SPENDERSYSTEM

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien gemäß dem Anspruch 1. Bei einer nicht beanspruchten Ausgestaltung umfasst eine Vorratskartusche einen Vorratsbehälter mit zumindest einer, der Gewichtskraft entgegenwirkenden Auflagefläche, die Ausgabevorrichtung und ein, die Ausgabevorrichtung mit der Vorratskartusche verbindendes Verbindungselement aufweist und die Kartuschenaufnahme zumindest ein, mit dem Gehäuse verbundenes Haltemittel, auf das die Auflagefläche des Vorratsbehälters zum Abstützen des Gewichtes der Vorratskartusche auflegbar ist, und zumindest ein, das Verbindungselement oder die Ausgabevorrichtung gegen die Betätigungskraft abstützendes Widerlager umfasst.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung zweite Ausgestaltung eines Spendersystems bei dem die Auflagefläche und die Haltemittel nicht notwendigerweise vorgesehen sein müssen, wobei der Druck für die Ausgabe des Mediums über eine an dem Gehäuse angeordnete Betätigungsvorrichtung manuell oder elektrisch durch eine Betätigungskraft erzeugt wird und über einen, den Druck ausübenden Bereich der Betätigungsvorrichtung auf einen den Druck aufnehmenden Bereich der Ausgabevorrichtung übertragbar ist und infolge dieses Druckes die Ausgabevorrichtung portionsweise eine Portion des Mediums ausgibt.

Stand der Technik

[0003] Spendersysteme dieser Art sind allgemein bekannt. Üblicherweise weisen solche Spendersysteme ein Gehäuse mit einer Rückwand auf, die an der Wand eines Raumes befestigt werden kann. An dieser Rückwand sind Haltemittel zum Befestigen oder Halten einer Vorratskartusche angeordnet, wobei die eingesetzte Vorratskartusche über einen Deckel, der meist schwenkbar im oberen Bereich der Rückwand verbunden ist, abgedeckt wird.

[0004] Zum Ausgeben einer Portion des zu spendenden Mediums ist eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen, die per Hand oder elektrisch betätigt werden kann. In beiden Fällen drückt eine Druckkraft auf eine Ausgabevorrichtung, meist in Form einer Pumpe, wodurch in der Regel nach unten die Portion des Medium abgegeben werden kann. Die Betätigungsvorrichtung kann eine separate Druckpaste, üblicherweise als "Push-Taste" bezeichnet, sein, bei anderen Ausgestaltungen der Spender kann jedoch der Gehäusedeckel selbst so ausgebildet sein, dass er über seine schwenkbare Lagerung gleichzeitig die Betätigungsvorrichtung bildet, also mit einem Abschnitt auf die Ausgabevorrichtung wirkt und so eine Druckkraft auf das Gehäuse übertragen kann.

[0005] Je nach zu spendendem Medium ist in der Regel die Ausgabevorrichtung anders ausgestaltet. So weist beispielsweise eine Pumpe zum Ausgeben von Schaum eine Aufschäumvorrichtung auf, die zusätzlich zum ursprünglich flüssigen Medium auch Luft anzusaugen vermag, wobei die Luft und das Medium dann miteinander verwirbelt und somit aufgeschäumt ausgegeben werden können. Spender für gasförmige Medien sind meist drucklos, so dass auch hier eine ursprünglich flüssige Portion des Mediums durch eine entsprechende Ausgestaltung der Ausgabevorrichtung in Form eines Aerosols mit Luft vermischt wird und so quasi gasförmig ausgegeben wird. Mit gasförmig im Sinne dieser Anmeldung sind also auch mit Flüssigkeiten benetzte Luftströme zu verstehen, wobei natürlich auch die Ausgabe von rein gasförmigen Medien über eine Ausgabevorrichtung, die mit einem druckbefüllten Vorratsbehälter verbunden ist, unter den Aspekt der Erfindung fällt.

[0006] Die bekannten Spender vermögen jeweils das Medium zuverlässig und optisch ansprechend auszugeben. Der Nachteil der bekannten Spender besteht jedoch darin, dass für jede Art des Mediums üblicherweise eine spezielle Spendervorrichtung konstruiert wird. Das erhöht nicht nur die Fertigungskosten, sondern auch die Lagerkosten bzw. erschwerte die Umrüstung eines Spendersystems, das bereits beim Kunden installiert ist auf ein anderes Medium. So muss beispielsweise häufig bei einem Wechsel eines Seifenspenders von einem Flüssigkeitsspender zu einem Spender, der die geschäumte Seife auszugeben vermag, der gesamte Spender order zumindest einige Teile hiervon ausgetauscht werdem. Somit ist ein einfacher Wechsel des Mediums für den Kunden meist nicht möglich oder zumindest mit erheblichem Aufwand verbunden, was die Entscheidungsfreiheit des Kunden bezüglich der verwendeten Medien deutlich einschränkt. WO 2006/015973 offenbart ein Spendersystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Darstellung der Erfindung

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Spendersystem zu schaffen, dem bei möglichst geringen Herstellungskosten möglichst viele Medien ausgegeben werden können. Ziel der Erfindung ist es, einen universellen Spender für eine möglichst große Bandbreite von Medien zu schaffen.

[0008] Diese Aufgabe wird nach einem ersten Aspekt einer nicht beanspruchten Ausgestaltung dadurch gelöst, dass das Spendersystem als Gleichteilsystem zum Aufbau von Spendern für pastöse, flüssige, sprühfähige und/oder geschäumte Medien ausgebildet ist, wobei hierzu die Kartuschenaufnahme und die Vorratskartusche derart ausgebildet sind, dass der Abstand der Betätigungsvorrichtung und des Widerlagers zu der Auflagefläche oder den Auflageflächen gleich groß ist.

[0009] Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Erfindung dadurch gelöst, dass das Spendersystem gemäß dem Anspruch 1 ebenfalls als Gleichteilsystem zum Aufbau on Spendern für unterschiedliche, insbesondere pastöse, flüssige, sprühfähige und/oder geschäumte Medien ausgebildet ist, wobei hierzu die Betätigungsvorrichtung wenigstens zwei Druck ausübende Bereiche und die Ausgabevorrichtung einer ersten Vorratskartusche einen ersten Druck aufnehmenden Bereich und die Ausgabevorrichtung einer zweiten Vorratskartusche einen zweiten Druck aufnehmenden Bereich aufweisen, die nach Einsatz der Vorratskartusche in den Spender mit jeweils nur einem der Druck ausübenden Bereich zusammenwirken. Hier sind die Druck ausübenden Bereiche und die Vorratskartuschen derart ausgebildet, dass zumindest zwei Arten von Vorratskartuschen in die Kartuschenaufnahme einsetzbar sind und an unterschiedlichen Positionen je nach Ausgestaltung und/oder Länge der Vorratskartuschen entweder ein erster Druck ausübender Bereich mit dem ersten Druck aufnehmenden Bereich der ersten Vorratskartusche oder ein zweiter Druck ausübender Bereich mit dem zweiten Druck aufnehmenden Bereich der zweiten Vorratskartusche spätestens während der Betätigungsbewegung zur Übertragung der Betätigungskraft in Kontakt gerät.

[0010] Das erfindungsgemäße Spendersystem zeichnet sich nun dadurch aus, dass Vorratskartuschen für sehr unterschiedliche Medien von ein und demselben Spendersystem verwendet werden können. Der Kunde erwirbt die Vorratskartusche, die den Vorratsbehälter sowie die Ausgabevorrichtung umfasst. Diese Ausgabevorrichtung ist jedoch in Abhängigkeit von der Konsistenz des auszugebenden Mediums unterschiedlich aufwendig aufgebaut. So müssen beispielsweise die oben genannten Schaumpumpen zusätzliche Mittel zum Ansaugen von Luft und zum Verwirbeln dieser Luft mit dem ursprünglich flüssigen Medium im Vorratsbehälter umfassen. Gleiches gilt für Pumpen, die ein Aerosol ausgeben sollen, wobei auch hier das in dem Vorratsbehälter befindliche Medium ursprünglich flüssig ist. Eine reine Flüssigkeitspumpe dagegen benötigt nur die jeweiligen Pumpmittel, muss also nur den Hubweg für die Pumpenkammer bereitstellen. Üblicherweise wird daher eine Schaumpumpe eine größere Länge aufweisen als eine reine Sprühpumpe.

[0011] Bei den meisten Spendern besteht jedoch das Problem darin, dass die Betätigungsbewegung für die Ausgabevorrichtung rechtwinklig zur Wandfläche, an der der Spender montiert ist, erfolgt, während die Ausgaberichtung senkrecht nach unten gerichtet ist. Dies führt dazu, dass die Betätigungskraft gegen die Ausgabevorrichtung drückt. Damit die Pumpbewegung erfolgen kann müsste entweder die Vorratskartusche so fest in dem Gehäuse gelagert sein und so stabil ausgeführt sein, dass sie die Druckkraft aufnehmen kann und nicht nach hinten auswandert oder die Ausgabevorrichtung muss sich innerhalb des Gehäuses auf das Widerlager abstützen können. Aus Kostengründen kommt die erste Alternative bei einem Spendersystem üblicherweise nicht in Betracht. Die zweite Alternative führt aber zu dem Problem, dass die Position des Widerlagers innerhalb des Gehäuses festgelegt ist, so dass auch der Abstand der Betätigungsvorrichtung, also beispielsweise der Drucktaste, vom Widerlager fest definiert ist.

[0012] Üblicherweise wird die Vorratskartusche in das Gehäuse eingesetzt, wobei sie mit zumindest einer Auflagefläche auf einer korrespondierenden Tragfläche aufliegt. In dieser nicht beanspruchten Ausgestaltung ist diese Auflagefläche im Bereich des Schwerpunktes des Vorratsbehälters oder darüber angeordnet. Auf diese Weise kann der Vorratsbehälter, durch seine Gewichtskraft stabilisiert, in das Gehäuse eingehängt werden. Je nach Ausgestaltung der Ausgabevorrichtung erstreckt diese sich nun in Richtung Auflagefläche über verschiedene Distanzen. Damit eine möglichst große Variation von Ausgabevorrichtungen verwendet werden kann, wird die Vorratskartusche derart ausgebildet, dass der Abstand zwischen der Auflagefläche einerseits und dem Widerlager bzw. der Betätigungsvorrichtung andererseits gleichgroß ist. Auf diese Weise können verschieden große Ausgabevorrichtungen in ein und demselben Spender verwendet werden.

[0013] Besonders lukrativ ist es, wenn die Vorratskartuschen unabhängig von der Art des auszugebenden Mediums bzw. der Ausführung der Ausgabevorrichtung jeweils einen Vorratsbehälter mit nicht beanspruchten gleichen Abmessungen aufweisen. Damit durch die vorgegebene Lage der Ausgabevorrichtung die Vorratskartusche dann in das Gehäuse einsetzbar bleibt, ist das Verbindungselement derart ausgebildet, dass es die unterschiedlichen Geometrien der unterschiedlichen Betätigungsvorrichtungen kompensieren kann. Dieses Verbindungselement kann als separates Bauteil ausgebildet sein, es kann aber auch ein Stück sowohl mit dem Vorratsbehälter als auch alternativ mit der Ausgabevorrichtung verbunden sein, also Teil dieser Baugruppe sein. Die Ausgabevorrichtung kann auf verschiedenste Arten ausgebildet sein.

[0014] So ist es im Falle einer Pumpe z.B. möglich, dass die Betätigungskraft rechtwinklig zur Gehäuserückwand aufgebracht wird und innerhalb der Ausgabevorrichtung oder innerhalb des Gehäuses umgelenkt wird, so dass die Bewegungsrichtung der Pumpmittel parallel zur Gehäuserückwand in vertikaler Richtung ausgerichtet ist. Das Widerlager kann sich unmittelbar an der Ausgabevorrichtung abstützen, alternativ kann auch das Verbindungselement zwischengeschaltet sein. In diesem Fall muss natürlich das Verbindungselement ausreichend starr sein, damit es zumindest mit einem entsprechenden Abschnitt die Druckkraft ertragen kann. Bei einer nicht beanspruchten alternativen Ausgestaltung der Ausgabevorrichtung können die Pumpmittel auch horizontal in Betätigungsrichtung der Betätigungsvorrichtung bewegt sein. Auch hier kann eine Ausgabe des Mediums nach unten erfolgen, alternativ kann natürlich das Medium in horizontaler Richtung ausgegeben werden, etwa über einen Ausgabekanal.

[0015] Sofern die Betätigungsvorrichtung eine Drucktaste ist und diese Drucktaste vor dem schwenkbar an der Rückwand angeordneten Gehäusedeckel gebildet ist, ist es zweckmäßig, dass das Scharnier, über das der Gehäusedeckel an der Rückwand angelegt ist, wenigstens eine Rastmöglichkeit aufweist. Hierüber kann der Winkelabschnitt, über den der geschlossene Gehäusedeckel bewegbar ist, derart begrenzt werden, dass der Gehäusedeckel nur die Betätigungsbewegung absolvieren kann. Erst nach manuellem lösen der Rastsperre kann dann der Gehäusedeckel weiter aufgeschwungen werden, um die Vorratskartusche zu erneuern. Eine solche Ausgestaltung kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass im Gehäuse mindestens eine federnde Rastnase vorgesehen ist, die bei Schließen des Gehäusedeckels zunächst von einer Rastkante gegen die elastische Federkraft verdrängt wird und anschließend die Rastkante hintergreift.

[0016] Eine derartige Rastkante kann von einem von dem Gehäusedeckel hervorspringenden Rand gebildet sein, wobei zum Öffnen des Gehäuses und zum Schwenken des Gehäusedeckels in die Wiederbefüllstellung von unten oder durch einen Schlitz mit einem Spezialwerkzeug oder einem üblichen Schraubenzieher die Rastnase entgegen der Federrichtung zurückgedrängt werden kann, so dass die Rastverbindung außer Eingriff gerät und der Gehäusedeckel aufschwenkbar ist. Natürlich kann am Gehäusedeckel oder an der Gehäuserückwand auch ein Schiebeelement oder ein Drehknopf vorgesehen sein, der derart mechanisch auf die Sperre wirkt, dass über eine entsprechende Betätigung die Sperre lösbar ist. Hier kann, insbesondere im Falle eines Drehknopfes, dieser so ausgebildet sein, dass er nur mit einem Spezialwerkzeug betätigbar ist.

[0017] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung, die auch unabhängig von den oben beschriebenen Merkmalen verwendbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlichen Längen der Ausgabevorrichtung dadurch kompensiert werden, dass die Betätigungsvorrichtung wenigstens zwei Bereiche aufweist, über die der aufgebrachte Druck von der Betätigungsvorrichtung auf die Ausgabevorrichtung übertragen werden kann. Hierzu sind zwei Druck ausübende Bereiche der Betätigungsvorrichtung vorgesehen, die in Betätigungsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind. Je nachdem, welche Ausgabevorrichtung nun verwendet wird, wird der eine oder der andere Druck ausübende Bereich zur Übertragung der Betätigungskraft verwendet. Um dies zu realisieren weisen die Ausgabevorrichtungen unterschiedliche Druck aufnehmende Bereiche auf, über die der Druck der Betätigungsvorrichtung auf die entsprechenden Organe der Ausgabevorrichtung übertragen wird.

[0018] So kommuniziert ein erster Druck ausübender Bereich mit einem ersten Druck aufnehmenden Bereich der Ausgabevorrichtung, während ein zweiter Druck ausübender Bereich der Betätigungsvorrichtung mit einem zweiten Druck ausübenden Bereich der Ausgabevorrichtung in Kontakt treten kann. Die Ausgabevorrichtung ist aber jeweils so ausgebildet, dass nur die jeweiligen Bereiche miteinander in Eingriff geraten.

[0019] Die oben beschriebene Ausgestaltung kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die Betätigungsvorrichtung der Innenseite eine Einsenkung aufweist. Der Boden dieser Einsenkung ist dann der zweite Druck ausübende Bereich, während der Bereich rundum dieser Einsenkung den zweiten Druck ausübenden Bereich darstellt. Eine erste Ausgabevorrichtung weist als Druck aufnehmenden Bereich einen Druckstößel auf, der in die Einsenkung hineinragt. Die zweite Ausgabevorrichtung, die beispielsweise, weil etwas kürzer, zum Ausgeben von flüssigem Medium verwendet wird, weist dagegen einen breiteren Druckstößel auf, der sich auf dem Ringraum rund um die Einsenkung abzustützen vermag. Auf diese Weise können verschieden lange Ausgabevorrichtungen mit ein und dem gleichen Spendergehäuse verwendet werden.

[0020] Selbstverständlich können neben den beschriebenen zwei Druck ausübenden bzw. Druck aufnehmenden Bereichen auch mehrere dieser Bereiche vorgesehen sein um weitere Ausgabevorrichtungen mit dem Universalspender verwenden zu können. Alternativ könnte auch die Einsenkung über einen Stöpsel verschlossen werden, der bei Verwendung längerer Ausgabevorrichtungen dann zu entfernen ist. Dies hat allerdings den Nachteil, dass die Innenseite des Gehäusedeckels bzw. der Betätigungsvorrichtung zunächst manuell auf den Einsatz einer speziellen Vorratskartusche vorbereitet werden muss, was nicht nur mit einer zusätzlichen Arbeit verbunden ist sondern auch die Fehlerhäufigkeit erhöhen kann.

[0021] Bei dem Spendersystem der Erfindung bewegt sich der Druck ausübende und der Druck aufnehmende Bereich vertikal. Dies kann z.B. dadurch realisiert sein, dass zunächst eine Kraftumlenkung der von der in Richtung der Gehäuserückwand bewegten Betätigungsvorrichtung erzeugten Druckkraft erfolgt. Alternativ kann natürlich auch die Betätigungsvorrichtung unmittelbar in vertikaler Richtung wirken. Natürlich können die Druck ausübenden und aufnehmenden Bereiche auch an Zwischenelementen vorgesehen sein, die als Kraftübertragungselemente zwischen die Betätigungsvorrichtung und die Ausgabevorrichtung zwischengeschaltet sind.

[0022] Eine weitere Ausgestaltung des Spendersystems ist dadurch ausgestaltet, dass auf der Innenseite der Drucktaste eine Aufnahme für ein Druckstück vorgesehen ist, das verschiebbar oder drehbar an der Innenseite der Drucktaste angeordnet ist. Dieses Druckstück weist zwei Flächen auf, die durch das Verschieben bzw. Verdrehen als Druck ausübende Flächen aktivierbar sind. Je nach Geometrie der Vorratskartusche, insbesondere der Ausgabevorrichtung, kann nun die eine oder die andere Druck ausübende Fläche aktiviert werden, wobei dies bei Einsetzen der Vorratskartusche entweder manuell erfolgen kann und alternativ kann eine Einfädelhilfe vorgesehen sein, die bei Zuklappen des Gehäusedeckels eine selbstständige Verdrehung bzw. Verlagerung des Druckstückes bewirkt, so dass eine besondere Einstellung durch den nachfüllenden Bediener nicht vorgenommen werden muss. Zur Vermeidung von Fehlbedienungen wird die letztgenannte Ausgestaltung natürlich besonders bevorzugt sein, wobei eine solche Einfädelhilfe von Rampen an der Ausgabevorrichtung gebildet sein kann, wobei das Druckstück mit Kontaktflächen auf diesen Rampen abgleitet und die Rampen derart angeordnet sind, dass sie in Folge der Schwenkbewegung die Verlagerung des Druckstückes bewirken.

[0023] In das erfindungsgemäße Spendersystem sind Vorratskartuschen unterschiedlichster Art einsetzbar. Dies können beispielsweise Vorratskartuschen zur Ausgabe von Pastösen oder flüssigen Medien sein, Vorratskartuschen zur geschäumten Ausgabe von im Vorratsbehälter enthaltenen flüssigen Medien oder auch Vorratskartuschen zur Ausgabe von sprühfähigen Medien, wobei es sich hierbei um Aerosole oder Gase handeln kann, die aus einem drucklosen oder einem unter Druck stehenden Vorratsbehälter abgegeben werden. Bevorzugt weist der Vorratsbehälter bei allen Vorratskartuschen die nicht beanspruchten gleichen Abmessungen auf, so dass durch das Verbindungselement die Form der Ausgabevorrichtung, insbesondere die geometrischen Variationen, kompensiert werden kann.

[0024] Der Schwerpunkt der Auflagefläche, mit der der Vorratsbehälter auf der Auflage des Gehäuses aufliegt, ist bevorzugt zumindest auf Höhe des Schwerpunktes oder darüber angeordnet, so dass sich die gesamte Vorratskartusche selbst stabilisierend in das Gehäuse einhängen lässt. Auf diese Weise kann eine Einhandbedienung des Gehäuses realisiert werden, da der Nachfüller lediglich den Gehäusedeckel öffnen muss, und anschließend in den geöffneten Gehäusedeckel die Vorratskartusche einsetzen kann. Zur Erleichterung dieses Einsetzens kann der nach oben aufschwingende Gehäusedeckel durch eine Federkraft offen gehalten werden.

[0025] Der Vorratsbehälter kann eine Auflagenfläche aufweisen, die bevorzugt von zwei gegenüberliegenden Teilflächen gebildet ist, die mit korrespondierenden Halteflächen an der Gehäuserückwand zusammenwirken. Natürlich können auch mehrerer, übereinander angeordnete Auflageflächen vorgesehen sein, wobei jedes Gehäuse dann entsprechend viele Halteflächen aufweist, alternativ kann auch nur eine der Halteflächen des Gehäuses mit den Aufnahmen in Eingriff gelangen, so dass der Vorratsbehälter je nach verwendeter Ausgabevorrichtung in verschiedenen Höhen in das Gehäuse einsetzbar ist.

[0026] Bei einer weiteren Ausgestaltung des Spenders sind mehrere Haltemittel im Gehäuse vorgesehen, wobei nur eines oder nur einige der Haltemittel mit Auflageflächen des Vorratsbehälters zusammenwirken. Hier können die unterschiedlichen Vorratsbehälter der verschiedenen Vorratskartuschen so ausgebildet sein, dass sie jeweils nur auf ein Haltemittel bzw. nur ein Paar von gegenüberliegenden Haltemitteln auflegbar sind, wobei die Wandung des Vorratsbehälters unter und/oder oberhalb dieser Befestigungsposition entsprechend weit eingezogen ist, so dass die anderen Haltemittel inaktiv bleiben.

[0027] Das Verbindungselement verbindet die Ausgabevorrichtung mit dem Vorratsbehälter, stellt also die strömungstechnische Verbindung für das auszugebende Medium dar. Je nach Ausgestaltung der Ausgabevorrichtung, die in aller Regel von einer Flüssigkeits- oder einer Schaumpumpe gebildet sein wird, kann hier das Verbindungselement den Medienstrom vertikal nach unten weiterleiten oder auch rechtwinklig zur Seite oder nach vorne umlenken. Das Verbindungselement selbst kann von einem starren Kanal gebildet sein, der eine entsprechende Geometrie aufweist. In einer nicht beanspruchten Ausgestaltung kann das Verbindungselement auch ein flexibler Schlauch sein oder eine Kombination aus einem starren Kanal und einem flexiblen Schlauchabschnitt bilden. Ferner kann das Verbindungselement auch Teil sowohl des Vorratsbehälters als auch alternativ Teil der Ausgabevorrichtung sein.

[0028] Im Gehäuse ist zur Bildung eines Widerlagers bevorzugt eine entsprechende Fläche vorgesehen, in die sich entweder die Ausgabevorrichtung oder das Verbindungselement, eine entsprechend starre Wandausbildung vorausgesetzt, abzustützen vermag. Wird beispielsweise als Ausgabevorrichtung eine Pumpe verwendet, die sich mit einem rechtwinklig zur Rückwand des Gehäuses verlaufenden Pumpenkörper bis hin zur Rückwand erstreckt, kann das Widerlager von einem Abschnitt des Gehäuses gebildet sein, gegen den sich dieser Bereich der Ausgabevorrichtung abzustützen vermag. Alternativ kann eine separate Auflage vorgesehen sein, die in Richtung der Ausgabevorrichtung oder des Verbindungselementes von der Gehäuserückwand hervorspringt und seitlich oder schräg das Verbindungselement bzw. die Ausgabevorrichtung abstützt.

[0029] Insbesondere dann, wenn die Haltemittel und die Aufnahme des Vorratsbehälters derart ausgebildet ist, dass der Vorratsbehälter in mehreren Höhen einsetzbar ist, oder wenn das Verbindungselement derart ausgebildet ist, dass bei einheitlicher Einsetzhöhe des Vorratsbehälters in das Gehäuse eventuelle Höhendifferenzen der Ausgabevorrichtung über das Verbindungselement kompensiert werden können, kann mit dem erfindungsgemäßen Gleichteilkonzept immer der gleiche Vorratsbehälter verwendet werden. Dies hat den besonderen Vorteil, dass nicht nur das Spendergehäuse, der Gehäusedeckel sowie die Betätigungsvorrichtung gleich bleiben können, zum Aufbau der einzelnen Vorratskartuschen können dann auch identische Vorratsbehälter verwendet werden. Es muss also nur noch das Verbindungselement an den jeweiligen Anwendungszweck angepasst werden, wobei üblicherweise die Ausgabevorrichtung ein fertig kompensiertes Pumpenelement ist, das als preiswertes Bauteil auf dem Markt erhältlich ist. Auf diese Weise kann durch die Erfindung ein besonders preisgünstiges Gleichteilkonzept realisiert werden.

[0030] Schließlich kann das Gehäuse noch weiter an unterschiedliche Einsatzzwecke angepasst werden, in dem auch im oberen Bereich das Gehäuse einen Durchlass für Ausgabemittel aufweist, so dass das gleiche Gehäuse auch Verwendung finden kann, wenn die Vorratskartusche im Wesentlichen umgedreht mit der nach oben gerichteten Ausgabevorrichtung in das Gehäuse eingesetzt wird. In diesem Fall kann die Ausgabevorrichtung, so wie es etwa von einem standfähigen Seifenspender bekannt ist, einen oberen Ausgabekanal aufweisen, auf den der Benutzer zur Ausgabe des Mediums drückt. Der obere Durchlass des Gehäuses kann über einen entsprechenden Stopfen verschlossen sein, sofern diese Ausgestaltung nicht gewünscht ist.

[0031] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0032] In den Figuren zeigt Figur:

Figur 1 eine nicht beanspruchte erste Ausgestaltung eines Spendersystems in einer schematischen Seitenansicht im Schnitt.

Figur 2 das Spendersystem nach Figur 1 in einer Draufsicht.

Figur 3 das Spendersystem aus den Figuren 1 und 2 in einer schematischen Seitenansicht mit aufgeklapptem Gehäusedeckel.

Figur 4 eine Vorratskartusche, die in Verbindung mit den Spendersystemen nach Figuren 1 bis 3 verwendet werden kann.

Figur 5 eine nicht beanspruchte alternative Vorratskartusche zur Verwendung in einem Spendersystem nach den Figuren 1 bis 3, eingesetzt in die Gehäuserückwand.

Figur 6 die Vorratskartusche aus Figur 5 in einer Einzelansicht.

Figur 7 eine Draufsicht auf die Gehäuserückwand des Spendersystems nach Figur 5.

Figur 8 eine Seitenansicht der Gehäuserückwand aus Figur 7.

Figur 9 einen nicht beanspruchten Vorratsbehälter einer weiteren Ausgestaltung eines Spendersystems mit aufgesetzter Betätigungsvorrichtung.

Figur 10 den Vorratsbehälter oder Betätigungsvorrichtung aus Figur 9.

Figur 11 die Betätigungsvorrichtung aus Figur 9.

Figur 12 den Vorratsbehälter gemäß der Erfindung in einer Seitenansicht.

Figur 13 den Vorratsbehälter aus Figur 12 in einer isolierten Darstellung.

Figur 14 die Betätigungsvorrichtung aus Figur 12 in einer isolierten Darstellung.

Figur 15 eine nicht beanspruchte Darstellung eines Gehäuses für ein Spendersystem mit einem als Betätigungsvorrichtung eingesetzten Gehäusedeckel.

Figur 16 das Gehäuse aus Figur 15, bei dem sich der Gehäusedeckel in Spendeposition befindet.

Figur 17 das Gehäuse aus Figur 15 mit deaktivierter Sperre.

Figur 18 das Gehäuse aus den Figuren 15 bis 17 mit ausgeschwenktem Gehäusedeckel.

Figur 19 die Einzelheit Z aus Figur 17 zur Darstellung der Deaktivierung der Sperre. Weg zur Ausführung

[0033] In den Figuren 1 bis 4 ist ein erstes Spendersystem dargestellt. Bei diesem Spendersystem wird in ein Gehäuse 8 eine Vorratskartusche 1 eingesetzt. Diese Vorratskartusche ist in Figur 4 in einer Einzelteilzeichnung dargestellt.

[0034] Die Vorratskartusche 1 besteht aus einem Vorratsbehälter 3, der auf beiden Seiten Auflageflächen 7 aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Vorratsbehälter 3 zwei Auflageflächen 7 auf. Im unteren Bereich ist der Vorratsbehälter 3 mit einem Verbindungselement 5 verbunden, das wiederum mit der Ausgabevorrichtung 2 verbunden ist.

[0035] Die Ausgabevorrichtung 2 kann vom Benutzer durch Aufbringen einer manuellen Druckkraft in Betätigungsrichtung R zur Ausgabe eines definierten Volumens ein Medium betätigt werden. Hierzu ist der Gehäusedeckel des Gehäuses 8 als Betätigungsvorrichtung 6 ausgebildet. Dies bedeutet, dass der Gehäusedeckel im oberen Bereich des Gehäuses 8 schwenkbar mit der Gehäuserückwand verbunden ist, wobei der untere Bereich des Gehäusedeckels dadurch als Drucktaste ausgebildet ist, dass er mit seiner Innenseite an der Ausgabevorrichtung 2 anliegt. Ferner ist der Gehäusedeckel anliegend an die Ausgabevorrichtung 2.

[0036] Unter Zusammendrücken der Ausgabevorrichtung 2 in Betätigungsrichtung R um einige Winkel, also weiter in Richtung Rückwand des Gehäuses 8, verschwenkbar. Dieses Zusammendrücken der Ausgabevorrichtung 2 führt dann zum portionsweisen Ausgeben des Mediums. Der Vorratsbehälter 3 wirkt mit zwei Haltemitteln 10 zusammen, die in der Gehäuserückwand angeordnet sind, wobei zum Halten des Vorratsbehälters 3 in vertikaler Richtung Auflageflächen 7 des Vorratsbehälters 3 auf den Haltemitteln 10 aufliegen. Die Position der Haltemittel 10 ist am besten in Figur 5 dargestellt, die eine weitere Ausgestaltung einer Vorratkartusche in Verbindung mit einem ähnlichen Gehäuse zeigt.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

[0037] Die Ausgestaltung der Vorratskartusche gemäß den Figuren 5 und 6 unterscheidet sich dadurch von der Ausgestaltung gemäß der Figuren 1 bis 4, dass das Verbindungselement 5 zur Verbindung der Ausgabevorrichtung 2 mit dem Vorratsbehälter 3 als reiner Stutzen mit einer starren Wandung ausgebildet ist, wobei die Ausgabevorrichtung 2 hierzu einen T-förmig ausgebildeten Anschlussstutzen aufweist. Dem gegenüber ist in der zuvor beschriebenen Ausgestaltung gemäß der Figuren 1 bis 4 das Verbindungselement 5 als flexibler Schlauch ausgebildet, der ebenfalls eine rechtwinklige Strömungsumkehr des aus dem Vorratsbehälter 3 in Richtung der Ausgabevorrichtung 2 geförderten Mediums bewirkt.

[0038] Bei der in Figur 5 und 6 dargestellten Ausführungsform des Spendersystems stützt sich die Ausgabevorrichtung 2 gegen ein hinteres Widerlager 9 ab, das von einem Wandbereich der Gehäuserückwand gebildet ist. Dieses Widerlager 9 ist besonders gut in Figur 7 zu erkennen, in der die Gehäuserückwand ohne Vorratskartusche 1 in einer Einzelteildarstellung wiedergegeben ist. Ein seitliches Auswandern der Ausgabevorrichtung 2 und damit das Abrutschen von dem Widerlager 9 werden durch einen ringförmigen Vorsprung verhindert, in den die Ausgabevorrichtung 2 mit einem hinteren Fortsatz hineinragt.

[0039] Dem gegenüber muss bei der in Figur 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform des Spendersystems das Widerlager 9, dass hier nicht dargestellt ist, entweder von einem im Bereich der Ausgabevorrichtung 2 angeordneten Halteelement oder von einem längeren Distanzstück, dass dann ebenfalls mit der Gehäuserückwand verbunden sein kann, gebildet werden. Figur 8 zeigt die Gehäuserückwand der zweiten Ausgestaltung des Spendersystems in einer Einzelteildarstellung, wobei hier die Haltemittel 10 des Gehäuses 8 zur Aufnahme der Aufnahme 7 als obiger Bereich eines von der Wand hervorspringenden Randes der Rückwand des Gehäuses 8 ausgebildet ist.

[0040] In den Figuren 9 bis 14 sind zwei ähnliche Arten von Vorratskartuschen in Einzelteildarstellungen wiedergegeben. Figur 9 zeigt eine erste Vorratskartusche, die einen Vorratsbehälter 3 aufweist, der an seiner rechten und linken Seitenwand jeweils zwei, den korrespondierenden Auflageflächen 7 gegenüberliegende Auflageflächen 7 aufweist. Im unteren Bereich ist die Ausgabevorrichtung 2 in Form von einer Flüssigkeitspumpe angeordnet. Das Verbindungselement 5 zwischen dem Vorratsbehälter 3 und der Ausgabevorrichtung 2 ist hier als Fortsatz des Vorratsbehälters 2, der integral und einstückig mit dem Vorratsbehälter 3 verbunden ist, ausgebildet.

[0041] Figur 10 zeigt den Vorratsbehälter 3 ohne die Ausgabevorrichtung 2 aus Figur 9 in einer Seitenansicht, wobei hier insbesondere die Ausbildung des Verbindungselementes 5 als Fortsatz und rechtwinklig abgebogener Kanal zu erkennen ist. In Figur 11 ist die Ausgabevorrichtung 2 aus Figur 9, die in Figur 10 dargestellt ist, in einer Einzelteilansicht wiedergegeben. Es handelt sich hier um eine übliche Flüssigkeitspumpe, wie sie bereits im Stand der Technik verwendet wird.

[0042] Die Figuren 13 bis 14 zeigen eine Ausgestaltung der Erfindung, wobei der einzige Unterschied hier darin besteht, dass das Verbindungselement 5 als geradlinig nach unten laufender Kanal ausgebildet ist, der ebenfalls integral mit dem Vorratsbehälter 3 verbunden ist. Im Gegensatz zur nicht beanspruchten Ausgestaltung nach den Figuren 9 bis 11 ist also hier die Betätigungsrichtung R vertikal nach oben gerichtet, während sie bei der nicht beanspruchten oben dargestellten Ausführungsform horizontal in Richtung der Gehäuserückwand ausgerichtet ist.

[0043] In den Figuren 15 bis 19 ist schematisch ein Spendersystem dargestellt, das ebenfalls ein Gehäuse 8 aufweist, in das eine Vorratskartusche 1 einsetzbar ist, wobei hierzu das Gehäuse 8 Haltemittel 10 aufweist, auf die der Vorratsbehälter 3 mit der Auflagefläche 7 aufsetzbar ist.

[0044] Bei dieser Ausgestaltung bildet der Deckel des Gehäuses 8 gleichzeitig die Betätigungsvorrichtung 6, wobei hierzu der untere Teil des Deckels des Gehäuses 8 gegen die hier nicht dargestellte Ausgabevorrichtung 2 der hier ebenfalls nicht dargestellten Vorratskartusche 1 anstellbar ist. Figur 15 zeigt den Ruhezustand des Spendersystems ohne eingesetzte Vorratskartusche. Im unteren Bereich ist ein quadratischer Vorsprung an der Seitenwandung des Gehäusedeckels vorgesehen, der von einem Widerlagerhaken derart hintergriffen ist, dass er eine Sperre 4 gegen das weitere Aufschwenken des Gehäusedeckels in nach oben gerichteter Richtung bildet.

[0045] Dagegen kann der Gehäusedeckel um einige Grad in Richtung der Gehäuserückwand im Uhrzeigersinn verschwenkt werden, wobei bei eingesetzter Vorratskartusche 2 durch diese weitere Verschwenkung in Richtung der Gehäuserückwand die Ausgabevorrichtung 2 betätigt würde. Figur 16 zeigt diesen Zustand bei zusammengedrückter Ausgabevorrichtung 2 (hier nicht dargestellt). Zu erkennen ist hier, dass der rechteckige Vorsprung von der Widerlagerkante der Sperre 4 durch das weitere Verschwenken des Deckels des Gehäuses 8 in Richtung der Gehäuserückwand verlagert ist. Hierdurch wirkt der untere Teil des Gehäusedeckels als Betätigungsvorrichtung 6.

[0046] In Figur 17 ist die gleiche Stellung des Gehäusedeckels dargestellt, die auch in Figur 15 dargestellt ist. Hier ist allerdings durch einen äußeren Druck von unten die Sperre 4 bereits deaktiviert. Dies bewirkt, dass der Gehäusedeckel manuell oder gegen die Kraft einer entsprechenden Feder in eine Befüllstellung nach oben aufgeschwenkt werden kann, die in Figur 18 dargestellt ist.

[0047] In Figur 19 wiederum ist das Lösen der Sperre 4, dass in Figur 17 mit der Einzelheit Z gekennzeichnet ist, in einer vergrößerten Detailansicht wiedergegeben. Zu erkennen ist, dass die Sperre 4 von einem elastischen, mit der Gehäuserückwand verbundenen Haken und dem damit zusammenwirkenden, hier quadratisch ausgebildeten Blockierelement des Gehäusedeckels gebildet ist. Zum Lösen der Sperre 4 wird der in Richtung des Gehäusedeckels hervorspringende Haken nach oben gedrückt, so dass der Widerlagerbereich des Hakens nicht mehr die Kante des quadratischen Sperrelementes hintergreifen kann.

[0048] Selbstverständlich handelt es sich bei der in der Figur 19 dargestellten Sperre 4 um eine Detailkonstruktion, wobei die Ausgestaltung auch alle anderen Formen von lösbaren Sperren beinhalten soll, die insbesondere mit einer Widerlagerkante einem Aufschwenken des Gehäusedeckels in die Befüllstellung entgegenstehen, wobei die Widerlagerkante durch das Aufbringen einer externen Kraft außer Eingriff gebracht werden kann. Für das Aufbringen dieser externen Kraft können entweder an der Gehäuserückwand oder am Gehäusedeckel Dreh- oder Schiebemittel vorgesehen sein, über die entweder unmittelbar oder nach Ansetzen eines Werkzeuges der Befüller die Sperre deaktivieren kann. Ferner ist es natürlich auch möglich, dass die Sperre von unten, etwa durch Ansetzen eines Domes oder Schraubenziehers oder gar mit den Fingern nach oben gedrückt werden kann.

Bezugszeichenliste:

[0049] 

1

Vorratskartusche

2

Ausgabevorrichtung

3

Vorratsbehälter

4

Sperre

5

Verbindungselement

6

Betätigungsvorrichtung

7

Auflagefläche

8

Gehäuse

9

Widerlager

10

Haltemittel

R

Betätigungsrichtung

Ansprüche

1. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien, mit einem an einer Wand montierbaren oder aufstellbaren Gehäuse (8) und einer in dem Gehäuse (8) in einer Kartuschenaufnahme gehaltenen Vorratskartusche (1), aus der über eine Ausgabevorrichtung (2) der Vorratskartusche (1) Medium ausgebbar ist, wobei über eine an dem Gehäuse (8) angeordnete Betätigungsvorrichtung (6) manuell oder elekt-risch eine Betätigungskraft über einen Druck ausübenden Bereich der Betätigungsvorrichtung (6) auf einen Druck aufnehmenden Bereich der Ausgabevorrichtung (2) übertragbar ist und in folge des Druckes auf die Ausgabevorrichtung (2) portionsweise eine Portion des Mediums ausgegeben wird, wobei das Spendersystem als Gleichteilsystem zum Aufbau von Spendern für unterschiedliche, insbesondere pastöse, flüssige, sprühfähige und/oder geschäumte Medien ausgebildet ist, wobei hierzu die Betätigungsvorrichtung (6) wenigstens zwei Druck ausübende Bereiche und die Ausgabevorrichtung (2) einer ersten Vorratskartusche (1) einen ersten Druck aufnehmenden Bereich und die Ausgabevorrichtung (2) einer zweiten Vorratskartusche (1) einen zweiten Druck aufnehmenden Bereich aufweisen, die nach Einsatz der Vottatskartusche (1) in den Spender mit jeweils nur einem der Druck ausübenden Bereiche zusammenwirken, wobei die Druck ausübenden Bereiche und die Vorratskartuschen (1) derart ausgebildet sind, dass zumindest zwei Arten von Vorratskartuschen (1) in die Kartuschenaufnahme einsetzbar sind und an unterschiedlichen Positionen je nach Ausgestaltung und/oder Länge der Vorratskartuschen (1) entweder ein erster Druck ausübender Bereich mit dem ersten Druck aufnehmenden Bereich der ersten Vorratskartusche (1) oder ein zweiter Druck ausübender Bereich mit dem zweiten Druck aufnehmenden Bereich der zweiten Vorratskartusche (1) spätestens während der Betätigungsbewegung zur Übertragung der Betätigungskraft in Kontakt gerät und die Vorratskartusche (1) derart in das Gehäuse (8) einsetzbar ist, dass eine Ausgabeöffnung eines Vorratsbehälters (3) an einer Unterseite des Vorratsbehälters (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass die Betätigungskraft in vertikaler Richtung nach oben gerichtet ist, und dass der erste Druck ausübende Bereich und der zweite Druck ausübende Bereich jeweils von vertikal von der Betätigungsvorrichtung (6) nach oben bewegten Druckelementen gebildet sind, die auf unterschiedlichen Höhen angeordnet sind.

2. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratskartusche (1) derart in das Gehäuse (8) einsetzbar ist, dass eine Ausgabeöffnung des Vorratsbehälters (3) an einer Unterseite des Vorratsbehälters (3) angeordnet ist und die Betätigungsvorrichtung (6) derart ausgebilet ist, dass die Betätigungskraft in einem Winkel zur vertikalen Richtung, insbesondere in eine horizontal Richtung gerichtet ist, wobei der erste Druck ausübende Bereich und der zweite Druck ausübende Bereich jeweils von zumindest einem, horizontal von der Betätgungsvorrichtung (6) nach hinten in Richtung einer Gehäuserückwand bewegten Druckelement gebildet sind und die Druckelemente des ersten ausübenden Bereiches und die Drucklemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches in Betätigungsrichtung (R) jeweils zueinander versetzt angeordnet sind.

3. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckelemente des ersten Druck ausübenden Bereiches und die Druckelemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches von Abschnitten der Drucktaste gebildest sind, wobei die dem Vorratsbehälter (3) zugwandte Innenseite der Drucktaste die Druckelemente des ersten Druck ausübenden Bereiches bildet und die Drucktaste auf der Innenseite einen vertieften Bereich aufweist, der die Druckelemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches bildet.

4. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckelemente des ersten ausübenden Bereiches und die Druckelemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches von Abschnittten der Drucktaste gebildet sind, wobei die dem Vorratsbehälter (3) zugewandte Innenseite der Drucktaste die Druckelemente des ersten Druck ausübenden Bereiches bildet und die Drucktaste auf der Innenseite einen erhabenen Bereich aufweist, der die Druckelemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches bildet.

5. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Druckelemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches ringförmig, oval oder rechteckig um die Druckelemente des ersten Druck ausübenden Bereiches herum verlaufen.

6. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste an ihrer Innenseite eine Aufnahme für die Befestigung eines ersten Druckstückes oder wahlweise eines relativ zum ersten Druckstück dickeren, zweiten Druckstückes aufweist, wobei das der Drucktaste abgewandte Ende des ersten Druckstückes den ersten Druck ausübenden Bereich und das das der Drucktaste abgewandte Ende des zweiten Druckstückes die Druckelemente des zweiten Druck ausübenden Bereiches bilden.

7. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste an ihrer Innenseite eine Aufnahme für die dreh- oder verschiebbare Befestigung eines Druckstückes aufweist, wobei das Druckstück zwei in Betätigungsrichtung (R) versetzt zueinander angeordnete Druckflächen aufweist, die den ersten Druck ausübenden Bereich und den zweiten Druck ausübenden Bereich bilden und durch Verschieben des Druckstückes derart verlagerbar sind, dass sie spätestens während der Bewegung des Druckstückes infolge der Schwenkbewegung der Drucktaste an den ersten Druck aufnehmenden Bereich der ersten Vorratskartusche (1) oder den zweiten Druck aufnehmenden Bereich der zweiten Vorratskartusche (1) anschlagen und diesen bei weitergehender Betätigung der Drucktaste in Betätigungsrichtung (R) bewegen.

8. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) eine untere Auflage aufweist, die mit zumindest einer Auflagefläche (7) unterhalb des Verbindungselements (5) oder der Ausgabevorrichtung (2) angeordnet ist und insbesondere mit einer Seitenwandung das Verbindungselement (5) oder die Ausgabevorrichtung (2) seitlich abstützt.

9. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Auflage in Form einer oben offenen Rinne ausgebildet ist, deren vorderer Rand als Stützrand mit einer der Rückwand des Gehäuses (8) abgewandten Stützfläche ausgebildet ist, wobei in die offene Rinne das Verbindungselement (5) und/oder ein hinterer Teil der Ausgabevorrichtung (2) einsetzbar ist und die Ausgabevorrichtung (2) in einem horizontalen Abschnitt einen radial nach außen hervorspringenden Halterand aufweist, der sich bei eingesetzter Kartusche auf dem vorderen Stützrand zumindest bei aufgebrachter Betätigungskraft abstüzt.

10. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb oder unterhalb des Haltemittels (1) zumindest ein weiteres Haltemittel (10) angeordnet ist und der Vorratsbehälter (3) derart ausgebildet ist, dass er nur auf eines der Haltemittel (10) auflegbar ist, wobei er hierzu eine mit diesem Haltemittel (10) zusammenwirkende Auflagefläche (7) aufweist, während die Wandung des Vorratsbehälters (3) im, Bereich der weiteren Haltermittel (10) derart ausgebildet ist, dass zumindest in vertikaler Richtung zwischen der Wandung und dem weiteren Haltemittel (10) keine kräfte übertragbar sind.

11. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (3) eine Größe in vertikaler Richtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass er in verschiedenen Höhen in das Gehäuse (8) einsetzbar ist, so dass bei größerer Ausgabevorrichtung (2) zur Kompensation des Raumbedarfes ein höher eingesetzter Vorratsbehälter (3) verwendet werden kann oder bei kleinerer Ausgabevorrichtung (2) ein tiefer eingesetzter Vorratsbehälter (3) verwendbar ist.

12. Spendersystem für die portionsweise Ausgabe pastöser, flüssiger, sprühfähiger und/oder geschäumter Medien nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (3) derart ausgebildet ist, dass er auf mehrere, insbesondere alle in dem Gehäuse (8) angeordnete Haltemittel (10) auflegbar ist, wobei er hierzu jeweils eine mit dem zugeordneten Haltemittle (10) korrespondierende eine Auflagefläche (7) aufweist.

Claims

1. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions, comprising a housing (8) which can be mounted or placed on a wall and a reservoir cartridge (1) retained in the housing (8) in a cartridge receptacle, from which reservoir cartridge media can be issued via an issuing device (2) of the reservoir cartridge (1), an actuation force being transferrable, either manually or electrically by means of an actuation device (6) arranged on the housing (8), via a pressure-exerting region of the actuation device (6) to a pressure-absorbing region of the issuing device (2), and the issuing device (2) issuing the media in portions as a result of the pressure on said device, the dispenser system being designed to be a common parts system for the construction of dispensers for different media, in particular pasty, liquid, sprayable and/or foamed media, the actuation device (6) comprising at least two pressure-exerting regions and the issuing device (2) of a first reservoir cartridge (1) comprising a first pressure-absorbing region and the issuing device (2) of a second reservoir cartridge (1) comprising a second pressure-absorbing region for this purpose, which regions each interact with only one of the pressure-exerting regions once the reservoir cartridge (1) has been inserted into the dispenser, the pressure-exerting regions and the reservoir cartridges (1) being designed such that at least two types of reservoir cartridges (1) can be inserted into the cartridge receptacle and either a first pressure-exerting region coming into contact with the first pressure-absorbing region of the first reservoir cartridge (1) or a second pressure-exerting region coming into contact with the second pressure-absorbing region of the second reservoir cartridge (1) at different positions, depending on the design and/or length of the reservoir cartridges (1), no later than during the actuation movement in order to transmit the actuation force, and the reservoir cartridge (1) being insertable into the housing (8) in such a way that an issuing opening of a reservoir container (3) is arranged in an underside of the reservoir container (3), characterised in that the actuation device (6) is designed such that the actuation force is directed upwards in the vertical direction, and in that the first pressure-exerting region and the second pressure-exerting region are each formed by pressure elements that are moved vertically upwards by the actuation device (6) and are arranged at different heights.

2. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to claim 1, characterised in that the reservoir cartridge (1) can be inserted into the housing (8) such that an issuing opening of the reservoir container (3) is arranged in an underside of the reservoir container (3) and the actuation device (6) is designed in such a way that the actuation force is directed at an angle to the vertical direction, in particular in a horizontal direction, the first pressure-exerting region and the second pressure-exerting region each being formed by at least one pressure element that is moved horizontally backwards towards a rear housing wall by the actuation device (6), and the pressure elements of the first exerting region and the pressure elements of the second pressure-exerting region each being offset from one another in the actuation direction (R).

3. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that the pressure elements of the first pressure-exerting region and the pressure elements of the second pressure-exerting region are formed by portions of the pushbutton, the inner side of the pushbutton that faces the reservoir container (3) forming the pressure elements of the first pressure-exerting region, and the pushbutton comprising a recessed region on the inner side which forms the pressure elements of the second pressure-exerting region.

4. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that the pressure elements of the first exerting region and the pressure elements of the second pressure-exerting region are formed by portions of the pushbutton, the inner side of the pushbutton that faces the reservoir container (3) forming the pressure elements of the first pressure-exerting region and the pushbutton comprising a raised region on the inner side which forms the pressure elements of the second pressure-exerting region.

5. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to either of the two preceding claims, characterised in that pressure elements of the second pressure-exerting region run around the pressure elements of the first pressure-exerting region in an annular, oval or rectangular shape.

6. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that the pushbutton comprises a receptacle on its inner side for fastening a first pressure piece or optionally a second pressure piece which is thicker than the first pressure piece, the end of the first pressure piece that faces away from the pushbutton forming the first pressure-exerting region and the end of the second pressure piece that faces away from the pushbutton forming the pressure elements of the second pressure-exerting region.

7. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that the pushbutton comprises a receptacle on its inner side for rotatably or slidably fastening a pressure piece, the pressure piece comprising two pressure surfaces that are offset from one another in the actuation direction (R), form the first pressure-exerting region and the second pressure-exerting region and can be displaced, by sliding the pressure piece, in such a way that, as a result of the pivot movement of the pushbutton, they abut the first pressure-absorbing region of the first reservoir cartridge (1) or the second pressure-absorbing region of the second reservoir cartridge (1) no later than during movement of the pressure piece, and move said first or second region in the actuation direction (R) upon further actuation of the pushbutton.

8. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that the housing (8) comprises a lower rest that is arranged so as to have at least one bearing surface (7) below the connection element (5) or the issuing device (2) and laterally supports the connection element (5) or the issuing device (2) by means of a side wall.

9. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that the lower rest is formed as a groove that is open at the top, the front edge of which groove is designed as a supporting edge having a supporting surface that faces away from the rear wall of the housing (8), the connection element (5) and/or a rear part of the issuing device (2) being insertable into the open groove and the issuing device (2) comprising, in a horizontal portion, a retaining edge that projects radially outwards and is supported, at least when the actuation force is applied, on the front supporting edge when the cartridge is inserted.

10. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one additional retaining means (10) is arranged above or below the retaining means (1) and the reservoir container (3) is designed in such a way that it can only be placed on one of the retaining means (10), said reservoir container comprising, for this purpose, a bearing surface (7) that cooperates with said retaining means (10), while the wall of the reservoir container (3) in the region of the additional retaining means (10) is formed such that no forces can be transferred between the wall and the additional retaining means (10) at least in the vertical direction.

11. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to the preceding claim, characterised in that the reservoir container (3) is of such a size in the vertical direction that said container can be inserted into the housing (8) at different heights so that, in order to compensate for the space requirement of a larger issuing device (2), use may be made of a reservoir container (3) inserted at a greater height or, for a smaller issuing device (2), use can be made of a reservoir container (3) inserted at a lower height.

12. Dispenser system for issuing pasty, liquid, sprayable and/or foamed media in portions according to claim 10, characterised in that the reservoir container (3) is designed in such a way that it can be placed on a plurality of retaining means (10), in particular all the retaining means, arranged in the housing (8), said reservoir container comprising, for this purpose, a bearing surface (7) which corresponds to the associated retaining means (10) in each case.

Revendications

1. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés, avec un boîtier (8) pouvant être monté ou placé au niveau d'un mur et une cartouche interchangeable (1) maintenue dans le boîtier (8) dans un logement de cartouche, depuis laquelle un médium peut être distribué par l'intermédiaire d'un dispositif de distribution (2) de la cartouche interchangeable (1), dans lequel une force d'actionnement peut être transmise manuellement ou électriquement, par l'intermédiaire d'un dispositif d'actionnement (6) disposé au niveau du boîtier (8), sur une zone absorbant la pression du dispositif de distribution (2) en passant par une zone exerçant une pression du dispositif d'actionnement (6) et, suite à la pression sur le dispositif de distribution (2), une portion du médium est distribuée sous forme de portions, dans lequel le système distributeur est réalisé sous la forme d'un système de partition égale servant à élaborer des distributeurs pour des média différents, en particulier pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés, dans lequel le dispositif d'actionnement (6) présente à cet effet au moins deux zones exerçant une pression et le dispositif de distribution (2) d'une première cartouche interchangeable (1) présente une première zone absorbant la pression et le dispositif de distribution (2) d'une deuxième cartouche interchangeable (1) présente une deuxième zone absorbant la pression, lesquelles zones coopèrent, après l'insertion de la cartouche interchangeable (1) dans le distributeur, avec respectivement seulement une des zones exerçant une pression, dans lequel les zones exerçant une pression et les cartouches interchangeables (1) sont réalisées de telle manière qu'au moins deux types de cartouches interchangeables (1) peuvent être insérés dans le logement de cartouche et, dans des positions différentes selon la configuration et/ou la longueur des cartouches interchangeables (1), soit une première zone exerçant une pression se retrouve en contact avec la première zone absorbant la pression de la première cartouche interchangeable (1) soit une deuxième zone exerçant une pression se retrouve en contact avec la deuxième zone absorbant la pression de la deuxième cartouche interchangeable (1) au plus tard au cours du déplacement d'actionnement servant à transmettre la force d'actionnement, et la cartouche interchangeable (1) peut être insérée de telle manière dans le boîtier (8) qu'une ouverture de distribution d'un réservoir de stockage (3) est disposée au niveau d'un côté inférieur du réservoir de stockage (3),
caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement (6) est réalisé de telle manière que la force d'actionnement est dirigée dans une direction verticale vers le haut, et que la première zone exerçant une pression et la deuxième zone exerçant une pression sont formées respectivement par des éléments de pression déplacés vers le haut de manière verticale par le dispositif d'actionnement (6), lesquels sont disposés à des hauteurs différentes.

2. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cartouche interchangeable (1) peut être insérée de telle manière dans le boîtier (8) qu'une ouverture de distribution du réservoir de stockage (3) est disposée au niveau d'un côté inférieur du réservoir de stockage (3), et le dispositif d'actionnement (6) est réalisé de telle manière que la force d'actionnement est dirigée selon un angle par rapport à la direction verticale, en particulier dans une direction horizontale, dans lequel la première zone exerçant une pression et la deuxième zone exerçant une pression sont formées respectivement par au moins un élément de pression déplacé de manière horizontale par le dispositif d'actionnement (6) vers l'arrière en direction d'une paroi arrière de boîtier et les éléments de pression de la première zone exerçant une pression et les éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression sont disposés respectivement de manière décalée les uns par rapport aux autres dans la direction d'actionnement (R).

3. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de pression de la première zone exerçant une pression et les éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression sont formés par des segments du bouton de pression, dans lequel le côté intérieur, tourné vers le réservoir de stockage (3), du bouton de pression forme les éléments de pression de la première zone exerçant une pression et le bouton de pression présente, sur le côté intérieur, une zone renfoncée, qui forme les éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression.

4. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de pression de la première zone exerçant une pression et les éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression sont formés par des segments du bouton de pression, dans lequel le côté intérieur, tourné vers le réservoir de stockage (3), du bouton de pression forme les éléments de pression de la première zone exerçant une pression et le bouton de pression présente, sur le côté intérieur, une zone en relief, qui forme les éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression.

5. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des deux revendications précédentes, caractérisé en ce que des éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression s'étendent tout autour des éléments de pression de la première zone exerçant une pression de manière à présenter une forme annulaire, de manière ovale ou rectangulaire.

6. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouton de pression présente, au niveau de son côté intérieur, un logement pour la fixation d'une première pièce de pression ou au choix d'une deuxième pièce de pression plus épaisse par rapport à la première pièce de pression, dans lequel l'extrémité, opposée au bouton de pression, de la première pièce de pression forme la première zone exerçant une pression et l'extrémité, opposée au bouton de pression, de la deuxième pièce de pression forme les éléments de pression de la deuxième zone exerçant une pression.

7. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouton de pression présente, au niveau de son côté intérieur, un logement pour la fixation, avec possibilité de rotation ou de coulissement, d'une pièce de pression, dans lequel la pièce de pression présente deux surfaces de pression disposées de manière décalée l'une par rapport à l'autre dans la direction d'actionnement (R), lesquelles forment la première zone exerçant une pression et la deuxième zone exerçant une pression et peuvent être déplacées de telle manière par le coulissement de la pièce de pression qu'elles viennent buter, au plus tard au cours du déplacement de la pièce de pression suite au déplacement par pivotement du bouton de pression, contre la première zone absorbant la pression de la première cartouche interchangeable (1) ou contre la deuxième zone absorbant la pression de la deuxième cartouche interchangeable (1) et qu'elles déplacent cette dernière, lors du maintien de l'actionnement du bouton de pression, dans la direction d'actionnement (R).

8. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier (8) présente un appui inférieur, qui est disposé, par au moins une surface d'appui (7), sous l'élément de liaison (5) ou le dispositif de distribution (2) et qui soutient latéralement, en particulier par une paroi latérale, l'élément de liaison (5) ou le dispositif de distribution (2).

9. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon la revendication précédente, caractérisé en ce que l'appui inférieur est réalisé sous la forme d'un sillon ouvert vers le haut, dont le bord avant est réalisé en tant que bord de support avec une surface de support opposée à la paroi arrière du boîtier (8), dans lequel l'élément de liaison (5) et/ou une partie arrière du dispositif de distribution (2) peuvent être insérés dans le sillon ouvert et le dispositif de distribution (2) présente, dans un tronçon horizontal, un bord de maintien faisant saillie radialement vers l'extérieur, lequel est soutenu, lorsque la cartouche est insérée, sur le bord de support avant au moins lorsque la force d'actionnement est appliquée.

10. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un autre moyen de maintien (10) est disposé au-dessus ou au-dessous du moyen de maintien (1), et le réservoir de stockage (3) est réalisé de telle manière qu'il ne peut être posé que sur un des moyens de maintien (10), dans lequel ledit réservoir de stockage présente à cet effet une surface d'appui (7) coopérant avec ledit moyen de maintien (10), alors que la paroi du réservoir de stockage (3) est réalisée de telle manière dans la zone des autres moyens de maintien (10) qu'aucune force ne peut être transmise au moins dans la direction verticale entre la paroi et l'autre moyen de maintien (10).

11. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, liquides, pulvérisables et/ou expansés selon la revendication précédente, caractérisé en ce que le réservoir de stockage (3) présente une dimension dans la direction verticale qui est réalisée de telle manière qu'il peut être inséré à des hauteurs différentes dans le boîtier (8) de sorte qu'en présence d'un dispositif de distribution (2) de plus grande taille, un réservoir de stockage (3) inséré plus haut puisse être utilisé afin de compenser le besoin en place ou qu'un réservoir de stockage (3) inséré plus profondément puisse être utilisé en présence d'un dispositif de distribution (2) de plus petite taille.

12. Système distributeur pour la distribution sous forme de portions de média pâteux, fluides, pulvérisables et/ou expansés selon la revendication 10, caractérisé en ce que le réservoir de stockage (3) est réalisé de telle manière qu'il peut être posé sur plusieurs, en particulier sur tous les moyens de maintien (10) disposés dans le boîtier (8), dans lequel ledit réservoir de stockage présente à cet effet respectivement une surface d'appui (7) correspondant au moyen de maintien (10) associé.

Zeichnung