Beschlag für einen verschiebbaren Flügel von Fenstern oder Türen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen verschiebbaren Flügel (1) von Fenstern oder Türen, bei welchem mit Hilfe einer Betätigungshandhabe (14) der verschiebbare Flügel (1) zum Öffnen parallel zur Blendrahmenebene (4) in eine abgestellte Lage eines benachbarten Flügels (2) oder eines Festfeldes bewegbar ist,
wobei am feststehenden Rahmen (3) jeweils obere und untere Laufschienen (5,6) für die am Flügel (2) angeordneten Führungselemente (7) und für mindestens ein Laufglied (8) zum parallelen Verschieben sitzt, wobei die Führungselemente (7) und das Laufglied (8) quer zur Laufrichtung des Flügels (1) versetzt zueinander angeordnet und jeweils über parallel zueinander laufende Führungen (9,10) an der Laufschiene (5,6) steuerbar sind, wobei die Führung (9) der Führungselemente (7) eine Steuerung (12) zum Abstellen und Verschieben umfasst, die an den jeweiligen Enden (15,16) des Öffnungsbereiches des Rahmens (3) angeordnet ist, wobei dem Laufglied (8) angeordnete Laufrollen (13) zum Abstellen quer zur Laufrichtung axial verschiebbar auf einer Welle (17) gelagert sind, und wobei mindestens ein Laufglied (8) frei lagepositionierbar am unteren waagerechten Flügelholm (18) befestigbar ist und die Führungselemente (7) an den jeweiligen Enden (19,20) des Flügels (1) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Beschlag für einen verschiebbaren Flügel von Fenstern oder Türen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 2340922 C3 ist ein Beschlag mit einer Vorrichtung zum Verstellen eines entlang seiner Rahmenebene beweglich geführten Schiebefenster bzw. einer Schiebetür senkrecht zu dieser Führung gegen einen Blendrahmen bekannt geworden, wobei der Schiebeflügel mittels Laufrädern auf stegartigen Laufschienen des Blendrahmens und im Schiebeflügel keilförmig profilierte längsverstellbare Leisten zur Erzeugung der Verstellbewegung geführt sind, und die Laufräder eine die Laufschiene U-förmig umgreifende Umfangsprofilierung aufweisen.

[0003] Die Konstruktion weist einen umlaufenden Treibstangenbeschlag auf, der mit den Laufgliedern in funktioneller Verbindung steht. Des Weiteren beinhaltet das Laufrad die Vorrichtung zum Abstellen des Flügels vom Rahmen. Eine solche Anordnung erweist sich als sehr aufwändig in den Herstellungskosten. Ferner ist die Konstruktion nicht geeignet, eine kostengünstige Variante bereitzustellen, da der Beschlag bei einer großen Lastabtragung mehr als zwei Laufräder an dem unteren Flügelholm erfordert. Die vorhandenen Laufräder sind aufgrund der Steuerung zum Abstellen kostenaufwändig und benötigten eine Ausführung, die das Schiebefenster angepasst werden muss.

[0004] Eine weitere Vorrichtung der voran beschriebenen Art ist durch die DE 7127697 U1 bekannt geworden. Durch die quer zur Schiebeflügelrahmenebene erfolgende Versatzbewegung wird eine Abdichtung des Schieberahmenflügels gegenüber dem Blendrahmen in jeder beliebigen Stellung ermöglicht. Dabei finden Laufrollenpaare Verwendung, die von einem Laufrollenlager gehalten sind, welche auf einem am Schieberahmenflügel befestigten Bolzen gleitend gelagert ist. Im Schieberahmenflügel wird ferner eine verschiebbar gelagerte Leiste aufgenommen, die eine Auflaufprofilierung trägt. Wird nun die Leiste bewegt, dann verschiebt sich der gesamte Schieberahmenflügel wegen des Anlaufens der Profilierung gegen ein festes Auflaufelement, so dass der Bolzen in das Auflaufelement eindringt und die Feder zusammengedrückt wird. Wird die Leiste wieder zurück verschoben, so entspannt sich die Feder und sorgt dafür, dass der Schieberahmen wieder in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird.

[0005] Die Laufrollenpaare weisen einen verhältnismäßig schmalen mittleren Bereich am Bolzen des Schieberahmens auf. Um den Schiebeflügel senkrecht zur Ebene des Blendrahmens gegen den Blendrahmen zu versetzen, wird bei dem Gegenstand die Auflaufprofilierung mir einer Keilfläche gegen eine Keilfläche des Auflaufelementes angestellt. Hierbei ergibt sich der Nachteil, dass infolge des unsymmetrischen Kraftangriffes ein Drehmoment in den Bolzen eingeleitet wird, welcher von dem Bolzen über einen verhältnismäßig schmalen Teil des Laufrollenlagers in die Laufrollen übertragen und von diesem in die Laufschiene eingeleitet wird. Dieses Drehmoment führt zu einem Verkanten und Verklemmen des Bolzens in dem Aufnahmeelement wie auch in dem Laufrollenlager, so dass die voran beschriebene Konstruktion schwergängig ist. Die vorliegende Konstruktion ist baulich aufwändig, benötigt Platz und ist nicht geeignet bei großer Lastabtragung, die mehr als zwei Laufrollenpaare erfordert, eine kostengünstige Ausführung bereitzustellen.

[0006] Durch die AT 287266 ist ein Schiebeflügel mit einer schwenkbaren Laufräderlagerung bekannt, deren Schwenkachse sich parallel zur Laufräderführung erstreckt und die Laufräder dadurch in die Lage versetzt, um die Laufräderführung zu kippen, wenn der Schiebeflügel gegen den Blendrahmen gedrückt wird.

[0007] Mit der bekannten Anordnung des Schiebeflügels wird eine kontrollierte Steuerung des Schiebeflügels während des Schiebevorgangs erst mit Erreichen der Schließstellung durch die Verbindung der Laufrolle mit der am Rahmen angeordneten Anlauffläche bewirkt. Während des gesamten Verstellweges ist der Schiebeflügel in einer unkontrollierten Position zum Blendrahmen hin bewegbar. Beispielsweise durch Winddruck entstehende klappernde Geräusche sind somit nicht auszuschließen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Beschlag dahingehend weiterzubilden, dass mit vereinfachtem Aufbau die Montage des Beschlags vereinfacht ist, der Beschlag einfach und kostengünstig beliebig an die Größe der Schiebetür und damit dem Flügelgewicht angepasst werden kann, wobei die Herstellung möglichst einfach und kostengünstig erfolgen soll.

[0009] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Durch die einfache Maßnahme, dass die Führungselemente und das Laufglied quer zur Laufrichtung des Flügels versetzt zueinander angeordnet und jeweils über parallel zueinander laufende Führungen an der Laufschiene steuerbar sind, ist der Beschlag einfach zu montieren und findet durch die Trennung zwischen Führungselement und Laufglied eine vielseitige und kostengünstige Ausführung für unterschiedliche Varianten beispielsweise hinsichtlich der Größe oder des Gewichts der verschiebbaren Flügel von Fenstern oder Türen.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, wenn die Führung der Führungselemente eine Steuerung zum Abstellen und Verschieben umfasst, die an den jeweiligen Ecken des Öffnungsbereiches des Rahmens angeordnet ist, und das Laufglied über eine selbstständige Führung verschiebbar gesteuert ist. Der Führungselemente bedürfen aufgrund der getrennten Konstruktion zu den Laufgliedern keinerlei bauliche Maßnahmen zur Lastabtragung. Herstellungstechnisch einfach ist so die Steuerung zum Abstellen und Verschieben aufgebaut. Auch das Laufglied weist eine einfache und zweckmäßige Bauweise auf, wonach die angeordneten Laufrollen zum Abstellen quer zur Laufrichtung axial verschiebbar auf einer Welle gelagert sind. Aufgrund der Anforderung des Laufglieds auf das Fenster oder die Tür und durch das leichte Verschieben der Laufrollen auf der Welle, ist das Laufglied platzsparend klein und kostengünstig hergestellt. Darüber hinaus ist das verschiebbare Fenster oder die Tür wesentlich leichtgängiger und bei der gewünschten Stellung zum An- oder Abstellen ohne Widerstand verstellbar, da die Berührungsfläche durch eine Gleitlagerung herabgesetzt wird, so dass die Lebensdauer der Konstruktion erhöht wird.

[0011] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung ist, dass mindestens ein Laufglied frei lagepositionierbar am unteren waagerechten Flügelholm befestigbar ist und die Führungselemente am senkrechten Flügelholm sowie die Steuerung an den jeweiligen Enden des Rahmens angeordnet sind. Das Laufglied lässt sich einfach und ohne Vorgabe zur Montageposition am Flügel befestigen. Da das Laufglied zur Lastabtragung im Flügel Verwendung findet, ist der Flügel der Größe und damit des Flügelgewichts über die Anzahl der Laufglieder anpassbar. Die Führungselemente und damit die Steuerung sind als selbstständig wirkende Bauteile von der Größe und der Lastabtragung unbeeinflusst und bedürfen deshalb keinerlei Änderung oder Bauteilemehraufwand.

[0012] Schließlich ist es für die Funktion und die kostengünstige Herstellung noch von Vorteil, dass die Führungselemente, die Laufglieder, ein Betätigungsgetriebe und Verriegelungsvorrichtung getrennt voneinander am Flügel frei lagepositionierbar sind und in Funktionsstellung nicht miteinander gekoppelt sind. Langbauteile, die beispielsweise eine Bauteilekopplung darstellen, werden nicht benötigt. Die vorliegenden Kleinbauteile oder Funktionsbauteile sind einfacher von der Verpackung und Lagerung bis hin zur Montage zu handhaben.

[0013] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Führung für das Führungselement parallel versetzt zu der Führung des Laufglieds angeordnet ist und an den jeweiligen Enden eine die Steuerung aufweisende Steuerkurve in Richtung des Rahmens verläuft. Die Steuerung mit Übergang zur Führung des Führungselementes legt den Sitz der Laufrolle am Laufglied fest und die Lage des verschiebbaren Flügels zum Rahmen des Fensters oder der Tür. Die Festlegung der Führungselemente über die Führung an der Laufschiene, ermöglicht mit geringem Herstellungsaufwand eine nahezu spielfreie Ausführung des verschiebbaren Fensters oder der Tür. Durch die im Beschlagfalz unabhängig voneinander angeordnete Lage des Beschlags, erhält das Laufglied und das Führungselement vorzugsweise einen größeren Bauraum, so dass durch die parallel versetzte Lage des Laufgliedes zum Führungselement und zur Verriegelungsvorrichtung ein einfaches Ausstellen des Flügels senkrecht der Rahmenebene ermöglicht wird. Mit der Ausnutzung der gesamten Breite des Beschlagfalzes und dadurch dass die Steuerung am Ende des Flügels angeordnet ist, kann der Beschlag relativ flach ausgebildet werden. Das hat den Vorteil, dass der Beschlag sehr wenig Einbauraum in vertikaler Richtung zwischen dem Flügel und dem feststehenden Rahmen benötigt und der Flügel eine größtmögliche Öffnungsweite erreicht. Eine zusätzliche Bearbeitung des Flügels zum Anordnen des Beschlags ist somit nicht erforderlich. Einwirkende Beanspruchungen auf den Flügel in parallel abgestellter Lage, beispielsweise Windkräfte, werden auf diese Art und Weise besonders gut abgefangen, d.h. der Flügel kann nahezu bewegungsfrei in seiner Parallelabstelllage gegen den feststehenden Rahmen fixiert werden, so dass es nicht zu Klappergeräuschen kommt.

[0014] Besonders Vorteilhaft ist, dass die Führungselemente an den jeweiligen Enden des oberen- und unteren- Flügelholms angeordnet sind und mit einem am Flügel befestigten Lagerteil die Lagerung des Flügels bilden. Die Lagerung ist am oberen und unteren Flügelholm in Achsrichtung symmetrisch und gleich ausgebildet. Die Lagerung kann an allen Ecken des Flügels ohne Beachtung auf eine Rechts- oder Linksverwendbarkeit montiert werden.

[0015] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Lagerteil vorzugsweise zwei Lagertaschen mit Durchgangslöchern besitzt, und das Führungselement aus einem Bolzen und einem an der zur Laufschiene gerichteten freien Ende aufweisende Führungsrolle besteht, wobei der Bolzen die Durchgangslöcher in Funktionsstellung als ein Bauteil bildend durchgreift. Mit Anordnung des Führungselementes und des Lagerteils am senkrechten Flügelholm des Flügels, ist der Bolzen in seiner Länge frei wählbar und kann mit Durchgreifen der Durchgangslöcher in der Höhe durch Verschieben einfach Lagepositioniert werden, so dass eine optimale Ausrichtung der Führungsrolle zur Führung in der Laufschiene erzielt wird. Das Festlegen des Bolzens in dem Lagerteil wird auf einfache Weise durch Befestigungsmittel an den Lagertaschen erreicht.

[0016] Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal ist, dass das Betätigungsgetriebe einen Schwenkhebel mit einer um den Drehpunkt des Schwenkhebels in einem bestimmten Radius bildenden Kulisse aufweist. Ferner ist die Kulisse des Schwenkhebels beim Übergang von der geöffneten Parallelstellung in die Verschlussstellung formschlüssig und axial verschiebbar auf einem dem am Rahmen eines Riegeleingriffs angeordneten Bolzen gelagert. Dabei wird der Flügel mit Betätigung der Betätigungshandhabe über das Betätigungsgetriebe durch die Steuerung am Führungselement zwangsgesteuert an den Rahmen gezogen und im Umkehrschluss der Flügel zwangsgesteuert in eine Parallelöffnungsstellung überführt. Der Formschluss der Kulisse mit dem Bolzen bewirkt eine Verriegelung auf der Verschlussseite. Weiterhin vorteilhaft ist, dass die Kulisse des Schwenkhebels während des An- oder Abstellvorgangs in die zu öffnende oder verschließende Position des verschiebbaren Flügels zum Rahmen axial verschiebbar auf einem dem am Rahmen eines Riegeleingriffs angeordneten Bolzen gelagert ist und sich damit während des Vorgangs dauerhaft in einer verriegelten Lage befindet.

[0017] Schließlich ist es für die Funktion und der kostengünstigen Herstellung noch von Vorteil, wenn die am feststehenden Rahmen an der jeweils oberen und unteren Laufschiene und am Flügel angeordnete Verriegelungsvorrichtung aus einem befestigbaren Zapfen und aus einem frei positionierbaren mit einer Kulissenführung aufweisenden Eingriffselement besteht. Die Verriegelungsvorrichtung ist nicht mit weiteren Funktionsbauteilen gekoppelt und kann entsprechend den Fenster- oder Türengrößen angepasst werden. Vorzugsweise weist der Zapfen und auch das Eingriffelement als Befestigungsmittel eine Befestigungsschraube auf. Mit der Kulissenführung wird ein Voranzug des Flügels zum Rahmen erzeugt und eine Verriegelung vor Endstellung der Verschlusslage.

[0018] Es ist zweckmäßig, wenn sich der verschiebbare Flügel und der ortsfeste Flügel in Verschlussstellung an den jeweiligen senkrechten Flügelholmen seitlich begrenzend überlappen, wobei im Bereich der Überlappung eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist, die zwei im Querschnitt gleiche an den Flügeln spiegelversetzt zueinander befestigbare Riegelglieder aufweist, die beim Verschieben in die Verschlussstellung über Einlaufschrägen in eine Eingriffposition überführbar sind. Die Verriegelung erzeugt durch die Einlaufschrägen einen Voranzug. Dabei ist die Einlaufschräge relativ gleich mit der Kulissenführung der an der unteren- und oberen angeordneten Verriegelungsvorrichtung ausgebildet, so dass ein gleichmäßiger Einlauf erreicht wird. Da der Querschnitt der Riegelglieder gleich ausgebildet ist, ist die Herstellung beispielsweise als Strangpressprofil möglich. Das hat den Vorteil einer kostengünstigen Herstellung und die Riegelteile können je nach Einbausituation variabel in der Länge abgeschnitten und montiert werden.

[0019] Vorteilhaft ist es auch, wenn das Laufglied eine im Querschnitt U-förmige Gehäuseplatte aufweist, wobei quer zur Laufrichtung an den Enden zur Aufnahme der Laufrolle jeweils die Welle befestigt ist. Mit der Welle wird der Abstand der U-förmigen Gehäuseplatte und die Länge der axialen Verschiebung der Laufrolle festlegt. Die Welle wird in vorteilhafter Weise an die Gehäuseplatten über eine Nietverbindung befestigt. Zur vereinfachten Fertigung ist die Gehäuseplatte dreigeteilt, wobei die gegenüberliegenden Gehäusehälften symmetrisch gleich ausgebildet sind, wobei das U-Form bildende Gehäuseteil ebenfalls für sich symmetrisch ausgebildet ist und entsprechende Aufnahmen zur Befestigung und zur Kopplung der Gehäusehälften aufweist.

[0020] Schließlich ist es für die Funktion und die kostengünstigen Herstellung noch von Vorteil, wenn das Laufglied in Längsrichtung der Laufschiene und quer zur Laufschiene symmetrisch ausgebildet ist.

[0021] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

eine Vorderansicht eines Fensters oder einer Tür mit einem verschiebbaren Flügel in einer Verschlussstellung und Ausschnitte der Funktionsbauteile,

Fig. 2

einen Querschnitt eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 1 mit dem entsprechenden Führungselement und dem Laufglied auf einer Laufschiene in einer anliegenden Lage des verschiebbaren Flügels zum feststehenden Rahmen,

Fig. 3

eine 3D- Ansicht des Laufglieds und einer Einbaulage des Flügels nach Fig. 2,

Fig. 4

einen Querschnitt eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 1 mit dem entsprechenden Führungselement und dem Laufglied auf einer Laufschiene in einer parallel abgestellten geöffneten Lage des Flügels zum Rahmen,

Fig. 5

eine 3D- Ansicht des Laufglieds und einer Einbaulage des Flügels nach Fig. 4,

Fig. 6

einen Querschnitt in einer Draufsicht eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 1 mit dem entsprechenden Führungselement und der Steuerung auf einer Laufschiene in einer anliegenden Lage des verschiebbaren Flügels zum feststehenden Rahmen nach Fig. 2,

Fig. 7

einen Querschnitt in einer Draufsicht eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 1 mit dem entsprechenden Führungselement und der Steuerung auf einer Laufschiene in einer parallel abgestellten geöffneten Lage des Flügels zum feststehenden Rahmen nach Fig. 4,

Fig. 8

ein Ausschnitt in einer Vorderansicht der unteren Eckbereiche eines Flügels nach Fig. 1 mit den Führungselementen, den Laufgliedern und die Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 9

eine Vorderansicht in Verschlussstellung in einer Einzelteildarstellung eines Betätigungsgetriebes ohne das Fenster oder die Tür,

Fig. 10

eine Vorderansicht in parallel abgestellt geöffneter Lage in einer Einzelteildarstellung eines Betätigungsgetriebes ohne das Fenster oder die Tür,

Fig. 11

eine Draufsicht des Betätigungsgetriebes nach der Fig. 9,

Fig. 12

eine Draufsicht des Betätigungsgetriebes nach der Fig. 10,

Fig. 13

eine Vorderansicht in parallel abgestellt geöffneter Lage in einer geschnittenen Einzelteildarstellung eines Betätigungsgetriebes ohne das Fenster oder die Tür,

Fig. 14

einen Querschnitt in einer Draufsicht eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 1 in Verschlussstellung, im Bereich an denen sich die jeweiligen senkrechten Flügelholme seitlich begrenzend überlappen, mit einer Verriegelungsvorrichtung, mit am unteren Flügel- und Rahmenholm angeordneter Verriegelungsvorrichtung und mit dem Führungselement und der Steuerung,

Fig. 15

einen Querschnitt in einer Draufsicht eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 14 in einer parallel abgestellten geöffneten Lage des bewegbaren Flügels zum Rahmen und

Fig. 16

eine 3D- Ansicht eines Riegelgliedes nach Fig. 14 und Fig. 15.

[0022] Die Fig. 1 der Zeichnung zeigt in einer Vorderansicht ein Fenster oder eine Tür, welche in einem feststehenden Rahmen 3 einen ortsfest montierten Flügel bzw. ein festes Türfeld 2 aufweist und die außerdem mit einem beweglichen Flügel 1 ausgestattet ist.

[0023] Der bewegliche Flügel 1 ist dabei relativ zum feststehenden Rahmen 3 und zum fest montierten Flügel bzw. Türfeld 2 aus der in den Fig. 2, Fig. 6 und Fig. 14 angedeuteten Schließlage in eine parallel abgestellte Lage nach Fig. 4, Fig. 7 und Fig. 15 verstellbar und dann aus dem Bereich der Durchgangsöffnung des feststehenden Rahmens 3 in Horizontalrichtung vor den fest eingebauten Flügel bzw. das feste Türfeld 2 verschiebbar, wie aus der Fig. 1 mit der Anzeige der Pfeilrichtung ersichtlich ist.

[0024] Damit diese zwei Stellungen des Flügels 1 relativ zum feststehenden Rahmen 3 sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Feld 2 möglich sind, wird zwischen dem Flügel 1 und dem feststehenden Rahmen 3 eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenannter Parallelabstell-Schiebebeschlag vorgesehen, von der bzw. dem in den Fig. 1 der Einfachheit halber nur die Betätigungshandhabe 14 am Flügel 1 sowie als Ausschnitt das Führungselement 7, die Verriegelungsvorrichtung 22, 23 und das Laufglied 8 zwischen dem Flügel 1 und dem feststehenden Rahmen 3 andeutungsweise zu sehen sind.

[0025] Das Führungselement 7 ist an den jeweiligen oberen und unteren Enden 19,20 des beweglichen Flügels 1 gleich ausgebildet. Bei den Führungselementen 7 muss dafür gesorgt sein, dass deren rahmenseitige Anlenkstellen in eine horizontale Laufschiene 5,6 im oberen und unteren Querholm des feststehenden Rahmens 3 ständig eingreifen und eine synchrone Bewegung ihrer zum Ausstellen angeordneten Steuerung 12 gesichert ist.

[0026] Am unteren waagerechten Flügelholm 18 ist mindestens ein Laufglied 8 zum parallelen Verschieben angeordnet, welches so ausgelegt ist, dass das Gewicht des beweglichen Flügels 1 sicher getragen ist, während sie mit einer unteren Laufschiene 6 im unteren Querholm des feststehenden Rahmens 3 zusammenwirkt.

[0027] Die Führungselemente 7 und das Laufglied 8 sind quer zur Laufrichtung des Flügels 1 versetzt zueinander angeordnet und jeweils über parallel zueinander laufende Führungen 9,10 gegen Herausfallen gesichert und geführt an der Laufschiene 5,6 steuerbar. Dadurch ist der Beschlag einfach zu montieren und findet durch die Trennung zwischen dem Führungselement 7 und dem Laufglied 8 eine vielseitige und kostengünstige Ausführung für unterschiedliche Varianten beispielsweise hinsichtlich der Größe oder des Gewichts der verschiebbaren Flügel 1 von Fenstern oder Türen.

[0028] Die Führung 9 der Führungselemente 7 umfasst nach Fig. 6, Fig. 7, Fig. 14 und Fig. 15 eine Steuerung 12 zum Abstellen und Verschieben, die an den jeweiligen Ecken 15,16 des Öffnungsbereiches des Rahmens 3 angeordnet ist. Das Laufglied 8 ist über die Führung 10 verschiebbar gesteuert. Der Führungselemente 7 bedürfen aufgrund der getrennten Konstruktion zu dem Laufglied 8 keinerlei bauliche Maßnahmen zur Lastabtragung. Die Steuerung 12 zum Abstellen und Verschieben ist somit herstellungstechnisch einfach aufgebaut. Auch das Laufglied 8 nach Fig. 3 und Fig. 5 weist eine einfache und zweckmäßige Bauweise auf, wonach die angeordneten Laufrollen 13 zum Abstellen quer zur Laufrichtung axial verschiebbar und frei drehbar auf einer Welle 17 gelagert sind. Aufgrund der Anforderung des Laufglieds 8 auf das Fenster oder die Tür und durch das leichte Verschieben der Laufrollen 13 auf der Welle 17, ist das Laufglied 8 platzsparend klein und kostengünstig hergestellt. Darüber hinaus ist das verschiebbare Fenster oder die Tür wesentlich leichtgängiger und bei der gewünschten Stellung zum An- oder Abstellen ohne Widerstand verstellbar, da die Berührungsfläche durch eine Gleitlagerung herabgesetzt wird, so dass die Lebensdauer der Konstruktion erhöht wird.

[0029] Nach Fig. 1 und Fig. 8 ist das Laufglied 8 frei lagepositionierbar am unteren waagerechten Flügelholm 18 befestigt, wobei die Führungselemente 7 am senkrechten Flügelholm sowie die Steuerung 12 an den jeweiligen Enden 19,20 des Flügels 1 angeordnet sind. Das Laufglied 8 lässt sich einfach und ohne Vorgabe zur Montageposition am Flügel 1 befestigen. Da das Laufglied 8 zur Lastabtragung im Flügel 1 Verwendung findet, ist der Flügel 1 der Größe und damit des Flügelgewichts über die Anzahl der Laufglieder 8 anpassbar. Die Führungselemente 7 und damit die Steuerung 12 sind als selbstständig wirkende Bauteile von der Größe und der Lastabtragung unbeeinflusst und bedürfen deshalb keinerlei Änderung oder Bauteilemehraufwand.

[0030] Schließlich ist es für die Funktion und kostengünstige Herstellung noch von Vorteil, dass die Führungselemente 7, die Laufglieder 8, ein in Funktionsbereitschaft mit der Betätigungshandhabe 14 gekuppeltes Betätigungsgetriebe 21 nach Fig. 9 bis Fig. 13 und die Verriegelungsvorrichtung 22,23 nach Fig. 1 getrennt voneinander am Flügel 1 frei lagepositionierbar und in Funktionsstellung nicht miteinander gekoppelt sind. Verbindungsbauteile bzw. Langbauteile, wie sie üblich in Einsatz sind um die Funktionsbauteile miteinander zu koppeln, werden nicht benötigt. Die vorliegenden Kleinbauteile oder Funktionsbauteile sind von der Verpackung und Lagerung bis hin zur Montage damit einfacher zu handhaben.

[0031] Wie voran erwähnt ist nach Fig. 2 und Fig. 4 die Führung 9 für das Führungselement 7 parallel versetzt zu der Führung 10 des Laufglieds 8 angeordnet. Nach Fig. 1, Fig. 6 und Fig. 7 ist an den jeweiligen oberen und unteren Enden 19,20 des Flügels 1 den Führungselementen 7 auf der Laufschiene 5,6 die Steuerung 12 befestigt, die eine in Richtung des Rahmens 3 verlaufende Steuerkurve 24 aufweist. Die Führungselemente 7 werden über frei drehbar gelagerte Führungsrollen 32 nach Fig. 2 und Fig. 4 durch die Steuerkurve 24 an den Rahmen 3 oder von den Rahmen 3 weg in eine parallel abgestellte und verschiebbare Lage geführt. Die Steuerung 12 mit Übergang zur Führung 9 des Führungselementes 7 legt den Sitz der Laufrolle 13 am Laufglied 8 fest und die Lage des verschiebbaren Flügels 1 zum Rahmen 3 des Fensters oder der Tür. Die Festlegung der Führungselemente 7 über die Führung 9 an der Laufschiene 5,6, ermöglicht mit geringem Herstellungsaufwand eine nahezu spielfreie Ausführung des verschiebbaren Fensters oder der Tür. Durch die im Beschlagfalz unabhängig voneinander angeordnete Lage des Beschlags, erhält das Laufglied 8 und das Führungselement 7 vorzugsweise einen größeren Bauraum, so dass durch die parallel versetzte Lage des Laufgliedes 8 zum Führungselement 7 und zur Verriegelungsvorrichtung 22 ein einfaches Ausstellen des Flügels 1 senkrecht der Rahmenebene ermöglicht wird. Mit der Ausnutzung der gesamten Breite des Beschlagfalzes nach Fig. 2 und Fig. 4 und dadurch dass die Steuerung 12 am Ende 19,20 des Flügels 1 angeordnet ist, kann der Beschlag relativ flach ausgebildet werden. Das hat den Vorteil, dass der Beschlag sehr wenig Einbauraum in vertikaler Richtung zwischen dem Flügel 1 und dem feststehenden Rahmen 3 benötigt und der Flügel 1 eine größtmögliche Öffnungsweite erreicht. Eine zusätzliche Bearbeitung des Flügels 1 zum Anordnen des Beschlags ist somit nicht erforderlich. Einwirkende Beanspruchungen auf den Flügel 1 in parallel abgestellter Lage, beispielsweise Windkräfte, werden auf diese Art und Weise besonders gut abgefangen, d.h. der Flügel 1 kann nahezu bewegungsfrei in seiner Parallelabstelllage gegen den feststehenden Rahmen 3 fixiert werden, so dass es nicht zu Klappergeräuschen kommt.

[0032] Zur Befestigung des Führungselementes 7 am Flügel 1, ist an den jeweiligen Enden 19,20 des oberen und unteren Flügelholms nach Fig. 8 ein Lagerteil 25 befestigt, welches zusammen mit dem Führungselement 7 die Lagerung 26 des Flügels 1 bildet. Dabei ist die Lagerung 26 in Achsrichtung symmetrisch und gleich ausgebildet. Ferner kann die Lagerung 26 an allen Ecken 15,16 des Flügels 1 ohne Beachtung auf eine Rechts- oder Links- Verwendbarkeit montiert werden.

[0033] Zur vereinfachten Herstellung und stabilen Bauweise des Lagerteils 25 ist vorgesehen, dass das Lagerteil 25 vorzugsweise zwei Lagertaschen 27,28 mit Durchgangslöchern 29 aufweist, die von dem aus einem Bolzen 30 bestehenden Führungselement 7 durchgriffen werden und beispielsweise mittels von einer an der Lagertasche 27,28 nicht dargestellten Madenschraube befestigt wird. Am anderen freien Ende 31 des Bolzens 30 ist die frei drehbare Führungsrolle 32 gelagert, die mit der Steuerung 12 aufweisenden Steuerkurve 24 und der Führung 9 in der Laufschiene 5,6 zusammenwirkt. Mit der Anordnung des Führungselementes 7 und des Lagerteils 25 am senkrechten Flügelholm des Flügels 1, ist der Bolzen 30 in seiner Länge frei wählbar und kann mit Durchgreifen der Durchgangslöcher 29 in der Höhe durch Verschieben einfach Lagepositioniert werden, so dass eine optimale Ausrichtung der Führungsrolle 32 zur Führung 9 in der Laufschiene 5,6 erzielt wird.

[0034] Das Betätigungsgetriebe 21 nach Fig. 9 bis Fig. 13 weist einen Schwenkhebel 33 mit einer um den Drehpunkt 34 des Schwenkhebels 33 in einem bestimmten Radius 35 bildenden Kulisse 36 auf. Ferner ist die Kulisse 36 des Schwenkhebels 33 beim Übergang von der geöffneten Parallelstellung in die Verschlussstellung formschlüssig und axial verschiebbar auf einem dem am Rahmen 3 eines Riegeleingriffs 37 angeordneten Bolzen 38 gelagert. Dabei wird der Flügel 1 mit Betätigung der Betätigungshandhabe 14 über das Betätigungsgetriebe 21 durch die Steuerung 12 am Führungselement 7 zwangsgesteuert an den Rahmen 3 gezogen und im Umkehrschluss der Flügel 1 zwangsgesteuert in eine Parallelöffnungsstellung überführt. Der Formschluss der Kulisse 36 mit dem Bolzen 38 bewirkt eine Verriegelung auf der Verschlussseite des Fensters oder der Tür. Die Kulisse 36 des Schwenkhebels 33 ist während des An- oder Abstellvorgangs in die zu öffnende oder verschließende Position des verschiebbaren Flügels 1 zum Rahmen 3 axial verschiebbar auf einem dem am Rahmen 3 des Riegeleingriffs 37 angeordneten Bolzen 38 gelagert und befindet sich damit während des Vorgangs dauerhaft in einer verriegelten Lage. Das Verschieben des Schwenkhebels 33 auf dem Bolzen 38 verläuft dabei synchron mit dem Verschieben der Laufrolle 13 des Laufglieds 8 auf der Welle 17. Nach Fig. 13 ist das Betätigungsgetriebe 21 in einer Schnittdarstellung dargestellt. Dabei weist der Schwenkhebel 33 im Bereich des Drehpunktes 34 eine Vorrichtung 11 mit einem Leerhub auf. Die Betätigungshandhabe 14 ist in der Verschlussstellung senkrecht zum Fenster oder Tür angeordnet. Mit der Erweiterung durch den Leerhub von 90° auf 180° Drehung lässt sich ebenfalls die Betätigungshandhabe 14 in der Parallelöffnungsstellung senkrecht zum Fenster oder der Tür anordnen.

[0035] Zum Verriegeln des oberen und unteren waagerechten Holmes des bewegbaren Flügels 1 und des feststehenden Rahmen 3 ist nach Fig. 1, Fig. 8, Fig. 14 und Fig. 15 eine Verriegelungsvorrichtung 22 vorgesehen, die aus einem am Flügel 1 befestigten Zapfen 39 und aus einem an der dem Rahmen 3 befestigten oberen und unteren Laufschiene 5,6 frei positionierbaren mit einer Kulissenführung 40 aufweisenden Eingriffselement 41 besteht. Die Verriegelungsvorrichtung 22 ist nicht mit weiteren Funktionsbauteilen gekoppelt und kann entsprechend den Fenster- oder Türengrößen angepasst werden. Vorzugsweise weist der Zapfen 39 und auch das Eingriffelement 41 als Befestigungsmittel eine Befestigungsschraube auf. Mit der Kulissenführung 40 wird ein Voranzug des Flügels 1 zum Rahmen 3 und eine Verriegelung vor Endstellung der Verschlussvorrichtung erzeugt. Ein stumpfes Aneinanderschlagen des Eingriffelementes 41 mit dem Zapfen 39 wird durch die Kulissenführung 40 vermieden, so dass ein gesichertes Einkuppeln erfolgt.

[0036] Es ist zweckmäßig, wenn sich der verschiebbare Flügel 1 und der ortsfeste Flügel 2 in Verschlussstellung an den jeweiligen senkrechten Flügelholmen 42,43 nach Fig. 14 und Fig. 15 seitlich begrenzend überlappen, wobei im Bereich der Überlappung 44 eine Verriegelungsvorrichtung 23 angeordnet ist, die zwei im Querschnitt gleiche an den Flügeln 1,2 spiegelversetzt zueinander befestigbare Riegelglieder 45 aufweist, die beim Verschieben in die Verschlussstellung über Einlaufschrägen 46 in eine Eingriffposition überführbar sind. Die Riegelglieder 45 sind an den senkrechten Flügelholmen 42,43 frei positionierbar anzuordnen und können über ein Befestigungsmittel 49 beispielsweise einer Madenschraube an den senkrechten Flügelholmen 42,43 befestigt werden. Die Verriegelungsvorrichtung 23 erzeugt durch die Einlaufschrägen 46 einen Voranzug. Dabei ist die Einlaufschräge 46 relativ gleich mit der Kulissenführung 40 der an der unteren und oberen angeordneten Verriegelungsvorrichtung 22 ausgebildet, so dass ein gleichmäßiger Einlauf erreicht wird. Da der Querschnitt der Riegelglieder 45 gleich ausgebildet ist, ist die Herstellung beispielsweise als Strangpressprofil möglich. Das hat den Vorteil einer kostengünstigen Herstellung und die Riegelteile 45 können je nach Einbausituation variabel in der Länge abgeschnitten und montiert werden.

[0037] Nach der Fig. 3 und Fig. 5 besteht das Laufglied 8 aus einer im Querschnitt U-förmigen Gehäuseplatte 47, wobei quer zur Laufrichtung an den Enden zur Aufnahme der Laufrolle 13 jeweils die Welle 17 befestigt ist. Mit der Welle 17 wird der Abstand 48 der U-förmigen Gehäuseplatte 47 und die Länge der axialen Verschiebung der Laufrolle 13 festlegt. Die Welle 17 wird in vorteilhafter Weise an der Gehäuseplatte 47 über eine Nietverbindung befestigt. Zur vereinfachten Fertigung ist die Gehäuseplatte 47 dreigeteilt, wobei die gegenüberliegenden Gehäusehälften 50,51 symmetrisch gleich ausgebildet sind und das U-Form bildende Gehäuseteil 52 ebenfalls für sich symmetrisch ausgebildet ist und entsprechende Aufnahmen zur Befestigung und zur Kopplung der Gehäusehälften 50,51 aufweist. Schließlich ist es für die Funktion und der kostengünstigen Herstellung noch von Vorteil, wenn das Laufglied 8 in Längsrichtung der Laufschiene 5,6 und quer zur Laufschiene 5,6 symmetrisch ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

beweglicher Flügel

2

ortsfester Flügel

3

feststehender Rahmen

4

Blendrahmenebene

5

Laufschiene oben

6

Laufschiene unten

7

Führungselement

8

Laufglied

9

Führung

10

Führung

11

Vorrichtung

12

Steuerung

13

Laufrolle

14

Betätigungshandhabe

15

Ecke

16

Ecke

17

Welle

18

unterer waagerechter Flügelholm

19

Ende

20

Ende

21

Betätigungsgetriebe

22

Verriegelungsvorrichtung

23

Verriegelungsvorrichtung

24

Steuerkurve

25

Lagerteil

26

Lagerung

27

Lagertasche

28

Lagertasche

29

Durchgangsloch

30

Bolzen

31

freies Ende

32

Führungsrolle

33

Schwenkhebel

34

Drehpunkt

35

Radius

36

Kulisse

37

Riegeleingriff

38

Bolzen

39

Zapfen

40

Kulissenführung

41

Eingriffelement

42

senkrechter Flügelholm

43

senkrechter Flügelholm

44

Überlappung

45

Riegelglied

46

Einlaufschräge

47

Gehäuseplatte

48

Abstand

49

Befestigungsmittel

50

Gehäusehälfte

51

Gehäusehälfte

52

Gehäuseteil

Ansprüche

1. Beschlag für einen verschiebbaren Flügel (1) von Fenstern oder Türen, bei welchem mit Hilfe einer Betätigungshandhabe (14) der verschiebbare Flügel (1) zum Öffnen parallel zur Blendrahmenebene (4) in eine abgestellte Lage eines benachbarten Flügels (2) oder eines Festfeldes bewegbar ist,
wobei am feststehenden Rahmen (3) jeweils obere und untere Laufschienen (5,6) für die am Flügel (2) angeordneten Führungselemente (7) und für mindestens ein Laufglied (8) zum parallelen Verschieben sitzt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (7) und das Laufglied (8) quer zur Laufrichtung des Flügels (1) versetzt zueinander angeordnet und jeweils über parallel zueinander laufende Führungen (9,10) an der Laufschiene (5,6) steuerbar sind, wobei die Führung (9) der Führungselemente (7) eine Steuerung (12) zum Abstellen und Verschieben umfasst, die an den jeweiligen Enden (15,16) des Öffnungsbereiches des Rahmens (3) angeordnet ist, wobei dem Laufglied (8) angeordnete Laufrollen (13) zum Abstellen quer zur Laufrichtung axial verschiebbar auf einer Welle (17) gelagert sind, und wobei mindestens ein Laufglied (8) frei lagepositionierbar am unteren waagerechten Flügelholm (18) befestigbar ist und die Führungselemente (7) an den jeweiligen Enden (19,20) des Flügels (1) angeordnet sind.

2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (7), das Laufglied (8), ein Betätigungsgetriebe (21) und Verriegelungsvorrichtung (22,23) getrennt voneinander am Flügel (1) frei lagepositionierbar sind und in Funktionsstellung nicht miteinander gekoppelt sind.

3. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung (9) für das Führungselement (7) parallel versetzt zu der Führung (10) des Laufglieds (8) angeordnet ist und an den jeweiligen Ecken (15,16) eine die Steuerung (12) aufweisende Steuerkurve (24) in Richtung des Rahmens (3) verläuft.

4. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (7) an den jeweiligen Enden (19,20) des oberen und unteren Flügelholm angeordnet sind und mit einem am Flügel (1) befestigten Lagerteil (25) die Lagerung (26) des Flügels (1) bilden.

5. Beschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Lagerteil (25) vorzugsweise zwei Lagertaschen (27,28) mit Durchgangslöchern (29) aufweist, und das Führungselement (7) aus einem Bolzen (30) und einem an der zur Laufschiene (5,6) weisenden freien Ende (31) aufweisende Führungsrolle (32) besteht, wobei der Bolzen (30) die Durchgangslöcher (29) in Funktionsstellung als ein Bauteil bildend durchgreift.

6. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsgetriebe (21) einen Schwenkhebel (33) mit einer um den Drehpunkt (34) des Schwenkhebels (33) in einem bestimmten Radius (35) bildenden Kulisse (36) aufweist, wobei die Kulisse (36) des Schwenkhebels (33) beim Übergang von der geöffneten Parallelstellung in die Verschlussstellung formschlüssig und axial verschiebbar auf einem dem am Rahmen (3) eines Riegeleingriffs (37) angeordneten Bolzen (38) gelagert ist und zwangsgesteuert den Flügel (1) an den Rahmen (3) zieht und im Umkehrschluss der Flügel (1) zwangsgesteuert in eine Parallelöffnungsstellung überführbar ist.

7. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass am feststehenden Rahmen (3) an der jeweils oberen und unteren Laufschiene (5,6) und am Flügel (1) angeordnete Verriegelungsvorrichtung (22) aus befestigbaren Zapfen (39) und aus einem frei positionierbaren mit einer Kulissenführung (40) aufweisenden Eingriffselement (41) besteht.

8. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der verschiebbare Flügel (1) und der ortsfeste Flügel (2) in Verschlussstellung an den jeweiligen senkrechten Flügelholmen (42,43) seitlich begrenzend überlappen, wobei im Bereich der Überlappung (44) eine Verriegelungsvorrichtung (23) angeordnet ist, die zwei im Querschnitt gleiche an den Flügeln (1,2) spiegelversetzt zueinander befestigbare Riegelglieder (45) aufweist, die beim Verschieben in die Verschlussstellung über Einlaufschrägen (46) in eine Eingriffposition überführbar sind.

9. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Laufglied (8) eine im Querschnitt U-förmige Gehäuseplatte (47) aufweist, wobei quer zur Laufrichtung an den Enden zur Aufnahme der Laufrolle (13) jeweils die Welle (17) befestigt ist, die den Abstand (48) der U-förmigen Gehäuseplatte (47) und die Länge der axialen Verschiebung der Laufrolle (13) festlegt.

10. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Laufglied (8) in Längsrichtung der Laufschiene (5,6) und quer zur Laufschiene (5,6) symmetrisch ausgebildet ist.

Zeichnung