Sicherheitsvorrichtung für Druckluftflaschen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für Druckluftflaschen, die ein Ventil (22) mit einem Handrad (24) aufweisen, welche Sicherheitsvorrichtung ein lösbar, an der Druckluftflasche (20) befestigtes Befestigungsteil (26) aufweist, das über eine unlösbare Schwenkverbindung mit einem Oberteil (28) verbunden ist, welches über eine schwenkende Bewegung mindestens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnehmen kann, wobei das Oberteil (28) in dem durch eine Arretiervorrichtung (30) verriegelten ersten Zustand das Handrad (24) übergreift und in dem zweiten Zustand eine Bedienung dieses Handrads (24) nicht behindert.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für Handräder an Gasflaschen und insbesondere an Druckluftflaschen für Sprungpolster.

[0002] Sprungpolster, wie beispielsweise aus EP 0 317 904 B1 bekannt, werden als Sprungrettungsgeräte von der Feuerwehr zum Retten von Menschen aus brennenden Gebäuden oder zur Sicherung von absturzgefährdeten Personen verwendet. Ein einzelnes Sprungpolster besteht aus einem aufblasbaren Schlauchgerüst, welches von Planen ummantelt ist und von einer angeschlossenen Druckluftflasche in Sekunden aufgeblasen wird. Während die obere horizontale Plane als Auffangfläche für springende Personen dient, verhindern die seitlichen Planen, welche mehrere Öffnungen aufweisen, dass die Luft im Inneren des Sprungpolsters zu schnell entweicht. Die öffentlichen Feuerwehren in Deutschland benutzen hauptsächlich Sprungpolster mit den Dimensionen 3,5m mal 3,5m mal 1,7m, welche Sprünge aus bis zu 16m erlauben. Die Sprungpolster werden normalerweise von einer 300 bar Fülldruck, 6 Liter Druckluftflasche gefüllt. Sprungposter werden bei Nichtbedarf zusammengefaltet, dauerhaft mit der Druckluftflasche verbunden, in den Löschfahrzeugen der Feuerwehr gelagert. Daher ist es zwingend notwendig, dass sich das Ventil der Flasche nicht versehentlich öffnet und dadurch das Sprungpolster im Löschfahrzeug entfaltet, was einerseits zu einer Blockade und andererseits zu Beschädigungen des Fahrzeugs, anderer im Fahrzeug gelagerten Geräten und vor allem zu einem erheblichen Risiko für Personen in der Nähe des Sprungpolsters führen kann. Um dies zu vermeiden, bietet es sich an, die Ventile samt Handrad durch Sicherheitsvorrichtungen zu schützen. Jedoch ist es in der Vergangenheit vorgekommen, dass sich trotz vorhandener Sicherheitsvorrichtung Sprungpolster im Inneren des Löschfahrzeuges entfalteten und dadurch erheblichen Schäden anrichteten.

[0003] Klassische Sicherheitsvorrichtungen für Gasflaschen sind in der Regel Schutzkappen, die mit ihren Hohlräumen das Ventil, einschließlich des Handrads, umschließen und durch Dreh- oder Steckverschlüsse mit den Flaschen verbunden sind. Diese Schutzkappen sind für den Gebrauch an Sprungpolstern jedoch ungeeignet, da bei Einsatz des Sprungpolsters, zuerst die Schutzkappe entfernt und anschließend der Verbindungsschlauch zwischen Druckluftflasche und Sprungpolster am Ventil montiert werden muss, was einen zu hohen Zeitaufwand im Notfall bedeuten würde. Daher werden für Sprungpolster aktuell Schutzkappen zum Aufstecken verwendet, welche Aussparungen für den Verbindungsschlauch zwischen Druckluftflasche und Sprungpolster aufweisen. Diese aus Plastik geformten Kappen werden lediglich reibschlüssig über das Handrad und Ventil gestülpt. Der Nachteil dieser Schutzkappe besteht darin, dass sie nicht drehfest um die vertikale Flaschenachse, die in der Regel identisch mit oder zu mindestens parallel zur Drehachse des Handrads ist, befestigt ist. Dadurch ist es in der Vergangenheit vorgekommen, dass sich die Schutzkappe durch Stöße gedreht und elastisch so deformiert hat, dass es zu Berührungen mit dem Handrad kam. Diese Berührungen verursachten in mehreren Fällen ein unbeabsichtigtes Öffnen des Ventils, wodurch das Sprungpolster im Inneren des Löschfahrzeugs aufgeblasen wurde.

[0004] Andere aus dem Stand der Technik bekannte Schutzkappen schützen in erster Linie die Ventile gegen mögliche Verformungen und dadurch resultierende Gasaustritte. Solche Schutzkappen sind beispielsweise aus EP 0629812 B1, DE 10057424 B4, DE 10308676 B4, DE 19648440 C1 und DE 10057471 C2 bekannt. Diese Schutzkappen schützen die Ventile, erlauben eine dauerhafte Montage des Verbindungsschlauchs, beabsichtigen aber auch dauerhaft eine leichte Zugänglichkeit des Handrads, was bei der Anwendung für Sprungpolster nicht gewünscht ist, da so eine unbeabsichtigte Betätigung des Handrades nicht ausgeschlossen werden kann.

[0005] Hier setzt nun die Erfindung ein, sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine Sicherheitsvorrichtung für Gasflaschen, und vorzugsweise für Druckluftflaschen für Sprungpolster dahingehend weiterzuentwickeln und zu verbessern, dass zwar einerseits eine dauerhafte Montage des Verbindungsschlauch bestehen und eine zügige Verwendung des Sprungpolsters gewährleistet werden kann, andererseits aber ein unbeabsichtigtes Öffnen des Ventils im verpackten Zustand ausgeschlossen werden kann.

[0006] Die Aufgabe wird durch eine Sicherheitsvorrichtung für Druckluftflaschen gelöst, welche ein Ventil mit einem Handrad aufweisen, welche Sicherheitsvorrichtung ein lösbar, an der Druckluftflasche befestigtes Befestigungsteil aufweist, das über eine unlösbare Schwenkverbindung mit einem Oberteil verbunden ist, welches über eine schwenkende Bewegung mindestens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnehmen kann, wobei das Oberteil in dem durch eine Arretiervorrichtung verriegelten ersten Zustand das Handrad übergreift und in dem zweiten Zustand eine Bedienung dieses Handrads nicht behindert.

[0007] Erfindungsgemäß hat die Sicherheitsvorrichtung ein Befestigungsteil, welches dazu dient, die Sicherheitsvorrichtung an der Flasche zu befestigen. Die Befestigung ist so ausgelegt, das ein relatives Verdrehen zwischen Flasche und Sicherheitsvorrichtung verhindert wird. Das Oberteil, das mittels einer Schwenkverbindung mit dem Befestigungsteil verbunden ist, ist so dimensioniert, dass es im ersten Zustand, in dem es das Handrad übergreift, verschiedenen Handradvarianten ausreichend Abdeckung bietet und dadurch ein unbeabsichtigtes Öffnen des Ventils durch externe Einflüsse verhindert. Dieser erste Zustand wird über eine Arretiervorrichtung verriegelt, welche aktiv und zügig von einem Bediener entfernt werden kann, bevor man das Oberteil in einen zweiten Zustand schwenken kann. In diesem zweiten Zustand wird das Handrad nicht von dem Oberteil übergriffen, so dass eine Bedienung des Handrads möglich ist.

[0008] Vorzugsweise ist die Schwenkverbindung mittels zweier bezüglich einer Flaschenachse gegenüberliegenden Lagereinrichtungen realisiert, jeweils bestehend aus einem Lagerteil mit einem Kopf und einem Bolzen, einer Lageröffnung im Oberteil und einem Bolzenlager im Befestigungsteil, wobei die Bolzen zueinander entgegengerichtet auf einer gemeinsamen Schwenkachse durch die jeweilige Lageröffnung geschoben und unlösbar mit dem jeweiligen Bolzenlager verbunden sind. Diese unlösbare Verbindung verhindert, dass sich der Bolzen, beispielsweise durch Vibrationen, aus dem Bolzenlager und dadurch das Oberteil vom Befestigungsteil löst, wodurch ein Schutz des Handrads nicht länger gewährleistet wäre. Vorzugsweise berührt das Oberteil das Handrad nicht, was verhindert, dass durch kleine Verformungen und Torsionen des Oberteils das Handrad unbeabsichtigt geöffnet wird.

[0009] Vorzugsweise besteht das Befestigungsteil aus mindestens zwei Teilen, die an einem Flaschenhals zusammengesetzt werden und diesen Flaschenhals reibschlüssig umschließen. Diese Anordnung ermöglicht eine einfache Montage und verhindert eine relative Drehbewegung zwischen Druckluftflasche und Sicherheitsvorrichtung. Vorzugsweise weist die Arretiervorrichtung eine Steckverbindung auf, bestehend aus einem Durchlass in dem Befestigungsteil, einer Bohrung in dem Oberteil, welche in dem ersten Zustand eine gemeinsame Arretierachse mit dem Durchlass aufweist, und einer Fixiereinrichtung, die unverlierbar mit dem Oberteil oder dem Befestigungsteil verbunden ist. Vorzugsweise sind Kanten und/oder die Schmalseiten des Oberteils, des Befestigungsteils und/oder der Arretiervorrichtung entschärft und/oder weist das Oberteil an mindestens einer Schmalseite einen beispielsweise aus Gummi hergestellten Kantenschutz auf, wodurch Verletzungen des Bedienungspersonals und Beschädigungen am Sprungpolster verhindert werden können. Gegebenenfalls weist das Befestigungsteil einen dem Durchmesser des Flaschenhalses angepassten Adapter auf, welcher ermöglicht, dass die Sicherheitsvorrichtung an unterschiedlichen Druckluftflaschen mit verschiedenen Flaschenhalsdurchmessern verwendet werden kann. Vorzugsweise ist das Oberteil aus einem Stück und weist eine zweite Bohrung auf mit gleicher Lage zu Lageröffnung 36b, wie die Bohrung 44 zu Lageröffnung 36a. Eine vorteilhafte Konstruktion des Oberteils 28 erreicht man beispielsweise durch einen vorangehenden Bechzuschnitt aus Edelstahl, gefolgt von den vorgesehenen Bohrungen bzw. Stanzungen und einer U-förmigen Verformung des ausgeschnittenen Blechs. Ein solches Oberteil verhindert eine mögliche fehlerhafte Montage. Vorzugsweise weist die Fixiereinrichtung einen Kugelsperrbolzen auf, welcher ein zügiges Entriegeln der Arretiervorrichtung ermöglicht.

[0010] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung von einem nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispiel der Erfindung, das im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert wird. Es zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Darstellung einer Druckluftflasche mit montierter Sicherheitsvorrichtung, die sich in einem ersten, verriegelten Zustand befindet,

Fig. 2:

eine perspektivische Darstellung einer Druckluftflasche mit montierter Sicherheitsvorrichtung, die sich in einem zweiten, entriegelten Zustand befindet,

Fig. 3:

eine perspektivische Darstellung eines Oberteils der Sicherheitsvorrichtung und einer Fixiereinrichtung, und

Fig. 4:

eine perspektivische Darstellung eines Befestigungsteils der Sicherheitsvorrichtung.

[0011] Alle für die Erfindung nicht wesentlichen Bestandteile der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wurden der Einfachheit halber in den Zeichnungen nicht dargestellt.

[0012] Figur 1 zeigt eine Druckluftflasche 20, die ein Ventil 22 mit einem Handrad 24 aufweist, welches durch eine Sicherheitsvorrichtung vor einer unbeabsichtigten Betätigung geschützt ist. Diese Sicherheitsvorrichtung besteht hauptsächlich aus einem Befestigungsteil 26, einem Oberteil 28 und einer Arretiervorrichtung 30. In dem in Figur 1 dargestellten ersten Zustand übergreift das Oberteil 28 das Handrad 24, wodurch ein unbeabsichtigtes Drehen des Handrades verhindert wird. Ferner ist das Befestigungsteil 26 an dem Flaschenhals 21 der Druckluftflasche 20 derart reibschlüssig montiert, dass eine rotatorische Bewegung um eine Flaschenachse 32 ausgeschlossen wird. Eine Arretiervorrichtung 30 verhindert, dass sich das Oberteil 28 aus dem ersten Zustand in einen zweiten Zustand schwenken kann.

[0013] Figur 2 zeigt die Druckluftflasche 20 mit Sicherheitsvorrichtung, wobei sich das Oberteil 28 nun in einem zweiten Zustand befindet, der eine Bedienung des Handrades 24 nicht behindert. Ausgehend vom ersten Zustand wird der zweite Zustand über ein Entriegeln der Arretiervorrichtung 30 mit anschließender Schwenkbewegung des Oberteils 28 erreicht. Die dazu notwendige Schwenkverbindung besteht aus zwei auf einer Schwenkachse 34 liegenden Lagereinrichtungen, die sich bezüglich der Flaschenachse 32 gegenüberliegen. Diese Lagereinrichtungen weisen jeweils ein in den Figuren nicht dargestelltes Lagerteil, eine Lageröffnung 36a und 36b im Oberteil 28 und einem Bolzenlager 38a und 38b im Befestigungsteil 26 auf. Das Lagerteil wird durch die Lageröffnung 36a, 36b geschoben und unlösbar mit dem jeweiligen Bolzenlager 38a, 38b verbunden. Hierzu eignet es sich, dass das Bolzenlager 38a, 38b ein Gewinde aufweist und das Lagerteil durch eine zugehörige Schraube realisiert ist. Eine unlösbare Verbindung zwischen Bolzenlagers 38a, 38b und Schraube kann beispielsweise durch eine zusätzliche Klebverbindung erfolgen. Die Arretiervorrichtung 30 kann vorzugsweise in Form einer Steckverbindung realisiert werden. Diese weist einen Durchlass 40 in einer Nase 42 im Befestigungsteil 26, eine Bohrung 44 im Oberteil und ein Fixierteil 46, vorzugsweise bestehend aus einem Sperrbolzen 48 und einer Bedieneinrichtung 50, auf. Der Sperrbolzen 48 wird in dem ersten, verriegelten Zustand durch die Bohrung 44 und den Durchlass 40 gesteckt und verbindet diese formschlüssig durch eine Sperreinrichtung 52, beispielsweise Kugelsperren in einem Kugelsperrbolzen. Die Bedieneinrichtung 50 dient als Angriffspunkt für den Bediener und erlaubt dadurch ein zügiges Entfernen des Fixierteils 46, um in den zweiten, entriegelten Zustand zu wechseln. Dieser zweite Zustand behindert eine gewünschte Bedienung des Handrads 24 nicht, wodurch ein zügiges Entfalten des Sprungpolsters gewährleistet wird. In Figur 2 ist dargestellt, dass das Fixierteil 46 durch ein Verbindungsteil 54, vorzugsweise ein Kabel oder eine Kette, unverlierbar mit dem Oberteil 28 verbunden ist. Es wäre jedoch auch möglich das Fixierteil 46 unverlierbar mit dem Befestigungsteil 26, oder der Druckluftflasche 20 zu verbinden.

[0014] Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung einer möglichen Realisierung des Fixierteils 46 in Form eines Kugelsperrbolzens und eine perspektivische Darstellung des Oberteils 28, welches vorzugsweise aus einem Stück geformt wird. Dieses Oberteil 28 zeigt keine spitzen Ecken, Kanten und Schmalseiten, die das Sprungpolster beschädigen könnten. Ferner weist das Oberteil 28 an mindestens zwei Teilabschnitten, oder aber über die gesamte Länge seiner äußeren Schmalseite einen Kantenschutz 56 auf, der vorzugsweise aus Gummi besteht. In einer nicht gezeigten Ausfertigung weist das Oberteil 28 an beiden Seiten die Bohrung 44 auf. Dadurch entsteht an der obersten Stelle des Oberteils eine Symmetrieachse. Ein solch symmetrisches Oberteil hat den Vorteil, dass eine fehlerhafte Montage der Sicherheitsvorrichtung ausgeschlossen ist, insbesondere dann, wenn das Oberteil eine zweite Symmetrieachse aufweist, die zur ersten Symmetrieachse orthogonal durch die Mittelpunkte der Bohrungen 44 und der Lageröffnung 36a, 36b verläuft.

[0015] Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines möglichen Befestigungsteils 26. In der gezeigten Ausfertigung besteht dieses aus zwei Teilen 58 und 60, die über zwei Schraubverbindungen 62a und 62b reibschlüssig um den Flaschenhals geflanscht werden. An einem der beiden Teile 58 ist vertikal die Nase 42 integriert, welche den Durchlass 40 für das Fixierteil 46 beinhaltet. In der präsentierten Ausführung ist das Fixierteil 46 ein Kugelsperrbolzen, welcher weitverbreitet zum schnellen Fixieren, Verbinden und Sichern von Einzelteilen oder Werkstücken eingesetzt wird. Durch das Drücken des gefederten Bolzens 48 werden mindestens zwei Kugeln 52 ent- und beim Loslassen wieder verriegelt. Dadurch eignet sich ein solches Fixierteil insbesondere für die hier beschriebene Schutzvorrichtung von Druckluftflaschen für Sprungpolster. Als weiteres Merkmal des in Figur 4 gezeigten Befestigungsteils 26 sind die abgerundeten Ecken zu nennen, welche die Gefahr einer Beschädigung des Sprungpolsters im verpackten Zustand verringern.

[0016] Die vorliegende Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann beispielsweise das Befestigungsteil so ausgelegt sein, dass durch einfache Anpassung mittels Adaptern die Sicherheitsvorrichtung an Druckluftflaschen mit unterschiedlichen Flaschenhalsdurchmessern montiert werden kann. Ferner könnte die vertikale Nase der Arretiervorrichtung auch horizontal ausgelegt werden. Anstelle der Schraubverbindungen des Befestigungsteils 26 könnten beispielsweise auch Klemm- und/oder Steckverbindungen verwendet werden. Möglich ist auch ein Befestigungsteil, welches als Aufsatzelement für das Ventilgewinde dimensioniert ist, so dass es sich nach Montage zwischen Flaschenkörper 23 und Flaschenventil 22 befindet. Vorteilhafterweise sind die Einzelteile 58 und 60 des Befestigungsteils 26 baugleich gestaltet, wodurch die Fabrikation der Teile wesentlich erleichtert wird. Ferner ist es wahrscheinlich, dass hierdurch die Fabrikationskosten verringert werden können. In dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel würde in diesem Fall das Teil 60 ebenfalls eine Nase wie Teil 58 aufweisen.

[0017] Alternative Arretiervorrichtungen könnten beispielsweise Klemmen, Federstecker, und/oder Bolzen mit Federsteckern aufweisen.

Ansprüche

1. Sicherheitsvorrichtung für Druckluftflaschen, die ein Ventil (22) mit einem Handrad (24) aufweisen, welche Sicherheitsvorrichtung ein lösbar, an der Druckluftflasche (20) befestigtes Befestigungsteil (26) aufweist, das über eine unlösbare Schwenkverbindung mit einem Oberteil (28) verbunden ist, welches über eine schwenkende Bewegung mindestens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnehmen kann, wobei das Oberteil (28) in dem durch eine Arretiervorrichtung (30) verriegelten ersten Zustand das Handrad (24) übergreift und in dem zweiten Zustand eine Bedienung dieses Handrads (24) nicht behindert.

2. Sicherheitsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die Schwenkverbindung mittels zweier bezüglich einer Flaschenachse (32) gegenüberliegenden Lagereinrichtungen realisiert ist, jeweils bestehend aus

- einem Lagerteil mit einen Kopf und einem Bolzen

- einer Lageröffnung (36a, 36b) im Oberteil (28) und

- einem Bolzenlager (38a, 38b) im Befestigungsteil (26), wobei ferner die Bolzen zueinander entgegengerichtet auf einer gemeinsamen Schwenkachse (34) durch die jeweilige Lageröffnung (36a, 36b) geschoben und vorzugsweise unlösbar mit dem jeweiligen Bolzenlager (38a, 38b) verbunden sind.

3. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Oberteil (28) das Handrad (24) nicht berührt.

4. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Befestigungsteil (26) aus mindestens zwei Teilen (58, 60) besteht, die an einem Flaschenhals (21) zusammengesetzt werden und diesen Flaschenhals (21) reibschlüssig umschließen.

5. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Arretiervorrichtung (30) eine Steckverbindung aufweist, bestehend aus

- einem Durchlass (40) in dem Befestigungsteil (26),

- einer Bohrung (44) in dem Oberteil (28), welche in dem ersten Zustand eine gemeinsame Arretierachse (31) mit dem Durchlass (40) aufweist, und

- einem Fixierteil (46), welches in dem ersten Zustand den Durchlass (40) mit der Bohrung (44) formschlüssig verbindet und dadurch ein unbeabsichtigtes Lösen verhindert.

6. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Fixierteil (46) durch ein Verbindungsteil (54) unverlierbar mit dem Oberteil (28) oder dem Befestigungsteil (26) verbunden ist.

7. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass Kanten und/oder Schmalseiten des Oberteils (28), des Befestigungsteils (26) und/oder der Arretiervorrichtung (30) entschärft sind und/oder das Oberteil (28) an mindestens einer Schmalseite einen vorzugsweise aus Gummi hergestellten Kantenschutz (56) aufweist.

8. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Befestigungsteil (26) aus mindestens zwei Teilen (58, 60) und gegebenenfalls einem dem Durchmesser des Flaschenhalses (21) angepassten Adapter besteht.

9. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Oberteil (28) aus einem Stück geformt ist und dass das Oberteil (28) vorzugsweise eine zweite Bohrung mit gleicher Lage zu Lageröffnung 36b, wie die Bohrung 44 zu Lageröffnung 36a aufweist.

10. Sicherheitsvorrichtung gemäß Ansprüchen 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet dass die Fixierteil (46) ein Sperrteil (48), beispielsweise ein Kugelsperrbolzen, und eine Bedieneinrichtung (50) aufweist.

11. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem Ansprüchen 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet dass sich die Bohrung (44) in einer vorzugsweisen vertikalen Nase (42) des Befestigungsteils (26) befindet.

12. Sicherheitsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Druckluftflasche (20) dauerhaft an ein Sprungpolster angeschlossen ist.

Zeichnung