(19)
(11) EP 2 329 806 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.06.2011  Patentblatt  2011/23

(21) Anmeldenummer: 10015116.6

(22) Anmeldetag:  30.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 15/00(2006.01)
A61H 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.12.2009 DE 102009056548

(71) Anmelder: G + L Therapiemittel GmbH
58515 Lüdenscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Lomba, Juan Antonio
    58515 Lüdenscheid (DE)
  • Gloerfeld, Ernst-Wilhelm
    58515 Lüdenscheid (DE)

(74) Vertreter: Döpp, Ludger 
Rechtsanwälte Stahm - Döpp Schulstrasse 52
58332 Schwelm
58332 Schwelm (DE)

   


(54) Massageeinrichtung


(57) Massageeinrichtung, zumindest beinhaltend einen beidseitig abgeschlossenen als Hohlkörper ausgebildeten, insbesondere aus Kunststoff oder Elastomer bestehenden, Andruckkörper mit etwa zylindrischem Querschnitt, der in Wirkverbindung mit einem Griffelement steht, gegenüber welchem der Andruckkörper in Umfangsrichtung drehbar angeordnet und der Hohlraum des Andruckkörpers zur Aufnahme eines flüssigen und/oder gasförmigen Mediums vorgesehen ist, wobei der den Andruckkörper bildende Hohlkörper mit einem, stirnseitige Abschlusselemente beinhaltenden Verstärkungskörper in Wirkverbindung steht, wobei der Verstärkungskörper zwischen den Abschlusselementen verlaufende Streben aufweist und die freien Enden des Andruckkörpers im Bereich der Abschlusselemente fixiert, insbesondere geklemmt sind, und wobei das Medium zumindest dem atmosphärischen Druck aussetzbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Massageeinrichtung gemäß gattungsbildendem Teil des ersten Patentanspruchs.

[0002] Allgemein bekannt ist für therapeutische Zwecke eine so genannte "heiße Rolle", die aus mehreren Lagen temperierter Tücher besteht, die von innen Wärme abstrahlen. Hierbei soll es zu einer raschen Erwärmung mit geringer Hautfeuchtigkeit kommen. Derartige heiße Rollen werden bei Schlafstörungen, Verstopfungen, Atemwegserkrankungen sowie chronisch schmerzenden Zuständen angewandt. Nach dem Auflegen der heißen Rolle auf die zu behandelnde Körperpartie wird selbige massierend hin- und hergerollt. Durch Abwickeln und gegenläufiges Aufwickeln ist immer ein heißes Tuch an der betroffenen Körperregion anliegend, so dass die Behandlung von dem Patienten als angenehm empfunden wird.

[0003] Diese zwar recht wirksame heiße Rolle ist von der Vorbereitung und Handhabung her als aufwändig anzusehen, wobei die zum Einsatz gelangenden Tücher nach der Behandlung in jedem Fall gewaschen werden müssen, was mit weiteren Kosten einhergeht.

[0004] Die AT 000207 U1 betrifft eine Massageeinrichtung, die sich insbesondere für die Massagebehandlung im Bereich der Füße und fußnahen Zonen, der Beine sowie des Nacken- und Kopfbereiches eignet. Vorgeschlagen wird eine Massageeinrichtung mit an einem Trägergestell oder dergleichen gelagerter von einem Elektromotor über ein Getriebe antreibbarer bzw. angetriebener Massagewalze mit Massageelementen, wobei die Antriebseinheit mit Elektromotor und Untersetzungsgetriebe eine von der obersten Konturlinie des Walzenkörpers der im Wesentlichen horizontal gelagerten Massagewalze bestimmte Horizontalebene nicht überragt.

[0005] Durch die DE 43 05 931 A1 ist eine gattungsbildende Massagerolle zur Selbstmassage von insbesondere Rücken und Wirbelsäule bekannt geworden, mit einem eine umlaufende Abrollfläche aufweisenden Rollenkörper. Der Rollenkörper ist flexibel ausgebildet und ist zur Gewährleistung einer im Wesentlichen zylindrischen Abrollfläche mit einem, sich in Umlaufrichtung der Abrollfläche erstreckenden, eine nach innen gerichtete Haltekraft ausübende, bandähnlichen Stabilisierungsring versehen. Der Rollenkörper ist als Hohlkörper ausgebildet und steht unter einem Innendruck. Der Rollenkörper weist einen zur Umgebung hin abgeschlossenen Hohlraum auf, der mit einem Druck ausübenden Medium gefüllt ist.

[0006] Ziel des Erfindungsgegenstandes ist es, eine alternative Massageeinrichtung bereit zu stellen, die einfacher im Aufbau ist, einen großen medizinischen/therapeutischen Einsatzbereich hat und insbesondere zur Behandlung und Therapie bestimmter gesundheitlicher Störungen eingesetzt werden kann.

[0007] Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass der den Andruckkörper bildende Hohlkörper mit einem, stirnseitige Abschlusselemente beinhaltenden Verstärkungskörper in Wirkverbindung steht, wobei der Verstärkungskörper zwischen den Abschlusselementen verlaufende Streben aufweist und die freien Enden des Andruckkörpers im Bereich der Abschlusselemente fixiert, insbesondere geklemmt sind, und wobei das Medium zumindest dem atmosphärischen Druck aussetzbar ist.

[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0009] Beim Erfindungsgegenstand handelt es sich um ein medizinisches/therapeutisches Produkt zur Behandlung und Therapie insbesondere von Schlafstörungen, Verstopfungen allgemeiner Nervosität, Atemwegserkrankungen, chronisch schmerzhaften Zuständen, z.B. Tennisarm und muskulären Verspannungen.

[0010] Die Massageeinrichtung wirkt stoffwechselanregend, entzündungshemmend, reflektorisch auf innere Organe und kann unter anderem bei der Krankengymnastik von Patienten eingesetzt werden. Darüber hinaus wirkt sie muskelentspannend und entkrampfend, schmerzlindernd, schleimlösend und durchblutungsfördernd.

[0011] Der Anwendungsbereich der erfindungsgemäßen Massageeinrichtung beschränkt sich nicht auf die Behandlung von Patienten zum Zwecke der gleichmäßigen Behandlung, insbesondere durch Wärme und leichten massierenden Druck, sondern ist auch zur therapeutischen Behandlung von Tieren, beispielsweise Pferden, einsetzbar. Dabei wird die Massageeinrichtung mit dem Andruckkörper auf die Haut aufgesetzt und von der behandelnden Fachkraft am Griffelement geführt.

[0012] Das Griffelement kann in einer Ausgestaltungsform U-förmig ausgebildet sein. Eine weitere Gestaltungsform wird durch ein etwa S-förmig ausgestaltetes Griffelement gebildet. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Griffelement so auszugestalten, dass es Griffmittel sowie Verbindungsmittel zwischen dem Griffmittel und zumindest einem stirnseitigen Bereich der Walze beinhaltet. Die Bauteile können in einfachster Weise durch Schraub- oder Klemmverbindungen lösbar miteinander in Wirkverbindung gebracht werden.

[0013] Damit der Hohlraum des Andruckkörpers mit einem Medium, beispielsweise erhitztem Wasser, befüllt werden kann, ist in mindestens einem der stirnseitigen Bereiche des Andruckkörpers ein Einfüllelement für das jeweilige Medium vorgesehen.

[0014] Der Hohlraum wird bis zu einem bestimmten Füllstand mit dem flüssigen Medium aufgefüllt. Damit der Hohlraum unter einen definierten Innendruck gebracht werden kann, sind entweder im Bereich der gleichen oder der anderen Stirnfläche des Andruckkörpers Mittel zur Druckaufbringung, respektive zur Druckentlastung des Hohlraums, vorgesehen.

[0015] Das Mittel zur Druckaufbringung wird einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß durch ein Ventil gebildet. Die Aufbringung des Drucks kann beispielsweise auch in Analogie zur DE 43 05 931 A1 erfolgen.

[0016] In Folge der gezielten Erhöhung des Innendrucks innerhalb des Hohlraums wird die Wand der Andruckkörpers um einen definierten Betrag radial nach außen verformt, so dass die zylindrische Kontur in eine etwa tonnenförmige Kontur verändert wird.

[0017] Je nach Temperatur der im Hohlraum eingebrachten Flüssigkeit wird an der Oberfläche des Andruckkörpers eine entsprechend hautfreundliche Oberflächentemperatur generiert, die von Patienten während der Behandlung als angenehm empfunden wird.

[0018] Einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß wird vorgeschlagen, den Andruckkörper mit einem, insbesondere aus elastischem Material bestehenden Überzug zu versehen, der vorteilhafterweise aus einem hautfreundlichen Material besteht. Hier bieten sich insbesondere waschbare Baumwollmaterialien, wie etwa Frottee an. Die Überzüge dienen je nach Materialbeschaffenheit, Struktur und Zustand verschiedenen Zwecken.

[0019] Die Wichtigsten sind
  • bessere Temperaturleitfähigkeit und Öffnen der Poren zur intensiveren Wärmeübertragung z.B. mittels angefeuchteter, Feuchtigkeit speichernder Textilgewebe,
  • geringere Temperaturleitfähigkeit zur dosierten Wärmeübertragung z.B. mittels trockener Textilgewebe,
  • mechanische Hautreizung zur Förderung der Durchblutung mittels geeigneter Oberflächenstruktur,
  • Hautreizung zur Förderung der Durchblutung mittels Geweben, die sich zum Auftragen von Salben und Ölen eignen,
  • Steigerung des Wohlbefindens über den Geruchssinn mittels Geweben, die sich zum Auftragen von ätherischen Ölen oder Ähnlichem eignen.


[0020] In seiner einfachsten Form kann der Hohlraum lediglich mit einem temperierten Medium (heiß/kalt) gefüllt werden. Hierdurch können bereits viele Körperteile therapiert werden.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltungsform kann das im Hohlraum befindliche Medium durch Druckluft beaufschlagt werden, beispielsweise per Pumpe.

[0022] Eine weitere Ausgestaltungsform der Erfindung kann vorsehen, ventilseitig im Hohlraum einen elastisch verformbaren Ballonkörper einzusetzen, der durch das gasförmige Medium aufgepumpt wird. Durch diese Ausgestaltungsform wird das im Hohlraum befindliche flüssige Medium nach außen verdrängt und kommt an der inneren Umfangsfläche des Andruckkörpers unter entsprechender Druckausübung zur Anlage. Dieser Ballenkörper ist jedoch nicht zwingend notwendig, vielmehr stellt es für bestimmte Ausführungen des Erfindungsgegenstandes eine sinnvolle Ergänzung dar.

[0023] Darüber hinaus ist es auch denkbar, andersartige Füllmedien zu verwenden, die einen Latentwärmespeicher bilden. Selbige sind als Phasenwechselmaterialien bekannt.

[0024] Zur Erzeugung des rotierbaren Andruckkörpers als Massageeinrichtung bieten sich verschiedene konstruktive Lösungen an.

[0025] Von besonderem Vorteil ist, dass der den Andruckkörper bildende, aus Kunststoff oder Gummi bestehende, Hohlkörper mit einem, stirnseitige Abschlusselemente beinhaltenden, Verstärkungskörper in Wirkverbindung gebracht wird. Der Verstärkungskörper kann hierbei zwischen den Abschlusselementen verlaufende Streben aufweisen, wobei die stirnseitigen Endbereiche des Andruckkörpers im Bereich der Abschlusselemente fixiert, insbesondere geklemmt sind.

[0026] Zur einfachen Handhabung der Massageeinrichtung, insbesondere zum Zwecke des Befüllens und des Entleerens, wird, einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß vorgeschlagen, den Andruckkörper innerhalb einer Füllvorrichtung zu positionieren. Selbige kann bedarfsweise mit Sicherheitsmitteln ausgerüstet werden, mittels welcher das Griffelement/der Andruckkörper relativ zu Bauteilen der Füllvorrichtung fixierbar bzw. positionierbar ist. Nach Einlegen des Andruckkörpers in die Füllvorrichtung und bedarfsweise Arretierung des Griffelementes/Positionierung des Andruckkörpers bildet die Massageeinrichtung mit der Füllvorrichtung ein einstückiges Bauteil, wobei der Hohlraum nun problemlos durch Lösen beispielsweise einer Einfüllschraube, über einen Trichter oder dergleichen mit der temperierten Flüssigkeit gefüllt werden kann. Durch Zugabe einer kühleren Flüssigkeit kann die entsprechende Wohlfühltemperatur an der am Patienten anliegenden Oberfläche des Andruckkörpers eingestellt werden.

[0027] Beispielsweise über eine Luftpumpe kann über das Ventil bedarfsweise ein Innendruck im Hohlraum aufgebracht werden, so dass die bereits angesprochene leicht tonnenförmige Kontur des Andruckkörpers herbeiführbar ist.

[0028] In gleicher Weise kann nach erfolgter Behandlung der Andruckkörpers wieder in die Füllvorrichtung eingebracht werden, dergestalt, dass sie mit der Ventilseite in einem entsprechend ausgebildeten Bereich der Füllvorrichtung positioniert ist. Der Überdruck wird abgelassen und das flüssige Medium kann nach Entfernen der Einfüllschraube nun entsorgt werden.

[0029] Die Füllvorrichtung bietet somit nicht nur den Komfort, den Hohlraum mit einem flüssigen Medium zu befüllen und dieses unter Druck zu setzten, darüber hinaus dient sie auch als Aufnahme- und Transportelement für die Massageeinrichtung.

[0030] Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass über griffelementseitig vorgesehene Arretiermittel bedarfsweise die Drehbewegung des Andruckkörpers relativ zum Griffelement neutralisiert werden kann. Für die Zeit, innerhalb der die Massageeinrichtung nicht benutzt wird, ist somit eine Drehung des Andruckkörpers relativ zum Griffelement nicht möglich, wodurch auch Beschädigungen vermieden werden.

[0031] Zur Realisierung der Drehbewegung des Andruckelements relativ zum Griffelement können bekannte Wälz- oder Gleitlager zum Einsatz kommen.

[0032] Alternativ zum erwähnten Medium kann zur Behandlung andersartiger Beschwerden auch (eis)-kaltes Wasser oder auch eine andere Flüssigkeit eingesetzt werden. Hier bieten sich Öle oder Kältemischungen, z.B. auf Basis von Frostschutzmitteln (z.B. Glykol) oder Salz mit Eis, an.

[0033] Der Erfindungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:
Figuren 1 bis 5
unterschiedliche Ansichten der bzw. Schnitte durch eine erfindungsgemäße Massageeinrichtung;
Figur 6
Prinzipskizze einer die Massageeinrichtung gemäß Figuren 1 bis 5 aufnehmenden Füllvorrichtung;
Figur 7
Füllvorrichtung gemäß Figur 6 samt aufgenommener Massageeinrichtung;
Figur 8 und 9
Unterschiedliche Ansichten bzw. Schnitte einer alternativ ausgebildeten Massageeinrichtung;
Figur 10
Füllvorrichtung zur Positionierung der Massageeinrichtung gemäß Figuren 8 und 9.


[0034] Die Figuren 1 bis 5 zeigen einerseits in verschiedenen Ansichten, respektive unterschiedlichen Schnitten, die erfindungsgemäße Massageeinrichtung 1. Die wesentlichen Elemente der Massageeinrichtung 1 sind ein als Hohlkörper ausgebildeter, in diesem Beispiel aus Silikon bestehender, Andruckkörper 2 sowie ein Griffelement 3, in diesem Beispiel gebildet durch ein Griffmittel 4 sowie jeweils einem Verbindungsmittel 5,6, das an einem zugehörigen Abschlussbereich 7,8 des Andruckkörpers 2 anlenkbar ist. Durch diese Ausgestaltungsform wird ein im Querschnitt U-förmiges Griffelement 3 gebildet. Über ein Arretiermittel 9 kann die freie Drehbewegung des Andruckkörpers 2 relativ zum Griffelement 3 unterbunden werden.

[0035] Die Figuren 1 und 2 zeigen den nicht aufgepumpten normalen Zustand der Massageeinrichtung 1. Figur 3 ist zu entnehmen, dass durch bedarfsweise Aufbringung eines Innendrucks die Wand 2' des Andruckkörpers 2 radial nach außen verformt ist, so dass eine Art Tonne gebildet wird. Bei vielen therapeutischen Anwendungen (z.B. von Körperpartien mit knöchernen Strukturen, wie Brust- oder Schlüsselbein) reicht es in der Regel aus, die Massageeinrichtung 1 lediglich mit einem temperierten (kalt oder warm) Medium zu füllen.

[0036] In Figur 4 ist erkennbar, dass die Massageeinrichtung 1 einen Verstärkungskörper 10 beinhaltet. Der Verstärkungskörper 10 ist aufgebaut aus stirnseitigen Abschlusselementen 11,12 sowie dazwischen verlaufenden Streben 13. Der aus Silikon bestehende etwa zylindrisch ausgebildete Andruckkörper 2 ist ― hier nur angedeutet ― im Bereich seiner freien Enden 14,15 umgebogen und im jeweiligen stirnseitigen Abschlusselement 11,12 geklemmt. Im Abschlusselement 11 soll in diesem Beispiel eine Schraube 16 vorgesehen sein, während im Bereich des Abschlusselementes 12 ein Ventil 17 positioniert ist. Nach Entfernen der Schraube 16 kann nun eine temperierte Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, in Pfeilrichtung in den Hohlraum 18, zum Beispiel über einen Trichter, eingefüllt werden. Der Hohlraum 18 wird hierbei bis zu einer bestimmten Füllstandshöhe h aufgefüllt und die Schraube 16 wieder eingesetzt. Über das Ventil 17 kann nun, abhängig von dem zu behandelnden Körperteil, ein gasförmiges Medium, beispielsweise Druckluft, in den Hohlraum 18 eingebracht werden und zwar so lange, bis die Wand 2' des Andruckkörpers 2 die in Figur 3 angedeutete etwa tonnenförmige Kontur einnimmt. Die im Hohlraum 18 gegebene Innentemperatur wird gedämpft durch das Material des Andruckkörpers 2 nach außen abgegeben und zwar über einen längeren Zeitraum. Der zu behandelnde Patient empfindet nach dem Aufsetzen des Andruckkörpers 2 auf der Hautoberfläche die Temperatur als angenehm. Bedingt durch das manuelle Abrollen des Andruckkörpers 2 auf der Haut wird nun ein leichter massierender Druck erzeugt.

[0037] Bedarfsweise kann der Andruckkörper 2 mit einem der besseren Temperaturleitung dienenden elastischen Überzug (Figur 9) versehen werden, der im Anschluss an die Behandlung dann gewaschen, desinfiziert bzw. gereinigt werden muss. Hierbei ist der zu tätigende Aufwand gegenüber einer heißen Rolle gemäß Stand der Technik wesentlich geringer.

[0038] In Figur 5 angedeutet ist, dass im Hohlraum 18 ein elastisch verformbarer ballonartiger Körper 19 eingebracht ist, der mit dem Ventil 17 in Wirkverbindung steht. Nach dem Aufpumpen des ballonartigen Körpers 19 verdrängt selbiger das im Hohlraum 18 vorhandene flüssige Medium in Richtung der Wand 2' des Andruckkörpers 2 und zwar so lange, bis die in Figur 3 dargestellte Kontur erreicht ist. Dieser ballonartige Körper 19 ist nicht zwangsläufig notwendig, stellt vielmehr eine mögliche Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes dar.

[0039] Figur 6 zeigt als Prinzipskizze eine Füllvorrichtung 20 für die Massageeinrichtung 1 gemäß Figuren 1 bis 5. Erkennbar ist in diesem Beispiel ein etwa quadratisch ausgebildeter aus Blech bestehender Aufnahmekörper 21, der im Bereich einer seiner Wände 22 mit einem Schlitz 23 versehen ist. Schlitzseitig befinden sich Arretiermittel 24,25,26. Das Arretiermittel 24 ist in diesem Beispiel durch eine Bolzen gebildet, der in Wirkverbindung mit einer Blechzunge 26 steht, wobei das Arretiermittel 24 innerhalb eines Langlochs 27 hin- und herbewegt werden kann. Hier nur angedeutet sind Aufnahmemittel 28, beispielsweise für das Ventil 17 gemäß Figuren 4 und 5.

[0040] Figur 7 zeigt die Füllvorrichtung 20, die nun mit der Massageeinrichtung 1 fest verbunden ist. Das Griffelement 3 steht mit Bauteilen der Füllvorrichtung 20 dergestalt in Wirkverbindung, dass das Verbindungselement 6 über die Arretiermittel 24,25,26 fixiert ist. In diesem Zustand bildet die Massageeinrichtung 1 mit der Füllvorrichtung 20 einen einstückigen Körper. Das Arretiermittel 9 ist in diesem Zustand eingedreht, so dass keine Drehung des Andruckkörpers 2 relativ zur Füllvorrichtung 20 möglich ist. Nach Entfernen der Schraube 16 (Figuren 4 und 5) kann nun beispielsweise über einen nicht weiter dargestellten Trichter flüssiges vortemperiertes Medium in den hier nicht erkennbaren Hohlraum eingebracht werden. Anschließend wird die Schraube 16 wieder eingedreht, die Arretierung gelöst und die Massageeinrichtung 1 um 180° gewendet, so dass die hier nicht erkennbare mit dem Ventil 17 versehene Seite nun oben ist. Beispielsweise über eine Luftpumpe, die an das Ventil 17 (Figuren 4 und 5) angeschlossen wird, kann der Hohlraum so weit aufgepumpt werden, bis die Wand 2' des Andruckkörpers 2 eine leichte Wölbung (siehe Figur 3) nach außen zeigt. Nach der Erzeugung des Innendrucks und Entfernen der Luftpumpe kann die Arretierung 24-26 der Füllvorrichtung 20 wieder aufgehoben werden und die Massageeinrichtung 1 ist nun zur Behandlung eines Patienten einsatzbereit. Wie bereits angesprochen, kann selbige noch mit einem hier nicht weiter dargestellten Überzug versehen werden oder aber der Andruckkörper 2 wird desinfiziert.

[0041] lst die Behandlung des Patienten beendet, wird zum Zwecke der Entleerung des Andruckkörpers 2 selbiger mit der Ventilseite nach unten in die Füllvorrichtung 20 eingesetzt. Wenn der Andruckkörper 2 richtig innerhalb der Füllvorrichtung 20 positioniert ist, entlüftet das Ventil 17 automatisch. Im Anschluss an den Entlüftungsvorgang kann die Schraube 16 wieder entfernt und das flüssige Medium entsorgt werden.

[0042] Die Figuren 8 und 9 zeigen eine alternative Massageeinrichtung 1 in verschiedenen Ansichten oder Schnitten. Gleiche Bauteile werden hierbei mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0043] Der Grundaufbau der Massageeinrichtung 1 entspricht im Wesentlichen derjenigen der Figuren 1 bis 5 mit Ausnahme eines andersartig ausgebildeten Griffelements 3 sowie der Positionierung des Ventils 17 im Bereich der Schraube 16. Das Griffelement 3 beinhaltet auch hier ein Griffmittel 4 sowie in diesem Beispiel abgewinkelte Verbindungsmittel 5,6, wobei das Verbindungsmittel 6 an einem zugehörigen Abschlussbereich 8 des Andruckkörpers 2 anlenkbar ist. Das Griffelement 3 beinhaltet in dieser Ausgestaltungsform etwa die Form eines S und liegt nicht vor, sondern neben dem Andruckkörper 2. Auch hier ist ein Arretiermittel 9 vorgesehen, durch welches die freie Drehbewegung des Andruckkörpers 2 relativ zum Griffelement 3 unterbunden werden kann. Die Massageeinrichtung 1 beinhaltet des Weiteren einen Verstärkungskörper 10, der aus stirnseitigen Abschlusselementen 11,12 sowie dazwischen verlaufenden Streben 13 aufgebaut ist. Der aus einem Elastomermaterial, insbesondere Silikon, etwa zylindrisch ausgebildete Andruckkörper 2 ist im Bereich seiner freien Enden 14,15 umgebogen und im jeweiligen stirnseitigen Abschlusselement 11,12 geklemmt. In diesem Beispiel soll im Abschlusselement 11 eine Schraube 16 eingebracht sein, die gleichzeitig einen Durchtritt für das Ventil 17 bildet. Nach Entfernen der Schraube 16 kann nun eine temperierte Flüssigkeit, beispielsweise Öl, in Pfeilrichtung in den Hohlraum 18 bis zu einer bestimmten Füllstandshöhe eingefüllt und die Schraube 16 wieder eingesetzt werden. Über das Ventil 17 kann nun, in Abhängigkeit vom zu behandelnden Körperteil, ein gasförmiges Medium, wie Druckluft, in den Hohlraum 18 eingedrückt werden, und zwar so lange, bis die Wand 2' des Andruckkörpers 2 die in Figur 3 angedeutete, etwa tonnenförmige Kontur einnimmt.

[0044] In Figur 9 ist der bereits in der Beschreibung angedeutete elastische Überzug 29 erkennbar, der in diesem Beispiel aus Baumwollfrottee bestehen soll.

[0045] Figur 10 zeigt eine zu Figur 6 alternative Füllvorrichtung 20 für die Massageeinrichtung 6 gemäß Figuren 8 und 9. Erkennbar ist in diesem Beispiel ein zylindrisch ausgebildeter Aufnahmekörper 21, der aus Kunststoff oder Metall bestehen kann. In diesem Beispiel soll der Aufnahmekörper 21 innerhalb einer, ebenfalls aus Kunststoff oder Metall bestehenden Wanne 21' befestigt sein. Der zylindrisch ausgebildete Aufnahmekörper 21 weist einen Schlitz 23 auf. Arretiermittel, wie sie in den Figuren 6 und 7 beschrieben sind, sind hier nicht nötig, da der Andruckkörper 2 einerseits innerhalb des Aufnahmekörpers 21 eng geführt ist und darüber hinaus über ein weiteres Führungsmittel 24' (Figur 8) verfügt, über welches der Andruckkörper 2 auf einen hier nicht erkennbaren Ansatz des Aufnahmekörpers 21 aufgedrückt wird. Diese Ausgestaltungsform bietet sich an, da die Schraube 16 das Ventil 17 aufnimmt und somit der gegenüberliegende Bereich des Andruckkörpers 2 andersartig ausgebildet werden kann. Ebenfalls erkennbar ist das Griffmittel 4 sowie die Verbindungselemente 5,6.

[0046] Analog zu den Figuren 1 bis 7 kann die in Figur 10 eingesetzte Massageeinrichtung 20 durch Entfernen der Schraube 16 mit einem temperierten (kalt oder warm) Medium bis zu einer bestimmten Höhe gefüllt werden. Nach Einsetzen der Schraube 16 kann über das Ventil 17 der entsprechende Innendruck aufgebaut werden, bis eine Kontur gemäß Figur 3 erzeugt ist. Je nach Ausgestaltungsform bzw. Auswahl des entsprechenden Ventils 17 kann entweder durch Lösen der Schraube 16 der Innendruck reduziert oder aber durch Eindrücken eines Stiftes in das Ventil 17 die Druckentlastung herbeigeführt werden.

Bezugszeichenliste



[0047] 
1
Massageeinrichtung
2
Andruckkörper
2'
Wand
3
Griffelement
4
Griffmittel
5
Verbindungselement
6
Verbindungselement
7
Abschlussbereich
8
Abschlussbereich
9
Arretiermittel
10
Verstärkungskörper
11
Abschlusselement
12
Abschlusselement
13
Strebe
14
freies Ende Andruckkörper
15
freies Ende Andruckkörper
16
Schraube
17
Ventil
18
Hohlraum
19
ballonartiger Körper
20
Füllvorrichtung
21
Aufnahmekörper
21
Wanne
22
Wand
23
Schlitz
24
Arretiermittel
24'
Führungsmittel
25
Arretiermittel
26
Arretiermittel
27
Langloch
28
Aufnahmemittel
29
elastischer Überzeug
h
Füllstandshöhe



Ansprüche

1. Massageeinrichtung, zumindest beinhaltend einen beidseitig abgeschlossenen als Hohlkörper ausgebildeten, insbesondere aus Kunststoff oder Elastomer bestehenden, Andruckkörper (2) mit etwa zylindrischem Querschnitt, der in Wirkverbindung mit einem Griffelement (3) steht, gegenüber welchem der Andruckkörper (2) in Umfangsrichtung drehbar angeordnet und der Hohlraum (18) des Andruckkörpers (2) zur Aufnahme eines flüssigen und/oder gasförmigen Mediums vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Andruckkörper (2) bildende Hohlkörper mit einem, stirnseitige Abschlusselemente (11,12) beinhaltenden Verstärkungskörper (10) in Wirkverbindung steht, wobei der Verstärkungskörper zwischen den Abschlusselementen (11,12) verlaufende Streben (13) aufweist und die freien Enden (14,15) des Andruckkörpers (2) im Bereich der Abschlusselemente (11,12) fixiert, insbesondere geklemmt sind, und wobei das Medium zumindest dem atmosphärischen Druck aussetzbar ist.
 
2. Massageeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium zur Verformung der Wand (2') des Andruckkörpers (2) einem oberhalb des atmosphärischen Drucks gelegenen Überdruck aussetzbar ist.
 
3. Massageeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (3) Griffmittel (4) sowie Verbindungsmittel (5,6) zwischen dem Griffmittel (4) und dem jeweils zugehörigen stirnseitigen Abschlussbereich (7,8) des Andruckkörpers (2) beinhaltet.
 
4. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (3) einen U- oder S-förmigen Querschnitt aufweist.
 
5. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem der stirnseitigen Abschlussbereiche (7,8) des Andruckkörpers (2) ein den Hohlraum (18) abschließendes Element, insbesondere eine Schraube (16), vorgesehen ist.
 
6. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des gleichen oder des anderen Abschlussbereichs (7,8) Mittel (17) zur Druckaufbringung innerhalb des Hohlraums (18), respektive zur Druckentlastung des Hohlraums (18), vorgesehen sind.
 
7. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (17) zur Druckaufbringung/Druckentlastung durch ein Ventil gebildet ist.
 
8. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (16) das Ventil (17) aufnimmt.
 
9. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Andruckkörper (2) zur Befüllung mit dem jeweiligen Medium, respektive zum Entfernen des Mediums, innerhalb einer Füllvorrichtung (20) positionierbar ist.
 
10. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Aufnahmekörper (21) für den Andruckkörper (2) beinhaltende Füllvorrichtung (20) über Arretiermittel (24,25,26) verfügt, mittels welchen das Griffelement relativ zu Bauteilen der Füllvorrichtung (20) fixierbar ist.
 
11. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Aufnahmekörper (21) für den Andruckkörper (2) beinhaltende Füllvorrichtung (20) über einen Aufnahmebereich für ein am Andruckkörper (2), respektive einem Abschlussbereich (12), vorgesehenes Führungsmittel (24') verfügt.
 
12. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (18) mit Wasser vorgebbarer Temperatur bis zu einem vorgebbaren Füllstand (h) auffüllbar und über das Ventil (17) ein definierter Überdruck innerhalb des Hohlraums (18) einstellbar ist.
 
13. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (18) mit einem Öl bzw. einem Kältegemisch auffüllbar und bedarfsweise ein definierter Überdruck innerhalb des Hohlraums (18) einstellbar ist.
 
14. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbeweglichkeit des Andruckkörpers (2) relativ zum Griffelement (3) durch im Bereich mindestens einer der Abschlussbereiche (7,8) des Andruckkörpers (2), respektive der Abschlusselemente (11,12) des Verstärkungskörpers (10), eingreifende Arretiermittel (9) aufhebbar ist.
 
15. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Andruckkörper (2) zur Aufnahme eines Überzugs (29) vorgesehen ist.
 
16. Massageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (29) aus elastischem Material besteht und bedarfsweise mit einer profilierten Oberfläche versehen ist.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente