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(11) |
EP 2 328 429 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.2016 Patentblatt 2016/23 |
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Anmeldetag: 24.07.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/005379 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/012420 (04.02.2010 Gazette 2010/05) |
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FÖRDERTROMMEL DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE
CONVEYING DRUM IN THE TOBACCO-PROCESSING INDUSTRY
TAMBOUR DE TRANSPORT POUR L'INDUSTRIE DE TRANSFORMATION DU TABAC
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
29.07.2008 DE 102008035383
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.06.2011 Patentblatt 2011/23 |
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Patentinhaber: Hauni Maschinenbau AG |
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21033 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- MÜLLER, Hans-Heinrich
22113 Oststeinbek (DE)
- MAIWALD, Berthold
21493 Schwarzenbek (DE)
- FOLGER, Manfred
21035 Hamburg (DE)
- ROTTMANN, Franz
21509 Glinde (DE)
- MEYER, Joachim
21447 Handorf (DE)
- DUCCI, Andreas
21039 Escheburg (DE)
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Vertreter: Grebner, Christian Georg Rudolf |
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Patentanwälte
Seemann & Partner
Raboisen 6 20095 Hamburg 20095 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 366 679 GB-A- 1 078 229
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DE-B3-102007 002 491 GB-A- 2 027 328
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie mit
Aufnahmemulden für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine
Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine.
[0002] In Maschinen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschinen,
werden Fördertrommeln eingesetzt, um Zigaretten, Filterstücke oder deren Komponenten
zu transportieren. Unter dem Begriff "Komponenten" von den Zigaretten und Filterstäben
werden im Sinne der Erfindung auch Abschnitte von Papier und dergleichen aus flächigem
und/oder bahnförmigem Material verstanden, z.B. Abschnitte und/oder Bahnen von Zigarettenpapier,
Filterpapier oder Belagpapier zum Verbinden von Tabakstücken mit Filterstopfen.
[0003] Das Fördern der vorgenannten Gegenstände während der Herstellung von Zigaretten,
Filtern sowie Filterzigaretten wird bei modernen Produktionsmaschinen der Tabak verarbeitenden
Industrie im Allgemeinen mittels Fördertrommeln durchgeführt, deren Mantelfläche zum
Fördern von stabförmigen Gegenständen (Zigaretten, Filterstäben oder Filterstopfen,
Filterzigaretten) mit Nuten zum Aufnehmen der Gegenstände versehen bzw. zum Fördern
von blattförmigen und/oder bahnförmigen Gegenständen (Belagpapierabschnitte und/oder
-bahnen) im Wesentlichen glatt ist.
[0004] Während der Förderung werden diese Gegenstände der Tabak verarbeitenden Industrie
von Saugluft auf den Fördertrommeln gehalten, die an entsprechenden Kanälen, meist
Bohrungen, anliegt. Diese Kanäle sind im Allgemeinen in Reihen angeordnet, deren Längen
den Abmessungen der zu transportierenden Gegenstände quer zur Transportrichtung entsprechen.
[0005] In Filteransetzmaschinen werden auf den Fördertrommeln stabförmige Artikel, wie z.B.
Tabakstöcke oder Filterstopfen bzw. Filterstäbe, queraxial in Aufnahmemulden der Fördertrommel
gefördert. Hierbei sind die Aufnahmemulden in vorbestimmten Teilungsabständen auf
der Umfangsfläche der Fördertrommel angeordnet.
[0006] Unter Teilungsabstand wird der queraxiale Abstand der Aufnahmemulden verstanden.
Der Abstand wird dabei vom Muldenmittelpunkt zum darauffolgenden Muldenmittelpunkt
des auf der Oberfläche die Rauchartikelgruppen transportierenden Muldenförderers gemessen.
Der Teilungsabstand bei einem Trommelförderer ist der queraxiale Abstand bzw. die
Länge des (Kreis-)Bogens zwischen (benachbarten) Muldenmittelpunkten auf der Kreislinie,
auf der die Muldenmittelpunkte der Mulden angeordnet sind. Bei einem linearen Muldenförderer
entspricht der Teilungsabstand dem linearen Abstand in queraxialer Richtung zwischen
den Muldenmittelpunkten bzw. -achsen.
[0007] In
DE-A-10 2004 028 636 ist eine als Belagpapierwalze ausgebildete Fördertrommel offenbart. Hierbei ist bei
der Belagpapierwalze vorgesehen, dass am Umfang der Belagpapierwalze Saugbohrungen
vorgesehen sind, wobei an wenigstens einer Saugbohrung einer Reihe der Unterdruck
mittels eines Steuerelements abschaltbar ist. Hierbei ist das Steuerelement in einem
mit den Saugbohrungen verbundenen Saugkanal längsverschiebbar, so dass durch eine
Längsverschiebbewegung des Steuerelements der Unterdruck an der Saugbohrung abschaltbar
oder einschaltbar ist.
[0008] Darüber hinaus ist in
DE-A-10 2005 027 554 eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie offenbart, wobei Hebelsegmente
mit Aufnahmen für stabförmige Artikel vorgesehen sind. Die Hebelsegmente sind auf
einen Trommelkörper in jeweiligen Passungen verschwenkbar gelagert. Außerdem weisen
die Hebelsegmente Saugbohrungen zu den Aufnahmen auf. Darüber hinaus weisen die Hebelsegmente
einen Grundkörper und einen Hebelsegmentkopf auf, wobei der Hebelsegmentkopf mit dem
Grundkörper lösbar verbunden ist.
[0009] Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung
darin, an einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, beispielsweise einer
Filteransetzmaschine, einen Formatwechsel auf einfache Weise zu ermöglichen, wobei
der konstruktive Aufwand möglichst gering gehalten werden soll und außerdem die Förderorgane
schnell an unterschiedliche Formate angepasst werden sollen.
[0010] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
mit Aufnahmemulden für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, die
dadurch weitergebildet wird, dass zwei verschiedene Arten von Aufnahmemulden vorgesehen
sind, wobei jede Art von Aufnahmemulden an wenigstens einen vorbestimmten Durchmesser
der auf der Fördertrommel geförderten oder zu fördernden Artikel angepasst ist, so
dass auf der Fördertrommel zwei verschiedene Artikel bzw. Artikelformate derselben
Gattung jeweils mit unterschiedlichen Durchmessern förderbar sind.
[0011] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass an einer Filteransetzmaschine zwei unterschiedliche
Zigarettenformate verarbeitet bzw. hergestellt werden, wobei die Zigaretten der unterschiedlichen
Formate sich im Durchmesser der Zigaretten unterscheiden. Beispielsweise werden Zigarettenformate
mit einem Durchmesser von beispielsweise 7,9 und 5,4 mm an derselben Filteransetzmaschine
hergestellt. Vorzugsweise werden Zigarettenformate mit einem ersten Durchmesser von
4,0 bis 6,5 mm, insbesondere vorzugsweise 5,0 bis 6,1 mm, und einem zweiten Durchmesser
von 6,5 bis 8,5 mm, insbesondere 7,3 bis 8,3 mm, an derselben Filteransetzmaschine
hergestellt.
[0012] Da sich in diesem Fall die unterschiedlichen stabförmigen Rauchartikelkomponenten
der Zigaretten z.B. im Hinblick auf den Durchmesser oder die Länge unterscheiden,
ist es für die Produktion der unterschiedlichen Zigarettenformate notwendig, dass
die Fördertrommel entsprechende, an die zu verarbeitenden stabförmigen Artikel angepasste,
formatabhängige Aufnahmemulden aufweist. Dadurch, dass auf einer Fördertrommel für
jedes an der Filteransetzmaschine zu verarbeitende Zigarettenformat angepasste Aufnahmemulden
bereitgestellt werden, ist ein schneller Formatwechsel an der Filteransetzmaschine
auf einfache Weise durchzuführen. Hierbei sind die Aufnahmemulden in ihrem Durchmesser
an die verschiedenen Durchmesser der zu verarbeitenden und zu fördernden stabförmigen
Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie derselben Gattung auf der Fördertrommel
entsprechend formkomplementär angepasst. Insbesondere sind die Aufnahmemulden einer
Art bzw. Aufnahmemulden jeweils an den Durchmesser der verschiedenen Formate angepasst,
so dass für jedes Format jeweils eine Art von Aufnahmemulden bereitgestellt wird.
[0013] Darüber hinaus werden auf der Fördertrommel die stabförmigen Artikel queraxial auf
der rotierend angetriebenen Fördertrommel gefördert. Im Rahmen der Erfindung werden
unter einer Fördertrommel auch Förderbänder oder dergleichen verstanden, die ein quasi
endlos umlaufendes Förderband aufweisen und mit entsprechenden Aufnahmemulden für
stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet sind. Dadurch,
dass eine Fördertrommel mit zwei verschiedenen Aufnahmearten bzw. Muldengattungen
bereitgestellt wird, kann nach Herstellung eines Zigarettenformates durch wenige Handgriffe
des Betätigungspersonals die Filteransetzmaschine auf das neue Zigarettenformat umgebaut
bzw. angepasst werden.
[0014] Darüber hinaus ist in einer Ausgestaltung vorgesehen, dass zwischen zwei Aufnahmemulden
einer ersten Art wenigstens eine Aufnahmemulde einer zweiten Art angeordnet ist. Dabei
sind beispielsweise auf einer Fördertrommel bzw. auf der Umfangsfläche der Fördertrommel
jeweils zwei Aufnahmearten alternierend hintereinander queraxial angeordnet. Vorzugsweise
sind hierbei die Aufnahmemulden der verschiedenen Arten alternierend angeordnet.
[0015] Darüber hinaus zeichnet sich eine Ausgestaltung dadurch aus, dass neben einer queraxial
hintereinander angeordneten Reihe von Aufnahmemulden einer ersten Art eine queraxial
hintereinander angeordnete Reihe von Aufnahmemulden einer zweiten Art angeordnet ist.
Damit ist es beispielsweise möglich, dass auf einer Fördertrommel auf der Umfangsfläche
zwei separate Reihen mit Aufnahmemulden einer Art bzw. Aufnahmemulden für die stabförmigen
Artikel ausgebildet sind, wobei sich die Aufnahmemulden jeder Reihe voneinander im
Hinblick auf ihre Geometrie, z.B. Krümmung, unterscheiden. Beispielsweise nehmen eine
Reihe von Aufnahmemulden stabförmige Artikel, z.B. Zigaretten, Filterstopfen oder
dergleichen, mit einem größeren Durchmesser auf und transportieren diese, während
in der anderen, benachbarten Reihe die Aufnahmemulden (der zweiten Art) kleinere stabförmige
Artikel aufnehmen und bei Rotation der Fördertrommel transportieren. Die Aufnahmemulden
jeder Reihe sind dabei in längsaxialer Ausrichtung nebeneinander und in queraxialer
Ausrichtung bzw. Förderrichtung parallel nebeneinander angeordnet.
[0016] Weiterhin zeichnet sich die Fördertrommel dadurch aus, dass die Fördertrommel derart
ausgebildet ist, dass in einem mit Unterdruck beaufschlagten Förderbereich eine Art
von Aufnahmemulden mit Unterdruck beaufschlagt ist oder wird und die zweite Art von
Aufnahmemulden nicht mit Unterdruck beaufschlagt ist oder wird. Hierdurch werden nur
die Aufnahmemulden einer Art bei angelegtem Unterdruck mit Unterdruck beaufschlagt,
die für die Herstellung von Filterzigaretten an einer Filteransetzmaschine aktiv betrieben
werden. Bei den anderen Aufnahmemulden ist dabei der Unterdruck entsprechend abgeschaltet,
so dass diese Aufnahmemulden der anderen Art nicht aktiviert sind.
[0017] Weiterhin zeichnet sich die Fördertrommel in einer Ausführungsform dadurch aus, dass
der Unterdruck an den Aufnahmemulden einer Art durch Betätigung einer, insbesondere
gemeinsamen, Schalteinrichtung zuschaltbar oder abschaltbar ist, wobei insbesondere
der Unterdruck an den Aufnahmemulden der zweiten Art durch die Betätigung der, vorzugsweise
gemeinsamen, Schalteinrichtung, vorzugsweise im Wechsel mit den Aufnahmemulden der
ersten Art, abschaltbar oder zuschaltbar ist.
[0018] Insbesondere ist bei einer erfindungsgemäßen Fördertrommel vorgesehen, dass die Schalteinrichtung
mit einem oder mehreren, vorzugsweise drehbaren oder verschiebbaren, Schaltkanälen
im Trommelkörper ausgebildet ist. Hierbei sind die verschiebbaren Schaltkanäle z.B.
mit längsverschiebbaren Schiebern versehen.
[0019] Um die Verschmutzung bei angelegtem Unterdruck an den Saugbohrungen im Innern der
Fördertrommel herabzusetzen, ist außerdem vorgesehen, dass Abdeckungen für die nicht
genutzten und nicht mit Unterdruck beaufschlagten oder zu beaufschlagenden Aufnahmemulden
einer Art vorgesehen sind, wobei insbesondere die Abdeckungen auf oder in den Aufnahmemulden
angeordnet werden oder sind. Hierdurch werden die nicht wirksamen Aufnahmemulden entsprechend
verschlossen.
[0020] Darüber hinaus wird in einer alternativen Lösung bei einer Fördertrommel der Tabak
verarbeitenden Industrie mit Aufnahmemulden für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden
Industrie, vorgeschlagen, dass eine erste Art von Aufnahmemulden auf der Fördertrommel
vorgesehen ist, wobei die erste Art von Aufnahmemulden mittels Betätigung einer Verstelleinrichtung
durch eine zweite Art von Aufnahmemulden ersetzbar ist oder ersetzt wird, wobei jede
Art von Aufnahmemulden an einen vorbestimmten Durchmesser der auf der Fördertrommel
geförderten oder zu fördernden Artikel angepasst ist.
[0021] Hierbei beruht die Erfindung auf dem Gedanken, dass unter Verwendung der Fördertrommel
die Aufnahmemulden einer ersten Art durch die Aufnahmemulden einer zweiten Art ersetzt
bzw. ausgetauscht werden, so dass auf der Fördertrommel jeweils nur ein vorbestimmtes
Format bzw. eine vorbestimmte Art von stabförmigen Artikeln mit jeweils unterschiedlichen
Durchmessern gefördert werden oder förderbar sind, während die anderen Artikel für
das zweite Format auf der Fördertrommel nicht gefördert werden oder sind.
[0022] Dazu ist weiter vorgesehen, dass auf einem Drehkörper zwei Arten von Aufnahmemulden
für die Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet sind, wobei in einer
ersten Position des Drehkörpers auf der Fördertrommel eine erste Art von Aufnahmemulden
für die stabförmigen Artikel aktiviert ist, um einen entsprechenden stabförmigen Artikel
aufzunehmen, und nach oder durch Betätigung oder Verdrehung des Drehkörpers die erste
Art von Aufnahmemulde in eine zweite, passive Position gebracht ist oder wird und
eine zweite Art von Aufnahmemulde für stabförmige Artikel in einer entsprechenden
Position aktiviert ist oder wird, um entsprechende stabförmige Artikel aufzunehmen.
[0023] Weiterhin ist in einer Ausführungsform bevorzugt, dass auf dem Drehkörper an seiner
Außenseite zwei verschiedene Arten von Aufnahmemulden vorgesehen sind, wobei die verschiedenen
Aufnahmemulden einander gegenüberliegend am Drehkörper ausgebildet sind und mittels
einer Bohrung im Drehkörper miteinander verbunden sind, wobei insbesondere der Drehkörper
in eine äußere Passung der Fördertrommel, insbesondere eines Trommelkörpers, eingebracht
ist oder wird.
[0024] In einer Alternative zu dem Drehkörper mit den verschiedenen Arten von Aufnahmemulden
ist vorgesehen, dass Fördersegmente mit jeweils verschiedenen Arten von Aufnahmemulden
ausgetauscht werden. Bei einem Formatwechsel werden dabei die Fördersegmente mit Aufnahmemulden
einer Art gegen die Fördersegmente mit Aufnahmemulden einer zweiten Art auf der Fördertrommel
ausgetauscht. Die Befestigung der Fördersegmente kann mit dem Grundkörper bzw. Trommelkörper
durch Schrauben oder durch Schnellverschlüsse, wie z.B. Klettverschlüsse oder dergleichen,
erfolgen.
[0025] Außerdem ist es gemäß einer weiteren Lösung der Aufgabe bzw. in einer Weiterbildung
bevorzugt, dass in Aufnahmemulden einer ersten Art jeweils Adapter eingesetzt werden
oder sind, so dass Aufnahmemulden der zweiten Art gebildet werden. Hierbei werden
Adapter oder Formeinsätze oder dergleichen in die Aufnahmemulden der ersten Art eingebracht,
so dass durch die darin angeordneten Formeinsätze Mulden oder Aufnahmemulden der zweiten
Art ausgebildet werden. Dies ist ebenfalls eine einfache Möglichkeit, einen Formatwechsel
an einer Fördertrommel in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie auszuführen.
[0026] Hierzu ist weiter vorgesehen, dass die Adapter oder Formeinsätze bei Anordnung auf
der Fördertrommel an der nach innen weisenden Außenseite an die Krümmung der Aufnahmemulden
der ersten Art angepasst sind und die Adapter an der nach außen weisenden Außenseite
eine Aufnahmemulde der zweiten Art aufweisen oder bilden.
[0027] Vorteilhafterweise weist die Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie eine
zylindrische oder kegelartige Form auf. Beispielsweise kann eine Kegelwendertrommel
ebenfalls mit unterschiedlichen Arten von Aufnahmemulden für verschiedene Formate
ausgebildet sein.
[0028] Außerdem wird die Aufgabe gelöst durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie,
insbesondere Filteransetzmaschine, mit wenigstens einer voranstehend beschriebenen
Ausführungsform einer Fördertrommel. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die
obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen.
[0029] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens
anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben,
wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten
ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch einen Querschnitt durch eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
im Ausschnitt;
- Fig. 2
- schematisch einen Querschnitt durch eine weitere Fördertrommel der Tabak verarbeitenden
Industrie im Ausschnitt und
- Fig. 3
- schematisch eine weitere Ausführungsform einer Fördertrommel einer teilweisen Querschnittsansicht.
[0030] In den folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende
Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten
Vorstellung abgesehen wird.
[0031] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt einer Fördertrommel 10 im Ausschnitt. Die Fördertrommel
10 weist im Innern einen feststehenden Steuerkörper 12 auf, um den ein drehbarer,
äußerer Trommelkörper 14 rotierend angetrieben wird.
[0032] Der Trommelkörper 14 weist auf seiner Außenseite Aufnahmemulden 16, 18 auf, die alternierend
hintereinander, bezogen auf die Förderrichtung, angeordnet sind. Mit den Bezugszeichen
16 sind Aufnahmemulden bezeichnet, die geeignet sind, stabförmige Artikel, wie z.B.
Tabakstöcke oder Filterstopfen oder Filterstäbe mit größeren Durchmessern, aufzunehmen.
Die kleineren Aufnahmemulden 18 sind so ausgebildet, dass sie stabförmige Artikel
mit kleineren Durchmessern aufnehmen. Hierbei bilden die Aufnahmemulden 16 zur Aufnahme
von stabförmigen Artikeln mit größeren Durchmessern und die kleineren Aufnahmemulden
18 zur Aufnahme von kleineren stabförmigen Artikeln mit kleineren Durchmessern eine
Reihe queraxial und alternierend hintereinander angeordneter Aufnahmemulden.
[0033] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind für den Transport in den
größeren Aufnahmemulden 16 entsprechende stabförmige Artikel 20 angeordnet. Die stabförmigen
Artikel 20 können Tabakstöcke, Filterstäbe oder -stöcke bzw. fertig hergestellte Zigaretten
sein.
[0034] Um die stabförmigen Artikel 20 in den Aufnahmemulden 16 zu halten, ist ein Unterdruck
im Innern der Fördertrommel 10 ausgebildet, wobei die Beaufschlagung des Unterdrucks
und die Wirksamwerdung des Unterdrucks an den Aufnahmemulden 16 mittels des Steuerkörpers
12 geschaltet wird.
[0035] Um das Haltevakuum an einer nicht benötigten Mulde bzw. der nicht genutzten Aufnahmemulden
18 unwirksam zu schalten, sind im Innern des äußeren Trommelkörpers 14 Drehschieber
22 in den zu den Aufnahmemulden 16, 18 führenden Saugbohrungen 24 angeordnet.
[0036] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Drehschieber 22 in Durchgangsstellung
zu den größeren Aufnahmemulden 16, während der Schieber 22 in der Saugbohrung 24 zu
der kleineren Aufnahmemulde 18 in Sperrstellung ist. Hierdurch wird das im Innern
angelegte Haltevakuum an der bzw. den Aufnahmemulden 18 unwirksam geschaltet.
[0037] Eine weitere Möglichkeit, ein Haltevakuum unwirksam zu schalten, ist gemäß einer
weiteren Ausführungsform zusätzlich ebenfalls in Fig. 1 schematisch dargestellt. Hierbei
werden bei Nichtgebrauch der kleineren Aufnahmemulden 18 Verschlusskörper 26 auf die
Mulden als eine Art Abdeckung aufgesetzt, so dass die Saugbohrung 24 zum Trommelinnern
abgedichtet ist.
[0038] Fig. 2 zeigt schematisch im Querschnitt eine weitere Ausführungsform einer Fördertrommel
10, wobei der äußere Trommelkörper 14 aus zwei ineinander angeordneten Ringzylindern
28, 30 besteht. Der innere Ringzylinder 28 weist nach außen gerichtete Saugbohrungen
32 auf, die bei entsprechender Stellung der Aufnahmemulden 16, 18 mit den Saugbohrungen
34, 36 der Aufnahmemulden 16, 18 zusammenwirken. Sollen mittels der Fördertrommel
10 nach der Herstellung von Zigaretten mit einem größeren Durchmesser Zigaretten mit
einem kleineren Durchmesser und einem anderen Format hergestellt werden, so werden
die Ringzylinder 28, 30 voneinander gelöst und relativ zueinander verschoben, so dass
anschließend die inneren Saugbohrungen 34 des Zylinderkörpers 28 mit den Saugbohrungen
36 der kleineren Aufnahmemulden 18 zusammenwirken.
[0039] Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Fördertrommel 10, mit der verschieden
große stabförmige Artikel 20 transportiert werden können. Hierbei verfügt die Fördertrommel
10 im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 über einen äußeren Trommelkörper 44, mit nach
innen gerichteten Saugbohrungen 46. Im äußeren Bereich des Trommelkörpers 44 sind
am Ende der Saugbohrungen 46 in einer abschnittsweise kreisförmigen Passung 48 Drehkörper
50 anordnet.
[0040] Die Drehkörper 50 sind mit zwei in der Größe verschiedenen Aufnahmemulden 52, 54
ausgebildet, so dass je nach Stellung des Drehkörpers 50 die Aufnahmemulde 54 nach
außen oder die kleinere Aufnahmemulde 52 nach außen weist. Zwischen den Aufnahmemulden
52 und 54 des Drehkörpers 50 ist im Innern des Drehkörpers 50 eine Bohrung 56 ausgebildet,
so dass bei Anlegen eines Haltevakuums das Haltevakuum auf der äußeren angeordneten
Aufnahmemulde 54 wirksam wird, um während des Transports eines Artikels 20 den Artikel
in der Aufnahmemulde 54 zu halten. Bevorzugterweise werden bei einem Formatumbau an
einer Fördertrommel mehrere oder sämtliche Drehkörper 52 gedreht, so dass die jeweils
entsprechend andere Aufnahmenart nach außen weist.
Bezugszeichenliste
[0041]
- 10
- Fördertrommel
- 12
- Steuerkörper
- 14
- Trommelkörper
- 16
- Aufnahmemulde
- 18
- Aufnahmemulde
- 20
- stabförmiger Artikel
- 22
- Drehschieber
- 24
- Saugbohrung
- 26
- Verschlusskörper
- 28
- Ringzylinder
- 30
- Ringzylinder
- 32
- Saugbohrung
- 34
- Saugbohrung
- 36
- Saugbohrung
- 44
- Trommelkörper
- 46
- Saugbohrung
- 48
- Passung
- 50
- Drehkörper
- 52
- Aufnahmemulde
- 54
- Aufnahmemulde
- 56
- Saugbohrung
1. Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit Aufnahmemulden (16, 18;
52, 54) für stabförmige Artikel (20) der Tabak verarbeitenden Industrie, dadurch gekennzeichnet, dass zwei verschiedene Arten von Aufnahmemulden (16, 18; 52, 54) vorgesehen sind, wobei
jede Art von Aufnahmemulden (16, 18; 52, 54) an wenigstens einen vorbestimmten Durchmesser
der auf der Fördertrommel (10) geförderten oder zu fördernden Artikel (20) angepasst
ist, so dass auf der Fördertrommel (10) zwei verschiedene Artikel jeweils mit unterschiedlichen
Durchmessern förderbar sind.
2. Fördertrommel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Aufnahmemulden (18) einer ersten Art wenigstens eine Aufnahmemulde
(16) einer zweiten Art angeordnet ist.
3. Fördertrommel (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass neben einer queraxial hintereinander angeordneten Reihe von Aufnahmemulden (18) einer
ersten Art eine queraxial hintereinander angeordnete Reihe von Aufnahmemulden (16)
einer zweiten Art angeordnet ist.
4. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördertrommel (10) derart ausgebildet ist, dass in einem mit Unterdruck beaufschlagten
Förderbereich eine Art von Aufnahmemulden (18) mit Unterdruck beaufschlagt ist oder
wird und die zweite Art von Aufnahmemulden (16) nicht mit Unterdruck beaufschlagt
ist oder wird.
5. Fördertrommel (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruck an den Aufnahmemulden (18) einer Art durch Betätigung einer, insbesondere
gemeinsamen, Schalteinrichtung (22) zuschaltbar oder abschaltbar ist, wobei insbesondere
der Unterdruck an den Aufnahmemulden (16) der zweiten Art durch die Betätigung der,
vorzugsweise gemeinsamen, Schalteinrichtung (22), vorzugsweise im Wechsel mit den
Aufnahmemulden (18) der ersten Art, abschaltbar oder zuschaltbar ist.
6. Fördertrommel (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (22) mit einem oder mehreren, vorzugsweise drehbaren oder verschiebbaren,
Schaltkanälen im Trommelkörper (14) ausgebildet ist.
7. Fördertrommel (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckungen (26) für die nicht mit Unterdruck beaufschlagten oder zu beaufschlagenden
Aufnahmemulden (16) einer Art vorgesehen sind, wobei insbesondere die Abdeckungen
(26) auf oder in den Aufnahmemulden (16) angeordnet werden oder sind.
8. Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit Aufnahmemulden (16, 18;
52, 54) für stabförmige Artikel (20) der Tabak verarbeitenden Industrie, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Art von Aufnahmemulden (52) auf der Fördertrommel (10) vorgesehen ist,
wobei die erste Art von Aufnahmemulden (52) mittels Betätigung einer Verstelleinrichtung
(50) durch eine zweite Art von Aufnahmemulden (54) ersetzbar ist oder ersetzt wird,
wobei jede Art von Aufnahmemulden (52, 54) an einen vorbestimmten Durchmesser der
auf der Fördertrommel (10) geförderten oder zu fördernden Artikel (20) angepasst ist.
9. Fördertrommel (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Drehkörper (50) zwei Arten von Aufnahmemulden (52, 54) für die Artikel
(20) der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet sind, wobei in einer ersten Position
des Drehkörpers (50) auf der Fördertrommel (10) eine erste Art von Aufnahmemulden
(52) für die stabförmigen Artikel (20) aktiviert ist, um einen entsprechenden stabförmigen
Artikel aufzunehmen, und nach oder durch Verdrehung des Drehkörpers (50) die erste
Art von Aufnahmemulden (52) in eine zweite, passive Position gebracht ist oder wird
und eine zweite Art von Aufnahmemulden (54) für stabförmige Artikel (20) in einer
entsprechenden Position aktiviert ist oder wird.
10. Fördertrommel (10) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Drehkörper (50) an seiner Außenseite zwei verschiedene Arten von Aufnahmemulden
(52, 54) vorgesehen sind, wobei die verschiedenen Aufnahmemulden (52, 54) einander
gegenüberliegend am Drehkörper (50) ausgebildet sind und mittels einer Bohrung (56)
im Drehkörper (50) miteinander verbunden sind, wobei insbesondere der Drehkörper (50)
in eine äußere Passung (48) der Fördertrommel (10), insbesondere eines Trommelkörpers
(14), eingebracht ist oder wird.
11. Fördertrommel (10) gemäß dem Oberbegriff nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche
1 bis 4 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in Aufnahmemulden (16, 18; 52, 54) einer ersten Art jeweils Adapter eingesetzt werden
oder sind, so dass Aufnahmemulden (16, 18; 52, 54) der zweiten Art gebildet werden
oder sind.
12. Fördertrommel (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter bei Anordnung auf der Fördertrommel (10) an der nach innen weisenden
Außenseite an die Krümmung der Aufnahmemulden der ersten Art angepasst sind und die
Adapter an der nach außen weisenden Außenseite eine Aufnahmemulden der zweiten Art
aufweisen oder bilden.
13. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördertrommel (10) eine zylindrische oder kegelartige Form aufweist.
14. Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine, mit
wenigstens einer Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
1. Conveyor drum (10) in the tobacco-processing industry with receiving depressions (16,
18; 52, 54) for rod-shaped articles (20) in the tobacco-processing industry, characterised in that two different types of receiving depressions (16, 18; 52, 54) are provided, wherein
each type of receiving depression (16, 18; 52, 54) is adapted to at least one predetermined
diameter of the articles (20) conveyed or to be conveyed on the conveyor drum (10),
so that two different articles, each with different diameters, can be conveyed on
the conveyor drum (10).
2. Conveyor drum (10) according to claim 1, characterised in that at least one receiving depression (16) of a second type is arranged between two receiving
depressions (18) of a first type.
3. Conveyor drum (10) according to claim 1 or 2, characterised in that a series of receiving depressions (16) of a second type, arranged in series transversely
to the axis, is arranged next to a series of receiving depressions (18) of a first
type, arranged in series transversely to the axis.
4. Conveyor drum (10) according to one of claims 1 to 3, characterised in that the conveyor drum (10) is developed such that in a conveying area subjected to negative
pressure, one type of receiving depression (18) is or has been subjected to negative
pressure and the second type of receiving depression (16) is not or has not been subjected
to negative pressure.
5. Conveyor drum (10) according to claim 4, characterised in that the negative pressure on the receiving depressions (18) of one type can be turned
on or turned off by actuation of an, in particular common, switching device (22),
wherein in particular the negative pressure on the receiving depressions (16) of the
second type can be turned on or turned off by actuation of the, preferably common,
switching device (22), preferably alternately with the receiving depressions (18)
of the first type.
6. Conveyor drum (10) according to claim 5, characterised in that the switching device (22) is developed with one or more, preferably turnable or moveable,
switching channels in the body of the drum (14).
7. Conveyor drum (10) according to claim 4 or 5, characterised in that covers (26) for the receiving depressions (16) of one type not subjected or to be
subjected to negative pressure are provided, wherein in particular the covers (26)
are or have been arranged on or in the receiving depressions (16).
8. Conveyor drum (10) in the tobacco-processing industry with receiving depressions (16,
18; 52, 54) for rod-shaped articles (20) in the tobacco-processing industry, characterised in that a first type of receiving depression (52) is provided on the conveyor drum (10),
wherein the first type of receiving depression (52) can be or is replaced by a second
type of receiving depression (54) by actuation of an adjusting apparatus (50), wherein
each type of receiving depression (52, 54) is adapted to a predetermined diameter
of the articles (20) conveyed or to be conveyed on the conveyor drum (10).
9. Conveyor drum (10) according to claim 8, characterised in that two types of receiving depressions (52, 54) for the articles (20) in the tobacco-processing
industry are developed on a rotating body (50), wherein in a first position of the
rotating body (50) on the conveyor drum (10) a first type of receiving depression
(52) for the rod-shaped articles (20) is activated in order to receive a corresponding
rod-shaped article, and after or by turning the rotating body (50) the first type
of receiving depressions (52) is or has been placed in a second passive position and
a second type of receiving depression (54) for rod-shaped articles (20) is or is already
activated in a corresponding position.
10. Conveyor drum (10) according to claim 8 or 9, characterised in that two different types of receiving depressions (52, 54) are provided on the rotating
body (50) on its outside, wherein the different receiving depressions (52, 54) are
developed opposite one another on the rotating body (50) and are connected to one
another by means of a hole (56) in the rotating body (50), wherein in particular the
rotating body (50) is or has been introduced in an external fit (48) of the conveyor
drum (10), in particular a drum body (14).
11. Conveyor drum (10) in accordance with the preamble according to claim 1 or according
to one of claims 1 to 4 or 8, characterised in that in each case adapters are or have been placed in receiving depressions (16, 18; 52,
54) of a first type, so that receiving depressions (16, 18; 52, 54) of the second
type are or are already formed.
12. Conveyor drum (10) according to claim 11, characterised in that the adapters, when arranged on the conveyor drum (10) on the outside facing inwards,
are adapted to the curvature of the receiving depressions of the first type and the
adapters have or form, on the outside facing outwards, a receiving depression of the
second type.
13. Conveyor drum (10) according to one of claims 1 to 12, characterised in that the conveyor drum (10) has a cylindrical or conical shape.
14. Machine in the tobacco-processing industry, in particular filter application machine,
with at least one conveyor drum (10) according to one of claims 1 to 13.
1. Tambour de transport (10) pour l'industrie de transformation du tabac avec des renfoncements
de réception (16, 18 ; 52, 54) pour recevoir des articles en forme de tiges (20) de
l'industrie de transformation du tabac, caractérisé en ce que sont prévus deux types différents de renfoncements de réception (16, 18 ; 52, 54),
chaque type de renfoncements de réception (16, 18 ; 52, 54) étant adapté à au moins
un diamètre prédéterminé des articles (20) transportés ou à transporter sur le tambour
de transport (10), si bien que deux articles différents ayant respectivement des diamètres
différents puissent être transportés sur le tambour de transport (10).
2. Tambour de transport (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que, entre deux renfoncements de réception (18) d'un premier type, au moins un renfoncement
de réception (16) d'un second type est disposé.
3. Tambour de transport (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, à côté d'une première série de renfoncements de réception (18) d'un premier type
disposés transversalement à l'axe les uns derrière les autres, est disposée une seconde
série de renfoncements de réception (16) d'un second type disposés transversalement
à l'axe les uns derrière les autres.
4. Tambour de transport (10) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le tambour de transport (10) est conformé de façon que, dans une zone de transport
soumise à une dépression, un type de renfoncements de réception (18) se trouve ou
est soumis à une dépression et que le second type de renfoncements de réception (16)
ne se trouve pas ou ne soit pas soumis à une dépression.
5. Tambour de transport (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la dépression est susceptible d'être appliquée ou arrêtée aux renfoncements de réception
(18) d'un type par l'actionnement d'un dispositif de commande (22), notamment commun,
où notamment la dépression aux renfoncements de réception (16) du second type est
susceptible d'être appliquée ou arrêtée, de préférence en alternance avec les renfoncements
de réception (18) du premier type, par l'actionnement d'un dispositif de commande
(22), de préférence commun.
6. Tambour de transport (10) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de commande (22) est conformé dans le corps de tambour (14) avec un
ou plusieurs canaux de commande, de préférence rotatifs ou coulissants.
7. Tambour de transport (10) selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que des caches (26) sont prévus pour les renfoncements de réception (16) d'un type non
soumis, ni à soumettre, à une dépression, les caches (26) se trouvant ou étant disposés
sur ou dans les renfoncements de réception (16).
8. Tambour de transport (10) de l'industrie de transformation du tabac, avec des renfoncements
de réception (16, 18 ; 52, 54) pour des articles (20) en forme de tiges, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le tambour de transport (10) un premier type de renfoncements de
réception (52), le premier type de renfoncements de réception (52) étant, ou étant
susceptible d'être, remplacé à l'aide d'un dispositif de changement (50) par un second
type de renfoncements de réception (54), chaque type de renfoncements (52, 54) étant
adapté à un diamètre prédéterminé des articles (20) transportés ou à transporter sur
le tambour de transport (10).
9. Tambour de transport (10) selon la revendication 8, caractérisé en ce que, sur un corps rotatif (50), deux types de renfoncements de réception (52, 54) pour
les articles (20) de l'industrie de transformation du tabac sont conformés, un premier
type de renfoncements (52) pour les articles (20) en forme de tiges étant activé sur
le tambour de transport (10) dans une première position du corps rotatif (50), pour
recevoir un article correspondant en forme de tige, et, après ou par rotation du corps
rotatif (50), un premier type de renfoncements de réception (52) se trouvant ou étant
mis dans une seconde position, position passive, et un second type de renfoncements
de réception (54) pour des articles (20) en forme de tige se trouvant ou étant activé
dans une position correspondante.
10. Tambour de transport (10) selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que, sur le corps rotatif (50), sur sa face extérieure, deux types différents de renfoncements
de réception (52, 54) sont prévus, les différents renfoncements de réception (52,
54) étant conformés en regard les uns des autres sur le corps rotatif (50) et étant
reliés les uns aux autres par un alésage (56) dans le corps rotatif (50), où notamment
le corps rotatif (50) se trouve ou est inséré dans un ajustement extérieur (48) du
tambour de transport (10), notamment d'un corps de tambour (14).
11. Tambour de transport (10) selon le préambule de la revendication 1 ou selon l'une
des revendications 1 à 4 ou 8, caractérisé en ce que, dans chacun des renfoncements de réception (16, 18 ; 52, 54) d'un premier type,
des adaptateurs sont ou se trouvent insérés, si bien que des renfoncements (16, 18
; 52, 54) du second type sont ou se trouvent formés.
12. Tambour de transport (10) selon la revendication 11, caractérisé en ce que les adaptateurs sont adaptés, lorsqu'ils sont disposés sur le tambour de transport
(10) sur la face extérieure orientée vers l'intérieur, à la courbure des renfoncements
de réception du premier type et en ce que les adaptateurs comportent ou forment sur la face extérieure orientée vers l'extérieur,
des renfoncements de réception du second type.
13. Tambour de transport (10) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le tambour de transport (10) a une forme cylindrique ou conique.
14. Machine de l'industrie de transformation du tabac, notamment machine pour ajouter
un filtre, avec au moins un tambour de transport (10) selon l'une des revendications
1 à 13.
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