(19)
(11) EP 2 327 803 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.06.2011  Patentblatt  2011/22

(21) Anmeldenummer: 10014860.0

(22) Anmeldetag:  23.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C21C 5/46(2006.01)
B22D 43/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 26.11.2009 DE 202009016140 U

(71) Anmelder: PURMETALL Gesellschaft für Stahlveredlung GmbH u. Co. Betriebskommanditgesellschaft
46049 Oberhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Breitzmann, Martin, Dr.
    45470 Mühlheim an der Ruhr (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian 
Patentanwalt, Dominikanerstrasse 37
40545 Düsseldorf
40545 Düsseldorf (DE)

   


(54) Konverter-Schwimmkegel


(57) Konverter-Schiwmmkegel, bestehend aus einem aus feuerfestem Material bestehenden Schwimmkörper (1.'), der einen durchgehenden Kanal, aufweist, in den eine aus dem Schwimmkörper (1') oben und unten vorstehende Führungsstange (2) einsetzbar ist, die in ihrem unteren Bereich mit einer feuerfesten Umkleidung (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungstange (2) mit ihrer Umkleidung (3) in den Schwimmkörper (1) einschraubbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Konverter-Schwimmkegel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es handelt sich dabei um einen aus zwei getrennten Transporteinh.eiten zusammengesetzten Schwimmkegel, um die Transport- und Lagerkosten zu reduzieren.

[0003] Bei einem derartigen in der DE 44 20 869 C2 beschriebenen Konverter-Schwinunkegel ist in den Schwimmkörperkanat eine Rohrhülse zur Aufnahme einer Führungsstange eingesetzt. Die Rohrhülse und die Führungsstange sind mit einem einen Bajonettverschluss ermöglichenden Verbindungselement ausgerüstet, was zu einem erhöhten technischen Aufwand bei der Herstellung der Srhwimmkegel-Komponenten rührt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen demgegenüber ebenfalls aus zwei getrennten Transporteinheiten bestehenden, vereinfachten Schwimmkegel zu schaffen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.

[0006] Die erfindungsgemäße Verwendung eines feuerfesten, vorzugsweise keramischen Gewindes erhöht die Betriebssicherheit insbesondere im Vergleich zu bekannten Schwimmkegeln, bei denen die metallische, durch den Kegel geführte Führungsstange mit einer metallischen Schraube gesichert ist, die im Konverterbetrieb aufschmelzen kann, so dass die Führungsstange verloren geht und damit das angestrebte Ziel, nämlich Verhinderung des Schlackenmitlaufens., nicht erreicht wird.

[0007] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Konverter-Schwirnmkegels ist in Anspruch 2 behandelt.

Figur 1 ist eine Schnittdarstellung des Schwimmkegels;

Figur 2 zeigt in vergrößerter Darstellung einen Querschnitt des oberen Schwimmkegelbereichs;

Figur 3 ist eine perspektivische Ansicht des Schwimmkegels;

Figur 4 zeigt in vergrößerter Darstellung einen gegenüber Figur 2 abgewandelten Querschnitt des oberen Schwimmkegelbereichs.



[0008] Der erfindungsgemäße Schwimmkegel ist aus zwei getrennten Transporteinheiten zusammengesetzt, nämlich dem eigentlichen Schwimmkörper 1 bzw. 1' und der mit einer Ummantelung 3 versehenen Führungsstange 2.

[0009] Der Konverter-Schwimmkegel besteht aus einem aus feuerfestem Material bestehenden Schwimmkörper 1 bzw. 1', der einen durchgehenden Kanal aufweist, in den eine oben und unten aus dem Schwimmkörper 1 vorstehende Führungsstange 2 eingesetzt ist, die in ihrem unteren Bereich mit einer feuerfesten Umkleidung 3 versehen ist.

[0010] Der Schwimmkörper 1 bzw. 1' und die feuerfeste Umkleidung bestehen vorzugsweise aus keramischem Material, insbesondere Beton. Der Schwimmkörper 1 bzw. 1' ist an seinem unteren Ende mit einer Gewindebohrung versehen, in die ein an das obere Ende der Ummantelung 3 anschließendes Schraubengewinde 3.1 einschraubbar ist.

[0011] Die Schraubverbindung zwischen dem Schwimmkegel 1 bzw. 1' und der Umkleidung 3 bzw. dem Schraubengewinde 3.1 ist leicht herzustellen und wesentlich beständiger in flüssigem Stahl als beispielsweise herkömmliche stählerne Quetschverbindungen. Die Schraubverbindung ist so dicht, dass das Schraubengewinde 3.1 ohne zusätzliches Dichtungsmaterial in die Gewindebohrung eingeschraubt werden kann.

[0012] An der Außenseite des Schwimmkörpers 1 bzw. 1' ist vorzugsweise mindestens eine entlang der bogenförmigen Kegelfläche verlaufende Nut 1.2 angeordnet.


Ansprüche

1. Konverter-Schwimmkegel, bestehend aus einem aus feuerfestem Material bestehenden Schwimmkörper (1 bzw. 1'), der einen durchgehenden Kanal aufweist, in den eine aus dem Schwimmkörper ( 1 bzw, 1') oben und unten vorstehende Führungsstange (2) einsetzbar ist, die in ihrem unteren Bereich mit einer feuerfesten Umkleidung (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungstange (2) mit ihrer Umkleidung (3) in den Schwimmkörper (1) einschraubbar ist.
 
2. Konverter-Schwimmkegel nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal an seinem unteren Ende in eine in dem Schwimmkörper (1 bzw. 1') angebrachte Gewindebohrung übergeht, in die eine an das obere Ende der Umkleidung angebrachte Schraubengewinde (3.1) einschraubbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente