Schloss, Schwenkhaken-Schloss und Verriegelungssystem, insbesondere zur Mehrpunkt-Verriegelung, für eine Tür oder ein Fenster

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloss für eine Tür oder ein Fens'er.

[0002] Türschlösser, deren Riegel wahlweise durch den Drücker oder den Schlüssel verschoben werden können, sind bekannt. Ein solches Schloss ist z.B. in dem Patent CH694970A5 beschrieben. Bei diesem Schloss kann durch Bewegen des Drückers nach oben oder nach unten der Riegel ausgefahren bzw. eingefahren werden. Hierfür ist eine die Schlossnuss mit dem Riegel verbindende Mechanik vorgesehen. Ausserdem kann bei diesem Schloss unabhängig von der Betätigung des Drückers der Riegel auch durch Drehen des Schlüssels unmittelbar oder mittelbar über einen Schliesszylinder ausgefahren werden. Dabei wird die Zuhaltung zunächst angehober und dann wieder abgesenkt, so dass der Riegel in seiner ausgefahrenen Stellung blockiert ist. Zwischen dem Schlüssel bzw. Schliesszylinder und dem Riegel ist hierfür eine mit dem Riegel nicht verbundene Tour angeordnet. Dies hat zur Folge, dass der Riegel durch Drehen des Schlüssels nur ausgefahren werden kann. Das Einfahren des Riegels ist durch Drehen des Schlüssels n cht möglich. Die einzige Möglichkeit zum Einfahren des Riegels besteht darin, den Drücker, wie erwähnt, nach unten zu bewegen. Zuvor muss aber die durch die Zuhaltung bewirkte Blockierung des Riegels aufgehoben werden, indem man den Schlüssel zurückdreht. Dabei wird die Zuhaltung zunächst angehoben und dann wieder abgesenkt, so dass die mit dem Riegel nicht verbundene Tour zurückbewegt wird. Wenn nun der Drücker nach unten bewegt wird, kann der Riegel, der Tour folgend, eingefahren werden. Die Zuhaltung kann bei diesem Schloss nur durch Drehen des Schlüssels oder des Schliesszylinders betätigt werden.

[0003] Die EP 0 848 124 A2 beschreibt ein Schloss, dessen Falte durch die Nuss und dessen Riegel durch den Schlüssel betätigbar ist. Der Riegel in geschlossener Stellung kann gemeinsam mit der Falle durch Betätigung der Nuss zurückgezogen werden. Die dem Riegel zugeordnete Zuhaltung kann von einem Hebelarm ausgehoben werden, der durch einen Schwenkarm gesteuert wird. Der Schwenkarm ist durch einen Treibstangen-Antriebshebel gebildet. Der Riegel kann durch Verlagerung eines Treibstangen-Anschlussschiebers in die geschlossene Stellung gebracht werden.

[0004] Ein ähnliches Schloss mit einem Antrieb für den Vorschub eines Riegels wird auch in der Die EP 1 260 660 A2 beschrieben.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss bereitzustellen, das unabhängig von zuvor erfolgten Bedienungen des Schlosses durch einen Schlüssel allein durch Drückerbetätigung verriegelt und entriegelt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Schloss zur Verriegelung einer Tür oder eines Fensters, mit einer Schlossnuss und einem mit einer Zuhaltung zusammenwirkenden Riegel, der über eine drückerbediente Mechanik oder über eine schlüsselbediente Mechanik verschoben werden kann, wobei erfindungsgemäss in der drückerbedienten Mechanik in einem ersten Antriebsstrang die Nuss mit der Zuhaltung in Wirkverbindung steht und in einem zweiten Antriebsstrang die Nuss mit dem Riegel in Wirkverbindung steht, und wobei der erste Antriebsstrang des Schlosses ein Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied aufweist, das einerseits mit der Nuss in Berührung ist und andererseits mit der Zuhaltung in Berührung ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied einen ersten Zwischenglied-Anschlag (unidirektional) und einen zweiten Zwischenglied-Anschlag (unidirektional) aufweist, und dass die Nuss einen ersten Nuss-Anschlag und einen zweiten Nuss-Anschlag aufweist, wobei der erste Nuss-Anschlag mit dem ersten Zwischenglied-Anschlag zusammenwirken kann, wenn der Drücker n einer ersten Richtung bewegt wird, wobei der zweite Nuss-Anschlag mit dem zweiten Zwischenglied-Anschlag zusammenwirken kann, wenn der Drücker in einer zweiten Richtung bewegt wird, und wobei das Zwischenglied sowoh beim Einwirken der Nuss auf den ersten Zwischenglied-Anschlag als auch beim Einwirken der Nuss auf den zweiten Zwischenglied-Anschlag in die gleiche Richtung bewegt wird.

[0007] Durch Betätigen des Drückers kann daher die Zuhaltung betätigt werden. Daher ist es nicht erforderlich, die Zuhaltung mit dem Schlüssel zu betätigen, und der Riegel kann durch die Betätigung des Drückers verschoben, d.h. aus dem Schloss ausgefahren oder in das Schloss eingefahren werden, um die Tür, das Fenster, etc. zu verriegeln bzw. zu entriegeln. Über den Drücker kann der Bediener mit relativ wenig Kraft (dafür mit etwas längerem Kraftweg) ausreichend viel Arbeit am Schloss verrichten, um ausser der Betätigung des Riegels auch noch weitere Verriegelungselement über das Schloss anzutreiben. Die Nuss, das Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied und die (drückerbediente) Zuhaltung bilden dabei den ersten Antriebsstrang.

[0008] Zweckmässigerweise wird das erfindungsgemässe Schloss nur an seiner in den abzusichernden Raum weisenden Seite (Innenseite) mit einem Drücker versehen. Dann kann das Schloss nur von innen durch Betätigung des Drückers verriegelt oder entriegelt werden. Dies ist sinnvoll für alle Türen, die nicht als Eingangstüren verwendet werden (z.B. Balkontüren) sowie für Fenster.

[0009] Das erfindungsgemässe Schloss kann zusätzlich zu der mit der Nuss in Wirkverbindung stehenden Zuhaltung (drückerbediente Zuhaltung) eine weitere Zuhaltung aufweisen, die mit dem Schlüssel in Wirkverbindung steht (schlüsselbediente Zuhaltung), wobei die beiden Zuhaltungen unabhängig voneinander auf den Riegel einwirken können, um ihn zu blockieren oder freizugeben. In dieser Ausführung kann auf beiden Seiten des Schlosses, also innen und aussen, jeweils ein Drücker vorgesehen werden. Der Schüssel ist dabei vorzugsweise so ausgelegt, dass er nur die schlüsselbediente Zuhaltung betätigt, um sie mit dem Riegel in Eingriff oder ausser Eingriff bringt Die tatsächliche Bewegung des Riegels, d.h. sein Ausfahren und Einfahren, erfolgen dabei nach wie vor über die Betätigung des Drückers.

[0010] Bei einer besonders bevorzugten Ausführung ist die drückerbediente Zuhaltung mit dem Riegel in Eingriff, wenn sich der Drücker in einer neutralen (z.B. horizontalen) Stellung befindet, wobei erstens durch Drehen des Drückers von der neutralen Stellung in einer ersten Drehichtung (z.B. nach oben) oder in einer zweiten Drehrichtung (z.B. nach unten) die Zuhaltung über den ersten Antriebsstrang von dem Riegel ausser Eingriff gebracht werden kann, wobei zweitens durch Drehen des Drückers von der neutralen Stellung in der ersten Drehrichtung der Riegel aus dem Schloss ausgefahren werden kann und wobei drittens durch Drehen des Drückers von der neutralen Stellung in der zweiten Drehrichtung der Riegel in das Schloss eingefahren werden kann.

[0011] Dies hat zur Folge, dass die drückerbediente Zuhaltung beim Bewegen des Drückers sowohl in der einen als auch in der anderen Richtung die Blockierung des Riegels über den ersten Antriebstrang aufhebt und den Riegel freigibt, so dass der Riegel über den zweiten Antriebsstrang je nach Bewegungsrichtung des Drückers eingefahren oder ausgefahren werden kann. Vorzugsweise hat der mehrere starre Elemente aufweisende erste Antriebsstrang entlang der Kraftübertragung kein Spiel oder zumindest weniger Spiel als der ebenfalls mehrere starre Elemente aufweisende zweite Arbeitstrang. Dadurch wird gewährleistet, dass beim Betätigen des Drückers die über den ersten spielfreien oder weniger Spiel aufweisenden Antriebsstrang bediente Zuhaltung die Blockade des Riegels aufhebt, bevor der Riegel während des Betätigens des Drückers über den zweiten mehr Spiel aufweisenden Antriebsstrang eingefahren oder ausgefahren wird.

[0012] Vorzugsweise enthält das Schloss eine Zuhaltungsfeder, welche die Zuhaltung in eine den Riegel gegen Verschiebung blockierende Stelung drückt. Zweckmässigerweise sind diese drückerbediente Zuhaltung und der erste Anstriebsstrang so angeordnet, dass die durch den Drücker über die Nuss und über das Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied auf die Zuhaltung übertragene Kraft die Zuhaltung gegen die Rückstellkraft der Zuhaltungsfeder auslenk. Ausserdem wird dadurch gewährleistet, dass die einander berührenden Elemente (Nuss, Zwischenglied, Zuhaltung) des ersten Antriebsstrangs stets aneinandergedrückt sind, woduch die Spielfreiheit des ersten Antriebsstrangs gewährleistet wird.

[0013] Vorzugsweise enthält das Schloss im ersten Antriebsstrang eine Zwischengliedfeder, welche das Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied ("Federplatte") gegen die Nuss drückt und der Drehung der Nuss/Drücker-Einheit in die erste Drehrichtung und der Drehung der Nuss/Drücker-Einheit in die zweite Drehrichtung entgegenwirkt. Dies trägt einerseits dazu bei, die Spielfreiheit im ersten Antriebsstrang zu gewährleisten, und andererseits sorgt es für eine definierte Neutralstellung des mit der Nuss drehfest verbundenen Drückers. Die Bedienung eines solchen Schlosses ist angenehm.

[0014] Vorzugsweise enthält der zweite Antriebsstrang einen Nuss/Riegel-Antriebsabschnitt, der einerseits mit der Nuss gekoppelt ist und andererseits mit dem Riegel gekoppelt ist, wobei dieser Nuss/Riegel-Antriebsabschnitt vorzugsweise eine Zahnstangen/Zahnrad-Einheit ist, deren Zahnstange gleitend gelagert und mit der Nuss (bidirektional) gekoppelt ist und deren Zahnrad drehbar gelagert und mit dem Riegel (bidirektional) gekoppelt ist.

[0015] Im Gegensatz zu der weiter oben erwähnten unidirektionalen Kopplung, die über zwei zusammenwirkende Anschläge nur das Drücken des einen Elements auf das benachbarte zweite Element ermöglicht, kann durch diese bidirektionale Kopplung das eine Element sowohl auf das benachbarte zweite Element drücken als auch an dem benachbarten zweiten Element ziehen. Eine solche bidirektionale Kopplung erhält man z.B. durch einen aus dem ersten Element hervorstehenden Zapfen, der in eine zum Zapfen komplementär geformte Vertiefung oder in ein komplementär geformtes Loch im zweiten Element ragt. Um das für den zweiten bidirektional wirkenden Antriebsstrang notwendige Spiel zu erzeugen, ist an der Nuss ein Zapfen angeordnet, der in eine Vertiefung oder ein Loch in der Zahnstange ragt und so mit dieser zusammenwirken kann, wobei zwischen dem Zapfen und der Vertiefung bzw. dem Loch ein Spiel vorhanden ist.

[0016] In dem zweiten Antriebsstrang kann noch ein zusätzliches Nuss/Zahnstangen-Zwischenglied ("Mitnahmehebel") angeordnet sein, das auf der Seite der Nuss über eine unidirektionale Kopplung (nur Anschlag) zwischen Nuss und Zwischenglied und auf der Seite der Zahnstange über eine bidirektionale Kopplung (Zapfen und Vertiefung/Loch mit Spiel), wie im vorhergehenden Absatz beschrieben, gekoppelt ist.

[0017] Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführung kann die Zahnstange, insbesondere im Bereich ihres ersten Endes, mit einer ersten Treibstange (bidirektional) gekoppelt werden, und kann die Zahnstange, insbesondere im Bereich ihres zweiten Endes, mit einer zweiten Treibstange (bidirektional) gekoppelt werden, wobei die erste und/oder die zweite Treibstange zur Betätigung eines weiteren Verriegelungselements, insbesondere eines Schwenkhakens, an einer Tür oder einem Fenster dient.

[0018] Dadurch wird für eine Tür oder ein Fenster eine Kombination von "zentraler" Verriegelung und "peripherer" Verriegelung ermöglicht. Der ein- und ausfahrbare Riegel am (zentralen) Schloss besorgt die zentrale Verriegelung, während ein oder mehrere Verriegelungselemente, über eine jeweilige Treibstange angetrieben, die periphere Verriegelung besorgen. Für den Antrieb solcher peripherer Verriegelungselemente über Treibstangen erweist sich die Krafteinleitung in den zweiten Antriebsstrang über den Drücker als besonders vorteilhaft. Der Drücker stellt einen relativ langen Hebelarm dar, während die hebelartigen und/oder schieberartigen Elemente im ersten Antriebsstrang und im zweiten Antriebsstrang relativ kurze Glieder sind. Beim Betätigen des Drückers legen diese Glieder viel kürzere Wegstrecken zurück als die Hand am Drücker, die daher nur relativ wenig Kraft aufbringen muss. Insbesondere ist der Kraftaufwand für die Drückerbetätigung des Riegels und der peripheren Verriegelungselemente viel kleiner als für eine Schlüsselbetätigung ces Riegels und dieser Glieder.

[0019] Vorzugsweise enthält die Schlossnuss einen ersten Schlossnussteil und einen zweiten Schlossnussteil, die jeweils ein mehreckiges (z.B. viereckiges) Durchgangsloch haben, dessen mehreckiger Umriss zum Querschnitt eines in die Schlossnuss eingesteckten Drücker-Mehrkants (z.B. Vierkant) komplementär ist, wobei der erste Schlossnussteil und der zweite Schlossnussteil um die Achse des Drücker-Mehrkants herum zueinander verdreht und verspannt sind und in dieser zueinander verdrehten und verspannten Stellung aneinander befestigt sind. Diese Art von "Zwargsnuss" ist besonders stabil und verhindert das frühzeitige Auftreten von Spiel zwischen Drücker und Nuss, was sich bei der Bedienung des Schlosses als urangenehm erweist ("Lotterschloss").

[0020] Gemäss einer weiteren Ausführung enthält das weiter oben beschriebene Schloss zusätzlich ein Schwenkhaken-Schloss zur Verriegelung einer Tür oder eines Fensters, wobei das Schloss und das Schwenkhaken-Schloss über eine Treibstange miteinander gekoppelt sind, mit einen Schwenkhaken, der um eine ortsfeste Drehachse an einem Gehäuse drehbar gelagert ist und mittels eines Antriebsglieds (Schub/Zug-Glied) verschwenkt werden kann, das mit einer Treibstange (bidirektional) gekoppelt werden kann oder ein Teilabschnitt einer Treibstange ist, wobei das Schwenkhaken-Schloss einen an dem Antriebsglied angelenkten ersten Hebelarm aufweist sowie einen an dem ersten Hebelarm angelenkten zweiten Hebelarm aufweist, die gemeinsam einen Kniehebel bilden, dessen zweiter Hebelarm durch den Schwenkhaken gebildet ist.

[0021] Diese Kniehebel-Anordnung, die zwei Hebelarme aufweist wovon einer der Schwenkhaken ist, und die mittels der Treibstange angetrieben werden kann, stellt einen Kraftwandler bzw. Momentenwandler dar. Die infinitesimale Arbeit der Treibstange, die sich aus der momentanen durchschnittlichen Kraft K und dem zurückgelegten infinitesimalem Weg Δx der Treibstange ergibt, ist dabei näherungsweise identisch zur Arbeit des Schwenkhakens, die sich aus dem momentanen durchschnittlichen Drehmoment M und dem momentanen infinitesimalen Winkelweg Δϕ ergibt, also M Δϕ = K Δx.

[0022] Die Geometrie des Kniehebels bestimmt das Übersetzungsverhältnis Δϕ/Δx des Kniehebels als Funktion des zurückgelegten Weges x des Treibstange innerhalb eines vollständigen Hubes oder als Funktion des überstrichenen Winkels ϕ des Schwenkhakens innerhalb eines vollständigen Hubes.

[0023] Die Geometrie des Kniehebels des Schwenkhaken-Schlosses ist vorzugsweise so ausgelegt, dass das Verhältnis M/K von Drehmomert M des Schwenkhakens um die ortsfeste Drehachse zu Kraft K des Antriebsglieds entlang der Treibstangenachse in der geöffneten Stellung mit in das Gehäuse eingeschwenktem Schwenkhaken einen minimalen Wert hat und in der geschlossenen Stellung mit aus dem Gehäuse ausgeschwenktem Schwenkhaken einen maximalen Wert hat. Wegen K Δx = M Δϕ bedeutet dies, dass das Verhältnis Δϕ/Δx von infinitesimaler Drehung Δϕ des Schwenkhakens um die ortsfeste Drehachse zu infinitesimaler Verschiebung Δx des Antriebsglieds entlang der Treibstangenachse in der geöffneten Stellung mit in das Gehäuse eingeschwenktem Schwenkhaken einen maximalen Wert hat und in der geschlossenen Stellung mit aus dem Gehäuse ausgeschwenktem Schwenkhaken einen minimalen Wert hat.

[0024] Am Anfang der Schliessbewegung des Schwenkhakens wird also bei konstanter Schub- oder Zugkraft K der Treibstange von dem Schwenkhaken ein kleines Drehmoment M ausgeübt, d.h. M/K ist relativ klein und Δϕ/Δx ist relativ gross. Hingegen wird am Ende der Schliessbewegung des Schwenkhakens bei konstanter Schub- oder Zugkraft K der Treibstange von dem Schwenkhaken ein grosses Drehmoment M ausgeübt, d.h. M/K ist relativ gross und Δϕ/Δx ist relativ klein. Das entspricht den Notwendigkeiten beim Verriegeln mit dem Schwenkhaken. Zu Beginn des Verschwenkens braucht man nur wenig Drehmoment am Schwenkhaken. Erst am Ende des Verschwenkens müssen gewollte und/oder ungewollte Widerstände vom Schwenkhaken überwunden werden.

[0025] Ein gewollter Widerstand ist z.B. die Überwindung eines Totpunktes, bei dem Kniehebel. Am Totpunkt befindet sich der erste Hebelarm des Kniehebels, der zwischen dem Schub/Zug-Glied (Antriebsglied oder Teilabschnitt der Treibstange) und dem Schwenkhaken (zweiter Hebelarm) angeordnet ist, in einer Stellung, bei der die Wirkungslinie der auf den ersten Hebelarm einwirkenden Schub- oder Zugkraft des Schub/Zug-Gliedes einen maximalen Abstand von dem Drehpunkt hat, an dem der Schwenkhaken (zweiter Hebelarm) und der erste Hebelarm aneinander angelenkt sind. Am Totpunkt hat die "Winkelübersetzung" Δϕ/Δx ein Minimum, während die "Momentenübersetzung" M/K ein Maximum hat.

[0026] Ein ungewollter, aber bei vielen Türen oder Fenstern nicht vermeidbarer Widerstand beruht darauf, dass Türen oder Fenster dazu neigen, sich nach längerer Zeit zu verziehen (warping), so dass die Türflügel oder Fensterflügel am Türrahmen bzw. Fensterrahmen nicht mehr überall anliegen. Dieses Nicht-Anliegen kann korrigiert werden, indem man in der für de Aufnahme eines Schwenkhakens im entsprechenden Rahmen angeordneten Öffnung ein Spiel zwischen dem Schwenkhaken und der Öffnung vonsieht. Dabei ist das Spiel zwischen dem Schwenkhaken und der Öffnung zu Beginn der Schliessbewegung gross, wenn der Schwenkhaken aus dem Schloss noch kaum ausgefahren ist und in der Öffnung noch kaum eingefahren ist. Der Schwenkhaken und die Öffnung sind so geformt, dass das senkrecht zur Ebene des Türflügels oder Fensterflügels gemessene Spiel zwischer dem Schwenkhaken und der Öffnung mit zunehmendem Einfahren des Schwenkhebels in die Öffnung immer kleiner wird. Gegen Ende des Verriegelungshubes gelangt daher bei einer verzogenen Tür oder einem verzogenen Fenster die Innenwand der Öffnung mit dem Schwenkhaken in Berührung und zentriert diesen, wobei die Kraft zur elastischen Korrektur-Verformung des verzogenen Flügels aufgebracht werden muss. Diese ist in der Regel mindestens proportional zur Grösse der elastischen Korrektur-Verformung, d.h. sie kann auch mit der Verformung progressiv zunehmen. Durch das am Ende der Schliessbewegung des Schwenkhakens ausgeübte relativ grosse Drehmoment M (M/K relativ gross, Δϕ/Δx relativ klein) steht für diese Korrektur-Verformung (clenching) auch eine grosse Kraft zur Verfügung.

[0027] Wie schon weiter oben erwähnt, stellt der Drücker des Schlosses einen relativ langen Hebelarm dar, während die hebelartigen und/oder schieberartigen Elemente im ersten Antriebsstrang und im zweiten Antriebsstrang des Schlosses relativ kurze Glieder sind. Beim Betätigen des Drückers legen diese Glieder viel kürzere Wegstrecken zurück als die Hand am Drücker, die daher nur relativ wenig Kraft aufbringen muss. Somit wird die Treibstange mit einer deutlich grösseren Kraft angetrieben als der Drücker.

[0028] Vorzugsweise ist die Treibstange an einer durch den Drücker des Schlosses antreibbaren Zahnstange an das Schloss (bidirektional) angekoppelt und auch die Treibstange an das Schwenkhaken-Antriebsglied oder an den Schwenkhaken (bidirektional) angekoppelt. Durch Drehen des Drückers in der einen oder in der anderen Richtung bzw. durch Hochziehen oder Niederdrücken des Drückers können somit sowohl das Schloss durch Ausfahren bzw. Einfahren des Riegels als auch das Schwenkhaken-Schloss durch Ausschwenken oder Einschwenken zur Verriegelung bzw. Entriegelung eines Türflügels oder eine Fensterflügels beitragen. Zweckmässigerweise sind zur Mehrpunkt-Verriegelung oberhalb und unterhalb des Schlosses jeweils mindestens ein Schwenkhaken-Schloss vorgesehen.

[0029] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung eines nicht einschränkend aufzufassenden Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung, wobei:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Verriegelungssystems für eine Tür oder ein Fenster ist, das ein Schloss und mehrere Schwenkhaken-Schlösser aufweist, die miteinander gekoppelt sind;

Fig. 2A, 2B, 2C. 2D, 2E und 2F jeweils Grundrisse eines erfindungsgemässen Schlosses zeigen, wobei in Fig. 2A, 2B und 2C aufeinanderfolgende Zustände beim Verriegeln (Ausfahren des Riegels) und in Fig. 2D, 2E und 2F aufeinanderfolgende Zustände beim Entriegeln (Einfahren des Riegels) des erfindungsgemässen Schlosses dargestellt sind;

Fig. 3A eine Perspektivansicht einer Baugruppe des in Fig. 2A bis 2F gezeigten Schlosses ist;

Fig. 3B eine dem Grundriss der Fig. 2A bis 2F entsprechende Draufsicht der Baugruppe von Fig. 3A ist;

Fig. 3C eine vergrösserte Darstellung einer Einzelheit der Fig. 3B ist;

Fig. 4A, 4B, 4C, 4D und 4E jeweils Grundrisse eines erfindungsgemässen Schwenkhaken-Schlosses zeigen, wobei aufeinanderfolgende Zustände beim Verriegeln (Ausfahren des Schwenkhakens) dargestellt sind;

Fig. 5A und 5B jeweils eine Explosionsansicht des Schwenkhaken-Schlosses von Fig. 4A bis 4E ist, wobei in Fig. 5A und 5B der Schwenkhaken geringfügig bzw. vollständig ausgefahren ist; und

Fig. 5C eine der Fig. 4A entsprechende Schnittansicht des Schwenkhaken-Schlosses zeigt.

[0030] In Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Verriegelungssystems 10, 30 für eine Tür oder ein Fenster gezeigt Das System enthält ein Schloss 10 und mehrere Schwenkhaken-Schlösser 30, welche miteinander über Treibstangen 27, 28 gekoppelt sind. Das ganze System ist an einer Stulpschiene 26 gelagert, die sich über die ganze Höhe des Systems erstreckt. Das zentrale Schloss 10 ist in einem grösseren Schlosskasten 25 untergebracht. Die peripheren Schwenkhaken-Schlösser 30 sind jeweils in einem kleineren Schlosskasten 34 untergebracht Das Schloss 10 und die Schwenkhaken-Schlösser 30 können jeweils in eine Aussparung an einer vertikalen Stirnfläche oder Kante eines Fenster- oder Türflügels (nicht dargestellt) eingesteckt werden. Das vorliegende Verriegelungssystem 10, 30 wird von der sich über die ganze Höhe des Systems erstreckenden durchgehenden Stulpschiene 26 zusammengehalten. Wenn das System 10, 30 in den Fenster- oder Türflügel eingesetzt ist, weist die Stulpschiene 26 an der vertikalen Stirnfläche oder Kante des Flügels nach aussen. Nachdem das Schloss 10 in den Fenster- oder Türflügel eingesteckt ist, können je nach Bedarf auf einer Seite oder auf beiden Seiten des Schlosses 10 ein Drücker (nicht dargestellt) und ein Schliesszylinder (nicht dargestellt) montiert werden.

[0031] In Fig. 2A, 2B, 2C, 2D, 2E und 2F sind jeweils Grundrisse eines erfindungsgemässen Schlosses 10 ohne Schlossdeckel gezeigt. In Fig. 2A, 2B und 2C sind aufeinanderfolgende Zustände beim Ausfahren des Riegels 17 gezeigt, und in Fig. 2D, 2E und 2F sind aufeinanderfolgende Zustände beim Einfahren des Riegels 17 des Schlosses 10 gezeigt. Für die im Folgenden beschriebene Betätigung des Riegels 17 sind in Fig. 2A, 2B, 2C, 2D, 2E und 2F wesentliche im Schlosskasten 25 enthaltene Elemente des Schlosses 10 dargestellt.

[0032] Eine Schlossnuss 11 (in Fig. 3A und 3B ausführlicher dargestellt) ist in dem Schlosskasten 25 um eine Drehachse senkrecht zum entfernten (nicht dargestellten Schlossdeckel) drehbar gelagert. Wie in Fig. 3A ausführlicher gezeigt, weist die Nuss 11 eine vordere Nussplatte 11a und eine hintere Nussplatte 11b auf, die miteinander über einen (nicht dargestellten) Vierkant starr verbunden sind. Über eine vordere Zylinderfläche 11c an der vorderen Nussplatte 11a und über eine hintere Zylinderfläche 11d an der hinteren Nussplatte 11b ist die Nuss 11 in komplementären zylinderförmigen Aussparungen im Boden bzw. im Deckel des Schlosskastens 25 drehbar gelagert. Die Drehachse der Schlossnuss 11 verläuft durch den Mittelpunkt der Vierkant-Aussparung der Schlossnuss 11.

[0033] Ein Zwischenglied 12 (ebenfalls in Fig. 3A und 3B ausführlicher dargestellt) ist in dem Schlosskasten 25 entlang einer vertikalen Achse an drei feststehenden Zapfen F1, F2 und F3 verschiebbar gelagert. Wie in Fig. 3A ausführlicher gezeigt, weist das Zwischenglied 12 hierfür drei Gleitschlitze 12e, 12f und 12g auf. Der Zapfen F1 ragt durch den Gleitschlitz 12e, der Zapfen F2 ragt durch den Gleitschlitz 12f, und der Zapfen F3 ragt durch den Gleitschlitz 12g. Eine seitliche Stirnfläche 12h des Zwischenglieds 12 ist an der Innenseite der Schlosskastenwand 25a geführt, und eine seitliche Stirnfläche 12i des Zwischenglieds 12 ist an einem weiteren feststehenden Zapfen F8 geführt. Eine unterhalb des Zwischenglieds 12 angeordnete Zwischengliedfeder 21 liegt an einer unteren Stirnfläche des Zwischenglieds 12 an und drückt dieses nach oben gegen die Nuss 11.

[0034] Eine Zuhaltung 13 (erste Zuhaltung, drückerbetätigte Zuhaltung) ist an einem feststehenden Zapfen F4 drehbar gelagert. Eine oberhalb der Zuhaltung 13 angeordnete Zuhaltungsfeder 22 liegt an einer oberen Stirnfläche der Zuhaltung 13 an und drückt diese nach unten gegen den Riegel 17. Die Zuhaltung 13 hat die Form eines Hakens, der am Zapfen F4 angelenkt ist und in eine Aussparung 17b, 17c oder 17d des Riegels 17 hineingeschwenkt werden kann.

[0035] Die Schlossnuss 11, das Zwischenglied 12 und die Zuhaltung 13 bilden einen ersten Antriebsstrang 11, 12, 13, mit dem durch einen nicht dargestellten) Drücker, der an der Nuss 11 drehfest angebracht ist, auf den Riegel 17 eingewirkt werden kann, um den Riegel 17 zu blockieren oder freizugeben.

[0036] Die Schlossnuss 11 hat vier Nuss-Anschläge 11g, 11h, 11i und 11j in Form von seitlich hervorstehenden Vorsprüngen. Die Anschläge 11g und 11h bilden einen nach links hervorstehenden Vorsprung bzw. einen nach rechts hervorstehenden Vorsprung an der vorderen Nussplatte 11a. Die Anschläge " 1i (in den Figuren nicht sichtbar) und 11j (nur in Fig. 3A sichtbar) bilden einen nach links hervorstehenden Vorsprung bzw, einen nach rechts hervorstehenden Vorsprung an der hinteren Nussplatte 11b.

[0037] Das Zwischenglied 12 hat vier Zwischenglied-Anschläge 12a, 12b, 12c und 12d in Form von Stiften, die von dem plattenartigen Zwischenglied 12 nach vorne oder nach hinten abstehen. Die Stifte 12a und 12b bilden einen linken bzw. einen rechten Anschlag, der von dem Zwischenglied 12 nach vorne absteht. Die Stifte 12c (in den Figuren nicht sichtbar) und 12d (nur in Fig. 3A sichtbar) bilden einen linken bzw. einen rechten Anschlag, der von dem Zwischenglied 12 nach hinten absteht.

[0038] Wie man in Fig. 2A, in Fig. 3A oder in Fig. 3B sieht, können der Nuss-Anschlag 11g mit dem Zwischenglied-Anschlag 12a, der Nuss-Anschlag 11h mit dem Zwischenglied-Anschlag 12b, der Nuss-Anschlag 11i mit dem Zwischenglied-Anschlag 12c und der Nuss-Anschlag 11j mit dem Zwischenglied-Anschlag 12d in Eingriff gelangen. In dem in Fig. 2A dargestellten Zustand des Schlosses 10 sind die vier Nuss-Anschläge mit den vier Zwischenglied-Anschlägen in Eingriff.

[0039] Das Zwischenglied 12 hat einen weiteren Zwischenglied-Aischlag 12j an seinem unteren Ende.

[0040] Die Zuhaltung 13 hat einen Zuhaltung-Anschlag 13a in Form einer Schulter (siehe Fig. 2A).

[0041] Wie man in Fig. 2A sieht, ist der Zwischenglied-Anschlag 12j mit dem Zuhaltung-Anschlag 13a in Eingriff.

[0042] Ein Mitnehmerarm 14 ist in dem Schlosskasten 25 um dieselbe Drehachse wie die Schlossnuss 11 senkrecht zum entfernten (nicht dargestellten Schlossdeckel) drehbar gelagert. Der Mitnehmerarm 14 hat einen Gleitschlitz 14a, durch den der feststehende Zapfen F3 ragt, sowie einen Gleitschlitz 14b, durch den ein Mitnahmestift 11k (in Fig. 3A und 3B nicht sichtbar) der Nuss 11 ragt. Der Mitnehmerarm 14 ist ein weiteres plattenartiges Element und kann in einer Ebene parallel zum entfernten (nicht dargestellten Schlossdeckel) sowie parallel zur vorderen und hinteren Nussplatte 11a und 11b (siehe Fig. 3A) verschwenkt werden. An seinem rechten Ende hat der Mitnehmerarm 14 einen Mitnehmerstift 14c.

[0043] Ein Zahnstangenglied 15, das in einem unteren Teilbereich als Zahnstange ausgebildet ist bzw. einen Zahnstangenabschnitt 15d hat, ist in dem Schlosskasten 25 entlang einer vertikalen Achse an zwei feststenenden Zapfen F6 und F7 verschiebbar gelagert. Hierfür sind in dem Zahnstangenglied 15 ein Gleitschlitz 15a und ein Gleitschlitz 15c vorgesehen. Der Zapfen F6 ragt durch den Gleitschlitz 15a, und der Zapfen F7 ragt durch den Gleitschlitz 15c. Das Zahnstangenglied hat einen weiteren Gleitschlitz 15b, durch den der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt. Eine Zahnstangenfeder 23 liegt an einer Nase 15e des Zahnstangeglieds 15 an und drückt dieses gegen seine Schwerkraft nach oben. Das Zahnstangenglied 15 ist an seinem oberen Ende mit einer oberen Treibstange 27 gekoppelt und an seinem unteren Ende mit einer unteren Treibstange 28 gekoppelt. Die Zahnstangenfeder 23 kompensiert das Eigengewicht des Zahnstangenglieds 15 sowie der beiden Treibstangen 27,28.

[0044] Ein Zahnrad 16 ist um eine feststehende Drehachse drehbar gelagert. Das Zahnrad 16 kämmt mit dem Zahnstangenabschnitt 15d des Zahnstangenglieds 15 sowie mit einem Zahnstangenabschnitt 17a des Riegels 17.

[0045] Die Schlossnuss 11, der Mitnehmerarm 14, das Zahnstangenglied 15 und das Zahnrad 16 bilden einen zweiten Antriebsstrang 11, 14, 15, 16 mit dem durch den (nicht dargestellten) Drücker, der an der Nuss 11 drehfest angebracht ist, auf den Riegel 17 eingewirkt werden kann, um den Riegel 17 auszufahren oder einzufahren.

[0046] Eine weitere Zuhaltung 20 (zweite Zuhaltung, schlüsselbezätigte Zuhaltung) ist an einem feststehenden Zapfen F5 verschiebbar und verschwenkbar gelagert. Sie kann unabhängig von der ersten Zuhaltung 13 durch einen Schliesszylinder 19 betätigt werden, um den Riegel 17 zu blockieren oder freizugeben und um den Riegel 17 einzufahren oder auszufahren.

[0047] In Fig. 2A bis 2F stellt die gestrichelte Linie D die Ausrichtung eines (nicht gezeigten) Drückers dar, dessen (nicht gezeigter) Vierkant in der Schlossnuss 11 festgeklemmt ist. Um den Vierkant in der Nuss 11 festzuklemmen, sind die in Fig. 3C dargestellte vordere Nussplatten-Aussparung mit ihrer vorderen Vierkantfläche 11e und die hintere Nussplatten-Aussparung mit ihrer hinteren Vierkantfläche 11f zueinander geringfügig verdreht und zueinander verdrehsicher fixiert.

[0048] Es wird nun der Ablauf des Verriegelns, bei dem der Riegel 17 aus dem Schloss 10 ausgefahren wird, anhand von Fig. 2A, 2B, 2C und 2D beschrieben.

[0049] Im Zustand der Fig. 2A ist der Riegel 17 im Schloss 10 eingefahren, d.h. in seiner linken Endstellung. Der Drücker und die Schlossnuss 11 sind in einer neutralen Stellung, bei der im vorliegenden Beispiel die Drückerachse D horizontal verläuft. Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist in die Aussparung 17b des eingefahrenen Riegels 17 eingeschwenkt, so dass der Riegel 17 gegenüber einer horizontalen Bewegung blockiert ist. Dies bewirkt einerseits die auf die Zuhaltung 13 einwirkende Schwerkraft und andererseits die geger die Zuhaltung 13 nach unten drückende Kraft der Zuhaltungsfeder 22. Das Zwischenglied 12 ist in seiner oberen Endstellung, in welcher sich der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 in unmittelbarer Nähe über dem Zuhaltung-Anschlag 13a der Zuhaltung 13 befindet oder diesen Anschlag 13a berührt, und in welcher sich die vier Zwischenglied-Anschläge 12a, 12b, 12c, 12d (Fig. 3A, Fig. 3B) in unmittelbarer Nähe über den Nuss-Anschlägen 11g, 11h, 11i, 11j (Fig. 3A, Fig. 3B) der Schlossnuss 11 befinden oder diese Nuss-Anschläge 11g, 11h, 11i, 11j berühren. Das Zwischenglied 12 wird dabei durch die Zwischengliedfeder 21 nach oben gedrückt.

[0050] Der Mitnehmerarm 14 befindet sich in seiner linken Endstellung, wobei er an der Schlosskastenwand 25a anliegt. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist von dem rechten Ende des Gleitschlitzes 14b entfernt. Es liegt also ein Spiel vor zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und befindet sich in unmittelbarer Nähe von der schräg verlaufenden unteren Innenfläche des Gleitschlitzes 15b oder berührt diese. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist in seiner oberen Endstellung, während das Zahnrad 16 in seiner Gegenuhrzeiger-Endstellung ist und der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, in seiner linken Endstellung ist.

[0051] Im Gegensatz zu den spielfrei aneinanderliegenden Anschlägen der Schlossnuss 11, des Zwischenglieds 12 und der Zuhaltung 13 im ersten Antriebsstrang 11, 12, 13 gibt es bei den einander zugeordneten Anschlägen der Schlossnuss 11, des Mitnehmerarms 14, des Zahnstangenglieds 15 und des Zahnrads 16 des zweiten Antriebsstrangs 11, 14, 15, 16 ein Spiel. Im vorliegenden Beispiel besteht das Spiel alleinig oder vorwiegend zwischen dem Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 und dem rechten Ende des Gleitschlitzes 14b des Mitnehmerarms 14.

[0052] Wenn nun der Drücker ein Stück weit nach oben gezogen und somit die Drückerachse D ein Stück weit nach oben geschwenkt wird, gelangt man zum Zustand der Fig. 2B, bei welchem der Riegel 17 schon ein kleines Stück weit aus dem Schloss 10 ausgefahren, d.h. von seiner linken Endstellung geringfügig nach rechts verschoben ist. Der Drücker und die Schlossnuss 11 sind in einer im Uhrzeigersinn um die Schlossnuss-Drehachse verschwenkten Stellung, bei der im vorliegenden Beispiel die Drückerachse D schräg nach oben verläuft. Aufgrund der im Uhrzeigersinn verschwenkten Schlossnuss 11 sind die rechtsseitigen Anschläge 11h, 11j (Fig. 3A) der Schlossnuss 11 mit den rechtsseitigen Anschlägen 12b, 12d (Fig. 3A) des Zwischenglieds 12 in Eingriff und drücken das Zwischenglied 12 gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 nach unten. Das Zwischenglied 12 ist von seiner oberen Endstellung aus gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 über einen Teil seines Hubes nach unten bewegt, wobei der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 den Zuhaltung-Anschlag 13a der Zuhaltung 13 berührt und die Zuhaltung 13 in einer im Gegenuhrzeigersinn verschwenkten Stellung hält. Die drückerbetätige Zuhaltung 13 ist aus der Aussparung 17b des Riegels 17 gegen die Kraft der Zuhaltungsfeder 22 gerade ausreichend weit ausgeschwenkt, dass der Riegel 17 gegenüber einer horizontalen Bewegung frei ist.

[0053] Der Mitnehmerarm 14 befindet sich im wesentlichen noch in seiner linken Endstellung. Er ist nur geringfügig im Uhrzeigersinn verschwenkt. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist mit dem rechten Ende des Gleitschlitzes 14b in Eingriff. Das Spiel zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k besteht nicht mehr. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und ist mit der schräg verlaufenden unteren Innenfläche des Gleitschlitzes 15b in Eingriff. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist im wesentlichen noch in seiner oberen Endstellung und nur geringfügig nach unten verschoben, während das Zahnrad 16 im wesentlichen noch in seiner Gegenuhrzeigersinn-Endstellung ist und nur geringfügig im Uhrzeigersinn verdreht ist, und wobei der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, von seiner linken Endstellung aus geringfügig nach rechts verschoben ist und ein kleines Stück weit aus dem Schloss 10 herausragt.

[0054] Während die Elemente des ersten Antriebsstrangs 11, 12 13 wegen des fehlenden Spiels im ersten Antriebsstrang beim Anheben des Drückers sofort in Bewegung geraten, beginnt die Bewegung der Elemente des zweiten Antriebsstrangs 11, 14, 15, 16 aufgrund des Spiels im zweiten Antriebsstrang erst etwas später.

[0055] Wenn der Drücker noch weiter nach oben gezogen und somit die Drückerachse D noch weiter nach oben verschwenkt wird, gelangt man zum Zustand der Fig. 2C, bei welchem der Riegel 17 vollständig aus dem Schloss 10 ausgefahren, d.h. von seiner linken Endstellung vollständig nach rechts verschoben ist. Der Drücker und die Schlossnuss 11 sind in einer im Uhrzeigersinn um die Schlossnuss-Drehachse verschwenkten Endstellung. Aufgrund der im Uhrzeigersinn verschwenkten Schlossnuss 11 sind die rechtsseitigen Anschläge 11h, 11j (Fig. 3A) der Schlossnuss 11 mit cen rechtsseitigen Anschlägen 12b, 12d (Fig. 3A) des Zwischenglieds 12 nach wie vor in Eingriff und drücken das Zwischenglied 12 gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 noch weiter nach unten. Das Zwischenglied 12 ist von seiner oberen Endstellung aus gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 über seinen gesamten Hub nach unten bewegt, wobei der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 den Zuhaltung-Anschlag 13a der Zuhaltung 13 nach wie vor berührt und die Zuhaltung 13 in einer im Gegenuhrzeigersinn verschwenkten Endstellung hält. Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist aus der Aussparung 17b des Riegels 17 gegen die Kraft der Zuhaltungsfeder 22 maximal ausgeschwenkt, und der Riegel 17 ist, wie schon gesagt, in seiner vollständig ausgefahrenen Stellung.

[0056] Der Mitnehmerarm 14 befindet sich in seiner rechten Endstellung, d.h. der Endstellung seiner Verschwenkung im Uhrzeigersinn, nachdem er von dem Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 im Uhrzeigersinn nach rechts mitgenommen wurde. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist nach wie vor mit dem rechten Ende des Gleitschlitzes 14b in Eingriff, d.h. kein Spiel zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und ist mit der schräg verlaufenden unteren Innenfläche des Gleitschlitzes 15b nach wie vor in Eingriff. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist in seiner unteren Endstellung, während das Zahnrad 16 in seiner Uhrzeigersinn-Endstellung ist, und wobei der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, von seiner linken Endstellung aus vollständig nach rechts verschoben ist und aus dem Schloss 10 Maximal herausragt. Die Verriegelung ist erreicht.

[0057] Wenn der Drücker nun wieder in die neutrale Stellung mit horizontaler Drückerachse D zurückbewegt wird oder wenn er einfach losgelassen wird und durch die Rückstellkraft der Zwischengliedfeder 21 über das Zwischenglied 12 im Anschlag mit der Schlossnuss 11 in diese neutrale Stellung zurückgestellt wird, gelangt man zum Zustand der Fig. 2D.

[0058] Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist in die Aussparung 17c des nun ausgefahrenen Riegels 17 eingeschwenkt, so dass der Riegel 17 gegenüber einer horizontalen Bewegung blockiert ist. Dies bewirkt wieder einerseits die auf die Zuhaltung 13 einwirkende Schwerkraft und andererseits die gegen die Zuhaltung 13 nach unten drückende Kraft der Zuhaltungsfeder 22. Das Zwischenglied 12 ist wieder in seiner oberen Endstellung, in welcher sich der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 in unmittelbarer Nähe über dem Zuhaltung-Anschlag 13a der Zuhaltung 13 befindet oder diesen Anschlag 13a nur berührt, unc in welcher sich die vier Zwischenglied-Anschläge 12a, 12b, 12c, 12d (Fig. 3A, Fig. 3B) in unmittelbarer Nähe über den Nuss-Anschlägen 11g, 11h, 11i, 11j (Fig. 3A, Fig. 3B) der Schlossnuss 11 befinden oder diese Nuss-Anschläge 11g, 11h, 11i, 11j berühren. Das Zwischenglied 12 wird dabei durch die Zwischengliedfeder 21 nach oben gedrückt gehalten.

[0059] Der Mitnehmerarm 14 bleibt in seiner rechten Endstellung stehen. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist von dem linken Ende des Gleitschlitzes 14b entfernt. Es liegt also auch in dieser Richtung ein Spiel vor zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k. Deshalb wirkt auf den Mitnehmerarm 14 keine ihn im Gegenuhrzeigersinn nach links drehende Kraft. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und befindet sich in unmittelbarer Nähe von der schräg verlaufenden oberen Innenfläche des Gleitschlitzes 15b oder berührt diese. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 bleibt in seiner unteren Endstellung, während das Zahnrad 16 in seiner Gegenuhrzeiger-Endstellung bleibt und der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, in seiner rechten Endstellung ist.

[0060] Es wird nun der Ablauf des Entriegelns, bei dem der Riegel 17 in das Schloss 10 eingefahren wird, anhand von Fig. 2D, 2E, 2F und 2A beschrieben.

[0061] Im Zustand der Fig. 2D ist der Riegel 17 aus dem Schloss 10 ausgefahren, d.h. in seiner rechten Endstellung. Der Drücker und die Schlossnuss 11 sind in der neutralen Stellung, bei der die Drückerachse D horizontal verläuft. Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist in die Aussparung 17d des ausgefahrenen Riegels 17 eingeschwenkt, so dass der Riegel 17 gegenüber einer horizontalen Bewegung blockiert ist. Dies bewirkt einerseits die auf die Zuhaltung 13 einwirkende Schwerkraft und andererseits die gegen die Zuhaltung 13 nach unten drückende Kraft der Zuhaltungsfeder 22. Das Zwischenglied 12 ist in seiner oberen Endstellung, in welcher sich de Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 in unmittelbarer Nähe über dem Zuhaltung-Anschag 13a der Zuhaltung 13 befindet oder diesen Anschlag 13a berührt, und in welcher sich die vier Zwischenglied-Anschläge 12a, 12b, 12c, 12d (Fig. 3A, Fig. 3B) in unmittelbarer Nähe über den Nuss-Anschlägen 11g, 11h, 11i, 11j (Fig. 3A, Fig. 3B) der Schlossnuss 11 befinden oder diese Nuss-Anschläge 11g, 11h, 11i, 11j berühren. Das Zwischenglied 12 wird dabei durch die Zwischengliedfeder 21 nach oben gedrückt. Der Zustand des ersten Antriebsstrangs 11, 12, 13 in der verriegelten Stellung (Fig. 2D) ist identisch mit dem Zustand des ersten Antriebsstrangs 11, 12, 13 in der entriegelten Stellung (Fig. 2A).

[0062] Der Mitnehmerarm 14 befindet sich nach wie vor in seiner rechten Endstellung. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist von dem linken Ende des Gleitschlitzes 14b entfernt. Es liegt nach wie vor ein Spiel vor zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und befindet sich in unmittelbarer Nähe von der schräg verlaufenden oberen Innenfläche des Gleitschlitzes 15b oder berührt diese. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist in seiner unteren Endstellung, während das Zahnrad 16 in seiner Uhrzeigersinn-Endstellung ist und der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, in seiner rechten Endstellung ist.

[0063] Im Gegensatz zu den spielfrei aneinanderliegenden Anschlägen der Schlossnuss 11, des Zwischenglieds 12 und der Zuhaltung 13 im ersten Antriebsstrang 11, 12, 13 gibt es bei den einander zugeordneten Anschlägen der Schlossnuss 11, des Mitnehmerarms 14, des Zahnstangenglieds 15 und des Zahnrads 16 des zweiten Antriebsstrangs 11, 14, 15, 16 ein Spiel. Im vorliegenden Beispiel besteht das Spiel alleinig oder vorwiegend zwischen dem Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 und dem linken Ende des Gleitschlitzes 14b des Mitnehmerarms 14.

[0064] Wenn nun der Drücker ein Stück weit nach unten gezoger und somit die Drückerachse D ein Stück weit nach unten geschwenkt wird, gelangt man zum Zustand der Fig. 2E, bei welchem der Riegel 17 noch vollständig aus dem Schloss 10 ausgefahren, d.h. in seiner rechten Endstellung ist. Der Drücker und die Schlossnuss 11 sind in einer im Gegenuhrzeigersinn um die Schlossnuss-Drehachse verschwenkten Stellung, bei der die Drückerachse D schräg nach unten verläuft. Aufgrund der im Gegenuhrzeigersinn verschwenkten Schlossnuss 11 sind nun die linksseitigen Anschläge 11g, 11i (Fig. 3B) der Schlossnuss 11 mit den linksseitigen Anschlägen 12a, 12c (Fig. 3B) des Zwischenglieds 12 in Eingriff und drücken das Zwischenglied 12 gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 nach unten. Das Zwischenglied 12 ist von seiner oberen Endstellung aus gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 über einen Teil seines Hubes nach unten bewegt, wobei der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 den Zuhaltung-Anschlag 13a der Zuhaltung 13 berührt und die Zuhaltung 13 in einer im Gegenuhrzeigersinn verschwenkten Stellung hält. Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist aus der Aussparung 17d des Riegels 17 gegen die Kraft der Zuhaltungsfeder 22 gerade ausreichend weit ausgeschwenkt, dass der Riegel 17 gegenüber einer horizontalen Bewegung frei ist.

[0065] Der Mitnehmerarm 14 befindet sich immer noch in seiner rechten Endstellung. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist nun mit dem linken Ende des Gleitschlitzes 14b in Eingriff. Das Spiel zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k besteht nun nicht mehr. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und ist mit der schräg verlaufenden oberen Innenfläche des Gleitschlitzes 15b in Eingriff. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist im noch in seiner unteren Endstellung, während das Zahnrad 16 im noch in seiner Uhrzeigersinn-Endstellung ist, und wobei der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17 noch, wie gesagt, in seiner rechten Endstellung ist.

[0066] Während die Elemente des ersten Antriebsstrangs 11, 12, 13 wegen des fehlenden Spiels im ersten Antriebsstrang beim Absenken des Drückers sofort in Bewegung geraten, beginnt die Bewegung der Elemente des zweiten Antriebsstrangs 11, 14, 15, 16 aufgrund des Spiels im zweiten Antriebsstrang erst etwas später.

[0067] Wenn der Drücker noch weiter nach unten gezogen und somit die Drückerachse D noch weiter nach unten verschwenkt wird, gelangt man zum Zustand der Fig. 2F, bei welchem der Riegel 17 wieder vollständig in das Schloss 10 eingefahren, d.h. von seiner rechten Endstellung vollständig nach links verschoben ist. Der Drücker und die Schlossnuss 11 sind in einer im Gegenuhrzeigersinn um die Schlossnuss-Drehachse verschwenkten Endstellung. Aufgrund der im Gegenuhrzeigersinn verschwenkten Schlossnuss 11 sind die linkssseitigen Anschläge 11g, 11i (Fig. 3B) der Schlossnuss 11 mit den linksseitigen Anschlägen 12a, 12c (Fig. 3B) des Zwischenglieds 12 nach wie vor in Eingriff und drücken das Zwischenglied 12 gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 noch weiter nach unten. Das Zwischenglied 12 ist von seiner oberen Endstellung aus gegen die Kraft der Zwischengliedfeder 21 über seinen gesamten Hub nach unten bewegt, wobei der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Ende des Zwischenglieds 12 den Zuhaltung-Anschlag 13a der Zuhaltung 13 nach wie vor berührt und die Zuhaltung 13 in einer im Gegenuhrzeigersinn verschwenkten Endstellung hält. Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist aus der Aussparung 17d des Riegels 17 gegen die Kraft der Zuhaltungsfeder 22 maximal ausgeschwenkt unc befindet sich jetzt oberhalb der Aussparung 17b des Riegels. Der Riegel 17 ist, wie schon gesagt, in seiner vollständig eingefahrenen Stellung.

[0068] Der Mitnehmerarm 14 befindet sich in seiner linken Endstellung, d.h. der Endstellung seiner Verschwenkung im Gegenuhrzeigersinn, nachdem er von dem Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 im Gegenuhrzeigersinn nach links mitgenommen wurde. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist nach wie vor mit dem linken Ende des Gleitschlitzes 14b in Eingriff, d.h. kein Spiel zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangenglieds 15 und ist mit der schräg verlaufenden oberen Innenfläche des Gleitschlitzes 15b nach wie vor in Eingriff. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist wieder in seiner oberen Endstellung, während das Zahnrad 16 in seiner Gegenuhrzeigersinn-Endstellung ist, und wobei der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, von seiner rechten Endstellung aus vollständig nach links verschoben ist und in das Schloss 10 eingefahren ist. Die Entriegelung ist erreicht.

[0069] Wenn der Drücker nun wieder in die neutrale Stellung mit horizontaler Drückerachse D zurückbewegt wird oder wenn er einfach losgelassen wird und durch die Rückstellkraft der Zwischengliedfeder 21 über das Zwischenglied 12 im Anschlag mit der Schlossnuss 11 in diese neutrale Stellung zurückgestellt wird, gelangt man zum Zustand der Fig. 2A.

[0070] Die drückerbetätigte Zuhaltung 13 ist wieder in die Aussparung 17b des nun ausgefahrenen Riegels 17 eingeschwenkt, so dass der Riegel 17 gegenüber einer horizontalen Bewegung blockiert ist. Dies bewirkt wieder einerseits die auf die Zuhaltung 13 einwirkende Schwerkraft und andererseits die gegen die Zuhaltung 13 nach unten drückende Kraft der Zuhaltungsfeder 22. Das Zwischenglied 12 ist wieder in seiner oberen Endstellung, in welcher sich der Zwischenglied-Anschlag 12j (Fig. 3A, Fig. 3B) am unteren Erde des Zwischenglieds 12 in unmittelbarer Nähe über dem Zuhaltung-Anschfag 13a der Zuhaltung 13 befindet oder diesen Anschlag 13a nur berührt, unc in welcher sich die vier Zwischenglied-Anschläge 12a, 12b, 12c, 12d (Fig. 3A, Fig. 3B) in unmittelbarer Nähe über den Nuss-Anschlägen 11g, 11h, 11i, 11j (Fig. 3A, Fig. 3B) der Schlossnuss 11 befinden oder diese Nuss-Anschläge 11g, 11h, 11i, 11j berühren. Das Zwischenglied 12 wird dabei durch die Zwischengliedfeder 21 nach oben gedrückt gehalten.

[0071] Der Mitnehmerarm 14 bleibt in seiner linken Endstellung stehen. Der in den Gleitschlitz 14b ragende Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 ist von dem rechten Ende des Gleitschlitzes 14b entfernt. Es liegt wieder eir Spiel vor zwischen den einander zugeordneten Anschlägen im Gleitschlitz 14b und am Mitnehmerstift 11k. Deshalb wirkt auf den Mitnehmerarm 14 keine ihn im Uhrzeigersinn nach rechts drehende Kraft. Der Mitnehmerstift 14c des Mitnehmerarms 14 ragt in den Gleitschlitz 15b des Zahnstangengliecs 15 und befindet sich in unmittelbarer Nähe von der schräg verlaufenden unteren Innenfläche des Gleitschlitzes 15b oder berührt diese. Das mit dem Zahnrad 16 über seinen Zahnstangenabschnitt 15d kämmende Zahnstangenglied 15 ist wieder in seiner unteren Endstellung, während das Zahnrad 16 in seiner Uhrzeigersinn-Endstellung bleibt und der über seinen Zahnstangenabschnitt 17a mit dem Zahnrad 16 kämmende Riegel 17, wie gesagt, in seiner linken Endstellung ist.

[0072] Im Gegensatz zu den spielfrei aneinanderliegenden Anschlägen der Schlossnuss 11, des Zwischenglieds 12 und der Zuhaltung 13 im ersten Antriebsstrang 11, 12, 13 gibt es bei den einander zugeordneten Anschlägen der Schlossnuss 11, des Mitnehmerarms 14, des Zahnstangenglieds 15 und des Zahnrads 16 des zweiten Antriebsstrangs 11, 14, 15, 16 ein Spiel. Im vorliegenden Beispiel besteht das Spiel alleinig oder vorwiegend zwischen dem Mitnehmerstift 11k der Schlossnuss 11 und dem rechten Ende des Gleitschlitzes 14b des Mitnehmerarms 14.

[0073] In Fig. 3A ist eine Perspektivansicht einer Baugruppe 11, 12 des in Fig. 2A bis 2F gezeigten Schlosses dargestellt, während Fig. 3B eine dem Grundriss der Fig. 2A bis 2F entsprechende Draufsicht dieser Baugruppe 11, 12 ist. Die Baugruppe 11, 12 enthält eine Schlossnuss 11 und ein Zwischenglied 12. Die Schlossnuss 11 ist in dem Schlosskasten 25 (Fig. 2A bis 2F) um eine Drehachse senkrecht zum entfernten (nicht dargestellten Schlossdeckel) drehbar gelagert. Die Schlossnuss 11 enthält eine vordere Nussplatte 11a und eine hintere Nussplatte 11b, die miteinander über einen (nicht dargestellten) Vierkant starr verbunden sind. Über eine vordere Zylinderfläche 11c an der vorderen Nussplatte 11a und über eine hintere Zylinderfläche 11d an der hinteren Nussplatte 11b ist die Nuss 11 in (nicht gezeigten) komplementären zylinderförmigen Aussparungen im Boden bzw. im Deckel des Schlosskastens 25 drehbar gelagert. Die Drehachse der Schlossnuss 11 verläuft durch den Mittelpunkt der Vierkant-Aussparung der Schlossnuss 11. Das Zwischenglied 12 ist in dem Schlosskasten 25 (Fig. 2A bis 2F) entlang einer vertikalen Achse an drei feststehenden Zapfen F1, F2 und F3 verschiebbar gelagert. Das Zwischenglied 12 hat hierfür drei Gleitschlitze 12e, 12f und 12g. Der Zapfen F1 ragt durch den Gleitschlitz 12e, der Zapfen F2 ragt durch den Gleitschlitz 12f, und der Zapfen F3 ragt durch den Gleitschlitz 12g. Eine seitliche Stirnfläche 12h des Zwischenglieds 12 ist an der Innenseite der Schlosskastenwand 25a geführt, und eine seitliche Stirnfläche 12i des Zwischenglieds 12 ist an einem weiteren feststehenden Zapfen F8 geführt.

[0074] In Fig. 3C sind die Vierkant-Öffnungen der Fig. 3B vergrössert dargestellt. Die Vierkant-Öffnung der vorderen Nussplatte 11a hat eine vordere Vierkantfläche 11e. Die Vierkant-Öffnung der hinteren Nussplatte 11b hat eine hintere Vierkantfläche 11f. Wie man in Fig. 3B und noch besser in Fig. 3C sieht, sind die beiden Vierkant-Öffnungen zueinander geringfügig verdreht, bzw. die vordere Vierkantfläche 11e und die hintere Vierkantfläche 11f sind nicht ganz parallel zueinander. Dies wird erreicht, indem man die beiden Nussplatten 11a und 11b gegeneinander verschwenkt und dann in dieser gegeneinander verschwenkten Stellung fixiert. Dadurch kann ein durch die Vierkant-Öffnung der Schlossnuss 11 gesteckter Vierkant dauerhaft spielfrei und drehfest mit der Schlossnuss 11 verbunden werden.

[0075] In Fig. 4A, 4B, 4C, 4D und 4E sind jeweils Grundrisse eines erfindungsgemässen Schwenkhaken-Schlosses 30 gezeigt, das z.B. eines der beiden unteren Schwenkhaken-Schlösser 30 in Fig. 1 sein kann. Es sind aufeinanderfolgende Zustände beim Verriegeln (Ausfahren des Schwenkhakens) dargestellt. In Fig. 5A und 5B ist jeweils eine Explosionsansicht des Schwenkhaken-Schlosses 30 von Fig. 4A bis 4E gezeigt, wobei in Fig. 5A und 5B der Schwenkhaken geringfügig bzw vollständig ausgefahren ist. In Fig. 5C ist ein Schnitt des Schwenkhaken-Schlosses 30 entlang einer Ebene gezeigt, in welcher die Kräfte des Antriebsglieds 31, des ersten Hebelarms 32 und des zweiten Hebelarms bzw. Schwenkhakens 33 wirken. Die Umrisse des über den Hebelarmen 32 und 33 angeordneten Antriebsglieds 31 sind gestrichelt gezeichntet, während die Schnitte durch die beiden Hebelarme 32 und 33 schraffiert gezeichnet sind.

[0076] Die einzelnen Elemente des Schwenkhaken-Schlosses 30 sind in einem Schlosskasten 34 untergebracht. Die beiden wesentlichen Elemente des Schwenkhaken-Schlosses 30 sind ein erster Hebelarm 32 und ein zweiter Hebelarm 33, die zusammen eine Kniehebel-Anordnung 32, 33 bilden, deren zweiter Hebelarm 33 hakenförmig ist und den Schwenkhaken bildet. Der erste Hebelarm 32 ist an einem Zapfen 33a des zweiten Hebelarms bzw. Schwenkhakens 33 angelenkt. Der Schwenkhaken 33 ist an einem feststehenden Zapfen F des Schlosskastenbodens angelenkt.

[0077] Ein mit einer Treibstange 28 (untere Treibstange in Fig. 1) verbundenes und an der Stulpschiene 26 geführtes Antriebsglied 31, das die Form einer Antriebsplatte hat, dient zum Antrieb der Kniehebel-Anordnung 32, 33 und ist hierfür mit dem ersten Hebelarm 32 gelenkig verbunden.

[0078] Die Treibstange 28 ist über einen Haken 28a in einer Aussparung 31d des Antriebsglieds 31 eingehängt. Das Antriebsglied 31 hat einen ersten Gleitschlitz 31a, der an einem feststehenden Zapfen F gleiten kann, sowie einen zweiten Gleitschlitz 31b, der an einem weiteren feststehenden Zapfen F' gleiten kann. Eine weitere Aussparung 31e des Antreibsglieds 31 ermöglicht das Einhängen einer Treibstange an der anderen Seite des Antriebsglieds 31.

[0079] Ein Zapfen 32a des ersten Hebelarms 32 ragt in ein zu diesem Zapfen 32a komplementär geformtes Zapfenloch 31c des Antriebsglieds 31. Die lineare Bewegung des Antriebsglieds 31 bewegt über diese erste Zapfen/Loch-Verbindung 32a/31c den ersten Hebelarm 32.

[0080] Ein Zapfen 33a des zweiten Hebelarms 33 ragt in ein zu diesem Zapfen 33a komplementär geformtes Zapfenloch 32b des ersten Hebelarms 32. Die Bewegung des ersten Hebelarms 32 bewegt über diese zweite Zapfen/Loch-Verbindung 33a/32b den zweiten Hebelarm 33, d.h. der Schwenkhaken. Der zweite Hebelarm 33 hat eine Spitze 33b. Zwischen seinem Drehzentrum im Zapfen F und seiner Spitze 33b hat der zweite Hebelarm 33 eine Einbuchtung 33c. Der zweite Hebelarm bzw. Schwenkhaken 33 kann durch eine Öffnung 26a in der Stulpschiene 26 aus dem Schlosskasten 34 herausgeschwenkt werden, um in einer zum Schwenkhaken 33 komplementär geformten Ausbuchtung in einem Fenster- oder Türrahmen (nicht gezeigt) formschlüssig in Eingriff zu gelangen.

[0081] In der Explosionsdarstellung der Fig. 5A und 5B ist der den Schwenkhaken 33 enthaltende Kniehebel 32/33 zwischen der Treibstangen/Antriebsglied-Einheit 28/31 und dem Schlossdeckel 35 dargestellt. Im zusammengebauten Zustand ist jedoch der Schwenkhaken 33 des Kniehebels 32/33 an dem Zapfen F des Schlosskastenbodens angelenkt. Über dem Kniehebel 32/33 ist das Antriebsglied 31 der Treibstangen, Antriebsglied-Einheit 28/31 angeordnet und an dem Zapfen F und dem weiteren Zapfen F' sowie an der Stulpschiene 26 axial verschiebbar gelagert.

[0082] Der Schwenkhaken 33 kann somit eine rotative Bewegung um den Zapfen F in Richtung des Winkels ϕ ausführen, wobei er ein Drehmoment M ausübt.

[0083] Das Antriebsglied 31 kann somit eine lineare Bewegung entlang der Richtung der Achse x ausführen, wobei es eine Kraft K ausübt.

[0084] Wenn man von Trägheitskräften und Reibungskräften im Innern des Schwenkhaken-Schlosses 30 absieht, ist die während einer infinitesimalen Verschiebung Δx des Antriebsglieds 31 (oder der Treibstange 28) geleistete Arbeit K Δx in guter Näherung identisch zu der während einer infinitesimalen Verschwenkung Δϕ des Schenkhakens 33 geleisteten Arbeit M Δϕ. Man kann also näherungsweise mit M Δϕ = K Δx rechnen. Das Verhältnis Δϕ/Δx ist abhängig von der jeweiligen Stellung x des Antriebsglieds 31 bzw. von der jeweiligen Stellung ϕ des Schwenkhakens 33. Der konkrete Zusammenhang zwischen dem Verhältnis Δϕ/Δx und den jeweiligen Stellungen x bzw ϕ hängt von der Geometrie der Kniehebel-Anordnung 32/33 ab.

[0085] In Fig. 4A ist das Antriebsglied 31 in einer oberen Ausgangsstellung entlang der Richtung x (Verschiebungsrichtung), und der Schwenkhaken 33 ist in einer in den Schlosskasten 34 eingeschwenkten Stellung entlang ces Winkels ϕ (Verschwenkungswinkel). Die Übertragung der Kraft K des Antriebsglieds 31 auf den Schwenkhaken 33 erfolgt über das Zapfenloch 31c des Antriebsglieds 31, über den Zapfen 32a des ersten Hebelarms 32, über das Zapfenloch 32b des ersten Hebelarms 32 und über den Zapfen 33a des zweiten Hebelarms bzw. Schwenkhakens 33, der ein Drehmoment M ausübt.

[0086] In Fig. 4B ist das Antriebsglied 31 in einer aus seiner oberen Ausgangsstellung entlang der Richtung x nach unten verschobenen Stellung, und der Schwenkhaken 33 ist in einer entlang des Winkels ϕ aus dem Schlosskasten 34 ausgeschwenkten Stellung.

[0087] In Fig. 4C ist das Antriebsglied 31 in einer aus seiner oberen Ausgangsstellung entlang der Richtung x weiter nach unten verschobenen Stellung, und der Schwenkhaken 33 ist in einer entlang des Winkels ϕ weiter aus dem Schlosskasten 34 ausgeschwenkten Stellung.

[0088] In Fig. 4D ist das Antriebsglied 31 in einer aus seiner oberen Ausgangsstellung entlang der Richtung x noch weiter nach unten verschobenen Stellung, und der Schwenkhaken 33 ist in einer entlang des Winkels ϕ noch weiter aus dem Schlosskasten 34 ausgeschwenkten Stellung. Die Kniehebel-Anordnung 32/33 befindet sich in einer Art Totpunkt. Hierbei verläuft die Wirkungslinie der über das Antriebsglied 31 in x-Richtung eingetragenen Kraft K orthogonal zur Verbindungslinie zwischen dem Zapfen 32a des ersten Hebelarms 32 und dem Zapfen 33a des zweiten Hebelarms bzw. Schwenkhakens 33. Dies hat zur Folge, dass bei einer infinitesimalen Verschiebung Δx des Antriebsglieds 31 die daraus resultierende entsprechende infinitesimale Verschwenkung Δϕ minimal wird. Das Verhältnis Δϕ/Δx wird also in diesem Totpunkt minimal. Wegen M Δϕ = K Δx ergibt sich, dass das Verhältnis M/K in diesem Totpunkt maximal wird. Das bedeutet, dass beim Schieben oder Ziehen der Treibstange 28 mit einer konstanten Kraft K das Drehmoment M des Schwenkhakens 33 maximal wird.

[0089] In Fig. 4E ist das Antriebsglied 31 in einer aus seiner oberen Ausgangsstellung entlang der Richtung x am weitesten nach unten verschobenen Stellung, und der Schwenkhaken 33 ist in einer entlang des Winkels ϕ am weitesten aus dem Schlosskasten 34 ausgeschwenkten Stellung jenseits der in Fig. 4D dargestellten Totpunkt-Stellung der Kniehebel-Anordnung 32/33.

[0090] Zu Beginn des Verschwenkens (z.B. die Verschwenkung zwischen dem Zustand von Fig. 4A und dem Zustand von Fig. 4B sowie die Verschwenkung zwischen dem Zustand von Fig. 4B und dem Zustard von Fig. 4C) braucht man nur wenig Drehmoment am Schwenkhaken 33.

[0091] Erst am Ende des Verschwenkens (z.B. die Verschwenkung zwischen dem Zustand von Fig. 4C und dem Zustand von Fig. 4D sowie die Verschwenkung zwischen dem Zustand von Fig. 4D und dem Zustand von Fig. 4E) müssen vom Schwenkhaken 33 grössere Widerstände überwunden werden. So kann z.B. eine Einrastschwelle in der Aussparung des Fenster- oder Türrahmens vorgesehen sein, welche durch den Schwenkhaken 33 am Ende seines Schwenkhubs beim Ausfahren überwunden werden muss. Ausserdem wird am Ende des Schwenkhubs des Schwenkhakens 33 oftmals viel Drehmoment benötigt, um verzogene Fenster- oder Türflügel in eine ebene Form zurückzubiegen.

Ansprüche

1. Schloss (10) zur Verriegelung einer Tür oder eines Fensters, mit einer Schlossnuss (11) und einem mit einer Zuhaltung (13) zusammenwirkenden Riegel (17), der über eine drückerbediente Mechanik oder über eine schlüsselbediente Mechanik verschoben werden kann, wobei in der drückerbedienten Mechanik in einem ersten Antriebsstrang (11, 12, 13) die Nuss (11) mit der Zuhaltung (13) in Wirkverbindung steht und in einem zweiten Antriebsstrang (11, 14, 15, 16) die Nuss (11) mit dem Riegel (17) in Wirkverbindung steht, und wobei der erste Antriebsstrang (11, 12, 13) ein Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied (12) aufweist, das einerseits mit der Nuss (11) in Berührung ist und andererseits mit der Zuhaltung (13) in Berührung ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied (12) einen ersten Zwischenglied-Anschlag (12a, 12c) und einen zweiten Zwischenglied-Anschlag (12b, 12d) aufweist, und dass die Nuss (11) einen ersten Nuss-Anschlag (11g, 11i) und einen zweiten Nuss-Anschlag (11h, 11j) aufweist, wobei der erste Nuss-Anschlag (11g, 11i) mit dem ersten Zwischenglied-Anschlag (12a, 12c) zusammenwirken kann, wenn der Drücker (D) in einer ersten Richtung bewegt wird, wobei der zweite Nuss-Anschlag (11h, 11j) mit dem zweiten Zwischenglied-Anschlag (12b, 12d) zusammenwirken kann, wenn der Drücker (D) in einer zweiten Richtung bewegt wird, und wobei das Zwischenglied (12) sowohl beim Einwirken der Nuss (11) auf den ersten Zwischenglied-Anschlag (12a, 12c) als auch beim Einwirken der Nuss (11) auf den zweiten Zwischenglied-Anschlag (12b, 12d) in die gleiche Richtung bewegt wird.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltung (13) mit dem Riegel (17) in Eingriff ist, wenn sich der Drücker (D) in einer neutralen (z.B. horizontalen) Stellung befindet; dass durch Drehen des Drückers (D) von der neutralen Stellung in einer ersten Drehichtung z.B. nach oben) oder in einer zweiten Drehrichtung (z.B. nach unten) die Zuhaltung (13) über den ersten Antriebsstrang von dem Riegel (17) ausser Eingriff gebracht werden kann; dass durch Drehen des Drückers (D) von der neutralen Stellung in der ersten Drehrichtung der Riegel (17) aus dem Schloss (10) ausgefahren werden kann; und dass durch Drehen des Drückers (D) von der neutralen Stellung in der zweiten Drehrichtung der Riegel (17) in das Schloss (10) eingefahren werden kann.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Zuhaltungsfeder (22) aufweist, welche die Zuhaltung (13) in eine den Riegel (17) gegen Verschiebung blockierende Stellung drückt.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Zwischengliedfeder (21) aufweist, welche das Nuss/Zuhaltung-Zwischenglied (12) gegen die Nuss (11) drückt und der Drehung der Nuss/Drücker-Einheit (11, D) in die erste Drehrichtung und der Drehung der Nuss/Drücker-Einheit (11, D) in die zweite Drehrichtung entgegenwirkt.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antriebsstrang (11, 14, 15, 16) einen Nuss/Riegel-Antriebsabschnitt (14, 15, 16) aufweist, der einerseits mit der Nuss (11) gekoppelt ist und andererseits mit dem Riegel (17) gekoppelt ist.

6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Nuss/Riegel-Antriebsabschnitt (14, 15, 16) eine Zahnstangen/Zahnrad-Einheit (15, 16) aufweist, deren Zahnstange (15) gleitend gelagert und mit der Nuss (11) gekoppelt ist und deren Zahnrad (16) drehbar gelagert und mit dem Riegel (17) gekoppelt ist.

7. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (15), insbesondere im Bereich ihres ersten Endes, mit einer ersten Treibstange (27) gekoppelt werden kann, und dass die Zahnstange (15), insbesondere im Bereich ihres zweiten Endes, mit einer zweiten Treibstange (28) gekoppelt werden kann, wobei die erste und/oder die zweite Treibstange (27, 28) zur Betätigung eines weiteren Verriegelungselements, insbesondere eines Schwenkhakens (33), an einer Tür oder einem Fenster dient.

8. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossnuss (11) einen ersten Schlossnussteil (11a) und einen zweiten Schlossnussteil (11b) aufweist, die jeweils ein mehreckiges (z.B. viereckiges) Durchgangsloch haben, dessen mehreckiger Umriss zum Querschnitt eines in die Schlossnuss (11) eingesteckten Drücker-Mehrkants (z.B. Vierkant) komplementär ist; und dass der erste Schlossnussteil (11a) und der zweite Schlossnussteil (11b) um die Achse des Drücker-Mehrkants herum zueinander verdreht und verspannt sind und in dieser zueinander verdrehten und verspannten Stellung aneinander befestigt sind.

9. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) ein Schwenkhaken-Schloss (30) zur Verriegelung einer Tür oder eines Fensters aufweist, wobei das Schloss (10) und das Schwenkhaken-Schloss (30) über eine Treibstange miteinander gekoppelt sind, mit einem Schwenkhaken, der um eine ortsfeste Drehachse an einem Gehäuse drehbar gelagert ist und mittels eines Antriebsglieds verschwenkt werden kann, das mit einer Treibstange gekoppelt werden kann oder ein Teilabschnitt einer Treibstange ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkhaken-Schloss (30) einen an dem Antriebsglied (31) angelenkten ersten Hebelarm (32) aufweist sowie einen an dem ersten Hebelarm angelenkten zweiten Hebelarm (33) aufweist, die gemeinsam einen Kniehebel (32, 33) bilden, dessen zweiter Hebelarm (33) durch den Schwenkhaken gebildet ist.

10. Schloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis M/K von Drehmoment M des Schwenkhakens (33) um die ortsfeste Drehachse zu Kraft K des Antriebsglieds (31) entlang der Treibstangenachse in der geöffneten Stellung mit in das Gehäuse eingeschwenktem Schwenkhaken (33) einen minimalen Wert hat und in der geschlossenen Stellung mit aus dem Gehäuse ausgeschwenktem Schwenkhaken (33) einen maximalen Wert hat.

11. Schloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Δϕ/Δx von infinitesimaler Drehung Δϕ des Schwenkhakens (33) um die ortsfeste Drehachse zu infinitesimaler Verschiebung Δx des Antriebsglieds (31) entlang der Treibstangenachse in der geöffneten Stellung mit in das Gehäuse eingeschwenktem Schwenkhaken (33) einen maximalen Wert hat und in der geschlossenen Stellung mit aus dem Gehäuse ausgeschwenktem Schwenkhaken (33) einen minimalen Wert hat.

12. Schloss nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (27, 28) an einer durch den Drücker (D) des Schlosses antreibbaren Zahnstange (15) an das Schloss angekoppelt ist; und dass die Treibstange (17, 18) an das Schwenkhaken-Antriebsglied (31) oder an den Schwenkhaken (33) angekoppelt ist.

Claims

1. Lock (10) for locking a door or a window, with a lock follower (11) and a lock bar (17) co-operating with a tumbler (13), which lock bar is able to be displaced via a pressure-operated mechanism or a key-operated mechanism, whereby in the pressure-operated mechanism, in a first drive train (11, 12, 13), the follower (11) is in operative connection with the tumbler (13), and in a second drive train (11, 14, 15, 16) the follower (11) is in operative connection with the lock bar (17), and whereby the first drive train (11, 12, 13) has a follower /tumbler intermediate member (12), that, on the one hand, is in contact with the follower (11) and, on the other hand, is in contact with the tumbler (13), characterized in that the follower /tumbler intermediate member (12) has a first intermediate member stop (12a, 12c) and a second intermediate member stop (12b, 12d), and in that the follower (11) has a first follower stop (11g, 11i) and a second follower stop (11h, 11j), whereby the first follower stop (11g, 11i) is able to co-operate with the first intermediate member stop (12a, 12c) when the pressing element (D) is moved in a first direction, whereby the second follower stop (11h, 11j) is able to co-operate with the second intermediate member stop (12b, 12d) when the pressing element (D) is moved in a second direction, and whereby the intermediate member (12) is moved in the same direction both with action of the follower (11) on the first intermediate member stop (12a, 12c) and also with action of the follower (11) on the second intermediate member stop (12b, 12d).

2. Lock according to claim 1, characterized in that the tumbler (13) is engaged with the lock bar (17) when the pressing element (D) is in a neutral (e.g. horizontal) position; in that by rotation of the pressing element (D) from the neutral position in a first rotational direction (e.g. upward) or in a second rotational direction (e.g. downward) the tumbler (13), via the first drive train, is able to be disengaged from the lock bar (17); in that by rotation of the pressing element (D) from the neutral position in the first rotational direction the lock bar (17) is able to be moved out of the lock (10); and in that by rotation of the pressing element (D) from the neutral position in the second rotational direction the lock bar (17) is able to be moved into the lock (10).

3. Lock according to claim 1 or 2, characterized in that it has a tumbler spring (22) which presses the tumbler (13) into a position blocking the lock bar (17) against displacement.

4. Lock according to claim 3, characterized in that it has an intermediate member spring (21), which presses the follower /tumbler-intermediate member (12) against the follower (11) and counteracts the rotation of the follower /pressing element unit (11, D) in the first rotational direction and the rotation of the follower /pressing element unit (11, D) in the second rotational direction.

5. Lock according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the second drive train (11, 14, 15, 16) has a follower /lock bar drive section (14, 15, 16), which, on the one hand, is coupled with the follower (11) and, on the other hand, is coupled with the lock bar (17).

6. Lock according to claim 5, characterized in that the follower /lock bar drive section (14, 15, 16) has a toothed bar/toothed wheel unit (15, 16), whose toothed rod (15) is slidingly borne and is coupled with the follower (11) and whose toothed wheel (16) is rotatably borne and is coupled with the lock bar (17).

7. Lock according to claim 6, characterized in that the toothed rod (15), in particular in the region of its first end, is able to be coupled with a first connecting rod (27), and in that the toothed rod (15), in particular in the region of its second end, is able to be coupled with a second connecting rod (28), whereby the first and/or the second connecting rod (27, 28) serves for actuation of a further locking element, in particular a pivot hook (33), on a door or a window.

8. Lock according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the lock follower (11) has a first lock follower part (11a) and a second lock follower part (11b), which each have a polygonal (e.g. quadrangular) through hole, whose polygonal shape is complementary to the cross section of a pressing element polygon (e.g. quadrangle) inserted into the lock follower (11); and in that the first lock follower part (11a) and the second lock follower part (11b) are rotated with respect to one another about the axis of the pressing element polygon and are tensioned, and in this position of being rotated with respect to one another and tensioned are attached to one another.

9. Lock according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the lock (10) has a pivot hook lock (30) for locking a door or a window, whereby the lock (10) and the pivot hook lock (30) are coupled together via a connecting rod, with a pivot hook, which is borne in a way rotatable about a stationary pivot axis on a housing and is able to be pivoted by means of a drive element that is able to be coupled with a connecting rod or a section of a connecting rod, characterized in that the pivot hook lock (30) has a first lever arm (32) linked to the drive element (31) as well as a second lever arm (33) linked to the first lever arm, which form together a bell crank lever (32, 33), whose second lever arm (33) is formed by the pivot hook.

10. Lock according to claim 9, characterized in that the ratio M/K of torque M of the pivot hook (33) about the stationary rotational axis to the force K of the drive element (31) along the connecting rod axis has a minimal value in the opened position, with the pivot hook (33) pivoted into the housing, and has a maximal value in the closed position, with the pivot hook (33) pivoted out of the housing.

11. Lock according to claim 9, characterized in that the ratio Δϕ/Δx of infinitesimal torque Δϕ of the pivot hook (33) about the stationary rotational axis to infinitesimal displacement Δx of the drive element (31) along the connecting rod axis has a maximal value in the opened position with the pivot hook (33) pivoted into the housing and has a minimal value in the closed position with the pivot hook (33) pivoted out of the housing.

12. Lock according to one of the claims 9 to 11, characterized in that the connecting rod (27, 28) is coupled to the lock at a toothed rod (15) drivable by the pressing element (D) of the lock; and in that the connecting rod (17, 18) is coupled to the pivot hook-drive element (31) or to the pivot hook (33).

Revendications

1. Serrure (10) pour verrouiller une porte ou une fenêtre, avec un fouillot (11) et un loquet (17) coopérant avec une gâchette (13), lequel loquet peut être déplacé par un mécanisme actionné via un poussoir ou par un mécanisme actionné par une clé, dans laquelle, dans le mécanisme actionné par pression, le fouillot (11) est en liaison fonctionnelle avec la gâchette (13) dans une première chaîne cinématique (11, 12, 13), et le fouillot (11) est en liaison fonctionnelle avec le loquet (17) dans une deuxième chaîne cinématique (11, 14, 15, 16), et dans laquelle la première chaîne cinématique (11, 12, 13) possède un élément intermédiaire de fouillot/gâchette (12), qui, d'un côté, est en contact avec le fouillot (11) et, d'un autre côté, est en contact avec la gâchette (13), caractérisé en ce que l'élément intermédiaire de fouillot/gâchette (12) possède une première butée d'élément intermédiaire (12a, 12c) et une deuxième butée d'élément intermédiaire (12b, 12d), et en ce que le fouillot (11) possède une première butée de fouillot (11g, 11i) et une deuxième butée de fouillot (11h, 11j), la première butée de fouillot (11g, 11i) pouvant coopérer avec la première butée d'élément intermédiaire (12a, 12c) lorsque le poussoir (D) est déplacé dans une première direction, et la deuxième butée de fouillot (11h, 11j) pouvant coopérer avec la deuxième butée d'élément intermédiaire (12b, 12d) lorsque le poussoir (D) est déplacé dans une deuxième direction, l'élément intermédiaire (12) étant déplacé dans la même direction à la fois via un actionnement du fouillot (11) sur la première butée d'élément intermédiaire (12a, 12c), et via un actionnement du fouillot (11) sur la deuxième butée d'élément intermédiaire (12b, 12d).

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la gâchette (13) est engagée avec le loquet (17) lorsque le poussoir (D) se trouve dans une position neutre (par exemple horizontale); en ce que, par une rotation du poussoir (D) depuis la position neutre selon une première direction rotationnelle (par exemple vers le haut) ou selon une deuxième direction rotationnelle (par exemple vers le bas) la gâchette (13) peut être dégagée du loquet (17); en ce que, par une rotation du poussoir (D) depuis la position neutre selon la première direction rotationnelle, le loquet (17) peut être sorti de la serrure (10) via le premier groupe motopropulseur; et en ce que, par une rotation du poussoir (D) depuis la position neutre selon la deuxième direction rotationnelle, le loquet (17) peut être introduit dans la serrure (10).

3. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'elle possède un ressort de gâchette (22) qui maintient la gâchette (13) dans une position empêchant tout déplacement du loquet (17).

4. Serrure selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'elle possède un ressort d'élément intermédiaire (21), qui maintient l'élément intermédiaire de fouillot/gâchette (12) en compression contre le fouillot (11), et agit à l'encontre de la rotation de l'unité fouillot/poussoir (11, D) selon la première direction rotationnelle et la rotation de l'unité fouillot/poussoir (11, D) selon la deuxième direction rotationnelle.

5. Serrure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la deuxième chaîne cinématique (11, 14, 15, 16) possède une portion d'entraînement fouillot/loquet (14, 15, 16), qui, d'un côté, est couplée au fouillot (11) et, d'un autre côté, est couplée au loquet (17).

6. Serrure selon la revendication 5, caractérisée en ce que la portion d'entraînement fouillot/loquet (14, 15, 16) possède une unité de tige dentée/roue dentée (15, 16), dont la tige dentée (15) est montée de manière coulissante et est couplée avec le fouillot (11), et dont la roue dentée (16) est montée de manière rotative et est couplée au loquet (17).

7. Serrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que la tige dentée (15), peut être couplée, en particulier au niveau de sa première extrémité, avec une première bielle (27), et en ce que la tige dentée (15) peut être couplée, en particulier au niveau de sa deuxième extrémité, avec une deuxième bielle (28), la première et/ou la deuxième bielle (27, 28) servant à commander un autre élément de verrouillage, en particulier un crochet pivotant (33) sur une porte ou une fenêtre.

8. Serrure selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le fouillot (11) a une première partie de fouillot (11a) et une deuxième partie de fouillot (11b), qui présentent chacune un trou traversant polygonal (par exemple quadrangulaire), dont le contour de forme polygonale est complémentaire à la section transversale d'un polygone de poussoir (par exemple un quadrilatère) inséré dans le fouillot (11); et en ce que la première partie de fouillot (11a) et la deuxième partie de fouillot (11b) sont orientées dans des directions différentes l'une par rapport à l'autre autour de l'axe du polygone du poussoir, et sont mises sous tension, et sont fixées l'une à l'autre dans cet état de précontrainte et d'orientations distinctes autour de l'axe du polygone du poussoir.

9. Serrure selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la serrure (10) possède une serrure à crochet pivotant (30) pour verrouiller une porte ou une fenêtre, la serrure (10) et la serrure à crochet pivotant (30) étant couplées via une bielle avec un crochet pivotant, qui est monté rotatif autour d'un axe de pivot fixe sur un logement et peut être pivoté au moyen d'un élément d'entraînement qui peut être couplé avec une bielle ou consiste en une section de bielle, caractérisée en ce que la serrure à crochet pivotant (30) possède un premier bras de levier (32) lié à l'élément d'entraînement (31) ainsi qu'un deuxième bras de levier (33) relié de façon articulée au premier bras de levier, les deux bras de levier formant un levier basculant (32, 33), dont le deuxième bras de levier (33) est formé par le crochet pivotant.

10. Serrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que le ratio M/K entre le couple M du crochet pivotant (33) autour de l'axe de rotation fixe et la force K de l'élément d'entraînement (31) le long de l'axe de bielle possède une valeur minimale dans la position ouverte, dans laquelle le crochet pivotant (33) est pivoté vers l'intérieur du boîtier, et possède une valeur maximale dans la position fermée, dans laquelle le crochet pivotant (33) est pivoté vers l'extérieur du boîtier.

11. Serrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que le rapport Δϕ/Δx entre le couple infinitésimal Δϕ du crochet pivotant (33) autour de l'axe de rotation fixe et le déplacement infinitésimal Δx de l'élément d'entraînement (31) le long de l'axe de bielle possède une valeur maximale dans la position ouverte lorsque le crochet pivotant (33) est pivoté vers l'intérieur du boîtier et possède une valeur minimale dans la position fermée dans laquelle le crochet pivotant (33) est pivoté vers l'extérieur du boîtier.

12. Serrure selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que la bielle (27, 28) est couplée à la serrure via une tige dentée (15) actionnée par le poussoir (D) de la serrure; et en ce que la bielle (17, 18) est couplée à l'élément d'entraînement du crochet pivotant (31) ou au crochet pivotant (33).

Zeichnung