Befestigungselement

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement zum lösbaren Befestigen einer Führungsschiene an einem an einer Seitenwand eines von mehreren Wänden umschlossenen Raumes befestigten Seitengitter, wobei das Seitengitter wandseitig mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Stangen und wenigstens eine die vertikalen Stangen verbindende horizontale Stange aufweist, wobei die wenigstens eine horizontale Stange einen zentralen Längserstreckungsbereich, der sich innenraumseitig zu den vertikalen Stangen befindet, und an ihren beiden Enden abgewinkelte Endabschnitte aufweist, die mit ihren jeweiligen freien Enden an jeweils einer der vertikalen Stangen befestigt sind und im wesentlichen senkrecht zu den vertikalen Stangen stehen, und das Befestigungselement einen Halteabschnitt aufweist, der einen Bereich einer horizontalen Stange des Seitengitters im montierten Zustand zumindest teilweise umgreift. Um Befestigungselemente bereitzustellen, die ein einfaches und sicheres Befestigen und Lösen von Führungsschienen an einem Seitengitter ermöglichen, wobei der Raum optimal ausgenutzt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Befestigungselement einen Auflageabschnitt aufweist, der sich an den Halteabschnitt anschließt und/oder einen Teil davon bildet und der auf der horizontalen Stange aufliegt, und eine für das Befestigen der Führungsschiene vorgesehene sich an den Auflageabschnitt anschließende und zu diesem senkrecht stehende Befestigungslasche aufweist, wobei die Befestigungslasche in oder parallel zu der von den vertikalen Stangen aufgespannten Ebene wandseitig von dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Befestigungselemente zum lösbaren Befestigen einer Führungsschiene an einem an einer Seitenwand eines von mehreren Wänden umschlossenen Raumes befestigten Seitengitter, wobei das Seitengitter wandseitig mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Stangen und wenigstens eine die vertikalen Stangen verbindende horizontale Stange aufweist, wobei die wenigstens eine horizontale Stange einen zentralen Längserstreckungsbereich, der sich innenraumseitig zu den vertikalen Stangen befindet, und an ihren beiden Enden abgewinkelte Endabschnitte aufweist, die mit ihren jeweiligen freien Enden an jeweils einer der vertikalen Stangen befestigt sind und im wesentlichen senkrecht zu den vertikalen Stangen stehen, und das Befestigungselement einen Halteabschnitt aufweist, der einen Bereich einer horizontalen Stange des Seitengitters im montierten Zustand zumindest teilweise umgreift, sowie Führungsschienen mit solchen Befestigungselementen.

[0002] In Haushaltsgeräten, wie Backöfen, Geschirrspülern, Mikrowellenherden, etc. befinden sich häufig Seitengitter, die zur Führung und Auflage von Gargutträgern vorgesehen sind. Übliche Seitengitter umfassen mindestens zwei vertikal verlaufende Stangen sowie diese verbindende horizontale Stangen, die über abgewinkelte Endabschnitte mit den vertikalen Stangen verbunden sind und zwischen denen ein Gargutträger geführt werden und auf denen er aufliegen kann. Die horizontalen Stangen sind in der Regel paarweise parallel übereinander angeordnet. Weitere an solchen Seitengittern befindliche Stangen dienen der Befestigung z.B. in einer Ofenmuffel.

[0003] Es hat sich gezeigt, dass das Gleitverhalten auf den horizontalen Stangen eines Seitengitters vergleichsweise schlecht ist und ein vollständiges Herausziehen des Gargutträgers ohne zusätzliche manuelle Unterstützung nicht möglich ist.

[0004] Aus diesem Grund werden vermehrt Teleskopführungen in derartigen Haushaltsgeräten eingesetzt. Um das Anbringen solcher Teleskopschienen in unterschiedlichen Höhen innerhalb der Muffel zu ermöglichen, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Teleskopschienen so zu gestalten, dass diese an einem Seitengitter lösbar zu befestigen sind. In der WO 2007/090738 wird beispielsweise ein derartiges System beschrieben, bei welchem Schnellbefestigungselemente eine horizontale Stange eines Seitengitters in ihrem Längserstreckungsbereich und in ihrem abgewinkelten Endabschnitt teilweise klammerartig umgreifen.

[0005] Es hat sich jedoch herausgestellt, dass bei derartigen Systemen ein Verkippen der Teleskopschiene in Richtung der Muffelseitenwand insbesondere beim Entnehmen eines Gargutträgers nicht zuverlässig verhindert werden kann. Außerdem sind bei bekannten Systemen die Teleskopauszüge häufig so an Seitengittern angebracht, dass ihre Auflagefläche für Gargutträger in einem Abstand zu den Seitengittern verläuft. Das bedeutet, dass die Gargutträger, die mit den Teleskopauszügen verwendet werden können, schmaler sein müssen, als die Gargutträger, die direkt auf die Seitengitter aufgeschoben werden.

[0006] Vor dem Hintergrund dieses Standes der Technik bestand demnach die Aufgabe, Befestigungselemente bereitzustellen, die ein einfaches und sicheres Befestigen und Lösen von Führungsschienen an einem Seitengitter ermöglichen und gleichzeitig ein Verkippen der Führungsschiene um die Achse einer horizontalen Stange verhindern, wobei der Raum innerhalb des Haushaltsgeräts, z. B. der Muffel eines Ofens, optimal ausgenutzt wird.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch ein Befestigungselement der eingangs genannten Art, das einen Auflageabschnitt aufweist, der sich an den Halteabschnitt anschließt und/oder einen Teil davon bildet und der auf der horizontalen Stange aufliegt, und eine für das Befestigen der Führungsschiene vorgesehene sich an den Auflageabschnitt anschließende und zu diesem senkrecht stehende Befestigungslasche aufweist, wobei die Befestigungslasche in oder parallel zu der von den vertikalen Stangen aufgespannten Ebene wandseitig von dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange angeordnet ist.

[0008] Durch die Kombination eines Halteabschnitts, eines Auflageabschnitts und einer Befestigungslasche, die in oder parallel zu der von den vertikalen Stangen aufgespannten Ebene wandseitig von dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange verläuft, wird ein Verkippen um die Stangen des Seitengitters verhindert. Außerdem ermöglicht diese Anordnung das Anbringen einer Führungsschiene so, dass die Führungsschiene wenig oder gar nicht über die Ausdehnungen des Seitengitters hinaus in den Innenraum des Haushaltsgeräts ragt. Dadurch wird der Innenraum auch bei einer Kombination aus einem Seitengitter und daran befestigten Führungsschienen von Teleskopauszügen optimal ausgenutzt und die Gargutträger, die für die Auflage auf dem Seitengitter gedacht sind, sind auch zur Verwendung mit so angebrachten Teleskopauszügen geeignet.

[0009] Für die Befestigung einer Führungsschiene werden bevorzugt zwei Befestigungselemente eingesetzt, von denen sich bevorzugt jeweils eines an jeweils einem Ende der Führungsschiene befindet. Das bedeutet, dass die Befestigungselemente neben oder direkt an den horizontalen Stangen des Seitengitters angrenzend montiert werden. Es wird zwischen einem hinteren und einem vorderen Befestigungselement unterschieden. Soweit nichts anderes angegeben ist, beziehen sich die Ausführungen auf entweder ein vorderes oder hinteres Befestigungselement oder auf beide Elemente. Die Befestigungselemente können bevorzugt unterschiedlich sein, oder gemäß bevorzugter Ausführungsformen spiegelsymmetrisch zueinander.

[0010] Die Begriffe "innenraumseitig" und "wandseitig" werden im vorliegenden Text in Bezug auf das Seitengitter, Teile der Befestigungselemente und die Führungsschiene verwendet. Dabei bezeichnet "innenraumseitig" eine Seite oder Fläche, die dem Innenraum (z.B. Garraum) des Haushaltsgerätes zugewandt ist. "Wandseitig" bezeichnet eine Seite oder Fläche, die in Richtung der Innenwandung des Haushaltsgerätes, z.B. der Muffelwand, weist. Der Begriff "vorne" bezeichnet allgemein einen Bereich in der Nähe der Öffnung des Haushaltsgerätes, wohingegen "hinten" den Bereich an der Rückwand des Haushaltsgerätes bezeichnet.

[0011] Unter Umgreifen ist zu verstehen, dass der Halteabschnitt einen Winkelbereich von mehr als 90° der horizontalen Stange abdeckt, wobei der Halteabschnitt nicht parallel zur Oberfläche der horizontalen Stange verlaufen muss. Bei bestimmten Ausführungsformen besteht der Halteabschnitt aus zwei oder mehr Laschen, die an im Wesentlichen gegenüberliegenden Oberflächen der horizontalen Stange anliegen. Die Laschen können entlang der Achse des betreffenden Bereichs der horizontalen Stange gegeneinander versetzt angeordnet sein.

[0012] Der Begriff "die von den vertikalen Stangen aufgespannte Ebene" bezeichnet eine gedachte Ebene, die zwischen den vertikalen Stangen verläuft.

[0013] An der Befestigungslasche, die auch weitere Funktionen des Befestigungselementes ausüben kann, kann eine Führungsschiene an dem Befestigungselement durch Verschweißen, Verkleben, Vernieten, Schraubverbindung oder anderen geeigneten Anbringungsmitteln befestigt werden. Die Führungsschiene wird mit ihrer wandseitigen vertikalen Fläche mit der ebenfalls in montiertem Zustand vertikal verlaufenden Befestigungslasche verbunden. Bevorzugt ist das Befestigungselement so ausgestaltet, dass es für die Befestigung einer Führungsschiene eines Teleskopvollauszugs und/oder -teilauszugs geeignet ist. Bei bestimmten Ausführungsformen ist die Befestigungslasche gekröpft. Durch die Kröpfung kann eine weitere Anpassung des Befestigungselements an die seitliche Ausdehnung des Teleskopschiene, zu der die Führungsschiene gehört, erfolgen. Beispielsweise sind Teilauszugsschienen schmaler als Vollauszugsschienen, so dass bei Verwendung von Teilauszugsschienen in der Regel eine Kröpfung der Befestigungslasche erforderlich ist. Teilauszugsschienen können auch eine niedrigere Profilhöhe haben als Vollauszugsschienen, wobei dies ebenfalls durch eine Kröpfung der Befestigungslasche ausgeglichen werden kann.

[0014] Der Auflageabschnitt ist bei bevorzugten Ausführungsformen so ausgestaltet, dass er mit seiner nicht auf der Stange aufliegenden Seite als Auflage für die Führungsschiene dient. Bei bestimmten Ausführungsformen liegt der Auflageabschnitt dazu auf dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange auf.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegt die Befestigungslasche im montierten Zustand des Befestigungselements oberhalb des Auflageabschnitts. Die Führungsschiene und damit auch der zugehörige Teleskopauszug verläuft dadurch oberhalb der Stange. Bei einer solchen Ausführungsform kann ein Verkippen der Führungsschiene und damit des Teleskopauszugs relativ zu dem Seitengitter besonders gut verhindert werden, da die Führungsschiene sich oberhalb der horizontalen Stange des Seitengitters befindet und bei bestimmten Ausführungsformen direkt oder indirekt über den Auflageabschnitt des Befestigungselements auf der horizontalen Stange aufliegt.

[0016] Besonders bevorzugt liegt der Auflageabschnitt (3) im montierten Zustand des Befestigungselement wenigstens auf dem abgewinkelten Endabschnitt (13) der horizontalen Stange auf.

[0017] Gemäß bestimmter Ausführungsform der Erfindung liegt der Auflageabschnitt auf dem Längserstreckungsbereich und auf einem abgewinkelten Endabschnitt der horizontalen Stange auf. Durch das Aufliegen auf zueinander abgewinkelten, bevorzugt senkrecht zueinander stehenden, Stangenbereichen bzw. -abschnitten erfolgt eine zusätzliche Stabilisierung der Auflage. Bevorzugt ist es weiterhin, wenn der Auflageabschnitt zusätzlich auf der die Stangenabschnitte verbindenden Ecke zumindest teilweise aufliegt.

[0018] Bei bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist der Halteabschnitt als eine sich an den Auflageabschnitt anschließende Lasche ausgebildet ist, welche in Richtung des Auflageabschnitts zurückgebogen verläuft und im montierten Zustand den abgewinkelten Endabschnitt der horizontalen Stange umgreift.

[0019] Besonders bevorzugt weist das Befestigungselement ein Rastelement mit einer Rastnase auf, wobei sich die Rastnase im montierten Zustand des Befestigungselements wandseitig von dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange befindet. Die Rastnase ist gemäß bevorzugten Ausführungsformen so ausgestaltet, dass sie im montierten Zustand des Befestigungselements an dem Seitengitter, bevorzugt an der horizontalen Stange des Seitengitters, anliegt oder bei alternativen Ausführungsformen nur vorübergehend beim Montieren mit dem Seitengitter, bevorzugt mit dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange des Seitengitters, in Eingriff tritt und in montiertem Zustand des Befestigungselements zu dem Seitengitter beabstandet ist.

[0020] Bevorzugte Befestigungselemente sind einstückig gefertigt. Eine einstückige Fertigung ermöglicht eine besondere Stabilität des Befestigungselementes. Dadurch ist eine preiswertere und genauere Fertigung möglich, da Fertigungstoleranzen minimiert werden. Zudem ist keine Verbindung von mehreren Teilen notwendig.

[0021] Besonders bevorzugt verläuft die Befestigungslasche im montierten Zustand des Befestigungselements parallel zu der von den vertikalen Stangen aufgespannten Ebene und zwischen den Stangen wobei eine vertikale innenraumseitige Fläche der Befestigungslasche an einer gedachten innenraumseitig an den vertikalen Stangen anliegenden Fläche anliegt. Bei einem solchen Befestigungselement verläuft die damit befestigte Führungsschiene so, dass sie unmittelbar an den vertikalen Stangen innenraumseitig anliegt. Dieses Anliegen bewirkt eine erhöhte Stabilität der Führungsschiene und stellt eine weitere Verkippsicherung dar.

[0022] Bei alternativen Ausführungsformen verläuft die Befestigungslasche so, dass sie im montierten Zustand des Befestigungselements mit einer vertikalen wandseitigen Fläche innenraumseitig an einer vertikalen Stange anliegt. Es wird dadurch ebenfalls der oben beschriebene Stabilisierungseffekt erzielt.

[0023] Bei anderen Ausführungsformen weist das Befestigungselement eine Anlagelasche auf, die sich seitlich an die Befestigungslasche anschließt und eine in Richtung Seitenwand weisende Kröpfung hat und mit dem gekröpften Abschnitt an einer der horizontalen Stangen in montiertem Zustand des Befestigungselements innenraumseitig anliegt. Im Vergleich zu den oben beschriebenen Ausführungsformen, verläuft bei dieser Ausführungsform die Befestigungslasche gekröpft und in Richtung Innenraum versetzt. Eine sich an die Befestigungslasche unmittelbar anschlieβende Anlagelasche weist ebenfalls eine Kröpfung auf, mit der der Abstand zwischen Führungsschiene bzw. Befestigungslasche des Befestigungselementes und horizontaler Stange ausgeglichen wird. Diese Anlagelasche liegt innenraumseitig an einer vertikalen Stange an und führt dadurch ebenfalls wie oben angegeben zu einer Stabilisierung.

[0024] Bevorzugt weist ein Befestigungselement eine oder mehrer weitere gekröpfte oder in einer Ebene verlaufende Stabilisierungslasche(n) auf, die innenraumseitig oder wandseitig an einer vertikalen Stange anliegt/anliegen.

[0025] Bevorzugt liegt der Auflageabschnitt auf dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange auf und der Halteabschnitt wird durch einen Bereich des Auflageabschnitts und sich senkrecht nach unten daran anschließende Laschen gebildet, wobei wenigstens zwei Laschen vorhanden sind, von denen im montierten Zustand eine wandseitig und eine andere innenraumseitig zu dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange und an diesem anliegend verläuft.

[0026] Besonders bevorzugt weist das Befestigungselement eine Rastlasche auf, die an dem Befestigungselement angebracht ist und eine der vertikalen Stangen zumindest teilweise umgreift. Dadurch wird ein Verschieben des Befestigungselementes entlang der horizontalen Stange, insbesondere entlang des Längserstreckungsbereichs der horizontalen Stange verhindert. Zusätzlich bietet diese Rastlasche eine weitere Absicherung gegenüber dem Verkippen des Befestigungselementes.

[0027] Bevorzugt handelt es sich um eine Rastlasche, welche auf das Befestigungselement aufgebracht ist und im Vergleich zu dem stabileren Befestigungselement aus einem dünneren flexibleren Material besteht, welches federnde Eigenschaften hat, bevorzugt ist die Rastlasche eine Blattfeder. Besonders bevorzugt sind sowohl das Befestigungselement als auch das Federelement aus Metall hergestellt.

[0028] Bei bestimmten Ausführungsformen kann zwischen einem hinteren und einem vorderen Befestigungselement unterschieden werden, wobei das hintere Befestigungselement zur lösbaren Befestigung des hinteren, der Rückwand des Haushaltsgeräts zugewandten Endes einer Führungsschiene an einem Seitengitter gestaltet ist, während das vordere Befestigungselement entsprechend der Befestigung eines vorderen Endes einer Führungsschiene an einem Seitengitter dient. Bevorzugt verläuft die Rastlasche an einem hinteren Befestigungselement innenraumseitig an einer hinteren vertikalen Stange und hintergreift die vertikale Stange teilweise von hinten. Eine die hintere vertikale Stange eines Seitengitter hintergreifende Rastlasche bewirkt, dass beim Ausziehen des damit befestigten Teleskopauszugs ein Gleiten des Befestigungselementes und damit der daran befestigten Führungsschiene des Teleskopauszugs von hinten nach vorne verhindert wird. Bei einer entsprechenden Ausführungsform eines vorderen Befestigungselements verläuft das Federelement innenraumseitig an einer vorderen vertikalen Stange und umgreift die vertikale Stange wenigstens teilweise von vorne.

[0029] Gemäß bestimmter Ausführungsformen weisen beide Befestigungselemente eine Rastlasche auf. Bei alternativen Ausführungsformen weist nur ein Befestigungselement an einer Führungsschiene eine Rastlasche auf, bevorzugt nur das hintere.

[0030] Erfindungsgemäß ist auch eine Führungsschiene mit zwei oben beschriebenen Befestigungselementen. Bei der erfindungsgemäßen Führungsschiene ist es vorteilhaft, wenn ein vorderes Befestigungselement zur lösbaren Befestigung des vorderen Endes und ein hinteres Befestigungselement zur lösbaren Befestigung des hinteren Endes der Führungsschiene an einem Seitengitter vorgesehen ist. Die Befestigungselemente können bei bestimmten Ausführungsformen die gleichen Bestandteile aufweisen, wobei "gleiche Bestandteile" bedeutet, dass die jeweiligen Bestandteile die gleiche Funktion ausüben. Die Bestandteile müssen zu diesem Zweck nicht identisch bzw. spiegelsymmetrisch ausgestaltet sein. Bei alternativen Ausführungsformen sind die Befestigungselemente unterschiedlich, d.h. sie weisen Elemente mit unterschiedlichen Funktionen auf. Beispielsweise kann ein hinteres Befestigungselement eine Rastlasche aufweisen, während ein vorderes Befestigungselement nicht über eine solche Rastlasche verfügt.

[0031] Die Führungsschiene ist bei bestimmten Ausführungsformen eine Führungsschiene eines Teleskop-Vollauszugs, d.h. die Teleskopschiene weist in vollständig ausgezogenem Zustand eine Länge auf, die mehr als der doppelten Länge in vollständig zusammengeschobenem Zustand entspricht. Gemäß anderer Ausführungsformen ist die Führungsschiene eine Führungsschiene eines Teleskop-Teilauszugs, bei welchem die Länge in vollständig ausgezogenem Zustand etwas geringer ist, als die doppelte Länge in vollständig zusammengeschobenem Zustand.

[0032] Besonders bevorzugt liegt die Führungsschiene in montiertem Zustand an den vertikalen Stangen des Seitengitter an. Eine Stabilisierung der Befestigung einer Führungsschiene mit Befestigungselementen an einem Seitengitter kann auch dadurch erfolgen, dass das Befestigungselement bzw. die Befestigungselemente jeweils einen Bereich einer horizontalen Stange des Seitengitters umgreifen und anstelle des Befestigungselements oder der Befestigungselemente die Führungsschiene selbst an den vorderen und hinteren vertikalen Stangen des Seitengitters innenraumseitig anliegt.

[0033] Bei diesen Ausführungsformen verläuft die Befestigungslasche parallel zu der von den vertikalen Stangen aufgespannten Ebene und zwischen den Stangen, wobei eine vertikale innenraumseitige Fläche der Befestigungslasche an einer gedachten innenraumseitig an den vertikalen Stangen anliegenden Fläche anliegt.

[0034] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Befestigungselemente spiegelsymmetrisch zueinander. Die spiegelsymmetrische Ausgestaltung ermöglicht eine preisgünstige Herstellung der Befestigungselemente, da für die Befestigung von zwei Führungsschienen an zwei gegenüberliegenden Seitengittern insgesamt nur zwei unterschiedliche Befestigungselemente hergestellt werden müssen. Das bedeutet, dass das rechte vordere und das linke hintere Befestigungselement bzw. das linke vordere und das rechte hintere Befestigungselement identisch sind.

[0035] Bevorzugt werden die oben beschriebenen Befestigungselemente zur Befestigung einer Führungsschiene eines Teleskopauszugs oder die oben beschriebene Führungsschiene eines Teleskopauszugs mit zwei Befestigungselementen in einem Backofen als Bestandteil eines Systems mit Teleskopschienen zum Aufnehmen bzw. Tragen eines Gargutträgers verwendet.

[0036] Üblicherweise weisen Backöfen jeweils ein rechtes und ein linkes Seitengitter auf, an dem jeweils ein Teleskopauszug mit Führungsschiene mit Hilfe von jeweils zwei Befestigungselementen angebracht wird. Auf die beiden Auszüge kann dann ein Gargutträger aufgelegt werden. Bevorzugt ist es, wenn die Befestigungselementen an einer Führungsschiene zueinander symmetrisch sind. Dadurch ist wie oben beschrieben eine preisgünstigere Herstellung möglich.

[0037] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen und den dazugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1:

eine Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Befestigungsele- mentes mit Führungsschiene,

Figur 2:

eine Ansicht von zwei weiteren Ausführungsformen von erfindungsgemäßen hinte- ren Befestigungselementen,

Figur 3:

eine Ansicht von zwei weiteren Ausführungsformen von erfindungsgemäßen vor- deren Befestigungselementen und

Figur 4:

eine Ansicht einer Führungsschiene mit zwei zueinander symmetrischen Befesti- gungselementen gemäß Figur 1.

[0038] Das linke vordere Befestigungselement 1 in Figur 1 ist an einem Seitengitter 10 angebracht und dient der Befestigung einer Führungsschiene 20. Diese Figur zeigt das Befestigungselement 1 aus der Perspektive der Innenwand des Haushaltsgeräts von hinten und außen. Das Befestigungselement ist an einem herkömmlichen Seitengitter mit zwei voneinander beabstandeten vertikalen Stangen 11 und diese verbindende horizontale Stangen 12 befestige. Die horizontalen Stangen 12 weisen einen zentralen Längserstreckungsbereich 14 auf, der sich innenraumseitig zu den vertikalen Stangen befindet, und an ihren beiden Enden abgewinkelte Endabschnitte 13, die mit ihren jeweiligen freien Enden an jeweils einer der vertikalen Stangen 11 befestigt sind und im wesentlichen senkrecht zu den vertikalen Stangen stehen. In Figur 1 ist jeweils nur eine vertikale und eine horizontale Stange dargestellt.

[0039] Das Befestigungselement 1 umfasst einen Halteabschnitt 2, der den abgewinkelten Endabschnitt 13 einer horizontalen Stange eines Seitengitters 10 teilweise umgreift und um diesen gebogen verläuft. Weiter weist das Befestigungselement einen Auflageabschnitt 3 auf, der sich an den Halteabschnitt 2 anschließt und mit dem es auf dem abgewinkelten Endabschnitt 13 und Längserstreckungsbereich 14 der horizontalen Stange 12 aufliegt. Die Befestigungslasche 4 verläuft senkrecht zu dem Auflageabschnitt 3 und dient der Befestigung der Führungsschiene 20 an dem Befestigungselement 1, wobei beispielsweise eine Befestigung durch Verschweißen der äußeren vertikalen Fläche 22 mit dem Abschnitt 4 erfolgt. Der Abschnitt 4 liegt parallel zu der von zwei vertikalen Stangen 11 aufgespannten Ebene und zwischen den beiden vertikalen Stangen 11 des Seitengitters 10. Bei dieser Ausführungsform liegt die Führungsschiene 20 mit ihrer unteren horizontalen Fläche 21 auf dem Auflageabschnitt 3 des Befestigungselementes 1 auf.

[0040] Eine Stabilisierung gegen ein Verkippen des Befestigungselements 1 bzw. der Führungsschiene 20 gegenüber dem Seitengitter 10 und insbesondere den horizontalen Stange 13 bzw. 12 erfolgt bei dieser Ausführungsform zusätzlich durch Anliegen der vertikalen wandseitigen Fläche 22 der Führungsschiene an die horizontale Stange 11 des Seitengitters.

[0041] Das Rastelement 5 mit einer Rastnase liegt in dem in Figur 1 dargestellten montierten Zustand des Befestigungselementes nicht an dem Längserstreckungsbereich 14 der horizontalen Stange 12 an sondern weist einen geringen Abstand zu dem Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange auf. Das Befestigungselement wird durch eine Bewegung, die parallel zu dem abgewinkelten Endabschnitt der horizontalen Stange 13 in Richtung der Innenwand verläuft auf die horizontale Stange 12 des Seitengitters 10 aufgeschoben. Dabei wird das Rastelement 5 zusammen mit dem Abschnitt, der das Rastelement 5 mit dem Halteabschnitt 2 verbindet, durch einen Bereich der horizontalen Stange 12 nach unten gedrückt. Das Rastelement 5 weist dafür eine Rastnase mit einer entsprechende Einführschräge auf. Für den Benutzer ergibt sich dadurch ein Widerstand, der durch das Rastelement 5 beim Befestigen des Befestigungselementes 1 ausgeübt wird und durch einen entsprechenden geringfügigen Kraftaufwand überwunden wird.

[0042] Figur 2 zeigt zwei hintere Befestigungselemente 101 und 201, die zur Befestigung einer Führungsschiene 120 eines Vollauszugs (Figur 2a) bzw. einer Führungsschiene 220 eines Teilauszugs (Figur 2b) dienen.

[0043] Die beiden Befestigungselemente 101 und 201 sind in einer perspektivischen Ansicht mit Blickrichtung von der Innenwand in Richtung Innenraum des Haushaltsgeräts dargestellt, es handelt sich jeweils um Befestigungselemente, die aus Sicht der Öffnung des Haushaltsgeräts links hinten an einem linken Seitengitter 10 angebracht sind. Es handelt sich auch bei dieser Darstellung um ein herkömmliches Seitengitter, wobei horizontale Stangen paarweise übereinander angeordnet sind. Die für die Anbringung der Befestigungselemente erforderliche obere Stange des Stangenpaares wird jeweils mit 12 bezeichnet.

[0044] Die in Figur 2 dargestellten Befestigungselemente verfügen jeweils über einen Halteabschnitt 102 bzw. 202, der durch 3 Laschen gebildet wird, wobei die beiden äußeren Laschen innenraumseitig an dem nicht abgewinkelten Bereich einer horizontalen Stange 12 verlaufen und die mittlere Lasche wandseitig. In Figur 2a ist dieser Halteabschnitt in der gewählten Darstellung von der Führungsschiene 120 verdeckt. Ein Teil des Halteabschnittes 102 bzw. 202, der auf einem Längserstreckungsbereich 14 der horizontalen Stange 12 aufliegt, ist gleichzeitig ein Auflageabschnitt 103/203.

[0045] Weiter verfügen beide Befestigungselemente 101 und 201 über eine Stabilisierungslasche 108/208, die sich unterhalb des Auflageabschnittes 103/203 an dem jeweiligen Befestigungselement 101/201 befindet und an der vertikalen Stange 11 eines Seitengitters 10 anliegt. Eine weitere in Figur 2 dargestellte vertikale Stange dient der Befestigung des Seitengitters in dem Haushaltgerät und hat keinen Einfluss auf die Befestigung der Befestigungselementes 101/201 bzw. der Führungsschienen 120/220 an dem Seitengitter 10.

[0046] An den Befestigungslaschen 104/204 ist jeweils eine Führungsschiene an einer senkrecht zu den Auflageabschnitten 103/203 verlaufenden Lasche angebracht. Die Befestigungslaschen 104/204 verlaufen parallel zu der von den vertikalen Stangen 11 aufgespannten Ebene entweder zwischen den Stangen 11 (Figur 2a), von denen nur eine dargestellt ist, oder wandseitig der horizontalen Stange 14 in einer Ebene zwischen der horizontalen Stange 214 und den vertikalen Stangen 11 (Figur 2b). Beide Befestigungselemente verfügen auch über eine Rastlasche 107/207, welche aus einem dünneren Material besteht als das Befestigungselement und die hintere vertikale Stange 11 hintergreift und innenraumseitig an ihr anliegt.

[0047] Das Befestigungselement 101 in Figur 2a unterscheidet sich dadurch von dem Befestigungselement 102 in Figur 2b, dass die Führungsschiene 120 mit ihrer wandseitigen vertikalen Fläche 122 an der hinteren vertikalen Stange 11 des Seitengitters 10 anliegt. In Figur 2b ist dagegen eine Anlagelasche 206 vorgesehen, die an der vertikalen Stange 11 innenraumseitig anliegt, wobei die Führungsschiene 220 die vertikale Stange 11 nicht berührt. Die Anlagelasche 206 geht seitlich von der Befestigungslasche 204 aus und ist gekröpft. Die Befestigungslasche 204 ist in Figur 2b im Vergleich zu Figur 2a gekröpft und weiter in Richtung Innenraum verschoben. Durch die Kröpfung der Anlagelasche 206 wird diese Distanz ausgeglichen und die Anlagelasche 206 kann innenraumseitig an der vertikalen Stange 11 anliegen und das Befestigungselement 201 gegen ein Verkippen stabilisieren.

[0048] Die Führungsschiene 220 in Figur 2b gehört zu einem Teilauszug, der aus zwei gegeneinander verschiebbaren Schienen besteht; dagegen ist die Führungsschiene 120 in Figur 2a Bestandteil eines Vollauszugs mit drei gegeneinander verschiebbaren Schienen. Dadurch hat der Auszug in Figur 2a eine vergleichsweise größere Dicke als der Auszug in Figur 2b. Dieser Unterschied wird durch die unterschiedlichen Positionen der Befestigungslaschen 104 und 204 und die Kröpfung der Anlagelasche 206 in Figur 2b bzw. das direkte Anliegen der Führungsschiene 122 an der vertikalen Stange 11 in Figur 2a ausgeglichen.

[0049] Figur 3 zeigt zwei vordere Befestigungselemente 301 und 401, mit denen, entsprechend Figur 2, eine Führungsschiene 320 eines Vollauszugs (Figur 3a) bzw. eine Führungsschiene 420 eines Teilauszugs (Figur 3b) befestigt ist. Diese vorderen Befestigungselemente 301 und 401 in Figur 3 können zusammen mit den entsprechenden Befestigungselementen aus Figur 2 oder anderen geeigneten hinteren Befestigungselementen verwendet werden.

[0050] Die in Figur 3 dargestellten Befestigungselemente 301/401 verfügen jeweils über einen Halteabschnitt 302/402, der den abgewinkelten Endabschnitt 13 einer horizontalen Stange 12 eines Seitengitters 10 teilweise umgreift. Weiter weisen die Befestigungselemente 301/401 jeweils einen Auflageabschnitt 303/403 auf, der auf dem Längserstreckungsbereich 14 der horizontalen Stange 12 aufliegt. Dieser Auflageabschnitt 303/403 umfasst eine Lasche 309/409, die wandseitig an dem Längserstreckungsbereich 14 der horizontalen Stange 12 anliegt.

[0051] Beide Befestigungselemente in Figur 3 verfügen über eine senkrecht zum Auflageabschnitt 303/403 stehenden Befestigungslasche 304/404, wobei in Figur 3a die Führungsschiene 320 so befestigt ist, dass sie auf dem Auflageabschnitt 303 aufliegt, während die Führungsschiene 420 in Figur 3b nicht aufliegt.

[0052] In Figur 3b ist die Befestigungslasche 404 gekröpft, so dass die vertikale wandseitige Fläche 422 der Führungsschiene 420 in Richtung des Innenraums versetzt ist, im Vergleich zu der Fläche 322 in Figur 3a. Wie oben zu Figur 2 erläutert, dient dies dazu, den Dickenunterschied zwischen einem Teleskopvollauszug und einem Teleskopsteilauszug auszugleichen. Dementsprechend liegt in Figur 3a die vertikale wandseitige Fläche 322 der Führungsschiene 320 an der vertikalen Stange 11 des Seitengitters 10 an, während sich in Figur 3b eine Anlagelasche 406 seitlich an die Befestigungslasche 404 anschließt, wobei die Anlagelasche 406 eine in Richtung Seitenwand weisende Kröpfung hat und dadurch innenraumseitig an der vertikalen Stange 11 anliegt.

[0053] Figur 4 zeigt ein Seitengitter 10 mit einer daran befestigten Führungsschiene 20. Die Befestigungselemente 1 sind zueinander spiegelsymmetrisch und entsprechen dem in Figur 1 dargestellten Befestigungselement 1. Bei dieser Ausführungsform liegt ebenfalls die Führungsschiene 20 mit ihrer wandseitigen vertikalen Fläche 22 an den vertikalen Stangen 11 des Seitengitter 10 an, während die Befestigungslaschen 4 zur Befestigung der Führungsschiene 20 an den Befestigungselementen 1 zwischen den vertikalen Stangen 11 und parallel zu der von diesen Stangen aufgespannten Ebene verlaufen.

[0054] Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den abhängigen Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.

Bezugszahlen:

[0055] 

1

Befestigungselement

2

Halteabschnitt

3

Auflageabschnitt

4

Befestigungslasche

5

Rastelement

6

Anlagelasche

7

Rastlasche

8

Stabilisierungslasche

9

Lasche

10

Seitengitter

11

vertikale Stange

12

horizontale Stange

13

abgewinkelter Endabschnitt der horizontalen Stange

14

Längserstreckungsbereich der horizontalen Stange

20

Führungsschiene

21

horizontale untere Fläche einer Führungsschiene

22

vertikale wandseitige Fläche einer Führungsschiene

[0056] Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung sind in den Figuren durch verschiedene Hunderterbereiche gekennzeichnet.

Ansprüche

1. Befestigungselement (1) zum lösbaren Befestigen einer Führungsschiene (20) an einem an einer Seitenwand eines von mehreren Wänden umschlossenen Raumes befestigten Seitengitter (10),
wobei das Seitengitter (10) wandseitig mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Stangen (11) und wenigstens eine die vertikalen Stangen verbindende horizontale Stange (12) aufweist, wobei die wenigstens eine horizontale Stange (12) einen zentralen Längserstreckungsbereich (14), der sich innenraumseitig zu den vertikalen Stangen befindet, und an ihren beiden Enden abgewinkelte Endabschnitte (13) aufweist, die mit ihren jeweiligen freien Enden an jeweils einer der vertikalen Stangen (11) befestigt sind und im wesentlichen senkrecht zu den vertikalen Stangen stehen,
und das Befestigungselement (1) einen Halteabschnitt (2) aufweist, der einen Bereich einer horizontalen Stange (12) des Seitengitters (10) im montierten Zustand zumindest teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass
das Befestigungselement (1) einen Auflageabschnitt (3) aufweist, der sich an den Halteabschnitt (2) anschließt und/oder einen Teil davon bildet und der auf der horizontalen Stange (13) aufliegt, und eine für das Befestigen der Führungsschiene (20) vorgesehene sich an den Auflageabschnitt (3) anschließende und zu diesem senkrecht stehende Befestigungslasche (4) aufweist, wobei die Befestigungslasche (4) in oder parallel zu der von den vertikalen Stangen (11) aufgespannten Ebene wandseitig von dem Längserstreckungsbereich (14) der horizontalen Stange (12) angeordnet ist.

2. Befestigungselement gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (4) im montierten Zustand des Befestigungselements oberhalb des Auflageabschnitts (3) liegt.

3. Befestigungselement gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageabschnitt (3) im montierten Zustand des Befestigungselement wenigstens auf dem abgewinkelten Endabschnitt (13) der horizontalen Stange aufliegt.

4. Befestigungselement gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (2) als eine sich an den Auflageabschnitt (3) anschließende Lasche ausgebildet ist, welche in Richtung des Auflageabschnitts (3) zurückgebogen verläuft und im montierten Zustand den abgewinkelten Endabschnitt (13) der horizontalen Stange (12) umgreift.

5. Befestigungselement gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement ein Rastelement (5) mit einer Rastnase aufweist, wobei sich die Rastnase im montierten Zustand des Befestigungselements wandseitig von dem Längserstreckungsbereich (14) der horizontalen Stange (12) befindet.

6. Befestigungselement gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (4) im montierten Zustand des Befestigungselements parallel zu der von den vertikalen Stangen (11) aufgespannten Ebene und zwischen den Stangen (11) verläuft, wobei eine vertikale innenraumseitige Fläche der Befestigungslasche (4) an einer gedachten innenraumseitig an den vertikalen Stangen (11) anliegenden Fläche anliegt.

7. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (4) im montierten Zustand des Befestigungselements mit einer vertikalen wandseitigen Fläche innenraumseitig an einer vertikalen Stange (11) anliegt.

8. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement eine Anlagelasche (6) aufweist, die sich seitlich an die Befestigungslasche (4) anschließt und eine in Richtung Seitenwand weisende Kröpfung hat und mit dem gekröpften Abschnitt an einer der horizontalen Stangen (11) in montiertem Zustand des Befestigungselements innenraumseitig anliegt.

9. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1, 2 oder 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageabschnitt auf dem Längserstreckungsbereich (14) der horizontalen Stange aufliegt und der Halteabschnitt (2) durch einen Bereich des Auflageabschnitts und sich senkrecht nach unten daran anschließende Laschen gebildet wird, wobei wenigstens zwei Laschen vorhanden sind, von denen im montierten Zustand eine wandseitig und eine andere innenraumseitig zu dem Längserstreckungsbereich (14) der horizontalen Stange (12) und an diesem anliegend verläuft.

10. Befestigungselement gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement eine Rastlasche (7) aufweist, die an dem Befestigungselement angebracht ist und eine der vertikalen Stangen (11) zumindest teilweise umgreift.

11. Führungsschiene mit einem hinteren und einem vorderen Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10.

12. Führungsschiene gemäß Anspruch 11 mit einem Befestigungselement gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene in montiertem Zustand innenraumseitig an den vertikalen Stangen des Seitengitter anliegt.

13. Führungsschiene nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente spiegelsymmetrisch zueinander sind.

Zeichnung