Rühr- und Reinigungsvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter und Verfahren dazu

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen des Innenraums (22) eines leeren Vorratstanks (2) und/oder zum Rühren einer innerhalb eines Vorratstanks (2) befindlichen Vorratsflüssigkeit (3), wobei Austrittsöffnungen (13) innerhalb des Vorratstanks (2) zum Rühren mit der Vorratsflüssigkeit (3) oder zum Reinigen mit einer Reinigungs-/ Spülflüssigkeit druckbeaufschlagt werden und die Vorratsflüssigkeit (3) oder die Reinigungsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks (2) ausbringen, wobei ein zwischen zwei Aufnahmen (24) drehbar gelagertes Rohr (11), auf dessen Mantelfläche (12) die Austrittsöffnungen (13) angeordnet sind, um eine Drehachse (x) zwischen den Aufnahmen (24) gedreht wird und eine Rühr- und Reinigungsvorrichtung für einen Vorratstank, mit einem Rohr (11) im Vorratstank (2), wobei das Rohr (11) Austrittsöffnungen (13) aufweist, einem Druckbeaufschlagungsmittel mit Leitungen (32) zu dem Rohr (11) und einer Flüssigkeitszuführung zu dem Druckbeaufschlagungsmittel, wobei die Austrittsöffnungen (13) auf der Mantelfläche (12) des Rohrs (11) angeordnet sind und das Rohr (11) um eine Drehachse (x) drehbar in Aufnahmen (24) gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen des Innenraums eines leeren Vorratstanks und/oder zum Rühren einer innerhalb eines Vorratstanks befindlichen Vorratsflüssigkeit, wobei Austrittsöffnungen innerhalb des Vorratstanks zum Rühren mit der Vorratsflüssigkeit oder zum Reinigen mit einer Reinigungs-/Spülflüssigkeit druckbeaufschlagt werden und die Vorratsflüssigkeit oder die Reinigungsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks ausbringen und eine Rühr- und Reinigungsvorrichtung.

[0002] Im Stand der Technik sind unterschiedliche Rühr- und Reinigungsvorrichtungen für Vorratstanks, beispielsweise aus dem Bereich der Feldspritzen und industriellen Flüssigkeitsverteilmaschinen, bekannt.

[0003] Aus der DE 39 21 092 A1 ist eine Rührvorrichtung zum Durchrühren einer Flüssigkeit in einem Flüssigkeitstank einer landwirtschaftlichen Feldspritze bekannt. Hierbei ist eine Rührleitung vom oberen Bereich des Vorratstanks bis annähernd zum Boden geführt, wo sich diese Rührleitung in zwei gegenüberliegende Austrittsöffnungen teilt, durch die die entsprechende Flüssigkeit innerhalb des Vorratstanks gepumpt werden kann. Hierdurch erfolgt eine Zirkulation der Flüssigkeit innerhalb des Vorratstanks.

[0004] Die DE 200 18 717 U1 offenbart beispielhaft eine Rühranordnung, nämlich ein hydraulisches Rührwerk, zum Mischen von Pflanzenschutzmitteln mit Wasser, bei dem in einem Flüssigkeitstank eine Rührleitung mit Rührdüsen angeordnet ist. Das Durchmischen erfolgt hierbei durch Abpumpen der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank und Wiedereinbringen der Flüssigkeit durch eine Rührleitung. Die Rührdüsen verteilen die gepumpte Flüssigkeit derart, dass eine gerichtete Strömung innerhalb des Flüssigkeitstanks entsteht. Hierdurch soll ein gleichmäßiges Durchmischen erfolgen.

[0005] Des Weiteren sind im allgemeinen Stand der Technik Vorratstanks von Feldspritzen, Enteisungsmitteln, Vorratsbehältnissen und dergleichen bekannt, bei denen einzelne Düsen in der Wandung des Vorratstanks angeordnet sind, so dass Flüssigkeit aus dem Tank an einer Stelle abgepumpt wird und durch eine Vielzahl von Düsen in der Wandung in den Tank eingeführt wird. Auch hier ist es Ziel, die Flüssigkeit gut zu durchmischen.

[0006] Problematisch an den bisher im Stand der Technik bekannten Rühr- und Reinigungsvorrichtungen für Flüssigkeitsbehälter und den entsprechenden Verfahren dazu ist die mangelhafte Durchmischung der enthaltenen Flüssigkeit. Es ist wünschenswert, dass eine füllstandsunabhängige gleichbleibende Konzentration der Bestandteile der Flüssigkeit innerhalb des gesamten Vorratstanks gewährleistet bleibt. Weiter ist das Rühren bevorzugt ohne das Einbringen von Luft in die Flüssigkeit durchzuführen, damit es nicht zu einer Schaum- bzw. Blasenbildung kommt.

[0007] Gleichzeitig ist es problematisch an den bekannten Rühr- und Reinigungsvorrichtungen, dass eine Vielzahl von Zuleitungen, Ventilen, Pumpen und dergleichen nötig ist, um das erforderliche gleichmäßige Konzentrieren innerhalb der Flüssigkeit des Vorratstanks zu gewährleisten.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rühr- und Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren anzugeben, mit denen es möglich ist, eine gleichmäßige Konzentration innerhalb einer Flüssigkeit in einem Vorratstank einzuhalten, insbesondere zu verhindern, dass absinkbare Schwebstoffe innerhalb der Flüssigkeit sich am Boden des Vorratstanks sammeln.

[0009] Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, eine Rühr- und Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren anzugeben, mit der/dem eine effektive Reinigung von

[0010] Vorratstanks, insbesondere darin anhaftenden Ablagerungen und Rückständen effektiv möglich ist.

[0011] Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Verfahren nach Anspruch 1 und einer Vorrichtung nach Anspruch 13.

[0012] Wenn ein zwischen zwei Aufnahmen drehbar gelagertes Rohr, auf dessen Mantelfläche die Austrittsöffnungen angeordnet sind, um eine Drehachse zwischen den Aufnahmen gedreht wird, ist es möglich, eine homogene, gleichmäßige und gleichverteilte Konzentration der Flüssigkeit innerhalb eines Vorratstanks zu realisieren. Hierdurch kann die Qualität der bevorrateten Flüssigkeit über einen längeren Zeitraum gewahrt werden. Weiterhin wird eine Trennung der Flüssigkeit in ihre einzelnen Bestandteile aktiv verhindert, so dass es nicht zu Ausflockungen oder dergleichen kommt.

[0013] Des Weiteren ist es möglich, den Vorratstank effizienter zu reinigen und etwaige Rückstände zu entfernen.

[0014] Dadurch, dass das Drehen in Abhängigkeit der Füllstandshöhe erfolgt, kann das Rühren und/oder das Reinigen bedarfsgerecht durchgeführt werden. Hierbei kann insbesondere das Rühren und/oder das Reinigen aktiviert und deaktiviert werden. Weiter kann beispielsweise die Drehgeschwindigkeit oder die Druckbeaufschlagung entsprechend den Bedürfnissen angepasst werden.

[0015] Da regelmäßig aus den Vorratstanks auch Entnahmen stattfinden und sich somit der Füllstand stets verändert, erfolgt das Druckbeaufschlagen in Abhängigkeit der Füllstandshöhe. Die Druckbeaufschlagung kann bei einer großen Füllstandshöhe mit höheren Drücken erfolgen, um eine größere Menge an Flüssigkeit umzuwälzen, bei kleineren Füllstandshöhen kann die Druckbeaufschlagung mit kleineren Drücken vollzogen werden, so dass der Wirkbereich der aus den Austrittsöffnungen austretenden Flüssigkeit geringer ist als bei einer hohen Druckbeaufschlagung.

[0016] Dadurch, dass die Aufnahmen während des Rührens oder des Reinigens in der Höhe verändert werden, kann während des Rührens bzw. auch während des Reinigens die Höhenlage des Rohrs variiert werden, um sämtliche Bereiche des Vorratstanks mit der aus den Austrittsöffnungen austretenden Flüssigkeit zu erreichen.

[0017] Um eine Schaumbildung, ein Versprühen an der Luft oder dergleichen zu verhindern, erfolgt das Rühren der Vorratsflüssigkeit bei einer Füllstandshöhe im Bereich von maximaler Füllstandshöhe bis zu einer oberen Füllstandshöhe, bei der eine Überdeckung des Wirkbereichs der Austrittsöffnungen mit der Vorratsflüssigkeit gerade noch gegeben ist, durch umlaufendes Drehen des Rohrs bei gleichzeitiger Druckbeaufschlagung.

[0018] Wenn ein Teil der Flüssigkeit entnommen wird, sinkt der Flüssigkeitsspiegel innerhalb des Vorratstanks, wodurch sich die Füllstandshöhe verringert. Das Rühren der Vorratsflüssigkeit erfolgt bei einer Füllstandshöhe im Bereich von der oberen Füllstandshöhe bis zu einer unteren Füllstandshöhe, bei der eine Überdeckung des Wirkbereichs der Austrittsöffnungen noch gegeben ist, durch Drehen des Rohrs in einem Schwenkbereich < 360° bei gleichzeitiger Druckbeaufschlagung, wobei die Winkelhalbierende des Schwenkbereichs vom Scheitelpunkt nach unten orientiert ist, da hierdurch der Wirkbereich der aus den Austrittsöffnungen austretenden Flüssigkeit innerhalb der Vorratsflüssigkeit des Vorratstanks gehalten wird. Ein Hinauswirken über die Füllstandshöhe wird verhindert.

[0019] Wenn der Schwenkbereich im Bereich der oberen Füllstandshöhe bis zur unteren Füllstandshöhe in Abhängigkeit von der Füllstandshöhe kontinuierlich oder schrittweise verringert wird, wobei die Winkelhalbierende des Schwenkbereichs vom Scheitelpunkt aus weiterhin nach unten gerichtet ist, ist permanent gewährleistet, dass kein Hinauswirken der aus den Austrittsöffnungen heraustretenden Flüssigkeit über den Füllstand der Vorratsflüssigkeit erfolgt. Um ein Aufschäumen oder dergleichen der Vorratsflüssigkeit in einem unteren Bereich zu verhindern, wird das Rühren der Vorratsflüssigkeit bei einer Füllstandshöhe unterhalb der unteren Füllstandshöhe gestoppt. Insbesondere würde bei einer starren Anordnung des Rohrs innerhalb des Vorratstanks ein Bereich unterhalb des Rohrs existieren, in dem die aus den Austrittsöffnungen austretende Flüssigkeit direkt an die Luft abgegeben werden würde. Somit würde die austretende Flüssigkeit Luftpartikel in die Restvorratsflüssigkeit mit einbringen, was zu einer negativen Qualitätsbeeinflussung der Vorratsflüssigkeit und zu dem bereits oben genannten Aufschäumen führen würde.

[0020] Weiterhin ist es denkbar, dass die Vorratsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks sich derart verhält, dass eine oberhalb der Flüssigkeit schwimmende Schicht, beispielsweise eine sich bildende Haut, vorhanden ist, die durch ein Verteilen der aus den Austrittsöffnungen austretenden Flüssigkeit oberhalb dieser Schicht zu einem Vermischen dieser Schicht mit der Vorratsflüssigkeit führen würde. Beispielsweise könnte dies zu Verunreinigungen an der Entnahmestelle oder anderen Leitungen innerhalb einer Entnahmeanordnung führen.

[0021] Dadurch, dass das Reinigen erst bei einem Rest an Vorratsflüssigkeit oder leerem Vorratstank erfolgt, wobei das Reinigen durch umlaufendes Drehen des Rohrs oder durch Drehen des Rohrs in einem Schwenkbereich bei gleichzeitiger Druckbeaufschlagung mit der Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder Wasser erfolgt, wobei die Winkelhalbierende des Schwenkbereichs vom Scheitelpunkt nach oben orientiert ist, wird zunächst die noch vorhandene Vorratsflüssigkeit weder verdünnt noch kontaminiert. Des Weiteren wird die Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder das Wasser ebenfalls nicht stark durch die restliche Flüssigkeit kontaminiert. Beides führt zu einer Reduktion der Entsorgungskosten. Durch ein umlaufendes Drehen des Rohrs werden sämtliche Bereiche der Innenraums des Vorratstanks mit der Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder dem Wasser besprüht, welches aus den Austrittsöffnungen ausgebracht wird. Alternativ kann es ausreichend sein, nur ein Drehen der Hohlwelle in einem Schwenkbereich zu vollziehen, da Restflüssigkeiten schwerkraftbedingt innerhalb des Vorratstanks an dessen Wandungen nach unten laufen würden. Im unteren Bereich des Vorratstanks können diese Reinigungs-/Spülflüssigkeiten oder das Wasser, welches entsprechend kontaminiert ist, abgesaugt werden und anschließend entsorgt werden.

[0022] Um einem ständigen Hin- und Herschalten des Verfahrensstatus bei einer Bewegung des Vorratstanks, beispielsweise bei einer Anordnung des Vorratstanks auf einem Fahrzeugs, welches sich durch unebenes Gelände bewegt, und zu einem Hin- und Herschwappen der Vorratsflüssigkeit führt, entgegenzuwirken, erfolgt das Umschalten von Rühren mit umlaufendem Drehen, Rühren mit Drehen in einem Schwenkbereich, Stoppen der Druckbeaufschlagung und Drehung und Reinigen automatisch, wobei nach dem Umschalten von einem Bereich in einen anderen Bereich innerhalb eines Toleranzbereiches der Füllstandshöhe nicht in den vorigen Verfahrensstatus zurückgeschaltet wird.

[0023] Der Druck wird in Abhängigkeit von dem Verfahrensstatus Rühren und Reinigen gesteuert. Hierbei wird bevorzugt beim Rühren mit einem geringeren Sprühdruck als beim Reinigen gefahren. Beim Reinigen dient der höhere Druck dem Abspritzen des Innenraums des Vorratstanks. Hierdurch wird die Oberfläche ausreichend von der Vorratsflüssigkeit befreit und von Resten gesäubert.

[0024] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Rühren das Entnehmen eines Teils der Vorratsflüssigkeit, das Druckbeaufschlagen und Einbringen in das Rohr, das Ausbringen der druckbeaufschlagten Vorratsflüssigkeit durch die Austrittsöffnungen in den Vorratstank in einem geschlossenen Kreislauf betrieben wird. Hierzu kann die Vorratsflüssigkeit an einer beliebigen Stelle, bevorzugt jedoch am tiefsten Punkt des Vorratstanks, abgepumpt werden und durch eine entsprechende Pumpanordnung wieder mit Hilfe des Rohrs und den entsprechenden Austrittsöffnungen in den Vorratstank eingebracht werden. Anordnungsgemäß wird o.g. Problemstellung dadurch gelöst, dass die Austrittsöffnungen auf der Mantelfläche des Rohrs angeordnet sind und das Rohr um eine Drehachse drehbar in Aufnahmen gelagert ist.

[0025] Dadurch, dass der Wirkbereich der Austrittsöffnungen überwiegend in radialer Richtung ausgerichtet ist, wobei die Austrittsöffnungen nahe von Wandungen des Vorratstanks derart orientiert sind, dass deren Wirkbereich in Richtung der Wandung des Vorratstanks zeigt, wird über den gesamten Raumbereich bzw. Innenraum des Vorratstanks ein ausreichendes Rühren der Vorratsflüssigkeit gewährleistet. Insbesondere sind die Randbereiche des Innenraums immer wieder Problemzonen, die nunmehr ausreichend durchrührt werden, so dass sich hier keine Trennung oder Ablagerungen bilden können. Ebenso verhält es sich beim Reinigen, so dass auch Problemzonen von den Resten der Vorratsflüssigkeit und Rückständen sowie Ablagerungen befreit bzw. gereinigt werden.

[0026] Wenn die Austrittsöffnungen als Düsen, bevorzugt als Injektordüsen oder Kugelkopfdüsen ausgebildet sind, wobei die Kugelkopfdüsen bevorzugt exzentrisch rotierend ausgebildet sind, wird der Wirkbereich jeder einzelnen Düse weiter vergrößert, da sowohl der Wirkbereich verlängert als auch rotationssymmetrisch vergrößert wird.

[0027] Das Rohr kann handbetätigt gedreht werden. Zur weiteren Verbesserung und Automatisierung ist ein Drehantriebsmittel zum Drehen des Rohrs vorgesehen. Insbesondere ist das Drehantriebsmittel ein Wassermotor, ein Elektromotor, ein Pneumatikantrieb, ein Hebel- oder Koppelgetriebe und/oder ein hydraulischer Motor, wobei Drehgeschwindigkeit und Drehrichtung anpassbar sind.

[0028] Wenn eine abdichtende Durchführung für das Rohr durch die Wandung des Vorratstanks vorgesehen ist, kann das Rohr durch die Wandung des Vorratstanks direkt geführt werden. Hierdurch kann eine aufwendige Konstruktion und Schutzanordnung der benötigten Gegenstände, wie beispielsweise dem Druckbeaufschlagungsmittel oder dergleichen, innerhalb des Tanks verzichtet werden, so dass diese Gerätschaften auf einfachste Weise außerhalb des Vorratstanks angeordnet werden können und gleichzeitig das Rohr mit der entsprechenden Flüssigkeit versorgt werden kann.

[0029] Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, wenn das Druckbeaufschlagungsmittel und/oder das Drehantriebsmittel außerhalb des Vorratsbehälters angeordnet sind. Die etwaigen erforderlichen Wartungsarbeiten an diesen Gerätschaften können hierbei besonders einfach erfolgen.

[0030] Insbesondere ist das Druckbeaufschlagungsmittel eine Pumpe. Die Pumpe wird hierbei besonders bevorzugt als drückende Pumpe ausgebildet.

[0031] Um ein homogenes Rühren innerhalb von sehr großen Vorratstanks zu gewährleisten, sind mehrere Rohre in dem Vorratstank drehbar angeordnet. Sowohl über die Länge, die Breite, als auch über die Höhe ist die Anordnung mehrerer Rohre in dem Vorratstank sinnvoll, wobei bevorzugt sämtliche Rohre mit einem Druckbeaufschlagungsmittel mit der Flüssigkeit versorgt werden. In diesem Zusammenhang würde bei Unterschreiten der unteren Füllstandshöhe des jeweiligen Rohrs das entsprechende Rohr über ansteuerbare Ventile nicht mehr druckbeaufschlagt werden. Das Drehen für dieses Rohr wird im gleichen Moment beendet.

[0032] Besonders bevorzugt ist/sind die Drehachse(n) horizontal ausgerichtet. Hierbei können die Austrittsöffnungen des entsprechenden Rohrs mit demselben Druck flüssigkeitsbeaufschlagt werden. Alternativ ist/sind die Drehachse(n) vertikal ausgerichtet. Hierbei müssen die Austrittsöffnungen jedes Rohrs einzeln ansteuerbar sein. Dies kann beispielsweise über elektrisch ansteuerbare Ventile über ein BUS-System erreicht werden, so dass die Ventile bei einem sinkenden Füllstand innerhalb des Vorratstanks von oben nach unten der Reihe nach abgeschaltet werden.

[0033] Dadurch, dass die Aufnahmen ortsfest am oder im Vorratstank angeordnet sind, wird eine wartungsarme statische Anordnung realisiert, um das Rühren und Reinigen durchzuführen.

[0034] Alternativ sind die Aufnahmen entlang der Wandungsseiten des Vorratstanks, an denen diese angeordnet sind beweg- und verstellbar ausgebildet, wobei bevorzugt eine Verstellmöglichkeit mittels eines Antriebs vorgesehen ist. Zum Bewegen der Aufnahmen mittels des Antriebs können beispielsweise Elektromotoren, Umlenkrollen, Gestängeanordnungen oder dergleichen angeordnet sein, die entsprechende Rotationsbewegungen in Linearbewegungen umsetzen. Alternativ können hierzu aber auch Linearstellmotoren oder Hydraulikstempel eingesetzt werden. Weiter ist auch eine Anordnung auf einer Rotationsscheibe möglich, so dass eine räumliche Bewegung des Rohrs in zwei Dimensionen im Raum erfolgt.

[0035] Um die Effizienz insbesondere in unteren Bereichen eines Vorratstanks weiter zu optimieren, weist das Rohr an beiden Enden jeweils eine Kröpfung auf, wobei der Kröpfwinkel jeweils im Bereich von 5 bis 110°, bevorzugt im Bereich von 70 bis 108°, liegt. Hierdurch wird ein sehr großer Hubbereich und damit verbundener Wirkbereich, der gleichzeitig durch einen variabel eingeschränkten Schwenkbereich begrenzbar ist, ausgebildet, so dass insbesondere bei sehr niedrigen Füllstandshöhen noch erfolgreich ein Rühren durchgeführt werden kann. Hierbei ist insbesondere der Bereich des Rohrs von Austrittsöffnungen freizuhalten, der sich nahe den Aufnahmen befindet. Dieser Bereich ist insbesondere ausgehend von der jeweiligen Aufnahme bis zum Ende der Kröpfung zu sehen, da ansonsten die Austrittsöffnungen in diesem Bereich evtl. nicht mehr ausreichend mit der Vorratsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks bedeckt sind, wohingegen sich die größte Zahl der Austrittsöffnungen noch weit unterhalb der Füllstandshöhe der Vorratsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks befindet.

[0036] Dadurch, dass der Wirkbereich der Austrittsöffnungen in den weg von der jeweiligen Aufnahme auslaufenden Kröpfbereichen des Rohrs und die Anordnung auf der Mantelfläche des Rohrs derart orientiert ist, dass der Wirkbereich in Richtung der nächstgelegenen Wandung des Vorratstanks zeigt, werden die Wandungen des Vorratstanks, an der sich die Aufnahmen befinden, ausreichend gereinigt bzw. die Vorratsflüssigkeit in diesen Randbereichen ausreichend durchmischt/durchrührt.

[0037] Zur Realisierung einer zyklischen Strömung innerhalb des Vorratstanks sind die Austrittsöffnungen spiralförmig auf der Mantelfläche des Rohrs angeordnet. Hierbei können mehrere Umkreisungen des Rohrs vorgesehen werden. Insbesondere können aber auch, wie bereits oben erwähnt, einzelne Düsen an-und abschaltbar sein. Hierzu ist besonders bevorzugt ein BUS-System zu verwenden, welches beispielsweise Magnetventile an den einzelnen Düsen ansteuert.

[0038] Zur gleichmäßigen Durchmischung der Vorratsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks sind die Austrittsöffnungen gleichbeabstandet, bevorzugt in einem Abstand von 20 bis 50 cm und besonders bevorzugt in einem Abstand von 25 cm zueinander, auf der Mantelfläche des Rohrs angeordnet.

[0039] Um eine möglichst große Zahl von Vorratsflüssigkeiten bzw. Flüssigkeiten zum Reinigen verwenden zu können, besteht das Rohr aus Metall, bevorzugt Edelstahl und ist bevorzugt ein Rundrohr. Alternativ zur Ausgestaltung des Rohrs aus Metall können auch Kunststoffe, die bevorzugt faserverstärkt sind, verwendet werden. Hierbei ist insbesondere die Resistenz gegenüber den zu rührenden Vorratsflüssigkeiten zu beachten.

[0040] Weiter ist ein Zusatztank mit einer Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder mit Wasser befüllt/befüllbar angeordnet, wobei eine Zusatzzuleitung zur Zuführung der Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder des Wassers zum Druckbeaufschlagungsmittel vorgesehen ist, wodurch das kurzfristige Umschalten zwischen Rühren mit der Vorratsflüssigkeit und Reinigen mit einer Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder mit Wasser möglich ist. Alternativ lässt sich über diesen Zusatztank auch ein Konzentrat, wie beispielsweise ein Pflanzenschutzmittel oder dergleichen, bevorraten, was bedarfsweise in den Vorratstank eingebracht wird. Hierbei wäre es besonders sinnvoll, wenn in dem Vorratstank zunächst nur Wasser vorhanden wäre. Durch das Einbringen des Konzentrats kurz vor der Verwendung der Vorratsflüssigkeit, beispielsweise eines fertig gemischten Pflanzenschutzmittels, eines Enteisungsmittels oder eines Reinigungsmittels, können beispielsweise hohe Transportkosten vermieden werden, die entstehen würden, wenn sehr große Mengen der fertig gemischten Vorratsflüssigkeit von einem Befüllungsort zu einem Ausbringungsort oder Verwendungsort gebracht werden müssten. In diesem Zusammenhang ist es wünschenswert, dass Wasser an Ort und Stelle zunächst in den Vorratstank einzubringen, anschließend das Konzentrat hinzuzuführen und abschließend ein Rühren durchzuführen.

[0041] Zur vollständigen Automatisierung sind Füllstandssensoren zur Bestimmung der Füllstandshöhe in dem Vorratstank angeordnet.

[0042] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Rühr- und Reinigungsvorrichtung anhand der beiliegenden Zeichnungen detailliert beschrieben.

[0043] Darin zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung;

Fig. 2

eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung;

Fig. 3a

eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren;

Fig. 3b

eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren;

Fig. 3c

eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Spülen;

Fig. 4a

eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren;

Fig. 4b

eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren und

Fig. 4c

eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Spülen.

[0044] Fig. 1 zeigt die Rühr- und Reinigungsvorrichtung 1 in einem Vorratstank 2. Der Vorratstank 2 wird aus der Wandung 21 gebildet und umschließt den Innenraum 22. In dem Vorratstank 2 befindet sich eine Vorratsflüssigkeit 3. Im unteren Bereich des Vorratstanks 2 ist eine Entnahme 25 vorgesehen, die dazu dient die Vorratsflüssigkeit 3 aus dem Vorratstank 2 zu entnehmen.

[0045] Innerhalb des Vorratstanks 2 befinden sich zwei Aufnahmen 24 zur Aufnahme eines Rohrs 11. Das Rohr 11 ist in den Aufnahmen 24 drehbar gelagert, wobei sich das Rohr 11 um eine Drehachse x dreht.

[0046] Das Rohr 11 weist auf dessen Mantelfläche 12 Austrittsöffnungen 13 auf. Diese Austrittsöffnungen 13 sind in diesem Ausführungsbeispiel als Düsen 13 ausgebildet.

[0047] Die Austrittsöffnungen bzw. die Düsen 13 haben einen Wirkbereich 15. Dieser Wirkbereich 15 ist der Bereich, in dem die austretende Flüssigkeit aus den Austrittsöffnungen, Düsen 13 innerhalb des Innenraums 22 oder innerhalb der Vorratsflüssigkeit 3 wirken kann. Dieser Wirkbereich 15 beinhaltet jedoch nicht sämtliche Strömungen, die durch die Rührbewegung bzw. die ausströmende Flüssigkeit aus den Austrittsöffnungen, Düsen 13 innerhalb der Vorratsflüssigkeit 3 entsteht. Vielmehr entstehen durch die austretende Flüssigkeit aus den Austrittsöffnungen, Düsen 13 komplexe Strömungsabläufe, Verwirbelungen und Durchmischungen, die hier nicht weiter dargestellt sind.

[0048] Durch das Rohr 11 wird eine Flüssigkeit unter Druck transportiert, die wie bereits oben beschrieben, aus den Austrittsöffnungen, Düsen 13 in den Vorratstank 2 eingebracht wird. Um diese Flüssigkeit zunächst in das Rohr 11 einzubringen, ist das Rohr 11 über eine Durchführung 23 in der Wandung 21 des Vorratstanks 2 nach außen geführt, wo eine Leitung 32 an das Rohr 11 angeschlossen ist. Diese Leitung 32 ist an einer Pumpe 31 angeschlossen, die in diesem Fall das Druckbeaufschlagungsmittel bildet. Die Pumpe 31 wird in diesem Ausführungsbeispiel mit dem Vorratstank 2 über die Entnahme 25 verbunden, wodurch es möglich ist, einen Teil der Vorratsflüssigkeit 3 an der Entnahme 25 aus dem Vorratstank 2 zu entnehmen und im Sinne eines Kreislaufverfahrens über das Rohr 11 in den Vorratstank 2 zurückzuführen.

[0049] Hierdurch ist ein Kreislaufverfahren realisiert, bei dem die Vorratsflüssigkeit 3 innerhalb des Vorratstanks 2 ausreichend durchrührt und homogen gehalten wird. Zum Rühren die Vorratsflüssigkeit 3 wird die Vorratsflüssigkeit 3 selbst verwendet.

[0050] In diesem Ausführungsbeispiel ist der Vorratstank 2 zu etwa 80 % mit der Vorratsflüssigkeit 3 gefüllt. Der Füllstand der Vorratsflüssigkeit 3 innerhalb des Vorratstanks 2 ist anhand der Füllstandshöhe h ablesbar. Diese Füllstandshöhe h kann beispielsweise optisch erkannt werden oder aber mittels Füllstandssensoren detektiert und einem zentralen Steuergerät als Datensignal zugeführt werden. Die Füllstandshöhe h dient insbesondere dem Aktivieren und

[0051] Deaktivieren der Rührbewegung als auch der Druckbeaufschlagung des Rohrs 11. Die Abhängigkeit des Druckbeaufschlagens und des Drehens wird insbesondere in den Fig. 3a, 3b, 3c für dieses Ausführungsbeispiel, als auch in den Fig. 4a, 4b, 4c für ein weiteres Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 näher dargestellt.

[0052] Weiterhin ist eine Ventilanordnung 34 vorgesehen, an die eine weitere Leitung 32 angeordnet ist, die am anderen Ende ein Verbrauchselement 33 aufweist. Dieses Verbrauchselement 33 im Zusammenspiel mit der Leitung 32 und der Ventilanordnung 34 dient der Entnahme von Vorratsflüssigkeit 3 aus dem Vorratstank 2. Die Entnahme wird insbesondere durch die Pumpe 31 und ein entsprechendes Schalten der Ventilanordnung 34, als auch über die Dimensionierung der Leitungen 32 beeinflusst.

[0053] Die Leitung 32 von der Entnahme 25 über das Druckbeaufschlagungsmittel, der Pumpe 31, bis hin zu der Ventilanordnung weist einen großen Leitungsquerschnitt auf, der sich dann in zwei neue, kleinere Leitungen, mit jeweils kleinerem Leitungsquerschnitt aufteilt. Hierdurch wird ausreichend Vorratsflüssigkeit 3 zirkuliert und ausreichend Vorratsflüssigkeit 3 bleibt zur Entnahme frei.

[0054] Die Gesamtanordnung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform stellt eine landwirtschaftliche Feldspritze dar, wobei das Verbrauchselement 33 exemplarisch für ausklappbare Sprüharme einer landwirtschaftlichen Feldspritze mit entsprechenden Sprühdüsen steht. Ähnlich sieht die Anordnung aus, wenn diese für ein Aufbauspritzgerät, wie beispielsweise eine Enteisungsmaschine oder dergleichen, verwendet wird.

[0055] Zur weiteren Funktionsweise der Rühr- und Reinigungsvorrichtung 1 gemäß

Fig. 1 wird auf die Fig. 3a, 3b und 3c verwiesen.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung.

[0056] Gleiche Bauteile sind im Folgenden auch mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0057] Der Vorratstank 2 wird, wie bereits in Fig. 1 beschrieben, aus der Wandung 21 gebildet und umschließt den Innenraum 22. Die Vorratsflüssigkeit 3 befindet sich im Vorratstank 2. Auf die Darstellung der außerhalb des Vorratsanks 2 befindlichen Vorrichtungen wird hier verzichtet, da diese bereits der Fig. 1 entnehmbar sind.

[0058] Innerhalb des Vorratstanks 2 befinden sich wiederum zwei Aufnahmen 24 zur Aufnahme eines Rohrs 11. Das Rohr 11 ist in den Aufnahmen 24 wiederum drehbar um die Drehachse x gelagert.

[0059] Unterschiedlich zu Fig. 1 ist jedoch die Ausgestaltung des Rohrs 11. Das Rohr 11 weist an dessen Enden jeweils eine Kröpfung 14, 14' auf. Die Kröpfungen 14, 14' sind in einem Kröpfwinkel β gekröpft. Hierdurch bildet sich ein zweifach gekröpftes Rohr 11 aus.

[0060] Das Rohr 11 weist auf dessen Mantelfläche 12 die bereits oben genannten Austrittsöffnungen 13 auf, die beispielsweise als Düsen 13 ausgebildet sind.

[0061] Die Austrittsöffnungen bzw. die Düsen 13 haben einen Wirkbereich 15, der in diesem Ausführungsbeispiel anders als der Wirkbereich 15 aus Fig. 1 ausgebildet ist. Der Wirkbereich 15 ist in Fig. 2 kleiner, da durch die zwei Kröpfungen 14, 14' das Rohr 11 einen größeren räumlichen Abdeckungsbereich innerhalb des Vorratstanks 2 durch eine Drehung um die Drehachse x aufweist.

[0062] Die Austrittsöffnungen, Düsen 13 des Rohrs 11 sind bevorzugt in dem Kröpfungsbereich 14, 14' und den Bereichen in der Aufnahme 24 nicht vorgesehen.

[0063] Zur Funktionsweise der Rühr- und Reinigungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 2 wird auf die Fig. 4a, 4b und 4c verwiesen.

[0064] Im Nachfolgenden wird die Funktionsweise der Rühr- und Reinigungsvorrichtung 1 näher erläutert:

In den Fig. 3a, 3b und 3c wird das erste Ausführungsbeispiel der Rühr- und

Reinigungsvorrichtung 1 aus Fig. 1 erneut aufgenommen, wobei hier der Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Rühr- und Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt ist.

[0065] Fig. 3a zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung 1 beim Rühren.

[0066] Innerhalb des Vorratstanks 2 mit seiner den Innenraum 22 begrenzenden Wandung 21 ist das Rohr 11 drehbar angeordnet. Exemplarisch ist eine Austrittsöffnung, Düse 13 mit einem Wirkbereich 15 dargestellt.

[0067] Der Vorratstank 2 ist mit der Vorratsflüssigkeit 3 zu einem großen Teil gefüllt. Die Füllstandshöhe h ist seitlich dargestellt. Nunmehr sind zwei weitere Füllstandshöhen, nämlich die obere Füllstandshöhe oh und die untere Füllstandshöhe uh dargestellt. Die obere Füllstandshöhe oh stellt die Füllstandshöhe dar, bei der der Wirkbereich 15 der Austrittsöffnung, Düse 13 noch vollständig mit der Vorratsflüssigkeit 3 überdeckt ist. Die untere Füllstandshöhe uh stellt die Füllstandshöhe der Vorratsflüssigkeit 3 dar, bei der die Vorratsflüssigkeit 3 noch oberhalb der Austrittsöffnung, Düse 13 ist, so dass der Wirkbereich 15 der Austrittsöffnung, Düse 13 an einem untersten Punkt, nämlich im senkrecht nach unten gerichteten Austrittspunkt der Austrittsöffnung, Düse 13, vollständig in der Vorratsflüssigkeit 3 ist.

[0068] Wie aus Fig. 1 bekannt, dreht sich das Rohr 11 um die Drehachse x. In Fig. 3a ist diese Bewegung eine 360° fortlaufende Drehung, da die Füllstandshöhe h über der oberen Füllstandshöhe oh liegt.

[0069] Diese Drehung wird in einem Schwenkbereich α vollzogen, wobei in diesem Fall wie bereits oben erwähnt, eine vollständig umlaufende Drehung des Rohrs 11 im

[0070] Schwenkbereich α vollzogen wird. Gleichwohl kann es auch zu Richtungswechseln kommen, so dass nach einer oder mehreren aufeinanderfolgenden Umdrehungen ein Wechsel zwischen Drehung im Uhrzeigersinn und Drehung gegen den Uhrzeigersinn erfolgt, wobei diese Wechsel auch beispielsweise von einer vorgegebenen Zeit abhängig sein können. Hierzu können selbstverständlich Sensoren vorhanden sein, die die Drehung und die Anzahl der Drehung detektieren.

[0071] Fig. 3b zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren.

[0072] In Fig. 3b ist nunmehr nach der Reduktion der Füllstandshöhe h der Vorratsflüssigkeit 3 durch Entnahme weiterer Vorratsflüssigkeit 3 der Schwenkbereich α reduziert. Der Schwenkbereich α erstreckt sich nunmehr auf einen begrenzten Abschnitt eines Kreises, in dem das Rohr 11 hin- und hergeschwenkt wird.

[0073] Um die Richtung des Schwenkbereichs anzugeben, ist die Winkelhalbierende α/2 dargestellt. Die Winkelhalbierende α/2 ist nach unten gerichtet.

[0074] Der Schwenkbereich α wurde aufgrund des verringerten Flüssigkeitsvorrats der Vorratsflüssigkeit 3 begrenzt. Nunmehr befindet sich die Füllstandshöhe h unterhalb der oberen Füllstandshöhe oh und oberhalb der unteren Füllstandshöhe uh. Beim weiteren Reduzieren der Füllstandshöhe h erfolgt eine analoge Reduktion des Schwenkbereichs α, so dass dieser kleiner wird.

[0075] Zur weiteren Vertiefung wird auf die obige textliche Beschreibung zur Verstellung des Schwenkbereiches α verwiesen.

[0076] Fig. 3c zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des ersten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Spülen.

[0077] Es ist nunmehr der Vorratstank 2 ohne die Vorratsflüssigkeit 3 dargestellt. Die Vorratsflüssigkeit 3 ist aus dem Vorratstank 2 vollständig entnommen. Nunmehr bedarf es einer gründlichen Reinigung des geleerten Innenraums 22 und insbesondere der Wandung 21.

[0078] Das Reinigen des Vorratstanks 2 erfolgt mittels einer Spül- und Reinigungsflüssigkeit oder mit Hilfe von Wasser, was durch das Rohr 11 mit hohem Druck geleitet wird, anschließend die Austrittsöffnung, Düse 13 verlässt und gegen die Wandung 21 des Innenraums 22 gespritzt wird. Hierbei lösen sich etwaige Ablagerungen und Restbestände der Vorratsflüssigkeit 3 von der Wandung 21 ab und werden durch die Schwerkraft und das mitreißende Wasser bzw. die mitreißende Spül- und Reinigungsflüssigkeit nach unten transportiert.

[0079] Das Reinigen bzw. Spülen des Vorratstanks 2 erfolgt hierbei in einem Schwenkbereich α, der nach oben orientiert ist. Anhand der Größe des Wirkbereichs 15 ist erkennbar, dass der Druck der Spül- und Reinigungsflüssigkeit höher ist als in dem Verfahrenszustand Rühren aus Fig. 3a und 3b. Nunmehr reicht der Wirkbereich 15 bis an die Wandung 21 des Vorratstanks 2 heran.

[0080] Fig. 4a zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren.

[0081] In Analogie zu den Fig. 3a, 3b, 3c, die sich jeweils auf das erste Ausführungsbeispiel bezogen haben, sind die Fig. 4a, 4b, 4c nunmehr auf das zweite Ausführungsbeispiel gerichtet. Sie stellen einen Querschnitt durch die Mitte des Vorratstanks aus Fig. 2 dar.

[0082] Es handelt sich hierbei um ein doppelgekröpftes Rohr 11, welches innerhalb des Vorratstanks bewegt wird.

[0083] Durch die zwei Kröpfungen 14, 14' ist der größte Teil des Rohrs 11 aus der Drehachse x herausgelagert, so dass sich nunmehr ein sehr großer Drehradius für den Großteil des Rohrs 11 ergibt. Insbesondere dadurch, dass die Austrittsöffnung, Düse 13 bevorzugt im Bereich zwischen den beiden Kröpfungen 14, 14' auf der Mantelfläche 12 des Rohrs 11 angeordnet sind, sind keine Austrittsöffnungen, Düsen 13 im Bereich zwischen Kröpfung 14, 14' und Aufnahmen 24 vorgesehen.

[0084] Beim Drehen des Rohrs 11 um die Drehachse x kann nunmehr ein größerer Bereich, ein größeres Volumen durchfahren werden. Hierbei reichen geringere Drücke aus, um eine gleichmäßig homogene Durchmischung der Vorratsflüssigkeit 3 zu erhalten.

[0085] In Fig. 4a ist noch ein umlaufendes Drehen aufgrund der hohen Füllstandshöhe h möglich. Bei fortlaufender Entnahme der Vorratsflüssigkeit wird jedoch dieses umlaufende Drehen des Rohrs 11 im Schwenkbereich α gestoppt, da eine obere Füllstandshöhe oh unterschritten wird.

[0086] Bei Ausgestaltung des Rohrs 11 derart, dass die Austrittsöffnungen, Düsen 13 auf dem zur Drehachse x gerichteten Teil der Mantelfläche 12 des Rohrs 11 angeordnet sind, kann die Dauer des umlaufenden Drehens des Rohrs 11 bei ständiger / gleichmäßiger Entnahme der Vorratsflüssigkeit 3 maximiert werden, da hierdurch der Wirkbereich 15 entgegen der hier dargestellten Ausführung in den Innenraum 22, immer in Richtung Drehachse x gerichtet ist.

[0087] Fig. 4b zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Rühren.

[0088] In Fig. 4b ist durch Entnahme der Vorratsflüssigkeit 3 die Füllstandshöhe h verringert. Nunmehr ist die obere Füllstandshöhe oh unterschritten, weswegen das Rohr 11 nur noch in einem reduzierten Schwenkbereich α hin- und hergeschwenkt wird.

[0089] Fig. 4c zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels der Rühr- und Reinigungsvorrichtung beim Spülen.

[0090] Der entleerte Vorratstank 2 wird mit Hilfe des umlaufend drehenden Rohrs 11 gereinigt. Anstelle eines komplett umlaufenden Drehens des Rohrs 11 ist auch das Schwenken in einem nach oben gerichteten Schwenkbereichs α möglich. Hierzu wird auf die analoge Ausführung in Fig. 3c verwiesen.

Bezugszeichenliste

[0091] 

1

Rühr- und Reinigungsvorrichtung

11

Rohr

12

Mantelfläche

13

Austrittsöffnung, Düse

14, 14'

Kröpfung

15

Wirkbereich

2

Vorratstank

21

Wandung

22

Innenraum

23

Durchführung

24

Aufnahme

25

Entnahme

26

Drehantrieb

3

Vorratsflüssigkeit

31

Pumpe

32

Leitung

33

Verbrauchselement

34

Ventilanordnung

h

Füllstandhöhe

oh

obere Füllstandshöhe

uh

untere Füllstandshöhe

x

Drehachse

α

Schwenkbereich

α/2

Winkelhalbierende

β

Kröpfwinkel

Ansprüche

1. Verfahren zum Reinigen des Innenraums (22) eines leeren Vorratstanks (2) und/oder zum Rühren einer innerhalb eines Vorratstanks (2) befindlichen Vorratsflüssigkeit (3), wobei Austrittsöffnungen (13) innerhalb des Vorratstanks (2) zum Rühren mit der Vorratsflüssigkeit (3) oder zum Reinigen mit einer Reinigungs-/ Spülflüssigkeit druckbeaufschlagt werden und die Vorratsflüssigkeit (3) oder die Reinigungsflüssigkeit innerhalb des Vorratstanks (2) ausbringen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen zwei Aufnahmen (24) drehbar gelagertes Rohr (11), auf dessen Mantelfläche (12) die Austrittsöffnungen (13) angeordnet sind, um eine Drehachse (x) zwischen den Aufnahmen (24) gedreht wird.

2. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehen in Abhängigkeit der Füllstandshöhe (h) erfolgt.

3. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbeaufschlagen in Abhängigkeit der Füllstandshöhe (h) erfolgt.

4. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (24) während des Rührens oder des Reinigens in der Höhe verändert werden.

5. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rühren der Vorratsflüssigkeit (3) bei einer Füllstandshöhe (h) im Bereich von maximaler Füllstandshöhe bis zu einer oberen Füllstandshöhe (oh), bei der eine Überdeckung des Wirkbereichs (15) der Austrittsöffnungen (13) mit der Vorratsflüssigkeit (3) gerade noch gegeben ist, durch umlaufendes Drehen des Rohrs (11) bei gleichzeitiger Druckbeaufschlagung erfolgt.

6. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rühren der Vorratsflüssigkeit (3) bei einer Füllstandshöhe (h) im Bereich von der oberen Füllstandshöhe (oh) bis zu einer unteren Füllstandshöhe (uh), bei der eine Überdeckung des Wirkbereichs (15) der Austrittsöffnungen (13) noch gegeben ist, durch Drehen des Rohrs (11) in einem Schwenkbereich (α) < 360° bei gleichzeitiger Druckbeaufschlagung erfolgt, wobei die Winkelhalbierende (α/2) des Schwenkbereichs (α) vom Scheitelpunkt α nach unten orientiert ist.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich α im Bereich der oberen Füllstandshöhe (oh) bis zur unteren Füllstandshöhe (uh) in Abhängigkeit von der Füllstandshöhe (h) kontinuierlich oder schrittweise verringert wird, wobei die Winkelhalbierende (α/2) des Schwenkbereichs (α) vom Scheitelpunkt aus weiterhin nach unten gerichtet ist.

8. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rühren der Vorratsflüssigkeit (3) bei einer Füllstandshöhe (h) unterhalb der unteren Füllstandshöhe (uh) gestoppt wird.

9. Verfahren zum Reinigen und/oder Rühren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigen erst bei einem Rest an Vorratsflüssigkeit (3) oder leerem Vorratstank (2) erfolgt, wobei das Reinigen durch umlaufendes Drehen des Rohrs (11) oder durch Drehen des Rohrs (11) in einem Schwenkbereich (α) bei gleichzeitiger Druckbeaufschlagung mit der Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder Wasser erfolgt, wobei die Winkelhalbierende des Schwenkbereichs (α) vom Scheitelpunkt nach oben orientiert ist.

10. Verfahren nach Anspruch 6, 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschalten von Rühren mit umlaufendem Drehen, Rühren mit Drehen in einem Schwenkbereich (α), Stoppen der Druckbeaufschlagung und Drehung, und Reinigen automatisch erfolgt, wobei nach dem Umschalten von einem Bereich in einen anderen Bereich innerhalb eines Toleranzbereiches der Füllstandshöhe (h) nicht in den vorigen Verfahrensstatus zurückgeschaltet wird.

11. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck in Abhängigkeit von dem Verfahrensstatus Rühren und Reinigen gesteuert wird.

12. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rühren das Entnehmen eines Teils der Vorratsflüssigkeit (3), das Druckbeaufschlagen und Einbringen in das Rohr (11), das Ausbringen der druckbeaufschlagten Vorratsflüssigkeit (3) durch die Austrittsöffnungen (13) in den Vorratstank (2) in einem geschlossenen Kreislauf betrieben wird.

13. Rühr- und Reinigungsvorrichtung für einen Vorratstank, mit einem Rohr (11) im Vorratstank (2), wobei das Rohr (11) Austrittsöffnungen (13) aufweist, einem Druckbeaufschlagungsmittel mit Leitungen (32) zu dem Rohr (11) und einer Flüssigkeitszuführung zu dem Druckbeaufschlagungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (13) auf der Mantelfläche (12) des Rohrs (11) angeordnet sind und das Rohr (11) um eine Drehachse (x) drehbar in Aufnahmen (24) gelagert ist.

14. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkbereich (15) der Austrittsöffnungen (13) überwiegend in radialer Richtung ausgerichtet ist, wobei die Austrittsöffnungen (13) nahe von Wandungen (21) des Vorratstanks (2) derart orientiert sind, dass deren Wirkbereich (15) in Richtung der Wandung (21) des Vorratstanks (2) zeigt.

15. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (13) als Düsen, bevorzugt als Injektordüsen oder Kugelkopfdüsen ausgebildet sind, wobei die Kugelkopfdüsen bevorzugt exzentrisch rotierend ausgebildet sind.

16. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 13, 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehantriebsmittel (26) zum Drehen des Rohrs (11) vorgesehen ist.

17. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehantriebsmittel (26) ein Wassermotor, ein Elektromotor, ein Pneumatikantrieb, ein Hebel- oder Koppelgetriebe und/oder ein hydraulischer Motor ist, wobei Drehgeschwindigkeit und Drehrichtung anpassbar sind.

18. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass eine abdichtende Durchführung (23) für das Rohr (11) durch die Wandung (21) des Vorratstanks (2) vorgesehen ist.

19. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis18,
dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbeaufschlagungsmittel und/oder das Drehantriebsmittel (26) außerhalb des Vorratsbehälters angeordnet sind.

20. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbeaufschlagungsmittel eine Pumpe (31) ist.

21. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rohre (11) in dem Vorratstank (2) drehbar angeordnet sind.

22. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse(n) (x) horizontal ausgerichtet ist/sind.

23. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse(n) (x) vertikal ausgerichtet ist/sind.

24. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (24) ortsfest am oder im Vorratstank (2) angeordnet sind.

25. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (24) entlang der Wandungsseiten (21) des Vorratstanks (2), an denen diese angeordnet sind beweg- und verstellbar ausgebildet sind, wobei bevorzugt eine Verstellmöglichkeit mittels eines Antriebs vorgesehen ist.

26. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (11) an beiden Enden jeweils eine Kröpfung (14, 14') aufweist, wobei der Kröpfwinkel jeweils im Bereich von 5 bis 110°, bevorzugt im Bereich von 70 bis 108°, liegt.

27. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aufnahmen (24) in Richtung der Kröpfung (14, 14') keine Austrittsöffnungen (13) vorgesehen sind.

28. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkbereich (15) der Austrittsöffnungen (13) in den weg von der jeweiligen Aufnahme (24) auslaufenden Kröpfbereichen (14, 14') des Rohrs (11) und die Anordnung auf der Mantelfläche (12) des Rohrs (11) derart orientiert ist, dass der Wirkbereich (15) in Richtung der nächstgelegenen Wandung (21) des Vorratstanks (2) zeigt.

29. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 28,
dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (13) spiralförmig auf der Mantelfläche (12) des Rohrs (11) angeordnet sind.

30. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 29,
dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (13) gleichbeabstandet, bevorzugt in einem Abstand von 20 bis 50 cm und besonders bevorzugt in einem Abstand von 25 cm zueinander, auf der Mantelfläche (12) des Rohrs (11) angeordnet sind.

31. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 30,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (11) aus Metall, bevorzugt Edelstahl, besteht und bevorzugt ein Rundrohr ist.

32. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 31,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatztank mit einer Reinigungs-/ Spülflüssigkeit oder mit Wasser befüllt / befüllbar angeordnet ist, wobei eine Zusatzzuleitung zur Zuführung der Reinigungs-/Spülflüssigkeit oder des Wassers zum Druckbeaufschlagungsmittel vorgesehen ist.

33. Rühr- und Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 32,
dadurch gekennzeichnet, dass Füllstandssensoren zur Bestimmung der Füllstandshöhe (h) in dem Vorratstank (2) angeordnet sind.

Zeichnung