TISCH MIT EINER SCHWENKBAREN TISCHPLATTE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Tisch mit einer schwenkbaren Tischplatte, die mittels eines Schwenkmechanismus an einem Tischgestell im oberen Bereich zweier seitlicher Tischbeine um eine in ihrer Längsrichtung verlaufende Drehachse drehbar und arretierbar gelagert und zwischen einer horizontalen Gebrauchsstellung und einer eingeklappten Aufbewahrungsstellung ausklappbar oder einklappbar ist.

[0002] Ein Tisch dieser Art ist in der EP 1 308 109 B1 angegeben. Bei diesem bekannten Tisch, auch als Klapptisch bezeichnet, ist die Tischplatte um eine horizontale Längsachse drehbar auf einem Tischgestell gelagert und kann zwischen einer horizontalen Gebrauchsstellung und einer im Wesentlichen vertikalen Aufbewahrungsstellung ein- und ausgeklappt werden. Der Schwenkmechanismus ist dabei so ausgebildet, dass gleichzeitig mit dem Verschwenken der Tischplatte ein Verdrehen der beiden seitlichen Tischbeine einhergeht, so dass in der eingeklappten Stellung der Tischplatte die in Gebrauchsstellung in Tiefenrichtung ausgerichteten T-Füße in Längsrichtung des Tisches gedreht werden. Zum Freigeben der Schwenkbewegung sind unter beidseitigen Querträgern der Tischplatte Handhaben angeordnet. Verbunden mit der kombinierten Schwenkbewegung der Tischplatte und Drehbewegung der Tischbeine ist der Schwenkmechanismus relativ aufwändig mit einer entsprechend großen Anzahl von Einzelkomponenten ausgebildet.

[0003] Weitere Tische mit schwenkbarer Tischplatte sind in der JP 10211023, US 6,845,723, WO 01/54538, WO 01/13762, DE 90 11 229, EP 1 159 887, DE 102 60 503 und der DE 100 38 223 mit Klappmechanismen in verschiedenen Ausgestaltungen gezeigt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tisch der eingangs genannten Art bereit zu stellen, der bei einfachem Aufbau eine sichere, einfach zu bedienende Schwenkfunktion zum Ein- und Ausklappen der Tischplatte aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Hierbei ist vorgesehen, dass der Schwenkmechanismus mindestens ein Paar ineinander greifender, zueinander komplementärer, zur Drehachse konzentrisch angeordneter Zahnabschnitte aufweist, die relativ zueinander um mindestens die Zahntiefe in Richtung der Drehachse zum Freigeben der Schwenkbewegung auseinander rückbar sind, und dass pro Paar der eine Zahnabschnitt drehfest zum Tischbein und der andere Zahnabschnitt drehfest zur Tischplatte angebracht sind.

[0006] Die ineinander greifenden Zahnabschnitte ergeben eine stabile, spielfreie, definierte Festlegung der Tischplatte in der gewählten Schwenkstellung relativ zu den Tischbeinen, wobei eine Entriegelung und Verriegelung der Zahnabschnitte durch einfaches Auseinanderrücken und Ineinandergreifen der Zahnabschnitte erreicht wird.

[0007] Außer der eingeklappten und ausgeklappten Schwenkstellung sind auch definierte Zwischenstellungen möglich, falls erwünscht.

[0008] Zu einer zuverlässigen Funktion tragen die Maßnahmen bei, dass die Zahnabschnitte in der jeweiligen Stirnseite eines im Querschnitt kreisförmigen zylindrischen Hohlprofilabschnitts oder eines daran angebrachten Kreisringes ausgebildet sind.

[0009] Ein definierter Schwenkwinkel und damit Schwenkbereich wird dadurch sichergestellt, dass der Schwenkbereich zwischen der ausgeklappten Stellung und der eingeklappten Stellung der Tischplatte mittels eines durch die Schwenkbewegung mitbewegten Begrenzerelements und zweier in Drehrichtung ortsfester Begrenzeranschläge begrenzt ist.

[0010] Eine stabile Lagerung der Tischplatte und Kopplung mit dem Tischgestell werden dadurch erhalten, dass sich entlang der Drehachse unter der Tischplatte insbesondere konzentrisch zur Drehachse eine Längstraverse des Tischgestelles erstreckt, an der die Tischplatte nahe ihrer seitlichen Enden mittels an ihrer Unterseite angebrachter Querträger drehfest angebunden ist, und dass die Längstraverse seitlich außerhalb der Querträger an ihren beiderseitigen Endabschnitten jeweils mit einem Zahnabschnitt versehen ist.

[0011] Zu einem einfachen Aufbau mit sicherer Funktion tragen des Weiteren die Maßnahmen bei, dass der bezüglich der Tischbeine drehfeste Zahnabschnitt an einem mit dem Tischbein fest verbundenen Lagerstück angeordnet ist. Ist dabei der Aufbau derart, dass der an dem Lagerstück angeordnete Zahnabschnitt aus- und einrückbar ist, werden die Tischbeine wegen der festen Verbindung mit dem Lagerstück mitbewegt.

[0012] Ein vorteilhafter, stabiler Aufbau mit zuverlässiger Funktion besteht darin, dass das Lagerstück den einen zylindrischen Hohlprofilabschnitt bildet, dass in den anderen Hohlprofilabschnitt, der beim Schwenken der Tischplatte um die Drehachse mitgedreht wird, ein zylinderförmiges Aufnahmestück konzentrisch zur Drehachse eingesetzt ist, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser des anderen Hohlprofilabschnitts angepasst ist und das über dessen Stirnseite hinausragt, und dass das Lagerstück auf das Aufnahmestück gleitend und drehbar oder fest und mit dem Aufnahmestück in dem anderen Hohlprofilabschnitt gleitend und drehbar konzentrisch zur Drehachse aufgesetzt ist.

[0013] Zu einem einfachen, stabilen Aufbau tragen des Weiteren die Maßnahmen bei, dass der andere Hohlprofilabschnitt eine Fortsetzung der Längstraverse bildet, die durchgängig als zylindrisches Hohlprofil ausgebildet ist.

[0014] Ein einfacher, stabiler Aufbau mit sicherer Funktion wird auch dadurch begünstigt, dass das Begrenzerelement auf der äußeren Mantelseite eines der beiden Hohlprofilabschnitte befestigt ist und in Richtung der Zahnung des zugehörigen Zahnabschnittes vorsteht und dass die Begrenzeranschläge in einem Mantelring oder Mantelringabschnitt ausgebildet sind, der auf der Außenseite des anderen der beiden Hohlprofilabschnitte in dessen dem Begrenzerelement zugekehrtem Endbereich befestigt ist.

[0015] Ein für die Funktion und Fertigung günstiger Aufbau ergibt sich ferner dadurch, dass die Begrenzeranschläge durch Flanken einer stirnseitigen Aussparung des Mantelrings oder Mantelringabschnitts gebildet sind, die sich über den Schwenkwinkel der Tischplatte erstreckt und diesen bestimmt.

[0016] Ist des Weiteren vorgesehen, dass der in Umfangsrichtung verlaufende Rand der Aussparung soweit zurückversetzt und die Länge des Begrenzerelements so bemessen ist, dass die Zahnungen außer Eingriff gebracht sind, während sich das Begrenzerelement mit seinem freien stirnseitigen Ende an dem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand abstützt, und dass die Aussparung zumindest an ihren an die Begrenzeranschläge angrenzenden Endbereichen in axialer Richtung soweit mit Vertiefungen versehen ist, dass die Zahnungen in Eingriff bringbar sind, wenn das Begrenzerelement in die betreffende Vertiefung eingreift, so wird sicher gewährleistet, dass der Eingriff der Zahnabschnitte nur in den definierten Schwenkstellungen erfolgt, während der Schwenkbewegung die Zahnabschnitte aber außer Eingriff gehalten werden, wobei der in Umfangsrichtung verlaufende Rand der Aussparung eine definierte Kulissenführung für das Begrenzerelement darstellt. Durch die Vertiefungen der Aussparung wird ein sicherer Eingriff der Zahnabschnitte in den vorgesehenen Schwenkstellungen erreicht, wobei durch entsprechende Vertiefungen innerhalb des Schwenkwinkels definierte Zwischenstellungen möglich sind. Durch Vergrößerung der Vertiefungen in Schwenkrichtung können verschiedene Schwenkeinstellungen um eine jeweilige Schwenklage gewählt werden, z. B. leichte Schrägneigungen der Tischplatte gegenüber der horizontalen Einstellung.

[0017] Die Betätigung des Schwenkmechanismus und ihre Funktion werden dadurch begünstigt, dass das Auseinanderrücken oder das Ineinanderrücken der Zahnabschnitte des jeweiligen Paares mittels Federkraft einer Druckfeder oder Zugfeder unterstützt ist.

[0018] Ein vorteilhafter Aufbau besteht dabei darin, dass die Feder im Inneren des zylindrischen Lagerstückes angeordnet und einerseits gegen einen von der freien Außenseite aufgesetzten Stützteil in Form eines Deckels oder Flansches und andererseits an der äußeren Stirnseite des Aufnahmestücks abgestützt ist.

[0019] Zu einer einfachen Handhabung und sicheren Funktion des Betätigungsmechanismus tragen die Maßnahmen bei, dass zum Auseinanderrücken und Ineinanderrücken der Zahnabschnitte ein Betätigungsmechanismus mit einem an einem Handbetätigungsteil angekoppelten Gestänge vorhanden ist, mit dem der eine Zahnabschnitt eines Paares zum Freigeben nach außen oder der andere Zahnabschnitt des Paares nach innen bewegbar und zum Ineinanderrücken der eine Zahnabschnitt nach innen oder der andere Zahnabschnitt nach außen rückbar ist.

[0020] Ein vorteilhafter Aufbau wird dabei dadurch erreicht, dass das Gestänge mit dem Ende zumindest einer Stange auf zumindest einer Seite an dem Lagerstück, insbesondere an dem Stützteil, angebunden ist, um den damit verbundenen Zahnabschnitt aus- und/oder einzurücken.

[0021] Das Einklappen und Ausklappen der Tischplatte und ein Stapeln mehrerer Tische in ihrer eingeklappten Stellung werden dadurch begünstigt, dass die seitlichen Tischbeine vorzugsweise zentral in Breitenrichtung der Tischplatte angeordnet und zumindest in ihrem oberen Abschnitt mit einer einfachen oder doppelten Säule, die insbesondere in Seiten- und Tiefenrichtung versetzte Einzelsegmente aufweisen, ausgebildet sind und mit oder ohne Rollen auf dem Boden aufstehen.

[0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1A, 1B und 1C, 1D

zwei Tischvarianten mit schwenkbarer Tischplatte (Klapptisch) in eingeklappter bzw. ausgeklappter Stellung der Tischplatte in perspektivischer seitlicher Ansicht, bei Anordnung einer Längstraverse unter der Mitte der Tischplatte (Fig. 1A, 1 B) bzw. unter deren hinterem Bereich (Fig. 1C, 1D).

Fig. 2A, 2B

mehrere ineinander gestapelte Tische mit eingeschwenkter Tischplatte in perspektivischer seitlicher Ansicht, bei Ausführung nach Tischvariante Fig. 1A, 1 B bzw. bei Ausführung nach Tischvariante Fig. 1C, 1 D,

Fig. 3

ein Tischgestell mit einer Längstraverse, zwei Querträgern und zwei seitlichen Tischbeinen und abgenommenen Abschlussstücken in perspektivischer Ansicht von der Rückseite in ausgeschwenktem Zustand,

Fig. 4A bis 4F

das Tischgestell nach Fig. 3 in eingeschwenktem Zustand in einer Ansicht von der Rückseite, in Draufsicht, in perspektivischer Ansicht sowie in drei Detaildarstellungen eines Ausschnitts des Schwenkmechanismus,

Fig. 5A bis 5C

das Tischgestell nach Fig. 3 in auseinander genommener Darstellung sowie in zwei Detailansichten des Schwenkmechanismus in perspektivischer Darstellung,

Fig. 6A bis 6E

den Tisch nach Fig. 1B in perspektivischer Ansicht von unten, von einer Schmalseite, von der Rückseite, von der Unterseite mit in der Längstraverse eingezeichnetem Gestänge sowie in einer weiteren perspektivischen Ansicht von unten mit eingezeichnetem Gestänge,

Fig. 7A bis 7D

die Längstraverse und daran angebrachte Querträger mit eingezeichnetem Gestänge in Draufsicht, Vorderansicht, perspektivischer Ansicht und von einer Schmalseite.

[0023] Die Fig. 1A und 1B zeigen einen als Klapptisch ausgebildeten Tisch 1 mit um eine mittig angeordnete Längstraverse 4 schwenkbarer Tischplatte 2, die in Fig. 1A in ihrer eingeschwenkten, im Wesentlichen vertikalen Schwenkstellung (Aufbewahrungsstellung) und in Fig. 1 B in ihrer horizontalen Schwenkstellung (Gebrauchsstellung) gezeigt ist. In Fig. 1C, 1 D ist eine entsprechende Darstellung für eine Variante 1' des Tisches wiedergegeben, bei der eine Längstraverse 4 im hinteren Bereich der Tischplatte angeordnet ist. Die vorzugsweise rechteckförmige Tischplatte 2, die alternativ auch eine andere geometrische Form, beispielsweise quadratisch, oval oder rund besitzen kann, ist nahe ihrer beiden schmalseitigen Ränder auf ihrer Unterseite mit Querträgern 5 verbunden, die an einer auf zwei seitlichen Tischbeinen 3 abgestützten Längstraverse 4 angebracht sind, wobei die Längstraverse 4 bei dem Ausführungsbeispiel mittig unter der Tischplatte 2 oder alternativ außermittig, beispielsweise im hinteren Tischplattenbereich (s. Fig. 1C, 1 D) verläuft. Die Abstützstelle der Tischbeine liegt dabei seitlich außerhalb der Querträger 5, aber noch unterhalb der Tischplatte 2. Die Tischbeine 3, die z. B. mit einem T-Fuß oder C-Fuß ausgestattet sein können, besitzen einen oberen Abschnitt 3.1, der mindestens so lange ist wie der im eingeschwenkten Zustand nach unten gerichtete Abschnitt der Tischplatte 2, sowie einen an den oberen Abschnitt 3.1 anschließenden unteren Abschnitt mit einem schräg nach vorn unten und einem schräg nach hinten unten gerichteten Teilschenkel, deren Enden über Rollen 3.3 auf dem Boden abgestützt sind. Die beiden Teilschenkel setzen sich in zwei vertikalen oberen Teilabschnitten fort, die gemeinsam den oberen Abschnitt 3.1 bilden und über kurze quer verlaufende Verbindungsstücke miteinander verbunden sind. Die oberen Teilabschnitte sind dabei in Längsrichtung der Längstraverse 4 und in Tiefenrichtung der Querträger 5 schräg zueinander versetzt, wie z. B. auch aus Fig. 3 ersichtlich. Wie aus der gestapelten Darstellung der Tische 1 in Fig. 2A, 2B ersichtlich, bietet dieser Aufbau der Tischbeine 3 Vorteile für die Stapelung der Tische, die somit ohne Längsversatz der gesamten Tische stapelbar sind, sofern der Versatz der Teilabschnitte der Tischbeine in Längsrichtung mindestens die Stärke der im Querschnitt z. B. runden Teilabschnitte beträgt.

[0024] Wie Fig. 3 weiter zeigt, sind die Tischbeine 3 mittels einer jeweiligen Stützschale 3.4 unter einer seitlich an die Längstraverse 4 angekoppelten Verlängerungseinheit angebracht und stützen darüber die Längstraverse 4 ab. Die Verlängerungseinheit weist dabei ein Lagerstück 11 in Form eines kreiszylindrischen Hohlprofilabschnitts auf, das, wie die auseinander gezogenen Darstellungen in den Fig. 5A und insbesondere 5B genauer erkennen lassen, auf ein kreiszylinderförmiges Aufnahmestück 4.1 aufgeschoben ist, das in Verlängerung der Längstraverse 4 seitlich über die Querträger 5 heraussteht. Die Längstraverse 4 weist dabei ein bis zum äußeren seitlichen Rand der Querträger 5 oder etwas darüber hinaus einstückig verlaufendes, im Querschnitt kreisförmiges Hohlprofil auf, in das das Aufnahmestück 4.1 konzentrisch eingesetzt ist. Der Außendurchmesser des Aufnahmestücks 4.1 ist dabei an den Innendurchmesser des Hohlprofils der Längstraverse 4 angepasst, so dass sich ein stabiler Sitz ergibt, wobei das Aufnahmestück 4.1 in dem Hohlprofil der Längstraverse 4 zu diesem unverdrehbar und unverschiebbar festgelegt ist. Der Innendurchmesser des Lagerstückes 11 ist an den Außendurchmesser es Aufnahmestückes 4.1 so angepasst, dass das Lagerstück 11 auf dem Aufnahmestück 4.1 verschiebbar und konzentrisch zu diesem um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Damit ist die Tischplatte 2 zusammen mit den Querträgern 5 und der Längstraverse 4 relativ zu dem Lagerstück 11 und den damit verbundenen Tischbeinen 3 um die Drehachse, die vorliegend auch der zentralen Achse der Längstraverse 4 entspricht, drehbar gelagert. Der Außendurchmesser des Lagerstückes 11 entspricht vorzugsweise etwa dem Außendurchmesser der Längstraverse 4 und kann aus dem gleichen Hohlprofil, insbesondere Rohr, abgelängt sein.

[0025] Wie Fig. 3 in Verbindung mit den Fig. 4A bis 4F und 5A bis 5C weiter zeigt, weist der Schwenkmechanismus 10 zwei mit ihren Zähnen in gewählter Schwenkposition ineinander greifende Zahnabschnitte 15, 17 auf, die an den gegeneinander gerichteten Stirnseiten des Hohlprofils der Längstraverse 4 einerseits und des Lagerstückes 11 andererseits eingearbeitet oder daran z. B. mittels eines Zahnrings angebracht sind, wobei die Zahnungen gegeneinander gerichtet sind und vorteilhaft abgeschrägte Zahnflanken aufweisen, so dass ein stabiler, eindeutiger Drehsitz erreicht und ein Ineinandergreifen und Auseinanderrücken der Zahnungen zum Ausführen einer Schwenkbewegung ohne Schwierigkeiten gewährleistet wird.

[0026] Außerdem sind auf der Außenseite des Hohlprofilmantels und des Lagerstückmantels im Bereich der Zahnabschnitte 15, 17, von diesen radial nach außen versetzt, einerseits ein Begrenzerelement 16 und andererseits Begrenzerflanken zur Begrenzung des Schwenkwinkels angebracht, an die das Begrenzerelement 16 an den beiden Enden des Schwenkweges anschlägt. Die Begrenzerflanken sind von in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten seitlichen Rändern einer Aussparung 12.1 gebildet, die in einem konzentrisch zur Drehachse aufgebrachten Mantelring 12 ausgebildet ist und in Umfangsrichtung dem Winkelbereich des Schwenkwinkels der Tischplatte 2 entspricht. In der Aussparung 12.1 sind zumindest in den beiden den Endstellungen des Schwenkwinkels entsprechenden Bereichen in axialer Richtung Vertiefungen 12.2 eingebracht, deren Ausdehnung in Umfangsrichtung mindestens der Ausdehnung des Begrenzerelementes 16 in Umfangsrichtung entspricht, so dass dieses in der Endlage der Schwenkstellungen in die Vertiefungen 12.2 der Aussparung 12.1 eintreten kann. Der in Umfangsrichtung verlaufende Rand der Aussparung 12.1 ist in axialer Richtung auf die Länge des Begrenzerelements 16 in axialer Richtung so abgestimmt, dass sich das freie Ende des Begrenzerelements 16 an dem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand der Aussparung 12.1 abstützt, wenn die Zahnabschnitte 15, 17 des betreffenden Paares außer Eingriff gebracht und aus der Endlage der Schwenkstellung relativ zueinander herausbewegt sind. Durch diese Kulissenführung wird eine leicht und sicher ablaufende Schwenkbewegung von einer Endlage in die andere erreicht. Sind die Endstellungen der Schwenklagen erreicht, tritt der freie Endabschnitt des Begrenzerelements 16 in die Vertiefung 12.2 ein, die so tief ausgebildet ist, dass die Zahnabschnitte 15, 17 vollständig ineinander rücken können, so dass die jeweilige Endstellung des Schwenkbereichs stabil und sicher arretiert wird. Ist die Vertiefung 12.2 in Umlaufrichtung gegenüber der Breite des Begrenzerelements 16 in Umlaufrichtung um mehr als eine Zahnbreite der Zahnabschnitte 15, 17 verbreitert, sind leichte Verstellungen der Schwenklage in dem betreffenden Endbereich möglich. Beispielsweise kann damit die Arbeitsstellung der Tischplatte 2 um die Horizontallage variiert werden, während ein unbeabsichtigtes größeres Verschwenken ausgeschlossen ist. Durch weitere Vertiefungen 12.2 der Aussparung 12.1 über den Schwenkbereich, sind stabile Zwischenstellungen vorgebbar, soweit erwünscht. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Mantelring 12 fest auf der umfangsseitigen Außenseite des Lagerstücks 11 angebracht, während das Begrenzerelement 16 fest an der Längstraverse 4, nämlich auf der Außenseite des Hohlprofils befestigt ist. Auch eine umgekehrte Anordnung des Mantelrings 12 an der Längstraverse 4 und des Begrenzerelementes 16 an dem Lagerstück 11 ist möglich.

[0027] Wie die auseinander gezogenen Darstellungen insbesondere in den Fig. 5B und 5C zeigen, ist in das Lagerstück 11 eine vorliegend als schraubenförmige Druckfeder ausgebildete Feder 13 eingesetzt, die einerseits an der Stirnseite des Aufnahmestückes 4.1 und andererseits an einem in das freie Ende des Lagerstücks 11 eingesetzten und darin axial unverschieblich gehaltenen Stützteil 14 in Form eines Ringflansches oder Deckels abgestützt ist. Die Feder 13 ist dabei so ausgebildet und gelagert, dass ihre Federkraft das Lagerstück 11 gegen das Aufnahmestück 4.1 soweit nach außen schiebt, dass die beiderseitigen Zahnabschnitte 15, 17 außer Eingriff gebracht sind, und zum Eingriff der Zahnabschnitte 15, 17 das Lagerstück 11 durch eine die Federkraft übersteigende Kraft nach innen gedrückt werden muss. Dies geschieht mittels eines in Fig. 5A und den Fig. 7A bis 7D gezeigten Gestänges 23, das mit seinem freien Endabschnitt an dem Lagerstück 11, und zwar an dem Stützteil 14, vorliegend im Bereich einer zentralen Durchführöffnung angreift und durch Zug das Lagerstück 11 nach innen bewegt, so dass die Zähne der Zahnabschnitte 15, 17 in Eingriff kommen. Das Gestänge 23 ist dabei z. B. mittels eines Gewindes in den Stützteil 14 direkt eingeschraubt oder mittels einer außen liegenden Schraube oder eines Querstiftes vorteilhaft unter Zwischenfügung einer Scheibe gehalten.

[0028] Das Gestänge 23 ist durch das Innere des Lagerstückes 11, des Aufnahmestücks 14.1 und des Hohlprofils der Längstraverse 4 geführt und etwa in der Mitte der Längsausdehnung der Längstraverse 4 mit einem Betätigungsmechanismus 20 gekoppelt, der ein auf die Außenseite des Hohlprofils herausgeführtes Handbetätigungsteil 21 aufweist, welches entlang eines bogenförmigen Führungsteils 22 verschwenkbar geführt ist. Die Schwenkachse liegt dabei im Inneren des Hohlprofils, während der angekoppelte Abschnitt des Gestänges 23 außerhalb der Schwenkachse liegt und somit durch die Exzentrizität beim Umlegen des Handbetätigungsteils 21 in Längsrichtung der Längstraverse 4 verschoben wird, um das Lagerstück 11 mit dem betreffenden Zahnabschnitt 15 freizugeben, wobei die Feder 13 das Auseinanderrücken der Zahnabschnitte 15, 17 entweder allein bewirkt, wenn das Gestände 23 in einer Richtung gleitend in dem Stützteil 14 gelagert ist, oder zusammen mit dem Gestänge 23 bewirkt, wenn das Gestänge 23 in beiden Richtungen fest an dem Stützteil 14 gelagert ist. Zum Zusammenrücken der Zahnabschnitte 15, 17 wird der Hebel des Handbetätigungsteils 21 in die andere Richtung geschwenkt, so dass das Lagerstück 11 mit dem Zahnabschnitt 15 auf dem Aufnahmestück 4.1 gleitend gegen die Federkraft nach innen gezogen wird, wobei der Betätigungsmechanismus eine Arretierung bewirkt.

[0029] Wie die Fig. zeigen, sind Schwenkmechanismen mit ineinander greifende Zahnabschnitte 15, 17 sowie ein mit Begrenzeranschlägen zusammenwirkendes Begrenzerelement 16 der beschriebenen Ausgestaltung auf beiden Schmalseiten des Tisches 1 angeordnet, und der Betätigungsmechanismus 20 ist mit einem beidseitigen Gestänge 23 aus zwei einzelnen Zugstangen, die auch als Schubstangen ausgebildet sein bzw. wirken können, in der beschriebenen Weise gekoppelt. Dadurch werden beide Schwenkmechanismen 10 mit nur einem Betätigungsmechanismus 20 mit Handbetätigungsteil 21 betätigt, so dass nur eine Hand für die Bedienung benötigt wird. Der Betätigungsmechanismus 20 ist dabei so ausgebildet, dass er den Eingriff der Zahnabschnitte 15, 17 auf beiden Seiten gegen die Federkraft der Feder 13 arretiert. Beim Lösen wird das Lagerstück 11 zusammen mit den daran über die Stützschale 3.4 befestigten Tischbeinen 3 nach außen bewegt, so dass die Zahnungen der Zahnabschnitte 15, 17 auseinanderrücken und außer Eingriff gebracht werden.
Mittels eines Abschlussstückes 6, das vor dem Anbringen der Tischbeine 3 auf den mit dem Schwenkmechanismus 10 ausgestatteten Endabschnitt der Längstraverse 4 aufgeschoben wird, wird der Endabschnitt vollständig abgedeckt. Um die Tischbeine 3 mit den jeweiligen Stützschalen 3.4 an dem Lagerstück 11 z. B. mittels Schrauben oder Schweißens anzubringen, ist das Abschlussstück 6 mit einer an die Form und Position der Stützschale 3.4 angepassten Ausnehmung 6.1 versehen. Das stirnseitige Ende des jeweiligen Abschlussstückes 6 liegt unterhalb der Tischplatte 2 oder schließt mit deren betreffender Schmalseite fluchtend ab.

Ansprüche

1. Tisch mit einer schwenkbaren Tischplatte (2), die mittels eines Schwenkmechanismus (10) an einem Tischgestell im oberen Bereich zweier seitlicher Tischbeine (3) um eine in ihrer Längsrichtung verlaufende Drehachse drehbar und arretierbar gelagert und zwischen einer horizontalen Gebrauchsstellung und einer eingeklappten Aufbewahrungsstellung ausklappbar oder einklappbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkmechanismus (10) mindestens ein Paar ineinander greifender, zueinander komplementärer, zur Drehachse konzentrisch angeordneter Zahnabschnitte (15,17) aufweist, die relativ zueinander um mindestens die Zahntiefe in Richtung der Drehachse zum Freigeben der Schwenkbewegung auseinanderrückbar sind, und
dass pro Paar der eine Zahnabschnitt (15) drehfest zum Tischbein (3) und der andere Zahnabschnitt (17) drehfest zur Tischplatte (2) angebracht sind.

2. Tisch nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zahnabschnitte (15, 17) in der jeweiligen Stirnseite eines im Querschnitt kreisförmigen zylindrischen Hohlprofilabschnitts oder eines daran angebrachten Kreisringes ausgebildet sind.

3. Tisch nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkbereich zwischen der ausgeklappten Stellung und der eingeklappten Stellung der Tischplatte (2) mittels eines durch die Schwenkbewegung mitbewegten Begrenzerelements (16) und zweier in Drehrichtung ortsfester Begrenzeranschläge (12.2) begrenzt ist.

4. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich entlang der Drehachse unter der Tischplatte (2) insbesondere konzentrisch zur Drehachse eine Längstraverse (4) des Tischgestelles erstreckt, an der die Tischplatte (2) nahe ihrer seitlichen Enden mittels an ihrer Unterseite angebrachter Querträger (5) drehfest angebunden ist, und
dass die Längstraverse (4) seitlich außerhalb der Querträger (5) an ihren beiderseitigen Endabschnitten jeweils mit einem Zahnabschnitt (17) versehen ist.

5. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der bezüglich der Tischbeine (3) drehfeste Zahnabschnitt (15) an einem mit dem Tischbein (3) fest verbundenen Lagerstück (11) angeordnet ist.

6. Tisch nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Lagerstück (11) den einen zylindrischen Hohlprofilabschnitt bildet,
dass in den anderen Hohlprofilabschnitt, der beim Schwenken der Tischplatte (2) um die Drehachse mitgedreht wird, ein zylinderförmiges Aufnahmestück (4.1) konzentrisch zur Drehachse eingesetzt ist, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser des anderen Hohlprofilabschnitts angepasst ist und das über dessen Stirnseite hinausragt, und
dass das Lagerstück (11) auf das Aufnahmestück (4.1) gleitend und drehbar oder fest und mit dem Aufnahmestück (4.1) in dem anderen Hohlprofilabschnitt gleitend und drehbar konzentrisch zur Drehachse aufgesetzt ist.

7. Tisch nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der andere Hohlprofilabschnitt eine Fortsetzung der Längstraverse (4) bildet, die durchgängig mit diesem als zylindrisches Hohlprofil ausgebildet ist.

8. Tisch nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Begrenzerelement (16) auf der äußeren Mantelseite eines der beiden Hohlprofilabschnitte befestigt ist und in Richtung der Zahnung des zugehörigen Zahnabschnittes (15, 17) vorsteht und
dass die Begrenzeranschläge (12.2) in einem Mantelring (12) oder Mantelringabschnitt ausgebildet sind, der auf der Außenseite des anderen der beiden Hohlprofilabschnitte in dessen dem Begrenzerelement (16) zugekehrtem Endbereich befestigt ist.

9. Tisch nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Begrenzeranschläge durch Flanken einer stirnseitigen Aussparung (12.1) des Mantelrings (16) oder Mantelringabschnitts gebildet sind, die sich über den Schwenkwinkel der Tischplatte (2) erstreckt und diesen bestimmt.

10. Tisch nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der in Umfangsrichtung verlaufende Rand der Aussparung (12.1) soweit zurückversetzt und die Länge des Begrenzerelements (16) so bemessen ist, dass die Zahnungen (15, 17) außer Eingriff gebracht sind, während sich das Begrenzerelement (16) mit seinem freien stirnseitigen Ende an dem in Umfangsrichtung verlaufenden Rand abstützt, und
dass die Aussparung (12.1) zumindest an ihren an die Begrenzeranschläge angrenzenden Endbereichen in axialer Richtung soweit mit Vertiefungen (12.2) versehen ist, dass die Zahnungen (15, 17) in Eingriff bringbar sind, während das Begrenzerelement (16) in betreffender Schwenkstellung der Tischplatte in die Vertiefung eintritt.

11. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auseinanderrücken oder das Ineinanderrücken der Zahnabschnitte (15, 17) des jeweiligen Paares mittels Federkraft einer Druckfeder (13) oder Zugfeder unterstützt ist.

12. Tisch nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (13) im Inneren des zylindrischen Lagerstückes (11) angeordnet und einerseits gegen einen von dessen freier Außenseite her aufgesetzten Stützteil (14) in Form eines Deckels oder Flansches und andererseits an der äußeren Stirnseite des Aufnahmestücks (4.1) abgestützt ist.

13. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Auseinanderrücken und Ineinanderrücken der Zahnabschnitte ein Betätigungsmechanismus (20) mit einem an einem Handbetätigungsteil (21) angekoppelten Gestänge (23) vorhanden ist, mit dem der eine Zahnabschnitt (15) zum Freigeben nach außen oder der andere Zahnabschnitt (17) nach innen bewegbar und zum Ineinanderrücken der eine Zahnabschnitt (15) nach innen oder der andere Zahnabschnitt (17) nach außen rückbar ist.

14. Tisch nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestänge (23) mit dem Ende zumindest einer Stange auf zumindest einer Seite an dem Lagerstück (11) insbesondere an dem Stützteil (14) angebunden ist, um den damit verbundenen Zahnabschnitt (15) aus- und/oder einzurücken.

15. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die seitlichen Tischbeine (3) zumindest in ihrem oberen Abschnitt (3.1) mit einer einfachen oder doppelten Säule, die insbesondere in Seiten- und Tiefenrichtung versetzte Einzelsegmente aufweisen, ausgebildet sind und mit oder ohne Rollen (3.3) auf dem Boden aufstehen.

Claims

1. A table with a pivotable table top (2), which table top, by means of a pivot mechanism (10), is supported rotatably and lockably on a table underframe in the upper region of two lateral table legs (3) about a rotational axis extending in the longitudinal direction of the table legs, and which table top can be swung open or closed between a horizontal position for use and a swung-closed storage position,
characterized in that
the pivot mechanism (10) has at least one pair of toothed portions (15, 17), meshing with one another and complementary to one another and disposed concentrically to the rotational axis, which arc capable of being moved apart relative to one another by at least the tooth depth in the direction of the rotational axis for enabling the pivoting motion, and
that per pair, one toothed portion (15) is mounted in a manner fixed against relative rotation with respect to the table leg (3), and the other toothed portion (17) is mounted in a manner fixed against relative rotation with respect to the table top (2).

2. The table according to claim 1,
characterized in that
the toothed portions (15, 17) are each embodied in the respective face end of a hollow profile section of circular-cylindrical cross section, or of a circular ring mounted thereon.

3. The table according to claim 1 or 2,
characterized in that
the pivoting range between the swung-open position and the swung-closed position of the table top (2) is limited by means of a limiter element (16) that is moved with the table top by means of the pivoting motion and two limiter stops (12.2) that are stationary in the rotary direction.

4. The table according to one of the foregoing claims,
characterized in that
a longitudinal crossarm (4) ofthe table underframe extends below the table top (2) along the rotational axis, in particular concentrically to the rotational axis, to which longitudinal crossarm the table top (2) is bound in a manner fixed against relative rotation near its lateral ends by means of transverse bars (5) mounted on the underside ofthe table top, and
that laterally outside the transverse bars (5), the longitudinal crossarm (4) is provided with one toothed portion (17) on each of its end portions on both sides.

5. The table according to one of the foregoing claims,
characterized in that
the toothed portion (15) that is fixed against relative rotation with respect to the table legs (3) is disposed on a bearing piece (11) that is fixedly connected to the table leg (3).

6. The table according to claim 5,
characterized in that
the bearing piece (11) forms the one cylindrical hollow profile section;
that a cylindrical receiving piece (4.1) is inserted, concentrically to the rotational axis, into the other hollow profile section, which is rotated about the rotational axis with the table top upon pivoting of the table top (2), the outer diameter of which receiving piece is adapted to the inner diameter of the other hollow profile section and protrudes past the face end thereof, and
that the bearing piece (11) is placed onto the receiving piece (4.1) slidingly and rotably or fixedly and slidingly and rotatably, concentrically to the rotational axis, with the receiving piece (4.1) in the other hollow profile section.

7. The table according to claim 6,
characterized in that
the other hollow profile section forms a continuation of the longitudinal crossarm (4), which is embodied continuously with it as a cylindrical hollow profile.

8. The table according to one of claims 3-7,
characterized in that
the limiter element (16) is secured to the outer jacket side of one ofthe two hollow profile sections and protrudes in the direction ofthe set of teeth ofthe associated toothed portion (15, 17), and
that the limiter stops (12.2) are embodied in a jacket ring (12) or jacket ring portion which is secured to the outside ofthe other of the two hollow profile sections, in the end region of that hollow profile section facing toward the limiter element (16).

9. The table according to claim 8,
characterized in that
the limiter stops are formed by flanks of a face-end recess (12.1) in the jacket ring (16) or jacket ring portion, which recess extends over the pivot angle ofthe table top (2) and defines it.

10. The table according to claim 9,
characterized in that
the circumferentially extending edge ofthe recess (12.1) is set back to such and extent and the length of the limiter element (16) is dimensioned such that the sets of teeth (15, 17) are put out of engagement, while the limiter element (16) is braced by its free face end on the circumferentially extending edge, and
that the recess (12.1), at least on its end regions adjoining the limiter stops, is provided in the axial direction with indentations (12.2) to such an extent that the sets of teeth (15, 17) can be put into engagement, while in the applicable pivoted position of the table top the limiter element (16) enters into the indentation.

11. The table according to one ofthe foregoing claims,
characterized in that
moving the sets of teeth (15, 17) of the applicable pair apart from one another or into one another is reinforced by means ofthe spring force of a compression spring (13) or tension spring.

12. The table according to claim 11,
characterized in that
the spring (13) is disposed in the interior of the cylindrical bearing piece (11) and is braced on one side against a support part (14), in the form of a lid or flange put in place on the bearing piece from its free outer side, and on the other side on the outer face end of the receiving piece (4.1).

13. The table according to one of the foregoing claims,
characterized in that
for moving the toothed portions apart from and into one another, there is an actuating mechanism (20) having a rod assembly (23) coupled to a manual actuation part (21), with which rod assembly, for releasing them, one toothed portion (15) is movable outward or the other toothed portion (17) is movable inward, and for moving them into one another, that one toothed portion (15) is movable inward or the other toothed portion (17) is movable outward.

14. The table according to claim 13,
characterized in that
the rod assembly (23) is connected by the end of at least one rod, on at least one side, to the bearing piece (11), in particular to the support part (14), in order to move the toothed portion (15) connected to it apart and/or into engagement.

15. The table according to one of the foregoing claims,
characterized in that
the lateral table legs (3), at least in their upper portion (3.1), are embodied with a single or double column that in particular has individual segments offset laterally and depthwise, and the table legs stand on the floor with or without wheels (3.3).

Revendications

1. Table avec un plateau de table pivotant (2) qui, au moyen d'un mécanisme de pivotement (10), est monté à rotation autour d'un axe de rotation s'étendant dans sa direction longitudinale, et avec possibilité de blocage, sur un bâti de table dans la région supérieure de deux pieds de table latéraux (3), et qui peut être ainsi déployé ou rabattu entre une position d'utilisation horizontale et une position de rangement rabattue,
caractérisée en ce que le mécanisme de pivotement (10) présente au moins une paire de parties dentées (15, 17) en prise mutuelle, mutuellement complémentaires et disposées concentriquement par rapport à l'axe de rotation, qui peuvent être écartées l'une de l'autre au moins de la profondeur des dents dans la direction de l'axe de rotation afin d'autoriser le mouvement de pivotement,
et en ce que, pour chaque paire, l'une (15) des parties dentées est montée solidaire en rotation du pied de table (3) et l'autre partie dentée (17) est montée solidaire en rotation du plateau de table (2).

2. Table selon la revendication 1, caractérisée en ce que les parties dentées (15, 17) sont formées dans le côté frontal respectif d'un tronçon de profilé creux cylindrique de section circulaire ou d'une couronne montée sur ce tronçon.

3. Table selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la plage de pivotement entre la position déployée et la position rabattue du plateau de table (2) est limitée au moyen d'un élément limiteur (16) conjointement déplacé par le mouvement de pivotement et de deux butées limiteuses (12.2) stationnaires dans la direction de rotation.

4. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une traverse longitudinale (4) du plateau de table s'étend le long de l'axe de rotation sous le plateau de table (2), en particulier concentriquement à l'axe de rotation, traverse sur laquelle le plateau de table (2) est fixé en solidarité de rotation à proximité de ses extrémités latérales au moyen d'éléments porteurs transversaux (5) fixés sur le dessous du plateau,
et en ce que la traverse longitudinale (4) est dotée, latéralement à l'extérieur des éléments porteurs transversaux (5), dans chacune de ses parties terminales, d'une partie dentée respective (17).

5. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie dentée (15), solidaire en rotation des pieds de table (3), est disposée sur une pièce formant palier (11) fixement assemblée au pied de table (3).

6. Table selon la revendication 5, caractérisée en ce que la pièce formant palier (11) forme l'un des tronçons de profilé creux cylindrique,
en ce qu'un élément récepteur cylindrique (4.1) est inséré concentriquement à l'axe de rotation dans l'autre tronçon de profilé creux, qui est conjointement tourné autour de l'axe de rotation lors du pivotement du plateau de table (2), élément dont le diamètre extérieur est adapté au diamètre intérieur de l'autre tronçon de profilé creux et qui dépasse du côté frontal de ce dernier,
et en ce que la pièce formant palier (11) est installée, concentriquement à l'axe de rotation, à coulissement et à rotation sur l'élément récepteur (4.1), ou fixement et à coulissement et à rotation avec l'élément récepteur (4.1) dans l'autre tronçon de profilé creux.

7. Table selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'autre tronçon de profilé creux forme un prolongement de la traverse longitudinale (4), qui est réalisée continûment avec ledit tronçon sous forme de profilé creux cylindrique.

8. Table selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisée en ce que l'élément limiteur (16) est fixé sur la face d'enveloppe extérieure d'un des deux tronçons de profilé creux et dépasse en direction de la denture de la partie dentée correspondante (15, 17),
et en ce que les butées limiteuses (12.2) sont formées dans une bague d'enveloppe (12) ou dans un tronçon formant bague d'enveloppe qui est fixé sur le côté extérieur de l'autre des deux tronçons de profilé creux, dans sa région terminale tournée vers l'élément limiteur (16).

9. Table selon la revendication 8, caractérisée en ce que les butées limiteuscs sont formées par des flancs d'un évidement frontal (12.1) de la bague d'enveloppe (12) ou du tronçon formant bague d'enveloppe, évidement qui s'étend sur l'angle de pivotement du plateau de table (2) et définit cet angle.

10. Table selon la revendication 9, caractérisée en ce que le bord de l'évidement (12.1) qui s'étend en direction circonférentielle est en retrait dans une mesure telle, et la longueur de l'élément limiteur (16) dimensionnée de telle sorte, que les dentures (15, 17) sont désengagées tandis que l'élément limiteur (16) s'appuie par son extrémité libre frontale contre le bord s'étendant en direction circonférentielle,
et en ce que l'évidement (12.1) est pourvu, au moins dans ses régions terminales limitrophes des butées limiteuses, de renfoncements (12.2) s'étendant en direction axiale dans une mesure telle que les dentures (15, 17) peuvent être amenées en engagement tandis que l'élément limiteur (16) pénètre dans le renfoncement dans la position de pivotement correspondante du plateau.

11. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le désengagement ou l'engagement des parties dentées (15, 17) de la paire respective est assisté par la force de ressort d'un ressort de compression (13) ou d'un ressort de traction.

12. Table selon la revendication 11, caractérisée en ce que le ressort (13) est disposé à l'intérieur de la pièce cylindrique formant palier (11) et s'appuie d'un côté contre une pièce de soutien (14) sous la forme d'un couvercle ou d'une bride monté par son côté extérieur libre, et de l'autre côté contre le côté frontal extérieur de l'élément récepteur (4.1).

13. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un mécanisme d'actionnement (20) doté d'une tringlerie (23) accouplée à un élément d'actionnement manuel (21) est présent pour le désengagement et l'engagement des parties dentées, mécanisme par lequel, pour la libération, l'une (15) des parties dentées peut être déplacée vers l'extérieur ou l'autre partie dentée (17) peut être déplacée vers l'intérieur, et, pour l'engagement mutuel, l'une (15) des parties dentées peut être déplacée vers l'intérieur ou l'autre partie dentée (17) peut être déplacée vers l'extérieur.

14. Table selon la revendication 13, caractérisée en ce que la tringlerie (23) est fixée par l'extrémité d'au moins une tringle, sur au moins un côté, à la pièce formant palier (11), en particulier à la pièce de soutien (14), afin de désengager et/ou d'engager la partie dentée (15) liée à cette pièce.

15. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pieds de table latéraux (3) sont réalisés au moins dans leur partie supérieure (3.1) avec un montant simple ou double, qui présente des segments individuels décalés notamment en direction latérale et dans la direction de la profondeur, et ils se dressent sur le sol avec ou sans roulettes (3.3).

Zeichnung