Presswerkzeug und modulares WC-Sitzgarniturset

Abstract

 Werkzeug zur Herstellung eines WC-Sitzes (6) oder eines WC-Deckels (4) sowie modulares WC-Sitzgarniturset, wobei die Anpassung von Kloben (8,10;12,14) des WC-Sitzes (6) oder des WC-Deckels (4) an unterschiedliche Geometrien von WC-Sitzgelenken (30,32) über auswechselbare Kernzüge des Werkzeuges erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug zur Herstellung eines WC-Sitzes und/oder eines WC-Deckels gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und ein modulares WC-Sitzgarniturset gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 2.

[0002] Ein derartiges WC-Sitzgarniturset ist in der DE 10 2004 041 034 B4 offenbart. Diese Druckschrift zeigt eine WC-Sitzgarnitur, die entweder über herkömmliche Bügelscharniere oder über eine Dämpferanordnung an einer Keramik befestigt werden kann. Bügelscharniere werden bei vergleichsweise einfach aufgebauten WC-Sitzgarnituren verwendet, wobei ein rechtwinklig abgebogener Gelenkbolzen einerseits in Kloben der WC-Sitzgarnitur eingesetzt ist und somit als Schwenkgelenk dient und andererseits in die Keramik eingesetzt und über eine Befestigungsschraube gekontert wird. Bei hochwertigen Sitzen wird ein Zuschlagen der WC-Sitzgarnitur aus einer Öffnungsposition in einer Auflageposition auf der Keramik verhindert, indem diese Absenkbewegung gedämpft wird. Bei einer besonders einfach aufgebauten, sich im Stand der Technik als Standard bewährten Lösung gemäß der DE 100 51 805 A1 der Anmelderin dient dieser Dämpfer gleichzeitig als Schwenkgelenk, so dass ein sehr guter Komfort bei kompaktem Aufbau gewährleistet ist. Derartige Dämpfer haben einen Drehkolben, der zur Dämpfung der Absenkbewegung in drehfesten Eingriff mit einem Kloben des Deckels oder des Sitzes gebracht wird. Hierzu wird üblicherweise der Kloben mit einem asymmetrischen, nicht rotationssymmetrischen Aufnahmeraum für den Drehkolben ausgeführt, so dass dieser mit einer entsprechenden Kontur drehfest mit dem Kloben verbunden ist.

[0003] Die Verwendung eines Bügelscharniers mit zylindrischem Gelenkabschnitt erfordert demgegenüber eine zylindrische Aufnahme in den Kloben, so dass eine spielfreie Führung der WC-Sitzgarnitur auf den beiden Scharnierbügeln gewährleistet ist.

[0004] Üblicherweise wurden bisher unterschiedliche Presswerkzeuge zur Herstellung von WC-Sitzgarnituren für dämpfende WC-Sitzgelenke und für ungedämpfte WC-Sitzgelenke verwendet, um die Kloben in entsprechender Weise ausbilden zu können.

[0005] Da derartige Presswerkzeuge sehr teuer sind und auch der Werkzeugwechsel erhebliche Stillstandszeiten der Presse erfordert, ist diese Lösung sowohl im Hinblick auf die Investitionskosten als auch auf die Fertigungskosten nachteilig.

[0006] Zur Überwindung dieses Nachteils wird in der genannten DE 10 2004 041 034 B4 vorgeschlagen, die Kloben der WC-Sitzgarnitur im Hinblick auf die Dämpferlösung auszubilden und dann bei Verwendung eines herkömmlichen Bügelscharniers in die Kloben eine Hülse einzusetzen, deren Innenkontur im Hinblick auf die Lagerung auf dem Bügelscharnier optimiert ist. Diese Lösung setzt zum einen voraus, dass der Innendurchmesser des Aufnahmeraums für die Dämpferlösung erheblich größer als der Innendurchmesser des Aufnahmeraums für die ungedämpfte Lösung ist, so dass genügend Platz für die einzusetzende Hülse verbleibt. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass zur Montage dieser Hülse ein erheblicher Aufwand erforderlich ist und bei einer Fehlmontage eine Fehlfunktion zu erwarten ist. Hinzu kommt, dass eine derartige Hülse mit dem unvermeidbaren Passspalt zwischen dem Kloben und dem Außenumfang der Hülse Platz zur Anlagerung von Keimen und Verunreinigungen bietet, der nur sehr schwer zur Reinigung zugänglich ist. Für unterschiedliche Farbkombinationen müssen des Weiteren Hülsen mit entsprechender Einfärbung bereit gestellt werden, um die ästhetische Anmutung der WC-Sitzgarnitur nicht zu stören.

[0007] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Lösung mit verringerten Werkzeugkosten und verbesserter Funktion zu schaffen.

[0008] Diese Aufgabe wird zum einen durch ein Werkzeug mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 und zum anderen durch ein modulares WC-Sitzgarniturset nach der Merkmalskombination des nebengeordneten Patentanspruches 2 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Werkzeugtechnisch wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Werkzeug zum Herstellen eines WC-Sitzes oder eines WC-Deckels der WC-Sitzgarnitur eine Kavität hat, über die im Wesentlichen die Außenkontur des Sitzes/Deckels mit Kloben zur Aufnahme von WC-Sitzgelenken bestimmt ist. In jedem Kloben wird über einen Kernzug, d.h. über ein zum Entformen des Pressteils aus diesem herausfahrbaren Profilkerns eine Aufnahme für die gedämpfte Schwenkachse oder die ungedämpfte Gelenkachse ausgebildet. Erfindungsgemäß ist der Kernzug jedes Klobens auswechselbar im Presswerkzeug aufgenommen, wobei zur Fertigung eines Sitzes/Deckels mit Kloben mit rotationssymmetrischer Aufnahme für die Gelenkachse ein Kernzugsatz und für die Aufnahme der Kloben für gedämpfte WC-Sitzgelenke ein weiterer Kernzugsatz bereit gestellt wird, die je nach Produktionslinie eingebaut werden.

[0009] D.h. über die erfindungsgemäße Lösung lässt sich durch einen vergleichsweise geringen Umbau eines Werkzeugs in der Presse sowohl eine herkömmliche WC-Sitzgarnitur mit einer herkömmlichen, ungedämpften Gelenkachse als auch eine hochwertige WC-Sitzgarnitur für gedämpfte WC-Sitzgelenke herstellen, so dass die Werkzeugkosten gegenüber den eingangs beschriebenen Lösungen minimal sind. Da der Umbau der Kernzüge wesentlich schneller als ein Werkzeugwechsel erfolgt, sind auch die Stillstandszeiten bei der Umstellung der Produktion gegenüber herkömmlichen Lösungen verringert.

[0010] Ein Vorteil gegenüber der in der DE 10 2004 041 034 B4 beschriebenen Lösung besteht darin, dass keine zusätzliche Hülse auf Lager gehalten und in die WC-Sitzgarnitur eingesetzt werden muss. Zum anderen kann jeder Kloben optimal im Hinblick auf das jeweilige WC-Sitzgelenk angepasst werden, so dass diese Lösung dem genannten Stand der Technik mit eingesetzten Hülsen sowohl in der Funktion als auch in der ästhetischen Anmutung überlegen ist.

[0011] Dementsprechend wird die modulare WC-Sitzgarnitur sowohl für die gedämpften als auch für die ungedämpften Gelenke in dem gleichen Werkzeug gefertigt und lediglich die Kernzüge zur Ausbildung der Klobeninnenstruktur gewechselt. Dadurch ist sicher gestellt, dass die Außenkontur der WC-Sitzgarnitur unabhängig vom vorgesehenen Gelenktyp identisch ist, so dass auch höchsten Qualitätsanforderungen entsprochen werden kann.

[0012] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Kloben für die ungedämpfte Gelenkachse mit zylindrischen Aufnahmen und die Kloben für das gedämpfte WC-Sitzgelenk mit asymmetrischen Aufnahmen ausgeführt.

[0013] Eine derartige Asymmetrie der Aufnahme kann beispielsweise durch eine Abflachung oder eine Längsnut ausgestaltet sein.

[0014] Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Dämpfer des WC-Sitzgelenkes mit einem seitlich an die Kloben der WC-Sitzgarnitur angesetzten Dämpfergehäuse ausgeführt, das mit der Keramik verbunden ist und aus dem ein Drehkolben auskragt, der drehfest mit dem zugeordneten Kloben des WC-Sitzes oder des WC-Deckels verbunden ist.

[0015] Die Verbindung des Dämpfergehäuses mit der Keramik kann über einen Stehpin oder eine etwa T-förmige oder schwalbenschwanzförmige Führung erfolgen.

[0016] Bei einer Variante der Erfindung ist die Geometrie der Kloben so ausgelegt, dass die Herstellung der WC-Sitzgarnitur sowohl in Thermoplast als auch in Duroplast möglich ist.

[0017] Zur Verringerung einer Verwechslungsgefahr bei der Montage können die den beiden Kloben einer WC-Sitzgarnitur zugeordneten Kernzüge in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein, so dass eine Fehlmontage ausgeschlossen ist.

[0018] Bei einer bevorzugten Lösung ist das eigentliche Gelenk durch das Dämpfergehäuse ausgeführt.

[0019] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematisierte Darstellung eines erfindungsgemäßen modularen WC-Sitzgarnitursets mit gedämpften und ungedämpften WC-Sitzgelenken;

Figur 2 einen Schnitt durch einen Kloben einer WC-Sitzgarnitur gemäß Figur 1 für ein gedämpftes WC-Sitzgelenk;

Figur 3 einen Schnitt durch einen Kloben für ein ungedämpftes WC-Sitzgelenk;

Figur 4 ein Ausführungsbeispiel eines gedämpften WC-Sitzgelenkes und

Figur 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines gedämpften WC-Sitzgelenkes.

Figur 1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung durch eine WC-Sitzgarnitur 1, die an einer Keramik 2 befestigt ist. Im linken Teil der Figur 1 wird zur Verbindung mit der Keramik 2 ein gedämpftes WC-Sitzgelenk verwendet, im rechten Teil ist ein einfachere Lösung mit einem herkömmlichen Bügelscharnier dargestellt.

[0020] Die WC-Sitzgarnitur hat einen Deckel 4, der in der dargestellten Schließstellung einen Sitz 6 überdeckt. In dem in der Figur 1 dargestellten rückwärtigen Bereich des Sitzes 6 und des Deckels 4 ist jeweils ein Klobenpaar 8, 10 bzw. 12, 14 ausgebildet, durch die hindurch eine Achse 16 der Sitzgarnitur verläuft. Gemäß der Darstellung in Figur 1 liegen die einander zugeordneten Kloben 8, 14 und 10, 12 des Sitzes bzw. des Deckels 6, 4 bündig entlang einer Seitenfläche aneinander und haben jeweils eine Ausnehmung 18, 20 bzw. 22, 24, die sich zu einer gemeinsamen Aufnahme 26 bzw. 28 ergänzen, in die ein im Folgenden noch näher beschriebenes Bauelement eines WC-Sitzgelenkes 30, 32 eintaucht. Die in den Kloben 8, 10 des Deckels 4 ausgebildeten Ausnehmungen 18, 24 sind als sacklochartige Ausnehmungen ausgeführt, während die Ausnehmungen 20, 22 die Kloben 12, 14 koaxial zur Achse 16 durchsetzen und in die jeweilige Ausnehmung 18, 24 des Deckels 4 einmünden.

[0021] Dieser Grundaufbau eines WC-Sitzes ist aus dem eingangs beschriebenen Stand der Technik bekannt.

[0022] Das in Figur 1 links dargestellte WC-Sitzgelenk 30 ist gedämpft ausgeführt, wobei in einem Dämpfergehäuse 34 in an sich bekannter Weise ein Dämpfer aufgenommen ist, dessen Drehkolben 36 in die Aufnahme 26 eintaucht.

[0023] In den Figuren 4 und 5 sind konkrete Ausführungsbeispiele eines derartigen gedämpften WC-Sitzgelenkes 30 dargestellt. Bei der in Figur 4 dargestellten Lösung ist das Dämpfergehäuse 34 mit einer demgegenüber verbreiterten Montageplatte 38 ausgebildet, die auf einer entsprechenden Auflagefläche der Keramik 2 aufliegt. Die Befestigung erfolgt bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 4 über einen in der Keramik 2 verankerten Pin 40, der beispielsweise in eine Sacklochbohrung des Dämpfergehäuses 34 eintaucht und dort verrastet ist. Prinzipiell kann der Pin 40 auch einstückig mit der Montageplatte 38 ausgeführt sein. In diesem Fall durchsetzt der Pin 40 eine Durchgangsbohrung der Keramik 2 und wird über eine Befestigungsmutter oder dergleichen gekontert.

[0024] Der Drehkolben 36 ist in an sich bekannter Weise im Inneren des Dämpfungsgehäuses 34 in einem Dämpfungszylinder 56 gelagert und kann beispielsweise Radialflügel aufweisen, die bei der Drehung eine hochviskose Flüssigkeit verdrängen, so dass die Drehbewegung gedämpft wird. Ein Endabschnitt des Drehkolbens 36 steht zu den Kloben 8, 10; 12, 14 hin aus einer Seitenfläche 42 heraus und ist bei der Variante gemäß Figur 4 im Bereich eines Klobens 12, 14 des Sitzes 6 mit einer Abflachung 46 oder einem Mehrkant oder einer sonstigen asymmetrischen Geometrie ausgeführt, die eine drehfeste Verbindung mit diesem Kloben 12 oder 14 ermöglicht. Ein sich daran anschließender zylindrischer Abschnitt 48 mit rotationssymmetrischem Profil taucht in den benachbarten Kloben 8 bzw. 10 des Deckels 4 ein, wobei kein drehfester Eingriff vorliegt. Weitere Einzelheiten der drehfesten Verbindung werden später anhand der Figuren 2 und 3 erläutert.

[0025] Über das in Figur 4 dargestellte WC-Sitzgelenk wäre die Absenkbewegung des Sitzes durch den drehfesten Eingriff mit der Abflachung 46 gedämpft. In entsprechender Weise würde auf der gegenüberliegenden Seite ein WC-Sitzgelenk 30 eingesetzt, das die Abflachung an dem äußeren Bereich des Endabschnitts 44 aufweist, der in den Kloben 8, 10 des Deckels 4 eingreift. Der an das Dämpfergehäuse 34 angrenzende Bereich des Endabschnitts 44 des Drehkolbens wäre dann entsprechend zylindrisch ausgebildet

• diese Variante ist in Figur 1 links dargestellt. Durch dieses WC-Sitzgelenk 30 wird dann die Absenkbewegung des Deckels 4 gedämpft.

[0026] Figur 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel, das im Prinzip dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel entspricht, wobei bei dieser Variante der dem Kloben 8, 10 zugeordnete Endabschnitt mit zwei diametral angeordneten Längsnuten 50 ausgebildet ist, während der an die Seitenfläche 42 angrenzende Bereich als Zylinderabschnitt 52 ausgeführt ist. Über ein WC-Sitzgelenk 30 gemäß Figur 5 wäre somit die Absenkbewegung des Deckels 4 gedämpft.

[0027] Die direkt an das Dämpfergehäuse 34 angrenzenden Abschnitte 46, 52 des Drehkolbens 36 sind stets mit einem größeren Außendurchmesser als die außen liegenden Bereiche 48, 50 des Drehkolbens 36 ausgeführt, so dass ein Einsetzen in die Kloben 8, 10, 12, 14 ermöglicht ist.

[0028] Ein weiterer Unterschied zwischen den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 4 und 5 besteht darin, dass bei der Variante gemäß Figur 5 in der Montageplatte 38 eine T- oder schwalbenschwanzförmige Führungsnut ausgebildet ist, die zur Lagefixierung an der Keramik 2 auf eine entsprechende Führungsschiene aufgeschoben werden kann. Anstelle der dargestellten T-Führung 54 kann praktisch jedes beliebige, sich nach Innen erweiterndes Führungsprofil verwendet werden, das eine Lagefixierung des WC-Sitzgelenkes ermöglicht. Die vorgesehene Montageposition entlang dieser Führung 54 kann dann wiederum durch ein Verrasterung oder einen Anschlag definiert ausgebildet werden.

[0029] Der Dämpfungszylinder 56 der Dämpfer ist in der Darstellung gemäß Figur 1 gestrichelt angedeutet ist. In diesem Dämpfungszylinder ist der Drehkolben mit den genannten Radialflügeln gelagert. Der Dämpfungszylinder 56 wird in eine geeignete Aufnahme des Dämpfergehäuses 34 eingesetzt und drehfest mit dieser verbunden. Zu dieser drehfesten Verbindung ist am Außenumfang des Dämpfungszylinders 56 eine Asymmetrie ausgebildet.

[0030] Figur 2 zeigt einen stark vereinfachten Schnitt entlang der strichpunktierten Linie im linken Teil der Figur 1. Man erkennt die mit Abflachungen 58, 60 versehene Ausnehmung 18 des Klobens 8, in die der entsprechend ausgebildete Endabschnitt des Drehkolben-Endabschnitts 44 formschlüssig eintaucht. Selbstverständlich können auch andere Geometrien zur drehfesten Verbindung zwischen dem Drehkolben 44 und dem Kloben 8 vorgesehen werden. So zeigt Figur 3 in gestrichelten Linien beispielsweise eine im Prinzip zylinderförmige Ausnehmung 18, die nach oben und unten (Fig. 2) über zwei diametral zueinander angeordnete Rippen 65, 67 erweitert ist, die in entsprechende Nuten am Endabschnitt 44 des Drehkolbens 36 eintaucht, um eine drehfeste Verbindung herzustellen.

[0031] Figur 3 zeigt einen Schnitt entlang der in Figur 1 rechts angeordneten strichpunktierten Linie durch ein herkömmliches, ungedämpftes WC-Sitzgelenk, das als Bügelscharnier ausgeführt ist. Derartige Bügelscharniere haben einen rechtwinklig gebogenen Gelenkbügel 64, dessen kürzerer Endabschnitt als Schwenkachse 66 wirkt, auf der der Sitz 6 bzw. der Deckel 4 über die zugeordneten Kloben 8, 10; 12, 14 drehbar gelagert ist. Der längere Endabschnitt 70 des Gelenkbügels 64 liegt mit einer tellerförmigen Radialschulter 68 auf der Keramik 2 auf, durchsetzt eine Durchgangsbohrung 72 der Keramik 2 und ist dann über eine Montagemutter oder dergleichen gekontert. Bei dieser Variante sind die Ausnehmungen 22, 24 der Kloben 10, 12 mit dem gleichen Durchmesser ausgeführt, so dass eine gleitende, spielfreie Führung entlang der Schwenkachse 66 gewährleistet ist. Dementsprechend ist die in beiden Kloben 10, 12 ausgebildete Aufnahme 28 durchgehend zylinderförmig ausgebildet, d.h. die Ausnehmungen 22, 24 sind jeweils mit dem gleichen Durchmesser ausgeführt.

[0032] Es liegt auf der hand, dass ein derartiges ungedämpftes WC-Sitzgelenk 32 nicht in eine WC-Sitzgarnitur 1 eingesetzt werden kann, wie sie in Figur 1 links dargestellt ist, da weder im Durchmesser noch in der Profilierung Kompatibilität besteht.

[0033] Bei dem eingangs beschriebenen Stand der Technik wird die Verwendung eines ungedämpften WC-Sitzgelenkes 32 dadurch ermöglicht, indem in die profilierte Aufnahme 26 einer WC-Sitzgarnitur jeweils eine Adapterhülse eingesetzt wird - die damit einhergehenden Nachteile sind in der Beschreibungseinleitung erläutert. Die Erfindung wendet sich ab von diesem vergleichsweise umständlichen Konzept und sieht eine werkzeugseitige Adaption vor.

[0034] Wie eingangs ausgeführt, werden hochwertige WC-Sitzgarnituren durch Pressen von hochwertigem Material, beispielsweise UREA hergestellt. Bei geringeren Ansprüchen kann eine Herstellung auch im Spritzgießverfahren erfolgen. Die Ausformung der Ausnehmungen 18, 24 und 20, 22 in den Kloben 8, 10; 12, 14 des Deckels 4 bzw. des Sitzes 6 erfolgt über Kernzüge, die in die Werkzeugkavität eintauchen und entsprechend der in den Figuren 2 und 3 angedeuteten Geometrie profiliert sind. Zum Entformen des Werkstückes lassen sich diese Kernzüge aus dem geformten, noch nicht ausgehärteten Bauteil heraus ziehen, so dass dieses entnommen werden kann. Derartige Kernzüge zur Ausbildung von Innenkonturen sind aus der Fachliteratur zur Auslegung von Spritzgieß- und Presswerkzeugen hinlänglich bekannt, so dass Erläuterungen entbehrlich sind. Erfindungsgemäß sind diese Kernzüge zur Ausbildung der Innenprofilierung der Kloben 8, 10, 12, 14 auswechselbar in einem Presswerkzeug zur Herstellung des WC-Sitzes 6 bzw. des WC-Deckels 4 aufgenommen, so dass im gleichen Werkzeug Profilierungen für gedämpfte WC-Sitzgelenke 30 oder herkömmliche, ungedämpfte WC-Sitzgelenke 32 durch einfaches Auswechseln der Kernzüge hergestellt werden können. Zur Umstellung der Produktion ist daher kein Werkzeugwechsel erforderlich, sondern es müssen lediglich die beiden Kernzüge für den WC-Sitz 6 oder den WC-Deckel 4 gewechselt werden, so dass die Investitionskosten und die Rüstzeiten gegenüber dem beschriebenen Stand der Technik wesentlich verringert werden können.

[0035] In entsprechender Weise kann die WC-Sitzgarnitur 1 auch an unterschiedliche Geometrien von gedämpften WC-Sitzgelenken 30 angepasst werden - in diesem Fall ist es dann durch Wechsel der Kernzüge möglich, unterschiedliche gedämpfte WC-Sitzgelenke für die gleiche WC-Sitzgarnitur anzubieten, wobei die Produktion stets im gleichen Werkzeug erfolgt.

[0036] Die Geometrie der WC-Sitzgarnitur, insbesondere der Kloben ist so gewählt, dass diese sowohl aus einem Duroplast als auch aus einem Thermoplast herstellbar sind. Die Fertigung kann prinzipiell durch Pressen oder durch Spritzgiessen erfolgen.

[0037] Um eine Fehlmontage oder Verwechslung bei der Montage zu vermeiden, können die jeweils einem Kloben ("linker", "rechter") zugeordneten Kernzüge mit unterschiedlichen Konturen ausgeführt sein, so dass eine Fehlmontage ausgeschlossen ist. Dies setzt voraus, dass die Dämpfer entsprechend ausgestaltet werden.

[0038] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion besteht darin, dass das Dämpfergehäuse selbst als WC-Gelenk ausgeführt ist.

[0039] Offenbart sind ein Werkzeug zur Herstellung eines WC-Sitzes oder eines WC-Deckels sowie ein modulares WC-Sitzgarniturset, wobei die Anpassung von Kloben des WC-Sitzes oder des WC-Deckels an unterschiedliche Geometrien von WC-Sitzgelenken über auswechselbare Kernzüge des Werkzeuges erfolgt.

Bezugszeichenliste:

[0040] 

1

WC-Sitzgarniturset

2

Keramik

4

Deckel

6

Sitz

8

Kloben

10

Kloben

12

Kloben

14

Kloben

16

Achse

18

Ausnehmung

20

Ausnehmung

22

Ausnehmung

24

Ausnehmung

26

Aufnahme

28

Aufnahme

30

WC-Sitzgelenk

32

WC-Sitzgelenk

34

Dämpfergehäuse

36

Drehkolben

38

Montageplatte

40

Pin

42

Seitenfläche

44

Endabschnitt

46

Abflachung

48

zylindrischer Abschnitt

50

Längsnut

52

zylindrischer Abschnitt

54

T-Führung

56

Dämpfungszylinder

58

Abflachung

60

Abflachung

62

Gehäuseraum

64

Gelenkbügel

65

Rippe

66

Schwenkachse

67

Rippe

68

Radialschulter

70

Endabschnitt

72

Durchgangsbohrung

Ansprüche

1. Press- oder Spritzgießwerkzeug für einen WC-Sitz (6) oder einen WC-Deckel (4), an dem zwei Kloben (8, 10; 12, 14) zur gelenkigen Verbindung mit jeweils einem WC-Sitzgelenk (30, 32) ausgebildet sind, mit zumindest einer, im Wesentlichen die Außenkontur des WC-Sitzes (6) oder WC-Deckels (4) und der Kloben (8, 10, 12, 14) bestimmenden Kavität, in der für jeden Kloben (8, 10; 12, 14) zumindest ein Kernzug zum Ausbilden einer Aufnahme für ein Dämpfungselement (36) oder eine Schwenkachse (66) des WC-Sitzgelenkes (30, 32) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kernzug auswechselbar ist und für zumindest einen Kloben (8, 10; 12, 14) des WC-Sitzes (6) bzw. des WC-Deckels (4) jeweils ein Kernzug zur Fertigung des Klobens (8, 10; 12, 14) mit einer der Schwenkachse (66) entsprechenden Innenkontur und ein weiterer Kernzug zur Ausbildung des Klobens (8, 10; 12, 14) mit einer dem Dämpferelement (36) entsprechenden Innenkontur bereit gestellt ist.

2. Modulares WC-Sitzgarniturset mit einem WC-Sitz (6) und einem WC-Deckel (4), die jeweils über einstückig mit dem Sitz (6) bzw. dem Deckel (4) ausgebildetem Kloben (8, 10; 12, 14) mit zumindest einer Achse (16) eines WC-Sitzgelenkes (30, 32) schwenkbar verbunden sind, die wahlweise durch ein Dämpferelement (36) eines Dämpfers oder eine Schwenkachse (66) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (6) bzw. der Deckel (4) in der gleichen Kavität eines Werkzeugs herstellt sind und die Anpassung der Kloben (8, 10; 12, 14) an die jeweilige Dämpfer- oder Gelenkachsengeometrie werkzeugseitig über auswechselbare Kernzüge erfolgt.

3. WC-Sitzgarniturset nach Patentanspruch 2, wobei Kloben (8, 10; 12, 14) für die Schwenkachse (66) mit zylindrischen Aufnahmen (26, 28) und Kloben (8, 10; 12, 14) für die Dämpfer mit nicht rotationssymmetrischen Aufnahmen (26, 28) ausgebildet sind.

4. WC-Sitzgarnitur nach Patentanspruch 3, wobei die asymmetrische Aufnahme mit einer Abflachung (58, 60) oder einer Nut (65, 67) ausgeführt ist.

5. WC-Sitzgarnitur nach Patentanspruch 3 oder 4, wobei der Dämpfer in ein Dämpfergehäuse (34) eingesetzt ist, das seitlich an die zugeordneten Kloben (8, 14; 10, 12) angesetzt ist und das mit einer Keramik (2) verbindbar ist und aus dem ein drehfest mit dem Deckel (4) oder dem Sitz (6) verbindbarer Drehkolben (36) des Dämpfers auskragt.

6. WC-Sitzgarnitur nach Patentanspruch 5, wobei die Verbindung des Dämpfergehäuses (34) mit einer Keramik (2) über einen Pin (40) erfolgt.

7. WC-Sitzgarnitur nach Patentanspruch 5, wobei die Verbindung des Dämpfergehäuses (34) mit einer Keramik (2) über eine T- oder Schwalbenschwanzführung (54) erfolgt.

8. WC-Sitzgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das System aufgrund der geringen Klobenmaße für die Herstellung von Duroplastsitzen und Thermoplastsitzen geeignet ist.

9. WC-Sitzgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernzugkontur für beide Kloben (8, 14; 10, 12) unterschiedlich ausgeführt ist und somit für die Montage ein Verwechseln ausgeschlossen ist.

10. WC-Sitzgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Dämpfergehäuse gleichzeitig das Gelenk bildet.

Zeichnung