Halteelement für eine Scheibe, Tür für ein Hausgerät mit einer im derartigen Halteelement und Verfahren zur Montage einer Tür für ein Hausgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Halteelement für eine Scheibe (17, 21) einer Tür (4) eines Hausgeräts (1), welches eine erste nach unten gebogene Haltelasche (6, 7), eine zweite nach unten gebogene Haltelasche (6, 7) und einen zwischen den beiden Haltelaschen (6, 7) ausgebildeten Haltebügel (8) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem noch eine Tür (4) für ein Hausgerät (1) mit einer Scheibe und einem Halteelement als auch ein Verfahren zur Montage einer Tür (4) für ein Hausgerät (1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Halteelement für eine Scheibe einer Tür eines Hausgeräts sowie eine Tür für ein Hausgerät mit einer Scheibe und einem Halteelement sowie ein Verfahren zur Montage einer Tür für ein Hausgerät.

[0002] Bei Hausgeräten zum Zubereiten von Lebensmitteln, wie insbesondere einem Backofen, ist eine frontseitige Tür vorgesehen, welche zum Verschließen eines Garraums ausgebildet ist. Eine derartige Tür ist bekannter Maßen mit einer Frontscheibe und zumindest einer zweiten weiteren parallel dazu angeordneten Scheibe ausgebildet. Bekannt sind auch Türen, die mehr als zwei derartige parallele Scheiben aufweisen, und beispielsweise auch eine dritte oder vierte Scheibe umfassen können. Gerade bei Backöfen, die auch mit einer Pyrolysefunktion ausgebildet sind, sind diesbezüglich üblicherweise mehrere derartige Scheiben vorgesehen, die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind. Zum Halten dieser Scheiben sind beispielsweise parallel und vertikal verlaufende Profilträger ausgebildet, an denen die Scheiben montiert und gehalten werden.

[0003] Diese Montage ist aufwändig und gerade bei mehreren Scheiben ist die Einstellung der Distanz schwierig.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Halteelement für eine Scheibe einer Tür zu schaffen, welches ein zuverlässiges Halten bei einfacher Montage gewährleistet. Entsprechend ist auch eine Tür mit einem derartigen Halteelement als auch ein Verfahren zur Montage einer Tür Gegenstand der Erfindung, durch welches einfacher montiert werden kann.

[0005] Diese Aufgaben werden durch ein Halteelement, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, eine Tür, welche die Merkmale nach Anspruch 12 aufweist, und ein Verfahren, welches die Merkmale nach Anspruch 14 aufweist, gelöst.

[0006] Ein erfindungsgemäßes Halteelement für eine Scheibe einer Tür eines Haushaltsgeräts umfasst eine erste nach unten gebogene Haltelasche sowie eine zweite nach unten gebogene Haltelasche und einen Haltebügel, welcher zwischen den beiden Haltelaschen ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung eines Halteelements kann eine Scheibe zuverlässig und positionsstabil gehalten werden und Verschleiß und Beschädigung der Scheibe vermieden werden.

[0007] Vorzugsweise sind die beiden Haltelaschen in Form und Ausmaßen gleich ausgebildet. Dadurch bilden diese Haltelaschen praktisch zwei separate und beabstandet zueinander ausgebildete mechanische Anlagemöglichkeiten an die Scheibe, so dass diesbezüglich großflächig und gleichmäßig eine Krafteinwirkung zum Halten auf die Scheibe gewährleistet ist. Durch die beabstandete Anbringung kann das Angreifen auf die Scheiben beim Halten auch an mehreren Stellen erfolgen, so dass diesbezüglich die Haltekraft gerade in Wirkverbindung mit dem gegenüberliegenden Haltebügel besonders groß ist.

[0008] Vorzugsweise weisen die beiden Haltelaschen eine U-Form auf, und sind entsprechend gebogen. Diese spezifische Formgebung ermöglicht gerade an den Kontaktstellen der Haltelaschen mit der Scheibe eine gezielte Krafterzeugung am Kontaktpunkt, so dass dadurch eine besonders mechanisch feste und stabile Halterung gewährleistet ist. Durch diese U-Form wird die Krafteinleitung von der Haltelasche an die Scheibe besonders begünstigt.

[0009] Vorzugsweise sind die beiden Haltelaschen federnd an einer Halteplatte des Halteelements angeordnet. Durch diese flexible und reflexible Bewegbarkeit der Haltelaschen kann zum einen die Montage vereinfacht werden und zum anderen besonders geeignete Haltekräfte in Wirkverbindung mit dem Haltebügel erzielt werden. Im Grundzustand des Halteelements, bei dem keine Scheibe gehalten wird, sind die Haltelaschen und die Haltebügel so angeordnet, dass sie in einem kleineren Abstand zueinander angeordnet sind, als die Dicke der Scheibe beträgt. Gerade bei der Montage wird dann ein quasi Aufspreizen und ein voneinander beabstanden der Haltelaschen von dem Haltebügel erzeugt, so dass dann beim Halten und Klemmen der Scheibe zwischen den Haltelaschen und dem Haltebügel eine besonders geeignete mechanische Klemmwirkung erzielt wird.

[0010] Vorzugsweise sind die beiden Haltelaschen über Verbindungsbögen an der Halteplatte angeordnet. Dies begünstigt die federnde Wirkung der Haltelaschen besonders. Insbesondere sind die Verbindungsbögen einstückig mit den Haltelaschen und der Halteplatte ausgebildet. Dies ermöglicht eine einfache Fertigung und ein bauteilreduziertes Konzept, wobei darüber hinaus auch Montageschnittstellen vermieden werden können, so dass auch hier geringer Verschleiß und lange Haltbarkeit gewährleistet ist.

[0011] Vorzugsweise sind die Verbindungsbögen nach oben gebogen ausgebildet, wohingegen die Haltelaschen nach unten gebogen ausgebildet sind. Die Krümmungsrichtung der Verbindungsbögen ist somit in entgegengesetzter Richtung zur Krümmungsrichtung der Haltelaschen. Auch dadurch wird die Federwirkung und mechanische Stabilität des Halteelements begünstigt.

[0012] Nicht zuletzt können durch diese Verbindungsböden auch Anschläge für die zwischen die Haltelaschen und dem Haltebügel eingebrachte Scheibe, insbesondere deren Rand, geschaffen werden.

[0013] Vorzugsweise weisen die Haltelaschen an ihren freien Ende nach außen gebogene Zungen auf. Dadurch kann eine besonders verschleißarme Montage und Einbringung der Scheibe gewährleistet werden, so dass kein Verkratzen oder dergleichen durch scharfe Kanten an den Haltelaschen auftritt. Nicht zuletzt kann dadurch auch die Kontaktierung der Scheibe durch die Haltelaschen möglichst großflächig gewährleistet werden und durch die Haltelaschen kann die Greifbarkeit im Hinblick auf die Verbiegung der Haltelaschen zum Einbringen bzw. Herausnehmen der Scheibe in oder aus dem Halteelement verbessert werden. Die Handhabbarkeit und die Zugänglichkeit ist dadurch deutlich verbessert.

[0014] Vorzugsweise ist auch der Haltebügel federnd an der Halteplatte angeordnet. Die Wirkverbindung und Montagemöglichkeit wird dadurch wesentlich verbessert.

[0015] Vorzugsweise ist in Richtung der Breite des Halteelements betrachtet der Haltebügel beabstandet zu den beiden an gegenüberliegenden Seiten des Haltebügels angeordneten Haltelaschen ausgebildet. Die freie Bewegbarkeit der einzelnen Komponenten ist dadurch verbessert.

[0016] Vorzugsweise sind die Haltelaschen durch ihre Formgebung als Distanzelemente und somit auch als Anschläge zu einer parallel zur zu haltenden ersten Scheibe angeordneten zweiten Scheibe der Tür ausgebildet. Es kann also durch eine derartige Ausgestaltung des Halteelements eine Multifunktionalität dahingehend ermöglicht werden, dass nicht nur ein Halten einer Scheibe verbessert wird, sondern das zugleich auch ein gewünschter und definierter Abstand zwischen zwei parallel angeordneten und beabstandet angeordneten Scheiben der Tür eingestellt werden kann.

[0017] Vorzugsweise ist das Halteelement einstückig, insbesondere aus Metall ausgebildet.

[0018] Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Tür für ein Hausgerät mit einer ersten Scheibe und zumindest einer zweiten Scheibe und einem erfindungsgemäßen Halteelement oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Durch das Halteelement wird eine Scheibe an einem Türprofil der Tür gehalten und die Scheibe wird randseitig zwischen den Haltelaschen und dem Haltebügel des Halteelements eingeklemmt.

[0019] Vorzugsweise wird die erste Scheibe durch das Halteelement gehalten und die zweite Scheibe mit den Haltelaschen des Halteelements kontaktiert und durch die Haltelaschen ein definierter Abstand zwischen den beiden Scheiben ausgebildet.

[0020] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Tür für ein Hausgerät, bei welchem eine Scheibe der Tür randseitig zwischen zwei Haltelaschen und einem Haltebügel eines erfindungsgemäßen Halteelements oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon eingebracht und klemmend gehalten wird.

[0021] Insbesondere wird das an der Scheibe angebrachte Halteelement mit einer Halteplatte des Halteelements an einem Türprofil befestigt, insbesondere angeschraubt, und eine definierte Distanz zu einer zweiten parallel zur ersten Scheibe angeordneten Scheibe der Tür wird durch Anlegen der Haltelaschen an der Frontseite der zweiten Tür erzeugt.

[0022] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Haltelements sind als vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Tür und des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen.

[0023] Vorzugsweise ist die Tür für einen Backofen vorgesehen, und zum Verschließen eines Garraums ausgebildet. Insbesondere weist die Tür neben einer als Frontscheibe ausgebildeten ersten Scheibe zumindest eine zweite Scheibe auf, und kann gegebenenfalls sogar eine dritte und vierte Scheibe umfassen. Insbesondere ist das Hausgerät zum Durchführen einer Pyrolysefunktion ausgebildet.

[0024] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegeben Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine vereinfachte schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hausgeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Halteelements;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Halteelement gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Halteelements gemäß Fig. 2 und 3;

Fig. 5 eine Seitenansicht, bei der eine Scheibe mit dem Halteelement gemäß Fig. 2 bis 4 gehalten ist und eine weitere Scheibe in Distanz zu dieser gehaltenen Scheibe angeordnet ist; und

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts einer Ausführung einer erfindungsgemäßen Tür für ein Hausgerät.

[0026] In den Fig. werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0027] In Fig. 1 ist ein Backofen 1 in perspektivischer vereinfachter Darstellung gezeigt, welcher einen Garraum 2 aufweist, der durch eine Muffel 3 begrenzt ist. Frontseitig ist eine Beschickungsöffnung ausgebildet, welche durch eine Tür 4 verschließbar ist. Der Backofen 1 ist mit einer Pyrolysefunktion ausgebildet. Die Tür 4 umfasst im Ausführungsbeispiel vier Scheiben, welche parallel zueinander angeordnet sind und diesbezüglich ist eine Frontscheibe, eine Innenscheibe und zwei Zwischenscheiben, die zwischen der Frontscheibe und der Innenscheibe angeordnet sind, ausgebildet.

[0028] Insbesondere eine zwischen einer Frontscheibe und einer Innenscheibe angeordnete Zwischenscheibe, wird mit zwei seitlich angeordneten Halteelementen gehalten. Diesbezüglich ist ein Halteelement in perspektivischer Darstellung in Fig. 2 gezeigt, welches mit dem Bezugszeichen 5 versehen ist. Das Halteelement 5 ist ein einstückiges Teil, welches aus Metall ausgebildet ist. Es umfasst eine erste Haltelasche 6 und eine zweite Haltelasche 7, die in Form und Ausmaßen gleich ausgebildet sind. Darüber hinaus ist ein Haltebügel 8 ausgebildet. Die Haltelaschen 6 und 7 sind U-förmig bebogene Streifen, die ihre Biegung nach unten aufweisen. An den freien Enden der Haltelaschen 6 und 7 sind leicht in die Gegenrichtung gebogene Zungen 9 und 10 ausgebildet. Eine Zunge 11 ist auch an dem freien Ende des Haltebügels 8 vorgesehen.

[0029] In Richtung der Breite des Halteelements 5 und somit in x-Richtung ist der Haltebügel 8 zwischen den Haltelaschen 6 und 7 ausgebildet. Die Haltelasche 6 ist über einen Verbindungsbogen 12 und die Haltelasche 7 über einen Verbindungsbogen 13 mit einer Halteplatte 14 des Halteelements 5 verbunden. In der Halteplatte 14 ist ein Loch 15 ausgebildet, durch welches eine Schraube oder ein sonstiges Befestigungselement geführt werden kann, um das Halteelement 5 an einem Türprofil der Tür 4 anschrauben oder befestigen zu können. Der Haltebügel 8 ist ebenfalls streifenförmig ausgebildet und über einen Verbindungssteg 16 mit der Halteplatte 14 verbunden. Die Haltelasche 8 ist leicht nach unten geneigt und sich nach vorne erstreckend orientiert.

[0030] In Fig. 3 ist eine Draufsicht auf des Halteelements 5 gezeigt, wobei dort zu erkennen ist, dass in Breitenrichtung (x-Richtung) die Haltelaschen 6 und 7 beabstandet zum mittig und zentral angeordneten Haltebügel 8 ausgebildet sind. Das Halteelement 5 ist symmetrisch zur Längsachse A ausgebildet.

[0031] In Fig. 4 ist eine Seitenansicht gezeigt, bei der die nach unten geformte U-Form der Haltelasche 6 gezeigt ist. Die Haltelasche 7 ist deckungsgleich dahinter angeordnet.

[0032] Gemäß der Seitendarstellung in Fig. 4 ist zu erkennen, dass im Grundzustand, in dem das Halteelement 5 keine Scheibe hält, zwischen dem vorderen Ende der Haltelaschen 6 und 7 und dem vorderen Ende des Haltebügels 8 ein vertikaler Abstand ausgebildet ist. Dieser ist kleiner als eine Dicke d₁ (Fig. 5) der zu haltenden Scheibe.

[0033] In Fig. 5 ist eine seitliche Darstellung eines Teilausschnitts der Tür 4 gezeigt, bei dem die genannte dritte Scheibe 17 zwischen die Haltelaschen 6 und 7 und dem Haltebügel 8 eingeschoben ist und mit ihrem Seitenrand 18 an den Laschenbereichen, die in die Verbindungsbögen 12 bzw. 13 übergehen, anschlagen. Darüber hinaus liegt der Haltebügel 8 mit seinem vorderen Ende auf der Vorderseite 19 und die Haltelaschen 6 und 7 mit ihren vorderen Enden auf der Rückseite 20 der Scheibe 17 an.

[0034] Darüber hinaus ist die Formgebung der Haltelaschen 6 und 7 und ihre U-förmige Krümmung so ausgebildet, das eine definierte Distanz zu der vierten Scheibe und somit der Innenscheibe 21 der Tür 4 ausgebildet ist. Die Haltelaschen 6 und 7 liegen daher mit ihren Bogenböden 22 an der Vorderseite 23 der Scheibe 21 an. Es wird somit eine definierte Distanz zwischen den Scheiben 17 und 21 erzeugt.

[0035] In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilausschnitt der Tür 4 gezeigt. Diesbezüglich kann ein vertikal orientiertes Türprofil 24 erkannt werden, in dem in einem Montagebereich 25, der abgesenkt ist, das Haltelement 5 über eine Schraubverbindung an dem Türprofil 24 angeschraubt ist. Die durch das Halteelement 5 gehaltene bzw. eingeklemmte Scheibe 17 ist zu erkennen. An der gegenüberliegenden Seite ist ebenfalls ein entsprechendes Türprofil 24 (nicht gezeigt) ausgebildet und ein weiteres Halteelement 5 angebracht, so dass die Scheibe 17 an ihren gegenüberliegenden Randbereichen, die sich im geschlossenen Zustand der Tür 4 vertikal erstrecken, gehalten und umgriffen ist. In der Darstellung gemäß Fig. 6 ist die darunter angeordnete vierte Scheibe 21 der Übersichtlichkeit dienend nicht dargestellt. Die dritte Scheibe 17 und die vierte Scheibe 21 sind insbesondere die beiden Zwischenscheiben, die zwischen der in Fig. 6 gezeigten Frontscheibe 26 und einer nicht gezeigten Innenscheibe angeordnet sind.

Bezugszeichenliste

[0036] 

1

Backofen

2

Garraum

3

Muffel

4

Tür

5

Halteelement

6

Haltelasche

7

Haltelasche

8

Haltebügel

9

Zunge

10

Zunge

11

Zunge

12

Verbindungsbogen

13

Verbindungsbogen

14

Halteplatte

15

Halteplatte

16

Verbindungssteg

17

Scheibe

18

Seitenrand

19

Vorderseite

20

Rückseite

21

Innenscheibe

22

Bogenböden

23

Vorderseite

24

Türprofil

25

Montagebereich

26

Frontscheibe

A

Längsachse

d₁

Dicke

Ansprüche

1. Halteelement für eine Scheibe (17, 21) einer Tür (4) eines Hausgeräts (1), welches eine erste nach unten gebogene Haltelasche (6, 7), eine zweite nach unten gebogene Haltelasche (6, 7) und einen zwischen den beiden Haltelaschen (6, 7) ausgebildeten Haltebügel (8) aufweist.

2. Halteelement nach Anspruch 1, bei welchem die beiden streifenartigen Haltelaschen (6, 7) gleich ausgebildet sind.

3. Halteelement nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem die beiden Haltelaschen (6, 7) U-förmig gebogen sind.

4. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die beiden Haltelaschen (6, 7) federnd an einer Halteplatte (14) angeordnet sind.

5. Halteelement nach Anspruch 4, bei welchem die beiden Haltelaschen (6, 7) über Verbindungsbögen (12, 13) an der Halteplatte (14) angeordnet sind.

6. Halteelement nach Anspruch 5, bei welchem die Verbindungsbögen (12, 13) nach oben gebogen sind.

7. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Haltelaschen (6, 7) an ihren freien Ende nach außen gebogenen Zungen (9, 10) aufweisen.

8. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der streifenartige Haltebügel (8) federnd an der Halteplatte (14) angeordnet ist.

9. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem in Richtung der Breite des Halteelements (5) betrachtet die Haltelaschen (6, 7) beabstandet zum Haltebügel (8) angeordnet sind.

10. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Haltelaschen (6, 7) als Distanzelemente zu einer parallel zur zu haltenden ersten Scheibe (17, 21) angeordneten zweiten Scheibe (17, 21) ausgebildet sind.

11. Halteelement nach einem der vorehrgehenden Ansprüche, welches einstückig, insbesondere aus Metall, ausgebildet ist.

12. Tür für ein Hausgerät (1) mit einer ersten Scheibe (17, 21) und zumindest einer zweiten Scheibe (17, 21) und zumindest einem Halteelement (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, durch welches eine Scheibe (17, 21) an einem Türprofil (24) gehalten ist und die Scheibe (17, 21) zwischen den Haltelaschen (6, 7) und dem Haltebügel (8) eingeklemmt ist.

13. Tür nach Anspruch 12, bei welcher die erste Scheibe (17) durch das Halteelement (5) gehalten ist und die zweite Scheibe (21) mit den Haltelaschen (6, 7) kontaktiert ist und durch die Haltelaschen (6, 7) ein definierter Abstand zwischen den Scheiben (17, 21) ausgebildet ist.

14. Verfahren zur Montage einer Tür (4) für ein Hausgerät (1), bei welchem eine Scheibe (17, 21) der Tür (4) randseitig zwischen zwei Haltelaschen (6, 7) und einem Haltebügel (8) eines Halteelements (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 eingebracht und klemmend gehalten wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, das an der Scheibe (17) angebrachte Halteelement (5) mit einer Halteplatte (14) des Halteelements (5) an einem Türprofil (24) befestigt, insbesondere angeschraubt, wird, und eine definierte Distanz zu einer zweiten parallel zur ersten Scheibe (17) angeordneten Scheibe (21) der Tür (4) durch Anlegen der Haltelaschen (6, 7) an der Frontseite (23) der zweiten Scheibe (21) erzeugt wird.

Zeichnung