WERTDOKUMENTBEARBEITUNGSVORRICHTUNG UND EIN VERFAHREN ZUR REDUKTION VON STAUB IN DER WERTDOKUMENTBEARBEITUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung und ein Verfahren zur Reduktion von Staub in einem Gehäuse der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung.

[0002] Unter Wertdokumenten werden dabei blattförmige Gegenstände verstanden, die beispielsweise einen monetären Wert oder eine Berechtigung repräsentieren und daher nicht beliebig durch Unbefugte herstellbar sein sollen. Sie weisen daher nicht einfach herzustellende, insbesondere zu kopierende Merkmale auf, deren Vorhandsein ein Indiz für die Echtheit, d.h. die Herstellung durch eine dazu befugten Stelle, ist. Wichtige Beispiele für solche Wertdokumente sind Coupons, Gutscheine, Schecks und insbesondere Banknoten.

[0003] Aufgrund der großen Anzahl im Umlauf befindlicher Wertdokumente und der Notwendigkeit diese zu prüfen gibt es Wertdokumentbearbeitungsvorrichtungen, die dazu dienen, die Wertdokumenten maschinell, beispielsweise auf deren Echtheit, Umlauffähigkeit oder Denomination, zu prüfen. Hierzu verfügen Wertdokumentbearbeitungsvorrichtungen häufig über Prüfeinrichtungen zur Prüfung von Wertdokumenten entsprechend vorgegebener Kriterien, die insbesondere optische Sensoren besitzen können. Die Prüfeinrichtungen und insbesondere optische Sensoren solcher Prüfeinrichtungen sind im allgemeinen empfindlich gegenüber Verschmutzungen, insbesondere Staub, der sich auf Teilen der Prüfeinrichtung, beispielsweise einem Fenster eines optischen Sensors, durch das optische Strahlung zu dem oder von dem Wertdokument tritt, absetzen kann. Ab einem gewissen Verschmutzungsgrad muß die Prüfeinrichtung gereinigt werden, was Aufwand erfordert und die mögliche Betriebszeit der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung einschränkt.

[0004] In DE 10 2006 042186 A1 ist ein Verfahren für die Vernichtung von Banknoten beschrieben, bei dem die Banknoten an mindestens einer dezentralen Stelle mittels mindestens einer Banknotenbearbeitungsmaschine geprüft und sortiert werden, wobei nicht umlauffähige Banknoten aussortiert werden, um zur Vernichtung zu einer zentralen Stelle transportiert werden zu können; dabei ist es vorgesehen, daß alle als nicht umlauffähig erkannten Banknoten auf einem einzigen Stapel unabhängig von der bei der Prüfung erkannten Denomination und/ oder Lage der Banknoten abgelegt werden, wozu ein einziges Ausgabefach der Banknotenbearbeitungsmaschine für alle nicht umlauffähigen Banknoten verwendet wird. Es ist eine Absaugung von Staub mit Hilfe von Saugaggregaten erwähnt.

[0005] In WO 2008/096427 A1 und EP 2110 792 A1 ist eine Papierblatt-Verarbeitungsmaschine beschrieben, die eine obere Einheit, die eine Blatt-Annahmevorrichtung zum Annehmen von Blättern von der Außenseite, eins nach dem anderen, einen oberen Transport-Mechanismus zum vereinzelten Transportieren der von der Blatt-Annahmevorrichtung angenommenen Blätter und ein Erkennungseinheit, die zum Erkennen jedes mit dem oberen Transport-Mechanismus transportierten Blatts eingerichtet ist, besitzt. Sie verfügt weiter über eine unter der oberen Einheit angeordnete untere Einheit, die einen unteren Transport-Mechanismus zum Aufnehmen der von dem oberen Transport-Mechanismus vereinzelt herantransportierten Blätter und weiteren Transportieren der Blätter und mehrere Stapeleinheiten, die jeweils zum Stapeln der von dem unteren Transport-Mechanismus transportierten und auf der Basis der von der Erkennungseinheit erhaltenen Ergebnisse sortierten Blätter. Wenigstens ein Teil eines unteren Abschnitts der oberen Einheit ist dann geöffnet. Zusätzlich ist eine Abtrennung zwischen der oberen und unteren Einheit vorgesehen. In der unteren Einheit und/oder in einer Fremdmaterialsammelbox ist ein Loch zum Absaugen von Fremdmaterial vorgesehen.

[0006] In GB 2 056 415 A ist eine Blattbearbeitungsvorrichtung beschrieben, bei der an einer Stapelzufuhreinrichtung eine Banderole von einem Blattstapel entfernt und die Blätter mittels einer Saugwalze vereinzelt werden. Die Blätter werden auf Echtheit geprüft und zu Sammelstationen für normale, echte Blätter, verschmutzte echte Blätter bzw. zurückgewiesene, unechte Blätter geleitet. Ein Lesekopf erfaßt Information auf der Banderole, die zusammen mit Information über die Anzahl der echten und unechten Blätter dazu benutzt wird, eine Sortierkarte durch Thermodruck und schneiden einer Bahn zu erzeugen. Sie verfügt über eine Reinigungsstufe, die mit einer Vakuumeinrichtung verbunden ist, um Staub zu beseitigen.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung mit einer Prüfeinrichtung zur Prüfung von Wertdokumenten zu schaffen, bei der eine Verschmutzung durch Staub reduziert werden kann, und ein entsprechendes Verfahren zur Reduktion von Staub in einer solchen Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung bereitzustellen.

[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren nach Anspruch 13.

[0009] Die Aufgabe wird weiter gelöst durch eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1.

[0010] Die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung dient zur maschinellen Bearbeitung von Wertdokumenten. Unter einer Bearbeitung kann dabei insbesondere das Zählen von Wertdokumenten und/oder das Prüfen von Wertdokumenten gemäß vorgegebener Kriterien und/oder das Sortieren von Wertdokumenten, beispielsweise in Abhängigkeit von dem Resultat einer Prüfung oder anderen Kriterien verstanden werden. Das Prüfen der Wertdokumente kann insbesondere die Ermittlung des Typs der Wertdokumente, bei Banknoten beispielsweise deren Denomination, und/oder die Prüfung auf Echtheit bzw. das Vorliegen einer Fälschung auf der Basis vorgegebener Kriterien für die Echtheit bzw. das Vorliegen einer Fälschung, und/oder die Prüfung des Zustands der Wertdokumente, insbesondere ihre Umlauffähigkeit und/oder ihre Eignung zur Verwendung in Geldausgabeautomaten, umfassen. Zur Bearbeitung können die Wertdokumente je nach Ausbildung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung einzeln oder vorzugsweise als Stapel in die Eingabe bzw. Eingabeeinrichtung für zu bearbeitende Wertdokumente eingegeben werden. Zur Ausgabe bzw. Aufnahme bearbeiteter Wertdokumente dient die Ausgabe bzw. Ausgabeeinrichtung und/ oder die Speichereinrichtung für bearbeitete Wertdokumente, die beispielsweise wenigstens ein Fach oder einen Wertdokumentspeicher, beispielsweise eine Kassette oder einen Wickelspeicher, umfassen kann. Zur Bearbeitung können die Wertdokumente mit der Transporteinrichtung aus der Eingabe vorzugsweise vereinzelt entlang des Transportpfades, dessen Verlauf durch die Transporteinrichtung gegeben ist, zu der Ausgabe bzw. der Speichereinrichtung transportiert werden. Die zur Prüfung verwendete Prüfeinrichtung ist am Transportpfad angeordnet, so daß sie zur Prüfung vereinzelt an ihr vorbeitransportierter Wertdokumente dienen kann.

[0011] Zum Schutz vor Verschmutzungen und mechanischer Einwirkungen von außen, und zum mechanischen und akustischen Schutz von Bedienpersonal besitzt die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung das Gehäuse, das ein- oder mehrteilig aufgebaut sein kann und die Baugruppen, insbesondere die Eingabe, die Ausgabe, die Transporteinrichtung und die Prüfeinrichtung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung wenigstens teilweise umschließt. Vorzugsweise umschließt das Gehäuse die genannten Baugruppen bis auf Ein- und Ausgabeöffnungen für die zu bearbeitenden bzw. bearbeiteten Wertdokumente weitgehend, besonders bevorzugt ganz.

[0012] Die Prüfeinrichtung kann zur Durchführung der oben genannten Ermittlungen bzw. Prüfungen aufgebaut sein, und hierzu wenigstens einen Sensor umfassen, mittels dessen physikalische, insbesondere auch optische, Eigenschaften, des Wertdokuments erfaßt und geprüft werden können. Häufig wird die Prüfeinrichtung auch mehrere Sensoren umfassen.

[0013] Es kann an wenigstens zwei Stellen des Transportpfades Staub von dem Transportpfad bzw. den entlang dessen transportierten Wertdokumenten abgesaugt werden. Damit kann präventiv die Staubkonzentration im Gehäuse dadurch gesenkt werden, daß Staub im Bereich seiner Bildung nämlich beim Transport der Wertdokumente, insbesondere von verschmutzten Wertdokumenten, abgesaugt wird, bevor er in den Bereich der Prüfeinrichtung, insbesondere eines Sensors der Prüfeinrichtung, gelangen kann.

[0014] Ein Handreinigungsabschnitt mit einer relativ zu der Prüfeinrichtung in dem Bereich der Prüfeinrichtung beweglichen Saugöffnung ist vorgesehen, durch den Staub abgesaugt wird. Damit kann eine Wartungsperson einfach einen verschmutzten Sensor der Prüfeinrichtung reinigen, indem sie die Saugöffnung so bewegt, daß der Staub an geeigneter Stelle abgesaugt und damit aus dem Gehäuseinneren wenigstens im Bereich der Prüfeinrichtung, vorzugsweise aus dem gesamten Gehäuseinneren, gegebenenfalls bis auf einen Aufnahmebehälter für den abgesaugten Staub, entfernt wird. Das Absaugen bietet gegenüber anderen Alternativen wie das Wegblasen oder Abwischen von Staub den Vorteil, daß der Staub von der Prüfeinrichtung auch an beispielsweise für ein Abwischen schlecht zugänglichen Stellen und aus dem Innenraum des Gehäuses entfernt wird. Dies hat den Vorteil, daß der Effekt der Reinigung länger anhält als bei einem Wegblasen von Staub.

[0015] Die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung verfügt hierzu über das Saugleitungssystem, das zunächst über den Anschluß verfügt, an den ein Saugaggregat, also eine Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks, angeschlossen werden kann. Als Saugaggregat kann insbesondere eine Pumpe verwendet werden, die einen Aufnahmebehälter bzw. eine Staubauffangeinrichtung, beispielsweise einen Staubbeutel, zur Aufnahme von Staub aus der abgesaugten Luft aufweisen kann. Das Saugaggregat braucht nicht notwendig Teil der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung zu sein. Der Anschluß kann insbesondere in einer Wand des Gehäuses oder innerhalb des Gehäuses angeordnet sein.

[0016] Das Saugleitungssystem verfügt weiter über wenigstens eine mit dem Anschluß möglichst dicht verbundene Saugleitung, durch die Luft und insbesondere Staub durch den Anschluß abgesaugt werden kann.

[0017] Es können wenigstens zwei Leitungsabschnitte mit Saugöffnungen vorgesehen sein. Die Leitungsabschnitte können Verzweigungen eines mit dem Anschluß verbundenen Abschnitts bilden oder Teil derselben Leitung sein. Die beiden Leitungsabschnitte können insbesondere relativ zu der Prüfeinrichtung oder dem Gehäuse ortsfest angeordnet sein. Die Saugöffnungen können dabei beliebig ausgerichtet sein, vorzugsweise sind sie jedoch auf den Transportpfad gerichtet, besonders bevorzugt so, daß Luft orthogonal zu der Fläche transportierte Wertdokumente oder tangential zu Fläche transportierte Wertdokumente abgesaugt wird.

[0018] Diese Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung eignet sich insbesondere zur Durchführung des oben genannten Verfahrens.

[0019] Der Handreinigungsabschnitt ist vorzugsweise zumindest während er nicht zum Absaugen benutzt wird, besonders bevorzugt vollständig, innerhalb des Gehäuses angeordnet. Dies erlaubt eine vorteilhaftere Gestaltung des Gehäuses und verhindert eine mechanische Beschädigung.

[0020] Der Handreinigungsabschnitt kann prinzipiell beliebig aufgebaut sein. Beispielsweise kann er zwei starre, durch ein Gelenk verbundene Teile aufweisen, von denen einer die Saugöffnung aufweist. Vorzugsweise wird jedoch bei dem Verfahren als Handreinigungsabschnitt ein Abschnitt verwendet, der einen flexiblen Leitungsteil, vorzugsweise einen Schlauch, aufweist, an dessen freiem Ende vorzugsweise eine Saugbürste mit der Saugöffnung angeordnet ist. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann der Handreinigungsabschnitt einen flexiblen Leitungsteil, vorzugsweise einen Schlauch, aufweisen, an dessen freiem Ende vorzugsweise eine Saugbürste mit der Saugöffnung angeordnet ist. Die Verwendung eines Schlauchs bietet den Vorteil, daß der Handreinigungsabschnitt sehr einfach und kostengünstig herstellbar ist und darüber hinaus auch weitgehende Freiheit in der Bewegung der Saugöffnung erlaubt.

[0021] Die wenigstens zwei Leitungsabschnitte sind vorzugsweise ebenfalls innerhalb des Gehäuses angeordnet. Deren Anordnung ist prinzipiell beliebig, jedoch haben sich die folgenden Ausführungsformen, die alternativ oder kumuliert angewendet werden können, als besonders effektiv erwiesen.

[0022] So kann bei dem Verfahren vorzugsweise Staub an wenigstens einer der wenigstens zwei Stellen so abgesaugt werden, daß Staub von zwei verschiedenen Seiten eines Wertdokuments abgesaugt wird. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung können dazu die Saugöffnungen der wenigstens zwei Leitungsabschnitte oder zwei Saugöffnungen eines der wenigstens zwei Leitungsabschnitte, d.h. die wenigstens eine Saugöffnung des Leitungsabschnitts und eine weitere Saugöffnung des Leitabschnitts, so angeordnet sein, daß Staub von zwei verschiedenen Seiten eines Wertdokuments abgesaugt wird. Dies hat den Vorteil, daß der Staubeintrag durch die Wertdokumente besonders gering gehalten wird. Insbesondere kann also Staub an einer der wenigstens zwei Stellen beispielsweise von einer ersten Seite eines Wertdokuments und an einer anderen der wenigstens zwei Stellen von der ersten gegenüberliegenden Seite des Wertdokuments abgesaugt werden.

[0023] Grundsätzlich braucht Staub bzw. Luft mit Staub nur an einer kleinen Stelle an dem Transportpfad abgesaugt zu werden. Vorzugsweise wird jedoch bei dem Verfahren Staub an wenigstens einer der wenigstens zwei Stellen über die gesamte Breite der Wertdokumente abgesaugt. Dies ermöglicht eine besonders weitgehende Absaugung von Staub, insbesondere auch an Rändern eines Wertdokuments. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dazu wenigstens einer wenigstens zwei Leitungsabschnitte insgesamt mehrere Saugöffnungen aufweisen, die quer zur Transportrichtung der Wertdokumente, vorzugsweise über die gesamte Breite, angeordnet sind. Alternativ kann die Saugöffnung auch schlitzförmig ausgebildet sein und sich mit ihrer längeren Seite quer zur Transportrichtung, vorzugsweise über die gesamte Breite des Transportpfades bzw. des Wertdokuments erstrecken.

[0024] Dabei sind sie vorzugsweise an den Stellen des Transportpfades angeordnet, an denen durch mechanische Beanspruchung der Wertdokumente Staub von diesen abgelöst oder abgerieben werden kann.

[0025] Dabei können die im folgenden genannten Möglichkeiten alternativ oder kumulativ verwendet werden.

[0026] So kann bei dem Verfahren die Eingabe eine Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung von Wertdokumenten eines Stapels zu bearbeitender Wertdokumente und Überführung an die Transporteinrichtung aufweisen, und wenigstens eine der Stellen an dem Vereinzler und/oder an einer Übergangsstelle zwischen dem Vereinzler und der Transporteinrichtung liegen. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dazu die Eingabe eine Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung von Wertdokumenten eines Stapels zu bearbeitender Wertdokumente und Überführung an die Transporteinrichtung aufweisen, und die wenigstens eine Saugöffnung wenigstens eines der Abschnitte kann an dem Vereinzler und/oder an einer Übergangsstelle zwischen dem Vereinzler und der Transporteinrichtung angeordnet sein, vorzugsweise um bei dem Vereinzeln entstehenden Staub zu beseitigen. Die Übergangsstelle liegt dabei vorzugsweise innerhalb des Gehäuses. Diese Alternative bietet den Vorteil, daß Staub sehr früh während des Transports abgesaugt werden kann. Insbesondere nur leicht an der Oberfläche von Wertdokumenten haftender Staub kann so frühzeitig entfernt werden.

[0027] Weiter kann bei dem Verfahren der Transportpfad eine Biegung aufweisen, und wenigstens eine der Stellen an der Biegung liegen. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dazu der Transportpfad einen gebogenen Abschnitt aufweisen und die wenigstens eine Saugöffnung eines der Abschnitte an dem gebogenen Abschnitt angeordnet sein.

[0028] Auch kann bei dem Verfahren ein Wertdokument beim Transport an einer Umlenkstelle umgelenkt werden, wobei wenigstens eine der Stellen an der Umlenkstelle liegt. Die Transporteinrichtung, insbesondere zur Bildung der Biegung, kann dazu wenigstens eine Umlenkrolle aufweisen, an der die Richtung des Transportpfades geändert wird, und die wenigstens eine Saugöffnung des wenigstens einen Leitungsabschnitts kann an der Umlenkrolle angeordnet sein.

[0029] Darüber hinaus kann bei dem Verfahren wenigstens eine der Stellen an einem Abschnitt des Transportpfades liegen, über den Wertdokument riemenlos, vorzugsweise über Rollenpaare, transportiert werden. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dazu die wenigstens eine Saugöffnung eines der wenigstens zwei Leitungsabschnitte an einem Abschnitt der Transporteinrichtung angeordnet sein, der zum riemenlosen Transport von Wertdokumenten ausgebildet ist und hierzu vorzugsweise wenigstens ein angetriebenes Rollenpaar, besonders bevorzugt wenigstens zwei angetriebene Rollenpaare aufweist. Da in solchen Abschnitten durch Abrieb besonders viel Staub entstehen kann, ist eine Absaugung hier besonders effektiv.

[0030] Weiter kann bei dem Verfahren der Transportpfad zwei aufeinanderfolgende Biegungen oder Umlenkstellen aufweisen, und wenigstens eine der Stellen zwischen den Biegungen bzw. den Umlenkstellen liegen. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung können dazu der Transportpfad zwei aufeinanderfolgende gebogene Abschnitte oder die Transporteinrichtung zwei Umlenkrollen aufweisen und die wenigstens eine Saugöffnung eines der Abschnitte zwischen den gebogenen Abschnitten oder zwischen den Umlenkrollen angeordnet sein.

[0031] Auch kann die Transporteinrichtung einen Abschnitt, der die Wertdokumente mittels wenigstens eines Transportriemens transportiert, und einen riemenfreien Abschnitt, der die Wertdokumente ohne Transportriemen transportiert, aufweisen. Bei dem Verfahren kann dann wenigstens eine der Stellen an der Übergangsstelle zwischen den Abschnitten liegen. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung weist dazu vorzugsweise die Transporteinrichtung einen Transportabschnitt, der die Wertdokumente mittels wenigstens eines Transportriemens transportiert, und einen riemenfreien Transportabschnitt, der die Wertdokumente ohne Transportriemen transportiert, auf und die wenigstens eine Saugöffnung wenigstens eines der Saugleitungssystemabschnitte ist an der Übergangsstelle zwischen den Transportabschnitten angeordnet. Diese Option bietet den Vorteil, bei dem Übergang zwischen den Transportabschnitt eventuell durch Schlupf zwischen dem Wertdokument und der Transporteinrichtung entstehenden Staub bereits lokal abzusaugen, bevor er in den Bereich der Prüfeinrichtung gelangen kann.

[0032] Weiter kann die Prüfeinrichtung einen optischen Sensor mit einem an dem Transportpfad angeordneten Sensorfenster ausweisen. Bei dem Verfahren kann dann eine der Stellen an oder gegenüber dem Sensorfenster liegen. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dazu die wenigstens eine Saugöffnung eines der wenigstens zwei Abschnitte an oder gegenüber dem Sensorfenster angeordnet sein.

[0033] Prinzipiell können die Leitungsabschnitte, insbesondere im Bereich der Saugöffnung beliebig ausgebildet sein. Es ist jedoch bevorzugt, daß wenigstens einer der Abschnitte eine Führungseinrichtung für Wertdokumente bzw. zur Führung von Wertdokumenten aufweist, in der die wenigstens eine Saugöffnung ausgebildet ist. Dadurch kann erreicht werden, daß selbst in dem Fall, daß Teile eines beispielsweise lappigen Wertdokuments in Richtung der Saugöffnung gezogen werden, dank der Führung an der Führungseinrichtung die Wahrscheinlichkeit einer Transportstörung wesentlich reduziert wird. Die Führungseinrichtung braucht dabei nur so ausgebildet zu sein, daß im Fall einer zu starken Auslenkung von Abschnitten eines Wertdokuments führend wirkt, nicht aber bei normalem Transport.

[0034] Insbesondere kann die die Führungseinrichtung in Transportrichtung verlaufende Rippen aufweisen, zwischen denen die wenigstens eine Saugöffnung angeordnet ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß ein Anliegen eines Wertdokuments an der Saugöffnung und damit eine starke Abbremsung mit hoher Sicherheit vermieden werden kann.

[0035] Das Saugleitungssystem kann beliebig ausgestaltet sein. So kann das Saugleitungssystem ausschließlich fest miteinander verbundene Abschnitte aufweisen. Es ist jedoch auch möglich, daß bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung das Gehäuse eine Gehäuseöffnung, durch die ein Zugriff wenigstens auf die Prüfeinrichtung möglich ist, und ein Abdeckelement zum Abdecken der Gehäuseöffnung, das zwischen einer Öffnungsstellung, in der der Zugriff auf die Prüfeinrichtung möglich ist, und einer Abdeckstellung, in der die Gehäuseöffnung wenigstens teilweise, vorzugsweise ganz abgedeckt ist, bewegbar ist, aufweist, und daß das Saugleitungssystem wenigstens einen fest mit dem Anschluß verbundenen Kanalabschnitt und wenigstens einen mit dem Abdeckelement verbundenen Kanalabschnitt aufweist, die so ausgelegt sind, daß sie gemeinsam einen Kanalabschnitt bilden, durch den Staub abgesaugt werden kann, wenn sich das Abdeckelement in der Abdeckstellung befindet. Insbesondere können die Kanalabschnitte so ausgebildet sein, daß ein Absaugen von Staub durch den fest mit dem Anschluß verbundenen Kanalabschnitt und den mit dem Abdeckelement verbundenen Kanalabschnitt möglich ist, wenn sich das Abdeckelement in der Abdeckstellung befindet. Diese Ausführungsform bietet in vorteilhafter Weise eine hohe Flexibilität in der Anordnung und Ausbildung des Saugleitungssystems.

[0036] Weiter kann ein Leitungsabschnitt einen Schwenkabschnitt umfassen, in dem die Saugöffnung ausgebildet ist und der zwischen einer Arbeitsstellung, in der Staub von den Transportpfad abgesaugt werden kann, und einer Wartungsstellung, in der ein durch den Schwenkabschnitt in der Arbeitstellung unzugängliches Element der Vorrichtung zugänglich ist.

[0037] Das Saugleitungssystem braucht weiter im Wesentlichen nur eine Leitung zu besitzen, die die verschiedenen Abschnitte aufweist und deren eines Ende mit dem Anschluß verbunden ist bzw. in diesen mündet. Es ist jedoch auch möglich, daß das Saugleitungssystem Verzweigungen aufweist, die die verschiedenen Abschnitte umfassen.

[0038] Insbesondere kann bei dem Verfahren zum Absaugen von Staub an den wenigstens zwei Stellen und dem Absaugen von Staub mit dem Handreinigungsabschnitt dasselbe Saugaggregat zum Erzeugen eines Unterdrucks verwendet werden. Hierzu kann das Saugleitungssystem bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung insbesondere ein mit dem Anschluß verbundenes Verzweigungselement mit wenigstens zwei Zweigen aufweisen, von dessen wenigstens zwei Zweigen einer mit dem Handreinigungsabschnitt und einer mit den wenigstens zwei Leitungsabschnitten verbunden ist, so daß Staub durch den Handreinigungsabschnitt bzw. die wenigstens zwei Leitungsabschnitten und den Anschluß abgesaugt werden kann. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß nur ein Saugaggregat bereitgestellt zu werden braucht. Darüber hinaus wird die Wartung des Saugaggregats vereinfacht, da abgesaugter gesammelter Staub nur aus einem Saugaggregat bzw. einer mit diesem verbundenen Staubaufnahmeeinrichtung entnommen zu werden braucht.

[0039] Vorzugsweise wird zwar dasselbe Saugaggregat für das Absaugen des Staubs mit dem Handreinigungsabschnitt und den Leitungsabschnitten verwendet, jedoch wird bei dem Verfahren vorzugsweise Staub durch den Handreinigungsabschnitt nicht abgesaugt, während Staub an den Stellen des Transportpfades abgesaugt wird. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dazu das Saugleitungssystem vorzugsweise eine Verteileinrichtung aufweisen, die wenigstens zwischen einer Handreinigungsstellung, in der Staub durch den Handreinigungsabschnitt abgesaugt werden kann, und einer Betriebsreinigungsstellung, in der Staub durch die wenigstens zwei Leitungsabschnitten abgesaugt werden kann, hin- und herstellbar ist. Dies hat den Vorteil, daß ein Saugaggregat kleinerer Leistung verwendet werden kann, insbesondere da bei beim normalen Betrieb ein Absaugen von Staub durch den Handreinigungsabschnitt zwar möglich, aber bei einigen Ausführungsformen nicht unbedingt notwendig ist. Als Verteileinrichtung können beispielsweise wenigstens zwei hintereinander geschaltete Ventile oder ein Zwei- oder Mehrwegeventil verwendet werden.

[0040] Für die Umstellung der Verteileinrichtung sind verschiedene Varianten denkbar, von denen im Folgenden einige beschrieben sind und die alternativ oder in Kombination verwendet werden können.

[0041] Prinzipiell kann die Verteileinrichtung von Hand durch einen Benutzer zwischen den beiden Stellungen hin- und hergestellt werden. Weiter kann die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung über wenigstens eine durch Eingaben eines Benutzers steuerbare Steuereinrichtung enthalten, die auf entsprechende Eingaben des Benutzers Stellsignale an die Verteileinrichtung abgibt, die wenigstens einen durch die Steuersignale steuerbaren Antrieb aufweist, mittels dessen die Verteileinrichtung zwischen den beiden Stellungen hin- und herstellbar ist.

[0042] Die Umstellung kann aber auch automatisch in Abhängigkeit von dem Zustand der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung bzw. Teilen derselben oder Änderung des Zustands erfolgen. So kann bei dem Verfahren das Gehäuse eine Gehäuseöffnung, durch die ein Zugriff wenigstens auf die Prüfeinrichtung möglich ist, und ein Abdeckelement zum Abdecken der Gehäuseöffnung, das zwischen einer Öffnungsstellung, in der der Zugriff auf die Prüfeinrichtung möglich ist, und einer Abdeckstellung, in der die Gehäuseöffnung wenigstens teilweise, vorzugsweise ganz abgedeckt ist, bewegbar ist, aufweisen, und das Absaugen von Staub an den wenigstens zwei verschiedenen Stellen des Transportpfads und/oder durch den Handreinigungsabschnitt in Abhängigkeit von der Stellung und/oder Bewegung des Abdeckelements zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung geschehen. Dazu kann bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung vorzugsweise das Gehäuse eine Gehäuseöffnung, durch die ein Zugriff wenigstens auf die Prüfeinrichtung möglich ist, und ein Abdeckelement zum Abdecken der Gehäuseöffnung, das zwischen einer Öffnungsstellung, in der der Zugriff auf die Prüfeinrichtung möglich ist, und einer Abdeckstellung, in der die Gehäuseöffnung wenigstens teilweise, vorzugsweise ganz abgedeckt ist, bewegbar ist, aufweisen und die Stellung der Verteileinrichtung kann in Abhängigkeit von der Stellung des Abdeckelements und/ oder einer Bewegung des Abdeckelements zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung eingestellt werden bzw. sein.

[0043] Die Umstellung kann der Verteileinrichtung kann aber auch in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung vorgenommen werden. So kann bei dem Verfahren die Prüfeinrichtung einen optischen Sensor, vorzugsweise einen optischen Sensor mit einem dem Transportpfad zugewandten Fenster, aufweisen und aus einem Betriebszustand, in dem eine Prüfung von Wertdokumenten durch die Prüfeinrichtung durchführbar ist, in einen Reinigungszustand, in der der optischer Sensor, insbesondere das Fenster des optischen Sensors, zugänglich ist, und zurück versetzbar sein; dann kann das Absaugen von Staub an den wenigstens zwei verschiedenen Stellen des Transportpfads und/ oder durch den Handreinigungsabschnitt in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung und/ oder einer Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung geschehen. Bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung kann dann vorzugsweise die Prüfeinrichtung einen optischen Sensor, vorzugsweise einen optischen Sensor mit einem dem Transportpfad zugewandten Fenster, aufweisen und aus einem Betriebszustand, in dem eine Prüfung von Wertdokumenten durch die Prüfeinrichtung durchführbar ist, in einen Reinigungszustand, in der der optischer Sensor, insbesondere das Fenster des optischen Sensors, zugänglich ist, und zurück versetzbar sein, weiter kann die Stellung der Verteileinrichtung in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung und/oder einer Änderungen des Zustands der Prüfeinrichtung, vorzugsweise automatisch, eingestellt werden.

[0044] Ist eine Absaugung an dem Transportpfad nicht vorgesehen, so kann bei dem Verfahren das Absaugen von Staub durch den Handreinigungsabschnitt in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung und/ oder einer Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung von der Stellung des Abdeckelements und/ oder einer Bewegung des Abdeckelements zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung erfolgen, d.h. nur bei einem vorgegebenen Zustand bzw. einer vorgegebenen Stellung bzw. einer entsprechenden Änderung wird Luft mit Staub durch den Handreinigungsabschnitt abgesaugt. Für die Vorrichtung bedeutet das, daß die Verteileinrichtung ersetzt ist durch ein Ventil, das in der Verbindung zwischen dem Anschluß und dem Handreinigungsabschnitt angeordnet ist und dessen Stellung in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung und/ oder einer Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung von der Stellung des Abdeckelements und/ oder einer Bewegung des Abdeckelements zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung eingestellt wird, oder daß der Anschluß und die Verteileinrichtung ersetzt sind durch ein Saugaggregat, dessen Betriebszustand in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung und/ oder einer Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung von der Stellung des Abdeckelements und/ oder einer Bewegung des Abdeckelements zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung eingestellt ist.

[0045] Eine Staubabsaugung durch den Handreinigungsabschnitt wird daher beispielsweise nur eingeschaltet, wenn die Prüfeinrichtung einen hierzu geeigneten Zustand einnimmt. Dies bietet den Vorteil, daß der Benutzer keine eigenen Steuersignale einzugeben braucht, was insbesondere bei größeren Wertdokumentbearbeitungsvorrichtungen ein Hin- und Hergehen an der Vorrichtung und damit Zeit erfordern könnte.

[0046] Insbesondere kann die Einstellung der Verteileinrichtung so erfolgen, daß entweder ein Absaugen durch den Handreinigungsabschnitt oder eine Absaugen an den wenigstens zwei Stellen bzw. durch die wenigstens zwei Leitungsabschnitt erfolgt.

[0047] Für die automatische Umstellung bzw. Einstellung sind mehrere Möglichkeiten denkbar.

[0048] Zum Beispiel können Sensoren vorgesehen sein, die den Zustand der Prüfeinrichtung und/ oder eine Änderung desselben und/ oder die Stellung des Abdeckelements und/ oder eine Änderung desselben erfassen und entsprechende Sensorsignale abgeben, auf die hin die Verteileinrichtung bzw. das Ventil oder Saugaggregat entsprechend um- bzw. eingestellt wird.

[0049] So ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung ein von einer Steuereinrichtung ansteuerbarer Antrieb zur Bewegung des Abdeckelements vorgesehen, und die Steuereinrichtung steuert sowohl den Antrieb als auch die Verteileinrichtung an. Wie bereits erwähnt, weist die Verteileinrichtung in diesem Fall ebenfalls einen entsprechenden durch die Steuereinrichtung ansteuerbaren Antrieb zur Umstellung der Verteileinrichtung auf. Entsprechend kann bei einer Umstellung in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung ein von einer Steuereinrichtung ansteuerbarer Antrieb zur Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung vorgesehen sein, und die Steuereinrichtung steuert sowohl den Antrieb als auch die Verteileinrichtung an.

[0050] Diese Ausführungsformen haben den Vorteil, daß die jeweiligen Antriebe unabhängig voneinander, und damit für ihre jeweilige Funktion optimiert ausgebildet werden können.

[0051] Alternativ kann es aber auch bevorzugt sein, daß bei der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung eine gemeinsame Antriebsquelle zur Bewegung des Abdeckelements bzw. zur Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung und zur Änderung der Stellung der Verteilereinrichtung vorgesehen ist. Diese mechanisch mit den genannten Elementen bzw. Einrichtungen gekoppelte Antriebsquelle kann dann durch die bereits erwähnte, durch einen Benutzer durch Eingaben steuerbare Steuereinrichtung und/oder durch eine Steuereinrichtung, die in Abhängigkeit vom Zustand der Transporteinrichtung, insbesondere das Vorliegen eines Staus, gesteuert wird, angesteuert werden.

[0052] Prinzipiell kann das Saugleitungssystem noch als Leitungsabschnitte Zweige besitzen, die zu anderen Funktionseinheiten der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung führen, beispielsweise zu einem Vereinzler. Vorzugsweise besitzt das Saugleitungssystem jedoch nur Leitungsabschnitte, die Saugöffnungen zur Absaugung von Staub aufweisen, aber nicht zur Versorgung anderer Komponenten der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung dienen. Insbesondere kann die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung das Saugaggregat aufweisen, das dann besonders bevorzugt nur mit dem Anschluß verbunden ist und daher nur Luft durch das Saugleitungssystem absaugt.

[0053] Die Erfindung wird im Folgenden noch weiter beispielhaft an Hand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Form einer Banknotensortiervorrichtung;

Fig. 2

eine schematische vergrößerte Darstellung eines Teils der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Fig.1,

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung eines Teils eines Saugleitungssystems der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Fig. 1 mit Führungseinrichtungen im Bereich eines Übergangs von einem Vereinzler zu einer Transporteinrichtung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung und im Bereich von Biegungen in dem Transportpfad,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung eines Teils des Saugleitungssystems der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Fig. 1 mit einem Schwenkabschnitt im Bereich einer Prüfeinrichtung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Fig. 1,

Fig. 5

eine vergrößerte Seitenansicht von Teilen einer Transporteinrichtung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Fig. 1 und Teilen des Saugleitungssystems an dem Übergang von dem Vereinzler zu der Transporteinrichtung,

Fig. 6

eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Absaugblöcks eines ersten Leitungsabschnitts des Saugleitungssystems,

Fig. 7

eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Führungseinrichtung eines zweiten Leitungsabschnitts des Saugleitungssystems,

Fig. 8

eine vergrößerte Seitenansicht von Teilen einer Transporteinrichtung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Fig. 1 und Teilen des Saugleitungssystems an Biegungen des Transportpfades,

Fig. 9

eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Absaugblocks eines dritten Leitungsabschnitts des Saugleitungssystems,

Fig. 10

eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Führungseinrichtung eines zweiten Leitungsabschnitts des Saugleitungssystems,

Fig. 11

eine schematische Seitenansicht der zweiten Prüfeinrichtung und einer Halteeinrichtung für diese mit Blickrichtung gegen die Transportrichtung, in der sich die zweite Prüfeinrichtung in einem Betriebszustand befindet,

Fig. 12

eine schematische Aufsicht auf die zweiten Prüfeinrichtung und die Halteeinrichtung

Fig. 13

eine schematische Seitenansicht der zweiten Prüfeinrichtung und einer Halteeinrichtung wie in Fig. 12, wobei sich die zweite Prüfeinrichtung jedoch in einem Reinigungszustand befindet,

Fig. 14

eine perspektivische Ansicht eines Schwenkabschnitts eines fünften Leitungsabschnitts des Saugleitungssystems und einer Leitplatte einer Halteeinrichtung für Sensoren der zweiten Prüfeinrichtung,

Fig. 15

eine schematische perspektivische Ansicht einer Verteileinrichtung des Saugleitungssystem,

Fig. 16

eine Fig. 2 entsprechende Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung, und

Fig. 17

eine Fig. 2 entsprechende Ansicht noch eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung.

[0054] Eine Vorrichtung 10 für die Bearbeitung von Wertdokumenten 12, im Beispiel Banknoten, in Fig. 1 besitzt in einem Gehäuse 14 eine Eingabe bzw. Eingabeeinheit 16, die integriert ein Eingabefach 18 zur Aufnahme eines Stapels von zu bearbeitenden Wertdokumenten 12 und einen Vereinzler 20 zur Vereinzelung der Wertdokumente 12 des Stapels und Abgabe als vereinzelte Wertdokumente, eine Ausgabe bzw. Ausgabeeinheit 22 mit wenigstens zwei, im Beispiel fünf, Ablagefächern 24 zur Ablage bearbeiteter Wertdokumente, 12 und eine Transporteinrichtung 26 zum Transport vereinzelter Wertdokumente 12 entlang eines Transportpfades 28 von der Eingabeeinheit 16 zu der Ausgabeeinheit 22. Die Transporteinrichtung 26 verfügt über Weichen 30, mittels derer Verzweigungen des Transportpfades 28 zu den Ablagefächern 24 gebildet werden. Am Ende der Verzweigungen sind jeweils in den Figuren nicht gezeigte Spiralfachstapler angeordnet, die die Wertdokumente in die Ablagefächer 24 ablegen. An dem Transportpfad 28 sind eine erste Prüfeinrichtung 32 und eine zweite Prüfeinrichtung 34 angeordnet, die, insbesondere physikalische, Eigenschaften, beispielsweise deren Druckbild und/ oder Lumineszenzeigenschaften, an ihnen vereinzelt vorbeitransportierter Wertdokumente 12 erfaßt und in Abhängigkeit von den erfaßten Eigenschaften auf der Basis vorgegebener Kriterien für den Typ, insbesondere die Denomination, und/oder die Echtheit und/oder den Zustand der Wertdokumente Signale erzeugt, die den Typ bzw. die Echtheit bzw. den Zustand des jeweils geprüften Wertdokuments wiedergeben bzw. repräsentieren. Eine Steuereinrichtung 36 ist über Signalverbindungen unter anderem mit den Prüfeinrichtungen 32 und 34 und der Transporteinrichtung 26 verbunden und steuert unter anderem in Abhängigkeit von den Signalen der Prüfeinrichtungen 32 und 34 die Transporteinrichtung 26, insbesondere die Weichen 30, so an, daß die Wertdokumente entsprechend den Ergebnissen der Prüfung und eventueller weiterer Kriterien in entsprechende Ablagefächer 24 abgelegt werden. Die Steuereinrichtung 36 verfügt, in den Figuren nicht gezeigt, über eine Benutzerschnittstelle zur Ein- und Ausgabe von den Betrieb der Vorrichtung betreffenden Daten. Die Benutzerschnittstelle kann beispielsweise eine Anzeigeeinrichtung und eine Tastatur und/ oder eine Zeigeeinrichtung, beispielsweise eine Maus, oder eine berührungsempfindliche Anzeige (Touchscreen) aufweisen.

[0055] Das Gehäuse 14 verfügt über eine Gehäuseöffnung 38, durch die ein Zugriff auf die Eingabe 16, die Prüfeinrichtungen 32 und 34 und entsprechende Teile des Transportpfades 28 möglich sind. Das Gehäuse 14 besitzt weiter ein in Fig. 1 und 2 der Übersichtlichkeit halber durchsichtig gezeigtes Abdeckelement 40 zum Abdecken der Gehäuseöffnung 38, das zwischen einer Öffnungsstellung, in der der Zugriff auf die Prüfeinrichtungen 32 und 34 durch die Gehäuseöffnung 38 möglich ist, und einer Abdeckstellung, in der die Gehäuseöffnung 38 wenigstens teilweise, vorzugsweise ganz abgedeckt ist, bewegbar ist. In diesem Beispiel ist das Abdeckelement 40 eine an ihrer Oberkante angelenkte, nach oben schwenkbare Haube, die eine Öffnung 38 im Bereich der Eingabe 16 zum Einlegen eines Stapels von Wertdokumenten aufweist.

[0056] Das Gehäuse 14 verfügt über wenigstens eine weitere Öffnung 42 für die Ausgabe 22, durch die Wertdokumente aus der Ausgabe 22 entnommen werden können. Das Gehäuse 14 kann noch weitere Türen oder Klappen aufweisen, die einen Zugriff beispielsweise auf Teile des Transportpfades 28 ermöglichen, die nicht durch die Gehäuseöffnung 38 erreichbar sind.

[0057] Die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung 10 besitzt weiter (vgl. Fig. 2,3 und 4) ein Saugleitungssystem 44 für Saugluft, das einen Anschluß 46 für ein Saugaggregat 48 zur Absaugung von Luft mit Staub aus dem Saugleitungssystem 44 und wenigstens einen mit dem Anschluß verbundenen Handreinigungsabschnitt 50 mit einer im Bereich der Prüfeinrichtungen 32 und 34 relativ zu dieser beweglichen Saugöffnung 52 und wenigstens zwei, im Beispiel fünf, mit dem Anschluß 46 verbundene Leitungsabschnitte 54, 56, 58, 60 und 62 aufweist. Das Saugaggregat 48 ist der Übersichtlichkeit halber in Fig. 2 innerhalb der Vorrichtung 10 gezeigt, befindet sich aber in diesem Ausführungsbeispiel tatsächlich außerhalb des Gehäuses 14. In anderen Ausführungsbeispielen kann es auch als Teil der Vorrichtung 10 innerhalb des Gehäuses 14 angeordnet sein. Die Leitungsabschnitte weisen an verschiedenen Abschnitten des Transportpfades 28 angeordnete, auf den Transportpfad 28 gerichtete Saugöffnungen auf, durch die Staub von entlang des Transportpfades 28 transportierten Wertdokumenten 12 transportierbar ist.

[0058] Die Komponenten der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung 10 im Bereich der Gehäuseöffnung 38 sind genauer, aber schematisch in Fig. 2 veranschaulicht.

[0059] Die Transporteinrichtung 26 verfügt über einen ersten Abschnitt 64, der von einer Übergangsstelle 66 an dem Vereinzler 18 zu der zweiten Prüfeinrichtung 34 reicht. Entlang des entsprechenden Abschnitts des Transportpfades 28 werden Wertdokumente mit einem Riementransport befördert. Für den Transport entlang des ersten Abschnitts 64 verfügt die Transporteinrichtung über angetriebene Riemen 82 zum Transport von dem Vereinzler 18 vereinzelt abgegebener Wertdokumente. An den ersten Abschnitt 64 schließt sich ein zweiter Abschnitt 68 an, der sich bis zum Ende der zweiten Prüfeinrichtung 34, bzw. etwas darüber hinaus, erstreckt und in dem Wertdokumente riemenfrei transportiert werden. Für den Transport entlang des zweiten Abschnitts 68 verfügt die Transporteinrichtung 26 über Rollenpaare im Bereich der zweiten Prüfeinrichtung 34. An den zweiten Abschnitt 68 schließt sich ein dritter Abschnitt 70 an, der bis zu der Ausgabe 22 reicht und wie der erste Abschnitt 64 für einen Riementransport ausgelegt ist.

[0060] Der durch den ersten Abschnitt 64 gebildete Transportpfadabschnitt weist nach der Übergangsstelle 66 von dem Vereinzler vier gebogene Abschnitte bzw. Biegungen 74, 76, 78 und 80 auf, von denen die Biegungen 74, 76 und 78 auch als eine Biegung bzw. ein gebogener Abschnitt im Sinne der Erfindung aufgefaßt werden können.

[0061] Sowohl an der Übergangsstelle 66 als auch an den vier Biegungen 74, 76, 78 und 80 verfügt die Transporteinrichtung 26 über Transportrollen 84, 86, 88, 90 und 92, über die jeweils Riemen 82 zum Transport der Wertdokumente geführt sind und von denen wenigstens einige angetrieben sind. Dabei fungieren die Rollen 86, 88, 90 und 92 als Umlenkrollen, an denen die Wertdokumente in eine neue Richtung gelenkt werden, was hier durch Umlenkung der Riemen 82 erfolgt, in anderen Ausführungsbeispielen aber auch durch direkten Kontakt der Wertdokumente mit den Umlenkrollen geschehen kann.

[0062] Die Transporteinrichtung 26 verfügt im zweiten Abschnitt 68 über nur teilweise in Fig. 13 gezeigte, teilweise angetriebene Transportrollen, die die Wertdokumente riemenlos transportieren.

[0063] Zum Absaugen von Luft und damit Staub von den Wertdokumenten und in der Luft im Bereich des Transportpfades 28 dienen die Leitungsabschnitte 54 bis 62, die im Folgenden genauer beschrieben sind.

[0064] Die Saugöffnungen der ersten beiden Leitungsabschnitte 54 und 56 sowie die Saugöffnungen des dritten und des vierten Leitungsabschnitts 58 und 60 sind so angeordnet, daß Luft und damit Staub von zwei verschiedenen Seiten eines entlang des Transportpfades transportierten Wertdokuments abgesaugt wird.

[0065] Wie genauer in Fig. 5 bis 7 gezeigt, verfügt der erste Leitungsabschnitt 54 über ein Rohr 94 und an dessen Ende über einen ersten Absaugblock 96, in dem ein mit dem Ende des Rohrs 94 verbundener Hohlraum 97 ausgebildet ist, der in Richtung auf den Transportpfad durch eine Platte 98 mit auf den Transportpfad 28 gerichteten, quer zur Transportrichtung T, in diesem Beispiel gestaffelt bzw. in Reihen, angeordneten Saugöffnungen 100 abgeschlossen ist.

[0066] Der erste Absaugblock 96 und damit die Saugöffnungen 100 sind zwischen den Rollen 84 und 86 im Bereich der Übergangsstelle 66 zwischen Vereinzler 20 und Transporteinrichtung 26 angeordnet. Dies erlaubt die Absaugung von Staub, der bei der Vereinzelung und dem nachfolgenden Übergang zu der Transporteinrichtung 26 entstehen kann. Durch die Anordnung der Saugöffnungen 100 über im wesentlichen die gesamte Breite des Transportpfades kann darüber hinaus eine Absaugung über die gesamte Fläche des Wertdokuments erfolgen.

[0067] Der zweite Leitungsabschnitt 56 verfügt ebenfalls über ein Rohr 102 und an dessen Ende eine an der Biegung 74 angeordnete Führungseinrichtung in Form eines ersten Führungsblocks 104. Der Führungsblock 104 verfügt über einen mit dem Ende des Rohrs 102 verbundenen Kanal 106 und an seiner dem Transportpfad 28 bzw. der Umlenkrolle 86 zugewandten Seite in Transportrichtung verlaufende, quer zu dieser angeordnete Rippen 108, zwischen denen der Kanal 106 in quer zur Transportrichtung angeordneten Saugöffnungen 110 mündet, die auf den Transportpfad gerichtet sind. Die Führungseinrichtung 104 führt im vorliegenden Ausführungsbeispiel Teile eines Wertdokuments allerdings nur, wenn diese über die Transportriemen hervorzustehen, und verhindert so Beeinträchtigungen des Transports. Die eigentliche Umlenkung erfolgt durch die Riemen 82.

[0068] Durch die Anordnung der Saugöffnungen 110 im Bereich des gebogenen Abschnitts 74 kann sich durch die bei der Umlenkung erfolgende Verformung des Wertdokuments ablösender Staub und durch Schlupf der Riemen abgeriebener Staub schon bei seiner Entstehung abgesaugt werden und verteilt sich daher nicht oder jedenfalls nicht so sehr in dem Gehäuse 14, insbesondere in den Bereich der Prüfeinrichtungen 32 und insbesondere auch 34.

[0069] Der in Fig. 8 und 9 genauer veranschaulichte dritte Leitungsabschnitt 58 ist prinzipiell wie der erste Leitungsabschnitt 54 aufgebaut und verfügt ebenfalls über ein Rohr 94' und einen an dessen Ende angeordneten zweiten Absaugblock 96', in dem ein mit dem Ende des Rohrs 94' verbundener Hohlraum 97' ausgebildet ist, der in Richtung auf den Transportpfad durch eine Platte 98' mit auf den Transportpfad 28 gerichteten Saugöffnungen 100' abgeschlossen ist. Die Saugöffnungen 100' sind im Gegensatz zu den kreisförmigen Saugöffnungen 100 jedoch schlitzförmig ausgebildet, wobei sich die Schlitze mit ihrer längeren Seite quer zur Transportrichtung erstrecken in Transportrichtung hintereinander angeordnet sind.

[0070] Der zweite Absaugblock 96' und damit die Saugöffnungen 100' sind zwischen den Umlenkrollen 88 und 90 im Bereich zwischen den gebogenen Abschnitten bzw. Biegungen 76 und 78 angeordnet. Dies erlaubt die Absaugung von Staub, der sich durch den weiteren Transport nach der Umlenkrolle 86 ergeben hat.

[0071] Der in Fig. 8 und 10 genauer veranschaulichte vierte Leitungsabschnitt 60 ist ähnlich aufgebaut wie der zweite Leitungsabschnitt 56 und verfügt ebenfalls über ein Rohr 102' und eine an dem gebogenen Abschnitt bzw. der Biegung 80 angeordnete Führungseinrichtung in Form eines zweiten Führungsblocks 104'. Auch der Führungsblock 104' verfügt über einen mit dem Ende des Rohrs 102' verbundenen Kanal 106' und an seiner dem Transportpfad 28 bzw. der Umlenkrolle 92 zugewandten Seite in Transportrichtung verlaufende Rippen 108', zwischen denen der Kanal 106' in Saugöffnungen 110' mündet, die auf den Transportpfad 28 gerichtet, aber quer zu diesem nebeneinander angeordnet sind. Die Führungseinrichtung führt im vorliegenden Ausführungsbeispiel Teile eines Wertdokuments im oben allerdings nur, wenn diese über die Transportriemen hervorzustehen, und verhindert so Beeinträchtigungen des Transports. Die eigentliche Umlenkung erfolgt auch hier durch die Riemen 82.

[0072] Die Saugöffnungen 100, 100', 110, 110' sind vorzugsweise weniger als 20 mm von der Ebene des Transportpfades 28 entfernt angeordnet.

[0073] Der fünfte Leitungsabschnitt 62 (vgl. Fig. 14) verfügt über ein Rohr 112 und einen Schwenkabschnitt 114, der um eine Ende des Rohrs 112 schwenkbar ist, und zur Absaugung von Luft und darin befindlichem Staub am Übergang von dem ersten Transportabschnitt 64 für Riementransport zu dem zweiten Transportabschnitt 68 für riemenlosen Transport und entlang der zweiten Prüfeinrichtung 34.

[0074] Figuren 11 bis 13 zeigen schematisch vereinfacht die zweite Prüfeinrichtung 34 mit einem zweiteiligen optischen Sensor 116 und einem zweiteiligen Ultraschalltransmissionssensor 118 sowie eine Halteeinrichtung 120 für die zweite Prüfeinrichtung 34 und Teile des zweiten Abschnitts 68 der Transporteinrichtung 26. Während Figur 11 den Bereich der Prüfeinrichtung 34 in einer Seitenansicht, in Transportrichtung der Transporteinrichtung 26 zeigt, ist in Figur 12 derselbe Bereich um 90° um eine Achse quer zur Transportrichtung gedreht darstellt. Beispielhaft verfügt der optischer Sensor 116 über zwei Teile 122 und 124, die auf gegenüberliegenden Seiten des Transportpfades angeordnet sind. Der Teil 122 dient zum einen zur Remissionsmessung und besitzt dazu eine Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung eines Wertdokuments mit optischer Beleuchtungsstrahlung und eine Detektionseinrichtung zur Detektion von optischer Strahlung, die von einem mit der Beleuchtungsstrahlung beleuchteten Wertdokument ausgeht. Die Teile 122 und 124 dienen zur Transmissionsmessung, wobei der Teil 124 eine Detektionseinrichtung zur Detektion von Beleuchtungsstrahlung des Teils 122 erfaßt, die durch ein Wertdokument hindurchgetreten ist. Zum Schutz der Beleuchtungseinrichtung und der Detektionseinrichtungen vor Verschmutzung durch Staub sind diese in jeweiligen Sensorgehäusen angeordnet, die jeweils ein auf den Transportpfad 28 gerichtetes Fenster 126 bzw. 128 aufweisen; die Fenster sind so ausgebildet und angeordnet, daß sowohl die Beleuchtungsstrahlung als auch die Detektionsstrahlung durch das Fenster 126 bzw. die transmittierte Beleuchtungsstrahlung durch das Fenster 128 treten kann. Der optische Sensor 116 tastet ein an ihm vorbeitransportiertes Wertdokument zeilenweise ab, so daß nach dem Vorbeitransport ein Bild des Wertdokuments vorliegt. Um eine einwandfreie Funktion des Sensors zu gewährleisten, ist notwendig, daß die Fenster 126 und 128 nicht oder nur unwesentlich verschmutzt ist. Gleichermaßen sollten die dem Wertdokument zugewandten Flächen der beidseitig des Transportpfades 28 angeordneten Teile des Ultraschalltransmissionssensors 118 möglichst nicht durch Staub verschmutzt sein, um eine möglichst gute Funktion zu gewährleisten.

[0075] Die zweite Prüfeinrichtung 34 und die Halteeinrichtung 120 sind so aufgebaut, daß die Prüfeinrichtung 34, insbesondere auch zu Reinigungszwecken aus einem Betriebszustand, in dem eine Prüfung von Wertdokumenten durch die zweite Prüfeinrichtung 34 durchführbar ist, in einen Reinigungszustand, in der der optischer Sensor 116, insbesondere die Fenster 126 und 128 des optischen Sensors 116, zugänglich sind, und zurück versetzbar ist.

[0076] Dazu ist die Halteeinrichtung 120 an einem feststehenden Rahmen oder einer feststehenden Platte 130 in der Vorrichtung für die Bearbeitung von Banknoten 10 befestigt; sie besitzt wenigstens zwei Teile, nämlich einen ersten fest mit der Platte 130 verbundenen Teil 132 und als zweiten Teil eine Schwenkhalterung 134.

[0077] Der erste Teil 132 besitzt Aufnahmen für die Sensoren, insbesondere also eine Aufnahme für den zweiten Sensorteil 124, und entlang des Transportpfades 28 wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei durch einen nicht gezeigten Antrieb, beispielsweise eine Elektromotor und gegebenenfalls ein Riemen- und/oder Zahnrad-Getriebe, angetriebene Rollen 136 des zweiten Abschnitts 68 der Transporteinrichtung 26, deren Achse im wesentlichen orthogonal zu der Transportrichtung und parallel zu der längeren Seite des Fensters 128 bzw. der Zeilenrichtung der Detektionseinrichtung des zweiten Sensorteils 124 verläuft. Der erste Teil 132 verfügt weiter über eine in Fig. 12 der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigte Leitplatte 138, an der vorbeitransportierte Wertdokumente auf der einen Seite des Transportpfades 28 geführt werden können. Die Leitplatte 138 besitzt Öffnungen im Bereich der Sensoren, so daß die Leitplatte 138 deren Funktion nicht beeinträchtigt, und Öffnungen, durch die die angetriebenen Rollen 136 greifen. Diese Öffnungen sind in Fig. 14 allerdings nicht gezeigt.

[0078] Der zweite Teil, d.h. die Schwenkhalterung 134 ist an dem ersten Teil 132 um eine Achse 140 schwenkbar angelenkt. Wie der erste Teil 132 besitzt die Schwenkhalterung Aufnahmen für die Sensoren, insbesondere also eine Aufnahme für den ersten Sensorteil 122, und Rollen 142 des zweiten Abschnitts 68 der Transporteinrichtung 26, deren Anzahl der der angetriebenen Rollen 136 entspricht und deren Drehachse im wesentlichen orthogonal zu der Transportrichtung und parallel zu der längeren Seite des Fensters 128 bzw. der Zeilenrichtung der Detektionseinrichtung des zweiten Sensorteils 124 verläuft.

[0079] Auch die Schwenkhalterung 132 verfügt über eine in Fig. 12 der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigte Leitplatte 138', an der vorbeitransportierte Wertdokumente auf der anderen Seite des Transportpfades 28 geführt werden können. Die Leitplatte 138' besitzt Öffnungen im Bereich der Sensoren, so daß die Leitplatte 138' deren Funktion nicht beeinträchtigt, und Öffnungen, durch die die Rollen 142 greifen können.

[0080] Die Schwenkhalterung 134 erlaubt es, die zweite Prüfeinrichtung 34 in die beiden oben genannten Zustände zu versetzen.

[0081] In dem Betriebszustand in Fig. 11 ist die Schwenkhalterung 134 so relativ zu dem ersten Teil 132 so ausgerichtet, daß Sensoren der Prüfeinrichtung 34 relativ zueinander und zu dem Transportpfad 28 eine Stellung einnehmen, in der sie Eigenschaften entlang des Transportpfades 28 transportierter Wertdokumente erfassen können und somit eine Prüfung von Wertdokumenten durchführbar ist. Weiter sind die Leitplatten 138 und 138' wenigstens näherungsweise parallel zueinander angeordnet und bilden einen schmalen Führungsspalt für die Wertdokumente. Weiter sind die angetriebenen Rollen 136 und die Rollen 142 so zueinander ausgerichtet, daß sie ein aus dem ersten Abschnitt 66 der Transporteinrichtung 26 kommendes Wertdokument einklemmen und als Rollentransport fungierend entlang des Transportpfades 28 weitertransportieren. Die Rollen 136 und 142 bilden daher Rollenpaare für einen riemenlosen Transport entlang des durch den zweiten Abschnitt 68 der Transporteinrichtung 26 gebildeten Transportpfadabschnitts. Um den Transport der Wertdokumente gewährleisten zu können, muß dabei der Abstand zwischen den Drehachsen entlang des Transportpfades 28 aufeinanderfolgender Rollenpaare 136,142 in Transportrichtung gesehen kleiner sein als die Abmessung des kleinsten Wertdokuments, in deren Richtung der Transport der Wertdokumente im Transportsystem erfolgt. Werden die Wertdokumente parallel zu ihren kurzen Kanten (quer) transportiert, darf der Abstand nicht größer als die Breite des kleinsten zu transportierenden Wertdokuments sein. Werden die Wertdokumente parallel zu ihren langen Kanten (längs) transportiert, darf der Abstand nicht größer als die Länge des kleinsten Wertdokuments sein. Vorteilhafterweise beträgt der Abstand zwischen den Drehachsen etwa der Hälfte der Breite bzw. Länge des in der entsprechenden Richtung kleinsten Wertdokuments.

[0082] In dem Reinigungszustand in Fig. 13 ist die Schwenkhalterung 134 von dem ersten Teil 132 so weggeschwenkt, daß die Sensoren, beispielsweise der optischer Sensor 116, insbesondere dessen Fenster 126 und 128, zur Reinigung zugänglich sind.

[0083] Zur Bewegung der Schwenkhalterung 134 und damit zur Änderung des Zustands der zweiten Prüfeinrichtung 34 ist ein Aktor, im vorliegenden Beispiel ein Pneumatikzylinder 144 eines Pneumatiksystems 146 der Vorrichtung 10, vorgesehen, dessen eines Ende mit der Platte 130 (oder in einem anderen Ausführungsbeispiel mit dem ersten Teil 132) und dessen anderes Ende mit der Schwenkhalterung 134 drehbar gekoppelt ist. Durch Änderungen des Drucks in dem Pneumatiksystem 146 ändert sich der Abstand zwischen den Enden des Pneumatikzylinders, sodaß die Schwenkhalterung 132 durch die exzentrische Anlenkung an der Schwenkhalterung schwenkbar ist.

[0084] Zum Ausgleich des Gewichts der Schwenkhalterung 134 mit den Sensorteilen ist eine Feder 148 vorhanden, deren eines Ende exzentrisch mit der Schenkhalterung 132 und deren anderes Ende mit dem Rahmen bzw. der Platte 130 gekoppelt ist. In der in Figur 11 dargestellten Betriebsstellung ist die Feder 148 nur gering gespannt, in der Reinigungsstellung in Fig. 13 dagegen stark.

[0085] Das Pneumatiksystem 146 (vgl. Fig. 2) kann insbesondere eine Druckquelle 150, beispielsweise eine Pumpe, und/ oder ein mit der oder einer Druckquelle über eine Druckleitung verbundenes steuerbares Ventil 152 sowie wenigstens eine Verbindungsleitung zu dem Pneumatikzylinder 144 umfassen.

[0086] Zur Ansteuerung der Bewegung des Pneumatikzylinders 144 kann die Steuereinrichtung 36 das Pneumatiksystem, beispielsweise die Druckquelle und/oder das Ventil 152 ansteuern, um den Druck in dem Pneumatiksystem zu ändern. Durch Eingabe entsprechender Befehle in die Steuereinrichtung 36 kann also ein Benutzer das Pneumatiksystem bedienen. Es ist jedoch auch möglich, daß die Steuereinrichtung 36 dazu ausgebildet ist, mittels entsprechender Transportsensoren der Transporteinrichtung eine Transportstörung beim Transport zu bearbeitender Wertdokumente zu erkennen und in Abhängigkeit von der Erkennung einer Transportstörung die Transporteinrichtung abzuschalten und den Zustand der zweiten Prüfeinrichtung aus dem Betriebszustand in den Reinigungszustand zu ändern.

[0087] Zur Absaugung von Staub aus dem Bereich des Übergangs von dem ersten zu dem zweiten Transporteinrichtungsabschnitt, aus dem Bereich des riemenlos arbeitenden zweiten Abschnitts der Transporteinrichtung bzw. dem Bereich der zweiten Prüfeinrichtung ist der in Fig. 14 teilweise gezeigte fünfte Leitungsabschnitt 62 vorgesehen, der über das Rohr 112 und den Schwenkabschnitt bzw. Schwenkarm 114 mit einer schlitzförmigen, durch Rippen unterteilten Saugöffnung 154 verfügt. Das eine Ende des Rohres 112 ist mit dem Anschluß 46 verbunden, das andere Ende ist als Stutzen ausgebildet, auf den der Schwenkabschnitt bzw. Schwenkarm 114 mit einer Öffnung 156 gesteckt wird, die über einen nicht genauer gezeigten Kanalabschnitt in der Saugöffnung 154 verbunden ist. Die oberen Kanten der Leitplatten 138 und 138' und die Saugöffnung 154 sind so ausgebildet, daß die Kanten mit dem Schwenkabschnitt weitgehend dicht abschließen, so daß durch die Saugöffnung 154 abgesaugte Luft, bzw. durch diese mit der Luft abgesaugter Staub vorwiegend, vorzugsweise im wesentlichen vollständig, aus dem Bereich zwischen den Leitplatten 138 und 138' kommt.

[0088] Im Betrieb bzw., wenn sich die zweite Prüfeinrichtung 34 in ihrem Betriebszustand befindet, ist der Schwenkabschnitt 114 so eingestellt, daß die Saugöffnung 154 mit ihrer längeren Seite parallel zu der Transportrichtung, vorzugsweise sehr nah, über dem durch die Leitplatten 138 und 138' gebildeten Leitschlitz angeordnet ist. Auf diese Weise kann Luft und insbesondere in der Luft befindlicher Staub aus dem Bereich des zweiten Abschnitts 68 der Transporteinrichtung 26 und dem Bereich der zweiten Prüfeinrichtung 34, insbesondere der Fenster 126 und 128 parallel zur Ebene der Wertdokumente abgesaugt werden.

[0089] Wird die zweite Prüfeinrichtung 34 in den Reinigungszustand versetzt, d.h. hier aufgeklappt, kann der Schwenkabschnitt 114 in einer Ebene parallel zu dem Transportpfad und quer zur Ebene der Wertdokumente in dem zweiten Abschnitt 68 der Transporteinrichtung 26 quer zur Richtung der Zeile des Sensors 116, soweit zur Seite geschwenkt werden, daß die zweite Prüfeinrichtung 34, genauer deren Fenster 126 und 128 zu Reinigungszwecken zugänglich sind.

[0090] Das Saugleitungssystem 44, das teilweise in Fig. 3 und 4 gezeigt ist, verfügt neben den Leitungsabschnitten weiter über den Handreinigungsabschnitt 44, der ein Rohr 158, einen an das Rohr 158 angeschlossenen flexiblen Schlauch 160 und eine an dem freien Ende des Schlauchs 160 in den Bereich der zweiten Prüfeinrichtung 34 bewegbare Saugbürste 162 mit einer von Borsten 164 umringten Saugöffnung 52 besitzt. Das die Saugbürste 162 und damit die Saugöffnung 52 in den Bereich der zweiten Prüfeinrichtung 34 bewegbar ist, kann sie sehr gut zum Absaugen von Staub aus dem Bereich der zweiten Prüfeinrichtung 34 bzw. von dieser eingesetzt werden.

[0091] Die Verbindung der fünf Leitungsabschnitte 54 bis 62 und des Handreinigungsabschnitts 50 mit dem Anschluß 46 erfolgt folgendermaßen (vgl. Fig. 3, 4 und 15).

[0092] Die fünf Leitungsabschnitte 54 bis 62 münden in ein Verzweigungselement 168, das die Zweige in einem Rohrabschnitt 169 zusammenführt.

[0093] Zur Verteilung des Unterdrucks von dem Saugaggregat 48 verfügt das Saugleitungssystem 44 über eine mit dem Anschluß 46, dem Handreinigungsabschnitt 50 und - in diesem Ausführungsbeispiel über das Verzweigungselement 168 - den Leitungsabschnitten 54 bis 62 verbundene Verteileinrichtung 170 (vgl. Fig. 15), die wenigstens zwischen einer Handreinigungsstellung, in der Staub durch den Handreinigungsabschnitt 50 abgesaugt werden kann, und einer Betriebsreinigungsstellung, in der Staub durch wenigstens zwei Leitungsabschnitte, hier die fünf Leitungsabschnitte 54 bis 64 abgesaugt werden kann, hin- und herstellbar ist.

[0094] In diesem Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung 10 so aufgebaut, daß die Stellung der Verteileinrichtung 170 in Abhängigkeit von dem Zustand der zweiten Prüfeinrichtung 34 und/oder einer Änderungen des Zustands der zweiten Prüfeinrichtung 34 eingestellt wird. Insbesondere erfolgt die Einstellung so, daß die Verteileinrichtung 170 in die Handreinigungsstellung versetzt wird, wenn die zweite Prüfeinrichtung 34 in den Reinigungszustand versetzt wird, während die Verteileinrichtung 170 in die Betriebsreinigungsstellung versetzt wird, wenn die zweite Prüfeinrichtung ihren Betriebszustand einnimmt bzw. in diesen versetzt wird.

[0095] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist dazu die Verteileinrichtung 170 so ausgebildet, daß eine gemeinsame Antriebsquelle zur Änderung des Zustands der zweiten Prüfeinrichtung 34 und zur Änderung der Stellung der Verteilereinrichtung 170 dient.

[0096] Die in Fig. 15 genauer gezeigte Verteileinrichtung 170 verfügt dazu über ein Flanschplatte 172, in der zwei Öffnungen ausgebildet sind, von denen in Fig. 15 eine verdeckt und die andere mit dem Bezugszeichen 174 bezeichnet ist. Das Verzweigungselement 168, genauer dessen Rohrabschnitt 169, und das Ende des Rohrs 158 des Handreinigungsabschnitts 50 sind mit der Verteileinrichtung 170, genauer deren Flanschplatte 172 so verbunden, daß sie in jeweils eine der Öffnungen in der Flanschplatte münden. Zur Verbindung mit dem Anschluß 46 bzw. dem Saugaggregat 48 dient ein flexibler Schlauch 176, dessen eines Ende mit dem Anschluß 46 verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem beweglichen Flanschelement 178 verbunden ist. In Fig. 15 ist nur die Öffnung 174 zu dem Handreinigungsabschnitt 50 sichtbar, die andere, mit dem Verzweigungselement 168 verbundene Öffnung ist durch das Flanschelement 178 und den daran gehaltenen Schlauch 176 verdeckt.

[0097] Das Flanschelement 178 ist an der Flanschplatte 172 mit seiner Flanschfläche auf der Flanschfläche der Flanschplatte 172 gleitend so schwenkbar gelagert, daß es zwischen einer in Fig. 15 gezeigten Stellung, in der es das Ende des Schlauchs 176 mit dem Verzweigungselement 168, vorzugsweise im Bereich der verwendeten Unterdrücke dicht verbindet, und einer Stellung, in der es das Ende des Schlauchs 176 mit dem Ende des Handreinigungsabschnitts 50, vorzugsweise im Bereich der verwendeten Unterdrücke dicht, verbindet, hin- und herschwenkbar ist.

[0098] Zum Schwenken ist als gemeinsame Antriebsquelle das Pneumatiksystem 146 vorgesehen, das einen weiteren Pneumatikzylinder 180 aufweist und mittels der Druckquelle 150 mit Druck versorgt. Dieser ist mit einem Ende drehbar mit der Flanschplatte 172 und seinem durch den Druck beweglichen Stößel bzw. anderem Ende exzentrisch mit dem schwenkbaren Flanschelement 178 verbunden.

[0099] Wird also der Druck in dem Pneumatiksystem erhöht, werden gleichzeitig die zweite Prüfeinrichtung 34 aus dem Betriebszustand in den Reinigungszustand und die Verteileinrichtung 170 aus der in Fig. 15 gezeigten Betriebsreinigungsstellung in die Handreinigungsstellung versetzt. Umgekehrt werden bei Druckabfall gleichzeitig die zweite Prüfeinrichtung 34 aus dem Reinigungszustand in den Betriebszustand und die Verteileinrichtung 170 aus der Handreinigungsstellung in die Betriebsreinigungsstellung versetzt.

[0100] Nimmt ein Benutzer an der Steuereinrichtung 36 also eine Eingabe vor, auf die hin die Steuereinrichtung 36 die zweite Prüfeinrichtung 34 aus dem Betriebszustand in den Reinigungszustand versetzt, in diesem Beispiel indem sie die Druckquelle des Pneumatiksystems 146 so ansteuert, daß diese den Druck erhöht, wird automatisch die zweite Prüfeinrichtung 34 in den geöffneten Reinigungszustand versetzt und Luft durch den Handreinigungsabschnitt abgesaugt. So kann einfach eine gründliche Reinigung der zweiten Prüfeinrichtung 34 und der Umgebung der Einrichtung erfolgen, indem die Saugbürste 162 von einem Benutzer geeignet geführt wird.

[0101] In der Handreinigungsstellung erfolgt also eine Absaugung nur durch den Handreinigungsabschnitt 50, in der Betriebsreinigungsstellung nur durch die Leitungsabschnitte 54 bis 62.

[0102] Ein zweites Ausführungsbeispiel in Fig. 16 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur dadurch, daß die Verteileinrichtung 170 und die zweite Prüfeinrichtung 34 anders angetrieben sind und daher auch die Steuereinrichtung modifiziert ist. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind unverändert, so daß für diese die gleichen Bezugszeichen verwendet werden und die Erläuterungen zu diesen für das erste Ausführungsbeispiel auch hier gelten.

[0103] Statt des Pneumatiksystems mit den Pneumatikzylindern sind nun getrennte Antriebe 182, beispielsweise Elektromotoren, zur Änderung des Zustands der zweiten Prüfeinrichtung 34 und der Stellung der Verteileinrichtung 170 vorgesehen. Diese sind über Steuerverbindungen mit der Steuereinrichtung 36' verbunden und von dieser ansteuerbar. Die Steuereinrichtung 36' unterscheidet sich von der Steuereinrichtung 36 nur dadurch, daß diese nun nicht die Druckquelle des Pneumatiksystems, sondern die Antriebe gemeinsam ansteuert, so daß die gleiche Funktion wie im ersten Ausführungsbeispiel erzielt wird.

[0104] Ein drittes Ausführungsbeispiel in Fig. 17 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur dadurch, daß das Anschalten der Absaugung durch den Handreinigungsabschnitt 50, genauer die Einstellung der Stellung der Verteileinrichtung, nicht in Abhängigkeit vom Zustand der zweiten Prüfeinrichtung 34, sondern von der Stellung des Abdeckelements und/ oder einer Bewegung des Abdeckelements zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung erfolgt.

[0105] Dazu ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine gemeinsame Antriebsquelle zur Bewegung des Abdeckelements und zur Änderung der Stellung der Verteilereinrichtung vorgesehen. Dazu nur das Pneumatiksystem gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel geändert, so daß für die gleichen Komponenten wie im ersten Ausführungsbeispiel auch die gleichen Bezugszeichen verwendet werden und die Erläuterungen zu diesen auch hier gelten. Das Pneumatiksystem 146' unterscheidet sich von dem Pneumatiksystem 146 nur dadurch, daß es einen weiteren Pneumatikzylinder 184 aufweist, dessen eines Ende mit dem Gehäuse 14 und dessen anderes Ende mit dem Abdeckelement 40 gekoppelt ist. Durch eine entsprechende Eingabe in die Steuereinrichtung 36 kann ein Benutzer nun durch entsprechende Ansteuerung des Pneumatiksystem 146' mittels der Steuereinrichtung 36 gleichzeitig den Zustand der zweiten Prüfeinrichtung 34 ändern, das Abdeckelement 40 zwischen seinen beiden Stellungen bewegen und eine Absaugung durch den Handreinigungsabschnitt an- bzw. abschalten bzw. eine Absaugung durch die Leitungsabschnitte ab- bzw. anschalten.

[0106] Dabei ist der weitere Pneumatikzylinder 184 so mit dem Abdeckelement 40 gekoppelt, daß bei Bewegung des Abdeckelements 40 in die Öffnungsstellung der Zustand der zweiten Prüfeinrichtung in den Reinigungszustand geändert und die Absaugung mittels der Leitungsabschnitte auf Absaugung mittels des Handreinigungsabschnitts umgeschaltet wird. Bei Bewegung des Abdeckelements 40 in der anderen Richtung erfolgen die umgekehrten Änderungen des Zustand der Prüfeinrichtung 34 bzw. des Saugsystems.

[0107] Noch ein weiteres Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel dadurch, daß ein von einer Steuereinrichtung ansteuerbarer Antrieb zur Bewegung des Abdeckelements vorgesehen ist, und daß die Steuereinrichtung dahingehend geändert ist, daß sie sowohl den Antrieb als auch die Verteileinrichtung ansteuert. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind gegenüber dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel unverändert, so daß für diese unveränderten Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden und die Erläuterungen entsprechend auch hier gelten.

[0108] Zur Bewegung des Abdeckelements 40 ist nun als Antrieb ein Elektromotor vorgesehen, der so angesteuert werden kann, daß er das Abdeckelement 40 mittels eines Getriebes und eines Koppelelements zwischen den genannten Stellungen hin- und herbewegen kann. Das Pneumatiksystem 146' ist daher durch das Pneumatiksystem des ersten Ausführungsbeispiels ersetzt.

[0109] Die Steuereinrichtung unterscheidet sich von der Steuereinrichtung des vorhergehenden Ausführungsbeispiels dadurch, daß sie zur Ansteuerung des Antriebs für das Abdeckelement 40 ausgebildet ist, und insbesondere auf entsprechende Eingaben eines Benutzers hin den Antrieb für das Abdeckelement 40 und das Pneumatiksystem 146 ansteuert, wodurch gemeinsame Änderungen der Stellung des Abdeckelements 40, des Zustands der zweiten Prüfeinrichtung 34 und der Stellung der Verteileinrichtung 170 bewirkt werden, so daß insgesamt dieselbe Funktion wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel erzielt wird.

[0110] In noch anderen Ausführungsbeispielen kann wenigstens einer der Leitungsabschnitte mehrere Saugöffnungen aufweisen, die auf gegenüberliegenden Seiten des Transportpfades angeordnet sind. Beispielsweise könnten zwei Führungseinrichtungen mit dem Aufbau der Führungseinrichtung 104 auf gegenüberliegenden Seiten des Transportpfades angeordnet und mit demselben Rohr des entsprechenden Leitungsabschnitts verbunden sein. Dadurch kann eine gleichzeitige Absaugung von Staub an gegenüberliegenden Seiten eines Wertdokuments erfolgen.

[0111] In weiteren Ausführungsbeispielen kann wenigstens eines der Rohre des Saugleitungssystems auch ganz oder teilweise durch einen Schlauch oder einen Kanal ersetzt sein. Insbesondere ist es denkbar, daß ein Teil eines solchen Kanals auch durch einen Teil einer Grundplatte oder des Gehäuses 14 gebildet wird.

[0112] Noch ein weiteres Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zweiten Ausführungsbeispiel in Fig. 16 dadurch, daß die Vorrichtung nur über den Handreinigungsabschnitt, so daß die Verteileinrichtung entfällt. Die Steuereinrichtung ist nun dazu ausgebildet, das Saugaggregat einzuschalten, wenn sie die zweite Prüfeinrichtung in den Reinigungszustand versetzt, und es wieder auszuschalten, wenn sie die zweite Prüfeinrichtung in den Betriebszustand versetzt.

Ansprüche

1. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung mit
einer Eingabe (16) für zu bearbeitende Wertdokumente (12),
einer Ausgabe (22) und/oder einer Speichereinrichtung (24) für bearbeitete Wertdokumente (12),
einer Transporteinrichtung (26) zum vereinzelten Transport von Wertdokumenten (12) von der Eingabe (16) entlang eines Transportpfades (28) zu der Ausgabe (22) bzw. der Speichereinrichtung (24),
einem Gehäuse (14),
einer in dem Gehäuse (14) angeordneten Prüfeinrichtung (32, 34) zur Prüfung an ihr vereinzelt vorbeitransportierter Wertdokumente (12), und mit einem Saugleitungssystem (44) für Saugluft, das einen Anschluß (46) für ein Saugaggregat (48) zur Absaugung von Luft mit Staub aus dem Saugleitungssystem (44) aufweist,
gekennzeichnet durch wenigstens einen mit dem Anschluß (46) verbundenen Handreinigungsabschnitt (50) mit einer im Bereich der Prüfeinrichtung (32, 34) relativ zu dieser beweglichen Saugöffnung (52).

2. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Handreinigungsabschnitt (50) einen flexiblen Leitungsteil (160), vorzugsweise einen Schlauch, aufweist, an dessen freiem Ende vorzugsweise eine Saugbürste (162) mit der Saugöffnung (52) angeordnet ist.

3. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Saugleitungssystem (44) wenigstens zwei mit dem Anschluß (46) verbundene Leitungsabschnitte (54, 56, 58, 60, 62) mit an verschiedenen Abschnitten (64, 68, 70,) des Transportpfades (28) angeordneten, auf den Transportpfad (28) gerichteten Saugöffnungen, durch die Staub von entlang des Transportpfades transportierten Wertdokumenten transportierbar ist, und bei dem vorzugsweise die Saugöffnungen (100,100', 110) der wenigstens zwei Leitungsabschnitte (54, 56, 58, 60, 62) oder zwei Saugöffnungen (100,100', 110) eines der wenigstens zwei Leitungsabschnitte (54, 56, 58, 60, 62) so angeordnet sind, daß Staub von zwei verschiedenen Seiten eines Wertdokuments (12) abgesaugt wird.

4. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Eingabe (16) einen Vereinzler (20) zur Vereinzelung von Wertdokumenten eines Stapels zu bearbeitender Wertdokumente (12) und Überführung an die Transporteinrichtung (26) aufweist, und bei der die wenigstens eine Saugöffnung (100) wenigstens eines der Abschnitte an dem Vereinzler (20) und/ oder an einer Übergangsstelle zwischen dem Vereinzler (20) und der Transporteinrichtung (26) angeordnet ist, und/ oder bei der der Transportpfad (28) einen gebogenen Abschnitt aufweist und die wenigstens eine Saugöffnung (110) eines der Abschnitte an dem gebogenen Abschnitt angeordnet ist, und/oder bei der die Transporteinrichtung (26) wenigstens eine Umlenkrolle (86, 88, 90, 92) aufweist, an der die Richtung des Transportpfades (28) geändert wird, und bei der die wenigstens eine Saugöffnung (110) des wenigstens einen Leitungsabschnitts an der Umlenkrolle (86, 88, 90, 92) angeordnet ist, und/oder bei der der Transportpfad (28) zwei aufeinanderfolgende gebogene Abschnitte oder die Transporteinrichtung (26) zwei aufeinanderfolgende Umlenkrollen (88, 90) aufweist und die wenigstens eine Saugöffnung (100') eines der Abschnitte zwischen den gebogenen Abschnitten oder zwischen den Umlenkrollen (88, 90) angeordnet ist.

5. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Transporteinrichtung (26) einen Transportabschnitt (64), der die Wertdokumente mittels wenigstens eines Transportriemens (82) transportiert, und einen riemenfreien Transportabschnitt (68), der die Wertdokumente ohne Transportriemen transportiert, aufweist und bei der die wenigstens eine Saugöffnung wenigstens eines der Saugleitungssystemabschnitte an der Übergangsstelle (66) zwischen den Transportabschnitten (64, 68) angeordnet ist.

6. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Prüfeinrichtung (34) einen optischen Sensor (116) mit einem an dem Transportpfad angeordneten Sensorfenster (126,128) ausweist, und bei der die wenigstens eine Saugöffnung eines der wenigstens zwei Abschnitte an oder gegenüber dem Sensorfenster angeordnet ist.

7. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens einer der Abschnitte eine Führungseinrichtung (104, 104') für Wertdokumente aufweist, in der die wenigstens eine Saugöffnung ausgebildet ist, und vorzugsweise die Führungseinrichtung (104,104') in Transportrichtung verlaufende Rippen (108) aufweist, zwischen denen die wenigstens eine Saugöffnung (110') angeordnet ist.

8. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 in Verbindung mit einem der Ansprüche 3 bis 7, bei der das Saugleitungssystem (44) eine Verteileinrichtung (170) aufweist, die wenigstens zwischen einer Handreinigungsstellung, in der Staub durch den Handreinigungsabschnitt (50) abgesaugt werden kann, und einer Betriebsreinigungsstellung, in der Staub durch die wenigstens zwei Leitungsabschnitte (54, 56, 58, 60, 62) abgesaugt werden kann, hin- und herstellbar ist, und bei der vorzugsweise das Gehäuse (14) eine Gehäuseöffnung (38), durch die ein Zugriff wenigstens auf die Prüfeinrichtung (34) möglich ist, und ein Abdeckelement (40) zum Abdecken der Gehäuseöffnung (38), das zwischen einer Öffnungsstellung, in der der Zugriff auf die Prüfeinrichtung (34) möglich ist, und einer Abdeckstellung, in der die Gehäuseöffnung (38) wenigstens teilweise, vorzugsweise ganz abgedeckt ist, bewegbar ist, aufweist und bei der die Stellung der Verteileinrichtung (170) in Abhängigkeit von der Stellung des Abdeckelements (40) und/oder einer Bewegung des Abdeckelements (40) zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung eingestellt wird.

9. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Prüfeinrichtung (34) einen optischen Sensor, vorzugsweise einen optischen Sensor mit einem dem Transportpfad zugewandten Fenster, aufweist und aus einem Betriebszustand, in dem eine Prüfung von Wertdokumenten durch die Prüfeinrichtung (34) durchführbar ist, in einen Reinigungszustand, in der der optischer Sensor (34), insbesondere das Fenster des optischen Sensors, zugänglich ist, und zurück versetzbar ist, und bei der die Stellung der Verteileinrichtung (170) in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung (34) und/ oder einer Änderungen des Zustands der Prüfeinrichtung (34) eingestellt wird.

10. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, bei der ein von einer Steuereinrichtung (36) ansteuerbarer Antrieb zur Bewegung des Abdeckelements vorgesehen ist, und bei der die Steuereinrichtung (36) sowohl den Antrieb als auch die Verteileinrichtung (170) ansteuert.

11. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei der ein von einer Steuereinrichtung ansteuerbarer Antrieb (146) zur Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung (34) vorgesehen ist, und bei der die Steuereinrichtung (36) sowohl den Antrieb (146) als auch die Verteileinrichtung (170) ansteuert.

12. Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, bei der eine gemeinsame Antriebsquelle (146') zur Bewegung des Abdeckelements (40) bzw. zur Änderung des Zustands der Prüfeinrichtung (34) und zur Änderung der Stellung der Verteilereinrichtung (170) vorgesehen ist.

13. Verfahren zur Reduktion von Staub in einem Gehäuse (14) einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung, die eine Eingabe (16) für zu bearbeitende Wertdokumente, eine Ausgabe (22) und/ oder eine Speichereinrichtung (24) für bearbeitete Wertdokumente (12), eine Transporteinrichtung (26) zum vereinzelten Transport von Wertdokumenten von der Eingabe (16) entlang eines Transportpfades (28) zu der Ausgabe (22) bzw. der Speichereinrichtung (24), eine in dem Gehäuse (14) angeordneten Prüfeinrichtung (34) zur Prüfung an ihr vereinzelt vorbeitransportierter Wertdokumente und ein Saugleitungssystem, das einen Anschluß für ein Saugaggregat aufweist, aufweist, wobei bei dem Verfahren Staub durch einen mit dem Anschluß verbundenen Handreinigungsabschnitt (50) der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung mit einer relativ zu der Prüfeinrichtung (34) beweglichen in den Bereich der Prüfeinrichtung (34) beweglichen Saugöffnung (52) abgesaugt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem Staub an wenigstens zwei verschiedenen Stellen (74, 76, 78, 80) des Transportpfads abgesaugt wird und vorzugsweise Staub an wenigstens einer der wenigstens zwei Stellen (74, 76, 78, 80) so abgesaugt wird, daß Staub von zwei verschiedenen Seiten eines Wertdokuments abgesaugt wird, und/ oder bei dem Staub an wenigstens einer der wenigstens zwei Stellen über die gesamte Breite der Wertdokumente abgesaugt wird.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 oder 14, bei dem die Eingabe einen Vereinzler (20) zur Vereinzelung von Wertdokumenten eines Stapels zu bearbeitender Wertdokumente und Überführung an die Transporteinrichtung (26) aufweist, und wenigstens eine der Stellen (74, 76, 78, 80) an dem Vereinzler (20) und/oder an einer Übergangsstelle (66) zwischen dem Vereinzler (20) und der Transporteinrichtung (26) liegt, und/ oder bei dem der Transportpfad eine Biegung (74, 76, 78, 80) aufweist, und wenigstens eine der Stellen (74, 76, 78, 80) an der Biegung liegt, und/ oder bei dem die Transporteinrichtung einen Abschnitt (64), der die Wertdokumente mittels wenigstens eines Transportriemens (82) transportiert, und einen riemenfreien Abschnitt (68), der die Wertdokumente ohne Transportriemen transportiert, aufweist, und bei dem wenigstens eine der Stellen (74, 76, 78, 80) an der Übergangsstelle (66) zwischen den Abschnitten liegt, und/oder bei dem die Prüfeinrichtung (34) einen optischen Sensor (116) mit einem an dem Transportpfad (28) angeordneten Sensorfenster (126,128) ausweist und eine der Stellen an oder gegenüber dem Sensorfenster (126,128) liegt.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 15, bei dem zum Absaugen von Staub an den wenigstens zwei Stellen (74, 76, 78,80) und dem Absaugen von Staub mit dem Handreinigungsabschnitt (50) dasselbe Saugaggregat (48) zum Erzeugen eines Unterdrucks verwendet wird, und bei dem vorzugsweise Staub durch den Handreinigungsabschnitt (50) nicht abgesaugt wird, während Staub an den Stellen (74, 76, 78, 80) des Transportpfades abgesaugt wird.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 16, bei dem das Gehäuse (12) eine Gehäuseöffnung (38), durch die ein Zugriff wenigstens auf die Prüfeinrichtung (34) möglich ist, und ein Abdeckelement (40) zum Abdecken der Gehäuseöffnung (38), das zwischen einer Öffnungsstellung, in der der Zugriff auf die Prüfeinrichtung (34) möglich ist, und einer Abdeckstellung, in der die Gehäuseöffnung (34) wenigstens teilweise, vorzugsweise ganz abgedeckt ist, bewegbar ist, aufweist, und bei dem das Absaugen von Staub an den wenigstens zwei verschiedenen Stellen (74, 76, 78, 80) des Transportpfads und/oder durch den Handreinigungsabschnitt (50) in Abhängigkeit von der Stellung und/oder Bewegung des Abdeckelements (40) zwischen der Öffnungs- und der Abdeckstellung geschieht.

18. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 17, bei dem die Prüfeinrichtung (34) einen optischen Sensor (34), vorzugsweise einen optischen Sensor mit einem dem Transportpfad zugewandten Fenster, aufweist und aus einem Betriebszustand, in dem eine Prüfung von Wertdokumenten durch die Prüfeinrichtung (34) durchführbar ist, in einen Reinigungszustand, in der der optischer Sensor (34), insbesondere das Fenster des optischen Sensors, zugänglich ist, und zurück versetzbar ist, und
bei dem das Absaugen von Staub an den wenigstens zwei verschiedenen Stellen (74, 76, 78,80) des Transportpfads und/oder durch den Handreinigungsabschnitt (50) in Abhängigkeit von dem Zustand der Prüfeinrichtung (34) und/oder einer Änderungen des Zustands der Prüfeinrichtung (34) geschieht.

Claims

1. A value document processing apparatus having
an input (16) for value documents (12) to be processed,
an output (22) and/or a storage device (24) for processed value documents (12),
a transport device (26) for singled transport of value documents (12) from the input (16) along a transport path (28) to the output (22) or the storage device (24), a housing (14),
a checking device (32, 34) arranged in the housing (14) for checking value documents (12) transported in singled form past it, and
having a suction conduit system (44) for suction air, which has a port (46) for a suction unit (48) for sucking air with dust out of the suction conduit system (44),
characterized by at least one hand cleaning portion (50) connected to the port (46) and having a suction opening (52) movable in the area of the checking device (32, 34) relative thereto.

2. The value document processing apparatus according to claim 1, wherein the hand cleaning portion (50) has a flexible conduit part (160), preferably a hose, at whose free end there is preferably arranged a suction brush (162) having the suction opening (52).

3. The value document processing apparatus according to either of the previous claims, wherein the suction conduit system (44) has at least two conduit portions (54, 56, 58, 60, 62) connected to the port (46) and having suction openings arranged at different portions (64, 68, 70) of the transport path (28) and directed onto the transport path (28), through which openings dust is transportable from value documents transported along the transport path, and wherein preferably the suction openings (100, 100', 110) of the at least two conduit portions (54, 56, 58, 60, 62) or two suction openings (100, 100', 110) of one of the at least two conduit portions (54, 56, 58, 60, 62) are so arranged that dust is sucked from two different sides of a value document (12).

4. The value document processing apparatus according to any of the previous claims, wherein the input (16) has a singler (20) for singling value documents of a stack of value documents (12) to be processed and transferring them to the transport device (26), and wherein the at least one suction opening (100) of at least one of the portions is arranged at the singler (20) and/or at a transition point between the singler (20) and the transport device (26), and/or wherein the transport path (28) has a bent portion, and the at least one suction opening (110) of one of the portions is arranged at the bent portion, and/or wherein the transport device (26) has at least one diverting roller (86, 88, 90, 92) at which the direction of the transport path (28) is changed, and wherein the at least one suction opening (110) of the at least one conduit portion is arranged at the diverting roller (86, 88, 90, 92), and/or wherein the transport path (28) has two consecutive bent portions, or the transport device (26) two consecutive diverting rollers (88, 90), and the at least one suction opening (100') of one of the portions is arranged between the bent portions or between the diverting rollers (88, 90).

5. The value document processing apparatus according to any of the previous claims, wherein the transport device (26) has a transport portion (64) which transports the value documents by means of at least one transport belt (82), and a belt-free transport portion (68) which transports the value documents without a transport belt, and wherein the at least one suction opening of at least one of the suction conduit system portions is arranged at the transition point (66) between the transport portions (64, 68).

6. The value document processing apparatus according to any of the previous claims, wherein the checking device (34) has an optical sensor (116) with a sensor window (126, 128) arranged at the transport path, and wherein the at least one suction opening of one of the at least two portions is arranged at or opposite the sensor window.

7. The value document processing apparatus according to any of the previous claims, wherein at least one of the portions has a guiding device (104, 104') for value documents, in which the at least one suction opening is formed, and preferably the guiding device (104, 104') has ribs (108) extending in the transport direction between which the at least one suction opening (110') is arranged.

8. The value document processing apparatus according to claim 1 or claim 2 in connection with any of claims 3 to 7, wherein the suction conduit system (44) has a distributing device (170) which is switchable back and forth at least between a hand cleaning position in which dust can be sucked through the hand cleaning portion (50) and an operational cleaning position in which dust can be sucked through the at least two conduit portions (54, 56, 58, 60, 62), and wherein preferably the housing (14) has a housing opening (38) through which access is possible at least to the checking device (34), and a cover element (40) for covering the housing opening (38), said cover element being movable between an open position in which access to the checking device (34) is possible and a covering position in which the housing opening (38) is covered at least partly, preferably completely, and wherein the position of the distributing device (170) is adjusted in dependence on the position of the cover element (40) and/or a motion of the cover element (40) between the open position and the covering position.

9. The value document processing apparatus according to claim 8, wherein the checking device (34) has an optical sensor, preferably an optical sensor with a window facing the transport path, and is shiftable from an operating state in which a check of value documents is performable by the checking device (34) to a cleaning state in which the optical sensor (34), in particular the window of the optical sensor, is accessible, and back, and wherein the position of the distributing device (170) is adjusted in dependence on the state of the checking device (34) and/or a change of the state of the checking device (34).

10. The value document processing apparatus according to claim 8 or 9, wherein a drive controllable by a control device (36) is provided for moving the cover element, and wherein the control device (36) controls both the drive and the distributing device (170).

11. The value document processing apparatus according to any of claims 8 to 10, wherein a drive (146) controllable by a control device is provided for changing the state of the checking device (34), and wherein the control device (36) controls both the drive (146) and the distributing device (170).

12. The value document processing apparatus according to any of claims 8 to 11, wherein a common drive source (146') is provided for moving the cover element (40) or for changing the state of the checking device (34) and for changing the position of the distributor device (170).

13. A method for reducing dust in a housing (14) of a value document processing apparatus, said apparatus having an input (16) for value documents to be processed, an output (22) and/or a storage device (24) for processed value documents (12), a transport device (26) for singled transport of value documents from the input (16) along a transport path (28) to the output (22) or the storage device (24), a checking device (34) arranged in the housing (14) for checking value documents transported in singled form past it, and a suction conduit system having a port for a suction unit, wherein, in the method, dust is sucked off through a hand cleaning portion (50) of the value document processing apparatus, said portion being connected to the port and having a suction opening (52) movable relative to the checking device (34), movable into the area of the checking device (34).

14. The method according to claim 13, wherein dust is sucked off at at least two different places (74, 76, 78, 80) of the transport path, and preferably dust is sucked off at at least one of the at least two places (74, 76, 78, 80) such that dust is sucked off from two different sides of a value document, and/or wherein wherein dust is sucked off at at least one of the at least two places across the total width of the value documents.

15. The method according to either of claims 13 to 14, wherein the input has a singler (20) for singling value documents of a stack of value documents to be processed and transferring them to the transport device (26), and at least one of the places (74, 76, 78, 80) is located at the singler (20) and/or at a transition point (66) between the singler (20) and the transport device (26), and/or wherein the transport path has a bend (74, 76, 78, 80), and at least one of the places (74, 76, 78, 80) is located at the bend, and/or wherein the transport device has a portion (64) which transports the value documents by means of at least one transport belt (82), and a belt-free portion (68) which transports the value documents without a transport belt, and wherein at least one of the places (74, 76, 78, 80) is located at the transition point (66) between the portions, and/or wherein the checking device (34) has an optical sensor (116) with a sensor window (126, 128) arranged at the transport path (28), and one of the places is located at or opposite the sensor window (126, 128).

16. The method according to any of claims 13 to 15, wherein the same suction unit (48) for generating a negative pressure is employed for sucking dust at the at least two places (74, 76, 78, 80) and sucking dust with the hand cleaning portion (50), and wherein preferably dust is not sucked off through the hand cleaning portion (50) while dust is being sucked off at the places (74, 76, 78, 80) on the transport path.

17. The method according to any of claims 13 to 16, wherein the housing (12) has a housing opening (38) through which access is possible at least to the checking device (34), and a cover element (40) for covering the housing opening (38), said cover element being movable between an open position in which access to the checking device (34) is possible and a covering position in which the housing opening (34) is covered at least partly, preferably completely, and wherein the suction of dust at the at least two different places (74, 76, 78, 80) on the transport path and/or through the hand cleaning portion (50) is effected in dependence on the position and/or motion of the cover element (40) between the open position and the covering position.

18. The method according to any of claims 13 to 17, wherein the checking device (34) has an optical sensor (34), preferably an optical sensor with a window facing the transport path, and is shiftable from an operating state in which a check of value documents is performable by the checking device (34) to a cleaning state in which the optical sensor (34), in particular the window of the optical sensor, is accessible, and back, and
wherein the suction of dust at the at least two different places (74, 76, 78, 80) on the transport path and/or through the hand cleaning portion (50) is effected in dependence on the state of the checking device (34) and/or a change of the state of the checking device (34).

Revendications

1. Dispositif de traitement de documents de valeur comportant
une entrée (16) destinée à des documents de valeur (12) à traiter,
une sortie (22) et/ou un équipement de stockage (24) destinée à des documents de valeur (12) traités,
un équipement de transport (26) destiné au transport sous forme déliassée de documents de valeur (12) de l'entrée (16) le long d'un chemin de transport (28) à la sortie (22) ou à l'équipement de stockage (24),
un boîtier (14),
un équipement de vérification (32, 34) agencé dans le boîtier (14) et destiné à la vérification de documents de valeur (12) transportés en passant par lui sous forme déliassée, et
comportant un système de conduite d'aspiration (44) destiné à de l'air d'aspiration et muni d'un raccord (46) destiné à une unité d'aspiration (48) pour l'aspiration d'air avec de la poussière depuis le système de conduite d'aspiration (44),
caractérisé par au moins une section de nettoyage manuel (50) reliée au raccord (46) et dotée d'une ouverture d'aspiration (52) mobile dans la zone de l'équipement de vérification (32, 34) par rapport à ce dernier.

2. Dispositif de traitement de documents de valeur selon la revendication 1, dans lequel la section de nettoyage manuel (50) comporte une pièce de conduite (160) flexible, de préférence un tuyau, à l'extrémité libre de laquelle/duquel est de préférence agencée une brosse d'aspiration (162) présentant l'ouverture d'aspiration (52).

3. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications précédentes, dans lequel le système de conduite d'aspiration (44) comporte au moins deux sections de conduite (54, 56, 58, 60, 62) reliées au raccord (46) et dotées d'ouvertures d'aspiration agencées en différentes sections (64, 68, 70) du chemin de transport (28), orientées vers le chemin de transport (28) et à travers lesquelles de la poussière de documents de valeur transportés le long d'un chemin de transport est transportable, et dans lequel, de préférence, les ouvertures d'aspiration (100, 100', 110) des au moins deux sections de conduite (54, 56, 58, 60, 62) ou deux ouvertures d'aspiration (100, 100', 110) d'une des au moins deux sections de conduite (54, 56, 58, 60, 62) sont agencées de telle façon que de la poussière de deux différents côtés d'un document de valeur (12) est aspirée .

4. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications précédentes, dans lequel l'entrée (16) comporte une déliasseuse (20) destinée au déliassage de documents de valeur d'une pile de documents de valeur (12) à traiter et à la remise à l'équipement de transport (26), et dans lequel la au moins une ouverture d'aspiration (100) d'au moins une des sections est agencée à la déliasseuse (20) et/ou à un endroit de transition entre la déliasseuse (20) et l'équipement de transport (26), et/ou dans lequel le chemin de transport (28) comporte une section courbée et la au moins une ouverture d'aspiration (110) d'une des sections est agencée à la section courbée, et/ou dans lequel l'équipement de transport (26) comporte au moins un rouleau de renvoi (86, 88, 90, 92) auquel la direction du chemin de transport (28) est modifiée, et dans lequel la au moins une ouverture d'aspiration (110) de la au moins une section de conduite est agencée au rouleau de renvoi (86, 88, 90, 92), et/ou dans lequel le chemin de transport (28) comporte deux sections courbées successives ou l'équipement de transport (26) comporte deux rouleaux de renvoi (88, 90) successifs et la au moins une ouverture d'aspiration (100') d'une des sections est agencée entre les sections courbées ou entre les rouleaux de renvoi (88, 90).

5. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications précédentes, dans lequel l'équipement de transport (26) comporte une section de transport (64) qui transporte les documents de valeur au moyen d'au moins une courroie de transport (82) et une section de transport (68) sans courroie qui transporte les documents de valeur sans courroie de transport, et dans lequel la au moins une ouverture d'aspiration d'au moins une des sections du système de conduite d'aspiration est agencée à l'endroit de transition (66) entre les sections de transport (64, 68).

6. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications précédentes, dans lequel l'équipement de vérification (34) comporte un capteur optique (116) doté d'une fenêtre de capteur (126, 128) agencée au chemin de transport (28), et dans lequel la au moins une ouverture d'aspiration (110) d'une des au moins deux sections est agencée à la ou en face de la fenêtre de capteur (126, 128).

7. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications précédentes, dans lequel au moins une des sections comporte un équipement de guidage (104, 104') pour documents de valeur dans lequel la au moins une ouverture d'aspiration est réalisée, et, de préférence, l'équipement de guidage (104, 104') comporte des côtes (108) s'étendant dans la direction de transport et entre lesquelles la au moins une ouverture d'aspiration (110') est agencée.

8. Dispositif de traitement de documents de valeur selon la revendication 1 ou la revendication 2 en corrélation avec une des revendications de 3 à 7, dans lequel le système de conduite d'aspiration (44) comporte un équipement de répartition (170) que l'on peut faire commuter au moins entre une position de nettoyage manuel dans laquelle de la poussière peut être aspirée par la section de nettoyage manuel (50) et une position de nettoyage de service dans laquelle de la poussière peut être aspirée par les au moins deux sections de conduite (54, 56, 58, 60, 62), et dans lequel, de préférence, le boîtier (14) comporte une ouverture de boîtier (38) à travers laquelle un accès au moins à l'équipement de vérification (34) est possible, et un élément de recouvrement (40) destiné à recouvrir l'ouverture de boîtier (38) et pouvant être déplacé entre une position d'ouverture dans laquelle l'accès à l'équipement de vérification (34) est possible et une position de recouvrement dans laquelle l'ouverture de boîtier (38) est au moins partiellement, de préférence entièrement recouverte, et dans lequel la position de l'équipement de répartition (170) est réglée, en fonction de la position de l'élément de recouvrement (40) et/ou d'un mouvement de l'élément de recouvrement (40), entre la position d'ouverture et la position de recouvrement.

9. Dispositif de traitement de documents de valeur selon la revendication 8, dans lequel l'équipement de vérification (34) comporte un capteur optique, de préférence un capteur optique doté d'une fenêtre de capteur tournée vers le chemin de transport, et peut être permuté d'un état de fonctionnement dans lequel une vérification de documents de valeurs par l'équipement de vérification (34) est exécutable à un état de nettoyage dans lequel le capteur optique (34), en particulier la fenêtre du capteur optique, est accessible, et inversement, et dans lequel la position de l'équipement de répartition (170) est réglée en fonction de l'état de l'équipement de vérification (34) et/ou d'une modification de l'état de l'équipement de vérification (34).

10. Dispositif de traitement de documents de valeur selon la revendication 8 ou 9, dans lequel un entraînement pouvant être commandé par un équipement de commande (36) est prévu pour le déplacement de l'élément de recouvrement et dans lequel l'équipement de commande (36) commande tant l'entraînement que l'équipement de répartition (170).

11. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications de 8 à 10, dans lequel un entraînement (146) pouvant être commandé par un équipement de commande est prévu pour la modification de l'état de l'équipement de vérification (34) et dans lequel l'équipement de commande (36) commande tant l'entraînement (146) que l'équipement de répartition (170).

12. Dispositif de traitement de documents de valeur selon une des revendications de 8 à 11, dans lequel une source d'entraînement (146') commune est prévue pour le déplacement de l'élément de recouvrement (40) ou pour la modification de l'état de l'équipement de vérification (34) et pour la modification de la position de l'équipement de répartition (170).

13. Procédé de réduction de poussière dans un boîtier (14) d'un dispositif de traitement de documents de valeur qui comporte une entrée (16) destinée à des documents de valeur à traiter, une sortie (22) et/ou un équipement de stockage (24) destiné(e) à des documents de valeur (12) traités, un équipement de transport (26) destiné au transport sous forme déliassée de documents de valeur de l'entrée (16) le long d'un chemin de transport (28) à la sortie (22) ou à l'équipement de stockage (24), un équipement de vérification (34) agencé dans le boîtier (14) et destiné à la vérification de documents de valeur transportés en passant par lui sous forme déliassée et un système de conduite d'aspiration muni d'un raccord pour une unité d'aspiration, cependant que, dans le procédé, de la poussière est aspirée à travers une section de nettoyage manuel (50) du dispositif de traitement de documents de valeur reliée au raccord et dotée d'une ouverture d'aspiration (52) mobile par rapport à l'équipement de vérification (34) et mobile dans la zone de l'équipement de vérification (34).

14. Procédé selon la revendication 13, dans lequel de la poussière est aspirée à au moins deux endroits différents (74, 76, 78, 80) du chemin de transport et, de préférence, de la poussière est aspirée de telle façon à au moins un des au moins deux endroits (74, 76, 78, 80) que de la poussière de deux différents côtés d'un document de valeur est aspirée, et/ou dans lequel de la poussière est aspirée à au moins un des au moins deux endroits sur l'ensemble de la surface des documents de valeur.

15. Procédé selon une des revendications 13 ou 14, dans lequel l'entrée comporte une déliasseuse (20) destinée au déliassage de documents de valeur d'une pile de documents de valeur à traiter et à la remise à l'équipement de transport (26), et au moins un des endroits (74, 76, 78, 80) se trouve à la déliasseuse (20) et/ou à un endroit de transition (66) entre la déliasseuse (20) et l'équipement de transport (26), et/ou dans lequel le chemin de transport comporte une courbure (74, 76, 78, 80), et au moins un des endroits (74, 76, 78, 80) se trouve à la courbure, et/ou dans lequel l'équipement de transport comporte une section (64) qui transporte les documents de valeur au moyen d'au moins une courroie de transport (82) et une section (68) sans courroie qui transporte les documents de valeur sans courroie de transport, et dans lequel au moins un des endroits (74, 76, 78, 80) se trouve à l'endroit de transition (66) entre les sections, et/ou dans lequel l'équipement de vérification (34) comporte un capteur optique (116) doté d'une fenêtre de capteur (126, 128) agencée au chemin de transport (28) et un des endroits se trouve à la ou en face de la fenêtre de capteur (126, 128).

16. Procédé selon une des revendications de 13 à 15, dans lequel, pour l'aspiration de poussière aux au moins deux endroits (74, 76, 78, 80) et l'aspiration de poussière par la section de nettoyage manuel (50), c'est la même unité d'aspiration (48) qui est utilisée pour la génération d'une sous-pression, et dans lequel, de préférence, de la poussière n'est pas aspirée par la section de nettoyage manuel (50) tant que de la poussière est aspirée aux endroits (74, 76, 78, 80) du chemin de transport.

17. Procédé selon une des revendications de 13 à 16, dans lequel le boîtier (12) comporte une ouverture de boîtier (38) à travers laquelle un accès au moins à l'équipement de vérification (34) est possible et un élément de recouvrement (40) qui est destiné à recouvrir l'ouverture de boîtier (38) et peut être déplacé entre une position d'ouverture dans laquelle l'accès à l'équipement de vérification (34) est possible et une position de recouvrement dans laquelle l'ouverture de boîtier (34) est au moins partiellement, de préférence entièrement recouverte, et dans lequel l'aspiration de poussière a lieu aux au moins deux endroits (74, 76, 78, 80) différents du chemin de transport et/ou par la section de nettoyage manuel (50) en fonction de la position et/ou du mouvement de l'élément de recouvrement (40) entre la position d'ouverture et la position de recouvrement.

18. Procédé selon une des revendications de 13 à 17, dans lequel l'équipement de vérification (34) comporte un capteur optique (34), de préférence un capteur optique doté d'une fenêtre tournée vers le chemin de transport, et peut être permuté d'un état de fonctionnement dans lequel une vérification de documents de valeurs par l'équipement de vérification (34) est exécutable à un état de nettoyage dans lequel le capteur optique (34), en particulier la fenêtre du capteur optique, est accessible, et inversement, et
dans lequel l'aspiration de poussière a lieu aux au moins deux endroits (74, 76, 78, 80) différents du chemin de transport et/ou par la section de nettoyage manuel (50) en fonction de l'état de l'équipement de vérification (34) et/ou d'une modification de l'état de l'équipement de vérification (34).

Zeichnung