MASSAGEGERÄT

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Massagegerät, insbesondere zur sexuellen Stimulierung, mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse, mit in dem Gehäuse angeordneten elektromechanischen Mitteln zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, mit in dem Gehäuse angeordneten elektronischen Mitteln zur Ansteuerung der Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen und mit einer Energiequelle, welche mit den Mitteln zur Erzeugung mechanischer Schwingungen sowie den elektronischen Mitteln verbunden ist, wobei die Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen zumindest ein Spulenelement und zumindest einen parallel oder koaxial zum Spulenelement angeordneten und parallel zu einer Zylinderachse des Gehäuses verschieblich geführten ferromagnetischen Kern aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Massagegerätes zur sexuellen Stimulierung.

Stand der Technik und Hintergrund der Erfindung

[0002] Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung sind beispielsweise aus den Literaturstellen US 3, 991, 751 und US 4,377,692 bekannt. Hierbei handelt es sich um im Wesentlichen in Form und Gestalt einem männlichen Glied nachgebildete Vorrichtungen, welche hierin eingebaut Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen aufweisen. Bei den insofern bekannten Massagegeräten weisen die Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen typischerweise einen Elektromotor auf, an dessen Achse ein Schwingungselement mit Unwucht befestigt ist. Hierdurch wird bei Rotation des Elektromotors eine Schwingung erzeugt, welche in der Regel orthogonal zur Längserstreckung des Gehäuses verläuft, da die Achse des Elektromotors parallel zur Gehäuseachse angeordnet ist. Bei den insofern bekannten Massagegeräten werden Schwingungen relativ hoher Frequenz und mit geringem Hub erzeugt. Zudem entstehen meist störende Geräusche mit der Frequenz der Schwingungen. All dies ist bei der Anwendung des Massagegerätes nachteilig, da dies als eher störend empfunden wird.

[0003] Massagegeräte des eingangs genannten Aufbaus sind beispielsweise aus den Literaturstellen DE 2437053 A, DE 29913641 U1, DE 2310862 A und DE 19615557 A1 bekannt. Bei der erstgenannten Literaturstelle handelt es sich bei den Mitteln zur Erzeugung mechanischer Schwingungen um Lautsprecherelemente, deren Lautsprecherachse parallel bzw. koaxial zur Zylinderachse des Gehäuses eingerichtet ist. Aufgrund des Einsatzes von Lautsprechern weisen die erzeugten Vibrationen eine relativ hohe Frequenz bei minimalem Hub in Richtung der Zylinderachse auf. Beim Gegenstand der DE 19615557 wird lediglich ein vorderes Ende des Gehäuses in Schwingungen versetzt und nicht das Gehäuse insgesamt. Folglich ist der Massageeffekt eher gering. Beim Gegenstand der Literaturstelle DE 2310862 bleibt die Richtung der Schwingungen unklar.

[0004] Bei Massagegeräten zu den verstehend genannten Zwecken ist es generell wünschenswert, dass einerseits das Massagegerät selbst insgesamt Schwingungen ausführt, andererseits diese Schwingungen eine relativ hohe Amplitude haben und schließlich dass die Schwingungen in Richtungen parallel zur Gehäuseachse des zylinderförmigen Gehäuses ausgeführt werden, da dies einen erheblich verbesserten Massageeffekt ergibt. Zudem ist es wünschenswert, dass ein solches Massagegerät sehr leise, vorzugsweise praktisch lautlos, betreibbar ist.

Technisches Problem der Erfindung

[0005] Der Erfindung liegt daher das technische Problem zugrunde, ein Massagegerät anzugeben, welches insgesamt Schwingungen vergleichsweise hoher Amplitude in Richtungen parallel zur Gehäuseachse ausführt, und zwar mit niedriger Frequenz und weitgehend geräuschlos.

Grundzüge der Erfindung sowie bevorzugte Ausführungsformen

[0006] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung, dass der Kern eine Masse m1 aufweist, deren Masseverhältnis m1:m2 zur Gesamtmasse m2 des Massagegerätes im Bereich von 1:100 bis 1:3 liegt.

[0007] Mit der erfindungsgemäßen Bemessung der Masseverhältnisse wird einerseits erreicht, dass das Massagegerät masseträgheitsbedingt insgesamt eine Schwingung in Richtungen parallel zur Zylinderachse des Gehäuses ausführt, und zwar mit beachtlichem Hub. Des Weiteren lassen sich erfindungsgemäß eingesetzte Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen praktisch lautlos und in für Massagezwecke vorteilhaften Frequenzbereichen betreiben. Schließlich entsprechen die Massagebewegu8ngen eines erfindungsgemäßen Massagegerätes eher natürlichen Bewegungsabläufen, als bei Massagegeräten des Standes der Technik.

[0008] Bevorzugt ist es, wenn das Masseverhältnis m1:m2 im Bereich 1:50 bis 1:3, insbesondere 1:20 bis 1:3 oder 1:10 bis 1:3 oder 1:5, liegt. In diesen Zusammenhänge ist es zweckmäßig, wenn die Masse m1 im Bereich von 10 bis 300 g, vorzugsweise 15 bis 200 g, höchst vorzugsweise 10 bis 100 g, liegt. Im Rahmen der Erfindung ist es bevorzugt, wenn der Hub des Kerns in Richtungen parallel zur Zylinderachse im Bereich von 5 bis 150 mm, vorzugsweise 10 bis 100 mm, höchst vorzugsweise 10 bis 60 mm, liegt.

[0009] Im Rahmen der Erfindung ist es des Weiteren bevorzugt, wenn die elektronischen Mittel die Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen mit einer Frequenz im Bereich von 0,1 bis 50 Hz, vorzugsweise 0,1 bis 20 Hz, höchst vorzugsweise 0,3 bis 10 Hz, insbesondere 0,3 bis 5 oder bis 10 Hz, ansteuern.

[0010] Bei allen vorstehend erläuterten Parametern die die Unter- und/oder Obergrenzen verschiedener Bereiche des gleichen Parameters aber auch beliebig miteinander kombiniert werden.

[0011] Grundsätzlich können die Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen beliebig aufgebaut werden. Einsatzbar ist jeder elektromechanische Linearantrieb, welcher im Hinblick auf Richtung, Hub und Frequenz entsprechend den vorstehenden Parametern ansteuerbar ist. Bevorzugt ist es allerdings, wenn die Mittel zur Erzeugung mechanischer Schwingungen aufweisen: ein Zylinderbauteil, in welchem der Kern parallel zu einer Zylinderbauteilachse, insbesondere koaxial zur Zylinderbauteilachse geführt ist, zumindest eine Erregerspule, deren Spulenachse koaxial zum Zylinderbauteil angeordnet und das Zylinderbauteil umfassend ist, und je ein elastisch verformbares Prallelement an jedem Ende des Zylinderbauteils und in dessen Inneren angeordnet. Die Zylinderbauteilachse ist im Wesentlichen parallel oder coaxial zur Zylinderachse des Gehäuses. Es versteht sich, dass das Zylinderbauteil zweckmäßigerweise aus Materialien geformt ist, deren magnetische Permeabilitätszahl kleiner als 10, insbesondere als 2, ist. Hierfür kommen beispielsweise Werkstoffe aus organischen Polymeren in Frage, aber auch metallische Werkstoffe, wie beispielsweise Aluminium. Der Kern kann lediglich ferromagnetisch ausgebildet sein, er kann aber auch (permanent oder nicht-permanent) magnetisiert sein. Die elastisch verformbaren Prallelemente im Inneren des Zylinderbauteils und an dessen Enden begrenzen den Hub des Kerns und dämpfen dessen Anschlag an den Enden des Zylinderbauteils. In Frage kommen praktisch alle gummi-elastischen Werkstoffe, jedoch auch im Wesentlichen elastisch verformbare Schaumstoffe aus organischen Polymeren.

[0012] Alternativ zu Prallelementen kann vorgesehen sein, dass der Kern federelastisch um eine vorzugsweise mittige (bezogen auf das Zylinderbauteil) Ruheposition aufgehängt ist. Dabei können beide Enden des Kernes jeweils über ein Federelement mit den Enden des Zylinderbauteils kraftschlüssig verbunden sein. Es kann aber auch nur ein Federelement vorgesehen sein, welches ein Ende des Kernes mit einem Ende des Zylinderbauteiles verbindet. Als Federelemente kommen grundsätzlich alle im Bereich der Mechanik üblichen Feder, sowohl Zug- als auch Druckfedern, beispielsweise Spiralfedern aus metallischen oder organisch/polymeren Werkstoffen, in Frage, aber auch gummielastische Bänder und Dergleichen.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform sind zwei zueinander koaxiale und in Richtung der Zylinderbauteilachse beabstandete Erregerspulen eingerichtet. Diese werden wechselweise mit Energie beaufschlagt, so dass der Kern aus der jeweiligen Endposition des Hubs in die Gegenrichtung angezogen wird. Im Falle eines magnetisierten Kerns werden die beiden Spulen mit zum Kern entgegengesetzter Polarität angesteuert.

[0014] Das zylinderförmige Gehäuse weist zweckmäßigerweise eine aus einem physiologisch verträglichen Werkstoff gebildete Außenwandung auf. Hierfür kommen grundsätzlich alle in der Medizintechnik üblichen polymeren Werkstoffe in Frage, wozu insbesondere auch Silikonkunststoffe, Latex, Polyolefine und dergleichen gehören.

[0015] Zweckmäßig ist es, wenn eine Innenwandung des Zylinderbauteils und/oder eine Außenwandung des Kerns eine Gleitbeschichtung aufweist. Hierdurch werden Haft- und Gleitreibung zwischen Kern und Innenwandung des Zylinderbauteils reduziert, so dass der Energiebedarf der Spulen verringert ist. Hierfür kommen grundsätzlich alle im Bereich der Mechanik üblichen Gleitbeschichtungen in Frage, wobei zweckmäßigerweise zwischen den gegeneinander gleitenden Flächen Haftreibungszahlen von <0,2 eingerichtet sind. Lediglich ein Beispiel für eine solche Gleitbeschichtung umfasst Polyolefine sowie fluorierte Kohlenwasserstoffe, insbesondere PTFE. Alternativ ist es aber selbstverständlich auch möglich, den Kern in dem Zylinderbauteil mittels Linear-Rollenlager oder dergleichen zu führen. Anstelle von einer Gleitbeschichtung, oder zusätzlich, können auch übliche Schmiermittel, flüssig oder pastös, eingesetzt werden. Hierzu zählen insbesondere Öle und Fette auf Kohlenwasserstoff- oder Silikonbasis.

[0016] Die Energiequelle ist zweckmäßigerweise als austauschbare Batterie oder als Akkumulator ausgebildet. In letzterem Falle empfiehlt es sich, dass die elektronischen Mittel zusätzlich eine Ladeelektronik für den Akkumulator aufweisen, wodurch der Akkumulator des Massagegerätes nach einer Benutzung über ein übliches Netzteil aufgeladen werden kann. Hierzu weist dann das Gehäuse eine elektrische Steckverbindung zum Anschluss des Ladegerätes auf. Alternativ zu einer Steckverbindung können Mittel zum drahtlosen Aufladen vorgesehen sein, beispielsweise eine in dem Massagegerät integrierte Induktionsschleife. Dann wird das Massagegerät zum Aufladen in eine Ladestation eingeführt, welche ihrerseits induktive Mittel zur Einspeisung elektrischer Energie aufweist.

[0017] Weiterhin bevorzugt ist es, wenn die elektronischen Mittel mit zumindest einem Steuerungsbauteil verbunden sind, mittels welchem Frequenz und/oder Hub der mechanischen Schwingungen des Kern in Stufen oder stufenlos einstell- und steuerbar sind. Diese Steuerungsbauteile können in bzw. an dem Massagegerät bzw. im Bereich eines Endes des Gehäuses bzw. einer Stirnfläche des Gehäuses angeordnet und zur manuellen Bedienung eingerichtet sein. Im einfachsten Fall handelt es sich um einen oder mehrere Drehregler, beispielsweise Potentiometer, aber auch up/down-Tasten und dergleichen sind insbesondere im Zusammenhang mit einer prozessorgesteuerten Steuerelektronik möglich. Alternativ ist es aber auch möglich, dass Steuerungsbauteile beabstandet von dem Gehäuse angeordnet und drahtgebunden oder drahtlos mit den elektronischen Mitteln verbunden sind. In letzterem Falle ist dann in das Gehäuse ein Empfänger integriert, welcher zur Kommunikation mit einem separaten Sender eingerichtet ist, wobei der Sender dann das manuell betätigbare Steuerungsbauteil umfasst.

[0018] Der Begriff des im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuses ist nicht auf die exakte Zylinderform beschränkt. Vielmehr kann der Querschnitt von der Kreisform abweichen. Des Weiteren kann die Zylinderachse nicht-gradlinig verlaufen. Schließlich ist zumindest eine Zylinderstirnfläche vorzugsweise nicht flach ausgeführt, sondern abgerundet und insbesondere beispielsweise dem Vorderende eines männlichen Gliedes nachgebildet. Auch kann die Außenfläche des Gehäuses nicht nur glatt sein, sondern auch eine Topografie, beispielsweise mit regelmäßig oder unregelmäßig angeordneten Noppen, aufweisen.

[0019] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Figuren näher erläutert.

[0020] Es zeigen

Figur 1:

eine Außenansicht eines erfindungsgemäßen Massagegerätes mit teilweisem Aufschnitt und

Figur 2:

einen schematischen Querschnitt eines erfindungsgemäß eingesetzten Schwingungserzeugers.

[0021] In der Figur 1 erkennt man, dass das Massagegeät ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse 1 aufweist. In dem Gehäuse 1 sind elektromechanische Mittel 2 zur Erzeugung mechanischer Schwingungen angeordnet. Des Weiteren enthält das Gehäuse elektronische Mittel 3 zur Ansteuerung der Mittel 2 zur Erzeugung mechanischer Schwingungen. Schließlich ist in dem Gehäuse 1 eine Energiequelle 4 vorgesehen, welche mit dem Mittel 6 zur Erzeugung mechanischer Schwingungen sowie den elektronischen Mitteln 3 verbunden ist.

[0022] Der Figur 2 ist zu entnehmen, dass die Mittel 2 zur Erzeugung mechanischer Schwingungen zumindest ein Spulenelement 5, im Ausführungsbeispiel umfassend Erregerspulen 8, 9, sowie einen verschieblich geführten ferromagnetischen Kern 6 aufweisen. Im Einzelnen ist ein Zylinderbauteil 7 eingerichtet, welches eine magnetische Permeabilitätszahl von ca. 1 aufweist, worin der Kern 6 parallel zu einer Zylinderbauteilachse Z2 geführt ist.

[0023] Eine vergleichende Betrachtung der Figuren 1 und 2 zeigt, dass die Zylinderbauteilachse Z2 parallel zur Zylinderbauteilachse Z1 verläuft. Hierdurch bewegt sich der Kern 6 parallel zur Zylinderachse Z1 und in dem Zylinderbauteil 7 geführt. Abweichend von der Darstellung der Figur 1 kann die Zylinderbauteilachse Z2 auch koaxial zur Zylinderachse Z1 ausgebildet sein. Der Figur 1 entnimmt man weiterhin, dass ein als Drehregler ausgebildetes Steuerungsbauteil 12 an einem Ende des Gehäuses 1 eingerichtet ist, mittels welchem Frequenz und/oder Hub der mechanischen Schwingungen des Kerns 6 einstellbar und steuerbar sind. Des Weiteren erkennt man einen Ein/Aus-Schalter 13.

[0024] Es versteht sich im Rahmen der Erfindung, dass das Zylinderbauteil 7 vorzugsweise starr mit dem Gehäuse 1 verbunden ist. Dadurch wird die mechanische Schwingung des Kerns 6 optimal auf das Gehäuse 1 insgesamt übertragen.

[0025] Zurückkehrend zu der Figur 2 erkennt man, dass zwei zueinander koaxiale und in Richtung der

[0026] Zylinderbauteilachse Z2 beabstandete Erregerspulen 8, 9 eingerichtet sind. Des Weiteren sind innenseitig und an jedem Ende des Zylinderbauteils 7 angeordnete elastisch verformbare Prallelemente 10, 11 ersichtlich. Im Falle eines magnetisierten Kerns 6 werden die beiden Erregerspulen 8, 9 wechselweise und mit entgegengesetzter Polarität von den elektronischen Mitteln 3 angesteuert. Die Prallelemente 10, 11 bestehen beispielsweise aus einem Schaumstoff.

[0027] Ein erfindungsgemäßes Massagegerät weist typischerweise einen Kern 6 mit einer Masse m1 auf, die im Bereich von 10 bis 300g, insbesondere 15 bis 200 g, vorzugsweise 20 bis 80 g, liegt. Die Gesamtmasse m2 des Massagegerätes liegt typischerweise im Bereich von 100 bis 1000 g, insbesondere von 150 bis 500 g, vorzugsweise von 200 bis 400 g. Die elektronischen Mittel 3 steuern die Mittel 2 zur Erzeugnung mechanischer Schwingungen mit einer Frequenz typischerweise im Bereich von 0,3 bis 5 Hz an. Dabei erfolgt typischerweise die Ansteuerung der Erregerspulen 8, 9 mit einer Rechteckfunktion oder einer Trapezfunktion hoher Flankensteilheit. Dadurch werden hohe Beschleunigungen des Kerns 6 und entsprechende Gegenbewegungen des Gehäuses 1 induziert. Der Hub H des Kerns 6 in Richtungen parallel zur Zylinderachse liegt typischerweise im Bereich von 5 bis 150 mm. Dabei entspricht der Hub H des schwingenden Kerns 6 dem Abstand der einander zugewandten Flächen der Prallelemente 10, 11 abzüglich der Längserstreckung des Kerns 6 in Richtung der Zylinderbauteilachse Z2. Vorzugsweise liegt der Hub im Bereich 20 bis 80 mm.

[0028] Im Folgenden wird die Erfindung mit anderen Worten nochmals erläutert.

[0029] Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer kleinen, kompakten und mobilen Vorrichtung, die ohne mechanische Kopplung zur Umgebung dem Nutzer die unabhängige Veränderung der Bewegungsanteile Frequenz und Amplitude in Längsrichtung des stabförmigen Massagegerätes ermöglicht. Das Massagegerät besteht aus der speziellen Vorrichtung 1, welches in einem Gehäuse, das von der Form und dem Material her den verschiedensten üblichen Vibratorgehäusen entspricht, untergebracht ist.

[0030] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf einfache Weise eine mobile Vorrichtung mit den folgend beschriebenen Merkmalen zu entwickeln. Hauptbestandteile sind der Schwingungserzeuger und die Steuerelektronik, vorteilhafte weiterführende Ausbildungen ergeben sich aus den weiteren Erläuterungen.

[0031] Die Aufgabe wird im Wesentlichen dadurch gelöst, dass die Steuerelektronik die Spulen des Schwingungserzeugers temporär so mit elektrischer Energie versorgt, dass der magnetisierte Anker in der Art beschleunigt wird, dass die so entstehenden Kräfte das Massagegerät in die gewünschte Bewegung versetzen und im Ergebnis sexuell stimulierend wirken. Die Art der wiederholenden Bewegung wird vom Nutzer durch Steuerelemente vorgegeben.

[0032] Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in den gezeichneten Figuren näher erläutert.

[0033] In Figur 1 dargestellt ist eine Ausführungsform mit einem üblichen Gehäuse eines Massagegeräte, welches unter anderem den Schwingungserzeuger aufnimmt.

[0034] Figur 2 zeigt in einer Schnittdarstellung den Schwingungserzeuger.

[0035] Das Massagegerät 12, welches durch oszillierende, axiale Bewegungen massierend wirkt, besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse 1, welches in einer ersten Ausführungsform den Schwingungserzeuger 2, die Steuerelektronik 3, die Steuerelemente 12, 13 sowie die Energieversorgung 4 aufnimmt.

[0036] Die oszillierende, axiale Bewegung des Massagegerätes wird erfindungsgemäß durch den Schwingungserzeuger 2 hervorgerufen, indem der magnetisierte Anker 6 im Rohr 7 durch das mit den Spulen 8, 9 erzeugte Magnetfeld beschleunigt wird. Die durch die Beschleunigung des Ankers 6 hervorgerufenen Kräfte dienen der Erzeugung einer oszillierenden, axialen Bewegung eines Massagegerätes, indem der Schwingungserzeuger 2 form- und kraftschlüssig im Gehäuse 1 befestigt ist.

[0037] Der Schwingungserzeuger 2 besteht in der dargestellten Ausführungsform aus einem an den Enden teilweise geschlossenen Kunststoff- oder Metallrohr 7 in dem der magnetisierte Anker 6 axial beweglich gelagert ist. In den äußeren Bereichen des Rohres 7 können Feder-Dämpfer-Elemente 10, 11 angeordnet sein, die die wiederholende Bewegung des Ankers um die Ruhelage begünstigen. Der magnetisierte Anker wird durch Magnetfelder beschleunigt, die durch Spulen 8, 9 erzeugt werden. Diese Spulen 8, 9 sind auf der Außenseite des Rohres angebracht, wie es Bild 2 veranschaulicht. Der Abstand der Spulen 8, 9 ist variabel und ergibt sich aus den Abmessungen der Einzelbauteile des Schwingungserzeugers 2. Die Reibung des beweglichen Ankers 6 im Rohr 7 ist durch verschiedene übliche Verfahren, wie zum Beispiel Rollenlager und Teflonfolien reduzierbar. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass nur eine Spule 8, 9 um das Rohr 7 angeordnet ist, die von der Steuerelektronik entsprechend angesprochen wird. In der dargestellten Ausführungsform ist der Anker 6 ein Permanentmagnet. Eine. Weiterbildung der Vorrichtung besteht darin, den magnetisierten Anker 6 durch einen Eisenstab, der durch einen oder mehrere Elektromagnete sowie elektrische Energie magnetisiert wird, auszubilden.

[0038] Der Nutzer gibt mit den Steuerelementen 12, 13 die Art der oszillierenden, axialen Bewegung des Massagegerätes vor. Die Steuerelektronik 3 schaltet die Spulen 8, 9 des Schwingungserzeugers in der Art, dass der Anker 6 in der Weise beschleunigt wird, dass die erzeugte translatorische Bewegung des Massagegerätes den Nutzereinstellungen entspricht. In der dargestellten Ausführungsform stehen dem Nutzer ein Schalter 13 zum Aktivieren der Einrichtung und ein Drehregler 12 zur Veränderung der Frequenz bzw. Amplitude zur Verfügung, wie im Bild 1 veranschaulicht. Mit dem Schalter 13 wird der Stromkreis von der Energieversorgung 4 über die Steuerelektronik 3 bis zu den Spulen 8, 9 geschlossen und mit dem Regler 12 ist die Frequenz bzw. Amplitude einstellbar, mit der sich der Anker 6 um die Ruhelage bewegt. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass der Nutzer aus einer vielfältigen Reihe vordefinierter Bewegungsarten, wie beschrieben, auswählen kann und die Steuerelektronik die Spulen in der Art anspricht, dass die gewünschten Bewegungsarten des Massagegerätes automatisch erzeugt werden. Vorteilhaft ist, dass mit dem Schwingungserzeuger 2 die axialen Bewegungen nach Frequenz und erzeugter Amplitude an der Einrichtung 13 getrennt verändert werden können. Dafür ist von der Steuerelektronik jeweils die zeitliche Ansteuerung der Spulen vorzugeben. Als zusätzliche Merkmale kann das Massagegerät einen akustischen und/oder optischen Schalter und/oder Regler aufweisen sowie mit einer Fernbedienung ausgestattet werden.

[0039] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Energieversorgung aus Akkumulatoren, die in einem Batteriefach im Gehäuse 1 angeordnet sind, siehe Figur 1. Möglich ist auch der Betrieb mit Batterien, wie zum Beispiel handelsüblichen Alkalibatterien. Das Gehäuse weist vorzugsweise eine separate Batterieaufnahmekammer auf. Die Akkumulatoren können entweder zum Laden aus dem Batteriefach entnommen werden oder ein Ladegerät wird über eine lösbare Steckverbindung angeschlossen oder die Ladeenergie wird über eine induktive Brücke übertragen. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass dem Massagegerät auch separate Batterieeinheiten, Netzversorgungen oder Solarzellen zugeordnet werden.

[0040] Die Kraft zur Erzeugung der Bewegung des Massagegerätes entsteht im Schwingungserzeuger 2. Zweckmäßig sind die kraft- und formungsschlüssigen Befestigungen des Schwingungserzeugers 2 am Gehäuse 1, vorzugsweise durch eine mechanische Befestigungsvorrichtung, beispielsweise durch Schrauben oder Klebeverbindungen.

[0041] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Gehäuse 1 aus Kunststoff, welches hinsichtlich der Verwendung als Massagestab eine ausreichende Steifigkeit aufweist. In der Gehäusewandung werden die Steuerelemente 12, 13 angeordnet. Die Energieversorgung ist zweckmäßig in einem separaten Batteriefach untergebracht, welches eine wiederverschließbare Öffnung im Gehäuse 1 aufweist. Das Batteriefach ist im dargestellten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, das jede einzelne Batterie 4 eine Halterung aufweist. Das Gehäuse 1 trägt die Steuerelektronik 3, in dem die Platine im Gehäuseinneren mechanisch gehalten wird. Besonders vorteilhafte Weiterbildungen bestehen unter anderem darin, dass das Gehäuse 1 einen üblichen Überzug aus weichen Materialien erhält, sowie herkömmliche Vibratoren (rotierende Unwucht) zusätzlich mit aufgenommen werden. Weiterhin ist die Energieversorgung so im Gehäuse 1 anzuordnen, dass das Batteriefach keine Öffnung aufweist und somit eine wasserdichte Ausführung gegeben ist.

[0042] Zur Erzielung eines optimalen Massageergebnisses können über dem Gehäuse 1 verschiedenste Formstücke angeordnet. werden, die sich durch die Beschaffung der Oberfläche unterscheiden. Die Oberflächenbeschaffenheit reicht von glatt, leicht geriffelt bis genoppt und orientiert sich an handelsüblichen Ausgestaltungen von diesbezüglichen Massagegeräten. Als Material für die Formstücke kommt Latex, hautfreundliches Silikon oder auch jedes andere weichelastische Material in Betracht.

[0043] Zusammenfassend sind nachfolgend die Vorteile der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik aufgeführt.

[0044] Einige herkömmliche Vorrichtungen erzeugen Vibrationen an Massagegeräte, indem eine Masse (Unwucht) exzentrisch zu einer motorisch angetriebenen Achse angeordnet ist. Diese übliche Vibratoren ermöglichen aufgrund der bauartbedingten Erzeugung von Schwingungen durch von Elektromotoren angetriebene Unwuchten nur eine Art der Massage, die in der Regel von zur Gehäuselängsrichtung radial gerichteten Bewegungen geprägt ist. Bei diesen Vorrichtungen sind die Bewegungsanteile Frequenz und Amplitude stets voneinander abhängig. Die hier vorgestellte Vorrichtung ermöglicht aufgrund des speziellen Schwingungserzeugers 2 eine oszillierende, axiale Bewegung eines Massagegeräte, wobei die Bewegungsanteile Frequenz und Amplitude unabhängig voneinander veränderlich sind. Dieses ermöglicht gegenüber herkömmlichen Vibratoren die vielfältigste Art und Weise der Massage.

[0045] Die hier vorgestellte Vorrichtung weist aufgrund des speziellen Schwingungserzeugers 2 eine sehr kleine und kompakte Bauform auf und ermöglicht somit gegenüber bekannten externen Vorrichtungen zur Erzeugung oszillierender, axialer Bewegungen von Dildos die positionsunabhängige Anwendung, so dass eine optimale, dem natürlichen sexuellen Bewegungsablauf am ehesten entsprechende Massagewirkung realisiert wird. Des Weiteren ist die Vorrichtung geräuscharm und ermöglicht die Erzeugung verschiedenster axialer Bewegungsmuster.

Aufgrund der Verwendung des speziellen

[0046] Schwingungserzeugers 2 wird die zur Erzeugung einer Bewegung des Massagegerätes benötigte Kraft durch die Beschleunigung des internen magnetisierten Ankers 6 erzeugt, womit eine Kopplung der Vorrichtung mit der Umgebung entfällt. Einige herkömmliche Vorrichtungen erzeugen eine axiale Bewegung am angeschlossenen Dildo, indem Relativverschiebungen zwischen einem festen Punkt, beispielsweise der Bettauflage oder der händischen Fixierung durch den Nutzer, und der Einrichtung hervorgerufen werden. Somit ist die hier vorgestellte Vorrichtung zur oszillierenden, axialen Bewegung des Massagestabes hinsichtlich der positionsunabhängigen Anwendung universeller einsetzbar und auch für den Nutzer leichter zu handhaben.

Ansprüche

1. Massagegerät
mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse (1),
mit in dem Gehäuse (1) angeordneten elektromechanischen Mitteln (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen,
mit in dem Gehäuse (1) angeordneten elektronischen Mitteln (3) zur Ansteuerung der Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, und
mit einer Energiequelle (4), welche mit den Mitteln (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen sowie den elektronischen Mitteln (3) verbunden ist,
wobei die Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen zumindest ein Spulenelement (5) und zumindest einen parallel oder koaxial zum Spulenelement (5) angeordneten und parallel zu einer Zylinderachse (Z1) des Gehäuses (1) verschieblich geführten ferromagnetischen Kern (6) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kern (6) eine Masse m1 aufweist, deren Masseverhältnis m1:m2 zur Gesamtmasse m2 des Massagegerätes im Bereich von 1:100 bis 1:3 liegt.

2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass m1:m2 im Bereich von 1:50 bis 1:3, insbesondere 1:20 bis 1:3, vorzugsweise 1:10 bis 1:3, liegt.

3. Massagegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse m1 im Bereich von 10 bis 300 g, vorzugsweise 15 bis 200 g, höchst vorzugsweise 20 bis 80 g, liegt.

4. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub des Kerns (6) in Richtungen parallel zur Zylinderachse (Z1) im Bereich von 5 bis 150 mm, vorzugsweise 10 bis 100 mm, höchst vorzugsweise 10 bis 60 mm, liegt.

5. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronischen Mittel (3) im Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen mit einer Frequenz im Bereich von 0,1 bis 50 Hz, vorzugsweise 0,1 bis 20 Hz, höchst vorzugsweise 0,3 bis 10 Hz, insbesondere 0,3 bis 5 oder 10 Hz, ansteuern.

6. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen aufweisen:

ein Zylinderbauteil (7), in welchem der Kern (6) parallel zu einer Zylinderbauteilachse (Z2), insbesondere koaxial zur Zylinderbauteilachse (Z2) geführt ist,

zumindest ein Spulenelement (5), dessen Spulenachse (Z3) koaxial zum Zylinderbauteil (7) angeordnet und das Zylinderbauteil (7) umfassend ist, und

je ein elastisch verformbares Prallelement (10, 11), welches an je einem Ende des Zylinderbauteils (7) und in dessen Inneren angeordnet ist.

7. Massagegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander koaxial und in Richtung der Zylinderbauteilachse (Z2) beabstandete Erregerspulen (8, 9) eingerichtet sind.

8. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zylinderförmige Gehäuse (1) eine aus einem physiologisch verträglichen Werkstoff gebildete Außenwandung aufweist.

9. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenwandung des Zylinderbauteils (7) und /oder eine Außenwandung des Kerns (6) eine Gleitbeschichtung aufweist.

10. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle (4) eine Batterie oder ein Akkumulator ist.

11. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektronischen Mittel (3) zusätzlich eine Ladeelektronik für den Akkumulator (4) aufweisen.

12. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektronischen Mittel (3) mit zumindest einem Steuerungsbauteil (12) verbunden sind, mittels welchem Frequenz und/oder Hub der mechanischen Schwingungen des Kerns (6) einstell- und steuerbar sind.

13. Verwendung eines Massagegerätes nach einem der Ansprüche 1 bis 12 zur sexuellen Stimulierung, wobei das Massagegerät eingeschaltet und eingestellt und mit einem sexuell stimulierbaren Körperteil einer Person in Berührung gebracht wird, wobei die vorstehende Reihenfolge auch umgekehrt sein kann.

Claims

1. A massage device
comprising an essentially cylindrical housing (1), with electromechanical means (2) arranged in the housing (1) for generating mechanical vibrations,
with electronic means (3) arranged in the housing (1) for controlling the means (2) for generating mechanical vibrations, and
with a power source (4), connected to the means (2) for generating mechanical vibrations and to the electronic means (3),
wherein the means (2) for generating mechanical vibrations comprise at least one coil element (5) and at least one ferromagnetic core (6) arranged parallel or coaxial with the coil element (5) and movably guided parallel to a cylinder axis (Z1) of the housing (1),
characterized by
that the core (6) has a mass m1, the mass ratio m1:m2 of which to the total mass m2 of the massage device is in the range from 1:100 to 1:3.

2. The massage device according to claim 1, characterized by that m1:m2 is in the range from 1:50 to 1:3, in particular 1:20 to 1:3, preferably 1:10 to 1:3.

3. The massage device according to claim 1 or 2, characterized by that the mass m1 is in the range from 10 to 300 g, preferably 15 to 200 g, most preferably 20 to 80 g.

4. The massage device according to one of claims 1 to 3, characterized by that the amplitude of the core (6) in the directions parallel to the cylinder axis (Z1) is in the range from 5 to 150 mm, preferably 10 to 100 mm, most preferably 10 to 60 mm.

5. The massage device according to one of claims 1 to 4, characterized by that the electronic means (3) activate the means (2) for generating mechanical vibrations with a frequency in the range from 0.1 to 50 Hz, preferably 0.1 to 20 Hz, most preferably 0.3 to 10 Hz, in particular 0.3 to 5 or 10 Hz.

6. The massage device according to one of claims 1 to 5, characterized by that the means (2) for generating mechanical vibrations comprise:

a cylindrical member (7), in which the core (6) is guided parallel to a cylindrical member axis (Z2), in particular coaxial with the cylindrical member axis (Z2),

at least one coil element (5), the coil axis (Z3) of which is arranged coaxial with the cylindrical member (7) and surrounds the cylindrical member (7), and

one elastically deformable impact element (10, 11) each mounted at each end of the cylindrical member (7) and in the interior thereof.

7. The massage device according to claim 6, characterized by that two excitation coils (8, 9) being coaxial with each other and spaced in the direction of the cylindrical member axis (Z2) are provided.

8. The massage device according to one of claims 1 to 7, characterized by that the cylindrical housing (1) comprises an outer wall made of a physiologically compatible material.

9. The massage device according to one of claims 1 to 8, characterized by that an inner wall of the cylindrical member (7) and/or an outer wall of the core (6) has a slide coating.

10. The massage device according to one of claims 1 to 9, characterized by that the power source (4) is a battery or an accumulator.

11. The massage device according to one of claims 1 to 10, characterized by that the electronic means (3) additionally comprise an electronic charging device for the accumulator (4).

12. The massage device according to one of claims 1 to 11, characterized by that the electronic means (3) are connected with at least one control component (12), by means of which the frequency and/or amplitude of the mechanical vibrations of the core (6) can be adjusted and controlled.

13. The use of a massage device according to one of claims 1 to 12 for sexual stimulation, wherein the massage device is switched on and adjusted and brought into contact with a sexually stimulatable body part of a person, wherein the above sequence can also be reversed.

Revendications

1. Appareil de massage
comprenant un boîtier (1) sensiblement cylindrique,
des moyens (2) électromécaniques disposés dans le boîtier (1) et destinés à la production de vibrations mécaniques,
des moyens (3) électroniques disposés dans le boîtier (1) et destinés à la commande des moyens (2) de production de vibrations mécaniques, et
une source d'énergie (4) qui est liée avec les moyens (2) de production de vibrations mécaniques et avec les moyens (3) électroniques,
les moyens (2) de production de vibrations mécaniques présentant au moins un élément bobine (5) et au moins un noyau ferromagnétique (6) disposé parallèlement ou coaxialement à l'élément bobine (5) et guidé de manière à se déplacer parallèlement à un axe du cylindre (Z1) du boîtier (1),
caractérisé en ce
que le noyau (6) présente une masse m1, dont le rapport de masse m1:m2, relatif à la masse totale m2 de l'appareil de massage, est dans une gamme comprise entre 1:100 et 1:3.

2. Appareil de massage selon la revendication 1, caractérisé en ce que m1:m2 est dans une gamme comprise entre 1:50 et 1:3, en particulier 1:20 et 1:3, de préférence 1:10 et 1:3.

3. Appareil de massage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la masse m1 est dans une gamme comprise entre 10 et 300 g, de préférence 15 et 200 g, de préférence la plus haute 20 et 80 g.

4. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la course du noyau (6) dans des directions parallèles à l'axe du cylindre (Z1) est dans une gamme comprise entre 5 et 150 mm, de préférence 10 et 100 mm, de préférence la plus haute 10 et 60 mm.

5. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les moyens (3) électroniques commandent les moyens (2) de production de vibrations mécaniques avec une fréquence dans une gamme comprise entre 0,1 et 50 Hz, de préférence 0,1 et 20 Hz, de préférence la plus haute 0,3 et 10 Hz, en particulier 0,3 et 5 ou 10 Hz.

6. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les moyens (2) de production de vibrations mécaniques comprennent:

un composant cylindrique (7), dans lequel le noyau (6) est guidé parallèlement à un axe (Z2) du composant cylindrique, en particulier coaxialement à l'axe (Z2) du composant cylindrique,

au moins un élément bobine (5), l'axe de bobine (Z3) duquel est disposé coaxialement au composant cylindrique (7) et enveloppe le composant cylindrique (7), et

un élément d'impact (10, 11) élastiquement déformable chacun disposé à une extrémité du composant cylindrique (7) et dans l'intérieur de celui-ci.

7. Appareil de massage selon la revendication 6, caractérisé en ce que deux bobines d'excitation (8, 9) coaxiales et espacées dans la direction de l'axe (Z2) du composant cylindrique sont prévues.

8. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le boîtier (1) cylindrique comporte une paroi extérieure en une matière physiologiquement acceptable.

9. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'une paroi intérieure du composant cylindrique (7) et/ou une paroi extérieure du noyau (6) a un revêtement glissant.

10. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la source d'énergie (4) est une batterie ou un accumulateur.

11. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les moyens (3) électroniques comportent en addition une électronique de charge pour l'accumulateur (4).

12. Appareil de massage selon une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les moyens (3) électroniques sont liés avec au moins un composant de commande (12), au moyen duquel la fréquence et/ou la course des vibrations mécaniques du noyau (6) sont réglables et commandables.

13. Utilisation d'un appareil de massage selon une des revendications 1 à 12 pour la stimulation sexuelle, dans laquelle l'appareil de massage est mis en fonction et ajusté et mis en contact avec une partie du corps sexuellement stimulable d'une personne, et dans laquelle l'ordre ci-dessus peut aussi être inverse.

Zeichnung