| (19) |
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(11) |
EP 2 318 794 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.07.2018 Patentblatt 2018/29 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.08.2009 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/060259 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/023086 (04.03.2010 Gazette 2010/09) |
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| (54) |
KÄLTEGERÄT MIT INNENBELEUCHTUNG
REFRIGERATOR WITH INTERIOR LIGHTING
RÉFRIGÉRATEUR PRÉSENTANT UN ÉCLAIRAGE INTÉRIEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
27.08.2008 DE 102008041626
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.05.2011 Patentblatt 2011/19 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BAI, Yufa
Chuzhou
Anhui
Anhui 239016 (CN)
- HEINRICH, Alexander
78054 Villingen-Schwenningen (DE)
- LU, Songtao
Chuzhou
Anhui 239016 (CN)
- RUPP, Alexander
Chuzhou
Anhui 239016 (CN)
- YANG, Zhong
Chuzhou
Anhui 239016 (CN)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C- 934 833 JP-A- 10 141 845 JP-A- 2005 344 976 JP-A- 2008 106 975 US-B1- 6 210 013
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JP-A- 7 098 176 JP-A- 2000 258 051 JP-A- 2008 045 844 US-A- 5 836 669
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Innenbeleuchtung eines Kältegeräts, insbesondere
eines Haushaltskältegerätes.
[0002] Um ein bequemes und schnelles Auffinden von Gegenständen im Innenraum eines Kältegeräts
zu ermöglichen, sollte eine solche Innenraumbeleuchtung den Innenraum möglichst gleichmäßig
und blendfrei ausleuchten, und um zu verhindern, dass sich Gegenstände gegenseitig
beschatten, sollte jeder Ort des Innenraums Licht aus verschiedenen Richtungen empfangen
können. Dies sind Zielsetzungen, die mit einem in herkömmlicher Weise an einer Seitenwand
des Innenraums montierten einzelnen punktuellen Leuchtmittel nicht zu erfüllen sind.
[0003] Aus
DE 106 33 833 A1 ist ein Kältegerät mit Innenbeleuchtung bekannt, bei dem mit Hilfe eines langgestreckten,
röhrenförmigen Leuchtmittels oder einer räumlich weit verteilten Anordnung von zahlreichen
Leuchtdioden eine räumlich verteilte Ausleuchtung erzielt wird, die die Gefahr der
Abschattung verringert. Für diesen Vorteil muss jedoch ein hoher Platzbedarf des röhrenförmigen
Leuchtmittels oder der LED-Anordnung in Kauf genommen werden. Die Dokumente
JP 2000 258051 A und
US 6 210 013 B1 offenbaren den Oberbegriff des Anspruchs 1. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist,
ein Kältegerät mit Innenbeleuchtung anzugeben, das mit einer geringen Zahl von Leuchtmitteln
bei geringem Platzbedarf eine gleichmäßige, gut verteilte Ausleuchtung des Innenraums
ermöglicht.
[0004] Die Aufgabe wird zum einen gelöst, indem bei einem Kältegerät mit einer Innenbeleuchtung,
die ein wenigstens Leuchtmittel umfasst, ein Lichtleiter zur Übertragung von Licht
von dem Leuchtmittel in den Innenraum einen sich entlang einer Wand des Innenraums
erstreckenden transparenten flachen Körper und eine Mehrzahl von an dem Körper verteilten
Auskoppelstrukturen umfasst.
[0005] Die Auskoppelstrukturen können an dem flachen Körper des Lichtleiters entsprechend
dem lokalen Lichtbedarf im Innenraum und der Intensität des Lichtflusses im Lichtleiter
verteilt sein, d.h. wenn die Intensität des Lichtflusses im Lichtleiter mit zunehmender
Entfernung vom Leuchtmittel abnimmt, dann kann dies durch eine mit der Entfernung
von dem Leuchtmittel zunehmende Dichte der Auskoppelstrukturen ausgeglichen werden,
um eine gleichmäßige Helligkeitsverteilung im Innenraum zu gewährleisten.
[0006] Falls gewünscht ist, einzelne Zonen des Innenraums heller zu beleuchten als andere,
kann dies ebenfalls über eine entsprechende Verteilung der Auskoppelstrukturen erreicht
werden. Nicht erfindungsgemäße Auskoppelstrukturen können Vertiefungen in einer Hauptoberfläche
des Lichtleiters sein, an denen sich im Wesentlichen parallel zur Hauptoberfläche
im Lichtleiter ausbreitendes Licht gebrochen und aus dem Lichtleiter heraus gelenkt
wird. Solche Vertiefungen haben allerdings den Nachteil, dass sie im Inneren des Lichtleiters
Schatten werfen, so dass eine in Ausbreitungsrichtung des Lichts im Lichtleiter hinter
ihnen liegende Auskoppelstelle nur noch eine geringe Lichtleistung empfängt. Daher
sind die Auskoppelstellen als lokalisierte Vorsprünge an einer im Wesentlichen planen
Hauptoberfläche des Lichtleiters ausgebildet.
[0007] Da die vorsprungförmigen Auskoppelstellen einen Lichtaustritt aus dem Lichtleiter
überwiegend an einer ihnen gegenüber liegenden Oberfläche des Lichtleiters bewirken,
sind sie vorzugsweise an einer von dem Innenraum abgewandten Hauptoberfläche des Lichtleiters
angeordnet.
[0008] Um den Lichtaustritt aus dem Lichtleiter im Wesentlichen auf an den Auskoppelstellen
abgelenktes Licht zu beschränken, sind vorzugsweise wenigstens die planen Bereiche
der Hauptoberfläche poliert. Wenn die gesamte vom Innenraum abgewandte Oberfläche
des Lichtleiters, einschließlich ggf. an ihr angebrachter Auskoppelstellen, poliert
ist, so ist dies nützlich, um die Auskopplung von Licht an der vom Innenraum abgewandten
Hauptoberfläche des Lichtleiters zu minimieren.
[0009] Zum Schutz seiner Oberflächen ist der Lichtleiter von dem Innenraum vorzugsweise
durch eine Schutzscheibe getrennt. Wenn diese im Laufe der Benutzung des Kältegeräts
durch wiederholtes Reinigen aufraut, bleibt dies, anders als eine Aufrauung der Lichtleiteroberfläche,
im Wesentlichen ohne Einfluss auf die Lichtverteilung.
[0010] Ein Luftspalt zwischen dem Lichtleiter und der Schutzscheibe ist nützlich, um eine
effiziente Führung des Lichts im Lichtleiter durch Totalreflexion an dessen Hauptoberflächen
sicherzustellen.
[0011] Eine vom Leuchtmittel abgewandte Endfläche des Lichtleiters kann verspiegelt sein,
um Licht, das diese Endfläche erreicht hat, ohne ausgekoppelt worden zu sein. So geht
dieses Licht nicht ungenutzt verloren.
[0012] Ein dem Leuchtmittel benachbarter Einkoppelabschnitt des Lichtleiters weist vorzugsweise
in einer ersten Schnittebene einen elliptischen oder eiförmigen Querschnitt auf. Diese
Querschnittsform ist hilfreich, um das Licht der Lichtquelle effizient in den Lichtleiter
einzukoppeln und insbesondere um Licht, das von der Lichtquelle unter einem relativ
großen Winkel zur Ausbreitungsrichtung im Lichtleiter emittiert worden ist, in den
Lichtleiter einzukoppeln.
[0013] In einer zweiten Schnittebene kann der Lichtleiter in einer einen kreisbogen- oder
parabelförmigen Querschnitt aufweisen, um das von der Lichtquelle emittierte Licht
zu bündeln.
[0014] Zwei nebeneinander an einer Wand des Innenraums angeordnete Lichtleiter ermöglichen
eine besonders gleichmäßige und von Schlagschatten freie Ausluchtung des Innenraums.
[0015] Die zwei Lichtleiter können untereinander, vorzugsweise einteilig, durch einen Querbalken
verbunden sein.
[0016] Bevorzugt ist der als Lichtleiter dienende flache Körper u-förmig ausgebildet und
besteht insbesondere aus Polymethylmetacrylat (PMMA).
[0017] Um den Eintritt von Licht in den Querbalken zu begünstigen, gehen der Querbalken
und die Einkoppelabschnitte vorzugsweise jeweils über eine abgerundete oder abgeschrägte
Ecke ineinander über.
[0018] Der an der Wand zwischen den zwei Lichtleitern vorhandene Platz kann genutzt werden,
um dort einen Luftkanal für die Versorgung des Innenraums mit Kaltluft zu führen.
[0019] Die Wand, an der sich der Lichtleiter erstreckt, ist vorzugsweise eine vertikale
Wand des Innenraums.
[0020] Die Aufgabe wird zum anderen gelöst, indem bei einem Kältegerät mit einer Innenbeleuchtung,
die ein wenigstens Leuchtmittel umfasst, ein Lichtleiter zur Übertragung von Licht
von dem Leuchtmittel in den Innenraum sich entlang einer vertikalen Wand des Innenraums
erstreckt und dass wenigstens ein weiteres, von einer Decke des Innenraums aus abstrahlendes
Leuchtmittel vorgesehen ist. Dieses weitere Leuchtmittel sorgt dafür, dass auch Gegenstände,
die vor der hellen Oberfläche des Lichtleiters stehen, an ihrer vom Lichtleiter abgewandten
Seite hell und gut erkennbar sind.
[0021] Bevorzugt ist das von der vertikalen Wand anhand der Lichtleiters abgestrahlte Licht
zumindest annähernd diffus.
[0022] Um vertikale Oberflächen dieser Gegenstände gut beleuchten zu können, ist die Hauptstrahlrichtung
des weiteren Leuchtmittels vorzugsweise schräg nach unten und auf eine Rückwand des
Innenraums zu orientiert.
[0023] Bevorzugt ist das weitere Leuchtmittel als punktförmige Lichtquelle, insbesondere
als Leuchtdiode oder als Glühbirne ausgebildet.
[0024] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen schematischen Schnitt durch den oberen Bereich des Gehäuses eines erfindungsgemäßen
Haushalts-Kältegeräts;
- Fig. 2
- ein vergrößertes Detail von Fig. 1;
- Fig. 3
- einen Schnitt durch den Lichtleiter in Höhe einer Auskoppelstruktur, der die Wirkungsweise
der Auskoppelstruktur verdeutlicht;
- Fig. 4
- eine Frontalansicht des Korpus des erfindungsgemäßen Kältegeräts; und
- Fig. 5
- einen Schnitt durch den oberen Bereich der Lichtleiter in einer zur Rückwand des Kältegeräts
parallelen Ebene.
[0025] Fig. 1 zeigt einen schematischen Schnitt durch den oberen Bereich einer Tür 1 und
eines Korpus 2 eines Kältegeräts. Unter der Decke 3 des Korpus 2 erstreckt sich in
Türnähe eine durchscheinende Abdeckung 4, die mehrere an der Decke 3 montierte LEDs
verdeckt. Die Ebene des Schnitts verläuft durch eine dieser LEDs 5. Die LEDs sind
so montiert, dass ihre Hauptstrahlrichtung, in der Fig. 1 als strichpunktierte Linie
dargestellt, schräg nach unten und nach hinten, auf eine Rückwand 6 des Korpus 3 zu,
verläuft.
[0026] Hinter der Abdeckung 4 ist ein Lüftergehäuse 7 an der Decke 3 angebracht. Die Schnittebene
verläuft außerhalb des Lüftergehäuses, so dass ein darin untergebrachter Lüfter in
der Fig. 1 nicht sichtbar ist.
[0027] In der Rückwand 6 ist innenseitig eine großflächige Aussparung 8 von geringer Tiefe
gebildet. Sie ist in einem kleinen, oberen Bereich durch eine undurchsichtige Abdeckung
9 und in einem größeren, unteren Bereich von einer lichtdurchlässigen Schutzscheibe
10 überdeckt. In der Aussparung 8 sind eine Leuchtdiode 11 und ein vertikal lang gestreckter
Lichtleiter 12 aus glasklarem Kunststoff wie etwa PMMA untergebracht, die in Fig.
2 vergrößert gezeigt sind.
[0028] Ein oberer Adapterabschnitt 13 des Lichtleiters 12 hat in der Schnittebene der Fig.
1 und 2 einen elliptischen oder eiförmigen Querschnitt. Dargestellt ist ein eiförmiger
Querschnitt, der sich aus zwei Halbellipsen 14, 15 mit unterschiedlichen langen Halbachsen
zusammensetzt. Die Leuchtdiode 11 befindet sich in etwa am Brennpunkt der oberen Halbellipse
14. Der überwiegende Teil der Lichtleistung der Leuchtdiode 11 erreicht einen lang
gestreckten, flach plattenförmigen unteren Abschnitt 16 des Lichtleiters 12 direkt,
ohne zuvor an den Oberflächen des Adapterabschnitts 13 reflektiert zu werden. Strahlen,
die mit einem so großen Winkel zur optischen Achse von der Leuchtdiode 11 ausgehen,
dass sie an der oberen Halbellipse 14 reflektiert werden, treten als paralleles Bündel
in die untere Halbellipse 15 ein, werden an deren Oberfläche erneut reflektiert und
kreuzen einander am Brennpunkt der unteren Halbellipse 15 unter einem verkleinerten
Winkel zur optischen Achse, so dass sie im Abschnitt 16 verlustarm durch interne Reflexion
an zu der Rückwand 6 parallelen Hauptoberflächen 17, 18 geführt werden können.
[0029] Denkbar ist auch, die Leuchtdiode oberhalb des Brennpunkts der oberen Halbellipse
14 zu platzieren, so dass an der Oberfläche der Halbellipse 14 reflektierte Strahlen
unter einem kleinen Winkel konvergieren und dadurch ebenfalls verlustarm in dem Abschnitt
16 führbar sind.
[0030] Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch einen zentralen Bereich des Abschnitts 16, entlang
der gleichen Schnittebene wie in Fig. 1 und 2. Wie in Fig. 3 gezeigt, breitet ein
Lichtstrahl sich im plattenförmigen Abschnitt 16 des Lichtleiters 12 aus, indem er
zwischen dessen zur Rückwand 6 parallelen Hauptoberflächen 17, 18 hin und her reflektiert
wird, bis er auf einen Auskoppelstruktur 19 trifft. Vorzugsweise ist der Winkel α,
unter dem der Strahl auf die Hauptoberflächen 17, 18 trifft, so groß, dass Totalreflexion
stattfindet. Um unerwünschte Lichtverluste zu minimieren, sind die Hauptoberflächen
17, 18 poliert. Ein schmaler Luftspalt 23 trennt den Lichtleiter von der Schutzscheibe
10
[0031] Die Auskoppelstruktur 19 ist hier dargestellt als ein in etwa sphärisch gewölbter
Vorsprung an der vom Innenraum des Kältegeräts abgewandten Hauptoberfläche 18, doch
sind zahlreiche Abwandlungen dieser Form denkbar. Ein Strahl, der in eine solche Auskoppelstruktur
eintritt, wird an ihrer Oberfläche größtenteils reflektiert, wobei sein Winkel zu
den Hauptoberflächen sich ändert, so dass er anschließend unter einem steileren Winkel
auf die Hauptoberfläche 17 trifft und sie wenigstens zum Teil passiert. Durch die
Auskopplung an den Auskoppelstrukturen nimmt die Lichtintensität im Lichtleiter 12
mit zunehmender Entfernung von der Leuchtdiode 11 ab. Um dennoch eine von oben bis
unten gleichmäßige Ausleuchtung des Innenraums zu erzielen, nimmt die Dichte der Auskoppelstrukturen
19 am Lichtleiter 12 von oben nach unten zu, z.B., wie in der Frontalansicht der Fig.
4 gezeigt, indem einerseits der Abstand zwischen den in horizontalen Reihen angeordneten
Auskoppelstrukturen 19 von oben nach unten abnimmt, zum anderen, indem die Zahl der
Auskoppelstrukturen in jeder Reihe von oben nach unten allmählich anwächst.
[0032] Licht, das das untere Ende des Abschnitts 16 erreicht, trifft dort auf eine verspiegelte
Endfläche 20 (siehe Fig. 2), an der es zurück in Richtung der Leuchtdiode 11 reflektiert
wird. So passiert es erneut die Auskoppelstrukturen 19, und wieder wird ein großer
Teil des Lichts in den Innenraum ausgekoppelt.
[0033] Die Frontale der Fig. 4 zeigt zwei Lichtleiter 12, die sich nebeneinander in vertikaler
Richtung an der Rückwand 6 erstrecken. Es könnte auch ein einzelner Lichtleiter oder
eine größere Zahl von Lichtleitern, an der Rückwand 6 oder verteilt auf Rück- und
Seitenwände des Korpus 2, vorgesehen sein.
[0034] Die zwei Lichtleiter 12 der Fig. 4 sind untereinander nahe ihrer (in Fig 4 verdeckten)
Adapterabschnitte 13 durch einen Querbalken 21 einteilig verbunden. Da auch der Querbalken
21 Licht von den an den oberen Enden beider Lichtleiter angebrachten Leuchtdioden
11 empfängt und emittiert, sind in einem oberen Bereich der Abschnitte 16 und an dem
Querbalken 21 keine Auskoppelstrukturen erforderlich, um den Innenraum in Deckennähe
befriedigend auszuleuchten, oder zumindest ist die Dichte der Auskoppelstrukturen
wesentlich geringer als am unteren Ende der Abschnitte 16. Zwischen den die zwei Lichtleiter
aufnehmenden Vertiefungen 8 der Rückwand 6 erstreckt sich ein von dem Lüftergehäuse
7 ausgehender Luftkanal 24. Austrittsöffnungen 25 sind entlang des Luftkanals 24 verteilt,
um jedes von mehreren jeweils durch Kühlgutträger 26 voneinander abgegrenzten Fächern
27 des Innenraums mit Kaltluft zu versorgen.
[0035] Fig. 5 zeigt einen vergrößerten Schnitt durch den oberen Bereich der Abschnitte 16
der zwei Lichtleiter 12, den Querbalken 21 und die Adapterabschnitte 13 in einer zur
Rückwand 6 parallelen Ebene. In dieser Ebene haben die Adapterabschnitte 13 einen
in etwa halbkreisförmigen oder parabelförmigen Querschnitt. Indem die Leuchtdiode
11 am Brennpunkt der Parabel angeordnet ist, wird an den Rändern der Adapterabschnitte
13 reflektiertes Licht im Wesentlichen zu einem parallelen Bündel geformt. Lichtverluste
an den Schmalseiten der Abschnitte 16 werden so minimiert.
[0036] Um die Einkopplung von Licht in den Querbalken 21 zu begünstigen, ist der Querschnitt
jedes Adapterabschnitts 13 etwas asymmetrisch, und eine Ecke 22, an der der Adapterabschnitt
13 und der Querbalken 21 aneinander grenzen, ist abgeschrägt oder, wie in Fig. 5 gezeigt,
abgerundet.
1. Kältegerät insbesondere Haushaltskältegerät mit einem Innenraum und mit einer Innenbeleuchtung,
die wenigstens ein Leuchtmittel (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtleiter (12) zur Übertragung von Licht von dem Leuchtmittel (11) in den Innenraum
einen sich entlang einer Wand (6) des Innenraums erstreckenden transparenten flachen
Körper (16) und eine Mehrzahl von an dem Körper (16) verteilten Auskoppelstrukturen
(19) umfasst, wobei die Auskoppelstrukturen (19) lokalisierte Vorsprünge des Lichtleiters
an einer im Wesentlichen planen Hauptoberfläche (18) des Lichtleiters (12) sind, wobei
die Dichte der Auskoppelstrukturen (19) mit der Entfernung von dem Leuchtmittel (11)
zunimmt, indem einerseits der Abstand zwischen den in horizontalen Reihen angeordneten
Auskoppelstrukturen (19) abnimmt, zum anderen, indem die Zahl der Auskoppelstrukturen
in jeder Reihe allmählich anwächst.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Wand eine vertikale Wand (6) des Innenraums, insbesondere die Rückwand, vorgesehen
ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (12) sich über den überwiegenden Teil der Höhe der vertikalen Wand
(6) erstreckt.
4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die planen Bereiche der Hauptoberfläche (18) poliert sind.
5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (19) an einer von dem Innenraum abgewandten Hauptoberfläche (18) des
Lichtleiters (12) angeordnet sind.
6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (12) von dem Innenraum durch eine Schutzscheibe (10) getrennt ist.
7. Kältegerät nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen Luftspalt (23) zwischen dem Lichtleiter (12) und der Schutzscheibe (10).
8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Leuchtmittel (11) abgewandte Endfläche (20) des Lichtleiters (12) reflektierend,
insbesondere verspiegelt ausgebildet ist.
9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Leuchtmittel (11) benachbarter Adapterabschnitt (13) des Lichtleiters (12)
in einer ersten Schnittebene einen elliptischen oder eiförmigen Querschnitt aufweist.
10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Leuchtmittel (11) benachbarter Adapterabschnitt (13) des Lichtleiters (12)
in einer zweiten Schnittebene einen kreisbogen- oder parabelförmigen Querschnitt aufweist.
11. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Lichtleiter (12) nebeneinander an einer Wand (6) des Innenraums angeordnet sind.
12. Kältegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Lichtleiter (12) untereinander, vorzugsweise einteilig, durch einen Querbalken
(21) verbunden sind.
13. Kältegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (12) u-förmig ausgebildet ist und vorzugsweise aus Polymethylmetacrylat
(PMMA) gebildet ist.
14. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Querbalken (21) und der Adapterabschnitt (13) über eine abgerundete oder abgeschrägte
Ecke (22) ineinander übergehen.
15. Kältegerät nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftkanal (24) in der Wand (6) zwischen den zwei Lichtleitern (12) verläuft.
16. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6), an der sich der Lichtleiter (12) erstreckt, eine vertikale Wand des
Innenraums ist.
1. Refrigerator, in particular domestic refrigerator, having an interior space and having
interior lighting that comprises at least one illuminating means (11), characterised in that a fibre optic (12) for conveying light from the illuminating means (11) into the
interior space comprises a transparent flat body (16) extending along a wall (6) of
the interior space and a plurality of coupling-out structures (19) distributed on
the body (16), wherein the coupling-out structures (19) are localized projections
of the fibre optic on a substantially flat principal surface (18) of the fibre optic
(12), wherein the density of the coupling-out structures (19) increases with increasing
distance from the illuminating means (11), on the one hand by the distance decreasing
between the coupling-out structures (19) arranged in horizontal rows, on the other
hand by the number of coupling-out structures gradually rising in each row.
2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that a vertical wall (6) of the interior space, in particular the rear wall, is provided
as the wall.
3. Refrigerator according to claim 2, characterised in that the fibre optic (12) extends along most of the height of the vertical wall (6).
4. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that at least the flat regions of the principal surface (18) are polished.
5. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the projections (19) are located on a principal surface (18) of the fibre optic (12),
which surface faces away from the interior space.
6. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the fibre optic (12) is separated from the interior space by a protective screen
(10).
7. Refrigerator according to claim 6, characterised by an air gap (23) between the fibre optic (12) and protective screen (10).
8. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that an end surface (20), facing away from the illuminating means (11), of the fibre optic
(12) is embodied as reflecting, in particular mirrored.
9. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that an adapter section (13), adjacent to the illuminating means (11), of the fibre optic
(12) has in a first cutting plane an elliptical or egg-shaped cross-section.
10. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that an adapter section (13), adjacent to the illuminating means (11), of the fibre optic
(12) has in a second cutting plane a parabolic cross-section or one shaped like the
arc of a circle.
11. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that two fibre optics (12) are arranged adjacently on a wall (6) of the interior space.
12. Refrigerator according to claim 11, characterised in that the two fibre optics (12) are joined, preferably as a single piece, by a crossbar
(21).
13. Refrigerator according to claim 12, characterised in that the fibre optic (12) is embodied as u-shaped and made preferably of polymethylmethacrylate
(PMMA).
14. Refrigerator according to one of claims 1 to 13, characterised in that the crossbar (21) and adapter section (13) merge into each other across a rounded
or bevelled corner (22).
15. Refrigerator according to one of claims 11 to 14, characterised in that an air channel (24) runs in the wall (6) between the two fibre optics (12).
16. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the wall (6) on which the fibre optic (12) extends is a vertical wall of the interior
space.
1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique ménager avec un espace
intérieur et un éclairage intérieur, qui englobe au moins un agent lumineux (11),
caractérisé en ce qu'un conduit de lumière (12) pour la transmission de lumière de l'agent lumineux (11)
dans l'espace intérieur englobe un corps plat (16) transparent s'étendant le long
d'une paroi (6) de l'espace intérieur et une pluralité de structures de découplage
(19) réparties sur le corps (16), dans lequel les structures de découplage (19) sont
des saillies localisées du conduit de lumière sur une surface principale essentiellement
plane (18) du conduit de lumière (12), dans lequel la densité des structures de découplage
(19) augmente selon l'éloignement de l'agent lumineux (11), d'une part via la diminution
de l'écartement entre les structures de découplage (19) disposées en séries horizontales
et, d'autre part, via l'augmentation graduelle du nombre de structures de découplage
dans chaque série.
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une paroi verticale (6) de l'espace intérieur, en particulier la paroi arrière, est
prévue comme paroi.
3. Appareil frigorifique selon la revendication 2, caractérisé en ce que le conduit de lumière (12) s'étend sur la majeure partie de la hauteur de la paroi
verticale (6).
4. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins les zones planes de la surface principale (18) sont polies.
5. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les saillies (19) sont disposées sur une surface principale (18) du conduit de lumière
(12) écartée de l'espace intérieur.
6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le conduit de lumière (12) est séparé de l'espace intérieur par un écran de protection
(10).
7. Appareil frigorifique selon la revendication 6, caractérisé par une lame d'air (23) entre le conduit de lumière (12) et l'écran de protection (10).
8. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une surface terminale (20) du conduit de lumière (12) écartée de l'agent lumineux
(11) est exécutée sous forme réfléchissante, en particulier formant miroir.
9. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une section d'adaptateur (13) du conduit de lumière (12) voisine de l'agent lumineux
(11) présente, dans un premier plan de coupe, une section elliptique ou ovoïde.
10. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une section d'adaptateur (13) du conduit de lumière (12) voisine de l'agent lumineux
(11) présente, dans un deuxième plan de coupe, une section en arc de cercle ou parabolique.
11. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux conduits de lumière (12) sont disposés l'un à côté de l'autre sur une paroi
(6) de l'espace intérieur.
12. Appareil frigorifique selon la revendication 11, caractérisé en ce que deux conduits de lumière (12) sont reliés l'un à l'autre via une poutre transversale
(21).
13. Appareil frigorifique selon la revendication 12, caractérisé en ce que le conduit de lumière (12) est exécuté en forme de U et de préférence fait de polyméthacrylate
de méthyle (PMMA).
14. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la poutre transversale (21) et la section d'adaptateur (13) s'imbriquent via un angle
arrondi ou biseauté (22).
15. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce qu'un conduit à air (24) s'étend dans la paroi (6) entre les deux conduits de lumière
(12).
16. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi (6) sur laquelle le conduit de lumière s'étend est une paroi verticale de
l'espace intérieur.


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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente