(19)
(11) EP 2 315 222 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.2011  Patentblatt  2011/17

(21) Anmeldenummer: 10187951.8

(22) Anmeldetag:  18.10.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 22.10.2009 DE 202009014288 U
09.11.2009 DE 202009015240 U

(71) Anmelder: Hörmann KG Antriebstechnik
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sanke, Michael
    33378, Rheda-Wiedenbrück (DE)
  • Ziesché, Franz
    33790, Halle/Westfalen (DE)
  • Simon, Thomas
    33803, Steinhagen (DE)

(74) Vertreter: Kastel, Stefan et al
Flügel Preissner Kastel Schober Nymphenburger Strasse 20a
80335 München
80335 München (DE)

   


(54) Handsender mit Tastensperre


(57) Die Erfindung betrifft einen Handsender (10) als Fernbedienung für einen elektrischen Torantrieb mit einer Befestigungseinrichtung (12) zur Befestigung an einem Schlüsselbund und wenigstens einer Bedientaste (14), wobei eine Tastensperre (22) zum Sperren der wenigstens einen Bedientaste (14) vorgesehen ist. Um eine intuitive und einfache Bedienbarkeit zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass die Tastensperre (22) als Schiebe- oder Kippschalter ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Handsender als Fernbedienung für einen elektrischen Torantrieb mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einem Schlüsselbund und wenigstens einer Bedientaste, wobei eine Tastensperre zum Sperren der wenigstens einen Bedientaste vorgesehen ist.

[0002] Automatisch angetriebene Tore lassen sich in der Regel fernsteuern, um das Tor, genauer den das Tor treibenden Torantrieb, von einem Fahrzeug aus bedienen zu können, ohne aus dem Fahrzeug aussteigen zu müssen. Hierzu werden in der Regel Handsender im Fahrzeug mitgeführt. Will die Bedienperson das Tor zum Einfahren öffnen, wird dieser Handsender aufgenommen und durch Betätigung einer Bedientaste ein Sendevorgang eingeleitet. Dadurch wird ein Signal von dem Handsender zu einem Torantriebsempfänger geleitet. Bei Empfang eines solchen Signals wird der zugeordnete Torantrieb angesteuert, um das Tor zu öffnen.

[0003] Wie beispielsweise aus der DE 10 2005 000 622 B4 ersichtlich, sind Handsender bekannt, die zur Befestigung an einem Schlüsselbund ausgebildet sind. Eine solche Befestigung ist von Vorteil, da so der Handsender direkt greifbar ist und weniger leicht verlegt werden kann.

[0004] Da ein solcher Handsender zusammen mit dem Schlüssel häufig in einer Tasche, wie beispielsweise einer Hosentasche, getragen wird, besteht der Nachteil, dass ein Tor, beispielsweise ein Garagentor, durch unabsichtliche Betätigung der Bedientaste geöffnet oder geschlossen wird. Wird die Bedientaste beispielsweise beim Hinsetzen betätigt, wird der Sendevorgang eingeleitet und dadurch ein Signal zu dem Torantriebempfänger geleitet, ohne dass dies beabsichtigt ist.

[0005] Um eine unabsichtliche Betätigung des Tores zu verhindern, können solche Handsender, die an einem Schlüsselbund befestigt werden können, eine Tastensperre aufweisen.

[0006] Bislang war bei auf dem Markt, beispielsweise von der Hörmann KG, erhältlichen Handsendern die Tastensperre derart ausgebildet, dass in schneller Abfolge hintereinander zwei Bedientasten betätigt werden mussten, um so die Bedientasten zu sperren oder zu entsperren.

[0007] Ein derartiges Aktivieren und Deaktivieren der Tastensperre hat sich jedoch für die Bedienperson als eher unkomfortabel herausgestellt. Es hat die Nachteile, dass sich die Bedienperson merken muss, wie und in welcher Reihenfolge sie die Bedientasten betätigen muss, und dass die Bedienelemente im Dunkeln nicht gut auffindbar und somit auch schwer zu bedienen sind. Ist die Tastensperre betätigt, so wird dies beispielsweise durch eine blinkende LED angezeigt. Ein solches Signal ist jedoch ohne Bedienungsanleitung nicht gleich verständlich, so dass oft unklar war, warum der Türantrieb auf Tastendruck nicht reagierte.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Handsender als Fernbedienung für einen elektrischen Torantrieb zur Verfügung zu stellen, der eine Tastensperre zum Sperren von wenigstens einer Bedientaste aufweist, die intuitiv und einfach bedient werden kann.

[0009] Die Aufgabe wird mit einem Handsender mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0011] Ein Handsender, der als Fernbedienung für einen elektrischen Torantrieb ausgebildet ist, weist eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einem Schlüsselbund auf. So kann der Handsender an dem Schlüsselbund befestigt werden, an dem sich beispielsweise auch der Autoschlüssel befindet. Der Handsender kann somit leichter bedient werden, da er schneller greifbar ist als wenn er sich beispielsweise im Handschuhfach oder in der Mittelkonsole des Autos befindet, und wird weniger leicht verlegt.

[0012] Der Handsender weist wenigstens eine Bedientaste auf, mit der ein Sendevorgang eingeleitet wird, bei dem ein Signal zu einem Torantriebsempfänger geleitet wird, um so über den Torantrieb ein Tor zu öffnen.

[0013] Damit die Bedientaste nicht versehentlich den Sendevorgang auslöst, weist der Handsender weiter eine Tastensperre auf, die zum Sperren der wenigstens einen Bedientaste ausgebildet ist. Diese Tastensperre ist als Schiebe- oder Kippschalter ausgebildet. Die Schaltstellung solcher Schiebe- oder Kippschalter ist am Schalter selbst leicht erkennbar. Die Bedienung ist intuitiv und einfach für die Bedienperson.

[0014] Die wenigstens eine Bedientaste ist vorzugsweise zur Bedienung mit dem Schiebe- oder Kippschalter in einem Bewegungsablauf angeordnet. Die Bedienperson kann dann vorteilhaft in einer Bewegung die Tastensperre deaktivieren und die Bedientaste betätigen oder umgekehrt die Bedientaste betätigen und gleichzeitig die Tastensperre aktivieren.

[0015] Ein Betätigungselement des Schiebe- oder Kippschalters ist vorzugsweise zum Sperren von der Bedientaste weg bewegbar angeordnet und zum Entsperren zu der Bedientaste hin bewegbar angeordnet. Dadurch kann die Tastensperre vorteilhaft gleich z.B. durch den sich auf die Bedientaste zu bewegenden Daumen entsperrt und dann die Bedientaste betätigt werden und anschließend die Tastensperre wieder durch den sich wegbewegenden Daumen gesperrt werden. Die Bedienung einschließlich Entsperrung und erneuter Sperrung kann in einem Zug vorteilhaft schnell und bequem erfolgen.

[0016] Ein Schiebe- oder Kippschalter weist wenigstens zwei Stellungen auf. Eine erste Stellung ist zum Sperren der Bedientaste und eine zweite Stellung zum Entsperren der Bedientaste vorgesehen. Die Bedienperson muss somit den Schiebe- oder Kippschalter vorzugsweise lediglich in die entsprechende Stellung schieben oder kippen, um so, je nach Wunsch, die Bedientaste zu sperren oder zu entsperren. Es sind keine komplizierten Tastenkombinationen zur Aktivierung und Deaktivierung der Tastensperre mehr nötig, die sich nur schwer merken lassen und auch im Dunkeln schwer durchführbar sind. Ein Schiebe- oder Kippschalter, der lediglich zwei Stellungen aufweist, kann dagegen intuitiv und auch im Dunkeln leicht bedient werden.

[0017] Weiter vorteilhaft ist die Tastensperre zum Verbinden und Trennen der Bedientaste mit einer Batterie oder als Ein-/Aus-Schalter für den gesamten Handsender ausgebildet. Die Bedientaste gibt ein Signal zum Öffnen oder Schließen beispielsweise eines Tores nur aus, wenn sie mit Spannung versorgt ist. Wird diese Versorgung durch die Tastensperre getrennt, kann dadurch Energie gespart werden, da die Bedientaste bei versehentlichem Betätigen keine Spannung aus der Batterie abziehen kann. Der Schiebe- oder Kippschalter kann auch als Hauptschalter für den Handsender ausgebildet sein, um den Handsender insgesamt mit der Spannungsquelle, beispielsweise einer Batterie, zu verbinden (EIN) oder ihn von ihr zu trennen (AUS).

[0018] Vorzugsweise ist das Betätigungselement auf einer selben ersten Seite des Handsenders angeordnet wie die wenigstens eine Bedientaste. So können die Bedientaste und das Betätigungselement vorteilhaft besonders einfach in einem Bewegungsablauf betätigt werden.

[0019] In bevorzugter Ausgestaltung ist auf der ersten Seite die wenigstens eine Bedientaste in einem ersten Randbereich angeordnet, während die Befestigungseinrichtung in einem zweiten Randbereich gebildet ist, der dem ersten Randbereich gegenüberliegt. Bei einer solchen Anordnung ist die Bedientaste weitestmöglich von der Befestigungseinrichtung beabstandet angeordnet und kann auch bedient werden, wenn der Handsender an einem dicken Schlüsselbund befestigt ist.

[0020] Besonders bevorzugt ist der Handsender in dem zweiten Randbereich eine geringere Dicke aufweist als in dem ersten Randbereich, so dass die Befestigung eines Schlüssels oder Schlüsselbundes vereinfacht ist.

[0021] Um die Bedienung des Schiebe- oder Kippschalters besonders komfortabel zu gestalten, ist er vorzugsweise in einem mittleren Bereich eines Handsendergehäuses, insbesondere im Bereich um den Mittelpunkt des Handsenders angeordnet. So kann er einfach beispielsweise mit dem Daumen bedient werden, während der Handsender in der Hand der Bedienperson liegt. Außerdem ist er auch im Dunkeln schneller ertastbar, als wenn er am Seitenrand des Handsenders angeordnet ist.

[0022] Weiter vorteilhaft ist die wenigstens eine Bedientaste an einem Vorsprung eines Handsendergehäuses, insbesondere in einem Randbereich, ausgebildet. So ist es für die Bedienperson besonders einfach, die Bedientaste durch Fühlen aufzufinden.

[0023] Ist weiter vorzugsweise die Bedientaste derart ausgebildet, dass die sich von dem Bereich um den Mittelpunkt zu dem ersten Randbereich hin kontinuierlich erhöht, um so einen Vorsprung zu bilden, ist auch die Handhabung des Handsenders insgesamt vereinfacht und intuitiver, da die Bedienperson sowohl die Bedientaste als auch die Tastensperre in einer gleitenden Bewegung bedienen kann, indem sie mit dem Daumen vom Vorsprung herabgleitet und dabei gleichzeitig den Schiebe- oder Kippschalter umschaltet bzw. umgekehrt den Schiebe- oder Kippschalter betätigt und gleichzeitig zur Bedientaste hinaufgleitet. Die hervorgehobene Anordnung der Bedientaste an einem Vorsprung ist aufgrund der einfach bedienbaren Tastensperre möglich, da diese die Taste völlig deaktivieren kann und dadurch aufgrund der herausgehobenen Bedientastenstellung mögliche ungewollte Bedientastenbetätigungen bei Aufbewahrung in Kleidungsstücken oder Taschen verhindert werden und gegebenenfalls auch keinerlei Verlust von Energie (auch nicht für Anzeigen) droht.

[0024] Vorteilhaft weist der Handsender mehrere, insbesondere wenigstens vier, Bedientasten zum Bedienen von Toren, insbesondere von Garagentoren, auf. An vielen Wohnimmobilien existieren nicht nur ein automatisches Tor, sondern mehrere Tore. Diese können beispielsweise Garagentore oder auch Einfahrtstore sein. Zuweilen sollen auch noch weitere Vorrichtungen im Bereich des Grundstückes oder des Gebäudes ferngesteuert werden, wie beispielsweise eine Beleuchtung zum Beleuchten der Grundstückseinfahrt oder dergleichen. Dazu ist es vorteilhaft, wenn mehrere Bedientasten an dem Handsender vorgesehen sind. Er kann dann mehrere Funktionen übernehmen, und es müssen nicht mehrere Handsender vorhanden sein.

[0025] Es ist von besonderem Vorteil, wenn die wenigstens vier Bedientasten symmetrisch um die Längsmittelachse angeordnet sind. Durch eine bananenförmige Anordnung passen sie sich besonders vorteilhaft einer Fingerform an und sind daher komfortabel zu bedienen.

[0026] Vorzugsweise weisen die mehreren Bedientasten jeweils unterschiedlich ausgebildete Fühlelemente auf und sind so beim Tasten einfach zu unterscheiden.

[0027] Weiter vorzugsweise ist im Bereich des Schiebe- oder Kippschalters eine Anzeige angeordnet, die die Funktion der gewählten Stellung des Schiebe- oder Kippschalters anzeigt. Mit einer solchen Anzeige kann die Bedienperson erkennen, ob die Tastensperre eingeschaltet oder ausgeschaltet ist. Vorteilhaft weist die Anzeige dazu wenigstens zwei Anzeigenbereiche auf, wobei ein erster Bereich zum Anzeigen der Sperrung der wenigstens einen Bedientaste ausgebildet ist und wobei ein zweiter Bereich zum Anzeigen der Entsperrung der wenigstens einen Bedientaste ausgebildet ist.

[0028] Die beiden Stellungen der Anzeige können dabei einfache Schriftzüge aufweisen, wie beispielsweise "ON" für eine deaktivierte Tastensperre und "OFF" für eine aktivierte Tastensperre, sie kann allerdings auch mit Symbolen oder Farben (z.B. rot und grün) statt mit Wörtern ausgestaltet sein. Zusätzlich kann die Anzeige auch als Tastmarke gestaltet sein, so dass man auch im Dunkeln erkennt, in welcher Funktion sich die Tastensperre befindet.

[0029] In bevorzugter Ausgestaltung ist der Schiebe- oder Kippschalter derart ausgebildet, dass er in einer ersten Stellung den zweiten Anzeigenbereich verdeckt und in einer zweiten Stellung den ersten Anzeigenbereich verdeckt. So ist für die Bedienperson lediglich ein Anzeigenbereich sichtbar, was es für sie deutlich vereinfacht, zu erkennen, ob die Tastensperre aktiviert oder deaktiviert ist.

[0030] Vorzugsweise ist der Schiebe- oder Kippschalter als gewölbter Schiebeschalter ausgebildet. So ist er einerseits leicht ertastbar, andererseits wird ein Hängenbleiben des Schalters an Kleidungsstücken oder dergleichen und eine unbeabsichtigte Betätigung vermieden.

[0031] In bevorzugter Ausgestaltung weist der Schiebe- oder Kippschalter ein Designelement oder einen Informationsträger auf. Dieser Informationsträger kann beispielsweise ein Firmenlogo tragen oder als solches ausgebildet sein. So ist die Tastensperre für Außenstehende optisch versteckt in dem Handsender untergebracht und verleiht dem Handsender ein eleganteres Aussehen.

[0032] Damit der Handsender eine besondere optische Wirkung aufweist, ist die Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einem Schlüsselbund vorzugsweise integral mit dem Handsender ausgebildet. Es sind keine zusätzlichen Elemente an dem Handsender vorgesehen, die eine Befestigung an einem Schlüsselbund ermöglichen. Der Handsender ist so einteilig und besonders ansprechend ausgebildet.

[0033] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:
Fig. 1
eine Draufsicht auf eine Ausführungsform eines Handsenders mit einem Schiebeschalter in einer ersten Stellung;
Fig. 2
einen Vertikalschnitt entlang der Linie A-A des Handsenders aus Fig. 1;
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht auf den Handsender aus Fig. 1;
Fig. 4
eine Draufsicht auf den Handsender, wobei sich der Schiebe- oder Kippschalter in einer zweiten Stellung befindet;
Fig. 5
einen Längsschnitt durch die Linie B-B des Handsenders aus Fig. 4; und
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht des Handsenders aus Fig. 4.


[0034] In Fig. 1 ist ein Handsender 10 gezeigt, der hier mit einem runden Handsendergehäuse 11 ausgebildet ist.

[0035] Der Handsender 10 weist eine Befestigungseinrichtung 12 auf, mit der der Handsender 10 an einem Schlüsselbund befestigt werden kann. Die Befestigungseinrichtung 12 ist integral mit dem Handsendergehäuse 11 ausgebildet und befindet sich auf einer Längsmittelachse 13 des Handsendergehäuses 11.

[0036] Weiter weist der Handsender 10 in dem dargestellten Ausführungsbeispiel vier Bedientasten 14 auf. Die Bedientasten 14 sind dazu vorgesehen, Steuersignale an unterschiedliche Elemente, wie beispielsweise Garagentore, Einfahrtstore oder Beleuchtungselemente auszugeben. Damit die Bedienperson die Bedientasten 14 leicht ertasten und bedienen kann, sind sie an einem Vorsprung 15 ausgebildet bzw. bilden diesen.

[0037] Um die vier Bedientasten 14 beim Ertasten voneinander unterscheiden zu können, weisen sie eine unterschiedliche Anzahl von Fühlelementen 16 auf. Die erste Bedientaste 14' weist ein einzelnes Fühlelement 16 auf, die zweite Bedientaste 14" weist zwei Fühlelemente 16 auf, die dritte Bedientaste 14"' weist drei Fühlelemente 16 und die vierte Bedientaste 14"" weist vier Fühlelemente 16 auf.

[0038] Die Bedientasten 14 sind symmetrisch um die Längsmittelachse 13 des Handsenders 10 angeordnet. Sie befinden sich in einem ersten Randbereich 17 am äußeren Umfangsrand des Handsenders 10 und weisen eine Bananenform auf. Die Befestigungseinrichtung 12 ist gegenüberliegend in einem zweiten Randbereich 17a angeordnet.

[0039] Die Bananenform ist in vier Teile unterteilt, wobei jeder Teil eine der Bedientasten 14', 14", 14"', 14"" ausbildet. Durch die Aufteilung der Bananenform in vier Teile entstehen zweimal jeweils zwei Teile, die spiegelsymmetrisch zueinander sind. Jede der vier Bedientasten 14 ist symmetrisch zur Längsmittelachse 13 des Handsenders 10 zu seinem spiegelsymmetrischen Gegenteil der Bananenform angeordnet.

[0040] Im Bereich des Mittelpunktes 18 des runden Handsenders 10 auf derselben Seite wie die Bedientasten 14', 14", 14"', 14"" ist ein Schiebeschalter 20 angeordnet. Der Schiebeschalter 20 weist in der dargestellten Ausführungsform eine rechteckige Form auf.

[0041] Der Schiebeschalter 20 weist ein bewegliches Element 20a und ein Führungselement 20b zur Führung des beweglichen Elementes 20a auf.

[0042] Der Schiebeschalter 20 ist als Tastensperre 22 ausgebildet, um so die Bedientasten 14 zu sperren, damit sie nicht ungewollt ein Signal zur Betätigung beispielsweise eines Tores ausgeben. Gleichzeitig ist der Schiebeschalter 20 derart ausgebildet, dass eine Spannungszufuhr von der Batterie unterbrochen wird, wenn die Tastensperre 22 eingeschaltet ist. Dadurch kann der Energieverbrauch gesenkt werden, denn wird die Bedientaste 14 versehentlich betätigt, zieht sie keine Spannung von der Batterie ab, da der Stromkreislauf unterbrochen ist.

[0043] Das bewegliches Element 20a befindet sich in Fig. 1 in einer ersten Stellung 24 und ist auf die Bedientasten 14 hin zugeschoben, so dass die Tastensperre 22 deaktiviert ist. Die Bedientasten 14 können dabei ein Signal ausgeben, das die Betätigung beispielsweise eines Tores auslöst. Damit eine Bedienperson erkennen kann, dass die Bedientasten 14 in der ersten Stellung 24 entsperrt sind, ist der Schriftzug "ON" in einem ersten Anzeigenbereich 25a der Anzeige 25 sichtbar.

[0044] Da die Bedientasten 14', 14", 14"', 14"" an dem Vorsprung 15 im Randbereich 17 ausgebildet sind, kann die Bedienperson in einer Bewegung die Bedientasten 14', 14", 14"', 14"" und den Schiebschalter 20 bedienen. Entweder sie bedient die Bedientasten 14 und schiebt dann beim Runtergleiten von dem Vorsprung 15 den Schiebeschalter 20 in eine zweite Stellung 36, um so die Tastensperre 22 zu aktivieren. Oder sie schiebt den Schiebeschalter 20 in die erste Stellung 24, um so die Tastensperre zu deaktivieren und bedient dann die so freigeschalteten Bedientasten 14', 14", 14"', 14"".

[0045] Es ist vorteilhaft, dass das bewegliche Element 20a in der ersten Stellung 24, einer Entsperrstellung, zu den Bedientasten hin geschoben ist und umgekehrt in der zweiten Stellung 36 von den Bedientasten weggeschoben ist. So kann die Bedienperson den Schiebeschalter 20 in die Entsperrstellung bringen und gleichzeitig die Bedientaste 14 betätigen und umgekehrt nach Betätigung der Bedientasten 14 den Schiebeschalter 20 in die Sperrstellung ziehen. Diese Handhabung ist intuitiv und besonders komfortabel.

[0046] In Fig. 2 ist ein Längsschnitt entlang der Linie A-A aus Fig. 1 durch den Handsender 10 gezeigt. Der Handsender 10 ist im Bereich der Befestigungseinrichtung 12 eine geringere Dicke aufweist als im Bereich der Bedientasten 14, die sich auf gegenüberliegenden Seiten am Umfangsbereich des Handsenders 10 befinden. Durch die weniger dicke Ausbildung im Bereich der Befestigungseinrichtung 12 ist ein Anbringen des Handsenders 10 an einem Schlüsselbund erleichtert. Der Schiebeschalter 20 ist im mittleren Bereich des Handsenders 10 an einer Oberseite 26 des Handsenders 10 ausgebildet. Er weist einen Vorsprung 28 auf, der, je nach dem, in welcher Position er sich befindet, eine Elektronik 30 aktiviert oder nicht aktiviert, mit der ein Signal von dem Handsender 10 an einen Torantrieb (nicht dargestellt) ausgegeben werden kann.

[0047] Im oberen Bereich 32 des Handsenders 10 befindet sich die Sendeantenne 34, von der ein mit einer der Bedientasten 14 ausgelöstes Signal an einen Torantrieb ausgesendet werden kann.

[0048] In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht des Handsenders 10 gezeigt. Die Bedientasten 14 weisen eine dreidimensionale Form auf und sind zum Umfangsrand hin erhöht ausgebildet.

[0049] Der Schiebeschalter 20 weist dagegen eine gewölbte Form auf und ist symmetrisch ausgebildet. Durch die gewölbte Form des Schiebeschalters 20 ist es möglich, ihn auch im Dunkeln leicht zu ertasten. Auf der Oberfläche des Schiebeschalters 20 können optische Elemente wie beispielsweise eine Logoplatte des Herstellers angebracht sein.

[0050] Fig. 4 bis 6 zeigen den Handsender 10, bei dem der Schiebeschalter 20 in einer zweiten Stellung 36 ist.

[0051] Für die Bedienperson ist in der Anzeige 25 ein zweiter Anzeigenbereich 38 sichtbar, in dem der Schriftzug "OFF" zu lesen ist. Der Schiebeschalter 20 verdeckt in dieser zweiten Stellung 36 den ersten Anzeigenbereich 25a, so dass der Schriftzug "ON" nicht zu lesen ist. In dieser zweiten Stellung 36 ist die Tastensperre 22 eingeschaltet, d.h. die Bedientasten 14 sind gesperrt.

[0052] In Fig. 5 ist die Stellung des Schiebeschalters 20 in einer Seitenansicht eines Längsschnittes entlang der Linie B-B des Handsenders 10 aus Fig. 4 zu sehen. Der Vorsprung 28 ist dabei zu einem unteren Bereich 40 des Handsenders 10 hin verschoben.

[0053] Dies ist auch in Fig. 6 zu sehen, in der der Schiebeschalter 20 zu der Befestigungseinrichtung 12 hin geschoben ist.

[0054] Möchte die Bedienperson verhindern, dass die Bedientasten 14 ein Signal an einen Torantrieb ausgeben, aktiviert sie die Tastensperre 22, indem sie den Schiebeschalter 20 in die zweite Stellung 36 verschiebt. Um anzuzeigen, dass der Handsender 10 bei Betätigung der Bedientasten 14 kein Signal an einen Torantrieb ausgibt, ist in dem zweiten Anzeigenbereich 38 der Anzeige 25 der Schriftzug "OFF" zu lesen.

[0055] Ist die Bedienperson daran interessiert, dass durch Bedienen der Bedientasten 14 ein Signal an einen Torantrieb ausgegeben wird, verschiebt sie den Schiebeschalter 20 auf die erste Stellung 24 und deaktiviert damit die Tastensperre 22. Zur Anzeige, dass die Tastensperre 22 deaktiviert ist, ist in dem ersten Anzeigenbereich 25a der Anzeige 25 der Schriftzug "ON" zu lesen.

[0056] Für den Fachmann ist es offensichtlich, dass er Änderungen an dem Handsender vornehmen kann, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen. So kann er ein Handsendergehäuse 11 vorsehen, das nicht rund ist, sondern beispielsweise eine quadratische oder rechteckige oder ovale Form hat.

[0057] Weiter kann auch der Schiebeschalter 20 andere Formen als in der Ausführungsform beschrieben aufweisen. Er kann beispielsweise kreisförmig, oval oder quadratisch sein. Weiter kann statt des Schiebeschalters 20 auch ein Kippschalter vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste:



[0058] 




Ansprüche

1. Handsender (10) als Fernbedienung für einen elektrischen Torantrieb mit einer Befestigungseinrichtung (12) zur Befestigung an einem Schlüsselbund und wenigstens einer Bedientaste (14), wobei eine Tastensperre (22) zum Sperren der wenigstens einen Bedientaste (14) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tastensperre (22) als Schiebe- oder Kippschalter ausgebildet ist.
 
2. Handsender (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Betätigungselement (20a) des Schiebe- oder Kippschalters zum Entsperren der wenigstens einen Bedientaste (14) zu der wenigstens einen Bedientaste (14) hin bewegbar ist und zum Sperren der wenigstens einen Bedientaste (14) von der wenigstens einen Bedientaste (14) wegbewegbar ist.
 
3. Handsender (10) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste (14) mit Spannung aus einer Batterie gespeist wird und die Tastensperre (22) zum Verbinden und Trennen der Bedientaste (14) mit der Batterie ausgebildet ist und/oder wobei der Schiebe- oder Kippschalter als Ein-/Aus-Schalter für den Handsender (10) ausgebildet ist.
 
4. Handsender (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (20a) auf einer selben ersten Seite des Handsenders (10) angeordnet ist wie die wenigstens eine Bedientaste (14).
 
5. Handsender (10) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite wenigstens zwei Randbereiche aufweist, wobei die wenigstens eine Bedientaste (14) in einem ersten Randbereich (17) angeordnet ist und wobei die Befestigungseinrichtung (12) in einem zweiten Randbereich (17a) angeordnet ist.
 
6. Handsender (10) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Handsender (10) in dem zweiten Randbereich (17a) eine geringere Dicke aufweist als in dem ersten Randbereich (17).
 
7. Handsender (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebe- oder Kippschalter im Bereich um den Mittelpunkt (18) des Handsenders (10) angeordnet ist.
 
8. Handsender (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Bedientaste (14) an einem Vorsprung (15) eines Handsendergehäuses (11) angeordnet ist.
 
9. Handsender (10) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die wenigstens eine Bedientaste (14) von dem Bereich um den Mittelpunkt (18) zu dem ersten Randbereich (17) hin zum Bilden des Vorsprungs (15) kontinuierlich erhöht.
 
10. Handsender (10) nach einem der Ansprüche 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Bedientasten (14', 14", 14"', 14"") gemeinsam den Vorsprung (15) bilden, wobei die mehreren Bedientasten (14', 14", 14"', 14"") bananenförmig in dem ersten Randbereich (17) des Handsendergehäuses (11) angeordnet sind.
 
11. Handsender nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (15) symmetrisch zu einer den Mittelpunkt (18) schneidenden Längsmittelachse (13) angeordnet ist, wobei wenigstens zwei Bedientasten (14', 14", 14"', 14"") mit Bezug auf die Längsmittelachse (13) spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind.
 
12. Handsender (10) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Bedientasten (14', 14", 14"', 14"") zur Unterscheidung beim Ertasten unterschiedlich ausgebildete Fühlelemente aufweisen.
 
13. Handsender (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
wobei im Bereich des Schiebe- oder Kippschalters eine Anzeige (25) zum Anzeigen der Funktion der gewählten Stellung des Schiebe- oder Kippschalters angeordnet ist.
 
14. Handsender (10) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (25) wenigstens zwei Anzeigenbereiche (25a, 38) aufweist, wobei ein erster Bereich (25a) zum Anzeigen der Entsperrung der wenigstens einen Bedientaste (14) und ein zweiter Bereich (38) zum Anzeigen der Sperrung der wenigstens einen Bedientaste (14) ausgebildet ist.
 
15. Handsender (10) nach Anspruch 14,
gekennzeichnet durch eines der folgenden Merkmale:

• der Schiebe- oder Kippschalter ist zum Verdecken des ersten Anzeigenbereiches (25a) bei der Sperrung und zum Verdecken des zweiten Anzeigenbereiches (38) bei der Entsperrung der wenigstens einen Bedientaste (14) ausgebildet;

• der Schiebe- oder Kippschalter ist als gewölbter Schiebeschalter (10) ausgebildet;

• ein beweglicher Teil des Schiebe- oder Kippschalters ist als Designelement oder Informationsträger und insbesondere zum Anzeigen oder Tragen einer Marke oder eines sonstigen Herkunftshinweis ausgebildet.


 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente