(19)
(11) EP 2 314 525 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.2011  Patentblatt  2011/17

(21) Anmeldenummer: 10192349.8

(22) Anmeldetag:  14.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 85/804(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.08.2007 DE 102007041102

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
08014525.3 / 2030914

(71) Anmelder: GVB Gesellschaft für Vermögensberatungen AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Ege, Guido 
Panoramastraße 32
77815 Bühl
77815 Bühl (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 24-11-2010 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Baukastensystem zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln sowie Kapsel für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln


(57) Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtungen zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen, umfassend mindestens einen Behälter (1) und mindestens zwei Deckeln (2, 12), wobei Deckel und Behälter an ihrem Randbereich verbindbar sind, so dass durch unterschiedliche Behälter/Deckel-Kombinationen verschiedene Füllvolumina erhältlich sind, das Baukastensystem mindestens zwei Deckel (2, 12) umfasst, welche jeweils einen Randbereich zum aufsetzen auf einen umlaufenden Rand des Behälters aufweisen, wobei die Deckelfläche bei den unterschiedlichen Deckeln unterschiedlich tief in den Behälter eintaucht und das Baukastensystem mindestens zwei Auslaufelemente (3, 13) zum Anbau an den Boden des Behälters umfasst, wobei ein erstes Auslaufelement eine Auslauföffnung umfasst und ein zweites Auslaufelement zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen umfasst zum gleichzeitigen Befüllen zweier Gefäße. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kapsel mit zwei Auslauföffnungen zum gleichzeitigen Befüllen zweier Gefäße.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie ein Baukastensystem zur Herstellung solch einer Kapsel gemäß Oberbegriff des Anspruchs 12, sowie eine solche Kapsel gemäß Oberbegriff des Anspruchs 17.

[0002] Es ist bekannt, flüssige Lebensmittel herzustellen, in dem durch eine in einer Kapsel eingebettete Substanz eine Flüssigkeit, wie beispielsweise heißes Wasser, hindurchgeleitet wird.

[0003] Solche Kapseln finden insbesondere Verwerdung bei Kaffeemaschinen. Die Kapseln weisen einen Behälter mit einem Deckel auf, sowie einen Filter, einen Einlaufverschluss und einen Auslaufverschluss.

[0004] Nach Einlegen der Kapsel in eine Kaffeemaschine wird der Einlaufverschluss der Kapsel beispielsweise durch eine Nadel aufgestochen und über den Einlaufverschluss heißes Wasser mit hohem Druck in die Kapsel gedrückt. Über den Einlaufverschluss gelangt das heiße Wasser in den Behälter, in dem sich Kaffeepulver- befindet. Aufgrund des entstehenden Druckes im Behälter öffnet sich der Auslaufverschluss, sodass der Kaffee über den Auslaufverschluss austritt. Um ein Austreten des Kaffeepulvers zu verhindern, ist strömungsaufwärts vor dem Auslaufversahluss eln Filter angeordnet.

[0005] Solche Kapseln und die entsprechenden Kaffeemaschinen finden eine weite Verbreitung, sodass unterschiedlichste Füllungen für die Kapseln wünschenswert sind. Hierbei ist in erster Linie an verschiedene Kaffeesorten und Kaffeestärken zu denken, ebenso sind jedoch auch Kapseln mit beliebigen weiteren Substanzen denkbar, beispielsweise zur Herstellung von Suppen.

[0006] Aufgrund dieser unterschliedlichen Anforderung ist eine Varlabilität bei den Kapseln erforderlich, Auf der anderen Seite müssen Kapseln, welche in ein und derselben Vorrichtung verwendet werden sollen, gewisse geometrische Grundanforderungen erfüllen, wie belspielsweise die Positionierung des Einlassbereiches relativ zu den äußeren Umgrenzungen der Kapsel, Denn nur so ist gewährieistet, dass die Kapsel funktionsgerecht von der Vorrichtung aufgenommen werden kann.

[0007] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Variabilität bel den Kapseln für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln zu ermöglichen, sodass gleichzeitig die geometrischen Grundanforderungen zur Verwendung unterschiedlicher Kapselausgestaltungen in einer Maschine beibehalten werden. Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, durch eine erhöhte Variabilität den Anwendungsbereich der Kapseln bei der Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln zu erweitern, Darüber hinaus sollen die Kapsel eine einfache, robuste und kostengünstige Herstellung ermöglichen.

[0008] Gelöst sind diese Aufgaben durch ein Verfahren zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen, gemäß Anspruch 1, sowie durch ein Baukastensystem zur Herstellung solch einer Kapsel gemäß Anspruch 12 und durch solch eine Kapsel gemäß Anspruch 17.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrens finden sich in den Ansprüchen 2 bis 11, vorteiihafte Ausgestaltungen des Baukastensystems in den Ansprüchen 13 bis 16 und vorteilhafte Ausgestaltungen der Kapsel in den Ansprüchen 18 bis 20.

[0010] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Kapsel wird die Kapsel mindestens aus den Bestandteilen Behälter und Deckel gefertigt. Hierbei wird in den Behälter zunächst eine Substanz zur Herstellung des flüssigen Lebensmittels gefüllt. Dies ist typischerweise Kaffeegranulat oder Kaffeepulver, kann jedoch wie oben beschrieben auch jede beliebige andere Substanz sein, mit der sich nach Durchleitung einer Flüssigkeit flüssige Lebensmittel herstellen lassen.

[0011] Anschließen wird der Behälter mit einem Deckel verschlossen.

[0012] Die Kapsel weist ferner einen Filter, einen Einlaufverschluss und mindestens einen Auslaufverschluss auf, welche derart angeordnet sind, dass über den Einlaufverschluss Flüssigkeit in den Behälter zuführbar und aus dem Behälter durch den Filter Flüssigkeit über den Auslaufverschluss abführbar ist. Einlauf- und Auslaufverschluss können beispielsweise derart ausgebildet sein, dass sie mechanisch geöffnet werden können, zum Beispiel mittels einer Nadel, oder derart ausgestattet sein, dass sie mittels des durch die Flüssigkeit übertragenen Druckes geöffnet werden.

[0013] Wird über den Einlaufverschluss Flüssigkeit zugeführt, so gelangt diese somit in den Behälter, wodurch das flüssige Lebensmittel erzeugt wird und wird ansahließend über den Auslaufverschluss ausgegeben, wobei der filter ein Austreten der Substanz verhindert.

[0014] Wesentlich ist, dass bei der Herstellung der Kapsel Behälter und/oder Deckel unterschledilcher Form individuell miteinander kombiniert werden, sodass der mit dem Deckel verschlossene Behälter ein wahlweise vorgebbares Füllvolumen erhält.

[0015] Bei dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren stehen somit mehrere Behälter und/oder mehrere Deckel zur Verfügung. Für ein wahlweise vorgegebenes Volumen wird eine entsprechende Kombination eines Deckels mit einem Behälter ausgewählt, sodass die hieraus erzeugte Kapsel das gewünschte Füllvolumen erhält. Hierdurch kann somit auf einfache Weise dem Umstand Rechnung getragen werden, dass für unterschiedliche Substanzen unterschiedliche Füllvolumen wünschenswert sind. Dies resultiert zum Beispiel daraus, dass bei unterschiedlich starken Kaffeesorten unterschiedliche Mengen an Kaffeepulver für die Zubereitung erforderlich sind. Ebenso kann je nach Ausgestaltung einer Kapsel beispielsweise für die Zubereitung von einer oder zwei Tassen Kaffee eine unterschiedliche Füllmenge gewählt werden.

[0016] Durch das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren wird somit eine Variabilität bezüglich des Füllvolumens der Kapsel ermöglicht, sodass dis Anwendungsbereiche der Kapsel sich erweitern und gleichzeitig das Herstellungsverfahren kostengünstig durchführbar ist, da in einer Produktionslinie durch Auswahl der geeigneten Deckel/Behälter-Kombinationen jeweils eine Kapsel mit dem gewünschten Füllvolumen hergestellt werden kann.

[0017] Wesentlich ist hierbei, dass durch die Variabilität des Füllvolumens in den Behälter kein Leerraum verbleibt, sodass eine gleichmäßige Verteilung der zugeführten Flüssigkeit gewährleistet ist, wie beispielsweise von zugeführtem hel-ßem Wasser.

[0018] Vorteilhafterweise erfolgt bei dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren die Auswahl aus Deckeln mit unterschiedlicher Form. Hierbei besitzen alle Deckel einen identischen Randbereich zum Aufsetzen auf einen umlaufenden Rand des Behälters. Es können somit alle Deckel auf die identische Behälterform aufgesetzt werden. Wesentlich ist, dass die innere Deckelfläche bei den unterschiedlichen Deckeln unterschiedlich tief in den Behälter eintaucht. Je größer die Eintauchtiefe der inneren Deckelfläche, desto geringer das Füllvolumen der fertig gestellten Kapsel.

[0019] Bei dieser vorzugsweisen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens kann somit durch die Auswahl des Deckels bei Verwendung lediglich einer Behälterform eine Kapsel für ein wahlweise vorgebbares Füllvolumen hergestellt werden.

[0020] Typischerweise sind die Vorrichtungen zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln derart ausgeführt, dass an der Oberseite der Kapsel Flüssigkeit zugeführt wird und an der Unterseite der Kapsel die Flüssigkeit ausgegeben werden soll. Vorzugsweise sind die Deckel daher derart ausgeführt, dass sie jeweils einen Einlaufverschluss aufweisen, welcher über eine Einlaufkammer mit der Deckel-fläche verbunden ist. Bei auf dem Behälter aufgesetzten Deckel kann Flüssigkeit somit durch den Einlaufverschluss in die Einlaufkammer und von dort durch eine Öffnung der Deckelfläche in den Behälter gelangen, Vorzugsweise ist bei jedem Deckel die Höhe der Einlaufkammer derart gewählt dass bei verschlossenem Behälter der Einlaufverschluse unabhängig von der Deckelform auf der gleichen Höhe liegt.

[0021] Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass Kapseln mit unterschiedlichen Füllvolumina den Einlaufverschluss In gleicher Höhe aufweisen, sodass die Kapseln unabhängig von der verwendeten Deckelform in ein und derselben Maschine verwendei werden können.

[0022] Vorteilhafterweise wird als zusätzliches Bauteil ein Auslaufelement an dem Behälter angebracht. Dieses Auslaufelement weist mindestens eine Auslauföffnung zur Ausgabe des flüssigen Lebensmittels auf. Das Auslaufelement kann beispielsweise trichterförmig ausgeführt sein, ebenso kann es einen oder mehrere Kanäle aufweisen, sodass die Auslauföffnung an einem gewünschten, vorgegebenen Ort llegt.

[0023] Vorzugsweise wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren das Auslaufelement aus mehreren Auslaufelementen ausgewählt. Hierbei wird abhängig von dem Füllvolumen des Behälters ein Auslaufelement mit einer Auslauföffnung oder mit mehreren voneinander beabstandeten Auslauföffnungen ausgewählt.

[0024] Dies ist zum Beispiel vorteilhaft, wenn mit dem erfindungsgemäßen Verfahren Kaffeekapseln sowohl für die. Zubereitung von einer Tasse Kaffee, als auch - bei Ausgestaltung der Kapsel mit demgegenüber höheren Füllvolumen - für die Zubereitung von zwei Tassen Kaffee hergestellt werden. Bei einer Kapsel für eine Tasse Kaffee kann entsprechend ein Auslaufelement mit lediglich einer Auslauföffnung gewählt werden, wohingegen bei Herstellung einer Kapsel für zwei Tassen ein Auslaufelement mit zwei örtlich voneinander beabstandeten Auslauföffnungen ausgewählt wird, sodass zwei Tassen gleichzeitig unter die Kapsel gestellt werden können und in jede Tasse aus jeweils einer Auslauföffnung Kaffee ausgegeben wird.

[0025] Wie vorhergehend beschrieben ist es vorteilhaft, wenn die Kapsel einen Filter aufweist, welcher stromaufwärts des Austaufverschlusses angeordnet ist, sodass ein Austreten der Substanz zur Herstellung des flüssigen Lobensmittels durch den Filter verhindert wird.

[0026] Hierbei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn der Filter einsfückig mit dem Behälter ausgebildet ist, indem er beispielsweise in den Behälterboden Integriert wird. Hierdurch verringert sich die. Anzahl der bei der Herstellung der Kapsel benötigten Bauelemente, sodass ein kostengünstigeres und schnelleren Hersteltungeverfahren ermöglicht wird,

[0027] Vorteilhafterweise 1st der Filter siebartig ausgebildet, wobei dreieckige Filter-öffnungen sich insbesondere bei Kaffe als vorteilhaft erwiesen haben,da sie eine bessere Kaffeequalität ergeben und die Gefahr einer Verstopfung durch die Substanz verringert wird. Ebenso liegt es im Rahmen der Erfindung, die Fiiteröffnung in einer beliebigen anderen Form auszugestalten, insbesondere kreisförmig .

[0028] Vorteilhafterweise wird unter den Behälterboden eine untere Folie an dem Behälter angebracht, welche den gesamten im Behälterboden integrierten Filter bedeckt. Hierdurch ist nach Herstellung der Kapsel der Behälter bodenseitig versiegelt sodass keine Verschtechierung der Substanz aufgrund eintretender Luft oder Feuchtigkeit stattfindet.

[0029] Vortellhafterweise ist in die untere Folie eine Schwächungslinie eingebracht, sodass bei Beaufschlagung des Behälters mit unter Druck stehender Flüssigkeit in der folie entlang der Schwächungslinie eine definierte Öffnung entsteht.

[0030] Die am Boden der kapsel angebrachte Folie steiit somit den Ablaufverschluss dar.

[0031] Ebenso ist es jedoch auch möglich, den Ablaufverschluss direkt an der Auslauföffnung auszubilden, beispielsweise in dem Auslaufelement.

[0032] Weiterhin ist es vorteilhaft, nach dem Befüllen des Behälters eine obere Folie auf die Substanz zu legen, Diese besteht vorteilhafterweise aus Filterpapier oder aus einer gelochten Folie. Nach Verschließen des Behälters mittels des Deckels liegt die obere Folie somit zwischen Substanz: und Deckel und verhindert ein Eindringen der Substanz in die Einlaufkammer des Deckels; ermöglicht , die Verteilung des Wassers und verhindert ein örtliches Wegspülen der Substanz im Bereich der Verschlussöffnung.

[0033] Typische-rweise sind Vorrichtungen zur Erzeugung: von flüssigen Lebensmitteln derart ausgeführt, dass eine eingelegte Kapsel mit dem Kapselboden oder zumindest dem äußeren Rand des Kapselbodens in einer Kapselhalterung der Vorrichtung auffllegt. Vorteilhafterweise werden bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Kapsel die einzelne Bestandteile zur Herstellung der Kapsel daher derart ausgewählt, dass unabhängig von dem vorgegebenen Füllvolumen die Kapsel eine vorgegebene Gesamthöhe aufweist.

[0034] Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass wie zuvor beschrieben lediglich eine Behälterform und verschiedene Deckel mit unterschiedlich tief eintauchenden Deckelflächen verwendet werden. Die Auslaufelemente sind derart ausgestaltet, dass unabhängig von der Anzahl der Ausfauföffnungen stets eine konstante Gesamthöhe des Auslaufelementes vorliegt, Hierdurch ist gewährleistet, dass unabhängig von dem verwendeten Deckel bzw. dem verwendeten Ausfaufelement stets eine Identische Gesamthöhe der Kapsel resultiert,

[0035] Ebenso liegt es auch im Rahmen der Erfindung, unterschiedlich hohe Behälters mit dementsprechend unterschiedlichen Füllvolumina vorzusehen und entsprechend Auslaufelemente mit unterarhledlichen Höhen auszuwählen und/loder Deckel mit unterschiedlichen Dicken der auf den Behälterrand aufliegenden Bereiche auszuwählen, sodass die resultierende Gesamthöhe der Kapseln mit unterschiedlichen Füllvolumina, gleich ist.

[0036] Die vorhergehend beschriebene Variabilität bei der Herstellung einer Kapsel wird somit durch die βeresteHunfg eines Baukastensystems zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmittein, insbesondere, für Kaffeemaschinen ermöglicht.

[0037] Dae erfindungsgemäße Baukastensystem umfasst mindestens einen Behälter und mindestens zwei Deckel oder mindestens zwei Behälter und mindestens einen Deckel, wobei Deckel und Behälter wie vorhergehend beschrieben an ihrem Randbereich verbindbar sind. Durch unterschiedliche Behälter/Deckel-Kom'binC1tio'nen können somit Kapseln mit verschiedenen Füllvolumina hergestellt werden. ...

[0038] Wie vorhergehend beschrieben ist es vorteilhaft, lediglich eine Behälterform. vorzusehen. Vorteilhafterweise umfasst das erfindungsgerrtäße Baukajtensystern daher mindestens zwei Deckel, welche wie zuvor beschrieben mit einem umlaufenden Randbereich auf einen entsprechenden umlaufenden Randbereich des Behälters aufgesetzt werden, wobei die Deckelfläche bei den unterschiedllchen Deckeln unterschiedlich tief in den Behälter elntaucht.

[0039] Weiterhin ist es vorteilhaft wenn das Baukastensystem mindestens zwei Aus laufelemente zum Anbau an den Boden des Behälters umfasst, wobei ein erstes Ausläufelement eine Auslauföffnung und ein zweites Auslaufelement mindestens zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen umfasst, so dass beispielsweise Kapseln für ein oder zwei Tassen Kaffee mittels des Baukastensystems hergeatellt werden können.

[0040] Zur Reduzierung der Elemente des Baukastensystems ist es vorteilhaft,wehn in den Behälterboden ein Filter integriert ist,

[0041] Eine größere Variabilität ist jedoch schon allein dadurch gegeben, dass eine Kapsel mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Auslauföffnungten versehen wird.

[0042] Die erfindungsgemäβe Kapsel für eine Vorrichtung zum Erzeugen von flüssigen Lebensmittein, insbesondere für Kaffeemaschinen, weist wie vorhergehend beschrieben einen Behälter auf, wobei der Behälter zur Aufnahme einer Substanz zur Herstellung eines flüssigen Lebensmittels dient.

[0043] Die erffndungsgemäße Kapsel weist ferner einen Filter, einen Einlaufverschluss und mindestens einen Auslaufverschluss auf, die derart angeordnet - sind dass Flüssigkeit über den Einlaufverschluss in den Behälter und damit zu der in dem Behälter gelagerten Substanz zuführbar ist und aus dem Behälter durch den Filter über den. Auslaufverschluss abführbar ist.

[0044] Wesentlich ist, dass die Kapsel mindestens zwei voneinander, beabstandete Austauföffnüngen umfasst, wobei der Auslaufverschluss mit mindestens einer Auslauföffnung verbunden ist.

[0045] Mit der erfindungsgemäaen Kapsel kann somit eln Gefäß befüllt werden, welches derart unter die Kapsel positioniert wird, dass beide Auslauföffnungen in das Gefäß münden, ebenso können zwei Gefäße gleichzeitig befüllt werden, in dem jedes Gefäß jeweils unter eine Auslauföffnung positioniert wird.

[0046] Vorteilhafterweise weist die erfindungsgemäße Kapsel daher zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen auf, die einen Abstand von mindestens 1,5 cm, vorzugsweise etwa 3 cm zwischen den Mittelpunkten der beiden Auslauföffnungen aufweisen, so dass gewährleistet ist, dass zwei Gefäße nebeneinander unter jewells eine Auslauföffnung gestellt werden können.

[0047] Vorteilhafterweise ist die erfindungsgemäße Kapsel derart ausgeführt, dass der Behälter mittels eines Deckels verschlossen wird.

[0048] Hierbei kann jede Auslauföffnung jeweils einen Auslaufverschluss aufweisen, sodass an jeder Auslauföffnung beispielsweise mittels der unter Druck stehenden Flüssigkelt der jeweilige Auslaufverschluss geöffnet wird und das flüssige Lebensmittel austreten kann,

[0049] In einer vortellhaften Ausgestaltung der erfindungügernäβen Kapsel weist die Kapsel ledigligh einen Auslaufverschluss auf. Die mindestens zwei Auslauföffnungen sind jeweils mit dem einen Auslaufverlichluss verbunden, Dies weist den Vorteil, auf, dass lediglich ein Auslaufverschluss geöffnet werden muss und anschließend das flüssige Lebensmittel durch beide Auslauföffnungen auftritt. Es ist somit insbesondere ausgeschlossen, dass aufgrund von Druckunter-schieden oder Fertigungsungenauigkelten sich nicht alle Auslaufverschlüsse gleichzeitig öffnen, sodass das flüssige Lebensmittel aus nur einem Teil der Auslauföffnungen austreten würde.

[0050] Sowohl für das erfihdungsgemäße Baukastensystem, als auch für die erfindungsgemäße Kapsel ergeben sich vorzugsweise Ausfülirungeformen aus den bei der Beschreibung des erfindungegemäßen Verfahrens dargestellten Vorteilhaften Ausgestaltungen der einzelnen Bauelemente.

[0051] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden im Folgenden anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele beschrieben. Dabei zeigt:
Figur 1
eine Kapsel zum Herstellen von einer Tasse Kaffee,
Figur 2
eine Kapsel zum Herstellen von zwei Tassen Kaffee und
Figur 3
eine dreidimensionale Darstellung der Bestandteile der kapseln aus den Figuren 1 und 2.


[0052] Figur 1 zeigt eine erfindungsgomäße Kapsel für eine Kaffeemaschine, weiche einen Behälter 1, einen Deckel 2, ein Austaufelement 3, sowie eine untere Folie 4 und eine obere Folle 5 umfasst.

[0053] In den Behälter ist im Boden ein siebartiger Filter integriert der dreieckige Ausnehmungen aufweist, von denen beispielhaft die Ausnehmungen 4a und 4b bezelchnet sind.

[0054] Zwischen dem Boden des Behälters und der oberen Folie 5 befindet sich das Füllvolümen, welches mit Kaffeepulver gefüllt ist.

[0055] Der Deckel weist einen Einlaufverschluss 6 auf, welcher über eine Einlaufkammer 7 mit dem Behälter 1 verbunden ist.

[0056] Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Kapsel wird der Einlaufverschluss 6 des Deckels 2 mittels einer Nadel aufgestochen und anschließend über den Einlaufverschluss 6 heißes Wasser in die Einlaufkammer 7 unter Druck eingeleitet Das heiße Wasser durchdringt die Folle 5, welche aus Filterpapier besteht,

[0057] Anschießend durchdringt das heiße Wasser das Kaffeepulver in dem Behälter 1, sodass Kaffee erzeugt wird.

[0058] Die untere Folie 4 ist zu diesem Zweck mittig in etwa kreisförmig gelocht und am Rand der Lochung ringförmig mit dem Boden des Behälters 1 verschweißt. Diese Innere Schweißung weist Schwächungen auf, so dass sich aufgrund des hohen Drucks die Folie 4 von der inneren Schweißung löst.

[0059] Der Kaffee durchdringt somit den in den Kapselboden integrierten Sieb und löst die untere Folie 4 im mittigen Bereich von dem Kapselboden, sodass der Kaffe über die mittige Lochung in der unteren Folie 4 in das Auslaufelement 3 fließt. Die untere Folie 4 stellt somit den Auslaufverschluss dar.

[0060] Der austretende Kaffee tritt in das trichterförmig ausgebildete Auslaufelement 3 ein und fließt durch die Auslauföffnung 8 des Auslaufelements 3 in eine unter die Kapsel positionlerte Tasse.

[0061] In Figur 2 ist eine erfindungsgemäße Kapsel für zwei Tassen Kaffee dargestellt. Diese weist identisch zu der in Figur 1 dargestellten Kapsel einen Behälter 1, sowie eine untere Folie 4 und eine obere Folie 5 auf.

[0062] Wesentlich ist, dass der Deckel 12 eine andere Form verglichen mit dem Deckel 2 aufweist:

[0063] Bei dem Deckel 12 entsteht in auf den Behälter aufgesetzten Zustand eine geringere Eintauchtiefe, verglichen mit der Eintauchtiefe der Deckelfläche des Deckels 2. Hieraus resultiert in der in Figur 2 dargestellten Kapsel ein In etwa doppelt so großes Füllvolumen verglichen mit der in Figur 1 dargestellten Kapsel.

[0064] Da die in Figur 2 dargestellte Kapsel zur Zubereitung von zwei Tassen Kaffee geeignet ist, wurde an dem Behälter 1 ein Auslaufelement 13 angebracht, welches zwei Auslauföffnungen 8a und 8b besitzt.

[0065] Die Herstellung von Kaffee erfolgt analog zu dem bei Figur- 1 beschriebenen Verfahren, wobei der, Kaffee nach Durchtreten der unteren Folie 4 in dem Auslaufelement 13 aufgeteilt wird, sodass in etwa die Hälfte aus der Auwlauföffnung 8a und die andere Hälfte aus der Auslauföffnung 8b austritt. Es kann somit jeweils eine Tasse unter die beiden Auslauföffnungen gestellt werden, sodass beide Tassen gleichzeitig gefüllt werden.

[0066] Ein Vergleich der Figuren 1 und 2 zeigt, dass die: Höhen der Auslaufelemente 3 und 13 identisch sind und die Höhen der Einlaufkammer 7 des Deckels 2 und der Einlaufkammer 17 des Deckels 12 derart gewählt wurden, dass beide Kapseln eine identische Gesamthöhe besitzen. Insbesondere befindet sich der Einlaufverschluss 6 der in Figur 1 dargestellten Kapsel auf gleicher Höhe, wie der Einlaufverschluss16 der in Figur 2 dargestellten Kapsel.

[0067] In den Figuren 1 und 2 ist somit ein erfindungsgemäßes Baukastensystem dargestellt, welches aus einem Behälter 1, zwei Deckeln 2 und 12 mit unterschiedlicher Form und zwei Auslaufelementen 3 und 13 mit einem bzw. zwei Auslauföffnungen besteht

[0068] Bei dem zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Verfahren wird somit abhängig davon, ob ein Füllvolumen von Kaffeepulver für eine Tasse oder für zwei Tassen vorgegeben ist entsprechend bei der Herstellung ein, Deckel mit einer Form gemäß Dackel 2 für eine Kapsel für eine Tasse Kaffee und ein Deckel gemäß der form des Deckels 12 für eine Kapsel für zwei Tassen Kaffee ausgewählt und mit dem Behälter 1 nach Befüllen des Behälters verbunden, vorzugsweise durch verschweißen.

[0069] Entsprechend wird abhängig von dem vorgegebenen Füllvolumen bei einem Füllvolumen für eine Tasse ein Auslaufelement 3 mit einer Auslauföffnung: und bei einem Füllvolumen für zwei Tassen ein Auslaufelement 13 mit zwei Auslauföffnungen ausgewählt und an dem Behälter 1 angebracht, vorzugsweise angeschweißt.

[0070] In Figur 3 ist eine dreidimensionale Darstellung der Bestandteile der Kapseln aus den Figuren 1 und 2 dargestellt.

[0071] Die Bestandtellesind derart ausgeführt dass die fertig gestellte Kapsel eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist.

[0072] Der Behälter 1 ist somit im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt, und weist am Boden den Integrierten Filter aus, wobei nicht der gesamte Boden mit siebartigen Öffnungen bedeckt ist, sondern ein konzentrisch um den Mittelpunkt angeordneter kreisförmiger Bereich keine Ausnehmungen aufweist, Die untere Folle 4 weist, einen äußeren ringförmigen Bereich auf, welcher mit dem Kapselboden verschweißt wird. Weiterhin weist die Folie einen ringförmigen Bereich um eine mittige Lochung auf, welcher ebenfalls mit dem Kapselboden verschweißt wird, jedoch zwei In etwa dreieckige Schwächungen aufweist, in denen keine Verschweißung stattfindet. Die innere Verschweißung wird somit durch den mit Druck durch den Kapselboden hindurchtretenden Kaffee vom Kapselboden gelöst, wohingegen die äußere Verschweißung derart gewählt ist, dass sie dem Druck standhält und kein Ablösen vom Kapselboden erfolgt.

[0073] In Figur 3 sind somit die Elemente eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Baukastensystems dargestellt.

[0074] Die Deckel 2 und 12 sind ebenfalls im Wesentlichen kreisförmig bzw. zylindrisch ausgebildet. Ebenso sind die Einlaufverschlüsse 6 und 18 kreisförmig ausgebildet und in etwa konzentrisch um den Mittelpunkt der Deckel 2 und 12 angeordnet. Entsprechend sind auch die Einlaufkammern in etwa zylindrisch ausgebildet und mittig in den Deckeln 2 und 12 angeordnet.

[0075] Behälter", Deckel und Auslaufelement sind jewells mittels Gießverfahren aus gasdichten Kunststoff hergestellt. Bei der Herstellung der Kapsel werden die einzelnen Bauelemente miteinander verschweißt. Ebenso ist Jedoch auch ein Verkleben oder Jede beliebige andere Verbindung denkbar.

[0076] In den Figuren 1, 2 und 3 wurden die unterschiedlichen Eintauchtiefen der Deckel 2 und 12 dadurch erreicht, dass unterschledlich tief in den Behälter hineinragende Ringe im Randbereich der Deckel ausgebildet wurden. Ebenso ist es auch denkbar, die Deckel mit unterschledlicherDicke auszuführen, sodass die Einlaufkammern 7 oder 17 als Bohrung In den Deckeln ausgebildet sind.

[0077] Die in den Figuren 1, 2 und 3 gewählte Ausfüthrnngsform der Deckel weist jedoch den Vorteil auf, dass weniger Material benötigt wird und eine einfachere Herstellung mittels Gießverfahren möglich ist.

[0078] Der Aufbau der Kapsel wurde vorgehend derart beschrieben, dass der Einlaufverschluss im Deckel angeordnet ist, sodass die Flüssigkeit durch den Deckel in den Behälter eintritt und durch den Behälterboden aus dem Behälter wieder austritt.

[0079] Ebenso liegt es Jedoch Im Rahmen der Erfindung, die Flussrichtung, umzukehren, das heißt einen entsprechenden Einlassbereich im Behälterboden auszubilden und im Deckel einen entsprechenden Sieb auszubilden. Analog würde in dieser Ausführungsform das Auslaufelement am Deckel angeordnet werden.


Ansprüche

1. Baukastensystem zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtungen zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen, umfassend mindestens einen Behälter (1) und mindestens zwei Deckeln (2, 12), wobei Deckel und Behälter an ihrem Randbereich verbindbar sind, so dass durch unterschiedliche Behälter/Deckel-Kombinationen verschiedene Füllvolumina erhältlich sind,
das Baukastensystem mindestens zwei Deckel (2, 12) umfasst, welche jeweils einen Randbereich zum aufsetzen auf einen umlaufenden Rand des Behälters aufweisen, wobei die Deckelfläche bei den unterschiedlichen Deckeln unterschiedlich tief in den Behälter eintaucht und
das Baukastensystem mindestens zwei Auslaufelemente (3, 13) zum Anbau an den Boden des Behälters umfasst, wobei ein erstes Auslaufelement eine Auslauföffnung umfasst und ein zweites Auslaufelement zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen umfasst zum gleichzeitigen Befüllen zweier Gefäße.
 
2. Baukastensystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in den Behälterboden ein Filter integriert ist.
 
3. Kapsel für eine Vorrichtungen zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen,
mit einem Behälter (1) zur Aufnahme einer Substanz zur Herstellung des flüssigen Lebensmittels,
wobei die Kapsel einen Filter, einen Einlaufverschluss (6, 16) und einen mindestens einen Auslaufverschluss aufweist, welche derart angeordnet sind, dass über den Einlaufverschluss Flüssigkeit in den Behälter zuführbar und aus dem Behälter durch den Filter Flüssigkeit über den Auslaufverschluss abführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapsel zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen umfasst,
wobei der Auslaufverschluss mit mindestens einer Auslauföffnung verbunden ist und
dass die beiden Auslauföffnungen derart angeordnet sind, dass zwei Gefäße gleichzeitig befüllbar sind, indem jedes Gefäß unter jeweils einer Auslauföffnung positionierbar ist.
 
4. Kapsel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapsel einen Deckel (2, 12) umfasst, welcher den Behälter verschließt.
 
5. Kapsel nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslauföffnungen jeweils einen Auslaufverschluss aufweisen.
 
6. Kapsel nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapsel einen Auslaufverschluss aufweist und die Auslauföffnungen jeweils mit dem Auslaufverschluss verbunden sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht