4
- Fig. 6
- einen Schnitt durch einen Hals eines Behälters
- Fig. 7
- einen Schnitt durch den Hals der Kartusche gemäss Fig. 4, der um 90° bezüglich des
Schnitts gemäss Fig. 5 versetzt ist
- Fig. 8
- eine Seitenansicht des Halses der Kartusche gemäss Fig. 4
- Fig. 9
- eine Ansicht einer Kartusche mit aufgesetztem Mischer
- Fig. 10
- einen Schnitt durch eine Kartusche mit aufgesetztem Mischer
- Fig. 11
- eine Ansicht, teilweise im Schnitt, eines Behälters für eine Füllmasse.
[0046] Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Kartusche 1, welche
zur Dosierung einer aus mehreren Komponenten bestehenden Füllmasse 15 dient. Die Kartusche
1 enthält eine Vorratskammer 5 (siehe Fig. 11), die aus einer ersten Teilkammer 6
zur Aufnahme einer ersten Komponente 8 und einer zweiten Teilkammer 7 zur Aufnahme
einer zweiten Komponente 9 der Füllmasse 15 besteht. Die Vorratskammer 5 weist ein
Austrittsende 28 zum Austrag der Füllmasse 15 auf und ein Förderende 29, welches dem
Austrittsende 28 gegenüber liegt und in Fig. 2 oder Fig. 3 sichtbar ist. Die Vorratskammer
5 erstreckt sich somit gemäss Fig. 2 in dem rohrförmigen Abschnitt zwischen Förderende
29 und Austrittsende 28. Die Vorratskammer 5 ist von einem Gehäuse 34 umgeben, sodass
die Füllmasse 15 in der Vorratskammer 5 aufgenommen werden kann, wie in Fig. 11 gezeigt,
oder die beiden Komponenten 8, 9 in den entsprechenden ersten und zweiten Teilkammern
6, 7 aufgenommen werden können. Damit die Füllmasse nicht unkontrolliert aus der Vorratskammer
5 austreten kann, enthält die Vorratskammer 5 einen Hals 2, in welchem sich ein Austrittskanal
11, 12 befindet. In Fig. 1 ist ein erster Austrittskanal 11 gezeigt, der sich innerhalb
eines zweiten Austrittskanals 12 befindet. Der erste Austrittskanal 11 ist somit im
wesentlichen koaxial zum zweiten Austrittskanal 12 angeordnet, was in Fig. 5 am besten
sichtbar ist. Der
[0047] Austrittskanal 12 gemäss Fig. 6 oder Fig. 1 oder die ersten und zweiten Austrittskanäle
11, 12 gemäss einer der Fig. 1-5 oder Fig. 7- 10 mündet in eine entsprechende Austrittsöffnung
10, 14. Diese Austrittsöffnung 10, 14 ist mit einer Verschlusskappe 13 verschliessbar.
Die Kartusche kann mit einem in Fig. 3 oder Fig. 11 dargestellten Verschlusselement
auf der Förderseite 29 verschlossen sein. Das Verschlusselement kann als Ausschiebeelement,
beispielsweise als Kolben 3, 4 ausgebildet sein, der in der Vorratskammer verschiebbar
ist. Wenn die Verschlusskappe 13 geschlossen ist und sich das Verschlusselement am
Förderende 29 befindet, ist die Füllmasse 15 in der Vorratskammer 5 eingeschlossen
und zumindest für eine begrenzte Zeitdauer lagerfähig.
[0048] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Kartusche 1 gemäss Fig. 1 für mehrere Komponenten.
In Fig. 2 ist nur die erste Teilkammer 6 für eine erste Komponente 8 sichtbar, die
zweite Teilkammer ist verdeckt.
[0049] Selbstverständlich können die Teilkammern auch unterschiedliches Volumen haben, wenn
das Mischungsverhältnis von einem 1:1 Mischungsverhältnis abweicht, das heisst, eine
der Teilkammern kann ein entsprechend grösseres Volumen aufweisen als die andere Teilkammer.
[0050] Fig. 3 zeigt eine Vorderansicht der Kartusche, wobei die Kartusche teilweise geschnitten
dargestellt ist. Auf die bereits in Zusammenhang mit Fig. 1 beschriebenen Teile der
Kartusche wird an dieser Stelle nicht weiter eingegangen. In der Schnittdarstellung
ist deutlich erkennbar, dass die erste Teilkammer 6 getrennt von der zweiten Teilkammer
7 ist, sodass die beiden Komponenten 8, 9 nicht miteinander in Kontakt kommen. Derartige
Komponenten interagieren zumeist miteinander, sobald sie miteinander in Berührung
kommen, wobei chemische Reaktionen ablaufen können. Die Interaktion der Komponenten
ist zumeist der Effekt, welcher in einer Anwendung benötigt wird, allerdings ist diese
Interaktion unerwünscht, solange die Komponenten nicht im Rahmen der für sie bestimmten
Anwendung eingesetzt werden.
[0051] Die erste Teilkammer 6 und die zweite Teilkammer 7 münden in je einen Austrittskanal
11, 12, der im Inneren des Halses 2 der Kartusche angeordnet ist, wie in Fig. 5 oder
6 gezeigt ist.
[0052] Wie in Fig. 3 teilweise gezeigt ist, kann in jeder der Teilkammern 6,7 ein Ausschiebeelement
30 angeordnet sein, um die entsprechende fliessfähige Komponente 8,9 aus der Teilkammer
6,7 auszutragen. Das Ausschiebeelement 30 besteht in Fig. 3 aus einem ersten Kolben
3 und einen zweiten Kolben 4. In Fig. 11 ist nur der Kolben 3 gezeigt, der zur Aufnahme
in der Vorratskammer 5 vorgesehen ist.
[0053] Der erste Kolben 3 ist in der ersten Teilkammer 6 beweglich aufnehmbar und der zweite
Kolben 4 ist in der zweiten Teilkammer 7 beweglich aufnehmbar, sodass bei Bewegung
zumindest eines der ersten oder zweiten Kolben 3,4 die erste und zweite fliessfähige
Komponente 8,9 gleichzeitig austragbar sind. Hierzu sind der erste Kolben 3 und der
zweite Kolben 4 und der nicht dargestellte Stössel einstückig ausgebildet oder sind
zumindest über ein Kopplungselement miteinander derart verbunden, dass sie gleichzeitig
bewegbar sind.
[0054] Der erste und der zweite Kolben 3, 4 weisen mindestens ein Dichtungselement 41 auf,
welches insbesondere als Dichtungslippe ausgebildet sein kann. Hierdurch kann eine
Leckage der Komponenten 8, 9 vermieden werden, sodass die Komponenten in den Teilkammern
6, 7 gelagert werden können.
[0055] Fig. 4 zeigt eine Ansicht des Halses 2 einer Kartusche gemäss einer der Fig. 1 bis
3. Der Hals 2 enthält einen ersten Austrittskanal 11 und einen zweiten Austrittskanal
12. Die beiden Austrittskanäle werden zum gleichzeitigen Austrag der ersten Komponente
8 und der zweiten Komponente 9 verwendet. Der Hals 2 ist von einem Stossabsorptionselement
20 umgeben. Das Stossabsorptionselement 20 umhüllt den Hals 2 teilweise. Das Stossabsorptionselement
20 weist einen Mantel 23 auf. Wenn der Hals 2 und das Stossabsorptionselement 20 in
einem Stück gefertigt werden, beispielsweise im Spritzgiessverfahren, muss ein Werkzeug
innerhalb des Stossabsorptionselements 20 zur Herstellung des Halses sowie allfälliger
Verbindungselemente in den Zwischenraum zwischen Hals 2 und Stossabsorptionselement
einführbar sein. Daher enthält das Stossabsorptionselement mindestens eine Öffnung
26, die vorzugsweise im Mantel 23 angebracht ist.
[0056] Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den Hals 2 der Kartusche 1 gemäss Fig. 4 und Fig.
6 einen Schnitt durch den Hals 2 eines Behälters. In der Folge soll Behälter als Oberbegriff
verwendet werden, sodass die nun folgende Beschreibung sowohl für Behälter jeder Art,
in denen sich eine Füllmasse 15 befindet, gültig ist, als auch für Kartuschen als
Untergruppe der Behälter, in welchen die Füllmasse aus der Vorratskammer durch Veränderung
des Volumens der Vorratskammer austragbar ist. Des weiteren umfasst die nachfolgende
Beschreibung jede Mehrkomponentenkartusche, die wiederum eine Untergruppe der Kartuschen
darstellt.
[0057] Der Behälter 1 umfasst eine Vorratskammer 5,6,7 zur Aufnahme einer Füllmasse 8,9,15
und einen Hals 2, welcher einen Austrittskanal 11, 12 für die Füllmasse 8,9,15 enthält,
sodass die Füllmasse 8,9,15 von der Vorratskammer 5,6,7 durch den Austrittskanal 11,
12 austragbar ist. Die Füllmasse 8,9,15 tritt durch eine am Ende des Austrittskanals
11, 12 angeordnete Austrittsöffnung 10, 14 aus. Der Hals weist eine Längsachse 60
auf. In Fig. 6 ist die Längsachse des Halses auch gleichzeitig die Längsachse des
Stossabsorptionselements 20. Der Hals 2 ist von dem Stossabsorptionselement 20 derart
umgeben, dass das Stossabsorptionselement 20 ein erstes Ende 21 aufweist, welches
mit dem Hals 2 verbunden ist und ein zweites Ende 22 und den Mantel 23 aufweist, der
sich zwischen dem ersten Ende 21 und zweiten Ende 22 erstreckt, wobei der Mantel 23
und das zweite Ende 22 in einem Abstand zum Hals 2 angeordnet sind.
[0058] Vorteilhafterweise überragt das zweite Ende 22 den Hals 2, sodass bei einem Aufprall
es nur zu einer Berührung mit dem Stossabsorptionselement 20 kommt, der darunter befindliche
Hals aber unversehrt bleibt.
[0059] Zwischen dem Mantel 23 und dem Hals 2 ist ein Zwischenraum 24 ausgebildet, in welchem
ein Gehäuseelement 25, beispielsweise eines Mischergehäuses 42 aufnehmbar ist.
[0060] Der Hals 2 ist als ein Rohrstück 51, 52 ausgebildet, wobei das Rohrstück je ein erstes
Rohrstückende 53, 55 und ein zweites Rohrstückende 54, 56 aufweist, wobei das jeweilige
erste Rohrstückende 53, 55 die Austrittsöffnung am entsprechenden Ende 16, 17 des
Austrittskanals 11, 12 bildet. Der Hals weist einen Kragen 57 auf, welcher die Verbindung
mit der Vorratskammer 5 oder der entsprechenden Teilkammer 6,7 bildet, wobei das zweite
Rohrstückende 53, 55 mit dem Kragen 57 verbunden ist. Der entsprechende Austrittskanal
11, 12 weist einen Innendurchmesser auf, der kleiner als der Innendurchmesser der
Vorratskammer 5 oder der entsprechenden Teilkammer 6, 7 ist, sodass der Hals 2 von
dem Stossabsorptionselement 20 umgeben ist. Das Stossabsorptionselement 20 weist ein
erstes Ende 21 auf, welches mit dem zweiten Rohrstückende 54, 56 am Kragen 57 verbunden
ist.
[0061] Der Hals kann nach einem nicht zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiel auch
aus mehreren rohrförmigen Stutzen bestehen. Für eine Zweikomponentenkartusche sind
jeweils ein erster und ein zweiter rohrförmiger Stutzen vorgesehen. Jeder der ersten
und zweiten rohrförmigen Stutzen kann ein erstes und ein zweites Dichtelement zur
Aufnahme je eines ersten oder zweiten Sammelelements aufweisen. Jedes der Sammelelemente
geht in einen Mischer über, der über das Sammelelement mit den Austrittskanälen der
Kartusche verbunden sein kann. Derartige Kartuschen sind beispielsweise in der
EP 0 730 913 gezeigt.
[0062] Die Austrittskanäle können konzentrisch zueinander angeordnet sein, in diesem Zusammenhang
wird häufig der Begriff koaxialer Auslass verwendet. Wie in Fig. 5 dargestellt ist,
befindet sich der Austrittskanal 11 innerhalb des Austrittskanals 12. Der Austrittskanal
12 umgibt somit den Austrittskanal 11 ringförmig.
[0063] Fig. 7 ist ein Schnitt durch den Hals der Kartusche gemäss Fig. 4, der um 90° bezüglich
des Schnitts gemäss Fig. 5 versetzt ist und die Längsachse des Halses 2 enthält. Das
Stossabsorptionselement 20 ist einstückig mit dem Hals 2 ausgebildet. Der Hals 2 enthält
einen ersten Austrittskanal 11 sowie eine zweiten Austrittskanal 12. Der erste Austrittskanal
11 mündet in eine erste Austrittsöffnung 10, der zweite Austrittskanal 12 mündet in
eine zweite Austrittsöffnung 14. Die erste Austrittsöffnung 10 ist am ersten Ende
16 des ersten Austrittskanals 11 angeordnet. Die zweite Austrittsöffnung 14 ist am
zweiten Ende 17 des zweiten Austrittskanals 12 angeordnet.
[0064] Eine Verschlusskappe 13 ist vorgesehen, mittels welcher jede der Austrittsöffnungen
10, 14 verschliessbar ist. Die Verschlusskappe enthält ein erstes Aufnahmeelement
18 und ein zweites Aufnahmeelement 19. Gemäss der Darstellung in Fig. 7 sind die ersten
und zweiten Aufnahmeelemente 18, 19 als Nuten ausgebildet. Diese Nuten dienen der
Aufnahme der entsprechenden Enden 16, 17 der Austrittskanäle, wenn die Verschlusskappe
13 die Austrittskanäle 11, 12 verschlossen hält.
[0065] Die Verschlusskappe 13 ist mit dem Stossabsorptionselement 20 mittels eines Verbindungselements
32 verbunden. Die Verschlusskappe 13 weist einen Rand 35 auf, der auf einem Absatz
36 des Stossabsorptionselements 20 aufliegt, wenn die Verschlusskappe 13 geschlossen
ist. Der Rand 35 kann auch auf dem Hals 2 aufliegen, wenn die Verschlusskappe 13 geschlossen
ist.
[0066] Vorteilhafterweise berührt der Rand die Innenwand 47 des Stossabsorptionselements
20 nicht. Somit kann sich im Fall eines Aufpralls das Stossabsorptionselement 20 ungehindert
verformen, ohne dass die Verformung auf die Verschlusskappe 13 übertragen wird.
[0067] Das Verbindungselement 32 kann insbesondere als Scharnierelement ausgebildet sein.
Das Scharnierelement bildet eine dauerhafte Verbindung zwischen Verschlusskappe 13
und Kartusche 1, insbesondere deren Hals 2 oder dem Stossabsorptionselement 20 aus,
sodass die Verschlusskappe sowohl im geöffneten als auch im geschlossenen Zustand
dauerhaft mit der Kartusche verbunden bleibt.
[0068] Das Verbindungselement 32 ist elastisch. Um die Verschlusskappe 13 zum Verschluss
der entsprechenden Austrittsöffnung 10, 14 mit dem entsprechenden Ende 16, 17 des
Austrittskanals 11, 12 zu verbinden, werden die Aufnahmeelement 18, 19 mit den entsprechenden
Enden 16, 17 zum Eingriff gebracht. Die Aufnahmeelemente 18, 19 sind vorzugsweise
konisch, sodass durch Anwendung eines geringen Anpressdrucks die Enden 16, 17 in den
Aufnahmeelementen 18, 19 eingeklemmt werden und die Austrittsöffnungen derart verschlossen
halten.
[0069] Wenn diese Verbindung manuell gelöst wird, bewegt sich die Verschlusskappe 13 von
den Austrittsöffnungen 10, 14 weg in di ein Fig. 7 gezeigte Stellung. Zur einfacheren
Auslenkung der Verschlusskappe kann das Verbindungselement eine Einschnürung 46 aufweisen.
Diese Einschnürung ist beispielsweise eine Delle oder eine Rille, also ein Bereich
des Verbindungselements 32, welcher eine kleinere Wandstärke aufweist als die an die
Verschlusskappe 13 oder die Kartusche 1 unmittelbar anschliessenden Bereiche.
[0070] Der Rand 35 weist vorteilhafterweise einen Aussendurchmesser auf, der grösser ist
als der Aussendurchmesser des Halses 2. Hierdurch ist sichergestellt, das die zuäusserst
liegende Austrittsöffnung bei geschlossener Verschlusskappe dichtend in den in der
Nähe des Randes angeordneten Aufnahmeelement 19 gehalten werden kann.
[0071] Der Rand 35 ist als Vorsprung 39 ausgebildet, der sich zumindest über einen Teil
des Umfangs der Verschlusskappe 13 erstreckt. Der Vorsprung 39 umschliesst den Hals
2 zumindest teilweise.
[0072] Am Rand 35 ist ein Befestigungselement 40 angeordnet, welches eine Lasche 45 der
Verschlusskappe 13 aufnehmen kann, um die Verschlusskappe 13 in geschlossenem Zustand
zu halten.
[0073] Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des Halses der Kartusche gemäss Fig. 4. Insbesondere
zeigen Fig. 8 und Fig. 9, dass der Mantel 23 des Stossabsorptionselements 20 konzentrisch
um den Hals 2 angeordnet ist. Des weiteren ist in dieser Ansicht die Öffnung 26 im
Mantel 23 dargestellt. Insbesondere kann die Öffnung 26 zumindest ein Paar gegenüberliegender
Teilöffnungen 48, 49 aufweisen. Diese Teilöffnungen sind insbesondere derart ausgestaltet,
dass ein Werkzeugelement durch die Teilöffnungen hindurch führbar ist. Dieses Werkzeugelement
dient der Herstellung des Aussengewindes 37 des Halses 2. Dieses Werkzeugelement besteht
aus zwei Hälften, die zwischen dem Mantel 23 des Stossabsorptionselements 20 und dem
Hals 2 hindurchgeführt werden müssen. Daher befindet sich zwischen dem Mantel 23 des
Stossabsorptionselements 20 und der Wand des Halses ein Zwischenraum 24, welcher mindestens
doppelt so breit wie die Tiefe des Aussengewindes 37 ist. Der Zwischenraum 24 ist
am besten sichtbar in einer der Fig. 4, 5 oder 6.
[0074] Die Teilöffnungen 48, 49 nehmen bis zu 85%, vorzugsweise bis zu 75 %, besonders bevorzugt
bis zu 65% der Fläche des Mantels 23 ein. Je höher der Anteil der Teilöffnung 48,
49 an der Fläche des Mantels 23 ist, desto leichter kann das Werkzeugelement durch
den Mantel 23 hindurch geführt werden. Andererseits erhöht sich die Stabilität des
Stossabsorptionselements 20, je geringer der Anteil der Gesamtheit der Teilöffnungen
48, 49 an der Fläche des Mantels 23 ist. Alternativ oder in Ergänzung hierzu kann
die Stabilität des Stossabsorptionselements 20 zusätzlich erhöht werden, wenn ein
Verstärkungselement 50, wie beispielsweise eine Verstärkungsrippe auf dem Mantel 23
angeordnet ist. Das Verstärkungselement 50 kann auch einen Bereich mit erhöhter Wandstärke,
wie eine Verdickung umfassen. Des weiteren kann auch eine Mehrzahl von Verstärkungselementen
50 vorgesehen sein.
[0075] Die Höhe der Teilöffnungen 48, 49 ist grösser als die Höhe des Halses 2, in welcher
das Aussengewinde 37 angeordnet ist. In diesem Fall kann das Werkzeugelement jederzeit
durch die Öffnungen hindurch zum Hals geführt werden und nach Fertigstellung des Aussengewindes
wieder vom Hals weggeführt werden.
[0076] Für eine Kartusche mit nebeneinander angeordneten Teilkammern 6, 7 sind die Teilöffnungen
48, 49 vorzugsweise spiegelsymmetrisch zu einer Ebene angeordnet, welche die Längsachsen
der beiden Teilkammern 6,7 enthält. Hierdurch wird die kürzeste Weglänge für das Werkzeugelement
zur Herstellung des Aussengewindes 37 erhalten. Die Weglänge ist hierbei als die Distanz
zu verstehen, welche das Werkzeugelement zurücklegen muss, um die Position zu erhalten,
in welcher das Aussengewinde 37 am Hals 2 angebracht wird.
[0077] Fig. 9 zeigt eine Ansicht einer Kartusche mit aufgesetztem Mischer und Fig. 10 zeigt
einen Schnitt durch eine Kartusche 1 mit aufgesetztem Mischer. Der Mischer 31 ist
in dem Mischergehäuse 42 angeordnet und ist einstückig mit dem Gehäuse 34 ausgeführt.
Der Mischer 31 ist insbesondere als statischer Mischer ausgestaltet. Das Mischergehäuse
42 kann je ein entsprechendes Dichtelement enthalten, mittels welchem die korrespondierende
Austrittsöffnung am Austrittsende 28 der Kartusche verschliessbar ist.
[0078] Das Mischergehäuse 42 kann ein Kopplungselement 43 enthalten, welches zum Eingriff
mit dem Hals 2 bestimmt ist. Das Kopplungselement 43 kann in ein Eingriffselement
44 aufgenommen sein, welches den Hals 2 umgibt. Das Eingriffselement 44 ist als Teil
des Halses 2 ausgeführt. Das Kopplungselement 43 kann relativ zum Eingriffselement
44 verschoben werden, sodass das Mischergehäuse relativ zum Mischer und zum Austrittsende
28 entweder in einer geschlossenen oder offenen Stellung haltbar ist. Das Mischergehäuse
42 wird beispielsweise während des Befüllens in einer offenen Stellung gehalten, damit
Luft, welche in der ersten oder zweiten Teilkammer 6,7 vorhanden ist, über Austrittsöffnungen,
die zum Austrittsende 28 führen, entweichen kann. Das Mischergehäuse 42 wird insbesondere
so lange in seiner offenen Stellung gehalten, solange die Befüllung vorgenommen wird,
um zu vermeiden, dass sich in der ersten oder zweiten Teilkammer 6,7 ein Druck aufbaut,
der ein fortgesetztes Befüllen erschweren würde. Ist die Befüllung abgeschlossen,
wird das Mischergehäuse 42 in seine geschlossene Stellung bewegt, in welcher die Austrittsöffnungen
der Austrittskanäle 11, 12 verschlossen gehalten werden.
[0079] Der erste und zweite Kolben 3,4 sind mittels eines Stössels 5 bewegbar, um die beiden
Komponenten 8,9 gleichzeitig auszutragen. Der Stössel ist insbesondere derart ausgestaltet,
dass er auf dem ersten und dem zweiten Kolben 3,4 aufliegt. Der Stössel 27 ist in
diesem Ausführungsbeispiel mit den Kolben 3,4 einstückig verbunden. Zu Beginn des
Austrags wird das Mischergehäuse 42 von seiner geschlossenen Stellung in die offene
Stellung bewegt. In dieser Stellung stehen die Austrittsöffnungen am Austrittsende
in Verbindung mit dem Mischraum, der sich im Inneren des Mischergehäuses erstreckt.
Die erste und die zweite Komponente 8, 9 sowie allfällige Luft können in den Mischer
eingetragen werden. Die Luft entweicht vorab durch die Austrittsöffnung des Mischergehäuses.
Anschliessend erfolgt die Durchmischung der ersten und zweiten Komponente 8, 9 durch
den Mischer 31. Für Luft, welche zwischen dem ersten oder zweiten Kolben 3, 4 und
der Füllmasse eingeschlossen ist, können am entsprechenden Kolben oder an der Innenwand
der entsprechenden Teilkammer Entlüftungsbohrungen oder Entlüftungsnuten vorgesehen
sein, die in Fig. 5 nicht dargestellt sind.
[0080] Zumindest eine der Vorratskammern 5,6,7 kann nach jedem der Ausführungsbeispiele
zumindest teilweise durchsichtig sein, sodass der Füllstand der Füllmasse 8,9,15 in
der entsprechenden Vorratskammer 5,6,7 kontrollierbar ist.
[0081] Der Betrieb der Kartusche 1 umfasst die Schritte des Befüllens der Kartusche 1 mit
einer Füllmasse 8,9,15 sowie des Austrags der Füllmasse.
[0082] Wird die Kartusche 1 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele befüllt,
umfasst das Befüllen die nachfolgenden Schritte:
Andocken der Kartusche 1 an ein Reservoir für die Füllmasse, durch Verbinden der Vorratskammer
5,6,7 mit einem an dem Förderende 29 der Kartusche 1 angeordneten Förderelement,
Öffnen einer Entlüftungsöffnung 33, sodass Luft aus der Vorratskammer 5,6,7 entweichen
kann,
Einbringen der Füllmasse 8,9,15 in die Vorratskammer 5,6,7 und
Schliessen der Entlüftungsöffnung 33 sobald die Vorratskammer 5,6,7 mit Füllmasse
8,9,15 befüllt ist,
Verschliessen der befüllten Vorratskammer 5,6,7 mittels der Verschlusskappe 13,
Verschliessen der befüllten Vorratskammer 5,6,7 mittels eines Ausschiebeelements 3,4,30
am Förderende 29.
[0083] Insbesondere kann auch die Austrittsöffnung für die Füllmasse am Austrittsende 28
der Kartusche eine Entlüftungsöffnung 33 sein. Insbesondere wenn der Fortschritt der
Befüllung zu jedem Zeitpunkt sichtbar ist, da das Gehäuse durchsichtig ist, das heisst,
aus transparentem Material gefertigt ist oder zumindest Öffnungen aufweist, die transparentes
Material enthalten, kann der Anwender zu jeder Zeit den Grad der Befüllung feststellen
und somit sicher vermeiden, dass Füllmasse das Austrittsende 28 vorzeitig verlässt.
Alternativ oder in Ergänzung dazu kann die Verschlusskappe 13 Entlüftungsöffnungen
enthalten oder in Kombination mit dem Hals 2 eine Entlüftungsöffnung ausbilden. Die
Grösse der Entlüftungsöffnung 33 kann einstellbar sein, beispielsweise indem eine
Kombination einer Verschlusskappe 13 mit dem Hals 2 vorgesehen ist, welche mindestens
eine konische Oberfläche aufweist. Der Abstand zwischen der Verschlusskappe 13 und
dem Hals 2 im Bereich der konischen Oberfläche kann dergestalt ausgestaltet sein,
dass im geschlossenen Zustand die konische Oberfläche die Öffnung fluiddicht verschliesst,
in einem teilweise geöffneten Zustand einen Austritt einer geringen Luftmenge ermöglicht
und in vollständig geöffneter Stellung den Austritt einer grossen Luftmenge erlaubt
oder den Austritt der Füllmasse ermöglicht.
[0084] Alternativ hierzu oder in Ergänzung hierzu kann eine Entlüftungsöffnung 33 am Kolben
3,4 vorgesehen sein. Die Entlüftungsöffnung kann in diesem Fall eine Membran umfassen,
welche unter Druck eine Öffnung zum Austritt von Luft freigibt, oder ein Entlüftungsventil,
welches unter Druck oder unter Auflage des Stössels öffnet. Alternativ dazu kann an
der Innenwand des Gehäuses oder im Mantelbereich des Kolbens eine Öffnung oder eine
Nut vorgesehen sein, welche ein Austreten von Luft zwischen dem Mantelbereich des
Kolbens und der Innenwand des Gehäuses verhindert.
[0085] Der Austrag der Füllmasse 8,9,15 umfasst die nachfolgenden Schritte: Öffnen der Verschlusskappe
13 der befüllten Vorratskammer 5,6,7 Austragen der Füllmasse 8,9,15, indem sie in
der Vorratskammer 5,6,7 mit Druck beaufschlagt wird, wozu das Ausschiebeelement 3,4,30
derart verschoben wird, dass das Füllvolumen in der Vorratskammer 5,6,7 abnimmt.
[0086] Zumindest zu Beginn des Austrags der Füllmasse kann die Entlüftungsöffnung welche
sich in geöffnetem Zustand befindet, ermöglichen, dass Luft, welche noch zwischen
Füllmasse und Kolben eingeschlossen ist, entweichen kann.
[0087] Während des Befüllens kann eine erste fliessfähige und eine zweite fliessfähige Komponente
8,9 in eine erste Teilkammer 6 und eine zweite Teilkammer 7 eingebracht werden und
während des Austragens die erste und die zweite fliessfähige Komponente 8,9 aus der
ersten und zweiten Teilkammer 6,7 austreten, wobei jeder der ersten und zweiten Kolben
3,4 von einem beweglichen Stössel 27 unter Ausüben einer Druckkraft derart in der
entsprechenden ersten oder zweiten Teilkammer 6,7 verschoben wird, dass das Füllvolumen
in jeder der ersten und zweiten Teilkammern 6,7 abnimmt.
1. Behälter, umfassend eine Vorratskammer (5,6,7) zur Aufnahme einer Füllmasse (8,9,15)
und einen Hals (2), welcher einen Austrittskanal (11, 12) für die Füllmasse (8,9,15)
enthält, sodass die Füllmasse (8,9,15) von der Vorratskammer (5,6,7) durch den Austrittskanal
(11, 12) austragbar ist, sodass die Füllmasse (8,9,15) durch eine Austrittsöffnung
(10, 14) austreten kann, wobei der Hals (2) eine Längsachse (60) und ein Austrittsende
aufweist, wobei das Austrittsende eine Austrittsöffnung (10, 14) des Austrittskanals
(11, 12) enthält, sowie die Austrittsöffnung (10, 14) die Längachse (60) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hals (2) von einem Stossabsorptionselement (20) umgeben ist, wobei das Stossabsorptionselement
(20) ein erstes Ende (21) aufweist, welches mit dem Hals (2) verbunden ist sowie ein
zweites Ende (22) und einen Mantel (23) aufweist, der sich zwischen dem ersten und
zweiten Ende (21, 22) erstreckt, wobei der Mantel (23) und das zweite Ende (22) in
einem Abstand zum Hals (2) angeordnet sind, dass ein Zwischenraum (24) ausgebildet
ist, in welchem der Hals (2) vollständig aufgenommen ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, wobei der Hals (2) als ein Rohrstück (51, 52) ausgebildet
ist, wobei das Rohrstück ein erstes Rohrstückende (53, 55) und ein zweites Rohrstückende
(54, 56) aufweist, wobei das erste Rohrstückende (53, 55) die Austrittsöffnung bildet,
wobei der Hals (2) einen Kragen (57) aufweist, welcher die Verbindung mit der Vorratskammer
(5, 6, 7) bildet, wobei das zweite Rohrstückende (54, 56) mit dem Kragen (57) verbunden
ist, wobei der Austrittskanal (11, 12) einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner
als der Innendurchmesser der Vorratskammer (5, 6, 7) ist.
3. Behälter nach Anspruch 2, wobei das Stossabsorptionselement (20) ein erstes Ende (21)
aufweist, welches mit dem zweiten Rohrstückende (54, 56) am Kragen (57) verbunden
ist.
4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Zwischenraum (24) zwischen dem Mantel (23)
des Stossabsorptionselements (20) und dem Rohrstück (51, 52) ausgebildet ist.
5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ende (22) den Hals
(2) überragt.
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in dem Zwischenraum (24) zwischen
dem Mantel (23) und dem Hals (2) ein Gehäuseelement (25) aufnehmbar ist.
7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Mantel (23) konzentrisch
um den Hals (2) angeordnet ist.
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Mantel (23) eine Öffnung
(26) enthält.
9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stossabsorptionselement
(20) einstückig mit dem Hals (2) ausgebildet ist.
10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, , wobei eine Verschlusskappe (13)
vorgesehen ist, mittels welcher die Austrittsöffnung (10, 14) verschliessbar ist.
11. Behälter nach Anspruch 10, wobei das Stossabsorptionselement (20) die Verschlusskappe
(13) in geschlossenem Zustand überragt.
12. Behälter nach Anspruch 10 oder 11, wobei die Verschlusskappe (13) mit dem Stossabsorptionselement
(20) mittels eines Scharnierelements (32) verbunden ist.
13. Behälter nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Verschlusskappe (13) ein Aufnahmeelement
(18, 19) aufweist, in welches das Ende (16, 17) des Austrittskanals (11, 12) eingreift,
wenn die Austrittsöffnung (10, 14) geschlossen ist.
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Austrittskanal (12) mit
einem Aussengewinde (37) versehen ist, auf welchem das Gehäuseelement (25) aufschraubbar
ist.
15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens eine erste und
eine zweite Teilkammer (6, 7) vorgesehen sind, die je eine erste und eine zweite Komponente
(8, 9) aufnehmen können, wobei die erste Vorratskammer (6) in einen ersten Austrittskanal
(11) mündet und die zweite Vorratskammer (7) in einen zweiten Austrittskanal (12)
mündet, wobei der erste Austrittskanal (11) eine erste Austrittsöffnung (10) aufweist
und der zweite Austrittskanal (12) eine zweite Austrittsöffnung (14) aufweist.
16. Behälter nach Anspruch 15, wobei der erste Austrittskanal (11) und der zweite Austrittskanal
(12) im Hals (2) angeordnet sind.
17. Behälter nach Anspruch 15 oder 16, wobei die erste Austrittsöffnung (11) koaxial zur
zweiten Austrittsöffnung (14) angeordnet ist und der erste Austrittskanal (11) innerhalb
des zweiten Austrittskanals (12) angeordnet ist, wobei der erste Austrittskanal (11)
vom zweiten Austrittskanal (12) durch eine Zwischenwand (38) getrennt ist.
18. Behälter nach Anspruch 15 oder 16, wobei die erste Austrittsöffnung (11) neben der
zweiten Austrittsöffnung (14) angeordnet ist und der erste Austrittskanal (11) neben
dem zweiten Austrittskanal (12) angeordnet ist, wobei der erste Austrittskanal (11)
vom zweiten Austrittskanal (12) durch eine Zwischenwand (38) getrennt ist.