Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl.

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. mit einem Rohrmotorgehäuse (1) und einem Abtrieb (2) mit Abtriebsachse (3), wobei die Verdunkelungsvorrichtung eine Wickelwelle (4) zum Aufwickeln eines Rolladens o. dgl. aufweist und wobei im montierten Zustand der Rohrmotor in die Wickelwelle (4) eingeschoben ist, das Rohrmotorgehäuse (1) über eine Drehmomentstütze (5) festgelegt ist und der Abtrieb (2) über einen Mitnehmer (6) mit der Wickelwelle (4) gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Mitnehmer (6) axial auf den Abtrieb (2) aufsteckbar ist, dass der Mitnehmer (6) bezogen auf die Abtriebsachse (3) und relativ zum Abtrieb (2) in unterschiedlichen Winkellagen auf den Abtrieb (2) aufsteckbar ist, dass der in einer Grundwinkellage aufgesteckte Mitnehmer (6) drehfest mit dem Abtrieb (2) gekoppelt ist und dass der in einer bezogen auf die Grundwinkellage versetzten Freilaufwinkellage aufgesteckte Mitnehmer (6) über einen Freilauf mit Freilaufwinkel mit dem Abtrieb (2) gekoppelt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 sowie einen Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 12.

[0002] Der in Rede stehende Rohrmotor lässt sich für eine Vielzahl von Verdunkelungsvorrichtungen o. dgl. einsetzen. Wesentlich ist lediglich, dass ein wickelbares Verschlusselement vorliegt. Beispiele hierfür sind Rolläden, Jalousien, Markisen, aber auch Sicherungsvorrichtungen wie Rolltore oder Rollvorhänge. Im Folgenden steht der Anwendungsbereich der Rolläden im Vordergrund, was nicht beschränkend zu verstehen ist.

[0003] Der bekannte Rohrmotor (DE 42 01 971 A1), von dem die Erfindung ausgeht, dient in erster Linie der motorischen Verstellung eines Rolladens. Hierfür ist die Antriebsanordnung mit einem Antriebsmotor und einem dem Antriebsmotor nachgeschalteten Getriebe ausgestattet. Das Getriebe weist einen Abtrieb mit Abtriebsachse auf, über die das jeweilige Abtriebsmoment übertragen wird.

[0004] Der Rohrmotor ist im montierten Zustand in die Wickelwelle der Verdunkelungsvorrichtung eingeschoben, wobei das Rohrmotorgehäuse über eine Drehmomentstütze festgelegt ist und der Abtrieb über einen Mitnehmer formschlüssig mit der Wickelwelle gekoppelt ist. Dieser grundsätzliche Aufbau hat sich über viele Jahre bewährt.

[0005] Um insbesondere beim Absenken der Verdunkelungsvorrichtung auftretende Kollisionen steuerungstechnisch erfassen zu können, ist der Mitnehmer mit dem Abtrieb nicht drehfest, sondern über einen Freilauf gekoppelt. Im Falle einer solchen Kollision, die zu einem Anhalten der Wickelwelle führt, läuft der Antriebsmotor geringfügig weiter und durchläuft so den Freilauf. Diese Situation der stehenden Wickelwelle und des gleichzeitig laufenden Antriebsmotors lässt sich steuerungstechnisch zuverlässig als Kollision erfassen.

[0006] Die obige Freilauflösung ist aber nicht in jedem Falle gewünscht. Bei bestimmten Varianten von Rohrmotoren ist eine ganz andere Art der Kollisionserkennung vorgesehen. Ein Beispiel hierfür ist die Verwendung von Berührungssensoren o. dgl. zur Erkennung eines Einklemmfalls.

[0007] Das der Erfindung zugrundeliegende Problem besteht nun darin, den bekannten Rohrmotor derart auszugestalten und weiterzubilden, dass sein struktureller Aufbau eine flexible Variantenbildung ermöglicht.

[0008] Das obige Problem wird bei einem Rohrmotor gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

[0009] Wesentlich ist die Erkenntnis, dass es bei geeigneter Auslegung möglich ist, mit ein und derselben Anordnung eine Kopplung zwischen Mitnehmer und Abtrieb mit und ohne Freilauf zu realisieren.

[0010] Vorschlagsgemäß hängt es von der Winkellage beim Aufstecken des Mitnehmers ab, ob eine drehfeste Kopplung oder eine Freilaufkopplung realisiert wird. Die Winkellage betrifft hier stets die bezogen auf die Abtriebsachse eingenommene Winkellage zwischen dem Abtrieb einerseits und dem Mitnehmer andererseits. Die Konfiguration der Kopplung lässt sich also einfach durch eine geeignete Wahl der Winkellage beim Aufstecken des Mitnehmers einstellen.

[0011] Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 4 lässt sich die konfigurierbare Kopplung auf ganz besonders einfache Weise realisieren, nämlich durch Stege und Nuten, die entweder passgenau ineinandergreifen oder - für die Realisierung des Freilaufs - mit entsprechendem Spiel ineinandergreifen.

[0012] Eine weitere Flexibilisierung bei der Variantenbildung des vorschlagsgemäßen Rohrmotors ergibt sich dadurch, dass bei der weiter bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 7 der Abtrieb eine Abtriebswelle und auf die Abtriebswelle aufgesteckt ein Adapterstück aufweist. Das Adapterstück lässt sich leicht auswechseln, so dass weitgehend beliebige Paarungen von Abtriebswelle einerseits und Mitnehmer andererseits realisierbar sind.

[0013] Eine Steigerung der Flexibilität bei der Handhabung des vorschlagsgemäßen Rohrmotors ergibt sich bei den bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 8 bis 11, wobei ein separates Koppelelement zur Verbindung des Abtriebs mit dem Mitnehmer vorgesehen ist. Bei den Ansprüchen 10 und 11 ist ein Lösen des Mitnehmers und ein Verriegeln des Mitnehmers auf ganz besonders einfache Weise möglich, nämlich durch manuelles elastisches Verformen des Koppelelements einerseits und durch ein Aufschnappen des Mitnehmers andererseits.

[0014] Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird das obige Problem bei einem Rohrmotor gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 12 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 12 gelöst.

[0015] Wesentlich ist, dass das oben angesprochene, vorschlagsgemäße separate Koppelelement zur Verbindung des Abtriebs mit dem Mitnehmer vorgesehen ist, wobei es auf die Realisierung der vorschlagsgemäßen, konfigurierbaren Kopplung zwischen Abtrieb und Mitnehmer nicht ankommt. Auf alle das separate Koppelelement betreffenden Ausführungen darf in Zusammenhang mit dieser weiteren Lehre verwiesen werden.

[0016] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

einen vorschlagsgemäßen Rohrmotor in einer Seitenansicht,

Fig. 2

a) den Mitnehmer und b) den Abtrieb des Rohrmotors gemäß Fig. 1 jeweils in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3

den Rohrmotor gemäß Fig. 1 a) in einer Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A und b) in einer Schnittansicht entlang der Schnitt- linie B-B, jeweils bei in einer Grundwinkellage aufgestecktem Mit- nehmer und

Fig. 4

den Rohrmotor gemäß Fig. 1 a) in einer Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A und b) in einer Schnittansicht entlang der Schnitt- linie B-B, jeweils bei in einer Freilaufwinkellage aufgestecktem Mitnehmer.

[0017] Der in der Zeichnung dargestellte Rohrmotor dient in erster Linie dem motorischen Auf- und Abrollen von Rolläden. Grundsätzlich ist der vorschlagsgemäße Rohrmotor aber für viele Varianten von Verdunkelungsvorrichtungen o. dgl. anwendbar. Beispiele hierfür sind Rolläden, Jalousien oder Markisen. Auch Sicherungsvorrichtungen wie Rolltore oder Rollvorhänge fallen in den Anwendungsbereich des vorschlagsgemäßen Rohrmotors.

[0018] Der Rohrmotor ist mit einem Rohrmotorgehäuse 1 und einem Abtrieb 2 mit Abtriebsachse 3 ausgestattet. Dies ist der schematischen Darstellung in Fig. 1 zu entnehmen. Der Rohrmotor ist einer Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. zugeordnet, die eine Wickelwelle 4 zum Aufwickeln eines Rolladens o. dgl. aufweist. Die Wickelwelle 4 ist in der Zeichnung nur angedeutet.

[0019] Im montierten Zustand ist der Rohrmotor in die Wickelwelle 4 eingeschoben, das Rohrmotorgehäuse 1 über eine in Fig. 1 angedeutete Drehmomentstütze 5 festgelegt und der Abtrieb 2 über einen Mitnehmer 6 mit der Wickelwelle 4 gekoppelt. Üblicherweise erstreckt sich die Wickelwelle 4 über die gesamte Länge des Rohrmotors. Dabei ist im Bereich der Drehmomentstütze 5 vorzugsweise ein zusätzlicher, hier nicht dargestellter Ring vorgesehen, der auf dem Rohrmotorgehäuse 1 drehbar gelagert ist und der mit der Wickelwelle 4 in Eingriff steht. Entsprechend bildet dieser Ring eine zusätzliche Lagerung für die Wickelwelle 4.

[0020] Die Wickelwelle 4 ist in ihrem Querschnitt regelmäßig als Mehrkantwelle ausgestaltet, die mit dem entsprechend ausgestalteten Mitnehmer 6 in formschlüssigem Eingriff steht.

[0021] Wesentlich ist zunächst einmal, dass der Mitnehmer 6 bezogen auf die Abtriebsachse 3 axial auf den Abtrieb 2 aufsteckbar ist. Die Situation vor dem Aufstecken des Mitnehmers 6 lässt sich einer Zusammenschau der Fig. 2a) und 2b) entnehmen.

[0022] Von besonderer Bedeutung ist die Tatsache, dass der Mitnehmer 6 bezogen auf die Abtriebsachse 3 und relativ zum Abtrieb 2 in unterschiedlichen Winkellagen auf den Abtrieb 2 aufsteckbar ist. Wie im allgemeinen Teil der Beschreibung erläutert, stellt sich in Abhängigkeit von der Winkellage beim Aufstecken des Mitnehmers 6 eine drehfeste Kopplung oder eben eine Kopplung mit Freilauf zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 ein.

[0023] Fig. 3 zeigt die Situation bei in einer Grundwinkellage aufgestecktem Mitnehmer 6, die zu einer drehfesten Kopplung führt. Fig. 4 zeigt die Situation bei in einer Freilaufwinkellage aufgestecktem Mitnehmer 6, die zu einer Kopplung mit Freilauf führt. Eine Zusammenschau der Fig. 3b) und 4b) zeigt, dass die Winkeldifferenz zwischen diesen beiden Winkellagen hier und vorzugsweise etwa 45° beträgt. Diese Winkeldifferenz ist in Fig. 3b) als ΔΦ bezeichnet worden.

[0024] Die Idee besteht also darin, dass die Kopplung zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 durch eine geeignete Wahl der Winkellage beim Aufstecken des Mitnehmers 6 konfiguriert werden kann. Dabei können grundsätzlich mehrere gleichwertige Grundwinkellagen und mehrere gleichwertige Freilaufwinkellagen vorgesehen sein, wie noch gezeigt wird.

[0025] Eine besonders robuste und fertigungstechnisch günstige Realisierung der konfigurierbaren Kopplung zeigt das dargestellte und insoweit bevorzugte Ausführungsbeispiel. Hier ist es so, dass der Mitnehmer 6 ein Innenprofil 7 und der Abtrieb 2 ein Außenprofil 8 aufweisen, wobei beim Aufstecken des Mitnehmers 6 auf den Abtrieb 2 das Innenprofil 7 und das Außenprofil 8 miteinander in Eingriff kommen. Ein erster Blick auf die Fig. 3 und 4 zeigt, dass die Konfigurierbarkeit der Kopplung zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 allein über eine geeignete Ausgestaltung der Profile 7, 8 sichergestellt werden kann.

[0026] Im Einzelnen kommt beim Aufstecken des Mitnehmers 6 in einer Grundwinkellage, beispielsweise in der in Fig. 3 dargestellten Grundwinkellage, das Innenprofil 7 derart mit dem Außenprofil 8 in Eingriff, dass ein Verdrehen des Mitnehmers 6 gegenüber dem Abtrieb 2 blockiert ist. Entsprechend kommt beim Aufstecken des Mitnehmers 6 in einer Freilaufwinkellage, beispielsweise in der in Fig. 4 dargestellten Winkellage, das Innenprofil 7 derart mit dem Außenprofil 8 in Eingriff, dass ein Verdrehen des Mitnehmers 6 gegenüber dem Abtrieb 2 um einen Freilaufwinkel möglich ist. Der Freilaufwinkel ist in Fig. 4b) als y eingetragen worden.

[0027] Für die Ausgestaltung des Innenprofils 7 und des Außenprofils 8 sind zahlreiche vorteilhafte Varianten denkbar. Hier und vorzugsweise bildet das Innenprofil 7 des Mitnehmers 6 axial verlaufende Stege 9 aus, die beim Aufstecken des Mitnehmers 6 mit korrespondierenden, axial verlaufenden Nuten 10, 10' des Abtriebs 2 in Eingriff kommen. Die Anordnung von Stegen 9 und Nuten 10, 10' kann hier auch umgekehrt vorgesehen sein, so dass der Mitnehmer 6 Nuten aufweist, die in entsprechende Stege des Abtriebs 2 eingreifen. Auch kann die Ausrichtung der Stege 9 und Nuten 10, 10' von einer axialen Ausrichtung abweichen. Ferner kann es vorgesehen sein, dass das Innenprofil 7 oder das Außenprofil 8 nur einen einzigen Steg bzw. eine einzige Nut aufweist.

[0028] Es lässt sich der Darstellung in Fig. 3b) entnehmen, dass beim Aufstecken des Mitnehmers 6 in einer Grundwinkellage die jeweils korrespondierenden Nuten 10 und Stege 9 im Wesentlichen passgenau ineinandergreifen und ein Verdrehen des Mitnehmers 6 gegenüber dem Abtrieb 2 blockieren. Es lässt sich der Darstellung in Fig. 4b) entnehmen, dass beim Aufstecken des Mitnehmers 6 in einer Freilaufwinkellage die jeweils korrespondierenden Nuten 10' und Stege 9 mit Spiel 11 ineinandergreifen und einen Freilauf zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 um einen Freilaufwinkel ermöglichen. Einfacher lässt sich die Konfigurierbarkeit der Kopplung zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 kaum erreichen.

[0029] Es ergibt sich aus der obigen Darstellung, dass das Innenprofil 7 zwei Arten von Nuten aufweist, nämlich die Nuten 10 für den passgenauen Eingriff mit den zugeordneten Stegen 9 und die Nuten 10' für den spielbehafteten Eingriff mit den zugeordneten Stegen 9. Interessant ist dabei auch die Tatsache, dass dieselben Stege 9 entweder mit den Nuten 10 oder mit den Nuten 10' in Eingriff kommen, wobei die einen Nuten 10' entsprechend breiter als die anderen Nuten 10 ausgestaltet sind, um das für den Freilauf benötigte Spiel bereitzustellen.

[0030] Die in der Zeichnung dargestellte Auslegung von Innenprofil 7 und Außenprofil 8 ist weiter insofern besonders vorteilhaft, als das Außenprofil 8 des Abtriebs 2 und das Innenprofil 7 des Mitnehmers 6 bezogen auf die Abtriebsachse 3 im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgestaltet sind. Grundsätzlich könnte es auch vorgesehen sein, dass nur eines der beiden Profile 7, 8 entsprechend rotationssymmetrisch ausgestaltet ist.

[0031] Die obige, rotationssymmetrische Ausgestaltung der Profile 7, 8 ist vor allem dadurch vorteilhaft, dass sich leicht mehrere gleichwertige Grundwinkellagen und mehrere gleichwertige Freilaufwinkellagen realisieren lassen. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel sind insgesamt vier Grundwinkellagen vorgesehen, die jeweils 90° zueinander versetzt sind. Dies bedeutet, dass der Benutzer beim Aufstecken des Mitnehmers 6 eine erste Grundwinkellage wählen kann, oder eine zweite, 90° dazu versetzte Grundwinkellage, oder eine dritte, weitere 90° versetzte Grundwinkellage oder eben eine vierte, weitere 90° versetzte Grundwinkellage. Dies bedeutet, dass der Benutzer den Mitnehmer 6 um weniger als 90° drehen muss, um eine der für ihn gleichwertigen Grundwinkellagen zu erreichen.

[0032] Das gleiche gilt für die Freilaufwinkellagen, wobei eine Besonderheit darin besteht, dass jeder Freilaufwinkellage ein dem Freilaufwinkel entsprechender Winkelbereich zugeordnet ist. Durch die obige Rotationssymmetrie stehen dem Benutzer mehrere Bereiche von Freilaufwinkellagen zur Verfügung, in denen er den Mitnehmer 6 auf den Abtrieb 2 stecken kann, um eine Freilaufkopplung zu erreichen. Hier und vorzugsweise sind insgesamt vier Bereiche von Freilaufwinkellagen realisiert.

[0033] Grundsätzlich ist es auch denkbar, von einer rotationssymmetrischen Ausgestaltung abzuweichen, beispielsweise, um unterschiedliche Freilaufwinkellagen mit unterschiedlichen Freilaufwinkeln zu realisieren. In einer ersten Freilaufwinkellage ließe sich beispielsweise ein Freilaufwinkel von 30° und in einer zweiten Freilaufwinkellage ließe sich beispielsweise ein Freilaufwinkel von 20° realisieren. Damit ließe sich die Flexibilität bei der Variantenbildung weiter erhöhen.

[0034] Eine Zusammenschau der Fig. 2, 3a) und 4a) zeigt, dass der Abtrieb 2 hier und vorzugsweise eine Abtriebswelle 12 und auf die Abtriebswelle 12 aufgesteckt ein Adapterstück 13 aufweist, wobei der Mitnehmer 6 wie oben erläutert in einer Grundwinkellage oder in einer Freilaufwinkellage auf das Adapterstück 13 aufgesteckt ist. Der Abtrieb 2 ist hier also zweigeteilt, um unterschiedliche Abtriebswellen 12 und/oder unterschiedliche Mitnehmer 6 miteinander kombinieren zu können. Das Außenprofil 8 des Abtriebs 2 ist entsprechend an dem Adapterstück 13 angeordnet.

[0035] Für die Verbindung des Adapterstücks 13 mit der Abtriebswelle 12 sind zahlreiche Varianten denkbar. Hier und vorzugsweise ist das Adapterstück 13 auf die Abtriebswelle 12 aufgesteckt und mittels einer Klammer 14 bezogen auf die Abtriebswelle 12 axial festgelegt. Bei der Klammer 14 handelt es sich um eine Blech- oder Kunststoffklammer. Es lässt sich den Darstellungen in den Fig. 3a) und 4a) entnehmen, dass die Klammer 14 über Klammerarme 14a mit der Abtriebswelle 12 und über Stützflächen 14b mit dem Adapterstück 13 in Eingriff steht.

[0036] Besondere Bedeutung kommt hier der Verbindung des Abtriebs 2, insbesondere des Adapterstücks 13, mit dem Mitnehmer 6 zu. Für diese Verbindung ist ein separates Koppelelement 15 vorgesehen, das hier und vorzugsweise als Kunststoffelement ausgebildet ist. Denkbar ist auch hier die Ausgestaltung als Blechelement.

[0037] Es lässt sich den Darstellungen in den Fig. 3a) und 4a) die Tatsache entnehmen, dass das Koppelelement 15 im montierten Zustand mit dem Adapterstück 13 einerseits und mit dem Mitnehmer 6 andererseits verrastet ist.

[0038] Für die Verrastung des Koppelelements 15 mit dem Adapterstück 13 ist das Koppelelement 15 mit entsprechenden Rastarmen 15a ausgestattet, die mit entsprechenden Kanten 13a des Adapterstücks 13 in rastendem Eingriff stehen. Vor dem Aufstecken des Mitnehmers 6 steht das Koppelelement 15 mit dem Abtrieb 2 vorzugsweise in dem in Fig. 2b) dargestellten, rastenden Eingriff.

[0039] Für die Verbindung zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 weist das Koppelelement 15 vorzugsweise eine ankerartige Ausformung 15b auf, deren Gestaltung sich aus einer Zusammenschau der Fig. 2), 3a) und 4a) ergibt. Als "ankerartige Ausformung" wird hier ganz allgemein eine Ausformung bezeichnet, die einen sich hier und vorzugsweise axial erstreckenden Ankerstiel 15c mit mindestens einem daran angeordneten Ankerarm 15d aufweist, an dessen Ende sich jeweils eine Stützfläche 15e für den Mitnehmer 6 befindet. Dies umfasst auch eine Ausgestaltung mit nur einem einzigen Ankerarm. Der Ankerarm kann sich auch hutförmig um den Ankerstiel 15c herum erstrecken, so dass sich in erster Näherung eine pilzartige Ausformung ergibt.

[0040] Es lässt sich den Darstellungen in den Fig. 3a) und 4a) die Tatsache entnehmen, dass die ankerartige Ausformung 15b durch eine Öffnung 6a des Mitnehmers 6 hindurch ragt und sich über eine an den Ankerarmen 15d angeordneten Stützflächen 15e am Mitnehmer 6 abstützt. Durch dieses Abstützen ist der Mitnehmer 6 axial gegenüber dem Abtrieb 2 festgelegt.

[0041] Die Ankerarme 15d sind über den Ankerstiel 15c mit dem Koppelelement 15 im Übrigen verbunden, an dem auch die oben angesprochenen Rastarme 15a angeordnet sind. Hier und vorzugsweise erstrecken sich die Rastarme 15a axial in entgegengesetzter Richtung zu dem Ankerstiel 15c.

[0042] Hier und vorzugsweise ist es so, dass sich die Stützflächen 15e an einer Außenwand 6b des Mitnehmers 6 abstützen, so dass die Ankerarme 15d von außen zugänglich sind. Die Anordnung ist nun so getroffen, dass die von außen zugänglichen Ankerarme 15d durch einen manuellen Eingriff derart im Wesentlichen in radialer Richtung elastisch verformbar sind, dass die Stützflächen 15e außer Eingriff von dem Mitnehmer 6 kommen, so dass der Mitnehmer 6 vom Abtrieb 2 lösbar ist.

[0043] Bei den in den Fig. 3a) und 4a) dargestellten Ausgestaltungen würde ein obiger manueller Eingriff zu einer Bewegung des in der Zeichnung linken Ankerarms 15d nach rechts und des in der Zeichnung rechten Ankerarms 15d nach links führen, so dass schließlich der Mitnehmer 6 mit seiner Öffnung 6a über die ankerartige Ausformung 15b geschoben werden kann. Damit lässt sich durch ein einfaches Zusammendrücken der Ankerarme 15d der Mitnehmer 6 vom Abtrieb 2 lösen.

[0044] Noch einfacher gestaltet sich das axiale Festlegen des Mitnehmers 6 am Abtrieb 2. Hier und vorzugsweise ist es so, dass sich der Mitnehmer 6 beim Aufstecken auf den Abtrieb 2 mit seiner Öffnung 6a über die ankerartige Ausformung 15b, diese in obiger Weise elastisch verformend, schiebt und dass anschließend die ankerartige Ausformung 15b in ihre nicht verformte Stellung (Fig. 3a), Fig. 4a)) schnappt und den Mitnehmer 6 in obiger Weise axial festsetzt. Aus den obigen Erläuterungen wird deutlich, dass der federelastischen Ausgestaltung des Koppelelements 15 hier und vorzugsweise besondere Bedeutung zukommt.

[0045] Der Abtrieb 2, insbesondere das Adapterstück 13 ist vorzugsweise aus Aluminium-Spritzguß hergestellt. Bei geeigneter Auslegung ist auch eine Ausgestaltung dieser Komponenten aus Kunststoff denkbar, was insbesondere im Hinblick auf die Reduzierung von Fertigungskosten vorteilhaft ist.

[0046] Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. mit einem Rohrmotorgehäuse 1 und einem Abtrieb 2 mit Abtriebsachse 3 beansprucht, wobei die Verdunkelungsvorrichtung eine Wickelwelle 4 zum Aufwickeln einen Rolladens o. dgl. aufweist und wobei im montierten Zustand der Rohrmotor in die Wickelwelle 4 eingeschoben ist, das Rohrmotorgehäuse 1 über eine Drehmomentstütze 5 festgelegt ist und der Abtrieb 2 über einen Mitnehmer 6 mit der Wickelwelle 4 gekoppelt ist.

[0047] Wesentlich nach dieser weiteren Lehre ist, dass ein separates Koppelelement 15 in obigem Sinne zur Verbindung des Abtriebs 2 mit dem Mitnehmer 6 vorgesehen ist, dass das Koppelelement 15 eine ankerartige Ausformung 15b aufweist, die durch eine Öffnung 6a des Mitnehmers 6 hindurch ragt und die sich über eine an mindestens einem Ankerarm 15d angeordnete Stützfläche 15e am Mitnehmer 6 abstützt und den Mitnehmer 6 damit axial festlegt.

[0048] Nach dieser weiteren Lehre wird also der weiter oben beschriebene, vorschlagsgemäße Rohrmotor beansprucht, wobei es auf die Realisierung der konfigurierbaren Kopplung zwischen dem Mitnehmer 6 und dem Abtrieb 2 nicht notwendigerweise ankommt. Insoweit darf insbesondere auf alle obigen Ausführungen zur Realisierung des Koppelelements 15 verwiesen werden.

Ansprüche

1. Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. mit einem Rohrmotorgehäuse (1) und einem Abtrieb (2) mit Abtriebsachse (3), wobei die Verdunkelungsvorrichtung eine Wickelwelle (4) zum Aufwickeln eines Rolladens o. dgl. aufweist und wobei im montierten Zustand der Rohrmotor in die Wickelwelle (4) eingeschoben ist, das Rohrmotorgehäuse (1) über eine Drehmomentstütze (5) festgelegt ist und der Abtrieb (2) über einen Mitnehmer (6) mit der Wickelwelle (4) gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnehmer (6) axial auf den Abtrieb (2) aufsteckbar ist, dass der Mitnehmer (6) bezogen auf die Abtriebsachse (3) und relativ zum Abtrieb (2) in unterschiedlichen Winkellagen auf den Abtrieb (2) aufsteckbar ist, dass der in einer Grundwinkellage aufgesteckte Mitnehmer (6) drehfest mit dem Abtrieb (2) gekoppelt ist und dass der in einer bezogen auf die Grundwinkellage versetzten Freilaufwinkellage aufgesteckte Mitnehmer (6) über einen Freilauf mit Freilaufwinkel mit dem Abtrieb (2) gekoppelt ist.

2. Rohrmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (6) ein Innenprofil (7) und der Abtrieb (2) ein Außenprofil (8) aufweisen und dass beim Aufstecken des Mitnehmers (6) auf den Abtrieb (2) das Innenprofil (7) und das Außenprofil (8) miteinander in Eingriff kommen.

3. Rohrmotor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufstecken des Mitnehmers (6) in einer Grundwinkellage das Innenprofil (7) derart mit dem Außenprofil (8) in Eingriff kommt, dass ein Verdrehen des Mitnehmers (6) gegenüber dem Abtrieb (2) blockiert ist und dass beim Aufstecken des Mitnehmers (6) in einer Freilaufwinkellage das Innenprofil (7) derart mit dem Außenprofil (8) in Eingriff kommt, dass ein Verdrehen des Mitnehmers (6) gegenüber dem Abtrieb (2) um einen Freilaufwinkel möglich ist.

4. Rohrmotor nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenprofil (7) des Mitnehmers (6) insbesondere axial verlaufende Stege (9) oder Nuten ausbildet, die beim Aufstecken des Mitnehmers (6) mit korrespondierenden, insbesondere axial verlaufenden Nuten (10, 10') oder Stegen des Abtriebs (2) in Eingriff kommen, vorzugsweise, dass beim Aufstecken des Mitnehmers (6) in einer Grundwinkellage die jeweils korrespondierenden Nuten (10) und Stege (9) im Wesentlichen passgenau ineinandergreifen und ein Verdrehen des Mitnehmers (6) gegenüber dem Abtrieb (2) blockieren und/oder dass beim Aufstecken des Mitnehmers (6) in einer Freilaufwinkellage die jeweils korrespondierenden Nuten (10') und Stege (9) mit Spiel ineinandergreifen und einen Freilauf zwischen dem Mitnehmer (6) und dem Abtrieb (2) um einen Freilaufwinkel ermöglichen.

5. Rohrmotor nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenprofil (8) des Abtriebs (2) und/oder das Innenprofil (7) des Mitnehmers (6) bezogen auf die Abtriebsachse (3) im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgestaltet ist bzw. sind.

6. Rohrmotor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (6) in mehreren, insbesondere in vier, unterschiedlichen Grundwinkellagen und/oder in mehreren, insbesondere in vier, unterschiedlichen Bereichen von Freiwinkellagen auf den Abtrieb (2) steckbar ist.

7. Rohrmotor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtrieb (2) eine Abtriebswelle (12) und auf die Abtriebswelle (12) aufgesteckt ein Adapterstück (13) aufweist und dass der Mitnehmer (6) in einer Grundwinkellage oder in einer Freilaufwinkellage auf das Adapterstück (13) aufgesteckt ist.

8. Rohrmotor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Koppelelement (15) zur Verbindung des Abtriebs (2), insbesondere des Adapterstücks (13), mit dem Mitnehmer (6) vorgesehen ist, vorzugsweise, dass das Koppelelement (15) mit dem Abtrieb (2), insbesondere mit dem Adapterstück (13), einerseits und mit dem Mitnehmer (6) andererseits verrastet ist.

9. Rohrmotor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (15) eine ankerartige Ausformung (15b) aufweist, die durch eine Öffnung (6a) des Mitnehmers (6) hindurch ragt und die sich über eine an mindestens einem Ankerarm (15d) angeordnete Stützfläche (15e) am Mitnehmer (6) abstützt und den Mitnehmer (6) damit axial festlegt.

10. Rohrmotor nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ankerarm (15d) von Außen zugänglich ist und durch einen manuellen Eingriff derart im Wesentlichen radial elastisch verformbar ist, dass die Stützfläche (15e) außer Eingriff von dem Mitnehmer (6) kommt, so dass der Mitnehmer (6) vom Abtrieb (2) lösbar ist.

11. Rohrmotor nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Mitnehmer (6) beim Aufstecken auf den Abtrieb (2) mit seiner Öffnung (6a) über die ankerartige Ausformung (15b), diese elastisch verformend, schiebt und dass anschließend die ankerartige Ausformung (15b) in ihre nicht verformte Stellung schnappt und den Mitnehmer (6) axial festsetzt.

12. Rohrmotor für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dg1. mit einem Rohrmotorgehäuse (1) und einem Abtrieb (2) mit Abtriebsachse (3), wobei die Verdunkelungsvorrichtung eine Wickelwelle (4) zum Aufwickeln eines Rolladens o. dgl. aufweist und wobei im montierten Zustand der Rohrmotor in die Wickelwelle (4) eingeschoben ist, das Rohrmotorgehäuse (1) über eine Drehmomentstütze (5) festgelegt ist und der Abtrieb (2) über einen Mitnehmer (6) mit der Wickelwelle (4) gekoppelt ist,
insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein separates Koppelelement (15) zur Verbindung des Abtriebs (2) mit dem Mitnehmer (6) vorgesehen ist, dass das Koppelelement (15) eine ankerartige Ausformung (15b) aufweist, die durch eine Öffnung (6a) des Mitnehmers (6) hindurch ragt und die sich über eine an mindestens einem Ankerarm (15d) angeordnete Stützfläche (15e) am Mitnehmer (6) abstützt und den Mitnehmer (6) damit axial festlegt.

13. Rohrmotor nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils eines oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung