(19)
(11) EP 2 325 588 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.05.2011  Patentblatt  2011/21

(21) Anmeldenummer: 10014420.3

(22) Anmeldetag:  09.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.11.2009 DE 102009053711
22.12.2009 DE 102009060077

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Köfele, Markus, Ing.
    9960 Hopfgarten (AT)
  • Walder, Stefan
    9920 Sillian (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz - Seidler - Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Unterbaugruppenelement für ein Kühl- und/oder Gefriergerät sowie Kühl- und/oder Gefriergerät


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterbaugruppenelement (10), insbesondere einen Gerätesockel, für ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens zwei voneinander getrennten Luftführungsbereichen (100,200), die jeweils mit Luft zur Kühlung beaufschlagbar sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Unterbaugruppenelement (10).


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterbaugruppenelement für ein Kühl-und/oder Gefriergerät sowie ein Kühl- und/oder Gefriergerät.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bereits bekannt, bei Kühl- und/oder Gefriergeräten bodenseitig angeordnete Komponenten zu einer Unterbaugruppe bzw. einer sogenannten Gerätesockelbaugruppe zusammenzufassen und sodann als derart zusammengefasste Baugruppe mit dem Innenbehälter zusammenzufügen. Daran anschließend werden beispielsweise die Außenwandungen des Kühl- und/oder Gefriergerätes angebracht.

[0003] Weiter ist bereits bekannt, bei Geräten keine Rückwandverflüssiger vorzusehen, sondern Kompressor und Verflüssiger im Sockelbereich anzuordnen. Hierzu werden beispielsweise im Gerätesockel Kompressor und Teile des Verflüssigerkreislaufs angeordnet. Über Luftführungskanäle, die im Gerätesockel angeordnet sind, werden die im Gerätesockel angeordneten Komponenten wie Kompressor und die Teile des Verflüssigerkreislaufs mit kalter Umgebungsluft beaufschlagt und hierdurch gekühlt. Problematisch erweist sich jedoch bei den bislang bekannten Vorschlägen aus dem Stand der Technik, dass diese die Komponenten im Sockelbereich nacheinander in den Luftführungskanälen anordnen, so dass keine optimale Belüftung der Komponenten gegeben ist, denn die von den weiter vorne in den Luftführungskanälen angeordneten Komponenten abgegebene Wärme führt zu einer Erwärmung der Luft in den Luftführungskanälen, so dass die nachgeordneten Komponenten ggf. nicht mehr ausreichend gekühlt werden können.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Unterbaugruppenelement der eingangs genannten Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass eine Luftführung in dem Unterbaugruppenelement ermöglicht wird und dass eine optimale Belüftung aller in dem Unterbaugruppenelement angeordneten Komponenten ermöglicht werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Unterbaugruppenelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Danach ist vorgesehen, dass ein Unterbaugruppenelement, insbesondere ein Gerätesockel, für ein Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens zwei voneinander getrennte Luftführungsbereiche aufweist, die jeweils mit Luft zur Kühlung beaufschlagbar sind. Dadurch ergibt sich der Vorteil, die beispielsweise in den jeweiligen Luftführungsbereichen angeordneten Komponenten gesondert mit Luft zur Kühlung beaufschlagen zu können, wodurch eine bessere Kühlung und Wärmeabfuhr in den jeweiligen Luftführungsbereichen erzielbar ist.

[0006] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass der Luftführungsbereich zumindest teilweise kanalartig ausgebildet ist und/oder ein gemeinsamer Lufteinlass vorgesehen ist und/oder dass die Luftführungsbereiche jeweils wenigstens einen eigenen Luftauslass aufweisen.

[0007] Ferner ist möglich, dass im Bereich des Lufteinlasses wenigstens ein Ventilator vorgesehen ist. Vorteilhafterweise ist somit möglich, mittels des Ventilators, der im Bereich eines gemeinsamen Lufteinlasses für die wenigstens zwei voneinander getrennten Luftführungsbereiche angeordnet ist, Umgebungsluft in die beiden Luftführungsbereiche einzublasen, wobei weiter vorzugsweise vorgesehen sein kann, dass die in die Luftführungsbereiche eingeblasene Luft, die dort zur Kühlung dient, jeweils über einen eigenen Luftauslass des jeweiligen Luftführungsbereichs wieder den Gerätesockel bzw. das Unterbaugruppenelement verlässt.

[0008] Ferner ist möglich, dass der Lufteinlass frontseitig zwischen den beiden randseitigen Luftauslässen angeordnet ist und/oder dass der Lufteinlass durch einen Rahmen begrenzt ist und/oder dass der Lufteinlass mit einem Luftfilter versehen ist, der vorzugsweise den Lufteinlass vollständig abdeckt und mittels dessen die durch den Lufteinlass eintretende Luft filterbar ist, wobei der Luftfilter insbesondere in den Rahmen einsetzbar ist. Dadurch ergibt sich beispielsweise der Vorteil, dass Lufteinlass und Luftauslass ausschließlich frontseitig angeordnet sind, was insbesondere bei in Nischen oder wandnah angeordneten Kühl- und/oder Gefriergeräten von Vorteil ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Lufteinlass frontseitig zentrisch angeordnet ist. Durch den Luftfilter kann vorteilhafterweise verhindert werden, dass das Innere des Unterbaugruppenelements im Betrieb verschmutzt und somit auch einem Leistungsabfall der Komponenten des Kältekreislaufs, beispielsweise eines Verflüssigers entgegengewirkt werden kann. Denkbar ist insbesondere, dass der Luftfilter besonders einfach vom Nutzer des Kühl- und/oder Gefriergerätes entfernt werden kann. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Kunde mittels einer Lasche den Luftfilter aus dem den Lufteinlass begrenzenden Rahmen herauszieht und einen Ersatzluftfilter in den Rahmen einsetzt. Denkbar ist auch, dass der Luftfilter nach einer Reinigung wiederverwendbar erneut in den Rahmen eingesetzt werden kann.

[0009] Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass in den Luftführungsbereichen jeweils Komponenten des Kältekreislaufes angeordnet sind, insbesondere Teile des bzw. der Verflüssiger(s), wobei der bzw. die Verflüssiger als Spiralverflüssiger ausgebildet ist bzw. sind. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass bei Geräten mit einer hohen Kühlleistung, die darüber hinaus ohne einen rückwandseitig angeordneten Verflüssiger bzw. Rückwandverflüssiger auskommen müssen, jeweils Verflüssiger in den Luftführungsbereichen angeordnet werden können. Zur Erhöhung der Oberfläche für die Wärmeabstrahlung werden die Verflüssiger vorteilhafterweise als Spiralverflüssiger ausgebildet. Da die Verflüssiger jeweils in den voneinander getrennten Luftführungsbereichen angeordnet sind, ist eine gleichmäßige und somit optimale Kühlung der Verflüssiger möglich, da diese parallel und nicht wie bislang seriell angeordnet sind.

[0010] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Bypassbereich, insbesondere ein Bypasskanal vorhanden ist, mittels dessen Luft zu einer Verdunstungsschale führbar ist und/oder mittels dessen Luft zu wenigstens einem Kompressor führbar ist, wobei der Kompressor vorzugsweise in dem Unterbaugruppenelement angeordnet ist. Dadurch wird es möglich, mittels des Bypasskanals eine Verdunstungsschale dynamisch zu belüften, wodurch die Verdunstungsleistung steigt. Vorteilhafterweise ist denkbar, dass die Verdunstungsschale mit einem Deckel ausgeführt ist, in welchem Lüftungsöffnungen vorgesehen sind, wodurch die warme Luft beispielsweise an der Geräterückwand des Kühl- und/oder Gefriergeräts hochströmen kann. Durch dieses Hochströmen der warmen Luft kann eine Betauung der Geräterückwand vermieden werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Gerät über keinen Rückwandverflüssiger verfügt, der aufgrund seiner Wärmeabstrahlung eine Betauung der Rückwand verhindert. Dies ist insbesondere bei Geräten von Vorteil, die für den Einsatz in Ländern mit hoher Luftfeuchtigkeit und hoher Umgebungstemperatur vorgesehen sind. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls denkbar, dass eine dynamische Belüftung der Rückwand vorgesehen ist, was durch eine entsprechende Ansteuerung bzw. Regelung des Ventilators erreicht werden kann. Eine derartige dynamische Belüftung der Rückwand ist insbesondere dann von Vorteil, wenn zwischen Gerät und Wand ein zu geringer Abstand besteht, um genügend Luft durch natürliche Konvektion an der Rückwand aufsteigen zu lassen.

[0011] Bevorzugt wird es, wenn der Kompressor im hinteren Bereich des Unterbaugruppenelementes bzw. eines Teils des Unterbaugruppenelementes angeordnet ist und/oder dass die Verdunstungsschale oberhalb des Kompressors angeordnet ist. In einer derartigen Anordnung ergibt sich der Vorteil, dass die durch den Lufteinlass mittels des Ventilators eingesaugte und über die Bypasskanäle auf die Kompressoren bzw. den Kompressor beaufschlagte Luft zunächst die Kompressoren kühlt und sodann die hierdurch erwärmte Luft in die Verdunstungsschale geführt wird, wodurch die Verdunstungsleistung gesteigert werden kann. Besonders vorteilhaft ist in diesem Zusammenhang, wenn über die deckelseitigen Luftaustrittsöffnungen der Verdunstungsschale die sehr warme Luft an der Rückwand des Kühl- und/oder Gefriergerätes entlang aufsteigen kann.

[0012] Außerdem kann vorgesehen sein, dass in den Luftauslässen bzw. in den Bereichen der Luftauslässe wenigstens ein luftströmungsablenkendes Mittel vorgesehen ist, mittels dessen eine Kurzschlussströmung mit anderen Luftführungsbereichen verhinderbar ist, insbesondere, dass mittels des wenigstens einen luftströmungsablenkenden Mittels Kurzschlussströmungen von dem Lufteinlass und den Luftauslässen verhinderbar sind.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das luftströmungsablenkende Mittel einteilig an den jeweiligen Luftauslass angeformt ist und/oder dass das luftströmungsablenkende Mittel ein Luftauslassgitter mit schrägstehenden Lamellen ist. Beispielsweise kann bei einer Anordnung, bei der der Lufteinlass frontseitig zwischen den beiden Luftauslässen angeordnet ist, vorgesehen sein, dass die Luftauslässe jeweils ein Luftauslassgitter aufweisen, dessen schräg stehende Lamellen die austretende Luftströmung von der Mitte weg nach außen hin jeweils ablenken.

[0014] Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Danach ist vorgesehen, dass ein Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens ein Unterbaugruppenelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.

[0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigen:
Figur 1:
eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Unterbaugruppenelementes,
Figur 2:
eine weitere perspektivische Ansicht des in Figur 1 dargestellten Teils eines Unterbaugruppenelementes,
Figur 3:
eine Draufsicht auf ein Unterbaugruppenelement bzw. auf ein Teil eines Unterbaugruppenelementes,
Figur 4:
eine weitere perspektivische Ansicht eines Unterbaugruppenelementes bzw. eines Teils eines Unterbaugruppenelementes mit montierten Kompressoren sowie Verdunstungsschale,
Figur 5:
eine perspektivische Ansicht von Teilen des Unterbaugruppenelementes,
Figur 6:
eine Bodenansicht der in Figur 5 dargestellten Teile des Unterbaugruppenelementes und
Figur 7:
eine perspektivische Rückansicht des Unterbaugruppenelementes bzw. eines Teils des Unterbaugruppenelementes.


[0016] Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung ein als Gerätesockel 10 für ein Kühl-und/oder Gefriergerät ausgeführtes Unterbaugruppenelement 10 bzw. einen Teil eines Unterbaugruppenelementes 10 in perspektivischer Frontansicht. Der Gerätesockel 10 weist dabei frontseitig einen sich über die gesamte Höhe erstreckenden Lufteinlass 20 auf, neben dem jeweils links und rechts je ein Luftauslass 110, 210 angeordnet ist. Der Lufteinlass 20 ist von einem Rahmen 22 umgrenzt, der an der vorderen Kante der Ausnehmung 24 angebracht ist und zugleich einen Teil der Frontfläche des Gerätesockels 10 bildet. In die Ausnehmung 24 ist ein Ventilator 30 eingesetzt, von dem in Figur 1 insbesondere das Abdeckgitter 32 ersichtlich ist. Der Ventilator 30 ist dabei vorzugsweise formschlüssig in der Ausnehmung 24 gehalten und beispielsweise mittels entsprechender Verrastungselemente dort verrastet.

[0017] Der Gerätesockel 10 weist des Weiteren eine untere Gerätesockelhälfte 12 bzw. eine Unterschale 12 und eine obere Gerätesockelhälfte 14 bzw. eine Oberschale 14 auf, die im Wesentlichen die Grundelemente des Gerätesockels 10 darstellen, an denen sämtliche weiteren Komponenten des Gerätesockels 10 angefügt werden bzw. angefügt sind. Die Unterschale 12 und die Oberschale 14 werden dabei vorzugsweise als Spritzgussteile ausgebildet, die aufeinander aufgesetzt werden können, so dass sich im Inneren entsprechende, in Figur 1 nicht näher dargestellte Luftführungsbereiche 100, 200 (vgl. Figur 3) ausbilden. Die Luftauslässe der Luftführungsbereiche 100, 200 sind in Figur 1 ersichtlich und mit den Bezugszeichen 110, 210 gekennzeichnet. Die Luftauslässe 110, 210 sind dabei mit einteilig angeformten luftablenkenden Luftauslassgittern 112, 212 versehen, die jeweils schräg stehende Lamellen aufweisen, so dass die aus den Luftführungsbereichen 100, 200 austretende erwärmte Luft vom Lufteinlass weg nach links bzw. rechts außen ausgeblasen wird. Dadurch wird es möglich, Kurzschlussströmungen, also ein Ansaugen der erwärmten, aus den Luftauslässen 110, 210 austretenden warmen Luft in den Lufteinlass 20 zu verhindern.

[0018] Figur 2 zeigt den in Figur 1 gezeigten Gerätesockel 10 mit dem Unterschied, dass in den Rahmen 22 der Luftfilter 26 eingesetzt ist. Dieser Luftfilter 26 ist als wiederverwendbarer Luftfilter 26 ausgeführt. Mittels einer Lasche 28 oder einem Eingriff 28 kann der Luftfilter 26 einfach in den Rahmen 22 eingesetzt und auch wieder entnommen werden. Es ist möglich, den Luftfilter 26 nach einer gewissen Betriebszeit von Verschmutzungen zu reinigen. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Betreiber bzw. Nutzer des Kühl- und/oder Gefriergerätes diesen Luftfilter 26 entnimmt und sodann einfach in einer Spülmaschine oder Spüle reinigt.

[0019] Figur 3 zeigt in schematischer Draufsicht einen Schnitt durch den Gerätesockel 10. Anhand dieser Draufsicht kann einfach nachvollzogen werden, wie die Umgebungsluft zur Kühlung der im Gerätesockel 10 angeordneten Komponenten verwendet werden kann. Mittels des Ventilators 30 wird zunächst über den Luftfilter 26 Umgebungsluft angesaugt. Nach dem Durchströmen der Ausnehmung 24 des Lufteinlasses 20 tritt die kalte Umgebungsluft parallel in die Luftführungsbereiche 100 und 200 ein, in denen jeweils eine Vierfachhalterung 120, 220 für die Spiralverflüssiger 122, 222 angeordnet ist.

[0020] Die durch die Luftführungsbereiche 100 und 200 strömende Luft kühlt somit die Spiralverflüssiger 122, 222 und die hierdurch erwärmte Abluft tritt über die Luftauslässe 110, 210 gerichtet über die Luftauslassgitter 112, 212 mit den schräg stehenden Lamellen jeweils nach links bzw. rechts außen des Gerätesockels 10 aus.

[0021] Darüber hinaus weist der Gerätesockel 10 einen Bypasskanal 90 auf, mittels dessen kalte Luft zu den im hinteren Bereich des Gerätesockels 10 angeordneten Kompressoren 40 strömt, die in Figur 4 eingezeichnet sind. Diese Luft kühlt sodann die Kompressoren 40 und kann als erwärmte Luft über die Bypasskanäle 130, 230 zur Verdunstungsschale 50 aufsteigen, wodurch die Verdunstungsleistung erhöht werden kann. Die Verdunstungsschale 50 weist des Weiteren deckelseitig angeordnete Luftauslassschlitze 52 auf, mittels derer die warme Luft an der Rückwand des nicht näher dargestellten Kühl- und/oder Gefriergerätes aufsteigen kann.

[0022] Figur 5 zeigt die in Figur 6 dargestellte Ansicht ohne das obere Teilelement 14 des Gerätesockels 10. In Figur 6 ist weiter eine perspektivische Ansicht von unten auf den Gerätesockel 10 gezeigt, um die Anordnung des Bypasskanals 90, der kalte Luft zu den beiden Kompressoren 40 führt, näher zu verdeutlichen.

[0023] Figur 7 zeigt des Weiteren eine perspektivische Rückansicht des Gerätesockels 10 im vollständig montierten Zustand, aus der sich entnehmen lässt, dass im montierten Zustand die Verdunstungsschale 50 die beiden Kompressoren 40 dachartig überdeckt.


Ansprüche

1. Unterbaugruppenelement (10), insbesondere Gerätesockel, für ein Kühl-und/oder Gefriergerät mit wenigstens zwei voneinander getrennten Luftführungsbereichen (100, 200), die jeweils mit Luft zur Kühlung beaufschlagbar sind.
 
2. Unterbaugruppenelement (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungsbereich (100, 200) zumindest teilweise kanalartig ausgebildet ist und/oder ein gemeinsamer Lufteinlass (20) vorgesehen ist und/oder dass die Luftführungsbereiche (100, 200) jeweils wenigstens einen eigenen Luftauslass (110, 210) aufweisen.
 
3. Unterbaugruppenelement (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Lufteinlasses (20) wenigstens ein Ventilator (30) vorgesehen ist.
 
4. Unterbaugruppenelement (10) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (20) frontseitig zwischen den beiden randseitigen Luftauslässen (110, 210) angeordnet ist und/oder dass der Lufteinlass (20) durch einen Rahmen (22) begrenzt ist und/oder dass der Lufteinlass (20) mit einem Luftfilter (26) versehen ist, der vorzugsweise den Lufteinlass (20) vollständig abdeckt und mittels dessen die durch den Lufteinlass (20) eintretende Luft filterbar ist, wobei der Luftfilter (26) insbesondere in den Rahmen (22) einsetzbar ist.
 
5. Unterbaugruppenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Luftführungsbereichen (100, 200) jeweils Komponenten des Kältekreislaufes angeordnet sind, insbesondere Teile des bzw. der Verflüssiger(s) (122, 222), wobei der bzw. die Verflüssiger (122, 222) als Spiralverflüssiger (122, 222) ausgebildet ist bzw. sind.
 
6. Unterbaugruppenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bypassbereich (90), insbesondere ein Bypasskanal vorhanden ist, mittels dessen Luft zu einer Verdunstungsschale (50) führbar ist und/oder mittels dessen Luft zu wenigstens einem Kompressor (40) führbar ist, wobei der Kompressor (40) vorzugsweise in einem Teil des Unterbaugruppenelementes (10) angeordnet ist.
 
7. Unterbaugruppenelement (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (40) im hinteren Bereich eines Teils des Unterbaugruppenelementes (10) angeordnet ist und/oder dass die Verdunstungsschale (50) oberhalb des Kompressors (40) angeordnet ist.
 
8. Unterbaugruppenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Luftauslässen (110, 210) bzw. in den Bereichen der Luftauslässe (110, 210) wenigstens ein luftströmungablenkendes Mittel (112, 212) vorgesehen ist, mittels dessen eine Kurzschlussströmung mit anderen Luftführungsbereichen verhinderbar ist, insbesondere, dass mittels des wenigstens einen luftablenkenden Mittels (112, 212) Kurzschlussströmungen von dem Lufteinlass (20) und den Luftauslässen (110, 210) verhinderbar sind.
 
9. Unterbaugruppenelement (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das luftströmungsablenkende Mittel (112, 212) einteilig an den jeweiligen Luftauslass (110, 210) angeformt ist und/oder dass das luftströmungsablenkende Mittel (112, 212) ein Luftauslassgitter mit schrägstehenden Lamellen ist.
 
10. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Unterbaugruppenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung