[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät
zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet
der Waschmaschinen und Waschtrockner.
[0002] Aus der
EP 1 884 584 A2 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der mehrere mit Wäschebehandlungsmitteln gefüllte
Behälter vorgesehen sind. Die Menge der Wäschebehandlungsmittel reicht dabei für mehrere
Waschzyklen aus. Ferner sind Zumesseinheiten vorgesehen, die gewisse Mengen an Wäschebehandlungsmitteln
in die Waschtrommel einleiten. Die Behälter sind auf einem bewegbaren Träger angeordnet,
wobei die Behälter in einer ausgeschobenen Stellung des Trägers zugänglich und in
einer eingezogenen Stellung nicht zugänglich sind.
[0003] Die aus der
EP 1 884 584 A2 bekannte Waschmaschine hat den Nachteil, dass die Überprüfung, ob die zur Verfügung
stehenden Mengen an Wäschebehandlungsmitteln noch ausreichend sind, für einen Benutzer
aufwändig ist. Ferner hat die bekannte Waschmaschine den Nachteil, dass das Auffüllen
der Behälter, eine gegebenenfalls erforderliche Reinigung im Bereich des bewegbaren
Trägers und ähnliche vom Benutzer auszuführende Handlungen umständlich sind und einen
entsprechend großen Aufwand für den Benutzer darstellen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Hausgerät zu schaffen, bei dem
die Bedienbarkeit verbessert ist. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein
wasserführendes Hausgerät anzugeben, bei dem die Zuführung einer größeren Menge eines
Wäschebehandlungsmittels oder dergleichen, das für mehrere Waschzyklen ausreicht,
in einer für den Benutzer komfortablen Weise ermöglicht ist.
[0005] Die Aufgabe wird durch ein wasserführendes Hausgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät
zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, gelöst, bei dem ein Gehäuse und ein erster
Behälter vorgesehen sind, der ortsfest und/oder ausziehbar in dem Gehäuse angeordnet
ist, wobei zumindest ein zweiter Behälter vorgesehen ist, der in einem eingesetzten
Zustand, in dem der zweite Behälter in das Gehäuse eingesetzt ist, zumindest mittelbar
mit dem ersten Behälter verbindbar ist.
[0006] Der erste Behälter ist vorzugsweise an einem vorbestimmten Ort fest oder bewegbar
mit dem Gehäuse verbunden und ist nicht ohne weiteres vom Gehäuse entfernbar. Demgegenüber
kann der zweite Behälter ohne weitere Hilfsmittel vom Gehäuse entnommen werden. Daher
wird zur besseren Unterscheidung nachstehend der erste Behälter als ortsfester Behälter
und der zweite Behälter als entnehmbarer Behälter bezeichnet.
[0007] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
des erfindungsgemäßen wasserführenden Hausgeräts möglich.
[0008] Vorteilhaft ist es, dass der ortsfeste Behälter als Reservebehälter ausgestaltet
ist und dass der entnehmbare Behälter als Vorratsbehälter ausgestaltet ist. Beispielsweise
kann der Reservebehälter zum Aufnehmen einer gewissen Menge des Wäschebehandlungsmittels
dienen, die noch für ein oder mehrere Waschvorgänge ausreicht. Hierdurch kann der
entnehmbare Behälter im vollständig entleerten Zustand entnommen werden. Hierdurch
ist es auch möglich, dass der Vorratsbehälter als Einwegbehälter ausgestaltet ist.
Der Benutzer kann dann einen neuen gefüllten Vorratsbehälter in das Gehäuse einsetzen
und den leeren Vorratsbehälter entsorgen. Dadurch ergibt sich eine einfache Bedienbarkeit,
wobei ein Reinigungsaufwand oder dergleichen verringert ist.
[0009] In vorteilhafter Weise umfasst der entnehmbare Behälter eine Auslaufstelle, wobei
die Auslaufstelle des entnehmbaren Behälters in einem Ausgangszustand geschlossen
ist und wobei im eingesetzten Zustand zum Verbinden des entnehmbaren Behälters mit
dem ortsfesten Behälter die Auslaufstelle geöffnet ist. Die Auslaufstelle kann hierbei
in vorteilhafter Weise durch einen Auslaufstutzen gebildet sein, der an dem entnehmbaren
Behälter vorgesehen ist. Über den Auslaufstutzen kann beispielsweise ein Wäschebehandlungsmittel
aus dem entnehmbaren Behälter im eingesetzten Zustand in den ortsfesten Behälter geführt
werden. Während eines Einspülvorgangs kann dann die erforderliche Menge des Wäschebehandlungsmittels
direkt aus dem ortsfesten Behälter entnommen werden. Der ortsfeste Behälter wird dabei
nach und nach aus dem entnehmbaren Behälter aufgefüllt.
[0010] Vorteilhaft ist es, dass der entnehmbare Behälter an der Auslaufstelle einen Kugelkäfig
aufweist, in dem eine Kugel angeordnet ist, und dass an dem ortsfesten Behälter ein
Dorn vorgesehen ist, der im eingesetzten Zustand des entnehmbaren Behälters die in
dem Kugelkäfig angeordnete Kugel zum Öffnen der Auslaufstelle betätigt. Hierdurch
kann an der Auslaufstelle ein Verschluss gebildet werden, der im eingesetzten Zustand
durch den Dorn geöffnet wird und der sich beim Entnehmen des entnehmbaren Behälters
aus dem Gehäuse wieder schließt. Dadurch kann der Behälter gegebenenfalls auch im
teilweise gefüllten Zustand entnommen werden. Ferner kann der entnehmbare Behälter
mehrmals verwendet werden. Insbesondere kann der entnehmbare Behälter außerhalb des
Gehäuses aufgefüllt und wieder eingesetzt werden.
[0011] Vorteilhaft ist es allerdings auch, dass die Auslaufstelle des entnehmbaren Behälters
in dem Ausgangszustand von einer Membran verschlossen ist und dass an dem ortsfesten
Behälter ein Dorn vorgesehen ist, der im eingesetzten Zustand des entnehmbaren Behälters
die an der Auslaufstelle vorgesehene Membran durchstößt. Hierdurch ist eine kostengünstige
Ausgestaltung des an der Auslaufstelle vorgesehenen Verschlusses für den entnehmbaren
Behälter möglich. Dies ist insbesondere bei einem als Einwegbehälter ausgestalteten
entnehmbaren Behälter von Vorteil.
[0012] In vorteilhafter Weise ist der Dorn, der zum Öffnen der Auslaufstelle dient, als
Hohldorn ausgestaltet. Ein in dem entnehmbaren Behälter vorgesehenes Wäschebehandlungsmittel
oder dergleichen kann dann durch den Hohldorn in den ortsfesten Behälter fließen.
Durch den Hohldorn kann ein zuverlässiges Öffnen des entnehmbaren Behälters an seiner
Auslaufstelle gewährleistet werden.
[0013] Vorteilhaft ist es, dass der entnehmbare Behälter einen flexiblen Beutel aufweist.
Beim nach und nach erfolgenden Entleeren des entnehmbaren Behälters, was beispielsweise
im Rahmen mehrerer Anwendungen erfolgt, kann der flexible Beutel in sich zusammenfallen,
so dass ein blasenfreies Ablaufen des Wäschebehandlungsmittels aus dem entnehmbaren
Behälter in den ortsfesten Behälter erfolgt.
[0014] Vorteilhaft ist es allerdings auch, dass der entnehmbare Behälter eine Belüftungsstelle
aufweist. Die Belüftungsstelle kann beispielsweise durch eine Bohrung in dem entnehmbaren
Behälter gebildet sein. Vorteilhaft ist es hierbei, dass die Belüftungsstelle in einem
Ausgangszustand von einer Membran verschlossen ist. Dies ist speziell bei einem als
Einwegbehälter ausgestalteten entnehmbaren Behälter von Vorteil. Durch die Membran,
die die Belüftungsstelle verschließt, wird während des Transports, einer Lagerung
oder dergleichen ein Auslaufen des bevorrateten Wäschebehandlungsmittels oder dergleichen
verhindert.
[0015] Hierbei ist es auch von Vorteil, dass ein Dorn vorgesehen ist, der mit einer auf
den entnehmbaren Behälter aufsetzbaren Abdeckung oder mit dem Gehäuse verbunden ist,
und dass der Dorn im eingesetzten Zustand des entnehmbaren Behälters die an der Belüftungsstelle
des entnehmbaren Behälters vorgesehene Membran durchstößt. Der Dorn kann hierbei als
Hohldorn ausgestaltet sein. Hierdurch kann in zuverlässiger Weise ein Belüftungsloch
ausgebildet werden, um ein gleichmäßiges und blasenfreies Ablaufen der in dem entnehmbaren
Behälter bevorrateten Flüssigkeit in den ortsfesten Behälter zu gewährleisten.
[0016] In vorteilhafter Weise ist eine Füllstandsanzeige vorgesehen, wobei die Füllstandsanzeige
einen Füllstand des ortsfesten Behälters oder einen Füllstand des ortsfesten Behälters
und des entnehmbaren Behälters anzeigt. Hierdurch kann einem Benutzer auch angezeigt
werden, dass der entnehmbare Behälter vollständig in den ortsfesten Behälter entleert
ist, wodurch ein Austausch des entnehmbaren Behälters bzw. ein Auffüllen des entnehmbaren
Behälters erforderlich ist. Außerdem kann die Füllstandsanzeige einem Benutzer anzeigen,
für wie viele Anwendungen die momentane Menge des bevorrateten Wäschebehandlungsmittels
oder dergleichen noch ausreicht. Hierdurch kann der Benutzer rechtzeitig ein Wäschebehandlungsmittel
zum Auffüllen des entnehmbaren Behälters oder einen neuen gefüllten entnehmbaren Behälter
beschaffen. Hierdurch wird die Benutzung des wasserführenden Hausgeräts für den Benutzer
weiter erleichtert.
[0017] Vorteilhaft ist es, dass der entnehmbare Behälter eine Einfüllöffnung und einen Verschluss
aufweist, der zum Verschließen der Einfüllöffnung dient. Ein Entlüftungsloch oder
dergleichen kann hierbei in den Verschluss integriert sein.
[0018] In vorteilhafter Weise ist eine in dem Gehäuse angeordnete Pumpe vorgesehen, wobei
die Saugseite der Pumpe mit dem ortsfesten Behälter verbunden ist. Die Förderseite
der Pumpe kann in einen Einspülbereich münden, der während eines Anwendungsprogramms
von Wasser durchspült wird, welches das Wäschebehandlungsmittel in einen Behandlungsbereich
führt. Die Förderseite der Pumpe kann allerdings auch direkt in den Behandlungsbereich
fördern.
[0019] Hierbei ist es ferner vorteilhaft, dass die Pumpe als von einem Benutzer mechanisch
betätigbare Pumpe ausgestaltet ist und dass ein zumindest teilweise transparenter
Mess-und/oder Einspülbehälter vorgesehen ist, in den die Pumpe fördert. Dadurch kann
die durch die Pumpe geförderte Menge des Wäschebehandlungsmittels oder dergleichen
von dem Benutzer abgelesen werden. Hierbei kann der Mess- und/oder Einspülbehälter
mit einer Messskala versehen sein. Hierdurch ist eine einfache Dosierung des zugeführten
Behandlungsmittels möglich.
[0020] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung
anhand der beigefügten Zeichnungen, in denen sich entsprechende Elemente mit übereinstimmenden
Bezugszeichen versehen sind, näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein wasserführendes Hausgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung
entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
- Fig. 2
- einen entnehmbaren Behälter des in Fig. 1 dargestellten wasserführenden Hausgeräts
in einer schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel
der Erfindung und
- Fig. 3
- ein wasserführendes Hausgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung
entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
[0021] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Hausgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen
Schnittdarstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel. Das wasserführende
Hausgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet sein und zum
Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das wasserführende Hausgerät
1 als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Dieses wasserführende Hausgerät
1 eignet sich grundsätzlich allerdings auch für andere Anwendungsfälle, insbesondere
kann es als Geschirrspüler ausgestaltet sein.
[0022] Das wasserführende Hausgerät 1 weist ein Gehäuse 2 mit einer Abdeckplatte 3 auf.
Die Abdeckplatte 3 bildet dabei die Oberseite des Hausgeräts 1. Das Gehäuse 2 weist
eine Frontfläche 4 auf. In dem Gehäuse 2 ist ein ortsfester Behälter 5 angeordnet,
der mit dem Gehäuse 2 verbunden ist. Ein Boden 6 des ortsfesten Behälters 5 ist dabei
zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet.
[0023] Das wasserführende Hausgerät 1 weist außerdem einen entnehmbaren Behälter 7 auf.
Hierbei kann der entnehmbare Behälter 7 in das Gehäuse 2 eingesetzt und wieder aus
diesem entnommen werden. In der Fig. 1 ist der entnehmbare Behälter 7 in einem eingesetzten
Zustand dargestellt, in dem der entnehmbare Behälter 7 in das Gehäuse 2 eingesetzt
ist. Der entnehmbare Behälter 7 kann beispielsweise über eine in der Frontfläche 4
vorgesehene Öffnung, durch Aufklappen der Abdeckplatte 3 oder auf andere Weise in
das Gehäuse 2 eingebracht und wieder entnommen werden.
[0024] Eine Oberseite 8 des ortsfesten Behälters 5 bildet in diesem Ausführungsbeispiel
eine Anlagefläche für den entnehmbaren Behälter 7. Im eingesetzten Zustand ist ein
Boden 9 des Behälters 7 gegenüber der Horizontalen geneigt angeordnet. Der entnehmbare
Behälter 7 weist einen Auslaufstutzen 10 auf, der eine Auslaufstelle am Boden 9 des
Behälters 7 bildet.
[0025] An dem ortsfesten Behälter 5 ist ein Hohldorn 15 mit einer Schneidkante 16 vorgesehen.
Der Auslaufstutzen 10 ist in einem Ausgangszustand mit einer Membran 17 verschlossen.
Beim Einsetzen des entnehmbaren Behälters 7 in den ortsfesten Behälter 5 wird der
Boden 9 mit seinem Auslaufstutzen 10 auf den Hohldorn 15 aufgesetzt. Dabei durchschneidet
die Schneidkante 16 des Hohldorns 15 die Membran 17. Im eingesetzten Zustand ist die
Membran 17 an dem Auslaufstutzen 10 von dem Hohldorn 15 durchstoßen, wie es in der
Fig. 1 veranschaulicht ist. Dadurch kann ein in dem Behälter 7 bevorratetes Wäschebehandlungsmittel
in den ortsfesten Behälter 5 über den Auslaufstutzen 10 und den Hohldorn 15 fließen.
Hierbei ist eine Dichtung 18 vorgesehen, die den Auslaufstutzen 10 im eingesetzten
Zustand umschließt. Durch die geneigte Ausgestaltung des Bodens 9, bei der der Auslaufstutzen
10 den tiefsten Punkt des Behälters 7 darstellt, wird ein vollständiges Entleeren
des entnehmbaren Behälters 7 in den ortsfesten Behälter 5 ermöglicht.
[0026] In diesem Ausführungsbeispiel ist der entnehmbare Behälter 7 starr ausgestaltet.
Außerdem ist eine Abdeckung 19 vorgesehen. Die Abdeckung 19 wird vor dem Einsetzen
des entnehmbaren Behälters 7 in das Gehäuse 2 auf eine Oberseite 20 des Behälters
7 aufgesetzt. Die Abdeckung 19 weist einen Hohldorn 21 mit einer Schneidkante 22 auf.
Der entnehmbare Behälter 7 weist eine Membran 23 auf, die eine Belüftungsöffnung 24
des Behälters 7 verschließt. Beim Aufsetzen der Abdeckung 19 auf den Behälter 7 durchschneidet
die Schneidkante 22 des Hohldorns 21 die Membran 23. Die Membran 23 ist dann von dem
Hohldorn 21 durchstoßen. Hierdurch ist die Belüftungsöffnung 24 des Behälters 7 geöffnet,
wodurch beim Abfließen des Wäschebehandlungsmittels 7 aus dem Behälter 7 in den Behälter
5 eine Belüftung gewährleistet ist. Hierdurch ist eine gleichmäßige und blasenfreie
Entnahme des Wäschebehandlungsmittels aus dem entnehmbaren Behälter 7 gewährleistet.
[0027] Das wasserführende Hausgerät 1 weist ein transparentes Röhrchen 25 auf, das an der
obersten Stelle 26 des ortsfesten Behälters 5 in den ortsfesten Behälter 5 mündet.
Das transparente Röhrchen 25 ist bis an die Frontfläche 4 geführt und somit von einem
Benutzer von außen sichtbar. Außerdem ist das transparente Röhrchen 25 hinter eine
Blende 27 des Gehäuses 2 geführt. Eine Entlüftungsöffnung 28 des transparenten Röhrchens
25 liegt dabei höher als die Oberseite 20 des entnehmbaren Behälters 7. Das an die
Frontfläche 4 geführte transparente Röhrchen 25 bildet eine Füllstandsanzeige 29.
Beim Einsetzen des entnehmbaren Behälters 7 füllt sich der ortsfeste Behälter 5 mit
einem Teil des in dem entnehmbaren Behälter 7 vorgesehenen Wäschebehandlungsmittels.
Da das transparente Röhrchen 25 an der obersten Stelle 26 in den ortsfesten Behälter
5 mündet, wird der ortsfeste Behälter 5 vollständig entlüftet und somit vollständig
mit dem Wäschebehandlungsmittel aufgefüllt. Entsprechend dem in dem entnehmbaren Behälter
7 verbleibenden Teil des Wäschebehandlungsmittels steigt der Pegel des Wäschebehandlungsmittels
in dem transparenten Röhrchen 25. Ein Benutzer kann dann an der Füllstandsanzeige
29 den Füllstand des ortsfesten Behälters und/oder den Füllstoff des entnehmbaren
Behälters 7 ablesen. In der Fig. 1 ist durch eine unterbrochen dargestellte Linie
30 ein Reserveniveau veranschaulicht, ab dem der entnehmbare Behälter 7 vollständig
geleert ist. Beispielsweise kann an einer Stelle 31 der transparenten Vorderseite
32 des ortsfesten Behälters 5 eine Markierung angebracht sein. Anhand dieser Markierung
kann der Benutzer erkennen, ob ein Austausch des entnehmbaren Behälters 7 beziehungsweise
ein Auffüllen des entnehmbaren Behälters 7 erforderlich ist. Beispielsweise kann der
Benutzer einen neuen Behälter 7 anstelle des bisherigen Behälters in das wasserführende
Hausgerät 1 einsetzen, wobei die zunächst unversehrte Membran 17 des neuen Behälters
7 von dem Hohldorn 15 und die Membran 23 von dem Hohldorn 21 durchstoßen werden.
[0028] Somit ist eine einfache Bedienbarkeit für den Benutzer gewährleistet.
[0029] Fig. 2 zeigt einen entnehmbaren Behälter 7 des wasserführenden Hausgeräts 1 in einer
schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel. In
diesem Ausführungsbeispiel ist der entnehmbare Behälter 7 als nachfüllbarer Behälter
7 ausgestaltet. Hierbei kann der Behälter 7 außerhalb des Gehäuses 2 befüllt werden.
Zum Befüllen weist der Behälter 7 an seiner Oberseite 20 eine Einfüllöffnung 35 auf,
die von einem Verschluss 36 verschließbar ist. Der Verschluss 36 weist hierbei einen
Griffsteg 37 auf, der zur Handhabung des Verschlusses 36 dient. In diesem Ausführungsbeispiel
ist der Verschluss 36 als Pfropfen ausgestaltet. Der Verschluss 36 ist im eingesetzten
Zustand über eine oder mehrere Klemmnoppen 38, über einen umlaufenden Vorsprung oder
dergleichen fixiert. Außerdem weist der Behälter 7 an seiner Oberseite 8 eine Belüftungsbohrung
24 auf. Die Belüftungsbohrung befindet sich dabei innerhalb einer Kontur 39, die zum
Einsetzen und Herausnehmen des Behälters 7 dient. In diesem Ausführungsbeispiel befindet
sich die Belüftungsöffnung 24 am obersten Punkt der Kontur 39.
[0030] In dem in der Fig. 2 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel weist der entnehmbare
Behälter 7 an der Auslaufstelle 10 einen Kugelkäfig 40 auf. In dem Kugelkäfig 40 ist
eine Kugel 41 angeordnet. Der Kugelkäfig 40 weist eine untere Öffnung 42 und eine
seitliche Öffnung 43 in Form eines Fensters auf. Beim Einsetzen des entnehmbaren Behälters
7 in einen ortsfesten Behälter 5, wie er in der Fig. 1 dargestellt ist, wird die Kugel
41 in dem Kugelkäfig 40 durch den Hohldorn 15 des ortsfesten Behälters 5 angehoben.
Hierdurch wird die untere Öffnung 42 von der Kugel 41 freigegeben. Über die seitliche
Öffnung 43 des Kugelkäfigs 40 und die untere Öffnung 42 ist dadurch ein Abfließen
des Wäschebehandlungsmittels aus dem Behälter 7 in den ortsfesten Behälter 5 ermöglicht.
Wenn der entnehmbare Behälter 7 aus dem Gehäuse 2 entnommen wird, dann gelangt die
Kugel 41 aus ihrer angehobenen Position wieder in eine untere Position, in der die
untere Öffnung 42 des Kugelkäfigs 40 in Bezug auf die seitliche Öffnung 43 des Kugelkäfigs
40 verschlossen ist. Der entnehmbare Behälter 7 kann dann über die Einfüllöffnung
35 aufgefüllt werden. Möglich ist es auch, dass der entnehmbare Behälter 7 im teilentleerten
Zustand entnommen wird, wobei die Kugel 41 ein Auslaufen des entnehmbaren Behälters
7 verhindert.
[0031] Fig. 3 zeigt ein wasserführendes Hausgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen
Schnittdarstellung entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel. In diesem Ausführungsbeispiel
ist eine in dem Gehäuse 2 angeordnete Pumpe 50 vorgesehen. Eine Saugseite 51 der Pumpe
50 ist mit einer untersten Stelle 52 des ortsfesten Behälters 5 verbunden. Eine Förderseite
53 der Pumpe 50 führt in einen Mess- und Einspülbehälter 54. Die Pumpe (Pumpeneinrichtung)
50 ist als manuelle Pumpe 50 ausgestaltet, die von einem Benutzer mechanisch betätigbar
ist. Die Pumpe 50 weist eine Druckplatte 55 auf, die an der Frontfläche 4 angeordnet
ist. Die Druckplatte 55 wird von einem Federelement 56 beaufschlagt. Die Pumpe 50
weist einen Pumpenraum 57 auf, in dem das Federelement 56 angeordnet ist. Der Zulauf
eines Wäschebehandlungsmittels aus dem ortsfesten Behälter 5 in den Pumpenraum 57
erfolgt über ein Kugelventil 58. Der Auslauf zum Mess- und Einspülbehälter 54 erfolgt
über ein federbelastetes Kugelventil 59. Bei gefülltem Pumpenraum 57 wird zum Fördern
des Wäschebehandlungsmittels die Druckplatte 55 gegen die Kraft des Federelements
56 verstellt. Dabei schließt das Kugelventil 58 und das Kugelventil 59 öffnet entgegen
der Federkraft des Kugelventils 59, so dass zumindest ein Teil des in dem Pumpenraum
57 vorgesehenen Wäschebehandlungsmittels in den Mess- und Einspülbehälter 54 gelangt.
Wenn der Benutzer die Druckplatte 55 wieder freigibt, dann wird durch die Kraft des
Federelements 56 die Druckplatte 55 in die in der Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung
verstellt, wobei das Kugelventil 59 schließt und das Kugelventil 58 im geöffneten
Zustand ein Nachfließen des Wäschebehandlungsmittels in den Pumpenraum 57 ermöglicht.
Durch ein mehrmaliges Betätigen der Druckplatte 55 kann die gewünschte Menge des Wäschebehandlungsmittels
in den Mess- und Einspülbehälter 54 gefördert werden. Hierbei kann an einer transparenten
Außenseite 60 eine Skala angebracht sein, die einem Benutzer das Ablesen der Menge
des Wäschebehandlungsmittels ermöglicht, die in dem Mess- und Einspülbehälter 54 momentan
gespeichert ist.
[0032] Die Federbelastung des Kugelventils 59 ist erforderlich, da ansonsten durch den hydraulischen
Druck das Niveau im Mess- und Einspülbehälter 54 ohne Pumpvorgang auf die gleiche
Höhe wie in den Behältern 5, 7 ansteigen würde. Das federbelastete Kugelventil 59
verhindert somit ein unerwünschtes, selbsttätiges Durchfließen des Pumpenarbeitsraums
57 mit dem bevorrateten Wäschebehandlungsmittel, da im unbetätigten Zustand der Pumpe
50 die Förderseite 53 von dem Kugelventil 59 verschlossen ist.
[0033] In diesem Ausführungsbeispiel ist eine elastische Membran 61 vorgesehen, die als
Gummimembran 61 ausgestaltet sein kann. Die elastische Membran 61 ermöglicht beim
Betätigen der Druckplatte 55 eine Variation des Volumens des Pumpenraums 57. Hierbei
ist ein rohrförmiges Führungselement 62 vorgesehen, in dem die Druckplatte 55 geführt
ist.
[0034] Nach dem erfolgten Dosieren mittels der Pumpe 50 kann ein Programmablauf gestartet
werden. Der Mess- und Einspülbehälter 54 wird dabei programmabhängig durch Wasserzufuhr
ausgespült. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Anschluss 63 für eine Frischwasserleitung
veranschaulicht, von dem Wasser über eine freie Luftstrecke 64 in eine Leitung 65
geführt wird. Aus der Leitung 65 gelangt das Frischwasser in eine weitere Leitung
66 und aus dieser in den Mess- und Einspülbehälter 54. Beim Zuführen von Frischwasser
in den Mess- und Einspülbehälter 54 mischt sich das Frischwasser mit dem flüssigen
Wäschebehandlungsmittel, wobei der Mess- und Einspülbehälter 54 zumindest im Wesentlichen
vollständig mit dem Gemisch aus Wasser und Wäschebehandlungsmittel aufgefüllt wird.
Eine Entlüftungsöffnung 67 dient hierbei zum Entlüften des Mess- und Einspülbehälters
54. Das Gemisch aus dem Frischwasser und dem Wäschebehandlungsmittel steigt hierbei
auch in einem Saugheber 68 an. Wenn der Saugheber 68 zumindest im Wesentlichen auf
einer Seite bis zu seinem oberen Ende 69 gefüllt ist, dann wird das Gemisch aus dem
Wasser und dem Wäschebehandlungsmittel über den Saugheber 68 und eine Einspülleitung
70 zu einem Wäschebehandlungsbereich geführt. Wenn die Frischwasserzufuhr in den Mess-
und Einspülbehälter 54 nach einiger Zeit beendet wird, dann erfolgt über den Saugheber
68 ein zumindest im Wesentlichen vollständiges Aussaugen des Mess- und Einspülbehälters
54. Der geleerte Mess- und Einspülbehälter 54 kann dann zu einem späteren Zeitpunkt
über die Pumpe 50 teilweise mit dem Wäschebehandlungsmittel gefüllt werden.
[0035] In diesem Ausführungsbeispiel weist der Anschluss 63 beispielsweise ein Magnetventil
auf, um den Zulauf von Frischwasser zu steuern. Außerdem ist eine innerhalb des Gehäuses
2 angeordnete Kupplung 71 vorgesehen. Die Kupplung 71 ermöglicht ein Herausziehen
des entnehmbaren Behälters 7 zusammen mit dem Mess- und Einspülbehälter 54 sowie der
Pumpe 50. Allerdings sind auch andere Ausgestaltungen möglich, bei denen die Kupplung
71 entfällt.
[0036] Der entnehmbare Behälter 7 kann auch ganz oder teilweise aus einem verformbaren Material
gebildet sein. Beispielsweise kann ein Teil 72 des Behälters 7, das in der Fig. 1
veranschaulicht ist, starr ausgebildet sein, während ein anderes Teil 73 des Behälters
7 verformbar ausgestaltet ist. Die Aufteilung des Behälters 7 in die Teile 72, 73
ist in der Fig. 1 durch die unterbrochen dargestellte Linie 74 veranschaulicht. Bei
dieser Ausgestaltung kann eine Belüftungsöffnung für den entnehmbaren Behälter 7 oder
dergleichen entfallen.
[0037] Der ortsfeste Behälter 5 ist ortsfest und/oder ausziehbar in dem Gehäuse 2 angeordnet.
Der ortsfeste Behälter 5 kann dabei mit weiteren Bauteilen, beispielsweise dem Mess-und
Einspülbehälter 54, verbunden sein. Der ortsfeste Behälter 5 ist vorzugsweise fester
Bestandteil des wasserführenden Hausgeräts 1 und wird zusammen mit dem wasserführenden
Hausgerät vertrieben. Der entnehmbare Behälter 7 kann, insbesondere wenn dieser als
Einwegbehälter 7 ausgestaltet ist, auch unabhängig von dem wasserführenden Hausgerät
1 hergestellt und vertrieben werden.
[0038] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- Wasserführendes Hausgerät
- 2
- Gehäuse
- 3
- Abdeckplatte
- 4
- Frontfläche
- 5
- Erster (ortsfester) Behälter
- 6
- Boden
- 7
- Zweiter (entnehmbarer) Behälter
- 8
- Oberseite
- 9
- Boden
- 10
- Auslaufstutzen
- 15
- Hohldorn
- 16
- Schneidkante
- 17
- Membran
- 18
- Dichtung
- 19
- Abdeckung
- 20
- Oberseite
- 21
- Hohldorn
- 22
- Schneidkante
- 23
- Membran
- 24
- Belüftungsöffnung (Belüftungsbohrung)
- 25
- transparentes Röhrchen
- 26
- oberste Stelle
- 27
- Blende
- 28
- Entlüftungsöffnung
- 29
- Füllstandsanzeige
- 30
- Reserveniveau
- 31
- Stelle
- 32
- transparente Vorderseite
- 35
- Einfüllöffnung
- 36
- Verschluss
- 37
- Griffsteg
- 38
- Klemmnoppen
- 39
- Kontur
- 40
- Kugelkäfig
- 41
- Kugel
- 42
- untere Öffnung
- 43
- seitliche Öffnung
- 50
- Pumpe
- 51
- Saugseite
- 52
- unterste Stelle
- 53
- Förderseite
- 54
- Mess- und Einspülbehälter
- 55
- Druckplatte
- 56
- Federelement
- 57
- Pumpenraum
- 58, 59
- Kugelventil
- 60
- transparente Außenseite
- 61
- elastische Membran
- 62
- rohrförmiges Führungselement
- 63
- Anschluss
- 64
- freie Luftstrecke
- 65, 66
- Leitung
- 67
- Entlüftungsöffnung
- 68
- Saugheber
- 69
- oberes Ende
- 70
- Einspülleitung
- 71
- Kupplung
- 72,73
- Teil
- 74
- unterbrochen dargestellte Linie
1. Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder
Trocknen von Wäsche, mit einem Gehäuse (2) und einem ersten Behälter (5), der ortsfest
und/oder ausziehbar in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei zumindest ein zweiter
Behälter (7) vorgesehen ist, der in einem eingesetzten Zustand, in dem der zweite
Behälter (7) in das Gehäuse (2) eingesetzt ist, zumindest mittelbar mit dem ersten
Behälter (5) verbindbar ist.
2. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter (5) als Reservebehälter (5) ausgestaltet ist und dass der zweite
Behälter (7) als Vorratsbehälter (7) ausgestaltet ist.
3. Wasserführendes Hausgerät nach vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Behälter (7) eine Auslaufstelle (10) aufweist, dass die Auslaufstelle
(10) des zweiten Behälters (7) in einem Ausgangszustand geschlossen ist und dass im
eingesetzten Zustand zum Verbinden des zweiten Behälters (7) mit dem ersten Behälter
(5) die Auslaufstelle (10) geöffnet ist.
4. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Behälter (7) an der Auslaufstelle (10) einen Kugelkäfig (40) aufweist,
in dem eine Kugel (41) angeordnet ist, und dass an dem ersten Behälter (5) ein Dorn
(15) vorgesehen ist, der im eingesetzten Zustand des zweiten Behälters (7) die in
dem Kugelkäfig (40) angeordnete Kugel (41) zum Öffnen der Auslaufstelle (10) betätigt.
5. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstelle (10) des zweiten Behälters (7) in dem Ausgangszustand von einer
Membran (17) verschlossen ist und dass an dem ersten Behälter (5) ein Dorn (15) vorgesehen
ist, der im eingesetzten Zustand des zweiten Behälters (7) die an der Auslaufstelle
(10) vorgesehene Membran (17) durchstößt.
6. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (15) als Hohldorn (15) ausgestaltet ist.
7. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstelle (10) des zweiten Behälters (7) durch einen an dem zweiten Behälter
(7) vorgesehenen Auslaufstutzen (10) gebildet ist.
8. Wasserführendes Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Behälter (7) einen flexiblen Beutel (73) aufweist.
9. Wasserführendes Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Behälter (7) eine Belüftungsstelle (24) aufweist.
10. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsstelle (24) in einem Ausgangszustand von einer Membran (23) verschlossen
ist.
11. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dorn (21) vorgesehen ist, der mit einer auf den zweiten Behälter (7) aufsetzbaren
Abdeckung (19) oder mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, und dass der Dorn (21) im eingesetzten
Zustand des zweiten Behälters (7) die an der Belüftungsstelle (24) des zweiten Behälters
(7) vorgesehene Membran (23) durchstößt.
12. Wasserführendes Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Füllstandsanzeige (29) vorgesehen ist und dass die Füllstandsanzeige (29) einen
Füllstand des ersten Behälters (5) oder einen Füllstand des ersten Behälters (5) und
des zweiten Behälters (7) anzeigt.
13. Wasserführendes Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Behälter (7) eine Einfüllöffnung (35) und einen Verschluss (36) aufweist,
der zum Verschließen der Einfüllöffnung (35) dient.
14. Wasserführendes Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Pumpe (50) vorgesehen ist und dass eine Saugseite
(51) der Pumpe (50) mit dem ersten Behälter (5) verbunden ist.
15. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (50) als von einem Benutzer mechanisch betätigbare Pumpe (50) ausgestaltet
ist und dass ein zumindest teilweise transparenter Mess- und/oder Einspülbehälter
(54) vorgesehen ist, in den die Pumpe (50) fördert.