[0001] Die Erfindung betrifft eine Behälteranordnung, mit mehreren stapelbaren Behältern,
deren jeder ein eine Öffnung aufweisendes kasten- oder schalenförmiges Unterteil und
von denen mindestens einer einen der Öffnung des Unterteils zugeordneten, zum wahlweisen
Freigeben oder Verschließen der Öffnung relativ zu dem Unterteil bewegbaren Deckel
aufweist, und die zur derartigen vertikalen Stapelung ausgebildet sind, dass der Deckel
eines unteren Behälters zwischen dem Unterteil des unteren Behälters und dem Unterteil
eines unmittelbar darüber angeordneten oberen Behälters liegt, wobei an jedem Behälter
mindestens eine Kopplungseinrichtung angeordnet ist, mit denen sich die Unterteile
unmittelbar aufeinandersitzender Behälter zum Erhalt eines aus mehreren Behältern
bestehenden Behälterverbundes lösbar gegenseitig fixieren lassen, wobei zumindest
die Kopplungseinrichtung eines unteren Behälters ein bewegliches Kopplungsmittel aufweist,
das am Deckel des Behälters gelagert ist und zur Fixierung des Behälters bezüglich
eines auf ihm platzierten Behälters relativ zu dem Deckel in eine Koppelstellung bewegbar
ist, in der es gleichzeitig mit den Unterteilen beider aufeinandersitzender Behälter
in Kontakt steht.
[0002] Eine aus der
EP 1 059 240 B1 bekannte Behälteranordnung enthält einen ein Unterteil und einen schwenkbar daran
angeordneten Deckel aufweisenden Behälter, der mit mehreren gleichartigen Behältern
in einer vertikalen Stapelungsrichtung derart stapelbar ist, dass sein Deckel unterhalb
des Unterteils eines auf ihm sitzenden Deckels zu liegen kommt. An einander entgegengesetzten
seitlichen Stirnflächen des Behälters befindet sich jeweils eine Kopplungseinrichtung
bestehend aus jeweils zwei in Form von Drehriegeln ausgebildeten Kopplungsmitteln,
von denen das eine an einem schwenkbaren Tragegriff angeordnet ist. Je nach Schwenkstellung
des Tragegriffes wird durch das Kopplungsmittel des Tragegriffes der Deckel bezüglich
des Unterteils verriegelt oder freigegeben. Um zwei gestapelte Behälter zum Erhalt
eines einheitlich transportierbaren Behälterverbundes lösbar miteinander zu koppeln,
kann das zweite Kopplungsmittel ebenfalls verdreht werden, so dass es mit dem Unterteil
des oberen Behälters in Kopplungseingriff gelangt. Der Zusammenhalt zweier gekoppelter
Behälter wird also durch die Verbindung der beiden Unterteile bewerkstelligt. Wird
ein solcher Behälterverbund durch Erfassen des oberen Behälters transportiert, unterliegt
die Drehlagerung der Kopplungsmittel einer hohen Belastung, was einen frühzeitigen
Verschleiß hervorrufen kann, zumindest aber eine sehr stabile und robuste und mithin
kostenaufwändige Ausführung erfordert.
[0003] Eine vergleichbare Situation liegt bei der in der
EP 0 555 533 B1 beschriebenen Behälteranordnung vor, die einen stapelbaren Behälter offenbart, der
mit über seinen Umfang verteilten Kopplungseinrichtungen ausgestattet ist, die jeweils
ein in Form einer verschwenkbaren Verriegelungslasche ausgebildetes Kopplungsmittel
aufweisen. Abweichend zur
EP 1 059 240 B1 ist hier ein einziges Kopplungsmittel in der Lage, entweder nur den Deckel mit dem
Unterteil zu verriegeln oder durch Verriegelungseingriff mit einem oberen Behälter
mehrere Behälter zu einem Behälterverbund zu vereinigen. Im Falle eines solchen Behälterverbundes
unterliegt wiederum die bewegliche Lagerung des Kopplungsmittels einer hohen Belastung,
so dass am Unterteil zusätzliche Verankerungsmittel angeordnet sind, die durch Zusammenwirken
mit dem Kopplungsmittel dessen Drehlagerungsmittel entlasten. Damit verbunden ist
ein erhöhter konstruktiver Aufwand.
[0004] Aus der
DE 44 09 411 A1 ist ein Verpackungsbehälter bekannt, der mit seinesgleichen stapelbar und zu einem
Behälterverbund zusammenfassbar ist, indem er an seiner Oberseite und seiner Unterseite
über zueinander komplementäre Eingriffsstrukturen verfügt, die ineinander eingreifen,
wenn ein oberer Behälter im Rahmen einer kombinierten Steck-Schwenk-Bewegung auf den
unteren Behälter aufgesetzt wird. Die Eingriffsstruktur verhindert bereichsweise,
in der Nähe der Rückseite des Behälters, ein Abheben des oberen Behälters. Die Fixierung
des vorderen Bereiches des Behälters erfolgt mittels einer zusätzlichen Kopplungseinrichtung,
die mehrere als Drehriegel ausgebildete Kopplungsmittel aufweist, die derart verdrehbar
sind, dass sie einen Kopplungseingriff zwischen den vorderen Bereichen der aufeinandergestapelten
Behälter herstellen. Bei diesem Verpackungsbehälter ist die Behälteröffnung seitlich
angeordnet und mittels zweier übereinander legbarer Deckelwände verschließbar, die
am Korpus des Behälters schwenkbar angeordnet sind. Die drehbaren Kopplungsmittel
ermöglichen ein gleichzeitiges Verriegeln der Deckelwände untereinander sowie mit
den Deckelwänden des darüber angeordneten Behälters.
[0005] Die
DE 299 22 447 U1 beschreibt eine Behälteranordnung der eingangs genannten Art, die mehrere stapelbare
Behälter mit jeweils einem Unterteil und einem Deckel aufweist. Jeder Deckel ist mit
zwei verschiebbaren Haken versehen, die zur Fixierung des Deckels am Unterteil dienen.
Die Haken definieren außerdem Stoßflächen zur seitlichen Abstützung des Unterteils
eines auf einen Deckel gesetzten oberen Behälters.
[0006] Aus der
US 2005/224494 A1 ist ein Behälter bekannt, der ein Unterteil und einen Deckel aufweist. Der Deckel
kann mittels Verriegelungseinrichtungen am Unterteil befestigt werden. Mehrere Behälter
können gestapelt werden, wobei am Deckel des jeweils unteren Behälters angeordnete
und bezüglich der Verriegelungseinrichtungen separate bewegliche Kopplungseinrichtungen
ein formschlüssiges Fixieren des oberen Behälters am Deckel des unteren Behälters
ermöglichen.
[0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Behälteranordnung zu schaffen,
bei der jeder stapelbare Behälter mit kostengünstig realisierbaren Mitteln ausgestattet
ist, die bei einfacher Betätigung eine stabile Kopplung aufeinandergestapelter Behälter
ermöglichen.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass das bewegliche Kopplungsmittel in
der Koppelstellung gleichzeitig mit den Unterteilen beider aufeinandersitzender Behälter
in einem ein Abheben der Behälter voneinander verhindernden lösbaren Kopplungseingriff
steht.
[0009] Indem das am Deckel bewegungsgelagerte Kopplungsmittel in der Koppelstellung gleichzeitig
mit beiden den Deckel flankierenden Unterteilen in Kopplungseingriff steht, wird die
beim Transport eines Behälterverbundes auftretende Tragkraft durch das Kopplungsmittel
zumindest überwiegend direkt zwischen den Unterteilen übertragen, so dass die zur
Bewegungslagerung des Kopplungsmittels am Deckel vorgesehenen Lagerungsmittel entlastet
sind. Diese Lagerungsmittel unterliegen daher keinem erhöhten Verschleiß und keinen
besonderen Anforderungen hinsichtlich der Stabilität, was eine kostengünstige Herstellung
begünstigt. Die Bedienung der Kopplungseinrichtung ist überdies sehr einfach, da mit
mehr oder weniger nur einem Handgriff eine Kopplung und Entkopplung zweier aufeinandersitzender
Behälter durchgeführt werden kann. Vorzugsweise genügt ein einziger Handhabungsvorgang
an dem Kopplungsmittel, um es sowohl mit dem Unterteil des zugeordneten Behälters
als auch mit dem Unterteil eines daraufsitzenden oberen Behälters in einen in der
Stapelungsrichtung einen festen Zusammenhalt gewährleistenden Kopplungseingriff zu
bringen.
[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
[0011] Zweckmäßigerweise ist das bewegliche Kopplungsmittel der Kopplungseinrichtung als
drehbar am Deckel gelagerter, insbesondere einteiliger Drehriegel ausgebildet. Somit
kann durch einfaches Verdrehen des Drehriegels der gewünschte Kopplungseingriff hergestellt
oder aufgelöst werden. In der Koppelstellung greift der Drehriegel gleichzeitig an
Verankerungsmitteln beider übereinander angeordneter Behälter an und sorgt somit für
einen stabilen Zusammenhalt.
[0012] Die am Unterteil des Behälters angeordneten Verankerungsmittel sind zweckmäßigerweise
in in der Stapelungsrichtung beabstandete erste und zweite Verankerungsmittel unterteilt.
Die ersten Verankerungsmittel liegen näher beim Deckel als die zweiten Verankerungsmittel.
Auf diese Weise kann der Drehriegel eines unteren Behälters in der Koppelstellung
zum einen mit den ersten Verankerungsmitteln des Unterteils des unteren Behälters
und gleichzeitig mit den zweiten Verankerungsmitteln des Unterteils des oberen Behälters
kooperieren. Ein Vorteil dieser Bauform besteht darin, dass der Drehriegel unabhängig
von der Bauhöhe des Behälters mit kompakten Abmessungen ausgeführt werden kann.
[0013] Zum Zusammenwirken mit den am Unterteil angeordneten Verankerungsmitteln verfügt
der Drehriegel zweckmäßigerweise über geeignete Verriegelungsstrukturen. Diese sind,
ebenso wie die Verankerungsmittel, zweckmäßigerweise bogenförmig gestaltet, wobei
die Bogenmittelpunkte insbesondere auf der Drehachse des Drehriegels liegen. Auf diese
Weise kann der Verriegelungs- und Entriegelungsvorgang sehr leicht vonstatten gehen
und man kann zugleich in der Koppelstellung einen großflächigen bogenförmigen Kontakt
zwischen den Verriegelungsstrukturen und den Verankerungsmitteln gewährleisten, so
dass auch bei hoher zu übertragender Tragkraft eine nur geringe Flächenpressung auftritt.
[0014] Die Verankerungsmittel sind vorzugsweise als Vorsprünge ausgebildet, insbesondere
als einstückige Bestandteile des Unterteils. Die Verriegelungsstrukturen sind zweckmäßigerweise
Bestandteile von am Drehriegel ausgebildeten nutartigen Vertiefungen.
[0015] Die Kopplungseinrichtung kann in vorteilhafter Weise über eine Mehrfachfunktion verfügen.
So ist das bewegliche Kopplungsmittel insbesondere dahingehend ausgebildet, dass es
außer in der Koppelstellung auch noch mindestens in eine Schließstellung bewegbar
ist, in der der Kopplungseingriff mit einem eventuell auf dem Behälter angeordneten
oberen Behälter gelöst ist, gleichwohl jedoch ein Kopplungseingriff mit dem unterhalb
des Deckels angeordneten Unterteil gegeben ist. Die Schließstellung ist also insbesondere
diejenige Stellung, in die der Drehriegel verlagerbar ist, wenn ein oberer Behälter
auf den unteren Behälter aufgesetzt oder vom unteren Behälter abgenommen werden soll.
Außerdem ist die Schließstellung diejenige Stellung, die den Zusammenhalt zwischen
Deckel und Unterteil gewährleistet, wenn der Behälter für sich allein transportiert
werden soll.
[0016] Bei einer Ausgestaltung als Drehriegel ist die Schließstellung eine von der Koppelstellung
abweichende Drehposition bezüglich des Deckels. Zweckmäßigerweise sind an dem Drehriegel
in seiner Drehrichtung versetzte Verriegelungsstrukturen vorhanden, die in der Koppelstellung
und in der Schließstellung abwechselnd mit ein und denselben am Unterteil angeordneten
Verankerungsmitteln in Kopplungseingriff stehen. Sofern die Verankerungsmittel über
erste und zweite Verankerungsmittel der oben erwähnten Art verfügen, kooperiert der
Drehriegel in der Koppelstellung und in der Schließstellung zweckmäßigerweise jeweils
mit den ersten Verankerungsmitteln.
[0017] Die in der Koppelstellung und in der Schließstellung abwechselnd mit den Verankerungsmitteln
des Unterteils kooperierenden Verriegelungsstrukturen sind zweckmäßigerweise derart
in der Drehrichtung versetzt am Drehriegel angeordnet, dass der Drehriegel in eine
Offenstellung verdrehbar ist, in der die genannten Verankerungsmittel zwischen den
Verriegelungsstrukturen liegen und letztere sich quasi an den Verankerungsmitteln
vorbeibewegen können, um ein wahlweises Anheben oder Absenken des Deckels vom bzw.
auf das Unterteil zur ermöglichen, wenn die Öffnung des Unterteils wahlweise freigegeben
oder abgedeckt werden soll.
[0018] Eine weitere, in die mindestens eine Kopplungseinrichtung integrierbare Funktion
ist die des Herstellens eines Kopplungseingriffes mit lediglich dem Unterteil eines
auf dem Deckel angeordneten oberen Behälters bei gleichzeitiger Aufhebung des Koppeleingriffes
zum unterhalb des Deckels angeordneten Unterteil. In dieser als Halbkoppelstellung
bezeichenbaren Stellung besteht die Möglichkeit, den Deckel des Behälters hochzuschwenken,
auch wenn auf diesem Deckel ein weiterer Behälter angeordnet ist, wobei dieser weitere
Behälter am hochschwenkbaren Deckel fixiert bleibt und somit der Behälterverbund nicht
aufgelöst werden muss.
[0019] Bei einer Ausbildung des Kupplungsmittels als Drehriegel entspricht die Halbkoppelstellung
zweckmäßigerweise einer Drehposition, die bezüglich der Koppelstellung um 90° verdreht
ist.
[0020] Obgleich es prinzipiell möglich wäre, den Deckel so auszubilden, dass er in seiner
Gesamtheit vom Unterteil abnehmbar ist, empfiehlt sich eine Bauform mit Schwenklagerung
bezüglich des Unterteils, so dass der Deckel zum Öffnen und Schließen des Behälters
verschwenkbar ist.
[0021] Es ist möglich, den Behälter mit mehreren Kopplungseinrichtungen der geschilderten
Art auszustatten, die dann zweckmäßigerweise an mehreren entlang des Umrisses des
Behälters verteilten Stellen platziert sind. Insbesondere wenn zur Herstellung des
Behälterverbundes ausschließlich derartige Kopplungseinrichtungen eingesetzt werden,
ist es zweckmäßig, an mindestens zwei einander entgegengesetzten Stirnseiten des Behälters
jeweils mindestens eine Kopplungseinrichtung vorzusehen.
[0022] In vorteilhafter Weise kann mindestens eine Kopplungseinrichtung der geschilderten
Art in Kombination mit weiteren der Herstellung eines zusammenhängenden Behälterverbundes
aus gestapelten Behältern dienenden Maßnahmen kombiniert werden.
[0023] Derartige zusätzliche Maßnahmen können insbesondere darin bestehen, dass an der Oberseite
des Deckels eine erste Eingriffsstruktur und an der Unterseite des Unterteils eine
zweite Eingriffsstruktur vorgesehen wird, wobei diese beiden Eingriffsstrukturen in
einer Art und Weise aufeinander abgestimmt sind, dass im aufeinandersitzenden Zustand
zweier Behälter die obenliegende erste Eingriffsstruktur des unteren Behälters und
die unten liegende zweite Eingriffsstruktur des oberen Behälters derart ineinander
eingreifen, dass die beiden Behälter zum einen quer zur Stapelungsrichtung relativ
zueinander verschiebegesichert sind und zum anderen durch eine lokale Verriegelung
ein bereichsweises Abheben des oberen Behälters vom unteren Behälter verhindert wird.
Letzteres geschieht durch verriegelnden Eingriff spezieller Hintergreifbestandteile
der Eingriffsstrukturen, wobei dieser verriegelnde Eingriff durch eine Relativbewegung
der beiden Behälter hergestellt wird, wenn ein oberer Behälter auf den unteren Behälter
aufgesetzt wird. Die mindestens eine Kopplungseinrichtung ist mit Abstand zu dem durch
die miteinander kooperierenden Hintergreifbestandteile definierten Verriegelungsbereich
angeordnet und hält die beiden Behälter in der Koppelstellung derart zusammen, dass
der obere Behälter auch in demjenigen Bereich vertikal unbeweglich mit dem unteren
Behälter gekoppelt ist, der durch die Eingriffsstruktur nicht an einem Abheben gehindert
wird. Somit ergibt sich eine kombinatorische Wirkung zwischen einerseits den Eingriffsstrukturen
und andererseits der mindestens einen Kopplungseinrichtung.
[0024] Vorzugsweise besteht die am Deckel angeordnete erste Eingriffsstruktur aus Eingriffsvertiefungen
und die am Unterteil angeordnete zweite Eingriffsstruktur aus Eingriffsvorsprüngen.
In vorteilhafter Weise sind die Eingriffsvorsprünge gleichzeitig als Standfüße ausgebildet,
über die der Behälter auf einer Unterlage standsicher abgestellt werden kann, wenn
er einmal nicht auf einem anderen Behälter gestapelt wird. Diese Standfüße bilden
zweckmäßigerweise zumindest teilweise auch die Hintergreifbestandteile der zweiten
Eingriffsstruktur, die bei gestapeltem Behälter durch Eingriff in eine erste Eingriffsstruktur
das lokale Abheben vom unteren Behälter verhindern. Die mit dieser Hintergreiffunktion
ausgestatteten Standfüße können als Verriegelungs-Standfüße bezeichnet werden. Weitere
Standfüße, die im Zusammenwirken mit der ersten Eingriffsstruktur lediglich eine Verschiebesicherung
quer zu der Stapelungsrichtung bewirken, lassen sich als Abstütz-Standfüße bezeichnen.
[0025] Vorzugsweise sind an der Unterseite des Unterteils, insbesondere in der Nähe der
Rückseite, zwei beabstandet zueinander angeordnete Verriegelungs-Standfüße vorhanden.
Um auch bei etwaiger Abnutzung dieser Verriegelungs-Standfüße einen sicheren Verriegelungseingriff
zu gewährleisten, kann zusätzlich eine sich zwischen den beiden Verriegelungs-Standfüßen
erstreckende Verriegelungsleiste vorhanden sein, die im aufeinandergestapelten Zustand
zweier Behälter auch mit einem Hintergreifbestandteil der ersten Eingriffsstruktur
des Dekkels verriegelt ist.
[0026] Zum Zusammenwirken mit den Verriegelungs-Standfüßen verfügt die erste Eingriffsstruktur
zweckmäßigerweise über mindestens eine einen hinterschnittenen Querschnitt aufweisende
verriegelungs-Eingriffsvertiefung mit einem randseitigen Hintergreifvorsprung, der
mit dem zugeordneten Verriegelungs-Standfuß und, sofern vorhanden, auch mit einer
Verriegelungsleiste in Verriegelungseingriff treten kann. Eine einzige Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
kann so ausgebildet sein, dass sie den gleichzeitigen Eingriff sämtlicher vorhandener
Verriegelungs-Standfüße ermöglicht. Insbesondere eine derart ausgebildete Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
kann auch die Zusatzfunktion einer Griffmulde übernehmen, in die man mit einer Hand
eingreifen kann, um den Behälter zu tragen. Insbesondere bei relativ flachen Behältern,
also Größenordnungen vergleichbar denjenigen von Aktenkoffern, lässt sich der Behälter
auf diese Weise auch vergleichbar einem Aktenkoffer sehr leicht hochkant transportieren.
[0027] Im Übrigen ist der Behälter zweckmäßigerweise mit einem im Bereich der Oberseite
angeordneten Tragegriff ausgestattet, der zweckmäßigerweise in eine Nichtgebrauchsstellung
verschwenkbar ist, in der er in eine an der Oberseite des Dekkels ausgebildete Aufnahmevertiefung
einschwenkbar ist. Diese Aufnahmevertiefung ist zweckmäßigerweise von einer entsprechend
großformatig ausgebildeten Eingriffsvertiefung der ersten Eingriffsstruktur gebildet,
was die Herstellung vereinfacht und was unter anderem auch die bedarfsweise Nutzung
als Griffmulde begünstigt.
[0028] Die Behälteranordnung weist mehrere Behälter der geschilderten Art auf, die sich
insbesondere in ihren Höhenabmessungen voneinander unterscheiden können, die aber
hinsichtlich der Kopplungseinrichtung und zweckmäßigerweise auch der Eingriffsstrukturen
identisch ausgebildet sind, so dass sie sich in beliebiger Kombination und Reihenfolge
stapeln und zu einem Behälterverbund verknüpfen lassen.
[0029] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.
In dieser zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Behälters der erfindungsgemäßen Behälteranordnung
im geschlossenen Zustand,
- Figur 2
- den Behälter aus Figur 1 mit in eine Offenstellung verschwenktem Deckel,
- Figur 3
- eine Unteransicht des Behälters mit Blickrichtung gemäß Pfeil III aus Figur 1,
- Figur 4
- eine Schrägansicht des Behälters auf dessen Unterseite,
- Figur 5
- eine aus zwei aufeinandergestapelten Behältern bestehende Behälteranordnung, zu einem
Behälterverbund zusammengekoppelt,
- Figur 6
- eine Vorderansicht der Anordnung aus Figur 5 mit Blickrichtung gemäß Pfeil VI,
- Figur 7
- eine Draufsicht auf die Behälteranordnung aus Figur 5 mit Blickrichtung gemäß Pfeil
VII,
- Figur 8
- eine Seitenansicht der Anordnung aus Figur 5 mit Blickrichtung gemäß Pfeil VIII,
- Figur 9
- die Behälteranordnung aus Figur 5 aus einem anderen Blickwinkel und im entfernten
Zustand des Kopplungsmittels einer Kopplungseinrichtung,
- Figur 10
- die Behälteranordnung aus Figur 5 in einer perspektivischen Seitenansicht im Zustand
des Aufsetzens eines oberen Behälters auf einen unteren Behälter,
- Figur 11
- einen Querschnitt durch die Behälteranordnung gemäß Schnittlinie XI-XI aus Figuren
5 und 6 im Bereich der miteinander in Eingriff stehenden Eingriffsstrukturen,
- Figur 12
- eine Einzeldarstellung eines Kopplungsmittels in einer Rückansicht mit Blickrichtung
gemäß Pfeil XII aus Figur 9,
- Figur 13
- den in Figuren 5 und 6 umrahmten Ausschnitt A eines Behälterverbundes in der Koppelstellung
des Kopplungsmittels in einem Schnitt gemäß Schnittlinie XIII-XIII aus Figuren 5 und
14,
- Figur 14
- die Anordnung aus Figur 13 in einem Schnitt gemäß Schnittlinie XIV-XIV,
- Figur 15
- den Ausschnitt A der Figuren 5 und 6 in der gleichen Schnittdarstellung wie Figur
13 bei in die Schließstellung bewegtem Kopplungsmittel und im Schnitt gemäß Schnittlinie
XV-XV aus Figur 16,
- Figur 16
- die Anordnung aus Figur 15 im Schnitt gemäß Schnittlinie XVI-XVI,
- Figur 17
- den Ausschnitt A aus Figuren 5 und 6 in einer mit Figuren 13 und 15 vergleichbaren
Darstellung, wobei das Kopplungsmittel in der Offenstellung gezeigt ist,
- Figur 18
- den Ausschnitt A aus Figuren 5 und 6 in einer den Figuren 13 und 15 entsprechenden
Darstellungsweise, wobei das Kopplungsmittel in der Halbkoppelstellung gezeigt ist,
und
- Figur 19
- die Behälteranordnung aus Figur 5 in einer Offenstellung des unteren Behälters bei
gleichzeitig mit dem Deckel des unteren Behälters gekoppeltem oberem Behälter.
[0030] Die in Figuren 1 bis 4 abgebildete Behälteranordnung umfasst einem Behälter 1, der
ausgebildet ist, um durch in einer insbesondere vertikalen Stapelungsrichtung 2 erfolgendes
Aufeinanderstapeln mehrerer Behälter 1 seiner Art eine beispielsweise aus Figuren
5 bis 10 ersichtliche, aus mehreren aufeinandersitzenden Behältern 1 bestehende Behälteranordnung
zu erhalten.
[0031] Der Behälter 1 ist bevorzugt außerdem mit mindestens einer Kopplungseinrichtung 3
sowie mit einer Eingriffseinrichtung 4 ausgestattet, die es ermöglichen, aufeinandersitzende
Koffer lösbar derart miteinander zu koppeln, dass die Behälteranordnung einen aus
mehreren zusammenhängenden Behältern 1 bestehenden Behälterverbund bildet, der als
Einheit gehandhabt und insbesondere transportiert werden kann.
[0032] Der Behälter 1 ist zweckmäßigerweise im Wesentlichen quaderförmig gestaltet. Im Innern
verfügt er über einen Aufnahmeraum 5 zur Aufnahme beliebiger Gegenstände. Sein Korpus
6 ist zweckmäßigerweise in ein kasten- oder schalenförmiges Unterteil 7 und einen
der Öffnung 12 des Unterteils 7 zugeordneten Deckel 8 unterteilt, der seinerseits
auch kasten- oder schalenförmig aufgebaut sein kann.
[0033] In der normalen Gebrauchslage des Behälters 1 ist das Unterteil 7 unten und der Deckel
8 oben angeordnet. Die vorliegende Beschreibung bezieht sich auf diese normale Gebrauchslage.
[0034] Der Deckel 8 kann bezüglich des Unterteils 7 eine beispielsweise aus Figuren 1 und
5 ersichtliche Abdeckstellung einnehmen. Es sitzt hier komplett auf dem Rand des Unterteils
7 auf und verschließt die Öffnung 12, so dass der Aufnahmeraum 5 unzugänglich abgedeckt
ist.
[0035] Andererseits kann der Deckel 8 auch in eine beispielsweise aus Figuren 2 und 19 ersichtliche
Offenstellung vom Unterteil 7 wegbewegt werden, um die Öffnung 12 freizulegen und
den Aufnahmeraum 5 zugänglich zu machen.
[0036] Prinzipiell ist zwischen dem Unterteil 7 und dem Deckel 8 keine fest zusammenhängende
Verbindung erforderlich, was es ermöglichen würde, den Deckel 8 zum Erhalt einer Offenstellung
vollständig vom Unterteil 7 abzunehmen. Es ist jedoch zweckmäßig, die beiden Komponenten
so aneinander zu fixieren, dass sie auch in der Offenstellung des Deckels 8 eine zusammenhängende
Baugruppe darstellen. Exemplarisch geschieht dies durch eine schwenkbare Lagerung
des Deckels 8 am Unterteil 7 durch Scharniermittel 13, die eine Deckel-Schwenkachse
14 definieren, um die der Deckel 8 zum Öffnen und Schließen des Behälters 1 gemäß
Doppelpfeil 15 in der Höhenrichtung des Behälters 1 verschwenkbar ist.
[0037] Bezogen auf die normale Gebrauchslage besitzt der Behälter 1 außen eine vordere Stirnfläche
16a, eine entgegengesetzte hintere Stirnfläche 16b sowie zwei sich ebenfalls gegenüberliegende,
zwischen der vorderen und der hinteren Stirnfläche 16a, 16b verlaufende seitliche
Stirnflächen 16c, 16d. Diese Stirnflächen 16a - 16d sind Bestandteil einer rahmenförmigen
Umfangswand 17, die beim Ausführungsbeispiel in einen zum Unterteil 7 zugehörenden
Umfangswandabschnitt 17a und einen zum Deckel 8 gehörenden oberen Umfangswandabschnitt
17b unterteilt ist. Bei geschlossenem Behälter 1 liegen die beiden Umfangswandabschnitte
17a, 17b zweckmäßigerweise bündig aufeinander.
[0038] Der Behälter 1 verfügt außen außerdem über eine als Unterseite 18 bezeichnete untere
Außenfläche und eine als Oberseite 19 bezeichnete obere Außenfläche. Die Unterseite
18 ist Bestandteil einer zum Unterteil 7 gehörenden Bodenwand 22, die Oberseite 19
ist Bestandteil einer zum Deckel 8 gehörenden Deckenwand 23. Die Bodenwand 22 und
die Deckenwand 23 erstrecken sich in der normalen Gebrauchslage jeweils in einer Horizontalebene,
wobei die mit der Höhenrichtung des Behälters 1 zusammenfallende Stapelungsrichtung
2 rechtwinkelig dazu orientiert ist.
[0039] Sind, wie aus Figuren 5 bis 19 ersichtlich, zwei Behälter 1 aufeinandergestapelt,
liegt der Deckel 8 des momentan unteren Behälters 1 in der Stapelungsrichtung 2 zwischen
dem Unterteil 7 des unteren Behälters 1 und dem Unterteil 7 des darüber angeordneten
oberen Behälters 1. Die Anordnung ist insbesondere so getroffen, dass der obere Behälter
1 mit seiner Bodenwand 22 direkt auf der Deckenwand 23 des darunter angeordneten Deckels
8 anliegt.
[0040] Die Scharniermittel 13 sind zweckmäßigerweise so angeordnet, dass die Deckel-Schwenkachse
14 der hinteren Stirnfläche 16b zugeordnet ist. Zum Öffnen des Behälters 1 kann der
Deckel 8 daher im Bereich seiner Vorderseite hochgeschwenkt werden.
[0041] Soweit im Folgenden die Begriffe "Vorderseite" und "Rückseite" verwendet werden,
sind diejenigen Seiten des Behälters 1 gemeint, an denen sich die vordere Stirnfläche
16a und die hintere Stirnfläche 16b befindet. Mit "Querrichtung 24" wird im Folgenden
eine Richtung bezeichnet, die rechtwinkelig zur Stapelungsrichtung 2 und zugleich
parallel zur vorderen und hinteren Stirnfläche 16a, 16b ausgerichtet ist. Eine zu
der Querrichtung 24 rechtwinkelige Richtung sei als Tiefenrichtung 25 bezeichnet.
[0042] Die Kopplungseinrichtung 3 ermöglicht ein lösbares Verknüpfen eines unteren Behälters
1 mit einem momentan darauf sitzenden oberen Behälter 1. Wie es in Figur 7 strichpunktiert
angedeutet ist, könnte prinzipiell an mehreren oder auch an sämtlichen Stirnflächen
16a - 16d des Behälters 1 jeweils mindestens eine Kopplungseinrichtung 3 angeordnet
sein. Bedingt durch das zusätzliche Vorhandensein der Eingriffseinrichtung 4 beschränkt
sich beim Ausführungsbeispiel die Anordnung der Kopplungseinrichtung 3 auf lediglich
die vordere Stirnfläche 16a, wobei vorzugsweise nur eine einzige Kopplungseinrichtung
3 vorhanden ist, die bezogen auf die Querrichtung 24 mittig, also breitenmittig an
der vorderen Stirnfläche 16a platziert ist. Die Handhabung wird dadurch sehr vereinfacht.
[0043] Eine Mehrfachanordnung von insbesondere unabhängig voneinander betätigbaren Kopplungseinrichtungen
3 empfiehlt sich vor allem dann, wenn die durch den Kopplungsvorgang zu übertragende
Tragkraft sehr hoch ist und punktuell auf mehrere Stellen verteilt werden sollte.
[0044] Die Kopplungseinrichtung 3 verfügt über ein am Deckel 8 gelagertes und relativ zu
dem Deckel 8 bewegbares Kopplungsmittel 26, das in eine in der unteren Bildhälfte
der Figuren 5 und 6 sowie den Figuren 13 und 14 ersichtliche Koppelstellung bewegbar
ist, in der es gleichzeitig mit den Unterteilen 7 beider aufeinandersitzender Behälter
1 in derartigem Kopplungseingriff steht, dass die beiden Unterteile 7 in der Stapelungsrichtung
2 nicht mehr relativ zueinander bewegt werden können. Das Kopplungsmittel 26 verhindert
das Abheben des oberen Behälters, in der Gegenrichtung erfolgt die Fixierung durch
die gegenseitige direkte vertikale Abstützung der Behälter 1 untereinander.
[0045] Prinzipiell könnte man sich das Kopplungsmittel 26 als Element mit beliebigen geeigneten
Bewegungsfreiheitsgraden vorstellen. Besonders zweckmäßig wird allerdings eine Ausführungsform
als Drehriegel 27 angesehen, wie dies beim Ausführungsbeispiel der Fall ist. Die Figur
12 zeigt eine Einzeldarstellung einer bevorzugten Ausgestaltung des Drehriegels 27
in einer Rückansicht.
[0046] Der Drehriegel 27 ist zweckmäßigerweise an der vorderen Stirnfläche 16a des Deckels
8 drehbar gelagert, wobei die durch zugeordnete Drehlagerungsmittel 28 definierte
Drehachse 29 insbesondere rechtwinkelig zu der vorderen Stirnfläche 16a verläuft.
Beim Ausführungsbeispiel bestehen die Drehlagerungsmittel 28 aus einem von der vorderen
Stirnfläche 16a des Deckels 8 nach vorne wegragenden, beispielsweise rohrstutzenförmig
ausgebildeten Lagerzapfen 32 und einer in dem bevorzugt einstückig und insbesondere
als Kunststoffmaterial bestehenden Drehriegel 27 ausgebildeten Lagerausnehmung 33,
mit der der Drehriegel 27 auf den Lagerzapfen 32 drehbar aufgesteckt ist. Die axiale
Fixierung kann durch beliebige Sicherungsmittel erfolgen, exemplarisch dienen dazu
Rastmittel 34 (Figuren 14 und 16).
[0047] Wie in Figuren 13, 15, 17 und 18 angedeutet, können die Drehlagerungsmittel 28 mit
Indexiermitteln 35 versehen sein, die bewirken, dass der Drehriegel 27 in diversen
Vorzugsstellungen derart unverdrehbar bezüglich des Deckels 8 fixiert ist, dass er
sich nur mittels leicht erhöhter Krafteinwirkung weiterdrehen lässt. Es kann sich
hier beispielsweise um Rastmittel handeln. Auch Indexiermittel 35 der Art, die auf
einem Verriegelungsprinzip basieren und ein aktives Entriegeln mit dem Finger einer
Hand notwendig machen, wären denkbar.
[0048] Der Drehriegel 27 verfügt an seiner dem Korpus 6 zugewandten Rückseite 36 über mehrere
aus Figur 12 ersichtliche Verriegelungsstrukturen 37, die mit radialem Abstand zu
der Drehachse 29 angeordnet sind, wobei dieser radiale Abstand zweckmäßigerweise bei
allen Verriegelungsstrukturen 37 gleich ist. Diese Verriegelungsstrukturen 37 sind
in der Umfangsrichtung der Drehachse 29 verteilt und mit Abstand zueinander angeordnet,
liegen jedoch vorzugsweise auf einem gemeinsamen Kreisbogen 38, dessen Zentrum auf
der Drehachse 29 liegt.
[0049] Vorzugsweise umfassen die Verriegelungsstrukturen 37 wenigstens drei im Folgenden
als erste, zweite und dritte Verriegelungsstrukturen 37a, 37b, 37c bezeichnete Verriegelungsstrukturen,
von denen sich die ersten und zweiten Verriegelungsstrukturen 37a, 37b vorzugsweise
bezüglich der Drehachse 29 diametral gegenüberliegen, also auf einander entgegengesetzten
Seiten der Drehachse 29 angeordnet sind. Der Umfangsversatz der ersten und zweiten
Verriegelungsstrukturen 37a, 37b bezüglich der Drehachse 29 beträgt also zumindest
im Wesentlichen 180°. Die dritte Verriegelungsstruktur 37c ist um 90° versetzt zu
den beiden vorgenannten Verriegelungsstrukturen 37a, 37b angeordnet.
[0050] Der Drehriegel 27 ist besonders griffgünstig, wenn er wie abgebildet etwa T-förmig
ausgebildet ist, insbesondere mit drei im Wesentlichen gleich langen Riegelarmen 42,
die sich ausgehend von dem die Lagerausnehmung 33 aufweisenden Riegelzentrum nach
radial außen erstrecken. Zweckmäßigerweise ist jeder Riegelarm 42 mit einer der Verriegelungsstrukturen
37a, 37b, 37c versehen. Zwischen dem die dritte Verriegelungsstruktur 37c aufweisenden
Riegelarm 42 und jedem der beiden anderen Riegelarme 42 klafft zweckmäßigerweise eine
Lücke 43, deren Bestimmung noch erläutert wird.
[0051] Vorzugsweise bestehen die Verriegelungsstrukturen 37 aus den radial außen liegenden,
der Drehachse 29 zugewandten äußeren Vertiefungsflanken je einer nutartigen Vertiefung
44, die rückseitig im Körper des Drehriegels 27 ausgebildet ist. Jede Vertiefung 44
hat zweckmäßigerweise eine bogenförmige Erstreckung entlang des Kreisbogens 38. Auch
die als Verriegelungsstrukturen 37 fungierenden äußeren Verriegelungsflanken haben
dementsprechend eine bogenförmige Gestalt mit auf der Drehachse 29 liegenden Bogenzentren.
[0052] Wird der Drehriegel 27 gemäß Doppelpfeil 45 um die Drehachse 29 verdreht, verschwenken
die Riegelarme 42 um die Drehachse 29, wobei ein momentan in der Stapelungsrichtung
2 nach oben oder unten ragender Riegelarm 42 in der entsprechenden Richtung über den
Deckel 8 hinausragt. Es ist also der Abstand der Verriegelungsstrukturen 37 von der
Drehachse 29 größer als der Abstand zwischen der Drehachse 29 und der Oberseite und
Unterseite des Deckels 8.
[0053] Die Kopplungseinrichtung 3 verfügt als weitere Komponenten über erste und zweite
Verankerungsmittel 46, 47, die an der vorderen Stirnfläche 16a desjenigen Unterteils
7 angeordnet sind, zu dem auch der den Drehriegel 27 tragende Deckel 8 gehört. Die
beiden Verankerungsmittel 46, 47 sind in der Stapelungsrichtung 2 bevorzugt mit Abstand
unterhalb des Deckels 8 angeordnet, wobei sie in der Stapelungsrichtung 2 zweckmäßigerweise
fluchten und insbesondere derart zueinander beabstandet sind, dass die ersten Verankerungsmittel
26 näher beim Deckel 8 platziert sind als die zweiten Verankerungsmittel 47.
[0054] Als Komplementärelemente zu den nutartigen Vertiefungen 44 sind die Verankerungsmittel
46, 47 beim Ausführungsbeispiel von jeweils einem insbesondere kreisbogenförmig gestalteten
Vorsprung gebildet. Die somit bogenförmigen ersten Verankerungsmittel 46 sind derart
am Unterteil 7 angeordnet, dass ihre Krümmung derjenigen des Kreisbogens 38 entspricht
und sie auf exakt diesem Kreisbogen 38 angeordnet sind.
[0055] Die Krümmung der zweiten Verankerungsmittel 47 ist entgegengesetzt zu derjenigen
der ersten Verankerungsmittel 46. Somit sind sich die konvexen Flächen der beiden
Verankerungsmittel 46, 47 zugewandt. Die Krümmung der zweiten Verankerungsmittel 47
ist die gleiche wie diejenige der ersten Verankerungsmittel 46, wobei die zweiten
Verankerungsmittel 47 derart beabstandet zu der Drehachse 29 platziert sind, dass
der Abstand des zweiten Verankerungsmittels 47 eines oberen Behälters 1 von der Drehachse
des darunter angeordneten Behälters 1 gleich ist wie der Abstand zwischen der Drehachse
29 und den ersten Verankerungsmitteln 46.
[0056] Wenn also zwei Behälter 1 aufeinandersitzen, liegen die ersten Verankerungsmittel
46 des unteren Behälters 1 und die zweiten Verankerungsmittel 47 des oberen Behälters
1 gemeinsam auf dem Kreisbogen 38 (siehe Figur 13).
[0057] Es wäre auch eine umgekehrte Anordnung dahingehend möglich, dass die Verankerungsmittel
46, 47 als nutartige Vertiefungen ausgebildet sind, in die von Vorsprüngen gebildete
Verankerungsstrukturen 37 des Drehriegels 27 eingreifen können. Prinzipiell wäre es
auch möglich, die ersten und zweiten Verankerungsmittel 46, 47 in Baueinheit auszubilden.
[0058] Wenn zwei Behälter 1 aufeinandersitzen, kann der Drehriegel 27 des unteren Behälters
1 in die aus Figuren 5, 6, 13 und 14 ersichtliche Koppelstellung verdreht werden,
in der die erste Verriegelungsstruktur 37a mit den ersten Verriegelungsmitteln 46
des unteren Unterteils 7 in Kopplungseingriff steht und gleichzeitig ein Kopplungseingriff
zwischen der an dem nach oben ragenden Riegelarm 42 angeordneten zweiten Verriegelungsstruktur
37b und den zweiten Verankerungsmitteln 47 des oberen Unterteils 7. Eine um 180° verdrehte
Drehposition des Drehriegels 27 bringt das gleiche Resultat, hier sind dann nur die
ersten und zweiten Verriegelungsstrukturen 37a, 37b hinsichtlich ihres Zusammenwirkens
mit den beiden Verankerungsmitteln 46, 47 vertauscht.
[0059] In der Koppelstellung werden die Verankerungsmittel 46, 47 an den bezüglich der Stapelungsrichtung
2 in einander entgegengesetzte Richtungen weisenden Seiten von den ersten und zweiten
Verriegelungsstrukturen 37a, 37b übergriffen, so dass die Unterteile 7 in der Stapelungsrichtung
2 nicht mehr voneinander entfernt werden können. Der Deckel 8 des unteren Behälters
1 kann hierbei zwischen den ihn oben und unten flankierenden Unterteile 7 verspannt
sein.
[0060] Außer in der Koppelstellung kann der Drehriegel 27 noch in weiteren, jeweils eine
bestimmte Funktion erfüllenden Drehpositionen positioniert werden. Die Positionierung
wird hierbei zweckmäßigerweise durch die Indexiermittel 35 unterstützt. Eine weitere
solche Drehposition ist die beispielsweise aus Figuren 1, 15 und 16 ersichtliche Schließstellung,
die auch noch bei dem Drehriegel des in Figuren 5 bis 10 oben liegenden Behälters
1 vorliegt. Die Schließstellung unterscheidet sich von der Koppelstellung um eine
um 90° verdrehte Position, so dass die ersten und zweiten Verriegelungsstrukturen
37a, 37b ohne Wirkung im Bereich der vorderen Stirnfläche 16a des Deckels 8 zu liegen
kommen und nur die dritte Verriegelungsstruktur 37c wirksam ist, die sich an einem
in der Schließstellung nach unten ragenden Riegelarm 42 befindet. Diese dritte Verriegelungsstruktur
37c steht mit den ersten Verankerungsmitteln 46 in Kopplungseingriff, so dass der
Dekkel 8 bezüglich des Unterteils 7 unabhebbar verriegelt ist. Die zwischen dem Deckel
8 und dem Unterteil 7 wirksame Verriegelungskraft wird hier seitens des Deckels 8
unter Vermittlung der Drehlagerungsmittel 28 übertragen, was jedoch nicht weiter problematisch
ist, da es sich hier nur um eine Schließkraft handelt, die verhältnismäßig gering
ist und die Drehlagerungsmittel 28 nur wenig beansprucht.
[0061] Die Gestaltung des Drehriegels 27 ist so gewählt, dass er in der Schließstellung
nicht in denjenigen Bereich ragt, in dem sich das zweite Verankerungsmittel 47 eines
möglicherweise auf diesem Behälter platzierten weiteren, oberen Behälters 1 befindet.
Besonders vorteilhaft ist ein dahingehender Aufbau, dass der Drehriegel 27 in der
Schließstellung überhaupt nicht oder nur geringfügig über die Oberseite 19 des Deckels
8 hinausragt.
[0062] Bei Einnahme der Schließstellung des Drehriegels 27 kann auf den zugeordneten Behälter
1 jederzeit ein weiterer Behälter 1 abgestellt und auch ungehindert wieder abgenommen
werden.
[0063] Die Schließstellung des Drehriegels 27 kann also genutzt werden, um den Behälterverbund
zu entkoppeln. Außerdem dient sie dazu, den Deckel 8 eines einzeln zu benutzenden
Behälters 1 bezüglich des Unterteils 7 lösbar zu verriegeln, so dass der Deckel 8
in der Abdeckstellung gesichert ist. Ein solcher Zustand geht aus Figur 1 hervor.
[0064] Ersichtlich kooperieren die Verriegelungsstrukturen 37 des Drehriegels 27 sowohl
in der Koppelstellung als auch in der Schließstellung mit stets den gleichen, ersten
Verankerungsmitteln 46 des unteren Unterteils 7. Der konstruktive Aufwand ist daher
verhältnismäßig gering.
[0065] Eine weitere Funktionsstellung des Drehriegels 27 ist in Figuren 2 und 17 gezeigt.
Hierbei handelt es sich um eine Offenstellung, in der die Verriegelung zwischen Deckel
8 und Unterteil 7 aufgehoben ist, so dass der Deckel 8 zum Öffnen des Behälters 1
gemäß Pfeil 15 hochgeschwenkt werden kann. Zweckmäßigerweise bildet diese Offenstellung,
wie auch die oben erläuterte Schließstellung, gleichzeitig eine Freigabestellung bezüglich
des auf dem Behälter 1 sitzenden oberen Behälters, bezüglich dessen der Verriegelungseingriff
des Drehriegels 27 sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung aufgehoben
ist.
[0066] In der Offenstellung gewinnen die oben erwähnten, zwischen benachbarten Verriegelungsstrukturen
37 angeordneten Lücken 43 ihre Bedeutung. Die Breite dieser Lücken 43 ist mindestens
so groß wie die Breite der ersten Verankerungsmittel 46, wobei der Drehriegel 27 in
der Offenstellung derart positioniert ist, dass die Lücke 43 im Bereich der ersten
Verankerungsmittel 46 zu liegen kommt. Mit anderen Worten sind die ersten Verankerungsmittel
46 somit in der Lücke 43 angeordnet, die groß genug ist, um ein Verschwenken des Deckels
8 nach oben zu erlauben, ohne dass dies durch die ersten Verankerungsmittel 46 behindert
würde. Die ersten Verankerungsmittel 46 stehen in der Offenstellung also gänzlich
außer Kopplungseingriff mit jeglichen Verriegelungsstrukturen 37.
[0067] Auf Grund des bevorzugt symmetrischen Aufbaus des Drehriegels 27 kann dieser in alternativ
zwei Offenstellungen positioniert werden, die ausgehend von der Schließstellung durch
Verdrehen des Drehriegels 27 in der einen oder anderen Richtung erreicht werden, wobei
der Drehwinkel vorzugsweise jeweils 45° beträgt. Ist nur eine Offenstellung vorgesehen,
kann eine der Lücken 43 entfallen.
[0068] Schließlich lässt sich der Drehriegel 27 auch noch in eine aus Figur 18 ersichtliche
Funktionsstellung verbringen, die als Halbkoppelstellung bezeichnet wird, weil zwar
der Kopplungseingriff mit dem zum Deckel 8 gehörenden Unterteil 7 aufgehoben ist,
nicht jedoch der Kopplungseingriff zum Unterteil 7 des auf dem unteren Behälter 1
sitzenden oberen Behälters 1. Die Halbkoppelstellung ist auch nochmals in Figur 19
bei dem zum unteren Behälter 1 gehörenden Drehriegel 27 ersichtlich.
[0069] Die Halbkoppelstellung ist eine beim Ausführungsbeispiel um 90° bezüglich der Koppelstellung
verdrehte Drehposition. Der mit den dritten Verriegelungsstrukturen 37c ausgestattete
Riegelarm 42 ragt hierbei nach oben, vor die vordere Stirnfläche 16a des Unterteils
7 des oberen Behälters 1. Dort steht die dritte Verriegelungsstruktur 37c mit den
zweiten Verankerungsmitteln 47 in Verriegelungseingriff. Bezüglich der ersten Verankerungsmittel
46 ist der Verriegelungseingriff aufgehoben, die ersten und zweiten Verriegelungsstrukturen
37a, 37b befinden sich in der gleichen Position wie in der Schließstellung gemäß Figur
15, lediglich in ihrer Ausrichtung vertauscht.
[0070] In der Halbkoppelstellung kann der nicht mehr mit dem Unterteil des unteren Behälters
1 verriegelte Deckel 8 gemäß Figur 19 hochgeschwenkt werden, und zwar gemeinsam mit
dem mindestens einen auf diesem Deckel 8 angeordneten weiteren Behälter 1, der an
dem hochschwenkbaren Deckel 8 weiterhin in gleicher Weise verriegelt ist, wie im Falle
einer Koppelstellung. Der Behälterverbund ist also nicht aufgehoben und trotzdem lässt
sich der untere Behälter 1 zum Freigeben des Aufnahmeraumes 5 öffnen.
[0071] Es versteht sich, dass die Formgebung des Drehriegels 27 von der abgebildeten abweichen
kann, insbesondere wäre es möglich, zusätzliche Wandstrukturen vorzusehen, die die
Lücken 41 nach vorne hin abdecken, so dass der Drehriegel 27 eine eher gleichmäßige
Außenkontur aufweist, beispielsweise vergleichbar der Form eines Kreissegmentes.
[0072] Die zusätzlich vorhandene Eingriffseinrichtung 4 enthält eine an der Oberseite 19
des Behälters 1 angeordnete erste Eingriffsstruktur 48 und eine an der Unterseite
18 des Behälters 1 angeordnete zweite Eingriffsstruktur 49. Beim Ausführungsbeispiel
befindet sich die erste Eingriffsstruktur 48 außen an der Deckenwand 23 des Deckels
8 und die zweite Eingriffsstruktur 49 außen an der Bodenwand 22 des Unterteils 7.
Die beiden Eingriffsstrukturen 48, 49 sind so aufeinander abgestimmt, dass im aufeinandergestapelten
Zustand zweier Behälter 1 die nach oben weisende erste Eingriffsstruktur 48 des unteren
Behälters 1 und die nach unten weisende zweite Eingriffsstruktur 49 des oberen Behälters
1 ineinander eingreifen. Dieser gegenseitige Eingriff wirkt sich dahingehend aus,
dass die aufeinandersitzenden Behälter 1 zum einen quer zu der Stapelungsrichtung
2 gegenseitig abgestützt sind und nicht relativ zueinander verschoben werden können.
Zum anderen wird bewirkt, dass sich die Eingriffsstrukturen 48, 49 zumindest partiell
derart quer zu der Stapelungsrichtung hintergreifen, dass eine in der Stapelungsrichtung
wirksame Verriegelung vorliegt, die zumindest ein direkt vertikal nach oben gerichtetes
Abheben zumindest eines gewissen Bereiches des oberen Behälters 1 vom unteren Behälter
1 verhindert. Konkret sind die Eingriffsstrukturen 48, 49 bevorzugt so ausgebildet,
dass sie ein Abheben des hinteren Bereiches 52 des oberen Behälters 1 verhindern,
hingegen ein Abheben des vorderen Bereiches 53 des oberen Behälters 1 zulassen. Dieser
Umstand wird aus Figur 10 deutlich. Damit auch der vordere Bereich 53 unabhebbar mit
dem unteren Behälter 1 verriegelt ist und somit der gesamte obere Behälter 1 eine
stabile Verbindung mit dem unteren Behälter 1 eingeht, ist die schon ausführlich erläuterte
mindestens eine Kopplungseinrichtung 3 vorhanden. Diese Kopplungseinrichtung 3, die
zweckmäßigerweise im Bereich der vorderen Stirnfläche 16a sitzt, hält in der schon
erläuterten Weise bei Einnahme der Koppelstellung das obere Unterteil 7 und das untere
Unterteil 7 unter Zwischenschaltung des unteren Deckels 8 fest zusammen.
[0073] Wäre keine Kopplungseinrichtung 3 vorhanden, könnte durch eine entsprechende Ausgestaltung
der ersten und zweiten Eingriffsstrukturen 48, 49 auch gewährleistet werden, dass
im aufeinandergestapelten Zustand zweier Behälter der obere Behälter 1 in seiner Gesamtheit
nicht direkt in der Stapelungsrichtung 2 nach oben abgehoben werden kann. In der Kombination
der Eingriffseinrichtung 4 und der Kopplungseinrichtung 3 ergeben sich allerdings
Vorteile hinsichtlich der Handhabung.
[0074] Die erste Eingriffsstruktur 48 besteht aus einer Mehrzahl von an der Oberseite 19
des Deckels 8 ausgebildeten, verteilt über die Deckelfläche angeordneten Eingriffsvertiefungen
54. Die zweite Eingriffsstruktur 49 besteht aus mehreren, zweckmäßigerweise in gleicher
Verteilung wie die Eingriffsvertiefungen 54 angeordneten Eingriffsvorsprüngen 55,
die nach unten über die zweckmäßigerweise zumindest ebene äußere Grundfläche 56 der
Bodenwand 22 vorstehen.
[0075] Mehrere dieser Eingriffsvorsprünge 55 bilden Standfüße 57, die zweckmäßigerweise
punktuell über die Unterseite 18 verteilt sind, wobei das Ausführungsbeispiel über
insgesamt vier solcher Standfüße 57 verfügt, die in den Eckbereichen der äußeren Grundfläche
56 der Bodenwand 22 platziert sind, hierbei allerdings zu den Stirnflächen 16a - 16d
jeweils einen gewissen Abstand wahren.
[0076] Jeder Behälter 1 kann bei Einzelnutzung unter Vermittlung der Standfüße 57 auf einem
Untergrund standsicher abgestellt werden. Gleiches gilt für die Verwendung eines Behälters
1 als unteren Behälter einer gestapelten Behälteranordnung. Die Standfüße 57 sind
zweckmäßigerweise einstückig mit dem Korpus 6 ausgebildet, könnten aber bei Bedarf
auch zumindest teilweise lösbar befestigt sein, um im Verschleißfalle eine Auswechslung
zu ermöglichen.
[0077] Unter den Eingriffsvertiefungen 54 befinden sich zwei Stück 54a, die in den beiden
vorderen Eckbereichen der bevorzugt rechteckigen Oberseite 19 angeordnet sind. Eine
vergleichbare Anordnung wäre auch für den hinteren Standfüßen 57 zugeordnete Eingriffsvertiefungen
möglich, jedoch wurde beim Ausführungsbeispiel eine vorteilhafte Variante gewählt,
bei der eine einzige hintere Eingriffsvertiefung 54b vorhanden ist, die über derartige
Ausmaße verfügt, dass in sie gleichzeitig beide hinteren Standfüße 57 eingreifen können.
[0078] Wie insbesondere aus Figuren 1, 7 und 9 ersichtlich ist, kann die hintere Eingriffsvertiefung
54b eine längliche Gestalt mit in Querrichtung 24 verlaufender Längserstreckung aufweisen
und sich parallel zu der hinteren Stirnfläche 16b erstrecken. Die vorderen Eingriffsvertiefungen
54a hingegen sind wie die zugeordneten vorderen Standfüße 57 von punktueller Gestalt
und haben beispielsweise einen quadratischen Grundriss.
[0079] Die beiden vorderen Standfüße bilden beim Ausführungsbeispiel reine Abstütz-Standfüße
57a, die eine bezüglich der vorderen Eingriffsvertiefungen 54a komplementäre Grundrissgestalt
haben, so dass sie sich im in die vorderen Eingriffsvertiefungen 54a eingesetzten
Zustand an den inneren seitenwänden der vorderen Eingriffsvertiefungen 54a abstützen,
wodurch der aufgesetzte Behälter 1 rechtwinkelig zu der Stapelungsrichtung 2 nicht
mehr auf dem unteren Behälter 1 verschoben werden kann. Die Strukturierung der Abstütz-Standfüße
57a und der vorderen Eingriffsvertiefungen 54a ist allerdings so, dass in der Stapelungsrichtung
2 keine Verriegelung vorliegt, so dass der vordere Bereich 53 des oberen Behälters
1 bei in der Freigabestellung befindlichem Kopplungsmittel 26 jederzeit angehoben
werden kann.
[0080] Die mit der bevorzugt einzigen hinteren Eingriffsvertiefung 54b kooperierenden hinteren
Standfüße 57 sind demgegenüber als Verriegelungs-Standfüße 57b ausgebildet. Deren
Besonderheit liegt darin, dass sie als Hintergreifbestandteile der zweiten Eingriffsstruktur
49 fungieren, die in der Lage sind, die für einen Verriegelungseingriff ausgebildete
hintere Eingriffsvertiefung 54b innen quer zur Stapelungsrichtung 2 zu hintergreifen,
so dass ein eine Relativbewegung in der Stapelungsrichtung 2 verhindernder Verriegelungseingriff
vorliegt. Im Folgenden sei die hintere Eingriffsvertiefung 54b daher auch als Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
bezeichnet.
[0081] Ist jedem Verriegelungs-Standfuß 57b eine eigene Eingriffsvertiefung 54 zugeordnet,
ist diese jeweils auch als Verriegelungs-Eingriffsvertiefung ausgebildet.
[0082] Ihre Funktion als Verriegelungs-Eingriffsvertiefung 54b erhält die hintere Eingriffsvertiefung
insbesondere durch Realisierung mit einem hinterschnittenen Querschnitt, wofür die
Figur 11 ein Ausführungsbeispiel zeigt. Die ansonsten nach oben offene Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
54b weist zumindest an ihrem der hinteren Stirnfläche 16b benachbarten Randbereich
einen in der Tiefenrichtung 25 nach vorne ragenden, vorzugsweise rippenförmig ausgebildeten
Hintergreifvorsprung 58 auf, der dazu führt, dass die Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
54b einen Öffnungsquerschnitt aufweist, der geringer ist als die Grundfläche des Vertiefungsbodens.
[0083] Jeder Verriegelungs-Standfuß 57b verfügt an der der hinteren Stirnfläche 16b zugewandten
Rückseite über einen zweckmäßigerweise keilförmig profilierten Hintergreifabschnitt
62, so dass sich im Übergangsbereich zur äußeren Grundfläche 56 der Bodenwand 22 ein
Zwischenraum ergibt, der einen zu dem Hintergreifvorsprung 58 komplementären Querschnitt
aufweist (Figur 11).
[0084] Die Abmessungen der Öffnung der Verriegelungs-Eingriffsvertiefung 54b sind in der
Tiefenrichtung 25 größer als diejenigen eines jeden Verriegelungs-Standfußes 57b.
Letztere können somit problemlos von oben her in die Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
54b eingeführt werden.
[0085] Um einen oberen Behälter 1 auf einen unteren Behälter 1 aufzusetzen, wird der obere
Behälter 1 gemäß Figur 10 in Schräglage und mit dem nach unten geneigten hinteren
Bereich 52 voraus auf die Oberseite 19 des unteren Behälters 1 abgesetzt, wobei die
Verriegelungs-Standfüße 57b in die Verriegelungs-Eingriffsvertiefung 54b eintauchen.
Gleichzeitig oder anschließend wird der obere Behälter 1 gemäß Pfeil 63 nach hinten
gedrückt oder geschoben, so dass die Hintergreifabschnitte 62 mit dem mindestens einen
Hintergreifvorsprung 58 in Verriegelungseingriff gelangen. Der Bereich, in dem dieser
Verriegelungseingriff stattfindet, kann als Verriegelungsbereich 64 bezeichnet werden.
[0086] In einem weiteren Schritt wird der vordere Bereich 53 des oberen Behälters 1 gemäß
Pfeil 65 nach unten geschwenkt, wobei die sich in dem Verriegelungsbereich 64 hintergreifenden
Strukturen eine in ihrem Verlauf in Figur 7 skizzierte Schwenkachse 66 für den besagten
Schwenkvorgang definieren.
[0087] Beim Heranschwenken des vorderen Bereiches 53 an die Oberseite 19 des unteren Behälters
1 tauchen die Abstütz-Standfüße 57a in die zugeordneten vorderen Eingriffsvertiefungen
54a ein und vervollständigen letztlich den gegenseitigen Eingriff der Eingriffsstrukturen
48, 49.
[0088] Der hintere Bereich 52 des oberen Behälters 1 ist durch den Verriegelungseingriff
zwischen den Verriegelungs-Standfüßen 57b und der Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
54b an einem vertikalen Abheben gesichert. Die entsprechende vertikale Sicherung des
vorderen Bereiches 53 geschieht durch Verdrehen des Kopplungsmittels 26 in die Koppelstellung.
[0089] Das Einführen der Abstütz-Standfüße 57a in die vorderen Eingriffsvertiefungen 54a
kann dadurch begünstigt werden, dass die Seitenwand der vorderen Eingriffsvertiefungen
54a zumindest partiell als schräge Gleitfläche 67 ausgebildet ist. Die vorderen Eingriffsvertiefungen
54a haben also im Bereich ihrer Öffnung einen größeren Querschnitt als an der Bodenfläche,
wobei diese Querschnittsdifferenz durch die schrägen Gleitflächen 67 überbrückt wird.
Es findet somit ein automatisches Zentrieren beim Aufsetzen des oberen Behälters statt.
Aus Figur 4 ist ersichtlich, dass sich zwischen den beiden in der Querrichtung 24
beabstandet zueinander angeordneten Verriegelungs-Standfüßen 57b eine zusätzliche
Verriegelungsleiste 68 erstrecken kann, die auch einen Hintergreifabschnitt 62 vergleichbar
demjenigen der Verriegelungs-Standfüße 57b aufweist und die zweckmäßigerweise den
gesamten Zwischenraum zwischen den beiden Verriegelungs-Standfüßen 57b überbrückt.
Auch diese Verriegelungsleiste 68 bildet einen Hintergreifbestandteil der zweiten
Eingriffsstruktur 49, die zusätzlich zu den Verriegelungs-Standfüßen 57b wirksam ist
und die die Länge des Verriegelungskontaktes vergrößert, so dass eine größere Tragfähigkeit
erzielt wird.
[0090] Die in der Stapelungsrichtung 2 gemessene Höhe der Verriegelungsleiste 68 ist zweckmäßigerweise
geringer als diejenige der Verriegelungs-Standfüße 57b, so dass letztere über die
Verriegelungsleiste 68 nach unten hin vorstehen. Allerdings ist es von Vorteil, wenn
die Verriegelungsleiste 68 einstükkig mit den Verriegelungs-Standfüßen 57b ausgebildet
ist. Sie kann insbesondere in gleicher Weise wie die Standfüße 57 einstückig mit dem
Korpus des Unterteils 7 verbunden sein.
[0091] Eine andere als die beim Ausführungsbeispiel vorhandene Anzahl von Standfüßen 57
ist ohne Weiteres möglich. Beispielsweise könnte rückseitig ein einziger leistenförmiger
Verriegelungs-Standfuß 57b vorhanden sein, also vergleichbar einer Anordnung, bei
der die Verriegelungsleiste 68 die gleiche Höhe aufweist als die Verriegelungs-Standfüße
57b.
[0092] Um den Behälter 1 oder den Behälterverbund leicht transportieren zu können, verfügt
der Behälter 1 an seiner Oberseite zweckmäßigerweise über einen Tragegriff 72. Zweckmäßigerweise
ist dieser Tragegriff 72 an dem Deckel angeordnet. Außerdem ist er in vorteilhafter
Weise so ausgebildet, dass er wahlweise eine aus der Zeichnung ersichtliche, an die
Oberseite 19 herangeschwenkte Nichtgebrauchsstellung einnehmen kann oder eine in Figur
6 angedeutete, nach oben geschwenkte und folglich nach oben über die Oberseite 19
hinausragende Gebrauchsstellung. Es handelt sich vorzugsweise um einen bügelförmigen
Tragegriff 72 mit U-förmiger Gestalt.
[0093] Damit der Tragegriff 72 den Stapelungsvorgang der Behälter 1 nicht beeinträchtigt,
ist in der Oberseite 19 des Deckels 8 eine nach oben hin offene Aufnahmevertiefung
73 ausgebildet, in der der Tragegriff 72 in der Nichtgebrauchsstellung versenkt zu
liegen kommt. Vorteilhaft ist hierbei, wenn diese Aufnahmevertiefung 73 unmittelbar
von der entsprechend groß ausgebildeten Verriegelungs-Eingriffsvertiefung 54b gebildet
ist.
[0094] Die besagte Verriegelungs-Eingriffsvertiefung 54b bildet beim Ausführungsbeispiel
gleichzeitig eine an der Oberseite 19 offene Griffmulde 74. Diese eröffnet die Möglichkeit,
einen einzelnen Behälter in einer bezüglich der normalen Gebrauchslage um 90° verdrehten
Hochkant-Ausrichtung vergleichbar einem Aktenkoffer zu transportieren und dabei mit
einer Hand von oben her in die Griffmulde 74 einzugreifen, wobei sich der Hintergreifvorsprung
58 mit den Fingern umgreifen lässt, so dass ein sicherer Transport möglich ist.
[0095] Abweichend vom Ausführungsbeispiel könnten die Verriegelungs-Standfüße 54b auch so
ausgebildet sein, dass ihr HintergreifAbschnitt 62 nach vorne hin orientiert ist.
In diesem Falle würde sich auch der Hintergreifvorsprung 58 an dem näher zur vorderen
Stirnfläche 16 liegenden Randbereich mindestens einer Verriegelungs-Eingriffsvertiefung
54b befinden und nach hinten weisen.
[0096] Beim Ausführungsbeispiel wird die gesamte Tragkraft zwischen zwei vertikal miteinander
gekoppelten Behältern 1 über eine Drei-Punkt-Kopplung übertragen. Die drei Kopplungspunkte
bestehen aus den Verriegelungsmaßnahmen im Bereich der beiden Verriegelungs-Standfüße
75b und des mit Abstand zu dem Verriegelungsbereich 64 angeordneten Drehriegels 27.
Zusätzlich kann durch die Verriegelungsleiste 68 auch noch eine gewisse Flächenkraft
übertragen werden.
[0097] Es ist ohne Weiteres möglich, Behälter 1 unterschiedlicher Bauhöhe zu realisieren,
die untereinander über die gleichen Kopplungseinrichtungen 3 und Eingriffseinrichtungen
4 verfügen wie der erläuterte Behälter 1. Auf diese Weise können auch größenmäßig
voneinander abweichende Behälter 1 problemlos in beliebiger Reihenfolge gestapelt
und zu einem Behälterverbund zusammengefasst werden.
[0098] Das kombinierte Vorhandensein der mindestens einen Kopplungseinrichtung 3 und der
Eingriffseinrichtung 4 ist besonders vorteilhaft, jedoch kann der Behälter 1 prinzipiell
auch ohne Eingriffseinrichtung 4 und/oder mit einer von der beschriebenen Bauart abweichenden
Eingriffseinrichtung ausgestattet sein.
1. Behälteranordnung, mit mehreren stapelbaren Behältern (1), deren jeder ein eine Öffnung
(12) aufweisendes kasten- oder schalenförmiges Unterteil (7) und von denen mindestens
einer einen der Öffnung (12) des Unterteils (7) zugeordneten, zum wahlweisen Freigeben
oder Verschließen der Öffnung (12) relativ zu dem Unterteil (7) bewegbaren Deckel
(8) aufweist, und die zur derartigen vertikalen Stapelung ausgebildet sind, dass der
Deckel (8) eines unteren Behälters (1) zwischen dem Unterteil (7) des unteren Behälters
(1) und dem Unterteil (7) eines unmittelbar darüber angeordneten oberen Behälters
(1) liegt, wobei an jedem Behälter (1) mindestens eine Kopplungseinrichtung (3) angeordnet
ist, mit denen sich die Unterteile (7) unmittelbar aufeinandersitzender Behälter (1)
zum Erhalt eines aus mehreren Behältern (1) bestehenden Behälterverbundes lösbar gegenseitig
fixieren lassen, wobei zumindest die Kopplungseinrichtung (3) eines unteren Behälters
(1) ein bewegliches Kopplungsmittel (26) aufweist, das am Deckel (8) des Behälters
(1) gelagert ist und zur Fixierung des Behälters (1) bezüglich eines auf ihm platzierten
Behälters (1) relativ zu dem Deckel (8) in eine Koppelstellung bewegbar ist, in der
es gleichzeitig mit den Unterteilen (7) beider aufeinandersitzender Behälter (1) in
Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kopplungsmittel (26) in der Koppelstellung gleichzeitig mit den Unterteilen
(7) beider aufeinandersitzender Behälter (1) in einem ein Abheben der Behälter (1)
voneinander verhindernden lösbaren Kopplungseingriff steht.
2. Behälteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kopplungsmittel (26) mindestens einer Kopplungseinrichtung (3) in
eine von der Koppelstellung abweichende Schließstellung bewegbar ist, in der es von
einem über dem zugeordneten Deckel (8) angeordneten oberen Behälter (1) entkoppelt
ist und gleichzeitig mit dem unterhalb des Deckels (8) angeordneten Unterteil (7)
derart in Kopplungseingriff steht, dass der Deckel (8) in einer die Öffnung (12) des
Unterteils (7) verschließenden Abdeckstellung bezüglich dieses Unterteils (7) verriegelt
ist.
3. Behälteranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kopplungsmittel (26) mindestens einer Kopplungseinrichtung (3) in
eine von der Koppelstellung abweichende Halbkoppelstellung bewegbar ist, in der es
mit dem Unterteil (7) eines über dem zugeordneten Deckel (8) angeordneten oberen Behälters
(1) in Kopplungseingriff steht und gleichzeitig von dem unterhalb des Deckels (8)
angeordneten Unterteil (7) entkoppelt ist, so dass ein Anheben des Deckels (8) gemeinsam
mit dem über dem Deckel (8) angeordneten Behälter (1) von dem unterhalb des Deckels
(8) angeordneten Unterteil (7) möglich ist.
4. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere über den Umriss des Behälters (1) verteilt angeordnete Kopplungseinrichtungen
(3) vorhanden sind, die unabhängig voneinander betätigbar sind.
5. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kopplungsmittel (26) mindestens einer Kopplungseinrichtung (3) als
drehbar am Deckel (8) gelagerter Drehriegel (27) ausgebildet ist und an dem Unterteil
(7) zum Zusammenwirken mit dem Drehriegel (27) vorgesehene Verankerungsmittel (46,
47) derart angeordnet sind, dass der Drehriegel (27) eines unteren zweier aufeinandersitzender
Behälter (1) bei Einnahme der Koppelstellung mit den Verankerungsmitteln (46, 47)
der Unterteile (7) beider Behälter (1) in gleichzeitigem Kopplungseingriff steht.
6. Behälteranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kopplungseinrichtung (3) an dem Unterteil (7) angeordnete, in der
Stapelungsrichtung (2) des Behälters (1) zueinander beabstandete erste und zweite
Verankerungsmittel (46, 47) aufweist, von denen die ersten Verankerungsmittel (46)
näher beim Deckel (8) platziert sind als die zweiten Verankerungsmittel (47), derart,
dass der Drehriegel (27) des unteren zweier aufeinandersitzender Behälter (1) bei
Einnahme der Koppelstellung zum einen mit den am Unterteil (7) des unteren Behälters
(1) angeordneten ersten Verankerungsmitteln (46) und zum anderen mit dem am Unterteil
(7) des oberen Behälters (1) angeordneten zweiten Verankerungsmitteln (47) in Kopplungseingriff
steht.
7. Behälteranordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (27) bei Einnahme der Koppelstellung mit den Verankerungsmitteln (46,
47) zweier übereinandersitzender Behälter in Kopplungseingriff stehende Verriegelungsstrukturen
(37) aufweist, wobei zweckmäßigerweise sowohl die Verankerungsmittel (46, 47) als
auch die Verriegelungsstrukturen (37) bogenförmig gestaltet sind, insbesondere mit
auf der Drehachse (29) des Drehriegels (27) liegenden Bogenzentren.
8. Behälteranordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungsmittel (46, 47) als Vorsprünge und die Verriegelungsstrukturen (37)
als Bestandteile von insbesondere nutartigen Vertiefungen (44) ausgebildet sind, oder
umgekehrt.
9. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kopplungseinrichtung (3) an einer rechtwinkelig zur Stapelungsrichtung
(2) des Behälters (1) orientierten Stirnfläche (16a) des Behälters (1) angeordnet
ist, wobei der Drehriegel (27) bezüglich einer zu dieser Stirnfläche (16a) rechtwinkeligen
Drehachse (29) verdrehbar ist.
10. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 9 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (27) in der Schließstellung eine von der Koppelstellung abweichende
Drehposition bezüglich des Deckels (8) einnimmt.
11. Behälteranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (27) über in seiner Drehrichtung versetzte Verriegelungsstrukturen
(37, 37a, 37b, 37c) verfügt, die in der Koppelstellung und in der Schließstellung
abwechselnd mit den gleichen am Unterteil (7) angeordneten Verankerungsmitteln (46)
in Kopplungseingriff stehen, wobei die Verriegelungsstrukturen (37, 37a, 37b, 37c)
zweckmäßigerweise in der Drehrichtung des Drehriegels (27) derart versetzt zueinander
angeordnet sind, dass der Drehriegel (27) in eine Offenstellung verdrehbar ist, in
der die am Unterteil (7) angeordneten, in der Koppelstellung und in der Schließstellung
mit dem Drehriegel (27) kooperierenden Verankerungsmittel (46) zwischen den Verriegelungsstrukturen
(37, 37a, 37b, 37c) liegen und dadurch der Kopplungseingriff aufgehoben ist, um ein
Anheben des Deckels (8) vom Unterteil (7) zum Freigeben der Öffnung (12) des Unterteils
(7) zu ermöglichen.
12. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 11 in Verbindung mit Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (27) in der Halbkoppelstellung insgesamt eine von der Koppelstellung
abweichende Drehposition bezüglich des Deckels (8) einnimmt, wobei die Drehpositionen
in der Koppelstellung und in der Halbkoppelstellung zweckmäßigerweise um 90° zueinander
verdreht sind.
13. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kopplungsmittel (26) als drehbar am Deckel gelagerter Drehriegel (27)
ausgebildet ist, der in mehrere unterschiedliche Drehpositionen drehbar ist, bei denen
es sich wenigstens um eine Koppelstellung, um eine den Deckel (8) lediglich mit dem
darunter angeordneten Unterteil (7) koppelnde Schließstellung, um eine den Deckel
(8) vom darunter angeordneten Unterteil (7) entkoppelnde Offenstellung und zweckmäßigerweise
auch um eine den Deckel (8) vom darunter angeordneten Unterteil (7) entkoppelnde und
gleichzeitig mit dem darüber angeordneten Unterteil (7) koppelnde Halbkoppelstellung
handelt.
14. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) mit Abstand zur vorderen Stirnfläche (16a) des Behälters (1) derart
schwenkbar am Unterteil (7) gelagert ist, dass er bei in eine Offenstellung bewegtem
Kopplungsmittel (26) der mindestens einen Kopplungseinrichtung (3) im vorderen Bereich
bezüglich des Unterteils (7) hochschwenkbar ist, wobei der Behälter zweckmäßigerweise
lediglich eine einzige Kopplungseinrichtung (3) aufweist, die breitenmittig an einer
vorderen Stirnfläche (16a) des Behälters (1) angeordnet ist.
15. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (19) des Deckels (8) eine erste Eingriffsstruktur (48) und an der
Unterseite (18) des Unterteils (7) eine zweite Eingriffsstruktur (49) vorhanden ist,
wobei die beiden Eingriffsstrukturen (48, 49) derart aufeinander abgestimmt sind,
dass im aufeinandergestapelten Zustand zweier Behälter (1) die obenliegende erste
Eingriffsstruktur (48) des unteren Behälters (1) und die untenliegende zweite Eingriffsstruktur
(49) des oberen Behälters (1) derart ineinander eingreifen, dass die beiden Behälter
(1) zum einen quer zur Stapelungsrichtung (2) relativ zueinander verschiebegesichert
sind und zum anderen durch sich quer zur Stapelungsrichtung (2) hintergreifende Hintergreifbestandteile
(57, 58) der Eingriffsstrukturen (48, 49) eine ein Abheben des oberen Behälters (1)
vom unteren Behälter lediglich bereichsweise verhindernde Verriegelung zwischen den
Behältern (1) vorliegt, so dass der obere Behälter (1) um den durch die sich hintergreifenden
Hintergreifbestandteile (57, 58) definierten Verriegelungsbereich (64) herum höhenverschwenkbar
ist, wobei die mindestens eine Kopplungseinrichtung (3) mit Abstand zu dem Verriegelungsbereich
(64) angeordnet ist und in der Koppelstellung seines Kopplungsmittels (26) ein Hochschwenken
des oberen Behälters (1) vom Deckel (8) des unteren Behälters (1) verhindert.
16. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei aufeinander stapelbare und miteinander lösbar zu einem Behälterverbund
koppelbare Behälter (1) der Behälteranordnung mindestens eine Kopplungseinrichtung
(3) mit einem an ihrem Deckel (8) angeordneten beweglichen Kopplungsmittel (26) aufweisen.
17. Behälteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere hinsichtlich ihrer Kopplungseinrichtung (3) identisch ausgebildete Behälter
(1) aufweist.
1. Container assembly with several stackable containers (1), each of which has a box-
or bowl-shaped bottom part (7) with an opening (12), and of which at least one has
a lid (8) assigned to the opening (12) of the bottom part (7) and movable relative
to the bottom part (7) for the alternate opening or closing of the opening (12), and
which are designed for such vertical stacking that the lid (8) of a lower container
(1) lies between the bottom part (7) of the lower container (1) and the bottom part
(7) of an upper container (1) mounted directly on top, wherein each container (1)
is provided with at least one connecting device (3) by which the bottom parts (7)
of containers (1) resting directly on top of one another may be fixed releasably together
in order to obtain a container unit comprised of several containers (1), wherein at
least the connecting device (3) of a lower container (1) has a movable connecting
means (26) mounted on the lid (8) of the container (1) and movable relative to the
lid (8), for fixing the container (1) to a container (1) placed on top of it, into
a connecting position in which it is simultaneously in contact with the bottom parts
(7) of both stacked containers (1), characterised in that the movable connecting means (26) in the connecting position is simultaneously in
a releasable connecting engagement with the bottom parts (7) of both stacked containers
(1) which prevents lifting of the containers (1) from one another.
2. Container assembly according to claim 1, characterised in that the movable connecting means (26) of at least one connecting device (3) is movable
into a closed position varying from the connecting position, and in which it is uncoupled
from an upper container (1) mounted via the assigned lid (8) and simultaneously in
connecting engagement with the bottom part (7) located below the lid (8) in such a
way that the lid (8) is locked relative to the bottom part (7) in a covering position
closing the opening (12) of the bottom part (7).
3. Container assembly according to claim 1 or 2, characterised in that the movable connecting means (26) of at least one connecting device (3) is movable
into a semi-connected position in which it is in connecting engagement with the bottom
part (7) of an upper container (1) mounted above the assigned lid (8), and is simultaneously
uncoupled from the bottom part (7) located below the lid (8), so that it is possible
to lift the lid (8) together with the container (1) mounted over the lid (8) from
the bottom part (7) located below the lid (8).
4. Container assembly according to any of claims 1 to 3, characterised in that several connecting devices (3) are provided, distributed around the outline contour
of the container (1) and actuable independently of one another.
5. Container assembly according to any of claims 1 to 4, characterised in that the movable connecting means (26) of at least one connecting device (3) is in the
form of a rotating latch (27) mounted rotatably on the lid (8), and anchoring means
(46, 47) provided on the bottom part (7) for interaction with the rotating latch (27)
are arranged so that the rotating latch (27) of a lower of two stacked containers
(1), on assuming the connecting position, is in simultaneous connecting engagement
with the anchoring means (46, 47) of the bottom parts (7) of both containers (1).
6. Container assembly according to claim 5, characterised in that at least one connecting device (3) has, provided on the bottom part (7), first and
second anchoring means (46, 47) spaced apart from one another in the stacking direction
(2) of the container (1), and of which the first anchoring means (46) are positioned
closer to the lid (8) than the second anchoring means (47), in such a way that the
rotating latch (27) of the lower of two stacked containers (1), on assuming the connecting
position, is in connecting engagement on the one hand with the first anchoring means
(46) provided on the bottom part (7) of the lower container (1), and on the other
hand with the second anchoring means (47) provided on the bottom part (7) of the upper
container (1).
7. Container assembly according to claim 5 or 6, characterised in that the rotating latch (27), on adopting the connecting position, has locking structures
(37) which are in connecting engagement with the anchoring means (46, 47) of two stacked
containers, wherein expediently both the anchoring means (46, 47) and also the locking
structures (37) are bow-shaped, in particular with bow centres lying on the rotation
axis (29) of the rotating latch (27).
8. Container assembly according to claim 7, characterised in that the anchoring means (46, 47) are in the form of projections, and the locking structures
(37) are constituent parts of recesses (44), in particular slot-like, or vice-versa.
9. Container assembly according to any of claims 5 to 8, characterised in that the at least one connecting device (3) is provided on an end face (16a) of the container
(1) aligned at right-angles to the stacking direction (2) of the container (1), wherein
the rotating latch (27) may be rotated around a rotation axis (29) at right-angles
to this end face (16a).
10. Container assembly according to any of claims 5 to 9 in conjunction with claim 2,
characterised in that the rotating latch (27) in the closed position assumes a rotary position relative
to the lid (8) which varies from the connecting position.
11. Container assembly according to claim 10, characterised in that the rotating latch (27) has locking structures (37, 37a, 37b, 37c), offset in its
direction of rotation, which in the connecting position and in the closed position
are alternately in connecting engagement with the same anchoring means (46) mounted
on the bottom part (7), wherein the locking structures (37, 37a, 37b, 37c) are expediently
so offset from one another in the direction of rotation of the rotating latch (27)
that the rotating latch (27) may be rotated into an open position in which the the
anchoring means (46) mounted on the bottom part (7), and cooperating in the connecting
position and the closed position with the rotating latch (27), lie between the locking
structures (37, 37a, 37b, 37c), thereby cancelling out the connecting engagement in
order to allow lifting of the lid (8) from the bottom part (7) to release the opening
(12) of the bottom part (7).
12. Container assembly according to any of claims 5 to 11 in conjunction with claim 3,
characterised in that the rotating latch (27) in the semi-connected position altogether adopts a rotary
position relative to the lid (8) which differs from the connecting position, wherein
the rotary positions in the connecting position and in the semi-connected position
are expediently rotated through 90° relative to one another.
13. Container assembly according to any of claims 1 to 12, characterised in that the movable connecting means (26) are in the form of a rotating latch (27) mounted
rotatably on the lid and rotatable into several different rotary positions, involving
at least a connecting position, a closed position connecting the lid (8) only with
the bottom part (7) located below it, an open position releasing the lid (8) from
the bottom part (7) located below it, and expediently also a semi-connected position
releasing the lid (8) from the bottom part (7) located below it and simultaneously
connecting it to the bottom part (7) located above it.
14. Container assembly according to any of claims 1 to 13, characterised in that the lid (8) is pivotably mounted on the bottom part (7), with clearance from the
front end face (16a) of the container (1), in such a way that, with the connecting
means (26) of the at least one connecting device (3) moved into an open position,
it may be swivelled upwards in the front section relative to the bottom part (7),
wherein the container expediently has only a single connecting device (3), which is
located in the centre of the width of a front end face (16a) of the container (1).
15. Container assembly according to any of claims 1 to 14, characterised in that the top (19) of the lid (8) is provided with a first engaging structure (48) and
the bottom (18) of the bottom part (7) with a second engaging structure (49), wherein
the two engaging structures (48, 49) are so geared to one another that, with two containers
stacked one on top of the other, the first engaging structure (48) of the lower container
(1) lying on top and the second engaging structure (49) of the upper container (1)
lying below engage in one another in such a way that the two containers (1) are on
the one hand secured against movement relative to one another at right-angles to the
stacking direction (2), while on the other hand rear-engaging elements (57, 58) of
the engaging structures (48, 49) engaging themselves behind in a locking area (64)
at right-angles to the stacking direction (2) provide locking between the containers
(1) preventing lifting of the upper container (1) from the lower container (1) only
in certain areas, so that the upper container (1) may be swivelled upwards around
the locking area (64) defined by the rear-engaging elements (57, 58), wherein the
at least one connecting device (3) is arranged with clearance from the locking area
(64) and , in the connecting position of its connecting means (26), prevents the upper
container (1) from swivelling upwards from the lid (8) of the lower container (1).
16. Container assembly according to any of claims 1 to 15, characterised in that at least two stackable containers of the container unit, which may be connected releasably
together to form such a container unit, have at least one connecting device (3) with
movable connecting means (26) provided on the lid (8).
17. Container assembly according to any of claims 1 to 16, characterised in that it has several containers (1) which are identical in terms of their connecting device
(3).
1. Système de contenants avec plusieurs contenants (1) empilables, dont chacun présente
une partie inférieure (7) en forme de caisse ou de coque possédant une ouverture (12)
et dont au moins un présente un couvercle (8) mobile pour la libération ou la fermeture
au choix de l'ouverture (12) par rapport à la partie inférieure (7), associé à l'ouverture
(12) de la partie inférieure (7), et lesquels contenants sont réalisés pour un empilage
vertical tel que le couvercle (8) d'un contenant inférieur (1) se situe entre la partie
inférieure (7) du contenant inférieur (1) et la partie inférieure (7) d'un contenant
(1) supérieur disposé directement dessus, sur chaque contenant (1) étant disposé au
moins un système de couplage (3), avec lequel les parties inférieures (7) de contenants
(1) logeant directement les uns sur les autres peuvent être fixées mutuellement de
manière amovible pour le maintien d'un ensemble de contenants se composant de plusieurs
contenants (1),au moins le dispositif de couplage (3) d'un contenant inférieur (1)
présentant un moyen de couplage (26) mobile qui est logé sur le couvercle (8) du contenant
(1) et peut être déplacé dans une position de couplage par rapport au couvercle (8)
pour la fixation du contenant (1) par rapport à un contenant (1) placé sur celui-ci,
dans laquelle position il est en contact simultanément avec les parties inférieures
(7) de deux contenants (1) logeant l'un sur l'autre, caractérisé en ce que le moyen de couplage (26) mobile est en engagement de couplage amovible empêchant
que les contenants (1) ne se décollent l'un de l'autre dans la position de couplage
simultanément avec les parties inférieures (7) des deux contenants (1) logeant l'un
sur l'autre.
2. Système de contenants selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de couplage (26) mobile d'au moins un système de couplage (3) est mobile
dans une position de fermeture divergeant de la position de couplage, dans laquelle
position de fermeture il est découplé d'un contenant (1) supérieur disposé au-dessus
du couvercle associé (8) et est en engagement de couplage simultanément avec la partie
inférieure (7) disposée au-dessous du couvercle (8) de telle manière que le couvercle
(8) soit verrouillé dans une position de recouvrement fermant l'ouverture (12) de
la partie inférieure (7) par rapport à cette partie inférieure (7).
3. Système de contenants selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen de couplage (26) mobile d'au moins un système de couplage (3) est mobile
dans une position de demi-couplage divergeant de la position de couplage, dans laquelle
position de demi-couplage il est en engagement de couplage avec la partie inférieure
(7) d'un contenant supérieur (1) disposé au-dessus du couvercle associé (8) et est
découplé simultanément de la partie inférieure (7) disposée au-dessous du couvercle
(8) de sorte que le couvercle (8) puisse se décoller conjointement avec le contenant
(1) disposé au-dessus du couvercle (8), de la partie inférieure (7) disposée au-dessous
du couvercle (8).
4. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que plusieurs dispositifs de couplage (3) répartis sur le contour du contenant (1) sont
présents, lesquels peuvent être actionnés indépendamment les uns des autres.
5. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le moyen de couplage mobile (26) d'au moins un système de couplage (3) est réalisé
comme un verrou rotatif (27) logé de manière rotative sur le couvercle (8) et en ce que des moyens d'ancrage (46, 47) prévus pour la coopération avec le verrou rotatif (27)
sont disposés sur la partie inférieure (7) de telle manière que le verrou rotatif
(27) d'un contenant (1) inférieur de deux contenants logeant l'un sur l'autre soit
en engagement de couplage simultané lors de l'occupation de la position de couplage
avec les moyens d'ancrage (46, 47) des parties inférieures (7) de deux contenants
(1).
6. Système de contenants selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins un système de couplage (3) présente des premiers et seconds moyens d'ancrage
(46, 47) espacés l'un de l'autre dans le sens d'empilage (2) du contenant (1), disposés
sur la partie inférieure (7), dont les premiers moyens d'ancrage (46) sont placés
plus près du couvercle (8) que les seconds moyens d'ancrage (47) de telle manière
que le verrou rotatif (27) du contenant (1) inférieur des deux contenants logeant
l'un sur l'autre lors de l'occupation de la position de couplage soit en engagement
de couplage d'une part avec les premiers moyens d'ancrage (46) disposés sur la partie
inférieure (7) du contenant (1) inférieur et d'autre part avec les seconds moyens
d'ancrage (47) disposés sur la partie inférieure (7) du contenant supérieur (1).
7. Système de contenants selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le verrou rotatif (27) présente, lors de l'occupation de la position de couplage,
des structures de verrouillage (37) en engagement de couplage avec les moyens d'ancrage
(46, 47) de deux contenants logeant l'un sur l'autre, non seulement les moyens d'ancrage
(46, 47) mais aussi les structures de verrouillage (37) étant conçus de manière appropriée
en forme d'arc, en particulier avec des centres d'arc se trouvant sur l'axe de rotation
(29) du verrou rotatif (27).
8. Système de contenants selon la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens d'ancrage (46, 47) sont réalisés comme des saillies et les structures
de verrouillage (37) sont réalisées comme des éléments de cavités (44) en particulier
de type rainure, ou inversement.
9. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce qu'au moins un système de couplage (3) est disposé sur une surface frontale (16a) du
contenant (1) orientée à angle droit par rapport au sens d'empilage (2) du contenant
(1), le verrou rotatif (27) pouvant être tourné par rapport à un axe de rotation (29)
à angle droit par rapport à cette surface frontale (16a).
10. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 5 à 9 en liaison avec
la revendication 2, caractérisé en ce que le verrou rotatif (27) dans la position de fermeture occupe une position rotative
divergeant de la position de couplage par rapport au couvercle (8).
11. Système de contenants selon la revendication 10, caractérisé en ce que le verrou rotatif (27) dispose de structures de verrouillage (37, 37a, 37b, 37c)
décalées dans son sens de rotation, qui sont en engagement de couplage alternativement
dans la position de couplage et dans la position de fermeture avec les mêmes moyens
d'ancrage (46) disposés sur la partie inférieure (7), les structures de verrouillage
(37, 37a, 37b, 37c) étant disposées en déport les unes des autres de manière appropriée
dans le sens de rotation du loquet rotatif (27) de telle manière que le loquet rotatif
(27) puisse être tourné dans une position ouverte, dans laquelle les moyens d'ancrage
(46) disposés sur la partie inférieure (7), coopérant dans la position de couplage
et dans la position de fermeture avec le loquet rotatif (27) se situent entre les
structures de verrouillage (37, 37a, 37b, 37c) et en ce que l'engagement de couplage est par là-même supprimé afin de permettre un décollement
du couvercle (8) de la partie inférieure (7) pour la libération de l'ouverture (12)
de la partie inférieure (7).
12. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 5 à 11 en liaison
avec la revendication 3, caractérisé en ce que le loquet rotatif (27) dans la position de demi-couplage occupe dans l'ensemble une
position rotative divergeant de la position de couplage par rapport au couvercle (8),
les positions rotatives étant tournées dans la position de couplage et dans la position
de demi-couplage de manière appropriée de 90° l'une par rapport à l'autre.
13. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le moyen de couplage mobile (26) est réalisé comme un verrou rotatif (27) logé de
manière rotative sur le couvercle, qui peut être tourné dans plusieurs positions rotatives
différentes, pour lesquelles il s'agit au moins d'une position de couplage, d'une
position de fermeture couplant le couvercle (8) juste avec la partie inférieure (7)
disposée dessous, d'une position ouverte découplant le couvercle (8) de la partie
inférieure (7) disposée dessous et, de manière appropriée, aussi d'une position de
demi-couplage découplant le couvercle (8) de la partie inférieure (7) disposée dessous
et le couplant simultanément avec la partie inférieure (7) disposée dessus.
14. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le couvercle (8) est logé à distance de la surface frontale (16a) avant du contenant
(1) de façon à pouvoir pivoter sur la partie inférieure (7) de telle manière qu'il
puisse être pivoté vers le haut en cas de moyen de couplage (26) déplacé dans une
position ouverte d'au moins un système de couplage (3) dans la zone avant par rapport
à la partie inférieure (7), le contenant présentant de manière appropriée juste un
seul système de couplage (3) disposé au milieu de la largeur d'une surface frontale
avant (16a) du contenant (1).
15. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce qu'une première structure d'engagement (48) est présente sur le côté supérieur (19) du
couvercle (8) et une seconde structure d'engagement (49) est présente sur le côté
inférieur (18) de la partie inférieure (7), les deux structures d'engagement (48,
49) étant adaptées l'une à l'autre de telle manière qu'à l'état empilé l'un sur l'autre
de deux contenants (1), la première structure d'engagement (48) supérieure du contenant
inférieur (1) et la seconde structure d'engagement (49) inférieure du contenant supérieur
(1) s'engagent l'une dans l'autre de telle manière que les deux contenants (1) soient
bloqués en déplacement d'une part transversalement au sens d'empilage (2) l'un par
rapport à l'autre et d'autre part un verrouillage empêchant un décollement du contenant
supérieur (1) du contenant inférieur juste par endroits se présente entre les contenants
(1) par des éléments d'engagement arrière (57, 58) des structures d'engagement (48,
49) s'engageant par derrière transversalement au sens d'empilage (2) de sorte que
le contenant supérieur (1) puisse être pivoté vers le haut autour de la zone de verrouillage
(64) définie par les éléments d'engagement arrière (57, 58) s'engageant par derrière,
au moins un système de couplage (3) étant disposé à distance de la zone de verrouillage
(64) et empêche un pivotement vers le haut du contenant supérieur (1) du couvercle
(8) du contenant inférieur (1) dans la position de couplage de son moyen de couplage
(26).
16. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'au moins deux contenants (1), empilables l'un sur l'autre et pouvant être couplés
l'un avec l'autre de manière amovible pour former un ensemble de contenants, du système
de contenants présentent au moins un système de couplage (3) avec un moyen de couplage
(26) mobile disposé sur son couvercle (8).
17. Système de contenants selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisé en ce qu'il présente plusieurs contenants (1) réalisés de manière identique en ce qui concerne
leur système de couplage (3).