Stand der Technik
[0001] Im Möbelbereich sind Möbel mit bewegbaren Möbelteilen wie zum Beispiel Schubladen
bekannt, die grifflos bzw. ohne entsprechende Griffkontur an einer Bedienseite ausgebildet
sind. Derartige Möbelteile können mittels einer am Möbel vorgesehenen mechanischen
Öffnungsvorrichtung z.B. mit einer so genannten Touch-Latch-Funktionalität im geschlossenen
Zustand durch Einwirken bzw. Drücken auf eine Möbelteilfrontseite geöffnet werden.
Ferner lassen sich bewegbare Möbelteile motorisch bzw. elektrisch bewegen, wobei der
Antrieb z.B. vollelektronisch oder halbelektronisch erfolgen kann. Der jeweilige Antrieb
weist neben einem Motor in der Regel Sensormittel auf, die eine Bewegung des Möbelteils
erfassen und eine entsprechende Information bereitstellen, die von einer Kontrolleinrichtung,
beispielsweise von einer Steuerung, welche den Antrieb kontrolliert, verarbeitet wird.
[0002] Bei der Konzeption der vorgenannten Systeme sind sicherheitsrelevante bzw. unerwünschte
Betriebssituationen entsprechend zu berücksichtigen. Ein Hauptaugenmerk ist dabei
auf die Minimierung eines möglichen Verletzungspotentials für eine Person gerichtet.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Systeme der vorgenannten Art im Hinblick
auf ein kontrolliertes Betriebsverhalten zu verbessern.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche 1 und 9 gelöst.
[0005] Die abhängigen Ansprüche zeigen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung auf.
[0006] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zur Betriebskontrolle eines
an einem Korpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, das mittels einer Antriebseinheit
antreibbar ist, wobei die Antriebseinheit über eine Kontrolleinrichtung kontrollierbar
ist, die mit Sensormitteln zur Bereitstellung von Sensordaten für die Kontrolleinheit
zusammenwirkt, wobei ein Antreiben des Möbelteils über die Antriebseinheit durch eine
Auslöseaktion einer Bedienperson in Bezug auf eine Frontseite des Möbelteils auslösbar
ist.
[0007] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Sensormittel einen Überwachungssensor
umfassen, welcher ausgebildet ist, für einen vorgebbaren Raum in einem Nahbereich
außerhalb des Möbels das Vorhandensein eines vom Überwachungssensor erfassbaren Gegenstandes
zu erkennen und Sensordaten für die Kontrolleinheit bereitzustellen, so dass abhängig
von den vom Überwachungssensor bereitgestellten Sensordaten das Antreiben des Möbelteils
über die Antriebseinheit blockierbar ist. Somit lassen sich unerwünschte Betriebs-
bzw. Antriebszustände des Möbelteils ausschließen.
[0008] Insbesondere kann vermieden werden, dass beispielsweise durch ein versehentliches
Gegendrücken auf oder Anlehnen einer Person an einer Frontseite eines über eine Antriebseinheit
angetrieben bewegbaren Möbelteils zu einem unerwünschten Antriebsbewegung des Möbelteils
führt. Hierzu wird mittels des
[0009] Überwachungssensors unterschieden, ob es sich dabei um eine Auslöseaktion, also ein
willentliches Einwirken zum Auslösen des Öffnungsvorgangs handelt, oder ob anderweitig
auf die Frontseite des Möbelteils eingewirkt wird. Dabei macht sich die Erfindung
die Erkenntnis zunutze, dass eine Person bei einer Auslösaktion, also in dem Moment,
in welchem die Person auf die Frontseite einwirkt, in Erwartung des unmittelbar anschließenden
angetriebenen Herausbewegens des Möbelteils, darauf achtet, dass im betreffenden Nahbereich,
der vom Möbelteil dabei eingenommen wird, sich kein Hindernis befindet. Die Person
wird sich daher in jedem Fall nicht in diesem Bereich bzw. vorgebbaren Raum aufhalten
bzw. dort stehen, sondern versetzt dazu, entweder etwas weiter nach hinten entfernt
vom Korpus oder seitlich davon.
[0010] Umgekehrt wird klar, dass in den Fällen, in denen ein vom Überwachungssensor erfassbarer
Gegenstand z.B. eine Person im vorgebbaren Raum detektiert wird, wenn zu diesem Zeitpunkt
auf die Möbelteilfrontseite gedrückt wird, davon ausgegangen werden kann, dass es
sich dann nicht um eine Auslöseaktion bzw. um kein gewolltes Auslösen des Öffnungsvorgangs
handelt, also kein Öffnen des Möbelteils stattfinden soll. Daher wird in solchen Fällen
mit den bereitgestellten Sensordaten das Antreiben mit der Antriebseinheit blockiert.
Unter dieser Voraussetzung kann mit der Überwachung des entsprechend vorgegebenen
Raums im Nahbereich außerhalb des Möbelteils durch den überwachungssensor indirekt
die Unterscheidung zwischen einem willentlichen Einwirken zum Öffnen des Möbelteils
und anderen Einwirksituationen erfolgen.
[0011] Auch bei solchen Szenarien, bei denen ein sensorerfassbarer Gegenstand und/oder z.B.
ein Kleinkind sich im vorgebbaren Raum befindet, und die Person, welche auf die Frontseite
einwirkt, um das Möbelteil zu öffnen, sich der zu erwartenden Kollision des sich angetrieben
öffnenden Möbelteils mit dem Gegenstand oder der anderen Person nicht bewusst wird,
kann erfindungsgemäß ein unerwünschter Betriebszustand verhindert werden. So kann
insbesondere eine andernfalls wahrscheinliche Verletzung z.B. des erwähnten Kleinkindes
bzw. eine Beschädigung am bewegbaren Möbelteil und/oder dem genannten Gegenstand vermieden
werden.
[0012] Wird vom Überwachungssensor kein Gegenstand in dem zu überwachenden Bereich detektiert,
wird davon ausgegangen, dass bei einem gleichzeitigen Einwirken auf die Möbelteilfrontseite
eine Antriebswirkung gewünscht ist, so dass dann über die dazugehörigen Sensordaten
kein Grund für die Blockierung vorliegt und daher ein Antreiben des Möbelteils auch
nicht blockiert wird, sondern angetrieben bewegt wird. Der Überwachungssensor ist
daher immer bzw. dauerhaft in Betrieb und in Funktion, muss also nicht eigens aktiviert
oder deaktiviert werden, was bedienerfreundlich ist.
[0013] Vorteilhafterweise ist der Überwachungssensor derart ausgestaltet, einen Raum in
einem Nahbereich vor einer Bedienseite des Möbels zu überwachen. Denn in der Regel
bewegt sich das Möbelteil angetrieben in diesen Bereich hinein, wenn es angetrieben
geöffnet wird, so dass eine Person von der Bedienseite auf das geöffnete Möbelteil
zugreifen kann. Der Bereich vor der Bedienseite ist daher der mögliche Kollisionsraum,
der in der Konsequenz daraus vorteilhafterweise zu überwachen ist.
[0014] Grundsätzlich kann der überwachte Raum, zusätzlich oder alternativ zu dem Raum in
einem Nahbereich vor einer Bedienseite des Möbels, auch in einem Nahbereich liegen,
der sich ganz oder teilweise außerhalb des Bereichs vor einer Bedienseite des Möbels
befindet. Auch denkbar ist es, dass zwei oder mehr Überwachungssensoren vorgesehen
sind, die gemeinsam einen oder die jeweils unterschiedlich zugeordneten vorgebbaren
Räume im Nahbereich außerhalb des Möbels überwachen.
[0015] Bevorzugt ist der Überwachungssensor ausgebildet, einen Raum vor einer Aufstellfläche,
auf welcher das Möbelteil positionierbar ist, zu überwachen. Die Aufstellfläche kann
insbesondere ein Gebäudeboden sein, auf dem das Möbelteil aufgestellt ist. Der überwachte
Raum vor der Aufstellfläche erstreckt sich in der Regel bis etwas über die Ebene hinaus,
die eine Bodenfläche vor der Aufstellfläche bildet. Dieser Bereich ist daher mit hoher
Wahrscheinlichkeit der Raum im Nahbereich des Möbelteils, in dem sich ein detektierter
Gegenstand bzw. eine Person in einem Raum befindet, in dem eine Kollision mit dem
sich öffnenden Möbelteil erfolgen würde. Sinnvollerweise geht der überwachte Raum
nicht oder zumindest nicht wesentlich über die Grenzen des Raums hinaus, der vom vollständig
geöffneten Möbelteil eingenommen wird. Das Volumen des überwachten vorgebbaren Raums
kann insbesondere nur einen Teil des gesamten Raums ausmachen, der vom vollständig
geöffneten Möbelteil eingenommen wird.
[0016] In einer vorteilhaften Modifikation des Erfindungsgegenstandes sind die Sensormittel
ausgestaltet, den vom Überwachungssensor überwachbaren Raum veränderbar einzustellen.
Die Einstellung erfolgt insbesondere mittels einer den Sensormitteln zugeordneten
Einheit, z.B. einer Rechnereinheit bzw. der Kontrolleinheit. Damit kann die Betriebskontrolle
des Möbelteils variabel bzw. flexibel eingestellt bzw. an unterschiedliche Vorgaben
angepasst werden, zum Beispiel für angetrieben, sich unterschiedlich weit öffnende
Möbelteile. Dies kann bei verschieden langen Schubladen, die entsprechend unterschiedlich
weit aus dem Korpus herausfahren vorteilhaft sein.
[0017] Außerdem wird vorgeschlagen, dass der Überwachungssensor ausgebildet ist, um den
von dem Überwachungssensor überwachbaren Bereich vorzugeben. Dabei ist insbesondere
der Überwachungssensor selbst verstellbar, z.B. in seiner Anbringposition und/oder
seiner Ausrichtung. Insbesondere kann der Überwachungssensor relativ zu wenigstens
einer Raumachse schwenkbar und/oder entlang dieser verschiebbar sein.
[0018] Bevorzugt ist der Überwachungssensor zur Anordnung an einem bodennahen Abschnitt
des Möbels ausgelegt. Der Überwachungssensor kann somit unauffällig positioniert werden.
Außerdem ist der zu überwachende Bereich in der Regel selbst bodennah insbesondere
nimmt er einen Raum oberhalb der Bodenfläche für das betreffende Möbel ein.
[0019] Weiter ist es bevorzugt, dass der Überwachungssensor für mehrere Möbelteile vorgesehen
ist, so dass abhängig von den vom Überwachungssensor bereitgestellten Sensordaten
das jeweilige Antreiben der mehreren Möbelteile über die mindestens eine Antriebseinheit
durch die Auslösaktion der Bedienperson in Bezug auf die Frontseite des Möbelteils
nicht auslösbar ist. Zum Antreiben der mehreren Möbelteile kann genau eine Antriebseinheit
oder es können mehrere Antriebseinheiten vorgesehen werden. Dies ist im Hinblick auf
mehrere übereinander liegende Möbelteile in einem Möbelkorpus vorteilhaft, zum Beispiel
bei mehreren übereinender liegenden Schubladen in einem Korpus. Mit dem einen Überwachungssensor
lässt sich so der Betrieb der mehreren Möbelteile kontrollieren, da für alle diese
Möbelteile der gleiche vorgebbare Raum im Nahbereich außerhalb des Möbels bzw. des
gemeinsamen Korpus im Hinblick auf eine mögliche Kollision relevant ist, wie dies
oben erläutert ist.
[0020] Außerdem ist es vorteilhaft, dass der Überwachungssensor ausgebildet ist, einen unbewegten
und/oder einen sich bewegenden Gegenstand zu erkennen und entsprechende Sensordaten
für die Kontrolleinheit bereitzustellen. So kann der Überwachungssensor für statische
oder dynamische Gegenstände eingesetzt werden. Der Sensor kann damit Vorrichtungen
genauso erfassen wie Personen oder z.B. Haustiere.
[0021] Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung geht von einem Möbel mit einem bewegbaren
in einem Korpus aufgenommenen Möbelteil aus, das mittels einer Antriebseinheit antreibbar
ist, wobei die Antriebseinheit über eine Kontrolleinrichtung kontrollierbar ist, die
mit Sensormitteln zur Bereitstellung von Sensordaten für die Kontrolleinheit zusammenwirkt,
wobei eine Antriebsbewegung des Möbelteils durch eine Auslöseaktion einer Bedienperson
in Bezug auf eine Frontseite des Möbelteils auslösbar ist. Gemäß der Erfindung ist
eine der zuvor genannten Vorrichtungen vorhanden. Damit lassen sich an dem Möbel die
dementsprechenden Vorteile erzielen.
[0022] Der Betrieb für das Möbelteil bzw. für dessen angetriebenes Öffnen wird dann gemäß
der Steuerung so programmiert, dass für den Fall, dass der Überwachungssensor bzw.
der Sensor für den Anlehnschutz keinen Gegenstand im vorgebbaren Raum detektiert,
sich also kein Benutzer bzw. anderer Gegenstand in dem vorgegebenen Raum befindet,
ein Benutzer durch Druck auf die Front des Möbelteils das angetriebene Öffnen auslösen
kann. Diese beiden Vorgaben bzw. die daraus resultierenden Signale werden als "MUSS"-Bedingungen"
programmiert, um ein angetriebenes Öffnen zu ermöglichen.
[0023] Bei mehreren Möbelkorpussen wird in der Regel jedem Korpus ein eigener Überwachungssensor
zugeordnet.
[0024] Außerdem ist es vorteilhaft, dass der Überwachungssensor an Sockelmitteln des Möbels
positioniert ist, wobei die Sockelmittel zur Aufstellung des Möbels auf einer Aufstellfläche
dienen.
[0025] Der Überwachungssensor ist vorteilhaft unterhalb des bewegbar aufgenommenen Möbelteils
vorhanden. Ein Gegenstand vor dem Möbelteil wird damit sicher erkannt.
[0026] Bevorzugt ist bei einem Korpus mit mehreren übereinander positionierten bewegbar
aufgenommenen Möbelteilen ein Überwachungssensor unterhalb des untersten Möbelteils
vorhanden. So kann mit genau einem Überwachungssensor eine Mehrzahl von Möbelteilen
kontrolliert werden.
[0027] Der Überwachungssensor ist vorteilhaft derart vorhanden, den von dem Überwachungssensor
überwachbaren Bereich veränderbar festzulegen. Damit kann der vorgebbare Raum jederzeit
angepasst bzw. für eine optimierte Betriebskontrolle nachgestellt werden.
Figurenbeschreibung
[0028] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand von zwei stark schematisierten
Ausführungsbeispielen näher erläutert.
- Figur 1
- zeigt eine stark schematisierte Seitenansicht auf den unteren Teil eines erfindungsgemäßen
Möbelteils und
- Figur 2
- eine Ansicht gemäß Figur 1 eines alternativen erfindungsgemäßen Möbelteils.
[0029] In den Figuren 1 und 2 sind sich entsprechende Teile der beiden Ausführungsbeispiele
mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0030] Figur 1 zeigt von der Seite einen unteren Teil eines erfindungsgemäßen Möbels mit
einem Korpus 1, welcher über einen unten am Korpus 1 vorhandenen Sockel 2 auf einer
Aufstellfläche 3a einer Bodenfläche 3 aufgestellt ist. Im Korpus 1 ist eine unterste
Schublade 4 antreibbar aufgenommen, wobei oberhalb der Schublade 4 zumindest eine
weitere Schublade 5 vorgesehen ist. Nicht sichtbar sind Führungsschienen, an denen
die Schubladen 4, 5 verschieblich im Korpus 1 aufgenommen sind und ein Antriebsystem
samt Kontrolleinheit für eine angetriebene Bewegung der Schubladen mittels eines Motors.
Die Schubladen 4, 5 können angetrieben aus der im Korpus eingefahrenen Position gemäß
Figur 1 und 2 in eine Öffnungsstellung (nicht gezeigt) bewegt werden.
[0031] Von den Schubladen 4, 5 ist jeweils lediglich ein Frontelement 4a bzw. 5a ersichtlich,
das vorderseitig bzw. auf einer Bedienseite vorne am Korpus 1 übersteht. Der Korpus
1 ist von der Seite betrachtet absatzartig vorstehend zum unten anschließenden Sockel
2 ausgebildet. In diesem Bereich ist an einer Unterseite eines horizontal ausgerichteten
Korpusbodens la ein Überwachungssensor 6 vorgesehen. Der Sensor 6 dient zur Überwachung
eines vorgebbaren Raums 7 im Nahbereich vor der Bedienseite des Korpus 1, wobei eine
obere Grenze des überwachten Raums durch die vom Korpus 1 abfallend verlaufende Linie
R angedeutet ist. Der vom Überwachungssensor 6 überwachte Raum 7 erstreckt sich bis
demgemäß von der Bodenfläche 3 am Sockel 2 nach oben bis zum Korpusboden 1a und von
dort schräg abfallend bis zu einem Grenzbereich 8 auf der Bodenfläche 3 entfernt vor
dem Sockel 2. Seitlich erstreckt sich der Raum 7 bis etwas über die Breite der Schublade
4 hinaus, was aus den Seitenansichten gemäß Figur 1 und 2 nicht ersichtlich wird.
Die Erstreckung bzw. Größe des Bereichs des überwachten Raums 7 ist über den insbesondere
veränderbaren bzw. einstellbaren Winkel α vorgebbar. Der Winkel α bildet sich zwischen
einer Raumsenkrechten bzw. entlang einer Vorderseite des Sockels 2 und der schräg
abfallend verlaufenden Linie R und beträgt im gezeigten Fall etwa 80 Winkelgrade.
Der Grenzbereich 8 kann beispielsweise in einem Bereich von ca. 0,2 Meter bis ein
Meter vor dem Korpus 1 liegen.
[0032] Wird ein vom Überwachungssensor 6 erfassbarer Gegenstand, der also eine gewisse bzw.
für eine problematische Kollision relevante Mindestgröße aufweisen muss, im Raum 7
erfasst, wird über eine Kontrolleinheit (nicht dargestellt), die mit dem Überwachungssensor
6 zusammenwirkt und die den Betrieb des Antriebs kontrolliert, ein Antreiben der Schubladen
4 und 5 aus der geschlossenen bzw. im Korpus 1 eingefahrenen Position unterbunden
bzw. blockiert.
[0033] Figur 2 zeigt eine alternative Anordnung, bei welcher im Unterschied zur Anordnung
aus Figur 1 eine Vorderseite des Korpus 1 bündig mit einer Vorderseite des Sockels
2 ausgebildet ist. Der Überwachungssensor 6 ist vorstehend zur Vorderseite des Sockels
2 und des Korpus 1 positioniert, im Bereich etwas unterhalb der unteren Schublade
4 bzw. oben am Sockel 2. Der Überwachungssensor 6 ist jedoch vorteilhafterweise mit
seinem vorderen Ende etwas nach hinten versetzt bzw. zurückversetzt zur Vorderseite
des Frontelements 4a der Schublade 4.
Bezugszeichenliste:
[0034]
- 1
- Korpus
- 1a
- Korpusboden
- 2
- Sockel
- 3
- Bodenfläche
- 3a
- Aufstellfläche
- 4
- Schublade
- 4a
- Frontelement
- 5
- Schublade
- 5a
- Frontelement
- 6
- Sensor
- 7
- Raum
- 8
- Grenzbereich
1. Vorrichtung zur Betriebskontrolle eines an einem Korpus (1) bewegbar aufgenommenen
Möbelteils (4, 5), das mittels einer Antriebseinheit antreibbar ist, wobei die Antriebseinheit
über eine Kontrolleinrichtung kontrollierbar ist, die mit Sensormitteln zur Bereitstellung
von Sensordaten für die Kontrolleinheit zusammenwirkt, wobei ein Antreiben des Möbelteils
(4, 5) über die Antriebseinheit durch eine Auslöseaktion einer Bedienperson in Bezug
auf eine Frontseite des Möbelteils (4, 5) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel einen Überwachungssensor (6) umfassen, welcher ausgebildet ist,
für einen vorgebbaren Raum in einem Nahbereich außerhalb des Möbels das Vorhandensein
eines vom Überwachungssensor (6) erfassbaren Gegenstandes zu erkennen und Sensordaten
für die Kontrolleinheit bereitzustellen, so dass abhängig von den vom Überwachungssensor
bereitgestellten Sensordaten das Antreiben des Möbelteils (4, 5) über die Antriebseinheit
blockierbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) derart ausgestaltet ist, einen Raum in einem Nahbereich
vor einer Bedienseite des Möbels zu überwachen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) ausgebildet ist, einen Raum vor einer Aufstellfläche (3a),
auf welcher das Möbelteil (4, 5) positionierbar ist, zu überwachen.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel ausgestaltet sind, den vom Überwachungssensor (6) überwachbaren
Raum veränderbar einzustellen.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) ausgebildet ist, um den von dem Überwachungssensor (6)
überwachbaren Bereich vorzugeben.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) zur Anordnung an einem bodennahen Abschnitt des Möbels
ausgelegt ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) für mehrere Möbelteile (4, 5) vorgesehen ist, so dass
abhängig von den vom Überwachungssensor (6) bereitgestellten Sensordaten das jeweilige
Antreiben der mehreren Möbelteile (4, 5) über die mindestens eine Antriebseinheit
durch die Auslöseaktion der Bedienperson in Bezug auf die Frontseite des Möbelteils
(4, 5) nicht auslösbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) ausgebildet ist, einen unbewegten und/oder einen sich
bewegenden Gegenstand zu erkennen und entsprechende Sensordaten für die Kontrolleinheit
bereitzustellen.
9. Möbel mit einem bewegbar an einem Korpus (1) aufgenommenen Möbelteil (4, 5), das mittels
einer Antriebseinheit antreibbar ist, wobei die Antriebseinheit über eine Kontrolleinrichtung
kontrollierbar ist, die mit Sensormitteln zur Bereitstellung von Sensordaten für die
Kontrolleinheit zusammenwirkt, wobei eine Antriebsbewegung des Möbelteils (4, 5) durch
eine Auslöseaktion einer Bedienperson in Bezug auf eine Frontseite des Möbelteils
(4, 5) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorhanden ist.
10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) an Sockelmitteln (2) des Möbels positioniert ist, wobei
die Sockelmittel (2) zur Aufstellung des Möbels auf einer Aufstellfläche (3a) dienen.
11. Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (6) unterhalb des bewegbar aufgenommenen Möbelteils (4, 5)
vorhanden ist.
12. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Korpus (1) mit mehreren übereinander positionierten bewegbar aufgenommenen
Möbelteilen (4, 5), ein Überwachungssensor (6) unterhalb des untersten Möbelteils
(4) vorhanden ist.
13. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der überwachungssensor (6) derart vorhanden ist, den von dem Überwachungssensor (6)
überwachbaren Bereich veränderbar festzulegen.