(19)
(11) EP 2 322 745 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.05.2011  Patentblatt  2011/20

(21) Anmeldenummer: 10190488.6

(22) Anmeldetag:  09.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 19/02(2006.01)
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.11.2009 DE 202009013733 U

(71) Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Salomon, Stefan
    33649, Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Patentanwälte Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Öffnen eines beweglichen Möbelteils


(57) Eine Vorrichtung zum Öffnen eines gegenÜber einem Möbelkorpus (1) beweglichen Möbelteils (2), insbesondere eines Schubkastens, aufweisend mindestens eine Ausstoßvorrichtung (6, 20), wobei am beweglichen Möbelteil (2) oder am Möbelkorpus (1) voneinander beabstandete und bewegungsabhängig miteinander gekoppelte Auslöseelemente (9, 18) zur Auslösung der mindestens einen Ausstoßvorrichtung (6, 20) vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Ausstoßvorrichtung (6, 20) ausschließlich bei einem Anschlag mindestens zweier Auslöseelemente (9, 18) auslösbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen eines gegenüber einem Möbelkorpus beweglichen Möbelteils gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.

[0002] Gattungsgemäße Öffnungsvorrichtungen für gegenüber einem Möbelkorpus bewegliche Möbelteile, insbesondere für Schubkästen oder Schwenktüren, sind in zahlreichen Ausführungen aus dem Stand der Technik bekannt. So werden insbesondere bei grifflosen Schubkästen oder Möbeltüren sogenannte Ausstoßvorrichtungen eingesetzt, die bewirken, dass der Schubkasten durch leichtes Drücken in Einschubrichtung teilweise geöffnet wird, um ein Eingreifen in den dann vorhandenen Spalt zwischen Schubkastenfront oder Tür und dem Korpus des Möbelstücks zu ermöglichen.

[0003] Nachteilig bei den herkömmlichen Systemen ist, dass die Auslösung der Ausstoßvorrichtung nur durch Drücken gegen die Frontblende in einem zentralen Bereich der Frontblende oder in Beschlagsnähe gut funktioniert. Ein Drücken der Schubkastenblende oder der Möbeltür im Außen-oder Randbereich der Frontblende bzw. der Tür kann jedoch dazu führen, dass entweder die Ausstoßvorrichtung gar nicht ausgelöst wird oder im Falle von mehreren in den Außenbereichen des Schubkastens oder der Möbeltür angeordneten Ausstoßvorrichtungen, dass nur die Ausstoßvorrichtung aktiviert wird, die dem Druckpunkt am Nächsten liegt. Dies kann beispielsweise durch eine Verkantung zur Verklemmung des Schubkastens im Möbelkorpus führen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Öffnen eines gegenüber einem Möbelkorpus beweglichen Möbelteils zu schafen, mit der eine Betätigung des beweglichen Möbelteils an einer beliebigen Stelle ermöglicht ist und gleichzeitig eine Verklemmung wirksam verhindert wird.

[0005] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Öffnen eines gegenüber einem Möbelkorpus beweglichen Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

[0006] Die mit mindestens einer Ausstoßvorrichtung versehene Öffnungsvorrichtung weist erfindungsgemäß am beweglichen Möbelteil oder Möbelkorpus voneinander beabstandete und bewegungsabhängig miteinander gekoppelte Auslöseelemente zur Auslösung der mindestens einen Ausstoßvorrichtung auf, wobei mindestens eine Ausstoßvorrichtung ausschließlich bei einem Anschlag mindestens zweier Auslöseelemente auslösbar ist. Dadurch ist sichergestellt, dass das bewegliche Möbelteil nicht in einer Schiefstellung in dem Möbelkorpus durch Auslösen der Ausstoßvorrichtung verklemmen kann, sondern dass das bewegliche Möbelteil vor dem Ausstoßvorgang, falls nötig, ausgerichtet wird und erst dann die Ausstoßvorrichtung ausgelöst wird. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] In einer Ausführungsvariante sind die Auslöseelemente im Sinne eines zweiarmigen Hebels bewegungsabhängig miteinander gekoppelt. Dadurch ist in mechanisch einfacher Weise eine Ausrichtung der Auslöseelemente zu den Kontaktstellen der Ausstoßvorrichtung/en bzw. dem Anschlag / den Anschlägen vor Auslösung der Ausstoßvorrichtung(en) gewährleistet. Wird als Druckpunkt zum Öffnen eines Schubkastens beispielsweise ein Punkt in der Nähe eines Seitenrands der Frontblende gewählt, so wird die Rückwand des Schubkastens zunächst gegen einen ersten Arm des Hebels gedrückt, der beim weiteren Einschieben des Schubkastens solange nach hinten ausweicht, bis der zweite Arm des Hebels mit der Rückseite des Schubkastens in Berührung kommt. In dieser Position ist der zweiarmige Hebel in seiner Position fixiert, so dass das weitere Einschieben des Schubkastens zu einer Auslösung der Ausstoßvorrichtung führt.

[0008] Die Auslöseelemente können wahlweise über eine quer zur Ausstoßrichtung an der Rückwand des beweglichen Möbelteils axial rotierbar montierten Stange verbunden sein, wobei die Auslöseelemente verdrehsicher an der Stange befestigt sind.

[0009] Alternativ ist die Stange ist in einer weiteren Ausführungsvariante an einer an dem Möbelkorpus befestigten Strebe oder an dem Möbelkorpus selbst befestigt.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante sind mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen an einer Frontseite des beweglichen Möbeiteils gegenüber liegenden Rückseite des beweglichen Möbelteils voneinander beabstandet montiert, wobei aus den Ausstoßvorrichtungen Stößel hervorstehen, an die die Auslöseelemente anlegbar sind.

[0011] Alternativ sind die Ausstoßvorrichtungen an oder in den Seitenzargen des beweglichen Möbelteils montiert, wobei die Stößel der jeweiligen Ausstoßvorrichtungen über die an der Frontseite des beweglichen Möbelteils gegenüberliegenden Stirnseiten der Seitenzargen hervorstehen.

[0012] In einer alternativen Ausführungsvariante sind die beiden Ausstoßvorrichtungen an Seiteninnenwänden des Möbelkorpus voneinander beabstandet montiert.

[0013] Auch für die Auslöseelemente sind verschiedene Ausgestaltungen denkbar. So sind gemäß einer Ausführungsvariante die Auslöseelemente als auf die Stirnseiten der Stange aufgesteckte und sich radial in unterschiedliche Richtungen erstreckende Paddel ausgebildet. Die Paddel bilden dabei die beiden Arme des zweiarmigen Hebels.

[0014] Alternativ sind die Auslöseelemente zusammen mit der Stange als um die Stange verschwenkbare Wippe ausgebildet.

[0015] In einer nochmals weiteren Ausführungsvariante sind die Auslöseelemente als in ihrem Ursprung in einer Ebene, die durch die Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils und die Längsachse der Stange aufgespannt wird, drehbar montierte Winkelelemente ausgebildet, die an einem Ende mit der Stange verbunden sind, wobei die Stange axial verschiebbar montiert ist. Bei dieser Ausführungsvariante bildet die Ausstoßvorrichtung einen Teil der Stange, die sich beim Ausstoßvorgang verlängert und so die Winkelelemente gleichzeitig in Richtung des beweglichen Möbelteils dreht.

[0016] Um die Auslöseelemente bei verschiedenen Möbelteilbreiten optimal positionieren zu können, ist die Stange bevorzugt längenverstellbar ausgebildet.

[0017] Gemäß einer nochmals alternativen Ausführungsvariante sind an der Stange endseitig Zahnräder aufgesteckt und die Auslöseelemente sind als in die Zahnräder übergreifende Gabelelemente mit jeweils einer an eine der Ausstoßvorrichtungen anlegbare Stirnseite ausgebildet, wobei die Innenseite jeweils eines der Gabelschenkel mit einer Verzahnung ausgebildet ist, so dass bei einer Drehung der Stange die Auslöseelemente in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden.

[0018] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines beweglichen Möbel- teils mit daran angeordneter Ausführungsvariante einer erfin- dungsgemäßen Öffnungsvorrichtung,
Figuren 2 und 3
die Teildarstellungen des hinteren rechten und linken Eckbe- reiches des als Schubkasten ausgebildeten beweglichen Möbelteils,
Figur 4
eine perspektivische Explosionsdarstellung der Auslöse- und Öffnungsvorrichtung des Schubkastens,
Figuren 5 bis 9
verschiedene Seiten- und Draufsichten auf die Ausführungs- variante der Öffnungsvorrichtung und des Schubkastens zur Darstellung des Bewegungsablaufs eines Öffnungsvorgangs,
Figuren 10 und 11
unterschiedliche perspektivische Darstellungen des geöffne- ten Schubkastens,
Figuren 12 bis 15
verschiedene perspektivische Darstellungen und Detailan- sichten eines als Schubkasten ausgebildeten beweglichen Möbelteils mit daran angeordneter weiterer Ausführungsvari- ante einer erfindungsgemäßen Öffnungsvorrichtung,
Figuren 16 bis 20
mehrere Seiten- und Draufsichten des Schubkastens mit er- findungsgemäßer Ausführungsvariante der Öffnungsvorrich- tung zur Darstellung des Bewegungsablaufs eines Öffnungs- vorgangs,
Figuren 21 und 22
unterschiedliche perspektivische Ansichten eines in einem Möbelkorpus angeordneten Schubkastens und einer weiteren Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Öffnungsvor- richtung,
Figur 23a
eine Seitensicht der in den Figuren 21 und 22 gezeigten An- ordnung,
Figur 23b
eine Draufsicht auf die in den Figuren 21 und 22 gezeigte Anordnung,
Figur 24
eine perspektivische Ansicht der in Figur 21 gezeigten Öff- nungsvorrichtung ohne Schubkasten,
Figur 25
eine Explosionsdarstellung der Öffnungsvorrichtung aus Fi- gur 24,
Figur 26
eine Draufsicht auf die Öffnungsvorrichtung aus Figur 24 und
Figur 27
eine Explosionsansicht der Öffnungsvorrichtung aus Figur 24 in einer Draufsicht.


[0019] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Vorrichtung und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0020] In den Figuren 1 bis 11 ist eine erste Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Öffnen eines gegenüber einem Möbelkorpus 1 beweglichen Möbelteils 2 gezeigt, wobei das bewegliche Möbelteil 2 hier als Schubkasten ausgebildet ist. Denkbar ist die Verwendung einer solchen Öffnungsvorrichtung auch bei verschiebbaren oder schwenkbaren Möbeltüren oder dergleichen.

[0021] Der Schubkasten 2 ist dabei in bekannter Weise über Auszugsführungen 11 in dem Möbelkorpus 1 verschiebbar gelagert.

[0022] Die Ausführungsvariante der Öffnungsvorrichtung ist, wie beispielsweise in Figur 1 zu sehen ist, an der Rückseite eines Schubkastens 2 angeordnet. Die Vorrichtung besteht aus zwei Ausstoßvorrichtungen 6, die wie in Figur 10 und 11 gezeigt ist, im rückwärtigen Bereich einer Seitenwand eines Möbelkorpus 1 befestigt sind. Aus den Ausstoßvorrichtungen 6 steht in Richtung des beweglichen Möbelteils 2 ein Stößel 12 hervor, der wie aus dem Stand der Technik bekannt durch geringfügiges Eindrücken aktiviert wird und dann durch Federkraft aus dem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung um eine gewisse Länge herausgestoßen wird und dabei das bewegliche Möbelteil in Öffnungsrichtung drückt. Das bewegliche Möbelteil 2 wird dabei ein Stück weit geöffnet, so dass ein Benutzer die Frontblende 3 des Schubkastens oder aber auch einer Möbeltür (nicht gezeigt) hintergreifen und vollständig öffnen kann.

[0023] Zur Auslösung der Ausstoßvorrichtungen 6 sind an der Rückseite des beweglichen Möbelteils 2 zwei Auslöseelemente 9 angeordnet, die über eine Stange 8 zueinander unverdrehbar miteinander gekoppelt sind. Die Stange 8 ist dabei über zwei Lagerböcke 10 vorzugweise im Bereich ihrer Enden an der Rückseite 5 oder der Stirnseite der Seitenzargen 4 derart gelagert, dass die Stange um ihre Längsachse drehbar ist. Die Auslöseelemente 9 sind auf die Enden der Stange 8 im Winkel 180° aufgesteckt und hier als sich radial in unterschiedliche Richtungen von der Stange weg in Richtung von der Rückseite des Möbelteils 2 erstreckende Paddel ausgebildet. Durch die Stange 8 sind die Auslöseelemente 9 im Sinne eines zweiarmigen Hebels leichtgängig bewegungsabhängig miteinander gekoppelt. Durch die stattfindende Kraftkopplung hat die Schwerkraft keinen Einfluss auf das betrachtete System, da durch die einseitige Anlage noch keine Auslösung des Ausstoßvorgangs erfolgt.

[0024] Wie beispielsweise in Figur 5a gezeigt, sind die Ausstoßvorrichtungen 6 in unterschiedlichen Höhen an dem Möbelkorpus angebracht. Dadurch ist gewährleistet, dass die Auslöseelemente 9 bei nur einseitigem Anschlag mit einer der Ausstoßvorrichtungen 6 soweit von der Ausstoßvorrichtung 6 nach hinten, d. h. hier in Richtung der Rückseite des Schubkastens 2 gedrückt werden, ohne ausgelöst zu werden, bis auch das zweite Auslöseelement 9 mit der zweiten Ausstoßvorrichtung 6 in Anschlag kommt und erst dann durch weiteres Drücken des Schubkastens in Richtung der Ausstoßelemente 6 eine gleichzeitige Auslösung der Ausstoßvorrichtungen 6 bewirkt wird.

[0025] Der Ablauf eines solchen Öffnungsvorgangs ist in den Figuren 5 bis 9 anschaulich dargestellt. Dabei ist in Figur 5 ein Zustand gezeigt, bei dem der Schubkasten 2 sich in seiner Schließposition befindet. In Figur 6 ist der Schubkasten leicht in den Möbelkorpus eingeschoben. Dabei berührt ein erstes Auslöseelement 9 eine der Ausstoßvorrichtungen. In den Figuren 7a und 7b ist der Schubkasten 2 noch ein Stück weiter in den Möbelkorpus 1 eingeschoben. Damit einher geht eine Verschwenkung der an der Stange 8 angeordneten Auslöseelemente 9 derart, dass nun beide Auslöseelemente 9 mit den beiden Ausstoßvorrichtungen 6 im Anschlag sind. Figur 8 zeigt den Schubkasten in einer Position, bei der der Schubkasten soweit in den Möbelkorpus 1 eingeschoben ist, dass die Ausstoßvorrichtungen 6 ausgelöst werden. Dies ist daran zu erkennen, dass die Stößel 12 der Ausstoßvorrichtung ganz in das Gehäuse der Ausstoßvorrichtungen eingedrückt sind. Figur 9 zeigt dann eine aus dem Möbelkorpus 1 um eine gewisse Distanz ausgestoßenen Schubkasten 2, wobei während des Ausstoßvorgangs beide Stößel 12 der Ausstoßvorrichtung 6 mit den an der Rückseite des Schubkastens 2 angebrachten Auslöseelementen 9 in Kontakt stehen.

[0026] Die Figuren 10 und 11 zeigen schließlich den weiter ausgezogenen Zustand des Schubkastens aus dem Möbelkorpus 1 mit aus den Ausstoßvorrichtungen 6 maximal ausgestoßenen Stößeln 12. Die Stößel 12 werden, wie aus dem Stand der Technik bekannt, erst beim Schließen des Schubkastens durch den Kontakt mit den Auslöseelementen 9 wieder eingedrückt.

[0027] Eine weitere Ausführungsvariante der Öffnungsvorrichtung ist in den Figuren 12 bis 20 gezeigt. Dabei sind die Ausstoßvorrichtungen in den Seitenzargen 4 des Schubkastens 2 eingelassen, wobei die Stößel 12 der Ausstoßvorrichtung 6 aus einer rückwärtigen Stirnseite der Seitenzargen 4 herausstehen. Denkbar ist auch bei besonders geringer Tiefe des Möbels, dass die Auslöseelemente auch in die Seitenzargen eintauchen können, um die Stößel 12 zu erreichen.

[0028] Die an der Stange 8 angeordneten Auslöseelemente 9 sind hier an einer im rückwärtigen Bereich des Möbelkorpus angeordneten Querstrebe 13 in den Lagerböcken 10 gelagert. Bei entsprechender Gestaltung der Lagerböcke 10 könnte die Stange 8 mit den Lagerböcken 10 auch direkt an der Rückwand des Möbelkorpus 1 oder an den Korpusseitenwänden gelagert sein.

[0029] Die Auslöseelemente 9 sind auch hier im Sinne eines zweiarmigen Hebels bewegungsabhängig miteinander gekoppelt. Demgemäß sind die Ausstoßvorrichtungen 6 in den Seitenzargen 4 des Schubkastens 2 in unterschiedlichen Höhen in die Seitenzarge eingelassen.

[0030] Der zum obigen Ausführungsbeispiel analog ablaufende Bewegungsablauf eines Öffnungsvorgangs ist für dieses Ausführungsbeispiel in den Figuren 16 bis 20 dargestellt.

[0031] Eine nochmals weitere Ausgestaltungsvariante der Öffnungsvorrichtung ist in den Figuren 21 bis 27 gezeigt. Hier ist die Ausstoßvorrichtung schwimmend gelagert. Die Öffnungsvorrichtung 14 besteht hier aus einer Ausstoßvorrichtung 20, aus der aus einer Seite eine Stange 21 hervorsteht. Die Stange 21 und die Ausstoßvorrichtung 20 sind an den voneinander abgewandten Enden mit jeweiligen Auslöseelementen 18 angekoppelt. Die Auslöseelemente 18 sind dabei auf einer Querstrebe 23 jeweils auf einem Zapfen 19 drehbar gelagert. Die Auslöseelemente 18 sind hier als Kreissektoren ausgebildet, die in ihrem Ursprung auf den Zapfen 19 gelagert sind. An dem einen Schenkelende der beiden Winkelstücke sind die Ausstoßvorrichtung 20 bzw. die aus der Ausstoßvorrichtung 20 hervorstehenden Stange 21 über ein Koppelglied 22 gelenkig angekoppelt und an dem Ende des anderen Schenkels der Auslöseelemente 18 ist jeweils ein in einem Gehäuse 15 gelagerter federbelasteter Stößel 16 angekoppelt. Die im Gehäuse 15 eingesetzte Feder dient zur Ausrichtung des Systems. Über sie wird das System in die Nullstellung gebracht.

[0032] Wird nun der Schubkasten 2 in den Möbelkorpus 1 von der Frontblende 3 her in den Möbelkorpus 1 hineingedrückt, so stößt die Rückseite des Schubkastens 2 je nach der Position, an der der Benutzer gegen die Frontblende 3 drückt, entweder gleichzeitig an beide Stößel 16 oder nur an einen der beiden Stößel 16 an. Im letzteren Fall wird durch das Eindrücken des beispielsweise in Figur 23b oberen Stößels 16 der untere Stößel 16 durch eine Bewegungsübertragung über die Öffnungsvorrichtung 14 in Richtung der Rückseite des Schubkastens 2 gedrückt, so dass auch hier erst durch beidseitigen Anschlag der Stößel 16 der Öffnungsvorrichtung 14 eine Auslösung der Ausstoßvorrichtung 20 erfolgen kann. Ist die Ausstoßvorrichtung 20 aktiviert, werden beide Stößel 16 gleichzeitig gegen die Rückseite des Schubkastens 2 gedrückt und so der Schubkasten 2 aus dem Möbelkorpus 1 heraus gestoßen.

[0033] Neben den hier beschriebenen Ausführungsvarianten ist auch denkbar, dass die Auslöseelemente 9 zusammen mit der Stange 8 als um die Stange 8 verschwenkbare Wippe ausgebildet sind oder dass zentral auf der Stange 8 ein weiteres Auslöseelement angeordnet ist, das eine einzige Ausstoßvorrichtung auslöst, sobald die an den Enden der Stange 8 montierten Auslöseelemente mit der Rückwand des Möbelkorpus 1 oder einem an dieser befestigten Anschlag im Anschlag sind.

[0034] Als nochmals weitere Ausführungsvariante ist denkbar, dass an der Stange 8 einseitig Zahnräder aufgesteckt sind und die Auslöseelemente als die Zahnräder übergreifende Gabelelemente mit jeweils einer an eine der Ausstoßvorrichtungen anlegbare Stirnseite ausgebildet sind, wobei die Innenseite jeweils eines der Gabelschenkel mit einer Verzahnung ausgebildet ist. Dadurch werden bei einer Drehung der Stange 8 die Auslöseelemente in entgegen gesetzte Richtung bewegt und sorgen so für einen Anschlag der Auslöseelemente mit beiden Ausstoßvorrichtungen, bevor die Ausstoßvorrichtungen ausgelöst werden können.

Bezugszeichenliste



[0035] 
Möbel 1
Möbelteil /Schubkasten 2
Frontblende 3
Seitenzarge 4
Rückseite 5
Ausstoßvorrichtung 6
Laufschiene 7
Stange 8
Auslöseelement 9
Lagerbock 10
Auszugsführung 11
Stößel 12
Querstrebe 13
Öffnungsvorrichtung 14
Gehäuse 15
Stößel 16
Feder 17
Auslöseelement 18
Zapfen 19
Ausstoßvorrichtung 20
Stange 21
Koppelglied 22
Querstrebe 23
   
Ausstoßrichtung x



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen eines gegenüber einem Möbelkorpus (1) beweglichen Möbelteils (2), insbesondere eines Schubkastens, aufweisend mindestens eine Ausstoßvorrichtung (6, 20), dadurch gekennzeichnet, dass am beweglichen Möbelteil (2) oder am Möbelkorpus (1) voneinander beabstandete und bewegungsabhängig miteinander gekoppelte Auslöseelemente (9, 18) zur Auslösung der mindestens einen Ausstoßvorrichtung (6, 20) vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Ausstoßvorrichtung (6, 20) ausschließlich bei einem Anschlag mindestens zweier Auslöseelemente (9, 18) auslösbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseelemente (9) im Sinne eines zweiarmigen Hebels bewegungsabhängig miteinander gekoppelt sind.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseelemente (9) über eine senkrecht zur Ausstoßrichtung (x) an der Rückwand (5) des beweglichen Möbelteils (2) axial rotierbar montierten Stange (8) verbunden sind, wobei die Auslöseelemente (9) verdrehsicher an der Stange (8) befestigt sind, im Sinne eines zweiarmigen Hebels
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseelemente (9) über eine senkrecht zur Ausstoßrichtung (x) an dem Möbelkorpus (1) oder an einer an dem Möbelkorpus (1) befestigten Strebe (13) axial rotierbar montierten Stange (8) verbunden sind, wobei die Auslöseelemente (9) verdrehsicher an der Stange (8) befestigt sind.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Ausstoßvorrichtung (6) an einer einer Frontseite (3) des beweglichen Möbelteils (2) gegenüberliegenden Rückseite (5) des beweglichen Möbelteils (2) voneinander beabstandet montiert sind, wobei aus den Ausstoßvorrichtung (6) Stößel (12) hervorstehen, an die die Auslöseelemente (9, 18) anlegbar sind.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtungen (6) in oder an den Seitenzargen (4) des beweglichen Möbelteils (2) montiert sind, wobei die Stößel (12) der jeweiligen Ausstoßvorrichtung (6) über die einer Frontseite (3) des beweglichen Möbelteils (2) gegenüberliegenden Stirnseiten (5) der Seitenzargen (4) hervorstehen.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Ausstoßvorrichtung (6) an Seiteninnenwänden des Möbelkorpus (1) voneinander beabstandet montiert sind, wobei aus den Ausstoßvorrichtung (6) Stößel (12) hervorstehen, an die die Auslöseelemente (9, 18) anlegbar sind.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseelemente (9) als auf die Stirnseiten der Stange (8) aufgesteckte und sich radial in unterschiedliche Richtungen erstreckende Paddel ausgebildet sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseelemente (9) zusammen mit der Stange (8) als um die Stange (8) verschwenkbare Wippe ausgebildet sind.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseelemente (9) als in ihrem Ursprung in einer durch die Bewegungsrichtung (x) des bewegbaren Möbelteils (2) und die Längsachse der Stange (8) aufgespannten Ebene drehbar montierte Winkelelemente ausgebildet sind, die an einem Ende mit der Stange (8) verbunden sind, wobei die Stange (8) axial verschiebbar montiert ist.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Stange (8) als Ausstoßvorrichtung (20) ausgebildet ist.
 
12. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (8) längenverstellbar ausgebildet ist.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stange (8) endseitig Zahnräder aufgesteckt sind und die Auslöseelemente (9) als die Zahnräder übergreifende Gabelelemente mit jeweils einer an eine der Ausstoßvorrichtungen (6) anlegbare Stirnseite ausgebildet sind, wobei die Innenseite jeweils eines der Gabelschenkel mit einer Verzahnung ausgebildet ist, derart, dass bei einer Drehung der Stange (8) die Auslöseelemente (9) in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden.
 
14. Möbel, aufweisend einen Möbelkorpus (1) und mindestens ein gegenüber dem Möbelkorpus (1) bewegliches Möbelteil (2), gekennzeichnet durch eine Öffnungsvorrichtung gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche.
 




Zeichnung











































Recherchenbericht