(19)
(11) EP 2 321 186 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.07.2012  Patentblatt  2012/27

(21) Anmeldenummer: 09786272.6

(22) Anmeldetag:  06.08.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 1/22(2006.01)
B65D 1/48(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/IB2009/006927
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/018462 (18.02.2010 Gazette  2010/07)

(54)

TRANSPORTBEHÄLTER

TRANSPORT CONTAINER

CONTENANT DE TRANSPORT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.08.2008 DE 102008038670
17.09.2008 DE 102008047586

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.05.2011  Patentblatt  2011/20

(73) Patentinhaber: Georg Utz Holding AG
5620 Bremgarten (CH)

(72) Erfinder:
  • DUBOIS, Jean-Marc
    CH-5620 Bremgarten (CH)

(74) Vertreter: Röther, Peter 
Kolkmannskamp 6
44879 Bochum
44879 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 9 206 973
FR-A1- 2 612 493
US-A- 3 501 047
FR-A1- 2 591 453
FR-A1- 2 697 800
US-A- 3 622 037
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter aus Kunststoff mit von einem Bodenteil aufsteigenden Seitenwänden, die auf ihrer nach außen weisenden Oberfläche durch senkrechte und/oder waagerechte, von den Wänden abstehende Rippen verstärkt sind, wobei auf die Aussenseite von zumindest zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden Platten aus mit die Steifigkeit erhöhenden Additiven gefülltem Kunststoff aufgebracht sind.

    [0002] Es kann sich hierbei um Klein- aber auch um Großladungsträger handeln, bei denen die Seitenwände auch klappbar ausgebildet sein können.

    [0003] Derartige Ladungsträger werden im beladenen Zustand aufeinander gestellt, so dass auf die Seitenwände recht große Kräfte einwirken.

    [0004] Das Gewicht und die mechanische Belastbarkeit spielen insbesondere bei Kleinladungsträgern aus Kunststoff eine immer größere Rolle.

    [0005] Die Forderung nach immer höheren Auflasten kann erfüllt werden, indem beispielsweise steifere und damit sprödere

    [0006] Materialien eingesetzt werden, zusätzliche Rippen vorwiegend in den Eckbereichen eingebracht werden oder Stahlverstärkungen angeschraubt oder angenietet werden.

    [0007] Fertigt man den Ladungsträger aus einem steifen Material, kann man zwar die Auflast steigern, andererseits brechen die Produkte infolge der Sprödigkeit des Materials wesentlich schneller.

    [0008] Zusätzliche Rippen können zwar die Auflast um 20 bis 30% erhöhen, sind aber wesentlich schlechter zu reinigen und erhöhen das Gewicht.

    [0009] Derartige rippenversteifte Behälter sind beispielsweise aus der FR 2 591 453 A1 sowie der FR 2 612 493 A1 bekannt.

    [0010] Stahlverstärkungen sind extrem teuer und die Kombination Kunststoff und Stahl ist schwer zu recyceln.

    [0011] Um die Belastbarkeit eines Behälters zu steigern, ist bereits auch vorgeschlagen worden (FR 2 697 800 A1), zusätzliche Platten an den Seitenwänden anzubringen.

    [0012] Darüber hinaus ist aus der DE 92 06 973 U1 bekannt, einen mit Rippen versehenen Boden eines Transportbehälters mit einer aufgeschweißten Platte zu verstärken. Bei den vorbekannten Transporbehältern, deren Seitenwände mit Platten versehen sind, ist jedoch der Nachteil zu sehen, dass bei extremer Belastung von oben diese zusätzlichen Platten kaum überschüssige Kräfte aufnehmen und ableiten können.

    [0013] Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Transportbehälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass bei bleibender Elastizität des Transportbehälters die Auflast um mindestens 100% steigen kann, ohne dass das Recycling mit Mehraufwand verbunden ist und das Gewicht des Transportbehälters steigt.

    [0014] Die Erfindung löst diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 dadurch, dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten mit ihrer unteren Kante auf einer in Bodenhöhe des Behälters umlaufenden Rippe aufstehen und auf die obere Kante der jeweiligen Kunststoffplatte an die Unterseite einer die Oberkante des Behälters umgebende, nach aussen vorkragende Rippe anstößt.

    [0015] In diesem Sinne werden auf einen normal hergestellten Kunststoffbehälter aus einem elastischen Kunststoffmaterial werden stabile, steife Platten aufgebracht. Die mit den Additiven gefüllte Kunststoffplatte ist unten und oben abgestützt und kann somit die in die Seitenwände von oben senkrecht eingeleiteten Kräfte gut aufnehmen.

    [0016] Die Kombination der verwendeten Materialien erfüllt die Teilaufgabenstellung, dass die Auflast erhöht werden kann, ohne dass die Elastizität des Transportbehälters verschlechtert wird.

    [0017] Als weiterer Vorteil des erfindungsgemäß ausgestalteten Transportbehälters ist die Reinigungsfreundlichkeit durch die glatte Außenfläche zu nennen.

    [0018] Darüber hinaus können Transportbehälter und Platte gemeinsam recycelt werden.

    [0019] Ein Hauptvorteil ist aber darin zu sehen, dass der Basisbehälter aus einem elastischeren Material hergestellt werden kann, wobei zudem Material eingespart werden kann, da die eigentliche Stabilität und Belastbarkeit des Behälters durch die aufgebrachten Platten erzeugt wird.

    [0020] Als Additive können Glasfasern, Hanffasern, Stahlfasern, Talkum, Kreide und ähnliche stabilitätserhöhende Materialien vorgesehen sein. Daneben können die Platten aber auch aus an sich steiferem Material bestehen, wie zum Beispiel Polyamid, POM etc..

    [0021] Gemäß Anspruch 2 ist vorgesehen, dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten auf die Verstärkungsrippen auf der Oberfläche der Seitenwände aufgeschweißt werden.

    [0022] Alternativ ist gemäß Anspruch 3 vorgesehen, dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten auf die Verstärkungsrippen aufgeschraubt oder genietet werden.

    [0023] Je nach Ausführungsform und Einsatzzweck können die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten lediglich in den Eckbereichen der Seitenwände angeordnet sein. D. h., dass die verstärkten Platten streifenförmig ausgebildet sind und in dem Bereich, in dem zwei Seitenwänden aneinander stoßen, eingesetzt werden.

    [0024] Alternativ ist gemäß Anspruch 5 vorgesehen, dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten mittig auf den Seitenwänden angeordnet sind.

    [0025] Somit decken die Platten praktisch die gesamte Oberfläche einer Seitenwand des Basistransportbehälters ab.

    [0026] Im Extremfall kann natürlich auch vorgesehen sein, dass sowohl mittig auf den Seitenwänden als auch in den Eckbereichen derartige Platten aus verstärktem Kunststoff angeordnet sind.

    [0027] Um die Stabilität einer derartigen Konstruktion noch zu steigern, sieht Anspruch 6 vor, dass zwischen Seitenoberfläche und der mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatte eine Schicht aus gepresster Pappe eingeschlossen ist.

    [0028] Es kann jedoch auch eine Verstärkung aus Metallteilen vorgesehen sein, die in den Zwischenraum eingebracht sind.

    [0029] Alternativ kann gemäß Anspruch 7 vorgesehen sein, dass zwischen Seitenwandoberfläche und der mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatte eine Schicht aus Holz eingeschlossen ist, wobei gemäß Anspruch 8 vorgesehen ist, dass die Maserung des Holzes in Richtung vom Boden zum Rand des Behälters verläuft.

    [0030] Somit können die senkrecht in die Seitenwände eingeleiteten Kräfte noch effektiver aufgenommen werden.

    [0031] Eine derartige Ausrichtung können auch die Additive, z. B. die Glasfasern in den Kunststoffplatten haben, so dass hierdurch eine weitere Auflaststeigerung ermöglicht wird.

    [0032] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen dargestellt und erläutert.

    [0033] Es zeigen:
    Fig. 1
    einen Transportbehälter in unverstärktem Zustand
    Fig. 2
    einen Transportbehälter mit Seitenwandverstärkung
    Fig. 3
    einen Transportbehälter mit Verstärkungen im Eckbereich
    Fig. 4
    Transportbehälter wie in Figur 3, jedoch mit Verstärkungen in allen Eckbereichen
    Fig. 5
    Schnitt durch eine Seitenwand mit zusätzlicher Verstärkung


    [0034] In den Figuren 1 bis 4 ist ein Transportbehälter (Kleinladungsträger oder Großladungsträger) in perspektivischer Darstellung dargestellt und allgemein mit dem Bezugszeichen 1 versehen.

    [0035] Er besteht aus einem Bodenteil 2 und senkrecht von diesem Bodenteil 2 aufsteigenden Seitenwänden 3, 4, 5 und 6.

    [0036] Im Bodenbereich ist umlaufend eine horizontal nach außen abstehende Rippe 7 vorgesehen. Entsprechend ist am oberen Rand des Behälters 1 eine umlaufende horizontal nach außen stehende Rippe 8 vorgesehen.

    [0037] Im Bereich zwischen diesen Rippen 7 und 8 sind auf der Oberseite der Seitenwände 3 bis 6 horizontal umlaufende und vertikal angeordnete Verstärkungsrippen 9 und 10 vorgesehen, die jedoch nicht so weit nach außen vorstehen wie die Rippen 7 und 8.

    [0038] Zur Verstärkung des in Figur 1 dargestellten Transportbehälters 1 ist -wie in Figur 2 dargestellt- auf die Seitenwand 3 und (nicht dargestellt auf die Seitenwand4) eine Platte 11 aus glasfaserverstärktem Kunststoff aufgebracht.

    [0039] Diese glasfaserverstärkte Platte 11 stützt sich zum einen auf der unteren Rippe 7 ab und stößt andererseits mit ihrer Oberkante an die Unterseite der Rippe 8 an.

    [0040] Die glasfaserverstärkte Platte 11 deckt hierbei fast die gesamte Seitenwand 3, 4 ab. Sie ist beispielsweise auf die horizontalen bzw. vertikalen Rippen 9 und 10 aufgeschweißt. Sie kann aber auch aufgeschraubt oder aufgenietet sein.

    [0041] In der Figur 3 ist ein Transportbehälter 1 dargestellt, der lediglich in den Eckbereichen 12 und 13 durch glasfaserverstärkte Platten 11 verstärkt, wobei die Platten 11 hier streifenförmig ausgebildet sind.

    [0042] Schließlich ist in Figur 4 eine Ausführungsform dargestellt, bei der diese streifenförmigen Platten 11 in allen Eckbereichen vorgesehen sind.

    [0043] In der Figur 5 ist im Querschnitt eine mit einer glasfaserverstärkten Kunststoffplatte 11 verstärkte Seitenwand 3 dargestellt, wobei in dem Zwischenraum zwischen Seitenwandoberfläche und glasfaserverstärkter Platte 11 ein Füllmaterial (14) vorgesehen ist.

    [0044] Dieses Füllmaterial kann beispielsweise gepresste Pappe sein aber auch Holz, wobei vorteilhafterweise das Holz in Maserrichtung vom Boden zum oberen Rand des Behälters 1 verläuft. Diese Füllung steigert die Auflastfähigkeit des Behälters weiter, stört jedoch den Recyclingprozess nicht, da die Pappe oder das Holz durch eine Windsichtung vom Kunststoff getrennt werden kann.


    Ansprüche

    1. Transportbehälter aus Kunststoff mit von einem Bodenteil aufsteigenden Seitenwänden, die auf ihrer nach außen weisenden Oberfläche durch senkrechte und/oder waagerechte, von den Wänden abstehende Rippen verstärkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenseite von zumindest zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4) Platten (11) aus mit die Steifigkeit erhöhenden Additiven gefülltem Kunststoff aufgebracht sind, und
    dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten (11) mit ihrer unteren Kante auf einer in Bodenhöhe des Behälters (1) umlaufenden Rippe (7) aufstehen und die obere Kante der jeweiligen Kunststoffplatte (11) an die Unterseite einer die Oberkante des Behälters (1) umgebende, nach aussen vorkragenden Rippe (8) anstößt.
     
    2. Transportbehälter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten (11) auf die Verstärkungsrippen (9, 10) aufgeschweißt sind.
     
    3. Transportbehälter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten (11) auf die Verstärkungsrippen (9, 10) aufgeschraubt sind.
     
    4. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten (11) lediglich in den Eckbereichen (12, 13) der Seitenwände (3 bis 7) angeordnet sind.
     
    5. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatten (11) mittig auf den Seitenwänden (3-6) angeordnet sind.
     
    6. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen Seitenoberfläche und der mit den Additiven gefüllten Kunststoffplatte (11) eine Schicht (14) aus gepresster Pappe eingeschlossen ist.
     
    7. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen Seitenwandoberfläche und der mit den Additiven gefülltem Kunststoffplatte (11)eine Schicht (14) aus Holz eingeschlossen ist.
     
    8. Transportbehälter nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Maserung des Holzes in Richtung vom Boden (2) zum oberen Rand des Behälters (1) verläuft.
     
    9. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass im Falle von faserigen Additiven diese Fasern in den Kunststoffplatten (11) in Richtung vom Boden (2) zum oberen Rand des Behälters (1)ausgerichtet sind.
     


    Claims

    1. Transportation container made of plastic with side walls rising from a base part, wherein the side walls are reinforced on their outward facing surfaces by vertical and / or horizontal ribs projecting from the walls, characterised in that, on the outer side of at least two opposing side walls (3, 4) plates (11) made of plastic filled with additives which increase the stiffness are attached and that the plastic plates (11) filled with the additives stand with their lower edge on a surrounding rib (7) level with the base of the container (1) and the upper edge of the particular plastic plate (11) abuts the underside of a rib (8) projecting outwards and surrounding the upper edge of the container (1).
     
    2. Transportation container in accordance with claim 1, characterised in that the plastic plates (11) filled with the additives are welded to the reinforcing ribs (9, 10).
     
    3. Transportation container in accordance with claim 1, characterised in that the plastic plates (11) filled with the additives are screwed to the reinforcing ribs (9, 10).
     
    4. Transportation container in accordance with one of the claims 1 to 3, characterised in that the plastic plates (11) filled with the additives are simply arranged in the corner areas (12, 13) of the side walls (3 to 71 [sic]).
     
    5. Transportation container in accordance with one of the claims 1 to 3, characterised in that the plastic plates (11) filled with the additives are arranged centrally on the side walls (3 - 6).
     
    6. Transportation container in accordance with one of the claims 1 to 5, characterised in that a layer (14) of compressed cardboard is enclosed between the side surface and the plastic plate (11) filled with the additives.
     
    7. Transportation container in accordance with one of the claims 1 to 5, characterised in that a layer (14) of wood is enclosed between the surface of the side wall and the plastic plate (11) filled with the additives.
     
    8. Transportation container in accordance with claim 7, characterised in that the grain of the wood runs in a direction from the base (2) to the upper edge of the container (1).
     
    9. Transportation container in accordance claims 1 to 8, characterised in that in using fibrous additives, these fibres are orientated in the plastic plates (11) in a direction from the base (2) to the upper edge of the container (1).
     


    Revendications

    1. Conteneur de transport en matière plastique, comportant des parois latérales qui s'élèvent à partir d'une partie de fond, lesquelles parois latérales sont renforcées, sur leur surface dirigée vers l'extérieur, par des nervures verticales et/ou horizontales faisant saillie à partir des parois,
    caractérisé en ce que des panneaux (11) constitués d'une matière plastique remplie d'additifs qui augmentent la rigidité, sont appliqués sur le côté extérieur d'au moins deux parois latérales (3, 4) situées l'une en face de l'autre, et
    en ce que les panneaux de matière plastique (11) remplis des additifs sont disposés par leur bord inférieur, sur une nervure (7) circonférentielle au fond du conteneur (1), et le bord supérieur de chaque panneau de matière plastique (11) est en butée contre le côté inférieur d'une nervure (8) faisant saillie vers l'extérieur et entourant le bord supérieur du conteneur (1).
     
    2. Conteneur de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les panneaux de matière plastique (11) remplis des additifs sont soudés sur les nervures de renfort (9, 10).
     
    3. Conteneur de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les panneaux de matière plastique (11) remplis des additifs sont vissés sur les nervures de renfort (9, 10).
     
    4. Conteneur de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les panneaux de matière plastique (11) remplis des additifs sont disposés uniquement dans les zones de coin (12, 13) des parois latérales (3 à 7).
     
    5. Conteneur de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les panneaux de matière plastique (11) remplis des additifs sont disposés centrés sur les parois latérales (3 à 6).
     
    6. Conteneur de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une couche (14) de carton compressé est incluse entre la surface latérale et le panneau de matière plastique (11) rempli des additifs.
     
    7. Conteneur de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une couche (14) de bois est incluse entre la surface latérale et le panneau de matière plastique (11) rempli des additifs.
     
    8. Conteneur de transport selon la revendication 7, caractérisé en ce que le fil du bois s'étend dans la direction du fond (2) jusqu'au bord supérieur du conteneur (1).
     
    9. Conteneur de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que dans le cas d'additifs fibreux, ces fibres sont orientées dans la direction du fond (2) jusqu'au bord supérieur du conteneur (1) dans les panneaux de matière plastique (11) .
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente