(19)
(11) EP 2 314 962 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.2017  Patentblatt  2017/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.04.2011  Patentblatt  2011/17

(21) Anmeldenummer: 10013640.7

(22) Anmeldetag:  14.10.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 19.10.2009 DE 102009049813
18.11.2009 DE 102009053714

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Stocker, Richard
    9900 Lienz (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Haushaltsgerät


(57) Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Kühl-und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einer Tür (10), durch die ein Innenraum des Gerätes verschließbar ist, und mit wenigstens einem Tür-Schließsystem (100), das die folgenden Elemente umfasst: wenigstens ein Schließmittel, das die Tür (10) in Ihre Schließstellung bewegt, wenigstens ein Dämpfer (110), der der Türbewegung eine Gegenkraft entgegenbringt und dadurch die Türbewegung dämpft, wenigstens ein bewegbarer Zugschlitten (130), der mit dem Schließsystem derart in Verbindung steht, dass das Schließmittel beim Öffnen der Tür (10) durch den Zugschlitten (130) in einen vorgespannten Zustand bewegt wird, sowie wenigstens ein Verriegelungselement (120), das mit dem Dämpfer sowie mit dem Schließmittel derart in Verbindung steht, dass das Schließmittel durch das Verriegelungselement (120) in seinem vorgespannten Zustand fixierbar ist, wobei der Zugschlitten (130) und das Verriegelungselement (120) derart ausgeführt sind, dass sie über einen ersten Bewegungsabschnitt der Tür (10) aneinander gekoppelt und über einen zweiten Bewegungsabschnitt der Tür (10) voneinander entkoppelt sind.







Recherchenbericht









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