Haushaltgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät (1), insbesondere einen Backofen (2), mit einem Gehäuse (3) und einer daran um eine Schwenkachse (6) schwenkbar gehaltenen Tür (5), mit einem um die eigene Drehachse (11) drehbar gelagerten Türgriff (7), wobei der Türgriff (7) wenigstens eine Griffstange (10) umfasst, die um ihre eigene Drehachse (11) aus einer Nulllage in beiden Drehrichtungen jeweils bis zu einem definierbaren Endanschlag drehbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, insbesondere einen Backofen mit einem Gehäuse und einer um eine Schwenkachse schwenkbar gehaltenen Tür mit einem drehbar gelagerten Türgriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Aus der DE 43 44 337 A1 ist ein solches Haushaltgerät bekannt. Das bekannte Haushaltgerät weist einen Korpus und eine daran um eine Schwenkachse schwenkbar gehaltene Tür mit einem Türgriff auf, wobei der Türgriff um eine zu der Schwenkachse im Wesentlichen parallel verlaufende Drehachse drehbar an der Tür gehalten ist und zwischen einer ersten Lage, in der der Türgriff im Wesentlichen senkrecht von der Frontseite der Tür absteht, und einer von der ersten Lage verschiedenen zweiten Lage mittels eines in der Tür und zwischen der Schwenkachse und der Drehachse kraftübertragend angeordneten Übersetzungsgetriebe derart hin und her bewegbar ist, dass die Drehbewegung des Türgriffs gleichzeitig und entgegengesetzt zur Schwenkbewegung der Tür verläuft. Um die Handhabung der Tür zu verbessern, ist das Übersetzungsgetriebe derart ausgebildet, dass die Raumausrichtung des Türgriffs im Wesentlichen unabhängig von der Lage der Tür beibehalten wird.

[0003] Aus der EP 1 507 124 ist ein elektrisches Gerät in Form einer Kühltruhe offenbart, dessen Korpus eine daran schwenkbar angeschlagene Klappe aufweist, wobei die Klappe einen Griff zum Öffnen der Klappe aufweist, der in einer Griffhalterung der Klappe drehbar gelagert ist, um den Bediener bezogen auf die Beugestellung des Handgelenks ein ergonomisch angepasstes Öffnen der Klappe zu ermöglichen. Es kann jedoch nachteilig nicht ausgeschlossen werden, dass die Bedienerhand beim Öffnen der Klappe durch die frei drehbare Lagerung des Handgriffs mit der Klappe aufgrund eines Überdrehens des Handgriffs in Berührung kommt.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltgerät, insbesondere einen Backofen der vorstehend genannten Art bereitzustellen, das ein verbessertes und die Nachteile vermeidendes Öffnen der Gerätetür erlaubt.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Haushaltgerät, insbesondere ein Backofen, mit einem Gehäuse und einer daran um eine Schwenkachse schwenkbar gehaltenen Tür, mit einem Türgriff, der eine um ihre eigene Drehachse drehbare Griffstange aufweist, die aus einer Nulllage in beiden Drehrichtungen jeweils bis zu einem definierbaren Endanschlag drehbar ist, so dass die Hand des Benutzers beim Umfassen der Griffstange während des Öffnungsvorgangs solange eine gleich gebeugte Handgelenksstellung an der Griffstange einnehmen kann, bis der definierbare Endanschlag erreicht ist. Ein Umgreifen der Hand während des Öffnungsvorgangs ist nicht nötig und der Kontakt mit dem Gehäuse durch eine zu weite Rotationsbewegung der Griffstange wird durch die Endanschläge vermieden.

[0006] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Griffstange um ihre eigene Drehachse jeweils aus einer Nulllage um etwa 90° Grad in beide Drehrichtungen drehbar und die jeweilige 90° Grad Stellung bildet die jeweilige Position des Endanschlags, so dass sichergestellt ist, dass ein Überdrehen des Griffes in beiden Drehrichtungen, insbesondere bei einem schnellen Öffnungs- bzw. Schließvorgang durch den Benutzer unterbleibt und somit ein Kontakt der Benutzerhand mit der Backofentür vermeidbar ist.

[0007] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kehrt die Griffstange, nachdem die Benutzerhand die Griffstange losgelassen hat, aus jeder beliebigen Winkelstellung zwischen der Nulllage und des jeweiligen Endanschlags automatisch in die Nulllage zurück, so dass der Benutzer nach jedem Öffnungsvorgang bzw. Schließvorgang die Nulllage der Griffstange vorfindet. Ein manuelles Zurückstellen der Griffstange in die Nulllage ist nicht notwendig.

[0008] Vorzugsweise ist das Rückstellelement als eine Rückstellfeder ausgebildet, so dass nachdem der Benutzer die Griffstange losgelassen hat auf konstruktiv einfache Weise, das Zurückkehren der Griffstange aus jeder beliebigen Winkelstellung in ihre Nulllage erreichbar ist.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung erfolgt das automatische Zurückkehren der Griffstange aus einer beliebigen Winkelstellung zwischen der Nulllage und der jeweiligen Endanschlagsposition in ihre Nulllage mittels eines Dämpfungselementes gedämpft, so dass insbesondere laute Geräusche beim Zurückdrehen der Griffstange vermieden werden und eine Materialschonung erreichbar ist. Im einfachsten Fall handelt es sich hierbei beispielhaft um einen silikongefüllten Rotationsdämpfer. Zudem ist denkbar, dass das Dämpfungssystem mittels eines gummielastischen Reibungselementes realisiert wird.

[0010] Vorteilhaft ist die Griffstange jeweils endseitig über ein Achsmodul lösbar mit Griffböcken verbunden, so dass die Griffstange gegenüber den Griffböcken verdrehbar ist und bei Fehlfunktionen des Türgriffs eine schnelle Demontage bzw. Montage erfolgen kann. Vorzugsweise ist dabei die Griffstange als Hohlprofil ausgebildet und der Griffbock weist eine Aufnahme zur drehfesten Lagerung des Achsmoduls auf, so dass das Achsmodul eine passgenaue Verbindung zwischen dem jeweiligen Griffbock und der Griffstange herstellt.

[0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Griffstange in ihrer Nulllage lagefixiert gehalten, so dass der Benutzer bei Benutzung der drehbaren Griffstange ein sicheres Bediengefühl hat. Vorzugsweise erfolgt die Lagefixierung der Griffstange in ihrer Nulllage mittels eines Rastelementes, wobei das Rastelement als eine in eine Ausnehmung der Innenkontur der Griffstange eingreifende und im Achsmodul gelagerte Kugelraste ausgebildet ist.

[0012] Besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn das Achsmodul das Rückstellelement, das Dämpfungselement und das Rastelement umfasst und als kompakte vormontagefähige Baugruppe ausgebildet ist, so dass auf einfache Art und Weise mittels der Achsmodule die Verbindung zwischen der Griffstange und dem jeweiligen Griffbock erfolgen kann.

[0013] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird der Türgriff aus den Werkstoffen Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz gebildet, um insbesondere auch Vorgaben an das Design und die Haptik zu ermöglichen.

[0014] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche und werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0015] Im Folgenden werden mit Verweis auf die Figuren bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1

ein Haushaltgerät mit dem erfindungsgemäßen Türgriff,

Figur 2

einen Querschnitt der Griffstange des Türgriffs in einer Endanschlagsposition

Figur 3

einen Querschnitt der Griffstange des Türgriffs in einer weiteren Endanschlagsposition

Figur 4

einen Längsschnitt durch die Griffstange, den Griffbock und das Achsmodul des Türgriffs

[0016] Figur 1 zeigt ein als Backofen 1 ausgebildetes Haushaltgerät 2 für den Einbau in ein nicht dargestelltes Küchenmöbel gemäß der vorliegenden Erfindung. Frontseitig an einem Gehäuse 3 sind dem Backofen 1 eine Blende 4 und eine Backofentür 5 zugeordnet. Hier nicht näher dargestellt, umfasst die Blende 4 in der Regel Bedienelemente zur Steuerung und Regelung des Backofens 1. Das Gehäuse 3 und die Backofentür 5 begrenzen bei der in Fig. 1 gezeigten Lage der Backofentür 5 einen nicht dargestellten Garraum. Die Backofentür 5 ist auf dem Fachmann bekannte Weise mittels hier nicht dargestellter Scharniere von der dargestellten Schließlage in eine nicht gezeigte Öffnungslage um eine Schwenkachse 6 verschwenkbar. An der Backofentür 5 ist im oberen Bereich ein Türgriff 7 angeordnet. Der Türgriff 7 umfasst in noch näher darzustellender Weise eine lösbar mit Griffböcken 8, 9 verbundene Griffstange 10, die um ihre eigene Drehachse 11 in beide Drehrichtungen drehbar gelagert ist, wobei die Drehbewegung der Griffstange 10 um ihre Drehachse 11 gleichzeitig und entgegengesetzt zur Schwenkbewegung der Backofentür 5 um die Schwenkachse 6 verläuft. Die Griffböcke 8, 9 sind mittels dem Fachmann bekannter und hier nicht näher dargestellter Befestigungsvorrichtungen an der Backofentür 5 lösbar befestigt. Vorteilhaft ermöglicht die lösbare Verbindung zwischen der Griffstange 10 und den Griffböcken 8, 9 einen leichten Austausch der einzelnen Türgriffkomponenten. Um Kundenwünsche, insbesondere bezogen auf die vom Kunden wahrgenommene Haptik des Türgriffs 7, gerecht werden zu können, kann der Türgriff 7 aus verschiedenen Werkstoffen wie Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz gebildet sein.

[0017] Umgreift eine Benutzerhand die in Figur 1 dargestellte Griffstange 10 und verschwenkt die Backofentür 5 um ihre Schwenkachse 6 aus der Schließlage in die vollständige Öffnungslage, so dreht sich die Griffstange 10 - wie in Figur 2 in einer Querschnittansicht gezeigt - um ihre Drehachse 11 im Uhrzeigersinn maximal in die in Figur 2 dargestellte Endanschlagsposition, etwa um 90 Grad, ausgehend von der Nulllage, wobei in der Nulllage die in ihrer Geometrie tonnenförmig ausgebildete Griffstange 10 passgenau an einer der Griffstange 10 zugewandten Außenfläche des Griffbocks 8 anschließt, wobei zwischen Griffstange 10 und Griffbock 8 ein definierbarer, hier nicht näher dargestellter minimaler Spalt verbleibt, um ein reibungsloses Verdrehen der Griffstange 10 gegenüber dem Griffbock 8, 9 zu ermöglichen. Andere geometrische Ausführungsformen der Griffstange 10 und der Griffböcke 8, 9, insbesondere eine runde oder ovale Form liegen im Rahmen der Erfindung. Einerseits kann somit das Umgreifen der Benutzerhand während des Öffnungsvorgangs der Backofentür 5 unterbleiben, so dass der Benutzer während des Öffnungsvorgangs der Backofentür 5 sein Handgelenk im nahezu gleichen Winkel gebeugt halten kann. Andererseits kann ein Kontakt der Benutzerhand mit der u.U. heißen Backofentür 5 durch ein Überdrehen, d.h. eine zu weite Rotationsbewegung der Griffstange 10 verhindert werden. Mit dem Loslassen der Griffstange 10 kehrt die Griffstange 10 über ein noch näher darzustellendes Rückstellelement in ihre Nulllage zurück. Die Griffstange 10 ist als Hohlprofil ausgebildet, wobei die Innenkontur derart ausgebildet ist, um jeweils endseitig ein in Figur 4 noch näher darzustellendes Achsmodul aufnehmen zu können.

[0018] Im Gegensatz zu Figur 2 nimmt die in einer Querschnittansicht dargestellte Griffstange 10 in Figur 3 die weitere Endanschlagsposition, eine um etwa 90° Grad entgegen dem Uhrzeigersinn gegenüber der Nulllage verdrehte Position, ein. Je nach Öffnungswinkel der Backofentür 5 und Einbauhöhe des Backofens 1 in ein Küchenmöbel und der Größe des Benutzers kann dieser somit die Griffstange 10 mit seiner Hand umfassen und eine für ihn passende Winkelstellung der Griffstange 10 zwischen der Nulllage und der Endanschlagsposition wählen, die einer ergonomisch optimalen Handgelenkstellung für den Öffnungs- bzw. Schließvorgang der Backofentür 5 entspricht. Dadurch, dass das Verdrehen der Griffstange 10 um ihre eigene Drehachse 11 mittels eines Endanschlags begrenzt ist, eine in etwa um 90° Grad gegen den Uhrzeigersinn liegende Position, ausgehend von der Nulllage, kann ein ungewollter Kontakt bzw. ein Einklemmen der Benutzerhand während des Umgreifens der Griffstange 10 durch ein Überdrehen der Griffstange 10 verhindert werden.

[0019] Figur 4 zeigt nun einen Bereich der Griffstange 10 und eines Griffbocks 8 in einem schematischen Längsschnitt. Die Griffstange 10 ist als Hohlprofil ausgebildet. Der Griffbock 8 ist einstückig ausgebildet und umfasst einen Hohlraum 12, der ein Teil eines die Verbindung zwischen der Griffstange 10 und des Griffbocks 8 herstellenden Achsmoduls 13 drehfest aufnimmt, das eine Verdrehung der Griffstange 10 gegenüber dem Griffbock 8 zulässt. Die Innenkontur der als Hohlprofil ausgebildeten Griffstange 10 nimmt den weiteren Teil des Achsmoduls 13 auf, so dass die Griffstange 10 jeweils endseitig über das Achsmodul 13 lösbar mit dem Griffbock 8 verbunden ist. Das Achsmodul 13 ist als kompakte vormontagefähige Einheit ausgeführt, um eine schnelle Montage bzw. Demontage des Türgriffs 7 in seine einzelnen Komponenten erreichen zu können. Das Achsmodul 13 umfasst Rasthaken 14, 15, die im montierten Zustand an Ausformungen der Innenkontur der Griffstange 10 einrasten, um eine axiale Fixierung des Achsmoduls 13 innerhalb des Hohlprofils der Griffstange 10 zu erreichen. Ein weiteres Befestigungselement in Form einer Schraubenbefestigung 16 zur sicheren Fixierung des Achsmoduls 13 ist vorgesehen, wobei die Innenkontur der Griffstange 10 eine Aufnahme 17 für eine Schraube 18 umfasst.

[0020] Zur Lagefixierung der Griffstange 10 in deren Nulllage ist im zentralen Bereich des Achsmoduls 13 ein Rastelement 19 in Form einer dem Fachmann bekannten Kugelraste 20 zugeordnet, die in eine Ausnehmung 21 der Innenkontur im Bereich des stirnseitigen Endes der Griffstange 10 eingreift, deren Wirkungsweise bekannt ist und daher nicht näher beschrieben ist. Um das Verdrehen der Griffstange 10 um ihre Drehachse 11 aus ihrer Nulllage in einer der beiden Drehrichtungen zu bewirken, muss der Benutzer das Moment der Kugelraste 20 überwinden.

[0021] Ferner umfasst das Achsmodul 13 im den Griffbock 8 gegenüberliegenden Endbereich eine Rückstellfeder 22 als Rückstellelement 23, damit nach dem Loslassen der Griffstange 10 die Rückstellfeder 22 mittels der Federkraft automatisch das Zurückkehren der Griffstange 10 aus jeder beliebigen Winkelstellung zwischen der Nulllage und der jeweiligen Endanschlagsposition in deren Nulllage bewirkt. Zur Dämpfung der Rückkehrbewegung der Griffstange 10 aus einer beliebigen Winkelstellung zwischen der Nulllage und einer der beiden Endanschlagspositionen weist das Achsmodul 13 zusätzlich ein Dämpfungselement 24, vorzugsweise in Form eines silikongefüllten Rotationsdämpfers 25 auf.

[0022] Zur einfachen Montage bzw. Demontage des Türgriffs 7 umfasst das Achsmodul 13 das Rückstellelement 23, das Dämpfungselement 24 und das Rastelement 19 und ist als kompakte vormontagefähige Baugruppe in das Hohlprofil der Griffstange 10 und der Ausnehmung des Griffbocks 8 einführbar. Vorzugsweise entspricht die Außenkontur des Achsmoduls 13 der Innenkontur der Griffstange 10 und der Griffböcke 8, 9 um eine passgenaue Lagerung des Achsmoduls 13 zu erreichen.

[0023] Es liegt im Rahmen des Könnens eines Fachmanns, die beschriebenen Ausführungsbeispiele in nicht dargestellter Weise abzuwandeln und insbesondere auf weitere Haushaltgeräte, wie Dampfgarer, Mikrowellen, Kühlschränke, Kaffeeautomaten, Spül- und Waschmaschinen anzuwenden, um die dargestellten Effekte zu erzielen, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichen:

[0024] 

1

Backofen

2

Haushaltgerät

3

Gehäuse

4

Blende

5

Backofentür

6

Schwenkachse

7

Türgriff

8

Griffbock

9

Griffbock

10

Griffstange

11

Drehachse

12

Hohlraum

13

Achsmodul

14

Rasthaken

15

Rasthaken

16

Schraubenbefestigung

17

Aufnahme

18

Schraube

19

Rastelement

20

Kugelraste

21

Ausnehmung

22

Rückstellfeder

23

Rückstellelement

24

Dämpfungselement

25

Rotationsdämpfer

Ansprüche

1. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), mit einem Gehäuse (3) und einer daran um eine Schwenkachse (6) schwenkbar gehaltenen Tür (5), mit einem um die eigene Drehachse (11) drehbar gelagerten Türgriff (7),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Türgriff (7) wenigstens eine Griffstange (10) umfasst, die um ihre eigene Drehachse (11) aus einer Nulllage in beide Drehrichtungen jeweils bis zu einem definierbaren Endanschlag drehbar ist.

2. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffstange (10) um ihre eigene Drehachse (11) jeweils aus einer Nulllage um etwa 90° Grad in beide Drehrichtungen drehbar ist und die jeweilige 90° Grad Stellung die Position des Endanschlags bildet.

3. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffstange (10) aus jeder beliebigen Winkelstellung zwischen der Nulllage und der jeweiligen Endanschlagsposition mittels eines Rückstellelementes (23) automatisch in die Nulllage zurückkehrt.

4. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückstellelement (23) als eine Rückstellfeder (22) ausgebildet ist.

5. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zurückkehren der Griffstange (10) aus einer beliebigen Winkelstellung zwischen der Nulllage und der jeweiligen Endanschlagsposition der Griffstange (10) in deren Nulllage mittels eines Dämpfungselementes (24) gedämpft erfolgt.

6. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffstange (10) jeweils endseitig über ein Achsmodul (13) lösbar mit Griffböcken (8, 9) verbunden ist.

7. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffstange (10) als Hohlprofil ausgebildet ist und der jeweilige Griffbock (8, 9) einen Hohlraum (12) zur drehfesten Lagerung eines stirnseitigen Endbereichs des Achsmoduls (13) aufweist, wobei das Achsmodul (13) im montierten Zustand eine passgenaue Verbindung zwischen dem jeweiligen Griffbock (8, 9) und der Griffstange (10) herstellt.

8. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffstange (10) in der Nulllage lagefixiert gehalten ist.

9. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagefixierung der Griffstange (10) in deren Nulllage mittels eines Rastelementes (19) erfolgt und das Rastelement (19) als eine in eine Ausnehmung (21) der Innenkontur der Griffstange (10) eingreifende und im Achsmodul (13) gelagerte Kugelraste (20) ist.

10. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Achsmodul (13) das Rückstellelement (23), das Dämpfungselement (24) und das Rastelement (19) umfasst und als kompakte vormontagefähige Baugruppe ausgebildet ist.

11. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Türgriff (7) aus den Werkstoffen Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz gebildet ist.

12. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Backofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei dem Haushaltgerät (1) um ein Gargerät, wie einen Backofen (1) oder einen Dampfgarer oder ein Mikrowellengerät oder um ein Kältegerät, wie einen Kühlschrank, Gefrierschrank oder eine Gefriertruhe handelt.

Zeichnung