[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennkammer, insbesondere für einen geschlossenen Kaminofen,
mit mindestens einem Verschlusselement zum Verschließen des Brennfeldes, wobei das
Verschlusselement mit einer Zahnstange verbunden ist und über ein in die Zahnstange
eingreifendes Zahnrad und einen mit dem Zahnrad verbundenen Drehgriff in eine Öffnungs-
und Schließstellung bringbar ist.
[0002] Derartige Brennkammern sind bei geschlossenen Kaminöfen bekannt, die ein durchsichtiges,
den Blick auf ein im Brennraum brennendes Feuer freigebendes Fenster haben. Diese
Kaminöfen werden mit Spiritus betrieben.
[0003] Wird der Kaminofen erschüttert, beispielsweise durch Erdbeben, Explosionen, Anstoßen,
Kippen, Neigen oder Umstoßen, besteht die Gefahr, dass die.Brennflüssigkeit ausläuft
und zu einem größeren Brand führt.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine Brennkammer der eingangs genannten
Art vorzuschlagen,' die bei.Erschütterung selbstätig das Brennfeld der Brennkammer
verschließt, so dass das Feuer erlöscht.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verschlusselement entgegen der Kraft
einer vorgespannten Feder über den Drehgriff in die Öffnungsstellung bringbar ist
und dass ein Fixierhebel mit zwei Hebelarmen vorgesehen ist, dessen einer Hebelarm
in der Öffnungsstellung mit der Zahnstange zusammenwirkt und dessen anderer Hebelarm
eine Lagerplatte hat, auf der ein Gewicht liegt, so dass der eine Hebelarm mit seinem
freien Ende die Zahnstange entgegen der Kraft der Feder in der Öffnungsstellung hält.
[0006] Vorteilhaft ist in der Zahnstange eine Arretierausnehmung für das freie Ende des
einen Hebelarmes vorgesehen, wobei der Durchmesser der Arretierausnehmung kleiner
als ein Durchmesser des freien Endes des einen Hebelarmes ist und wobei das freie
Ende des einen Hebelarmes gewölbt ausgebildet ist.
[0007] Vorzugsweise sind in der Zahnstange mehrere Arretierausnehmungen im Abstand zueinander
angeordnet.
[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gewicht als Kugel ausgebildet.
[0009] Vorzugsweise ist die Kugel abgeflacht.
[0010] Vorzugsweise weist die Lagerplatte eine Ausnehmung für die Aufnahme des Gewichts
auf.
[0011] Die Lagerplatte ist vorteilhaft waagerecht ausgerichtet.
[0012] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Drehgriff lösbar mit dem Zahnrad
verbunden.
[0013] Vorzugsweise ist der Drehgriff entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder kraftschlüssig
mit dem Zahnrad verbindbar.
[0014] Vorteilhaft ist das Verschlusselement als.Schieber ausgebildet, insbesondere als
relativ zu einem das Brennfeld begrenzenden Rahmen, besonders bevorzugt parallel zur
Fläche des Brennfeldes verschiebbarer Schieber.
[0015] Vorzugsweise sind zwei Verschlusselemente vorgesehen, die jeweils mit einem Ende
der Feder verbunden sind.
Ausführungsbeispiel
[0016] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Brennkammer in Draufsicht mit geschlossenen Verschlusselementen,
- Fig. 2
- die Brennkammer nach Fig. 1 mit geöffneten Verschlusselementen,
- Fig. 3
- die geschlossene Brennkammer nach Fig. 1 in einer Seitenansicht,
- Fig. 4
- die geöffnete Brennkammer nach,Fig. 2 in einer Seitenansicht,
- Fig. 5
- die Brennkammer nach Fig. 1 im Schnitt und
- Fig.
- 6 den Fixierhebel nach Fig. 4 in vergrößerter Darstellung in einer Arretierstellung.
[0017] Nach den Figuren 1 bis 6 besteht eine erfindungsgemäße Brennkammer 1 aus einem Boden
3, vier Seitenwänden 4 und einer Decke. Die Decke ist als ein Rahmen 2 ausgebildet,
der ein Brennfeld 5 umrandet. Die vier Seitenwände 4 können sich voneinander unterscheiden.
[0018] Auf dem Rahmen 2 sind zwei Verschlusselemente 10, 20 verschiebbar aufgenommen. Die
Verschlusselemente 10, 20 weisen einander zugewandt eine Kontur 11 auf, die auf die
jeweils andere Kontur des anderen Verschlusselementes angepasst ist.' Kommen die Verschlusselemente
10, 20 mit einander in Kontakt (Figuren 1 und 3), ist das Brennfeld 5 verschlossen.
[0019] Die Verschlusselemente 10, 20 sind mit einer Feder 15 gegeneinander verspannt, sodass
ohne anderweitigen Zwang auf die Verschlusselemente 10, 20 das Brennfeld 5 verschlossen
ist.
[0020] Wie insbesondere die Figuren 3 und 4 zeigen, sind die Verschlusselemente 10, 20 mit
jeweils einer Zahnstange 12, 22 verbunden. Die Zahnstange 12 des ersten Verbindungselements
10 befindet sich gemäß den Figuren 3 und 4 oberhalb der zweiten Zahnstange 22 des
zweiten Verschlusselements 20.
[0021] Wie insbesondere die Fig. 5 zeigt ist zwischen den Zahnstangen 12 und 22 ein Zahnrad
42 angeordnet. Das Zahnrad 42 greift mit einer Verzahnung in die erste Zahnstange
12 und in die zweite Zahnstange 22 ein. Das Zahnrad 42 sitzt auf einer Antriebswelle
44, die mittels eines als Drehkreuz ausgeführten Drehgriffes 46 antreibbar ist.
[0022] Der Drehgriff 46 ist entgegen der Kraft einer weiteren Feder 47 parallel zur Achse
der Antriebswelle 44 verschiebbar Der Drehgriff 46 greift erst dann kraftschlüssig
in die Antriebswelle 44 oder ein drehfest mit ihr verbundenes Element ein, wenn er
in Richtung Brennkammer 1 gedrückt wird.
[0023] Wie insbesondere die Figuren 3 und 4 zeigen ist an der Brennkammer 1 ein Fixierhebel
32 befestigt, der zwei Hebelarme 31 und 35 aufweist. Einer der Hebelarme 31 weist
ein gewölbtes freies Ende auf, das für einen Eingriff in die zweite Zahnstange 22
vorgesehen ist. Dazu sind in der Zahnstange 22 Arretierausnehmungen 23 im Abstand
zueinander angeordnet, wobei die Abstände solcher Arretierausnehmungen nicht notwendigerweise
gleich groß sein müssen. Die Arretierausnehmungen 23 sind etwas kleiner dimensioniert
als ein äußerer Durchmesser des gewölbten freien Endes des einen Hebelarmes.31, so
dass das gewölbte freie Ende sich teilweise in eine der Arretierausnehmungen 23 schmiegt
(vergl. Figur 6). Dabei wirkt der Fixierhebel 32 entgegen der Kraft der Feder 15.
[0024] Der andere Hebelarm 35 des Arretierhebels 32 weist eine Lagerplatte 34 für ein Gewicht
30 auf. Die Lagerplatte 34 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel mit einer quadratischen
Ausnehmung 36 ausgeführt (Fig. 5), die das Gewicht 30, im dargestellten Ausführungsbeispiel
eine Metallkugel, in der Lagerplatte 34 zentriert. Das Gewicht 30 beschwert somit
den anderen Hebelarm 35 und drückt das freie Ende des einen Hebelarms 31 nach oben
der zweiten Zahnstange 22 entgegen.
[0025] Das selbsttätige Verschließen des Brennfeldes 5 der Brennkammer 1, das ein Feuer
zum Erlöschen bringt, wird dadurch ausgelöst, dass das Gewicht 30 von der Lagerplatte
34 herunterfällt, wie Fig. 3 zeigt. Damit ist der Fixierhebel 32 nicht länger einseitig
durch das Gewicht 30 beschwert. Der das Gewicht 30 ursprünglich tragende Hebelarm
35 des Fixierhebels 32 sorgt nach dem Herunterfallen des Gewichts 30 allenfalls mit
seinem Eigengewicht dafür, dass der Hebelarm 31 in die Zahnstange 22 eingreift. Da
jedoch die Feder 15 die Verschlusselemente 10, 20 zusammenzieht, wird das gewölbte
Ende des Hebelarms 31 aus der Arretierausnehmung 23 herausgezwungen. Der Eingriff
des Fixierhebels 32 in die Zahnstange 22 ist somit gelöst.
[0026] Der Kraftschluss zwischen dem Hebelarm 31 und der Zahnstange 22 ist beliebig ausgestaltbar.
Statt des dargestellten Eingriffs einer gewölbten Oberfläche in eine Arretierausnehmung
23 kann der Hebelarm 31 mit seinem freien Ende alternativ reibschlüssig in Kontakt
mit der Zahnstange stehen.
[0027] Das dargestellte Ausführungsbeispiel der Metallkugel 36, die in der quadratischen
Ausnehmung 36 (Fig. 5) der Lagerplatte 34 aufgenommen ist, kann ebenfalls durch alternative
Lösungen ersetzt werden. Beispielsweise kann ein beliebiger Körper mit mindestens
einer Abflachung auf einer ebenen Fläche der Lagerplatte 34 ausgerichtet werden.
[0028] Den alternativen Ausgestaltungen gemein ist, dass die Empfindlichkeit eines solchen
Auslösers im Falle von beispielsweise Erschütterungen dadurch eingestellt werden kann,
dass beispielsweise die Lagerplatte 34 aus der waagerechten hinaus geneigt wird. Alternativ
ist das Verhältnis des Durchmessers des in der Ausnehmung 36 aufgenommenen Gewichts
30 zur Ausnehmung je nach gewünschter Empfindlichkeit zu wählen. Liegt ein alternativ
ausgebildetes Gewicht nur mit einer Abflachung auf einer Lagerfläche auf, bestimmt
die Größe der Abflachung die Empfindlichkeit des Auslösens.
[0029] Dadurch, dass der Drehgriff 46 in Ruhestellung von der Antriebswelle 44 bzw. dem
Zahnrad 42 entkoppelt ist, kann die Federspannung der Feder 15 minimiert werden.
1. Brennkammer (1) mit Brennfeld (5), insbesondere für einen, geschlossenen Kaminofen,
mit mindestens einem
Verschlusselement (10, 20) zum Verschließen des Brennfeldes, wobei das Verschlusselement
mit einer Zahnstange (12, 22) verbunden ist und über ein in die Zahnstange eingreifendes
Zahnrad (42) und einen mit dem Zahnrad verbundenen Drehgriff (46) in eine Öffnungs-
und eine Schließstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10, 20) entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder (15)
über den Drehgriff in die Öffnungsstellung bringbar ist und dass ein Fixierhebel (32)
mit zwei.Hebelarmen (31, 35) vorgesehen ist, dessen einer Hebelarm (31) in der Öffnungsstellung
mit der Zahnstange (12, 22) zusammenwirkt und dessen anderer Hebelarm (35) eine
Lagerplatte (34) hat, auf der ein Gewicht (30) liegt, so dass der eine Hebelarm (31)
mit seinem freien Ende die Zahnstange entgegen
der Kraft der Feder (15) in der Öffnungsstellung hält.
2. Brennkammer (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zahnstange (12, 22) eine Arretierausnehmung (23) für das freie Ende des einen
Hebelarmes (31) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser der Arretierausnehmung (23)
kleiner als ein Durchmesser des freien Endes (33) des einen Hebelarmes ist und wobei
das freie Ende des einen Hebelarmes gewölbt ausgebildet ist.
3. Brennkammer (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zahnstange (12, 22) mehrere Arretierausnehmungen (23) im Abstand zueinander
angeordnet sind.
4. Brennkammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (30) als Kugel ausgebildet ist.
5. Brennkammer (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (30) abgeflacht ausgebildet ist.
6. Brennkammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (34) eine Ausnehmung für die Aufnahme des Gewichts (30) aufweist.
7. Brennkammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (34) waagerecht ausgerichtet ist.
8. Brennkammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (46) lösbar mit dem Zahnrad (42) verbunden ist.
9. Brennkammer (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (46) entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder (47) kraftschlüssig
mit dem Zahnrad (42) verbindbar ist.
10. Brennkammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekerinzeichnet, dass das
Verschlusselement (10, 20) als Schieber ausgebildet ist, der insbesondere relativ
zu einem das Brennfeld (5) begrenzenden Rahmen.(2) besonders bevorzugt parallel zur
Fläche des Brennfeldes verschiebbar ist.
11. Brennkammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verschlusselemente (10, 20) vorgesehen sind, die jeweils mit einem Ende der
Feder (15) verbunden sind.