Sicherungsvorrichtung für ein Gewehr

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für ein Gewehr mit einem an einem Teil des Gewehrs angeordneten Biometriesensor (13) und einer mit dem Biometriesensor (13) gekoppelten Stelleinrichtung (15), durch die ein Verriegelungsmechanismus (2) zur lösbaren Absperrung eines Magazinschachts und/oder Verriegelung eines Verschlusses in Abhängigkeit von den durch den Biometriesensor (13) ermittelten Daten betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für ein Gewehr nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aufgrund sich häufender Missbrauchsvorfälle werden vielfach Anstrengungen unternommen, um die unbefugte Benutzung von Handfeuerwaffen zu unterbinden. So wurde u.a. die Forderung erhoben, Waffen ausschließlich in Waffenschränken oder Tresoren mit einer biometrischen Absicherung aufzubewahren. Auch zur unmittelbaren Sicherung der Waffe wurden neben mechanischen Lösungen mit schlossartigen Verriegelungen auch bereits elektronische Sicherungsmechanismen mit personenbezogenen Authentifizierungssystemen vorgeschlagen. Die bisher bekannten Sicherungsvorrichtungen sind jedoch in der Regel für Pistolen oder Revolver konzipiert und weisen einen relativ aufwändigen Verriegelungsmechanismus auf.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit einfachen Mitteln eine verbesserte Sicherheit gegen unbefugte Benutzung von Gewehren ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Sicherungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0005] Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung zeichnet sich durch einen an einem Teil des Gewehrs angeordneten Biometriesensor und eine mit dem Biometriesensor gekoppelte Stelleinrichtung aus, durch die ein Verriegelungsmechanismus zur lösbaren Absperrung eine Magazinschachts und/oder Verriegelung eines Verschlusses in Abhängigkeit von den durch den Biometriesensor ermittelten Daten betätigbar ist. Dadurch kann sichergestellt werden, dass ein Gewehr nur von einer autorisierten Person geladen bzw. betätigt werden kann.

[0006] In einer besonders zweckmäßigen Ausführung sind der Biometriesensor und die Stelleinrichtung an einem in das Gewehr einsteckbaren Einsatz angeordnet, der die

[0007] Funktionsweise des Gewehrs blockieren und dadurch die unerlaubte Abgabe eines Schusses verhindern kann. Der Einsatz kann z.B. zum Einstecken in den Magazinschacht eines Gewehrs anstelle eines mit einer Abzugseinheit kombinierten Steckmagazins ausgebildet sein. Ein derartiges Steckmagazin mit integrierter Abzugseinheit ist in der DE 20 2006 003 351 U1 beschrieben, auf deren Offenbarungsgehalt ausdrücklich Bezug genommen wird. Bei einem Gewehr mit einem derartigen Steckmagazin mit integrierter Abzugseinheit kann mit Hilfe eines solchen biometrisch gesicherten Einsatzes nicht nur der Magazinschacht abgeschlossen und die Zuführung eines Magazins in den Magazinschacht durch nicht befugte Personen, sondern auch die Abgabe eines Schusses durch die Abzugseinheit verhindert werden. An dem Einsatz können auch weitere Sperrelemente wie z.B. Verschlussverriegelungen zur Verhinderung einer Betätigung des Verschlusses oder anderer funktionswesentlicher Teile vorgesehen sein. Um auch den Verschluss des Gewehres zu Sperren und die Zuführung von Einzelpatronen zu verhindern kann an dem Einsatz z.B. ein den Verschluss blockierendes Sperrelement vorgesehen werden, das die Betätigung des Verschlusses verhindert. In einer weiteren möglichen Ausführung kann der Biometriesensor z.B. auch an dem Pistolengriff eines Gewehrschafts oder an anderen Gewehrteilen angeordnet und über eine entsprechende Verbindung mit dem Stellelement und dem Verriegelungsmechanismus verbunden sein.

[0008] Der Verriegelungsmechanismus enthält zweckmäßigerweise am Einsatz angeordnete Verriegelungselemente zur arretierbaren Halterung des Einsatzes in einem Magazinschacht des Gewehrs. In vorteilhafter Weise kann der Verriegelungsmechanismus den Verriegelungselementen zugeordnete Sperrelemente aufweisen, die zwischen einer Sperrstellung zur Verhinderung einer Entnahme des Einsatzes aus dem Gewehr und einer Freigabestellung zur Entnahme des Einsatzes aus dem Gewehr bewegbar sind. Die Verstellung der Sperrelemente erfolgt zweckmäßigerweise durch die vorzugsweise als Stellantrieb ausgeführte Stelleinrichtung, wobei die Sperrstellung z.B. auf mechanische Weise beim Einstecken des Einsatzes in den Magazinschacht und die Freigabe bzw. Entriegelungsstellung durch die Stelleinrichtung bei Erkennung der ordnungsgemäßen Daten durch den Biometriesensor erreicht werden kann. Es ist aber auch möglich, dass sowohl die Verschiebung der Sperrelemente in die Freigabestellung als auch die Verschiebung der Sperrelemente in die Sperrstellung durch die Stelleinrichtung in Abhängigkeit von den durch den Biometriesensor ermittelten Daten erfolgt.

[0009] Der Verriegelungsmechanismus kann auch den Verschluss oder andere funktionswesentlichen Teile des Gewehrs blockierende Sperrelemente enthalten. So kann z.B. an dem Einsatz ein Sperrelement für die Blockierung des Verschlusses vorgesehen sein. Das Sperrelement kann entweder aus einem stationären oder durch das Stellelement verschiebbaren Sperrriegel bestehen, der in den Verschluss des Gewehres eingreift und dessen Betätigung verhindert. Dadurch kann auch die Zuführung einzelner Patronen durch nicht autorisierte Personen verhindert werden.

[0010] Weitere Besonderheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Figur 1

ein erstes Ausführungsbeispiel einer Sicherungsvorrichtung für ein Gewehr in einer Seitenansicht.

Figur 2

die Sicherungsvorrichtung von Figur 1 in einer Unteransicht;

Figur 3

eine Draufsicht der Sicherungsvorrichtung von Figur 1 in einer gesicherten Stellung;

Figur 4

eine Draufsicht der Sicherungsvorrichtung von Figur 1 in einer entsicherten Stellung;

Figur 5

eine Detailansicht einer Verriegelungsvorrichtung in der Draufsicht;

Figur 6

die Sicherungsvorrichtung von Figur 1 mit abgenommenen Rahmen in einer Seitenansicht;

Figur 7

eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Sicherungsvorrichtung mit einer zusätzlichen Verschlusssperre in einer entriegelten Stellung und

Figur 8

die Sicherungsvorrichtung von Figur 7 mit der Verschlusssperre in einer verriegelten Stellung.

[0011] In den Figuren 1 bis 6 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Sicherungsvorrichtung zur Verhinderung einer unautorisierten Benutzung eines Gewehrs gezeigt. Die Sicherungsvorrichtung enthält einen in den Magazinschacht eines Gewehrs anstelle eines Magazins einsteckbaren Einsatz 1, der einen Verriegelungsmechanismus 2 zur lösbaren Fixierung des Einsatzes 1 innerhalb des Magazinschachts enthält. Bei der gezeigten Ausführung besteht der Einsatz 1 aus einem magazinförmigen Gehäuse, das ein Unterteil 3, ein auf dem Unterteil 3 befestigtes rahmenförmiges Oberteil 4 und eine nicht dargestellte obere Abdeckung umfasst. Das an die Form des Magazinschachts angepasste rahmenförmige Oberteil 4 besteht zweckmäßigerweise aus Kunststoff, während das Unterteil 3 aus Metall oder Kunststoff bestehen kann. Der Einsatz 1 kann aber auch einteilig aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material hergestellt sein. Das Unterteil 3 ist derart ausgeführt, dass es beim Einstecken des Einsatzes 1 in den Magazinschacht dessen Öffnung in der fixierten Stellung verschließt.

[0012] Der Verriegelungsmechanismus 2 umfasst bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei an den gegenüberliegenden Längsseiten des rahmenförmigen Oberteils 4 des Einsatzes 1 angeordnete, seitlich federnde Verriegelungselemente 5 mit äußeren oder inneren Verriegelungsansätzen 6 zum verrastenden Eingriff in entsprechende Gegenelemente am Gehäuse bzw. Systemkasten des Gewehrs. Die Verriegelungsansätze 6 sind derart ausgeführt, dass sie beim Einstecken des Einsatzes 1 in den Magazinschacht des Gewehrs selbsttätig in die dazugehörigen Gegenelemente am Gehäuse bzw. Systemkasten des Gewehrs einrasten und dadurch den Einsatz 1 innerhalb des Magazinschachts fixieren.

[0013] Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Verriegelungselemente 5 als am Oberteil 4 angeformte und durch Schlitze 7 abgeteilte, nach unten ragenden Verriegelungslaschen mit außenseitigen Griffstücken 8 an den nach unten vorstehenden Enden ausgeführt. Zur Entnahme des Einsatzes 1 können die gegenüberliegenden laschenförmigen Verriegelungselemente 5 durch Zusammendrücken der beiden Griffstücke 8 nach innen gedrückt werden, so dass die Verriegelungsansätze 6 außer Eingriff mit den entsprechenden Gegenelementen am Gehäuse bzw. Systemkasten gelangen und der Einsatz 1 aus dem Magazinschacht entnommen werden kann.

[0014] Wie aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht, enthält der Verriegelungsmechanismus 2 ferner einen an der Oberseite des Unterteils 3 angeordneten Sperrmechanismus mit zwei quer zur Längsrichtung des Einsatzes 1 in dem Unterteil 3 verschiebbar angeordneten Sperrelementen 9, die über einen in Figur 5 dargestellten Längsschieber 10 zwischen einer in Figur 3 gezeigten Sperrstellung und einer in Figur 4 dargestellten Freigabestellung bewegbar sind. Bei der in Figur 3 gezeigten Sperrstellung werden die beiden Sperrelemente 9 über den Längsschieber 10 nach Außen gegen die laschenförmigen Verriegelungselemente 5 gedrückt, wodurch ein Zusammendrücken der Verriegelungselemente 5 und damit eine unerwünschte Entnahme des Einsatzes 1 aus dem Magazinschacht verhindert wird. Zur Verschiebung der beiden Sperrelemente 9 weist der Längsschieber 10 in Figur 5 erkennbare keilförmige Stellflächen 11 zur Anlage an entsprechenden schrägen Gegenflächen 12 der Sperrelemente 9 auf. Bei der in Figur 4 gezeigten Lösestellung ist der Längsschieber 10 entsprechend Figur 5 dagegen zurückgezogen, so dass die Sperrelemente 9 durch die federnden Verriegelungselemente 5 oder eine gesonderte Rückstellfeder nach innen gedrückt werden.

[0015] An der Unterseite der Unterteils 3 ist ein in Figur 2 gezeigter Biometriesensor 13 zur Erfassung personenspezifischer biometrischer Daten angeordnet. Der Biometriesensor 13 kann z.B. als Fingerabdruckerkennungssensor oder als Sensor zur Erkennung anderer biometrischer Charakteristiken ausgebildet sein. In einer besonders zweckmäßigen Ausführung kann der Biometriesensor 13 als Zeilensensor ausgebildet sein, der durch Vorbeiführen des Fingers den Fingerabdruck Zeile für Zeile erfasst.

[0016] Der Biometriesensor 13 ist mit einem in den Figuren 3, 4 und 6 schematisch dargestellten Logikbaustein 14 verbunden, der neben einer Speichereinheit zur Speicherung in einer Einlernphase eingelesener Referenzdaten auch einen Prozessor zum Vergleich der durch den Biometriesensor 13 erfassten Daten mit den Referenzdaten und zur Ansteuerung einer hier als Stellmotor oder Aktuator ausgeführten Stelleinrichtung 15 in Abhängigkeit des durch den Prozessor durchgeführten Datenvergleichs enthält. Der Logikbaustein 14 ist zusammen mit der Stelleinrichtung 15 und einer als Batterieeinheit ausgeführten Stromversorgungseinrichtung 16 auf der Bodenplatte 3 des Einsatzes 1 angebracht. Die Stromversorgungseinrichtung 16 zur Versorgung des Logikbausteins 14 und der Stelleinrichtung 15 kann aus einem Batteriefach mit einer oder mehreren Batterien bestehen. Die als Stellmotor oder Aktuator ausgeführte Stelleinrichtung 15 ist mit Längsschieber 10 verbunden. Durch entsprechende Ansteuerung des Stellelements 15 können die Sperrelemente 9 über den Längsschieber 10 zwischen der in Figur 3 gezeigten Sperrstellung und der in Figur 4 dargestellten Freigabestellung verschoben werden.

[0017] Die Verschiebung des Längsschiebers 10 und damit die Verstellung der Sperrelemente 9 wird in Abhängigkeit vom Biometriesensor 13 gesteuert, der den Fingerabdruck oder andere geeignete biometrische Daten erfasst und diese an den Prozessor innerhalb des Logikbausteins 14 übermittelt. In dem Prozessor 11 werden die durch den Biometriesensor 13 erfassten Daten mit den in der Speichereinheit des Logikbaustein 14 abgespeicherten Referenzdaten verglichen. Dadurch kann erreicht werden, dass der Einsatz 1 nur von Personen entnommen oder eingesetzt werden kann, die mit Hilfe des Biometriesensors 13 und der zugehörigen Auswerteschaltung innerhalb des Logikbausteins 14 als autorisiert erkannt wurden.

[0018] In den Figuren 7 und 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Sicherungsvorrichtung gezeigt. Bei dieser Ausführung ist an dem Einsatz 1, der ansonsten wie bei der zuvor beschriebenen Ausführung aufgebaut ist, ein zusätzliches Sperrelement 17 für die Blockierung des Verschlusses vorgesehen. Das Sperrelement 17 kann entweder aus einem an dem Einsatz 1 fest angeordneten oder durch das Stellelement 15 verschiebbaren Sperrriegel 18 bestehen, der in den Verschluss des Gewehres eingreift und dessen Betätigung verhindert. Dadurch kann auch die Zuführung einzelner Patronen verhindert werden.

Ansprüche

1. Sicherungsvorrichtung für ein Gewehr, gekennzeichnet durch einen an einem Teil des Gewehrs angeordneten Biometriesensor (13) und eine mit dem Biometriesensor (13) gekoppelte Stelleinrichtung (15), durch die ein Verriegelungsmechanismus (2) zur lösbaren Absperrung eines Magazinschachts und/oder Verriegelung eines Verschlusses in Abhängigkeit von den durch den Biometriesensor (13) ermittelten Daten betätigbar ist.

2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Biometriesensor (13) und die Stelleinrichtung (15) an einen in das Gewehr einsteckbaren Einsatz (1) angeordnet sind.

3. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (1) zum Einstecken in den Magazinschacht eines Gewehrs anstelle eines mit einer Abzugseinheit kombinierten Magazins ausgebildet ist.

4. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (2) am Einsatz (1) angeordnete Verriegelungselemente (5) zur arretierbaren Halterung des Einsatzes (1) in einem Magazinschacht des Gewehrs enthält.

5. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (2) den Verriegelungselementen (5) zugeordnete Sperrelemente (9) enthält, die zwischen einer Sperrstellung zur Verhinderung einer Entnahme des Einsatzes (1) aus dem Gewehr und einer Freigabestellung zur Entnahme des Einsatzes (1) aus dem Gewehr bewegbar sind.

6. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (5) als am Einsatz (1) angeformte federnde Verriegelungslaschen mit Verriegelungsansätzen (6) zum verrastenden Eingriff in entsprechende Gegenelemente am Gewehr ausgebildet sind.

7. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verriegelungselementen (5) Griffstücke (8) zur Entnahme des Einsatzes (1) aus dem Gewehr angebracht sind.

8. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente (9) über einen mit dem Stellelement (15) verbundenen Längsschieber (10) verstellbar sind.

9. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschieber (10) keilförmige Stellflächen (11) zum Eingriff mit entsprechend schrägen Gegenflächen (12) an den Sperrelementen (9) enthält

10. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Biometriesensor (13) über einen Logikbaustein (14) mit dem Stellelement (15) gekoppelt ist.

11. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Biometriesensor (13) als Zeilensensor ausgebildet ist, der den Fingerabdruck bei der Vorbeiführung des Fingers Zeile für Zeile erfasst.

12. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Biometriesensor (13) an der Unterseite des Einsatzes (1) angeordnet ist.

13. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (2) einen den Verschluss des Gewehrs blockierendes Sperrelement (17) enthält.

14. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (17) einen am Einsatz (1) fest angeordneten oder durch die Stelleinrichtung (15) verschiebbaren Sperrriegel (18) umfasst.

Zeichnung