[0001] Die Erfindung betrifft eine Riemenschließe mit einem Gürtelausgang zur Verbindung
mit einem Gürtelanfang und zumindest einem in Öffnungen des Gürtels eingreifenden
Eingangshalter am gegenüberliegenden Gürteleingang.
[0002] Der Sicherheits- und Behördensektor verlangt, insbesondere für sogenannte Einsatzgürtel,
nach einer Gürtelschnalle bzw. Riemenschließe, welche von etwaigen Angreifern nicht
geöffnet werden kann. Üblicherweise werden Gürtel verwendet, die an der Gürtelschnalle
unter Verwendung von Klettverschlüssen an der Gürtelinnenseite befestigt werden. Der
Grund dafür ist, dass am Gürtel eine Unzahl von Behältnissen aufgebracht werden müssen,
so dass für ein überstehendes Gürtelende wie bei üblichen Hosengürteln kein Platz
vorhanden ist. Der normalerweise verwendete Mechanismus der Gürtelschnalle umfasst
mindestens zwei Kunststoffteile, die im geschlossenen Zustand formschlüssig ineinander
verzahnt sind und mehr als zwei Druckpunkte aufweisen, die zum Öffnen gedrückt werden
müssen. Eine Verstellung der Gürtelgröße aufgrund der Verwendung von unterschiedlicher
saisonabhängiger Bekleidung bzw. beim Einsatz aufgrund der Verwendung von taktischen
und schusssicheren Westen gestaltet sich problematisch und zeitaufwendig, da meist
erst viele oder alle Behältnisse vom Gürtel abgenommen werden müssen und dann der
Gürtel aus der Gürtelschnalle ausgefädelt werden muss. Überdies ist die Haltekraft
von Klettverschlüssen sehr begrenzt.
[0003] Aus der
WO2006/073387 A1 ist eine Sicherheitsgürtelschnalle bekannt, die auch das oben diskutierte Größenproblem
berücksichtigt und die ohne jedwede Klettverschlüsse auskommt. Hierbei greifen gebogene
Haken über Langlöcher im Gürtel in eine darunterliegende Halteplatte, die ihrerseits
ein zusätzliches Halteelement in Form eines aufstehenden Dorns in der Gegenrichtung
aufweist, da sonst die Sicherheit nicht gegeben wäre. Hierbei muss die Gürtelschnalle
mit ihren Haken aus Metall gefertigt sein, da diese sonst die vorhandenen Kräfte nicht
aufnehmen könnte. Zusätzlich muss das Gegenstück noch mit Leder unterlegt werden,
um Beschädigungen der Bekleidung bzw. eine Verletzung des Trägers hintan zu halten.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war daher eine Riemenschließe, die ein Öffnen
ohne den Willen des Trägers nicht zulässt und dennoch einfach aufgebaut ist und das
Verstellen auf dem Riemen bzw. Gürtel zulässt, ohne dass dafür Modifikationen am Gürtel
durchgeführt werden müssen.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Riemenschließe erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet,
dass der zentrale Bereich der Riemenschließe durch ein im wesentlichen flaches Element
gebildet ist, welches eine Auslenkung auf den Gürtel hin gestattet, welche im Bereich
des oder jedes Eingangshalters zumindest deren Höhe erreicht. Neben dem Vorteil, dass
diese Konstruktion von etwaigen Angreifern nicht geöffnet werden kann, ist die Riemenschließe
sehr einfach und funktionssicher aufgebaut, vorzugsweise aus einem Teil bestehend.
Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Länge des verwendeten Gürtels sehr weit
variieren kann und die die Riemenschließe überragende Länge, d.h. die Überlänge, in
keinerlei Konflikt mit den am Gürtel aufgefädelten Ausrüstungsgegenständen darstellt.
[0006] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Element auf der
dem oder jedem Eingangshalter gegenüberliegenden Seite elastisch auslenkbar angebracht
ist.
[0007] Vorzugsweise kann das Element zur Gänze als elastisch auslenkbares Federelement ausgebildet
sein.
[0008] In der nachfolgenden Beschreibung soll die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen
näher erläutert werden.
[0009] Dabei zeigt die Fig. 1 eine Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Riemenschließe
von außen, Fig. 2 ist eine Ansicht von innen, Fig. 3 zeigt eine Ansicht entsprechend
der Fig. 2 mit eingesetztem Gürtel, Fig. 4 ist eine Ansicht entsprechend Fig. 2 mit
eingesetztem Gürtel und mit dem Gürtelende verbundenem Zustand, und Fig. 5 ist ein
Längsschnitt entlang des Gürtels der Fig. 4.
[0010] Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, besteht die Riemenschließe vorzugsweise aus nur einem
einzigen Bauteil, welcher einen Gürtelausgang 1 zur Verbindung mit einem Gürtelanfang
6 (siehe Fig. 3) und einen in Längsrichtung des Gürtels gegenüberliegenden Gürteleingang
2 aufweist. Im zentralen Bereich der Riemenschließe ist ein im wesentlichen flaches
Element 3 vorgesehen, welches eine Auslenkung auf den Gürtel hin gestattet. Auf der
dem Träger zugewandten Seite, welche in Fig. 2 zu sehen ist, befinden sich im Bereich
des Gürtelausganges 1 Ausgangshalter 4 zur Verbindung der Riemenschließe mit dem Gürtelanfang
6, der über die Ausgangshalter 4 gestülpt wird, die so ein Hinausgleiten durch den
Gürtelausgang 1 verhindern. Am Gürtelanfang 6 kann zusätzlich eine Ausgangsplatte
7 mittels vorzugsweise Vernietens angebracht sein, was produktionstechnisch Vorteile
gaben kann, und überdies die Kraftaufnahme und Kraftweitergabe auf die Gürtelschnalle
zusätzlich positiv beeinflussen kann. Der Gürtelanfang 6 könnte aber auch am Gürtelausgang
1 durch Umnähen, Nieten, Kleben oder dergleichen mehr befestigt sein.
[0011] Das Gürtelende 8 wird wie in Fig. 4 dargestellt durch den Gürteleingang 2 geführt,
wo entsprechend dem Lochmuster des Gürtels angeordnete Einganghalter 5 vorgesehen
sind, die in die Öffnungen des Gürtels eingreifen und damit das Schließen des Gürtels
bewerkstelligen. Der Gürteleingang 2 ist konstruktiv so ausgeführt, dass er ein Abklappen
der Gürtelschnalle, wie es bei herkömmlichen Koppelschlössern manchmal vorkommen kann,
unmöglich macht. Die Form der Eingangshalter 5 ermöglicht ein einfaches Darüberschieben
des Gürtelendes 8, verhindert jedoch das einfache Herausziehen in der Gegenrichtung,
da sich das Gürtelende 8 aus den geometrischen Gegebenheiten (siehe Fig. 5) nur noch
mehr auf die in vorzugsweise als Langlöcher ausgeführten Öffnungen im Gürtel eingreifenden
Eingangshalter 5 hinaufschieben würde. Die Überlänge des Gürtelendes 8 verbirgt sich,
auch für einen etwaigen Angreifer unsichtbar und nicht greifbar unter dem Gürtelanfang
6, was in Aufruhr- und Kampfsituationen vorteilhaft ist. Auch wird damit die Anbringung
von Ausrüstungsgegenständen am Gürtelanfang 6 nicht behindert.
[0012] Das vorzugsweise im zentralen Bereich der Riemenschließe vorgesehene im wesentlichen
flache Element 3, das allenfalls auch als elastisch auslenkbar angebrachter, separater
Bauteil ausgeführt sein kann, gestattet eine Auslenkung auf den Gürtel bzw. in Richtung
des Trägers hin, welche zumindest im Bereich des oder jedes Eingangshalters 5 zumindest
deren Höhe erreicht. Um den Gürtel zu öffnen, muss der Träger die Gürtelschnalle derart
umgreifen, dass er das Element 3 nach innen - zum Körper des Trägers hin - drücken
kann. Für einen Angreifer wäre das in der Summe der auszuübenden Bewegungen nicht
möglich. Das Element 3 kann im Zuge dieser Auslenkung das Gürtelende 8 von den Eingangshaltern
5 herunterschieben und bei gedrückt gehaltenem Element 3 kann dann das Gürtelende
8 aus dem Gürteleingang 2 herausgezogen werden.
1. Riemenschließe mit einem Gürtelausgang (1) zur Verbindung mit einem Gürtelanfang (6)
und zumindest einem in Öffnungen des Gürtels eingreifenden Eingangshalter (5) am gegenüberliegenden
Gürteleingang (2), dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Bereich der Riemenschließe durch ein im wesentlichen flaches Element
(3) gebildet ist, welches eine Auslenkung auf den Gürtel hin gestattet, welche im
Bereich des oder jedes Eingangshalters (5) zumindest deren Höhe erreicht.
2. Riemenschließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (3) auf der dem oder jedem Eingangshalter (5) gegenüberliegenden Seite
elastisch auslenkbar angebracht ist.
3. Riemenschließe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (3) zur Gänze als elastisch auslenkbares Federelement ausgebildet ist.
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