[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehschalter für elektrische Haushaltsgeräte zum Einbau
in eine Wandung des Haushaltsgerätes, mit einem in Form einer Handhabe ausgebildeten
und zwischen einer Versenkstellung und einer Bedienstellung bewegbaren Drehgriff,
der mit einem hülsenartigen Schiebeelement drehfest verbunden ist, einem mit einem
Schalt- oder Stellorgan des Haushaltsgerätes koppelbaren Trägerelement, das in dem
hülsenartigen Schiebeelement verschiebbar aufgenommen ist, einem eine Rückstellkraft
ausübenden und den Drehgriff in Richtung der Bedienstellung drückenden Rückstellelement,
und einem die Verschiebebewegung des Drehgriffs aus der Versenkstellung in die Bedienstellung
dämpfenden Dämpfungselement.
[0002] Derartig Drehschalter mit mehreren Schaltpositionen werden zum Beispiel für Elektroherde
zum Einschalten der Kochplatten und des Backofens benutzt und sind meist in einer
Bedienkonsole versenkbar gehaltert, um sie vor Beschädigung oder Verschmutzung zu
schützen, während das Haushaltsgerät nicht benutzt wird.
[0003] Ein Drehschalter der Eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der
DE 195 45 994 A1 bekannt. Bei diesem Drehschalter ist ein Drehgriff gegen die Rückstellkraft eines
Rückstellelements in Achsrichtung eindrückbar und beispielsweise in einer Blende des
Haushaltsgerätes versenkbar. Aufgrund der Rückstellkraft wird der Drehgriff üblicherweise
durch kurzes Eindrücken automatisch aus der Versenkstellung in die Bedienstellung
herausgedrückt. Bei dieser Bewegung treten Schaltgeräusche auf, die es zu vermeiden
oder zumindest zu minimieren gilt. Hinzu kommt, dass der Drehschalter bei dieser ruckartigen
Ausfahrbewegung stark belastet wird und die Gefahr einer Überlastung sowie eines Ablösens
des Drehgriffs besteht, was im schlimmsten Fall zu einer Beschädigung des Drehschalters
führen kann. Um dies zu verhindern, ist in der
DE 195 45 994 A1 die Verwendung eines Dämpfungselements in Form eines elastischen O-Ringes beschrieben,
der bewirkt, dass der Drehgriff bei Erreichen der Bedienstellung durch Anschlagen
am O-Ring elastisch und geräuschlos abgefedert wird. Demnach wird nicht die Ausfahrgeschwindigkeit
des Drehgriffs reduziert, sondern lediglich ein hartes und geräuschvolles Anschlagen
in der Bedienstellung vermieden.
[0004] Demgegenüber sieht die
DE 198 01 300 A1 eine Reduzierung der Ausfahrgeschwindigkeit des Drehgriffs vor, indem eine Kulisse
bzw. ein Kulissenzapfen zur Bewegungsführung des Drehgriffs leicht klemmend gebremst
in einer Nutenbahn geführt ist. Hierbei wird allerdings der als Dämpfungselement verwendete
Kulissenzapfen stark belastet, wodurch sich der Verschleiß der einzelnen Bauteile
deutlich erhöht und die Funktionssicherheit des Drehschalters gefährdet ist.
[0005] Um diese bekannten Nachteile zu überwinden, wird in der
DE 199 51 422 A1 ein Drehschalter mit einem pneumatischen oder hydraulischen Dämpfungselement nach
Art eines Dämpfungszylinders verwendet, wobei während der Bewegung des Drehgriffs
von der Versenkstellung in die Bedienstellung von dem Dämpfungselement eine durch
einen Unterdruck erzeugte Dämpfungskraft ausgeübt wird. Diese Lösung ist jedoch konstruktiv
sehr aufwendig und kostenintensiv und zeigt eine unerwünschte Temperaturabhängigkeit,
was insbesondere bei Gargeräten von Nachteil sein und die ordnungsgemäße Funktion
des Drehschalters beeinträchtigen kann.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv
einfache Weise und kostengünstig einen vereinfachten und verbesserten Drehschalter
bereitstellt.
[0007] Bei einem Drehschalter der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass das Dämpfungselement ein an dem Trägerelement drehbar gelagertes
Rollelement umfasst, das während einer Verschiebebewegung des Drehgriffs auf einer
Abrollfläche abrollt und während der Bewegung des Drehgriffs von der Versenkstellung
in die Bedienstellung eine der Rückstellkraft des Rückstellelements entgegenwirkende
Reibungskraft ausübt.
[0008] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Durch die Erfindung wird auf einfache Weise und kostengünstig eine Möglichkeit bereitgestellt,
mit welcher die Ausfahrgeschwindigkeit des Drehgriffs reduziert, störende Schaltgeräusche
vermindert und der Verschleiß der einzelnen Bauteile gesenkt werden. Die Reibungskraft
infolge der Rollreibung bzw. des Rollwiderstandes des Rollelements wirkt der Rückstellkraft
des Rückstellelements entgegen und gewährleistet, dass der Drehgriff bei einer Bewegung
aus der Versenkstellung in die Bedienstellung in seiner Ausfahrgeschwindigkeit gebremst
und somit gedämpft in die Bedienstellung überführt wird. Dadurch wird die Gefahr eines
unbeabsichtigten Ablösens und einer Beschädigung des Drehgriffs aufgrund einer zu
starken Belastung reduziert. Darüber hinaus weist der erfindungsgemäße Drehschalter
keine wie aus dem Stand der Technik bekannte Temperaturabhängigkeit auf.
[0010] In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist die Abrollfläche an einer Innenfläche
des hülsenartigen Schiebeelements oder als Teil der Innenfläche des hülsenartigen
Schiebeelements ausgebildet. Dadurch ist eine kompakte Ausbildung des Drehschalters
mit einer geringen Anzahl von Bauteilen möglich.
[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abrollfläche im
Wesentlichen parallel zur Verschiebebewegung des Drehgriffs ausgebildet ist. Auf diese
Weise erfolgt die Dämpfung der Ausfahrbewegung des Drehgriffs in die Bedienstellung
mit im Wesentlichen konstanter Rollreibungskraft. Ferner ist dadurch die Reibungskraft
des Rollelements im Wesentlichen unabhängig von der Stellung des Drehgriffs.
[0012] In einer alternativen Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass die Abrollfläche
in Richtung der Verschiebebewegung des Drehgriffs in Form einer Schrägfläche mit einer
Steigung, die vorzugsweise einen Winkel zwischen 1° und 5° aufweist, ausgebildet ist.
Hierbei erfolgt die Ausfahrbewegung des Drehgriffs in die Betriebsstellung aufgrund
der zu überwindenden Steigung mit ansteigender Rollreibungskraft und folglich gedämpft.
Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn das Rollelement im Wesentlichen senkrecht
zur Verschiebebewegung des Drehgriffs elastisch bewegbar gelagert ist. Beispielsweise
kann das Rollelement federnd gelagert sein, so dass durch Einstellung der Federkraft
der Rollwiderstand steuerbar bzw. regulierbar ist.
[0013] Im Fall, dass es sich bei dem Haushaltsgerät um ein Gargerät handelt, bei welchem
hohe Temperaturen auch auf einzelne Bauteile des Geräts wirken, sieht die Erfindung
in weiterer Ausgestaltung vor, dass das Rollelement aus einem thermoplastischen Kunststoff,
vorzugsweise PET, oder einem metallischen Werkstoff besteht.
[0014] Um den Drehgriff in der Versenkstellung zu halten ist ein Halteelement vorgesehen,
so dass das Rückstellelement durch Ausüben der Rückstellkraft nach Lösen des Halteelements
den Drehgriff aus der Versenkstellung in die Bedienstellung bewegt. Dabei ist der
Drehgriff zumindest in der Bedienstellung um eine Drehachse drehbar. Denkbar ist aber
auch, dass der Drehgriff sowohl in der Bedienstellung, also in ausgefahrener Stellung,
als auch in der Versenkstellung drehbar ist.
[0015] In Weiterbildung der Erfindung ist dann vorgesehen, dass das Trägerelement eine Kulissensteuerung
zur Führung der Verschiebebewegung des Schiebeelements auf dem Trägerelement aufweist.
Zu diesem Zweck ist es besonders vorteilhaft, wenn die Kulissensteuerung eine in dem
Schiebeelement ausgebildete Nutenbahn und eine das Schiebeelement und das Trägerelement
koppelnde Kulisse umfasst. Um die Anzahl von Bauteilen möglichst gering zu halten,
sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die Kulisse das Halteelement
aufweist, wobei das Rückstellelement eine Spiralfeder sein kann. Herstellungstechnisch
besonders einfach und kostengünstig ist es, wenn ferner der Drehgriff, das Schiebeelement
und das Trägerelement als Kunststoffspritzteile ausgebildet sind oder aus einem metallischen
Werkstoff bestehen.
[0016] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
[0017] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der
beispielhaft bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind. In der
Zeichnung zeigt:
- Figur 1
- eine Einzelteildarstellung eines erfindungsgemäßen Drehschalters,
- Figur 2
- eine Einzelteildarstellung des Drehschalters in einer im Vergleich zu Figur 1 um 180°
um die Längsachse des Drehschalters gedrehten Ansicht,
- Figur 3
- eine Schnittdarstellung des Drehschalters in Bedienstellung,
- Figur 4
- eine Schnittdarstellung des Drehschalters in Versenkstellung und
- Figur 5
- eine Schnittdarstellung einer alternativen Ausführungsform des Drehschalters in Bedienstellung.
[0018] Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen versenkbaren Drehschalter 1 zum Einstellen für hinter
einer Schalterblende 2 angeordneten Schalt- und/oder Stellorgane in Haushaltsgeräten,
wie zum Beispiel Herde, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen oder dergleichen. Der
Drehschalter 1 umfasst einen Drehgriff 3 mit einer nicht näher in den Figuren dargestellten
Einstellskala und ist mit einem Schiebeelement 4 drehfest verbunden bzw. mit diesem
zusammensteckbar. Alternativ ist es denkbar, den Drehgriff 3 mit dem Schiebeelement
4 einstückig auszubilden, wobei es aus Gründen des Herstellungsprozesses bevorzugt
ist, den Drehgriff 3 mittels eines Kupplungsmittels mit dem Schiebeelement 4 nach
Art einer Steckverbindung zu koppeln. Der Drehschalter 1 weist ferner ein mit einem
Schalt- oder Stellorgan des Haushaltsgerätes koppelbares Trägerelement 5 und ein als
Spiralfeder ausgebildetes Rückstellelement 6 auf. Der Drehgriff 3, das Schiebeelement
4 und das Trägerelement 5 können als Kunststoffspritzteile ausgebildet sein.
[0019] Der kappenartige Drehgriff 3 ist in Form einer Handhabe mit Skala ausgebildet und
gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements 6, welches eine Druckfeder sein kann,
zwischen einer Bedienstellung, in welcher der Drehgriff 3 aus der Schalterblende 2
hervorsteht (Figur 3), und einer Versenkstellung oder Verraststellung, in welcher
der Drehgriff 3 in der Schalterblende 2 versenkt ist bzw. mit dieser bündig abschließt
(Figur 4), bewegbar. Dazu ist das Schiebeelement 4 nach Art einer Hülse mit einem
Hohlraum ausgebildet, so dass bei der Verschiebebewegung zwischen der Bedienstellung
und der Versenkstellung der fest mit dem Schiebeelement 4 verbundene Drehgriff 3 auf
dem Trägerelement 5 entgegen der Rückstellkraft des Rückstellelements 6 in Längsrichtung
des Drehschalters 1 bzw. in Richtung der Achse 7 verschoben wird. Das Rückstellelement
6 ist an einem seiner beiden Enden am Drehgriff 3 an einem dort ausgebildeten Ansatz
8 angebracht bzw. fixiert. Das andere Ende des Rückstellelements 6 ist ebenso an einem
Ansatz 9 befestigt, der an dem dem Drehgriff 3 zugewandten Ende des Trägerelements
5 ausgebildet ist. Ein Teil des Rückstellelements 6 ist über einen vom Ansatz 9 aus
sich in Richtung des Drehgriffs 3 erstreckenden Zapfen 10 geschoben und durch diesen
Zapfen 10 geführt.
[0020] Das Trägerelement 5 weist an seinem dem Drehgriff 3 abgewandten Ende ein Kupplungsmittel
11 auf, um den Drehschalter 1 mit hinter der Schalterblende 2 angeordneten Schalt-
oder Stellorganen des Haushaltsgerätes, die in den Figuren nicht dargestellt sind,
zu kuppeln. Die Verbindung zwischen dem Kupplungsmittel 11 und den Schalt- oder Stellorganen
kann dabei formschlüssig und/oder kraftschlüssig ausgeführt sein, wobei an sich bekannte
Steck-, Verrast- und/oder Verriegelungsverbindungen in Betracht kommen können. Das
Schalten bzw. Einstellen durch den Drehschalter 1 erfolgt dabei durch Drehen des Drehgriffs
3. Zu diesem Zweck ist der Drehschalter 1 zumindest in der Bedienstellung, also in
ausgerückter Stellung, um die Achse 7 (Drehachse) drehbar. Denkbar ist aber auch,
dass der Drehschalter 1 zusätzlich in der Versenkstellung, in welcher der kappenförmige
Drehgriff 3 bündig mit der Schalterblende 2 abschließt, um die Achse 7 drehbar ist.
In der in Figur 3 dargestellten Bedienstellung des Drehschalters 1 ist das Rückstellelement
6 entspannt und übt keine Kraft auf den Drehgriff 3 aus.
[0021] Die Bewegung bzw. die Verschiebebewegung aus der Bedienstellung (Figur 3) in die
Versenkstellung (Figur 4) erfolgt durch Eindrücken des Drehgriffs 3, wobei hierzu
eine die Rückstellkraft des Rückstellelements 6 überwindende Kraft vom Bediener aufgebracht
werden muss. Das mit dem Drehgriff 3 verbundene Schiebeelement 4 gleitet bei dieser
Bewegung auf dem ortsfest am Haushaltsgerät fixierten Trägerelement 5. Zur Unterstützung
der Führung der Verschiebebewegung weist das Schiebeelement 4 in seiner Innenfläche
ausgebildete Führungsnuten 12 auf, in die korrespondierende Stege 13 des Trägerelements
5 eingesetzt sind. Der Drehgriff 3 wird bei der Verschiebebewegung aus der Bedienstellung
in die Versenkstellung über die eigentliche Versenkstellung hinaus eingedrückt, wodurch
die Verrastung des Drehgriffs 3 in der Versenkstellung erfolgt. Die Verschiebebewegung
aus der Versenkstellung in die Bedienstellung erfolgt ebenfalls durch Eindrücken des
Drehgriffs 3 über die eigentliche Versenkstellung hinaus, wodurch die Verrastung des
Drehgriffs 3 gelöst wird und die Rückstellkraft des Rückstellelements 6 den mit dem
Schiebeelement 4 verbundenen Drehgriff 3 auf dem Trägerelement 5 in Richtung der Bedienstellung
bewegt.
[0022] Die Verschiebebewegung zwischen der Versenkstellung und der Bedienstellung erfolgt
mittels einer an sich bekannten Kulissensteuerung 14, die in der Mantelfläche des
Trägerelements 5 ausgebildet ist. Mittels der Kulissensteuerung 14 ist eine Verschiebebewegung
nach Art des vom Kugelschreiber bekannten Prinzips der Verrastung möglich, wobei die
Kulissensteuerung 14 ferner zur Führung der Verschiebebewegung des Schiebeelements
4 auf dem Trägerelement 5 dient. Zu diesem Zweck umfasst die Kulissensteuerung 14
eine in der Mantelfläche des Trägerelements 5 ausgebildete Nutenbahn 15 und eine in
der Nutenbahn 15 bewegbare sowie in dieser geführte Kulisse 16, welche die Bewegung
von Schiebeelement 4 und Trägerelement 5 koppelt. Das in der Nutenbahn 15 geführte
Ende der Kulisse 16 entspricht einem Halteelement 17, durch das der Drehgriff 3 in
der Versenkstellung verrastet gehalten werden kann. Zu diesem Zweck umfasst die Nutenbahn
15 einen sogenannten Verrastpunkt 24, in welchem das Halteelement 17 der Kulisse 16
mit der Rückstellkraft des Rückstellelements 6 beaufschlagt wird, welche die Kulisse
bei Erreichen des Verrastpunktes 24 in Versenkstellung des Drehgriffs 3 verrasten
lässt.
[0023] Die Verschiebebewegung aus der Bedienstellung in die Versenkstellung erfolgt durch
Eindrücken des Drehgriffs 3 über die Versenkstellung heraus, wodurch bewirkt wird,
dass das Halteelement 17 der Kulisse 16 durch Führung in der Nutenbahn 15 in den Verrastpunkt
24 geführt wird, in welchem das als Zapfen der Kulisse 16 ausgebildete Halteelement
17 durch die Rückstellkraft des Rückstellelements 6 verrastet gehalten wird. Die Verschiebebewegung
aus der Versenkstellung in die Bedienstellung erfolgt dann ebenfalls durch Eindrücken
des Drehgriffs 3 über die eigentliche Versenkstellung hinaus, wodurch das Halteelement
17 aus der Verrastposition gelöst wird und das Rückstellelements 6 das Schiebeelement
4 auf dem Trägerelement 5 in Richtung der Betriebsstellung bewegt. Dabei bewirkt die
Rückstellkraft des Rückstellelements 6 nach Lösen des Halteelements 17 die Bewegung
des Drehgriffs 3 aus der Versenkstellung in die Bedienstellung, wobei der Drehgriff
3 und das Schiebeelement 4 zwischen der Versenkstellung und der Bedienstellung im
Wesentlichen linear bzw. geradlinig entlang einer im Wesentlichen parallel zur Achse
7 verlaufenden Bewegungsrichtung bewegt wird. Zur Minimierung von Schaltgeräuschen
und um ein leichtgängiges Verstellen des Drehschalters 1 zu gewährleisten, kann die
Innenfläche der Nutenbahn 15 mit einem Gleitmittel oder einem speziellen Schmierfett
versehen sein.
[0024] Aufgrund dessen, dass die Bewegung des Drehgriffs 3 aus der Versenkstellung in die
Bedienstellung üblicherweise ruckartig erfolgt und dadurch die Gefahr einer Beschädigung
des Drehschalters 1 infolge der starken Belastung gegeben ist, sieht die Erfindung
ein Dämpfungselement 18 vor, das die ruckartige Verschiebebewegung des Drehgriffs
3 von bzw. aus der Versenkstellung in die Bedienstellung dämpft und die Ausfahrgeschwindigkeit
des Drehgriffs 3 reduziert. Das Dämpfungselement 18 umfasst ein Rollelement 19, das
in einer in dem Trägerelement 5 ausgebildeten Ausnehmung 20 angeordnet ist und dort
drehbar gelagert ist. Die in den Figuren 2, 3 und 4 ersichtliche Ausnehmung 20 ist
auf der der Nutenbahn 15 gegenüberliegenden Seite der Mantelfläche des Trägerelements
5 ausgebildet. Denkbar sind aber auch andere Anordnungen. Das Rollelement 19 weist
eine Rollfläche 21 und entsprechende Lagerzapfen 22 zur drehbaren Lagerung auf. Im
zusammengebauten Zustand des Drehschalters 1 ragt die äußere Umfangsfläche der Rollfläche
21 des Rollelements 19 minimal aus der Ausnehmung 20 hervor. Die Rollfläche 21 des
Rollelements 19 kann aus einem thermoplastischen Kunststoff, vorzugsweise PET, bestehen,
welches ein geeignetes Material für die insbesondere bei Gargeräten auftretenden Temperaturen
ist und seine Funktionalität auch bei Temperaturen von etwa 80°C beibehält. Denkbar
ist aber auch, dass die Rollfläche 21 und/oder das gesamte Rollelement 19 inklusive
der Rollfläche 21 aus einem metallischen Werkstoff oder einem anderen geeigneten Material
besteht.
[0025] Das Dämpfungselement 18 umfasst ferner eine Abrollfläche 23, welche auf der Innenfläche
des Schiebeelements 5 oder Teil der Innenfläche des Schiebeelements 5 ist. Auf dieser
Abrollfläche 23 rollt der aus der Ausnehmung 20 des Trägerelements hervorstehende
Teil der Rollfläche 21 des Rollelements 19 bei der Verschiebebewegung des Verschiebeelements
4 auf dem Trägerelement 5 ab. Bei der Bewegung aus der Versenkstellung in die Bedienstellung
übt das Rollelement 19 eine der Rückstellkraft des Rückstellelements 6 entgegenwirkende
Reibungskraft aus, wodurch der Drehgriff 3 bei seiner Ausfahrbewegung in die Bedienstellung
eine Dämpfungskraft erfährt und die Ausfahrgeschwindigkeit reduziert wird. Diese von
dem Rollelement 19 ausgeübte Reibungskraft entspricht dem Rollwiderstand des Rollelements
19 beim Abrollen auf der Abrollfläche 23 und damit dem Verformungswiderstand des sich
abrollenden Rollelements 19. Daraus ergibt sich, dass der Rollwiderstand und folglich
die wirksam werdende Reibungskraft von der Härte des Materials der Rollfläche 21 des
Rollelements 19 abhängig ist. Ein hartes Material würde sich kaum verformen und damit
lediglich eine geringe Reibungskraft ausüben, so dass die Dämpfung der Verschiebebewegung
gering ausfallen würde. Demgegenüber würde ein weiches Material der Rollfläche 21,
welches sich bei der Verschiebebewegung leicht verformt, einen größeren Rollwiderstand
hervorrufen und damit eine größere Reibungskraft ausüben, die der Rückstellkraft des
Rückstellelements 6 entgegenwirkt.
[0026] Neben der vorstehend angesprochenen Materialbeschaffenheit der Rollfläche 21 hängt
der Rollwiderstand ferner von der Geometrie der Rollfläche 21 ab. In der dargestellten
Ausführungsform weist die Rollfläche 21 einen kreisförmigen Querschnitt auf. Denkbar
sind aber auch andere, von der Kreisform verschiedene Querschnittsformen, die ein
Abrollen des Rollelements 19 auf der Abrollfläche 23 ermöglichen, wie beispielsweise
eine elliptische oder ovale Querschnittsform. Es muss lediglich gewährleistet sein,
dass das Rollelement 19 während der gesamten Verschiebebewegung aus der Versenkstellung
in die Bedienstellung auf der Abrollfläche 23 abrollen kann. Der Verschiebeweg beim
Ausfahren des Drehgriffs 3 beträgt ca. 18mm, wobei von dem Rollelement 19 ein Rollwiderstand
von etwa fünf Newton (5N) erzeugt wird. Der Rollwiderstand bzw. die Reibungskraft
des Rollelements 19 ist im Wesentlichen unabhängig von der Stellung des Drehgriffs
3, wohingegen die Rückstellkraft des Rückstellelements 6 ersichtlich von der Stellung
des Drehgriffs 3 abhängig ist, denn aus der Stellung des Drehgriffs 3 ergibt sich
die potentielle Energie des als Spiralfeder ausgebildeten Rückstellelements 6, das
bei der Bewegung in die Versenkstellung zusammengedrückt wird.
[0027] Bei der Bewegung von der Bedienstellung zurück in die Versenkstellung erhöht sich
die Rückstellkraft des Rückstellelements 6, weil dabei die kinetische Energie in potentielle
Federenergie überführt wird. Die Reibungskraft des Rollelements 19 ist bei dieser
Bewegung zu vernachlässigen, d.h. die Dämpfungskraft des Dämpfungselements 18 wirkt
nur dämpfend bei der Bewegung von der Versenkstellung in die Bedienstellung des Drehgriffs
3. Das Dämpfungselement 18 fängt somit eine stoßartige Kraft am Ende der Bewegung
des Drehgriffs 3 ab, wobei der Drehgriff 3 seine maximale Geschwindigkeit am Ende
der Bewegung aufweist.
[0028] Die Abrollfläche 23 verläuft in der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsform
im Wesentlichen parallel zu der Verschiebebewegung des fest mit dem Drehgriffs 3 verbundenen
Schiebeelements 4. Alternativ kann die Abrollfläche 23' in einer anderen Ausführungsform,
die in Figur 5 dargestellt ist, mit einer Steigung bzw. einem Gefälle als Schrägfläche
25 ausgebildet sein, um die der Rückstellkraft des Rückstellelements 6 entgegenwirkende
Reibungskraft bei der Bewegung aus der Versenkstellung in die Bedienstellung weiter
zu erhöhen.
[0029] Zur Dämpfung der Rückstellkraft weist die Schrägfläche 25 eine Steigung in Richtung
des dem Drehgriff 3 abgewandten Endes des Schiebeelements 4 auf. Das Rollelement 19
ist bei der Verschiebebewegung von der Versenkstellung in die Bedienstellung ortsfest
angeordnet, wobei eine Verschiebebewegung des Schiebeelements 4 auf dem Trägerelement
5 erfolgt, bei welcher das Rollelement 19 auf der sich bewegenden bzw. sich verschiebenden
Abrollfläche 23 abrollt. Die Steigung der Schrägfläche 25 weist einen Winkel α zwischen
1° und 5° auf, wobei der in Figur 5 gezeigte Winkel zur besseren Veranschaulichung
übertrieben dargestellt ist. Der Winkel α kann aber auch in Abhängigkeit des verwendeten
Materials der Rollfläche 21 größer gewählt werden und beispielsweise bis zu 10° betragen.
Denkbar ist aber auch, die Steigung nicht linear sondern gekrümmt auszubilden.
[0030] Das Rollelement 19 muss bei seiner Bewegung entlang der Abrollfläche 23' bzw. der
Schrägfläche 25 in ständigem Kontakt mit der Abrollfläche 23' stehen. Um dies zu gewährleisten,
kann das Rollelement 19 in weiterer Ausgestaltung der alternativen Ausführungsform
senkrecht zur Verschiebebewegung des Drehgriffs 3 elastisch bewegbar bzw. federnd
und drehbar in dem Trägerelement 5 gelagert sein, so dass an jedem Punkt der Schrägfläche
25 ein Kontakt besteht und damit der zur Abbremsung des Drehgriffs 3 benötigte Rollwiderstand
erzeugt wird. Bei der Ausfahrbewegung des Drehgriffs 3 bewegt sich dieser in die Bedienstellung,
wobei das Rollelement 19 auf der Schrägfläche 25 entgegen der Steigung mit dem Winkel
α abrollt. Mit Fortschreiten des Ausfahrvorgangs nimmt eine die Schrägfläche 25 auf
das Rollelement 19 ausübende Normalkraft zu, wodurch der Ausfahrvorgang abgebremst
wird. Der Ausfahrvorgang stoppt schließlich, wenn das Rückstellelement 6 in Form der
Druckfeder sich fast vollständig entspannt hat, wobei die Kulissensteuerung 14 eine
Art Anschlag für das Ende des Ausfahrvorgangs bereitstellt, so dass eine gewisse Vorspannung
der Druckfeder auch am Ende des Ausfahrvorgangs beibehalten wird. Bei der Bewegung
des Drehgriffs 3 von der Versenkstellung in die Bedienstellung wird das Rollelement
19 auf der Abrollfläche 23' bewegt und erzeugt die Reibungskraft, die der Rückstellkraft
des Rückstellelements 6 entgegenwirkt und eine auf den Drehgriff 3 wirkende Dämpfungskraft
erzeugt.
[0031] Für einen ordnungsgemäßen Betrieb des Drehschalters 1 gilt somit bei beiden Ausführungsformen,
dass das Material der Rollfläche 21, die Querschnittsgeometrie der Rollfläche 21 und
der Ausgangsdruck, mit welchem die Rollfläche 21 auf der Abrollfläche 23 aufliegt,
so bemessen und ausgelegt sind, dass die gesamte vom Dämpfungselement 18 ausgeübte
Reibungskraft zu keinem Zeitpunkt die Rückstellkraft des Rückstellelements 6 übersteigt,
denn dann wäre ein Ausfahren des Drehgriffs 3 nicht gewährleistet. Das beschriebene
Rollelement 19 vermindert und fängt die stoßartig wirkende Kraft am Ende der Bewegung
des Drehgriffs 3 beim Erreichen der Bedienstellung aus der Versenkstellung ab und
verhindert damit ein Ablösen bzw. eine Beschädigung des Drehgriffs 3.
1. Drehschalter (1) für elektrische Haushaltsgeräte zum Einbau in eine Wandung (2) des
Haushaltsgerätes, mit einem in Form einer Handhabe ausgebildeten und zwischen einer
Versenkstellung und einer Bedienstellung bewegbaren Drehgriff (3), der mit einem hülsenartigen
Schiebeelement (4) drehfest verbunden ist, einem mit einem Schalt- oder Stellorgan
des Haushaltsgerätes koppelbaren Trägerelement (5), das in dem hülsenartigen Schiebeelement
(4) verschiebbar aufgenommen ist, einem eine Rückstellkraft ausübenden und den Drehgriff
(3) in Richtung der Bedienstellung drückenden Rückstellelement (6), und einem die
Verschiebebewegung des Drehgriffs (3) aus der Versenkstellung in die Bedienstellung
dämpfenden Dämpfungselement (18),
dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (18) ein an dem Trägerelement (5) drehbar gelagertes Rollelement
(19) umfasst, das während einer Verschiebebewegung des Drehgriffs (3) auf einer Abrollfläche
(23, 23') abrollt und während der Bewegung des Drehgriffs (3) von der Versenkstellung
in die Bedienstellung eine der Rückstellkraft des Rückstellelements (6) entgegenwirkende
Reibungskraft ausübt.
2. Drehschalter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (23, 23') an einer Innenfläche des hülsenartigen Schiebeelements
(4) oder als Teil der Innenfläche des hülsenartigen Schiebeelements (4) ausgebildet
ist.
3. Drehschalter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (23) im Wesentlichen parallel zur Verschiebebewegung des Drehgriffs
(3) ausgebildet ist.
4. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibungskraft des Rollelements (19) im Wesentlichen unabhängig von der Stellung
des Drehgriffs (3) ist.
5. Drehschalter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (23') in Richtung der Verschiebebewegung des Drehgriffs (3) in Form
einer Schrägfläche (25) mit einer Steigung, die vorzugsweise einen Winkel zwischen
1° und 5° aufweist, ausgebildet ist.
6. Drehschalter (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (19) im Wesentlichen senkrecht zur Verschiebebewegung des Drehgriffs
(3) elastisch bewegbar gelagert ist.
7. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (19) aus einem thermoplastischen Kunststoff oder einem metallischen
Werkstoff besteht.
8. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (6) durch Ausüben der Rückstellkraft nach Lösen eines Halteelements
(17) den Drehgriff (3) aus der Versenkstellung in die Bedienstellung bewegt.
9. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (5) eine Kulissensteuerung (14) zur Führung der Verschiebebewegung
des Schiebeelements (4) an dem Trägerelement (5) aufweist.
10. Drehschalter (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissensteuerung (14) eine in dem Trägerelement (5) ausgebildete Nutenbahn (15)
und eine das Schiebeelement (4) und das Trägerelement (5) koppelnde Kulisse (16) umfasst.
11. Drehschalter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (16) das Halteelement (17) umfasst.
12. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (3) zumindest in der Bedienstellung um eine Drehachse (7) drehbar ist.
13. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (6) eine Spiralfeder ist.
14. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (3), das Schiebeelement (4) und das Trägerelement (5) als Kunststoffspritzteile
ausgebildet sind oder aus einem metallischen Werkstoff bestehen.