Behälter zur Aufnahme von verschiedenartigem Sammelgut

Abstract

 Vorgeschlagen wird ein Behälter (1) zur Aufnahme von verschiedenartigem Sammelgut, der auf einer Seite mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) aufweist, wobei der Behälter (1) mindestens zwei Kammern (2, 3, 4, 5) aufweist, deren zweite Kammer (3) über mindestens eine verschließbare Öffnung (7) in die erste Kammer (2) entleerbar ist und dessen erste Kammer (2) über die mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) entleerbar ist.
In einer möglichen Ausführungsvariante ist dabei die zweite Kammer (3) schmaler als die erste Kammer (2). Die entsprechende Breitendifferenz zwischen erster und zweiter Kammer (2, 3) ist bevorzugt vorgegeben durch die Baudicke der verschließbaren Öffnung (7) zwischen diesen beiden Kammern.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, genauer einen Container, der auf einer Seite mindestens eine Öffnung zur Entleerung des Behälters aufweist.

[0002] Solche Behälter, genauer Container insbesondere in Form von Abrollcontainern, sind insbesondere in der Abfallindustrie bekannt. Die bekannten Behälter werden mit Hilfe von Lastkraftwagen zur Befüllung zu vorgesehenen Standplätzen und nach Befüllung zu vorgesehenen Entleerungsplätzen verbracht.

[0003] Fällt an den vorgesehenen Standplätzen nur wenig, aber verschiedenartiges Sammelgut zur Befüllung an, sind in der Regel übliche Abrollcontainer zu groß, was dazu führt, dass an den Standplätzen kleinere Sammelbehälter aufgestellt werden, die turnusmäßig von Spezialfahrzeugen mit Kränen in Sammelcontainer umgefüllt werden. Ein solches Verfahren ist umständlich, Ressourcen verschwendend und teuer.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, der Öffentlichkeit einen Behälter zur Verfügung zu stellen, der mit verschiedenartigem Sammelgut befüllt werden kann und dessen Entleerung einfach und Ressourcen schonend ist.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst mit einem Behälter (1), geeignet zur Aufnahme von verschiedenartigem Sammelgut, der auf einer Seite mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) aufweist, wobei der Behälter (1) mindestens zwei Kammern (2, 3, 4, 5) aufweist, deren zweite Kammer (3) über mindestens eine verschließbare Öffnung (7) in die erste Kammer (2) entleerbar ist und dessen erste Kammer (2) über die mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) entleerbar ist.

[0006] In dem vorgeschlagenen Behälter (1) können zeitgleich verschiedene Sammelgüter und/oder Wertstoffe eingebracht und getrennt voneinander gesammelt und bis zur Einzelentleerung der einzelnen Kammern (2, 3, 4, 5) gelagert werden. Dabei können die einzelnen Kammern (2, 3, 4, 5) bevorzugt jeweils eigene Einwurföffnung (10, 11, 12, 13) aufweisen, durch die die verschiedenen Sammelgüter und/oder Wertstoffe von außerhalb des Behälters (1) in die einzelnen Kammern (2, 3, 4, 5) eingebracht werden können. Als Sammelgüter und/oder Wertstoffe sind unter anderem vorgesehen:

□ Altpapier und Kartonage,

□ Weiß- und Buntglas,

□ Schuhe und Altkleider,

ohne auf die genannten Sammelgüter und/oder Wertstoffe in irgendeiner Art und Weise beschränkt zu sein.

[0007] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter (1) als längliches Behältnis, ganz besonders bevorzugt als Abrollcontainer ausgebildet. Dieses längliche Behältnis bzw. der Abrollcontainer weist bevorzugt zwei gegenüberliegende, senkrecht ausgerichtete Seitenwände (14, 15), eine bevorzugt senkrecht ausgerichtete Vorderwand (16) sowie eine bevorzugt senkrecht ausgerichtete Rückwand auf. Ist der Behälter (1) als Abrollcontainer ausgebildet, kann die Vorderwand (16) Aufnahmemittel (17) für Haken aufweisen, mit denen ein Lastkraftwagen unter Zuhilfenahme von Hakengeräten oder Seilgeräten das Heraufziehen und/oder Absetzen des Abrollcontainers bewirken kann.

[0008] Es wurde als besonders zweckmäßig, unter anderem bei der besonders bevorzugten Ausführungsform gemäß vorstehendem Absatz [0007], erkannt, wenn die mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) so in Form einer Einfach- oder Doppeltür ausgebildet ist, dass sie die vollständige Rückwand sowohl des Behälters (1) wie gleichzeitig der ersten Kammer (2) darstellt. Wird dann diese Einfach- oder Doppeltür geöffnet, kann das in der ersten Kammer (2) befindliche Sammelgut beispielsweise bei Schrägstellung des Behälters (1) restlos ausgeschüttet werden. Störende Streben und/oder Blindecken, die ein restloses Entleeren der ersten Kammer (2) durch Ausschütten behindern würden, gibt es so nicht.

[0009] Die mindestens zwei Kammern (2, 3, 4, 5) des Behälters (1), unter anderem gemäß der besonders bevorzugten Ausführungsform der vorstehenden Absätze [0007] und [0008], sind aufeinander folgend innerhalb des Behälters (1) angeordnet in der Art, dass zuhinterst die erste Kammer (2) liegt, direkt benachbart vor ihr in Richtung der Vorderwand (16) des Behälters (1) ist die zweite Kammer (3) angeordnet. Vor der zweiten Kammer (3) in Richtung der Vorderwand (16) des Behälters (1) sind in dieser Reihenfolge die optionale dritte Kammer (4), die vierte Kammer (5) und weitere mögliche Kammern angeordnet. Es gilt als besonders bevorzugt, wenn die einzelnen Kammern (2, 3, 4, 5) einen jeweils rechtwinkeligen Boden und eine jeweils rechtwinkelige Decke aufweisen.

[0010] Die verschließbare Öffnung (7) zwischen der ersten Kammer (2) und der zweiten Kammer (3), die optionale verschließbare Öffnung (8) zwischen der zweiten Kammer (3) und der optionalen dritten Kammer (4) sowie die optionale verschließbare Öffnung (9) zwischen der optionalen dritten Kammer (4) und der optionalen vierten Kammer (5) sind allesamt jeweils bevorzugt in Form einer Einfach- oder Doppeltür ausgebildet. Die Einfach- oder Doppeltür (7) zwischen der ersten Kammer (2) und der zweiten Kammer (3) öffnet dabei zur ersten Kammer (2) hin, die Einfach- oder Doppeltür (8) zwischen der zweiten Kammer (3) und der dritten Kammer (4) öffnet dabei zur zweiten Kammer (3) hin und die Einfach- oder Doppeltür (9) zwischen der dritten Kammer (4) und der vierten Kammer (5) öffnet dabei zur dritten Kammer (4) hin.

[0011] Für die jeweiligen Einfach- oder Doppeltüren gilt es als besonders bevorzugt, wenn sie mittels schräg eingebauter Scharniere mit den senkrecht ausgerichteten Seitenwänden (14, 15) des Behälters (1) angelenkt verbunden sind. Eine solche Schrägstellung der Scharniere gilt deshalb als besonders bevorzugt, weil so die Einfach- oder Doppeltüren nur in Folge der Schwerkraft, das bedeutet ohne eigenes Zutun durch den Benutzer, zufallen, wenn der Behälter (1) in der Waage steht. Es gilt ferner als bevorzugt, wenn die jeweiligen Einfach- oder Doppeltüren (7, 8, 9) zwischen der ersten und den nachfolgenden Kammern (2, 3, 4, 5) von außen zu ver- bzw. entriegeln sind, wozu der vorgeschlagene Behälter (1) Mittel (18) zur Verriegelung der jeweiligen Einfach- oder Doppeltüren (7, 8, 9) aufweist.

[0012] In einer intensiv erprobten und ganz besonders bevorzugten Ausführungsvariante des vorgeschlagenen Behälters (1) unter anderem gemäß jener besonders bevorzugten Ausführungsform der vorstehenden Absätze [0007] bis [0009] ist die zweite Kammer (3) schmaler als die erste Kammer (2), wobei die Breitendifferenz zwischen erster und zweiter Kammer (2, 3) bevorzugt vorgegeben ist durch die Dicke der Einfach- oder Doppeltür (7) zwischen diesen beiden Kammern. In gleicher Art ist jede der nachfolgenden Kammern, ausgesucht aus dritter Kammer (4), vierter Kammer (5) und möglichen weiteren Kammern schmaler als die jeweils benachbart vorherige Kammer, das ist im Fall der dritten Kammer (4) die zweite Kammer (3), im Fall der vierten Kammer (5) ist es die dritte Kammer (4) usw., wobei jedes Mal die Breitendifferenz bevorzugt vorgegeben ist durch die Dicke der Einfach- oder Doppeltür (8, 9) zwischen den beiden Kammern. Die unterschiedlich breiten Kammern (2, 3, 4, 5) des vorgeschlagenen Behälters (1) wirken sich auch auf dessen zwei Seitenwände (14, 15) aus, die wegen der unterschiedlich breiten Kammern (2, 3, 4, 5) bevorzugt gestuft ausgebildet sind.

[0013] Das sukzessive Entleeren aller Kammern (2, 3, 4, 5) des vorgeschlagenen Behälters (1) erfolgt ausschließlich über die erste Kammer (2). Zum Entleeren wird die Außenöffnung (6), bevorzugt ausgebildet in Form einer Einfach- oder Doppeltür als Rückwand sowohl des Behälters (1) wie gleichzeitig dieser ersten Kammer (2), geöffnet. Jene Einfach- oder Doppeltür weist bevorzugt Scharniere auf, mittels derer die Einfach- oder Doppeltür mit den senkrecht ausgerichteten Seitenwänden (14, 15) des Behälters (1) angelenkt verbunden ist. Zweckmäßig weisen die Seitenwänden (14, 15) des Behälters (1) Befestigungsmittel auf, mit denen jene geöffnete Einfach- oder Doppeltür an den Außenseiten der Seitenwänden (14, 15) fixiert werden kann. Der Behälter (1) wird zur Außenöffnung (6) hin gekippt, wie dies bei einem Abrollcontainer im Rahmen seines Absetzen oder Wiederaufnehmens geschieht, und die erste Kammer (2) kann so vollständig am ersten vorgesehenen Entleerungsplatz entleert werden.

[0014] Nach erfolgter Entleerung der ersten Kammer (2) wird der vorgeschlagene Behälter (1) wieder in die Horizontale gebracht und zum nächsten vorgesehenen Entleerungsplatz verbracht. Nun wird die Öffnung (7) zwischen erster Kammer (2) und zweiter Kammer (3) entriegelt, wobei diese Öffnung (7), wie zuvor beschrieben, bevorzugt in Form einer Einfach- oder Doppeltür ausgebildet ist, die zur ersten Kammer (2) hin öffnet und mittels schräg eingebauter Scharniere mit den senkrecht ausgerichteten Seitenwänden (14, 15) des Behälters (1) angelenkt verbunden ist. Erneut wird der Behälter (1) zur Außenöffnung (6) hin gekippt. Die Einfach- oder Doppeltür (7) zwischen erster Kammer (2) und zweiter Kammer (3) legt sich bündig an die Außenseiten der Seitenwände (14, 15) von Behälter (1) innerhalb der ersten Kammer (2). Weil diese erste Kammer (2) um die Dicke der Einfach- oder Doppeltür (7) breiter ist als die zweite Kammer (3), hindert die Einfach- oder Doppeltür (7) das Sammelgut nicht am Herausrutschen und auch die zweite Kammer (3) kann restlos entleert werden.

[0015] Nach erfolgter Entleerung auch der zweiten Kammer (3) wird der vorgeschlagene Behälter (1) wieder in die Horizontale gebracht und zum nächsten vorgesehenen Entleerungsplatz verbracht. Die Entleerung der nächstfolgenden Kammern erfolgt, wie zuvor für die zweite Kammer (3) beschrieben.

[0016] Da die Einfach- oder Doppeltüren (7, 8, 9) zwischen der ersten und den nachfolgenden Kammern (2, 3, 4, 5) mittels schräg eingebauter Scharniere mit den senkrecht ausgerichteten Seitenwänden (14, 15) des Behälters (1) angelenkt verbunden sind, fallen die Einfach- oder Doppeltüren (7, 8, 9) bei jedem der vorbeschriebenen Arbeitsgänge automatisch wieder in Schließstellung, wenn der Behälter (1) in der Horizontalen steht, sie Öffnen sich bei erfolgter Entriegelung, wenn der Behälter (1) zur Außenöffnung (6) hin gekippt ist. Nach erfolgter Entleerung aller Kammern (2, 3, 4, 5) werden die Einfach- oder Doppeltüren (7, 8, 9) zwischen der ersten und den nachfolgenden Kammern (2, 3, 4, 5) wieder verriegelt und die Außenöffnung (6) verschlossen.

[0017] Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren weitergehend verdeutlicht:

[0018] Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen den erfindungsgemäßen Behälter (1) in Form eines Abrollcontainers. Der im dargestellten Fall vier Kammern (2, 3, 4, 5) aufweisende Stahlcontainer soll eine Außenlänge von 6,8 Metern bei einer Außenbreite von 2,5 Metern haben. Die Innenbreite der ersten Kammer (2) soll 2,38 Meter, die Innenbreite der zweiten Kammer (3) soll 2,30 Meter, die Innenbreite der dritten Kammer (4) soll 2,22 Meter und die Innenbreite der vierten Kammer (5) soll 2,14 Meter betragen. Die Innenlänge der ersten, der zweiten und der dritten Kammer (2, 3, 4) soll jeweils 1,66 Meter, die Innenlänge der vierten Kammer (5) soll 1,50 Meter betragen. Es versteht sich von selbst, dass die hier genannten Maße lediglich ein äußerst gelungenes Beispiel wiedergeben und nicht als beschränkend in irgendeiner Art und Weise zu würdigen sind.

[0019] Figur 1 zeigt von diesem dargestellten Abrollcontainer eine Seitenansicht. Dabei befindet sich in der Figur links die Vorderseite des Containers mit der aus der Zeichenebene herausragenden Vorderwand (16) des Behälters und mit den angedeuteten Aufnahmemitteln (17) für Haken, mit denen ein Lastkraftwagen unter Zuhilfenahme von Hakengeräten oder Seilgeräten das Heraufziehen und/oder Absetzen des Abrollcontainers bewirken kann. In der Figur rechts befindet sich die Rückseite des Containers, die in Form einer Doppeltür ausgebildet ist, wie in Figur 2 genauer zu erkennen. In Figur 1 ist weiter zu sehen, wie jede einzelnen Kammer hier auf der in der Figur dargestellten linken Seite des Containers jeweils eine eigene Einwurföffnung (10, 11, 12, 13) aufweist, die hier als doppelflügelige Tür ausgebildet ist. Zweimal als gestrichelte Linien, einmal im Durchschnitt dargestellt, sind die einzelnen Kammern durch Doppeltüren (7, 8, 9) voneinander getrennt, die entlang der gestrichelten Linien schräg mittels nicht dargestellter Scharniere mit den Seitenwänden des Behälters (1) angelenkt verbunden sind. Für die Doppeltür (9) zwischen dritter und vierter Kammer sind beispielhaft die Mittel (18) zur Verriegelung dieser Doppeltür angedeutet. Diese Mittel (18) zur Verriegelung sollen bei jeder der vorhandenen, die Kammern voneinander trennenden Doppeltüren (7, 8, 9) vorhanden sein und sollen überdies von außen zu bedienen sein.

[0020] Figur 2 zeigt von dem auch in Figur 1 dargestellten Abrollcontainer die Rückansicht. Insbesondere die Ausführung der Außenöffnung (6) in Form einer Doppeltür ist gut zu erkennen, auch kann die abgestufte Anordnung der die einzelnen Kammern voneinander trennenden Doppeltüren (7, 8, 9) erkannt werden.

[0021] Figur 3 schließlich gibt einen horizontalen Schnitt durch den schon aus den vorherigen Figuren bekannten Abrollcontainer wieder. In der Figur links ist die Vorderseite des Containers wieder zu finden, rechts seine Rückseite. Folglich befindet sich rechts die erste Kammer (2), jeweils links benachbart befinden sich die zweite Kammer (3), die dritte Kammer (4) und die vierte Kammer (5). Die einzelnen Kammern sind durch Doppeltüren (7, 8, 9) voneinander getrennt. Jede Kammer (2, 3, 4, 5) weist einen rechtwinkeligen Boden auf. Die erste Kammer (2) weist zudem eine größere Breite als die nächstfolgende zweite Kammer (3) auf, die zweite Kammer (3) weist eine größere Breite als die nächstfolgende dritte Kammer (4) auf, die dritte Kammer (4) schließlich weist eine größere Breite als die nächstfolgende vierte Kammer (5) auf. Wegen der unterschiedlich breiten Kammern (2, 3, 4, 5) sind die beiden Seitenwände (14, 15) gestuft ausgebildet.

Begriffsliste:

[0022] 

(1)

Behälter

(2)

erste Kammer

(3, 4, 5)

zweite und weitere Kammern

(6)

Außenöffnung

(7)

verschließbare Öffnung zwischen erster und zweiter Kammer

(8)

verschließbare Öffnung zwischen zweiter und dritter Kammer

(9)

verschließbare Öffnung zwischen dritter und vierter Kammer

(10)

Einwurföffnung der ersten Kammer

(11, 12, 13)

Einwurföffnung der zweiten und weiteren Kammern

(14, 15)

Seitenwände des Behälters

(16)

Vorderwand des Behälters

(17)

Aufnahmemittel für Haken

(18)

Mittel zur Verriegelung

Ansprüche

1. Behälter (1) zur Aufnahme von verschiedenartigem Sammelgut, der auf einer Seite mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mindestens zwei Kammern (2, 3, 4, 5) aufweist, deren zweite Kammer (3) über mindestens eine verschließbare Öffnung (7) in die erste Kammer (2) entleerbar ist und dessen erste Kammer (2) über die mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) entleerbar ist.

2. Behälter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) ein Abrollcontainer ist.

3. Behälter nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) umfasst:

□ zwei gegenüberliegende, senkrecht ausgerichtete Seitenwände (14, 15),

□ eine senkrecht ausgerichtete Vorderwand (16) sowie

□ eine senkrecht ausgerichtete Rückwand.

4. Behälter nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Außenöffnung (6) zur Entleerung des Behälters (1) in Form einer Einfach- oder Doppeltür als Rückwand sowohl des Behälters (1) wie gleichzeitig der ersten Kammer (2) ausgebildet ist.

5. Behälter nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass

□ die verschließbare Öffnung (7) zwischen der ersten Kammer (2) und der zweiten Kammer (3),

□ die optionale verschließbare Öffnung (8) zwischen der zweiten Kammer (3) und der optionalen dritten Kammer (4) sowie

□ die optionale verschließbare Öffnung (9) zwischen der optionalen dritten Kammer (4) und der optionalen vierten Kammer (5)

allesamt in Form einer Einfach- oder Doppeltür ausgebildet sind.

6. Behälter nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Einfach- oder Doppeltüren mittels schräg eingebauter Scharniere mit den senkrecht ausgerichteten Seitenwänden (14, 15) des Behälters (1) angelenkt verbunden sind.

7. Behälter nach einem der Patentansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgeschlagene Behälter (1) Mittel (18) zur Verriegelung der jeweiligen Einfach- oder Doppeltüren (7, 8, 9) aufweist.

8. Behälter nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kammer, ausgesucht aus zweiter Kammer (3), dritter Kammer (4) und vierter Kammer (5) schmaler ist als die jeweils benachbart vorherige Kammer, das ist die erste Kammer (2), die zweite Kammer (3) und die dritte Kammer (4).

9. Behälter nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitendifferenz zweier benachbarter Kammern (2, 3, 4, 5) vorgegeben ist durch die Dicke der Einfach-oder Doppeltür (7, 8, 9) zwischen diesen beiden Kammern (2, 3, 4, 5).

10. Behälter nach einem der Patentansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Kammern (2, 3, 4, 5) bevorzugt jeweils eine eigene Einwurföffnung (10, 11, 12, 13) aufweisen.

Zeichnung