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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10171774B1" file="EP10171774NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2327820" kind="B1" date-publ="20120321" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2327820</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20120321</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10171774.2</B210><B220><date>20100803</date></B220><B240><B241><date>20101229</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202009016066 U</B310><B320><date>20091126</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120321</date><bnum>201212</bnum></B405><B430><date>20110601</date><bnum>201122</bnum></B430><B450><date>20120321</date><bnum>201212</bnum></B450><B452EP><date>20120104</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D04B  21/04        20060101AFI20110912BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A44B  18/00        20060101ALN20110912BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Textiles Flächengebilde mit Folienbändchen</B542><B541>en</B541><B542>Fabric with small film ribbons</B542><B541>fr</B541><B542>Structures plates textiles dotées de petites bandes de feuille</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 690 967</text></B561><B561><text>WO-A1-02/053362</text></B561><B561><text>US-A- 3 332 828</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Larsen, Christoph</snm><adr><str>Nackstrasse 34</str><city>72469 Messstetten-Tieringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Mattes &amp; Ammann GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100506242</iid><irf>5052/132</irf><adr><str>Brühlstrasse 8</str><city>72469 Messstetten (Tieringen)</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Raffay &amp; Fleck</snm><iid>100829927</iid><adr><str>Patentanwälte 
Grosse Bleichen 8</str><city>20354 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20110601</date><bnum>201122</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Flächengebildes aus Kunststoff in Form eines Gewirkes nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie das textile Flächengebilde selbst gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 4.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiges Verfahren bzw. Flächengebilde ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="WO02053362A1"><text>WO 02/053362 A1</text></patcit> bzw. aus der <patcit id="pcit0002" dnum="EP1690967A1"><text>EP 1 690 967 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es dürfte einleuchten, dass bei Verwendung als Schlingenkomponente in einem Klettverschluss vom Haken- und Schlingentyp gerade nach zahlreichem Verschließen und Öffnen desselben die Festigkeit der stehenden Schlinge und damit auch des Verschlusses beeinträchtig ist. Darüber hinaus hat sich als nachteilig bemerkbar gemacht, dass die Schlingenkomponente auf einem Träger unter Verwendung von Klebemittel befestigt werden musste, was arbeitsaufwendig, qualitativ nachteilig und kostenintensiv ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen und das eingangs genannte Verfahren derart zu verbessern, dass mit ihm in einfacher und zuverlässiger Weise die Schlingenkomponente gestärkt und ein textiles Flächengebilde geschaffen werden kann, das kein Klebemittel aufweist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird in überraschender Weise erfindungsgemäß durch das im Anspruch 1 gekennzeichnete Verfahren bzw. das im Anspruch 4 gekennzeichnete textile Flächengebilde gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Folie(n)bändchen stellen ein aus Breitfolie hergestelltes, endloses linienförmiges Gebilde mit flachem Querschnitt dar. Üblicherweise umfasst eine Vorrichtung zum Herstellen von Folienbändchen eine Folienextrudiervorrichtung, eine Schneideinrichtung mit Messern, eine Verstreckeinrichtung mit Temperatureinwirkung und eine Aufwickelvorrichtung. Beim Ablauf zur Herstellung des erfindungsgemäßen textilen Flächengebildes wird jedoch auf die Extrudier- und Aufwickelvorrichtung verzichtet, da eine Kunststofffolie, wie beispielsweise Polyethylen<!-- EPO <DP n="2"> --> oder Polypropylen in einer Dicke von vorteilhafter Weise 15 µ - 40 µ, anfänglich direkt von den Messern der Schneideinrichtung axial in eine Folienbändchenschar zugeschnitten und durch thermische Bearbeitung (bei ca. 80°C) an der Verstreckeinrichtung vorteilhafter Weise drei- bis sechsfach verstreckt, sowie anschließend unmittelbar über Fadenkämme und Wippen zu den eigentlichen Wirkelementen, der Wirkstelle, geliefert wird. Je nach Legung verwirken die maximal zwei Legebarren die zugeführten Monofilamente bzw. Folienbändchenschar miteinander und mit den Schlingen bildenden Garnen. Dabei wird die erfindungsgemäß vorgesehene Folienbändchenschar gleichzeitig mit dem vorhandenen textilen Flächengebilde verwirkt, ohne dass hierfür ein Klebemittel vorgesehen werden muss.</p>
<p id="p0007" num="0007">Mit der Erfindung ist es möglich, dünne Kunststofffolien im Bereich von 15 µ - 40 µ einzusetzen, so dass dann das gewirkte, textile Flächengebilde eine Feinheit entsprechend mit einer Maschinenfeinheit E18 bis E28, insbesondere E24 bis E28, aufweist.</p>
<p id="p0008" num="0008">So können beispielsweise pro Zoll (2,54 cm) 21 Messer (Rasierklingen) zum Schneiden der Folie eingesetzt werden, so dass jedes Folienbändchen eine Breite von 1,209 mm besitzen, so dass eine Folienbändchenschar von 567 dünnsten Fäden bei einer Gesamtfolienbreite von 73 cm erzielt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weiter Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung, die auch gemeinsam mit dem Hauptanspruch von besonderer Bedeutung sein können, gehen aus den Unteransprüchen hervor.</p>
<p id="p0010" num="0010">Im Folgenden wird auf verschiedene Beispiele Bezug genommen, die anhand der Figuren näher erläutert werden sollen, die Erfindung jedoch in keiner Weise hierauf beschränken. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figuren 1 bis 4</dt><dd>Draufsichten, auf textile Flächengebilde (in 5-facher Vergröße- rung) mit Folienbändchen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Schon die Draufsichten der <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 4</figref> zeigen, dass die erfindungsgemäßen textilen Flächengebilde unterschiedliche Strukturen aufweisen können. Gemeinsam<!-- EPO <DP n="3"> --> ist Ihnen jedoch, dass die Folienbändchen(schar) [aus 40µ Folie hergestellt] in die stehenden Schlingen mit eingewirkt sind. Außerdem weisen Sie sämtlich eine Maschinenfeinheit E28 auf. Auch geringere Werte bis hin zu E24 oder E18 sind denkbar. Mit E wird die Anzahl der Nadeln eines Nadelträgers je Bezugslänge bezeichnet. Man unterscheidet je nach Größe der Bezugslänge verschiedene Feinheitssysteme der Maschinen. Die englische Nummer E mit der Bezugslänge von einem englische Zoll (= 25,4 mm) wird am häufigsten angewendet. E28 heißt also, dass auf 2,54 mm 28 Wirknadeln kommen, die dann mit diesen feinen Bändchen (ca. dtex 41 errechnet) auf einer Nadel gleichzeitig mehrere Maschen bilden können, die dann zu einer gewünschten Warenkonstruktion (textiles Flächengebilde) verwirkt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> werden Folienbändchen gezeigt, die über zwei Legeschienen den Nadeln zugeführt wurden. Die erste Legeschiene bildet auf der Nadel eine Masche (A1). Die zweite Legeschiene bildet auf der Nadel Schuss (A). Hierbei handelt es sich um ein erfindungsgemäßes Flächengebilde, das zu 100% aus Polyethylen besteht und ein Flächengewicht von 32 g/m<sup>2</sup> aufweist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß <figref idref="f0001">Figur 2</figref> werden Folienbändchen über zwei Legeschienen den Nadeln zugeführt, die dann gleichzeitig Maschen bilden, d.h. auf einer Nadel werden mit den Folienbändchen gleichzeitig zwei Maschen (A1) gebildet. Das Flächengewicht beträgt hier 52 g/m<sup>2</sup> PE.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei der in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> gezeigten Ware werden Folienbändchen über eine Legeschiene der Nadel zugeführt, die einen Schuss (A) bildet. Die zweite und dritte Legeschiene werden mit Nylon oder Polyestergarnen den Nadeln zugeführt, wobei gleichzeitig Maschen (C) und Schlingen (B) gebildet werden. Die <figref idref="f0002">Fig. 3a</figref> zeigt die Rückseite der Ware der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>, wobei eine dünne Fläche in Form einer Kunststofffolie (D) mit den Maschen (C) und Schuss (A) thermisch verbunden ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0003">Fig. 4 und 4a</figref> zeigen Vorder- und Rückseite eines erfindungsgemäßen Flächengebildes (ohne Beschichtung mit einer weiteren Folie) mit einem Flächengewicht von 33 g/m<sup>2</sup>. Wiederum sind die Schuss Folienbändchen mit A und die Schlingen mit B bezeichnet, während die Maschen mit C bezeichnet sind. Schlingen (B) und Maschen C bestehen in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Polyethylen/Nylon Garngemisch (55/45%).</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines textilen Flächengebildes aus Kunststoff in Form eines Gewirkes mit Wirkelementen einer Wirkmaschine, bei dem eine zugeführte Folienbändchenschar miteinander und mit den Schlingen bildenden Garnfäden verwirkt wird, wobei die Garnfäden Schlingen und Maschen als Einheit in Quer- und Längsrichtung ausbilden, und wobei die Schlingen vom Flächengebilde senkrecht nach oben stehen unit folgenden Schritten:
<claim-text>Bereitstellen einer Kunststofffolie;</claim-text>
<claim-text>Schneiden der Kunststofffolie mit Messern in eine Folienbändchenschar; <b>gekennzeichnet durch</b></claim-text>
<claim-text>thermisches Verstrecken der Folienbändchenschar; und</claim-text>
<claim-text>Zuführen der Folienbändchenschar über Fadenkämme und Wippen zu den Wirkelementen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kunststofffolie in einer Dichte von 15-40 µ bereitgestellt wird und dass die aus Polyethylen oder Polypropylen bestehenden Folienbändchen vor einem Kettstuhl längs mit Messern in eine Folienbändchenschar geschnitten werden und bei ca. 80°C die geschnittenen Folienbändchenschar drei- bis sechsfach thermisch verstreckt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> gewirkt auf einer Raschel-Kettwirkmaschine mit einer Maschinenfeinheit von E18 bis E28 hergestellt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Textiles Flächengebilde aus Kunststoff in Form eines Gewirkes als Schlingenkomponente für einen Klettverschluss vom Haken- und Schlingentyp, umfassend:
<claim-text>Garnfäden, die Schlingen und Maschen als Einheit in Quer- und Längsrichtung ausbilden, und wobei die Schlingen vom Flächengebilde senkrecht<!-- EPO <DP n="6"> --> nach oben stehen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zusätzlich Folienbändchen in die stehenden Schlingen mit eingewirkt sind.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Textiles Flächengebilde nach Anspruch 4, <b>gekennzeichnet durch</b> eine zusätzliche thermisch verbundene Kunststofffolie.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A method for producing a textile fabric of synthetic material in the form of a knitted fabric with knitting elements of a warp knitting machine, in which fed small film ribbons are warp knitted with one another and with the yarn threads forming the loops, whereas the yarn threads form loops and stitches as a unit in transverse and in longitudinal direction, and whereas the loops protrude from the fabric vertically upwards with the following steps:
<claim-text>preparation of a film of synthetic material;</claim-text>
<claim-text>cutting the film of synthetic material with knives to obtain a cluster of small film ribbons;</claim-text>
<claim-text><b>characterised by</b></claim-text>
<claim-text>thermal drawing of the small film ribbons; and</claim-text>
<claim-text>Feeding the small film ribbons over yarn combs and seesaws to the knitting elements.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The method of claim 1, <b>characterised in that</b> the film of synthetic material is prepared in a density of 15-40 µ and that the small film ribbons consisting of polyethylene or polypropylene are cut longitudinally before a warp knitting machine with knives to form small film ribbons and the cut small film ribbons is drawn thermally three to six times at approx. 80°C.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The method of claim 1 and 2, <b>characterised in that</b> knitted fabric is produced on a Raschel knitting machine with a machine gauge of E18 to E28.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The textile fabric of synthetic material in the form of a knitted fabric as loop components for a Velcro fastener of hook and loop type, comprising:
<claim-text>yarn threads, which form loops and stitches as a unit in transverse and in longitudinal direction, and whereas the loops protrude from the fabric vertically upwards, <b>characterised in that</b> additional small film ribbons are warp knitted into the vertical loops.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The textile fabric of claim 4, <b>characterised by</b> an additional thermally bonded<!-- EPO <DP n="8"> --> film of synthetic material.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de fabrication d'un tissu textile en matériau synthétique sous forme de tissu à mailles avec éléments de tricotage d'une métier à tricoter chaîne, dans lequel des petits rubans de film acheminés sont tricotés en chaîne les uns aux autres et avec les fils de laine constituant des boucles, où les fils de laine forment des boucles et des mailles d'un seul tenant dans le sens transversal et dans le sens longitudinal, et où les boucles dépassent du tissu perpendiculairement vers le haut avec les phases suivantes:
<claim-text>Préparation d'un film en matériau synthétique;</claim-text>
<claim-text>Découpe du film en matériau synthétique avec des couteaux pour obtenir des petits rubans de film;</claim-text>
<claim-text><b>caractérisé par</b></claim-text>
<claim-text>un étirage thermique des petits rubans de film; et</claim-text>
<claim-text>l'cheminement des petits rubans de film sur des peignes de fils et des bascules jusqu'aux éléments de tricotage.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'on prépare le film en matériau synthétique avec une densité de 15-40 µ et que l'on coupe longitudinalement les petits rubans de film composés de polyéthylène ou de polypropylène en amont d'une machine à tricoter chaîne avec des couteaux pour obtenir des petits rubans de filmet que l'on étire thermiquement trois à six fois les petits rubans de film découpés à environ 80°C.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1 et 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'on fabrique un tissu tricoté sur une machine à tricoter chaîne Raschel dans un calibre de E18 à E28.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tissu textile en matériau synthétique sous forme de tissu à mailles comme composants de boucles pour fixation velcro de type crochet et boucle, comprenant:
<claim-text>des fils de laine formant des boucles et des mailles d'un seul tenant dans le sens transversal et dans le sens longitudinal, et où les boucles dépassent du tissu perpendiculairement vers le haut, <b>caractérisé en ce que</b> des petits<!-- EPO <DP n="10"> --> rubans de film supplémentaires sont tricotés chaîne dans les boucles dépassant.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tissu textile selon la revendication 4, <b>caractérisé par</b> un film en matériau synthétique supplémentaire relié thermiquement.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="122" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="3,3a"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="134" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num="4,4a"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="135" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO02053362A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>02053362</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1690967A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1690967</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
