(19)
(11) EP 2 327 851 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.06.2011  Patentblatt  2011/22

(21) Anmeldenummer: 10191625.2

(22) Anmeldetag:  18.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05C 7/00(2006.01)
E05C 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 25.11.2009 DE 102009044654

(71) Anmelder: Securidev S.A.
75017 Paris (FR)

(72) Erfinder:
  • Fenyvesi, Gabor
    9400 Sopron (HU)
  • Worring, Uwe
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • Leveque, Jacques
    FR-Collonges-sous-Salève (FR)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner Corneliusstraße 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Schubstangenschaltschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Schubstangenschaltschloss, insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Standflügel einer zweiflügeligen Tür, mit einer durch eine Durchtrittsöffnung (12,17) eines Stulps (2) von einer Offenstellung in eine Verriegelungsstellung ausfahrbaren Riegelstange (6), einem Klemmelement (3), welches in einer Klemmstellung die Riegelstange (6) in der Offenstellung gegen eine Ausfahren hemmt, und mit einem Auslöser (5), der bei einer Verlagerung von einer Bereitschaftsstellung in eine Auslösestellung das Klemmelement (3) aus der Klemmstellung in eine Freigabestellung verlagert, so dass die Riegelstange (6) in die Geschlossenstellung ausfahren kann. Um das Schloss gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass das Klemmelement (3) eine um eine quer zur Verlagerungsrichtung der Riegelstange (6) gerichtete Schwenkachse (4) schwenkbare Klinke (3) ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schubstangenschaltschloss, insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Standflügel einer zweiflügeligen Tür, mit einer durch eine Durchtrittsöffnung eines Stulps von einer Offenstellung in eine Verriegelungsstellung ausfahrbaren Riegelstange, einem Klemmelement, welches in einer Klemmstellung die Riegelstange in der Offenstellung gegen eine Ausfahren hemmt, und mit einem Auslöser, der bei einer Verlagerung von einer Bereitschaftsstellung in eine Auslösestellung das Klemmelement aus der Klemmstellung in eine Freigabestellung verlagert, so dass die Riegelstange in die Geschlossenstellung ausfahren kann.

[0002] Ein Schaltschloss der vorbeschriebenen Art ist bekannt aus der EP 0 348 971 B1. Das Schaltschloss dient der Führung und der Bewegungshemmung eines Treibstangenverschlusses. Derartige Treibstangenverschlüsse finden üblicherweise an den Standflügeln von zweiflügeligen Türen Verwendung. Der Gangflügel dieser Tür ist durch Betätigen eines gewöhnlichen Einsteckschlosses öffenbar. Hierzu muss die Falle des dem Gangflügel zugeordneten Schlosses und gegebenenfalls auch ein Riegel aus einem Schließblech, welches dem Standflügel zugeordnet ist, zurückgezogen werden. Um den Standflügel in seiner geschlossenen Stellung zu halten, treten aus der oberen Horizontalkante und der unteren Horizontalkante des Standflügels Riegelstangen aus, die mit ihren Riegel-Enden in Schließbleche eintreten, wobei ein Schließblech im Boden eingelassen ist und ein Schließblech im oberen Türrahmenschenkel sitzt. Durch Betätigen einer dem Standflügel zugeordneten Handhabe, beispielsweise einer Drehhandhabe, werden die beiden Riegelstangen gegenläufig aus den Schließblechen herausgezogen. Um die Riegelstangen in der Offenstellung zu halten, wird ein gattungsgemäßes Treibriegelschaltschloss verwendet. Dieses wird der oberen Riegelstange zugeordnet und bildet zunächst die Führung des Endes der Riegelstange aus und mit einem Klemmkörper, dessen Halterung in der Offenstellung, damit insbesondere die untere Riegelstange nicht aus der Unterseite der Tür heraustritt, was zu einer Beschädigung des Fußbodens führen könnte.

[0003] Das gattungsgemäße Treibstangenschaltschloss besitzt eine federbelastete Klemmplatte, die den Treibriegel mit einem Klemmauge umgreift und ihn in beliebigen Einfahrstellungen hemmen kann.

[0004] Die EP 0 859 106 A1 beschreibt ebenfalls ein Treibriegelschaltschloss mit einem Auslöser und zwei sich diametral gegenüberliegenden Klemmkörpern.

[0005] Bei dem Treibstangenschaltschloss gemäß EP 0712 984 A1 ist ein Klemmschieber vorgesehen, der in einer Bereitschaftsstellung die Verlagerbarkeit der Riegelstange hemmt. Die DE 197 27 365 C1 beschreibt zwei sich gegenüberliegende Klemmstifte, die durch Verschieben einer Hülse in und außer Wirkung gebracht werden können.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Schloss gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden. Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

[0007] Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass das Klemmelement eine Klemmklinke ist. Diese ist um eine quer zur Verlagerungsrichtung gerichtete Schwenkachse schwenkbar einem Schlossgehäuse zugeordnet. Die Schwenkachse liegt versetzt neben der Riegelstange. Die Klinke besitzt eine im Wesentlichen auf einer Spiralkurve bezogen auf die Schwenkachse verlaufende Klemmfläche, die von einer Feder, insbesondere Drehschenkelfeder gegen die Außenmantelfläche der Riegelstange gedrückt wird. Die dabei entstehende Tangentialkraft ist in Ausfahrrichtung der Riegelstange gerichtet. Die Klemmklinke besitzt einen radial abragenden Klemmarm, dessen Stirnfläche die Klemmfläche ausbildet. Diese kann mit einer Verzahnung versehen sein. Der Stulp besitzt eine im Wesentlichen einen rechteckigen Grundriss aufweisende Führungsöffnung, in der ein Auslöser gelagert ist. Der Auslöser ist dort mit einem rechteckigen Führungsabschnitt gelagert. Der Führungsabschnitt bildet eine Höhlung aus, die in einer schräg verlaufenden Auflaufschrägen mündet. In dieser Höhlung ist die Riegelstange geführt. Der Auslöser bildet mit einer unteren Randkante des Führungsabschnittes eine Schaltkante aus, die bei einer Verlagerung des Auslösers von einer Bereitschaftsstellung in eine Auslösestellung eine Schaltflanke der Klinke beaufschlagt. Die Schaltflanke wird dabei vom Klinkenarm ausgebildet. Wenn der Auslöser durch Auflaufen der Auflaufschrägen an einem Gegenschließteil parallel zur Erstreckungsrichtung der Riegelstange und entgegen der Ausfahrrichtung verlagert wird, wird die Klinke aus ihrer Klemmstellung verschwenkt. Die Klemmfläche löst sich von der Mantelfläche der Riegelstange, die einen kreisrunden Querschnitt aufweisen kann, und gibt sie zur Verlagerung durch die Führungsbohrung des Auslösers frei, so dass sie in das Gegenschließteil einfahren kann. Einhergehend damit fährt auch die untere Riegelstange in das ihr zugeordnete Schließblech. Zur Führung des Auslösers dient ein Führungszapfen, der in eine Führungsnut der Gehäusewand des Schlossgehäuses geführt ist. Die Schwenkachse stützt sich mit ihren beiden Endabschnitten am Gehäuse ab. Hierzu liegen die beiden voneinander wegweisenden Endabschnitte in Lagerausnehmungen zweier parallel und beabstandet zueinander verlaufenden Gehäusewänden. Die Schenkelfeder kann sich mit einem Schenkel an einem Zapfen der Sperrklinke und mit ihrem anderen Schenkel an einer Gehäusewandung abstützen.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Schubstangenschaltschlosses,

Fig. 2 eine Seitenansicht mit entfernter Schlossdecke,

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung mit entfernter Schlossdecke, in welcher die Treibstange 6 von der Klemmklinke 3 in einer rückverlagerten Stellung gehalten ist, und der Auslöser 5 seine Bereitschaftsstellung einnimmt,

Fig. 5 einen Schnitt der Linie V-V in Fig. 2,

Fig. 6 eine Darstellung gemäß Fig. 1 nach einer Verlagerung des Auslösers 5 in die Freigabestellung und mit ausgefahrener Riegelstange 6,

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 2 mit in Freigabestellung verschwenkter Klemmklinke 9,

Fig. 8 einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 7,

Fig. 9 eine Darstellung gemäß Fig. 4 in der Freigabestellung, und

Fig. 10 einen Schnitt gemäß der Linie X-X in Fig. 7.



[0009] Das Schubstangenschaltschloss, wie es in den Zeichnungen dargestellt ist, wird an dem Standflügel einer aus Gangflügel und Standflügel bestehenden zweiflügeligen Tür verwendet. Es sitzt in einer Ausnehmung in der oberen, horizontal verlaufenden Schmalseite des Standflügels. In der Geschlossenstellung des Standflügels liegt dem Schubstangenschaltschloss ein Schließblech gegenüber, welches fest im oberen Rahmenschenkel des Türrahmens befestigt ist. Das Schließblech besitzt eine Eintrittsöffnung, in welche dieRiegelstange 6 einfahren kann.

[0010] Das Schloss besitzt ein Schlossgehäuse 1, welches eine quaderförmige Gestalt aufweist und welches rückseitig an einem Stulp 2 befestigt ist. Der Stulp 2 besitzt zwei Befestigungsöffnungen 8 und eine einen rechteckigen Grundriss aufweisende zwischen den Befestigungsöffnungen 8 angeordnete Führungsöffnung 17.

[0011] In der Führungsöffnung 17 ist ein Auslöser 5 verschieblich gelagert. Der Auslöser 5 besitzt eine schräg verlaufende Auflaufschräge 13, die sich in der Bereitschaftsstellung des Auslösers 5 oberhalb des Stulps 2 befindet. An dem die Auflaufschräge 13 ausbildenden Abschnitt des Auslösers 5 schließt sich ein im Wesentlichen quaderförmiger Führungsabschnitt 18 an, der in der Führungsöffnung 17 geführt ist. Von dem in das Schlossgehäuse 1 hineinragenden Führungsabschnitt 18 ragen zwei sich gegenüberliegende Führungszapfen 16 ab, die in Führungsnuten der Gehäuseinnenwand des Schlossgehäuses 1 geführt sind. Der Führungsabschnitt 18 besitzt eine einen kreisrunden Querschnitt aufweisende Führungsbohrung 12, die in der Auflaufschräge 13 mündet. In dieser Führungsbohrung 12 ist das Ende einer einen kreisrunden Querschnitt aufweisenden Riegelstange 6 geführt. Die Riegelstange 6 ist mit einem nicht dargestellten Antriebsmechanismus verbunden, mit dem auch eine untere Riegelstange verbunden ist, so dass die Riegelstangen gegenläufig ausfahren können. Dies kann über einen vorgespannten Kraftspeicher erfolgen.

[0012] Um zu verhindern, dass die Riegelstange 6 bei nicht geschlossenem Standflügel aus der Führungsbohrung 12 ausfährt, besitzt das Schloss ein Klemmelement 3, welches die Form einer Klinke aufweist. Die Klinke ist um eine Schwenkachse 4 im Gehäuse 1 schwenkbar gelagert, wobei die beiden voneinander wegweisenden Endabschnitte der Schwenkachse 4 in parallel und beabstandet zueinander verlaufenden Gehäusewänden gelagert sind. Die Klinke 3 befindet sich etwa in der axialen Mitte der Schwenkachse 4 und wird von zwei auf jeder der beiden Klinkenbreitseiten angeordneten Schenkelfedern 7 in die Klemmstellung beaufschlagt. Hierzu stützt sich ein Schenkel der Schenkelfeder 7 an einer Gehäusewandung 10 ab, mit der das Gehäuse 1 an der Rückseite des Stulps befestigt ist. Der andere Schenkel der Schenkelfeder 7 stützt sich an einem Zapfen 9 des Klinkenarms ab und beaufschlagt eine im Wesentlichen auf einer Spiralkurve um die Schwenkachse 4 verlaufende Klemmfläche 11 gegen die Mantelfläche der Riegelstange 6.

[0013] Die von der ein Querrillenprofil aufweisenden Klemmfläche 11 auf die Riegelstange 6 aufgebrachte Tangentialkraft wirkt in Ausfahrrichtung der Riegelstange 6, also nach oben. Die Klemmwirkung bewirkt, dass die Riegelstange 6 nicht nach oben durch die Führungsbohrung 12 verlagert werden kann.

[0014] Die Gehäuseunterseite 20 besitzt eine kreisrunde Öffnung 19, die mit der Führungsbohrung 12 fluchtet und durch welche die Riegelstange 6 hindurchgreift.

[0015] Die Funktionsweise des Schaltschlosses ist die folgende:

In einer Bereitschaftsstellung (Figuren 1 bis 5), die einer Offenstellung entspricht, ist die Riegelstange 6 maximal tief eingezogen und liegt unterhalb der Auflaufschräge 13. Die Auflaufschräge 13 ragt aus der Oberseite des Stulps 2 heraus und kann beim Schließen des Standflügels gegen ein Schließblech treten.



[0016] Dies hat zur Folge, dass der Auslöser 3 in das Schlossgehäuse 1 hineinverlagert wird. Einhergehend damit beaufschlagt eine Schaltkante 14, die von einer unterseitigen Stufe des Auslösers 5 gebildet ist, eine Schaltflanke 15 der Klinke 3. Die Schaltflanke 15 wird von einer Seitenwandung des Klinkenarmes ausgebildet. Im Zuge der Abwärtsverlagerung des Auslösers 5 wird die Klemmklinke 3 gegen die Rückstellkraft der Schenkelfedern 7 in eine Freigabestellung verlagert, so dass die Riegelstange 6 durch die Führungsbohrung 12 herausfahren kann. Im Zuge dieser Schwenkverlagerung der Klinke 3 entfernt sich die Klemmfläche 11 von der Mantelfläche der Riegelstange 6.

[0017] In der Geschlossenstellung des Standflügels (Figuren 6 bis 10) verbleibt der Auslöser 5 in der gehäuseeinwärtigen Auslösestellung und hält die Klinke 3 in der Freigabestellung. In dieser Stellung kann die Riegelstange 6 frei durch die Führungsbohrung 12 verlagert werden, wenn eine diesbezügliche Handhabe betätigt wird.

[0018] Wird bei in Offenstellung gebrachten Riegelstangen 6 der Standflügel geöffnet, so wird der Auslöser 5 durch die Kraft der gespannten Schenkelfeder 7 in die Bereitschaftsstellung verlagert. Die Schenkelfeder 7 greift hierzu am Zapfen 9 des Klinkenarmes an. Die Schaltflanke 15 beaufschlagt die Schaltkante 14, so dass der Auslöser 5 nach oben verlagert wird. Der Auslöser 5 wird somit von der Kraft der Klemmelementfeder 7 in der Bereitschaftsstellung gehalten und von der Klemmelementfeder 7 auch von der Auslösestellung in die Bereitschaftsstellung verlagert. Dabei legt sich die Klemmfläche 11 sperrend gegen die Außenwandung der Riegelstange 6.

[0019] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste



[0020] 
  1. 1 Schlossgehäuse, Schloss
  2. 2 Stulp
  3. 3 Klemmelement, Klinke, Klemmklinke
  4. 4 Schwenkachse
  5. 5 Auslöser
  6. 6 Riegelstange
  7. 7 Schenkelfeder, Klemmelementfeder
  8. 8 Befestigungsöffnung
  9. 9 Zapfen
  10. 10 Gehäusewand
  11. 11 Klemmfläche
  12. 12 Führungsbohrung, Durchtrittsöffnung
  13. 13 Auflaufschräge
  14. 14 Schaltkante
  15. 15 Schaltflanke
  16. 16 Führungszapfen
  17. 17 Führungsöffnung, Durchtrittsöffnung
  18. 18 Führungsabschnitt
  19. 19 Gehäuseöffnung
  20. 20 Gehäuseunterseite
  21. 21 Langloch
  22. 22 Langloch



Ansprüche

1. Schubstangenschaltschloss, insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Standflügel einer zweiflügeligen Tür, mit einer durch eine Durchtrittsöffnung (12, 17) eines Stulps (2) von einer Offenstellung in eine Verriegelungsstellung ausfahrbaren Riegelstange (6), einem Klemmelement (3), welches in einer Klemmstellung die Riegelstange (6) in der Offenstellung gegen eine Ausfahren hemmt, und mit einem Auslöser (5), der bei einer Verlagerung von einer Bereitschaftsstellung in eine Auslösestellung das Klemmelement (3) aus der Klemmstellung in eine Freigabestellung verlagert, so dass die Riegelstange (6) in die Geschlossenstellung ausfahren kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (3) eine um eine quer zur Verlagerungsrichtung der Riegelstange (6) gerichtete Schwenkachse (4) schwenkbare Klinke (3) ist.
 
2. Schubstangenschaltschloss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (5) ein eine Auflaufschräge (13) aufweisender Schieber ist, der bei seiner Verlagerung in die Auslösestellung den Klinkenarm der Klinke (3) beaufschlagt.
 
3. Schubstangenschaltschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (3) von einer Feder, insbesondere Schenkelfeder (7) in der Klemmstellung gehalten ist.
 
4. Schubstangenschaltschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (3) eine bezogen auf die Schwenkachse (4) im Wesentlichen auf einer Spiralkurve verlaufende Klemmfläche (11) aufweist.
 
5. Schubstangenschaltschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelstange (6) in einer in der Auflaufschräge (13) mündenden Führungshöhlung (12) des Klemmelementes (3) geführt ist.
 
6. Schubstangenschaltschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (4) in sich gegenüberliegenden Lagerbohrungen zweier parallel zueinander verlaufenden Gehäusewänden des Schlossgehäuses (1) gelagert ist.
 
7. Schubstangenschaltschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss der Führungsöffnung (17), in welche ein einen dazu komplementären Grundriss aufweisender Führungsabschnitt (18) des Auslösers (5) geführt ist.
 




Zeichnung























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente