[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Flügelelement, insbesondere
für einen Fensterflügel, mit einem Beschlagkörper, der zur Montage auf das Flügelelement
ausgebildet ist, wobei eine Griffeinheit in einer Betätigungsachse drehbar im Beschlagkörper
aufgenommen ist und wobei im Beschlagkörper ferner ein Schließzylinder vorgesehen
ist, der in einer Zylinderachse betätigbar ist, so dass die Griffeinheit. über eine
Wirkverbindung mit dem Schließzylinder blockierbar und freigebbar ist.
[0002] Aus der
DE 295 14 774 U1 ist ein gattungsbildender Beschlag für ein Flügelelement bekannt, wobei der Beschlagkörper
zur Montage auf das Flügelelement ausgebildet ist. Im Beschlagkörper ist eine Griffeinheit
in einer Betätigungsachse drehbar aufgenommen, wobei in der Griffeinheit ein Schließzylinder
eingebracht ist, so dass die Zylinderachse des Schließzylinders mit der Betätigungsachse
der Griffeinheit im Wesentlichen zusammenfällt. Zwischen der Griffeinheit und dem
Schließzylinder ist eine Wirkverbindung vorhanden, so dass durch Betätigung des Schließzylinders
die Griffeinheit blockierbar oder freigebbar ist und so dass ein abschließbarer Fensterbeschlag
geschaffen ist. Nachteilhafterweise ist der Schließzylinder leicht manipulierbar,
da dieser lediglich gemäß eines niedrigen Sicherheitsstandards ausführbar ist, um
in die Griffeinheit integrierbar zu sein. Weiterhin ist es von Nachteil, dass insbesondere
bei einsteckendem Schüssel im Schließzylinder die Bedienbarkeit der Griffeinheit eingeschränkt
ist.
[0003] Aus der
DE 20 2006 004 534 U1 ist ein weiterer Beschlag für ein Flügelelement bekannt, wobei im Beschlagkörper,
der zur Montage auf das Flügelelement ausgebildet ist, ein Schließzylinder eingebracht
ist. Dieser weist eine Wirkverbindung mit der Griffeinheit auf, um diese zu blockieren
oder freizugeben. Die Mittel zur Bildung der Wirkverbindung sind auf Grund der seitlichen
Anordnung des Schließzylinders aufwendig ausgestaltet, wobei die Bedienbarkeit des
Schließzylinders stark eingeschränkt ist. Der Schlüssel zur Betätigung des Schließzylinders
muss angrenzend an die Oberfläche des Flügelelementes bedient werden, wodurch sich
eine erschwerte Handhabung ergibt. Ferner ist erforderlich, den Beschlagkörper in
der Höhe über dem Flügelelement derart zu dimensionieren, dass der Schließzylinder
in den Beschlagkörper integrierbar ist.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für ein Flügelelement
zu schaffen, der die Nachteile des vorgenannten Standes der Technik überwindet und
einfach bedienbar und einfach ausgestaltet ist.
[0005] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Beschlag für ein Flügelelement gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0006] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass der Schließzylinder derart
im Beschlagkörper aufgenommen ist, dass die Zylinderachse des Schließzylinders parallel
beabstandet zur Betätigungsachse der Griffeinheit im Beschlagkörper angeordnet ist,
wobei die Wirkverbindung zwischen dem Schließzylinder und der Griffeinheit ein Koppelelement
aufweist. Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, eine freie Anordnung des
Schließzylinders im Beschlagkörper zu schaffen, so dass sowohl eine einfache Ausgestaltung
der Wirkverbindung in Form eines Koppelelementes möglich ist, als auch eine einfache
Handhabung des Schließzylinders geschaffen wird.
[0007] Der Schließzylinder ist in selner Anordnung vergleichbar mit der Anordnung eines
Schließzylinders in einem Türblatt. Eine Person kann elnen Schlüssel verwenden, der
auf ergonomische Weise in den Schließkanal des Schließzylinders eingeführt werden
kann. Da erfindungsgemäß jedoch die Zylinderachse getrennt beabstandet von der Betätlgungsachse
der Griffeinheit angeordnet ist, ist die Auswahl und Anordnung des Schließzylinders
nicht an die geometrischen Vorgaben der Griffeinheit gebunden. Folglich wird die Möglichkeit
geschaffen, einen Schließzylinder eines höheren Sicherheitsstandards zu verwenden,
der beispielsweise Bestandteil einer Schließanlage sein kann.
[0008] Es ist von besonderem Vortell, dass der Beschlagkörper einen Aufnahmekanal aufweist,
der zur wieder entnehmbaren Aufnahme des Schließzylinders ausgebildet ist. Insbesondere
dann kann der Schließzylinder als Bestandteil einer Schließanlage ausgeführt sein,
so dass dieser austauschbar in den Beschlagkörper einsetzbar und aus diesem auch wieder
her ausnehmbar ist. Insbesondere kann der Schließzylinder als Wechselzylinder ausgeführt
sein, so dass Schließzylinder unterschledllcher Berechtigungsstufen durch einfaches
Austauschen des Schließzylinders im Aufnahmekanal des 8eschlagkörpers gegeneinander
ermöglicht ist. Der Aufnahmekanal erstreckt sich entlang der Zylinderachse, wobei
die Zylinderachse mit der Drehachse des Schließzylinderkerns übereinstimmt, die zugleich
den Schlüsselkanal im Schließzyllnderkern bildet. Folglich kann der Schließzylinder
durch einfache Handhabung senkrecht aus dem Aufnahmekanal herausgezogen und in diesen
wieder hinein geschoben werden.
[0009] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Koppelelement eine Schließzylinderseite
auf, die in Richtung zum Schließzylinder weist, wobei das Koppelelement ferner eine
Grlffelnheitsseite aufweist, die in Richtung zur Griffeinheit weist, so dass das Koppelelement
entlang einer Elementachse länglich ausgebildet ist und sich zwischen der Zylinderachse
und der Betätigungsachse erstreckt.
[0010] Vorteilhafterweise ist der Schließzylinder derart mit dem Koppelelement wirkverbunden,
dass die Schließzylinderseite des Koppelelementes durch Aktivierung des Schließzylinders
entlang einer Kreisbahn bewegbar ist. Durch die Bewegung der Schließzylinderseite
des Koppelelementes entlang einer Kreisbahn wird eine Hubbewegung auf der Gdffeinheitsseite
des Koppelelementes erzeugt, so dass das Koppelelement insbesondere eine Pleuelbewegung
ausführt, wenn der Schließzylinder aktiviert wird, d. h., wenn der Schließzylinderkem
mittels eines Schlüssels in Drehung versetzt wird.
[0011] Vorzugsweise umfasst die Wirkverbindung zwischen dem Schließzylinder und dem Koppelelement
eine Steuerscheibe, die mit dem Schließzylinder in Rotation versetzbar ist. Ähnlich
einer Pleuel in einem Hubkolbenmotor, führt die Pleuel an einer ersten Endseite eine
Kreisbewegung aus, wobei die gegenüberliegende zweite Endseite linear geführt ist,
um eine Hubbewegung auszuführen. Die Kreisbewegung kann durch Rotation des Schließzylinderkerns
im Schließzylinder erzeugt werden, wobei zunächst durch Rotation des Schließzylinderkerns
die Steuerscheibe in Rotation versetzt wird. Die Schließzylinderseite des Koppelelementes
ist im außenseitigen Bereich mit der Steuerscheibe verbunden, so dass das schließzylinderseitige
Ende des Koppelelementes um die Zylinderachse rotiert, wenn die Steuerscheibe in Drehbewegung
versetzt wird. Daraus folgt durch entsprechende Führung eine Hubbewegung der Griffeinheitsseite
des Koppelelementes, so dass die Hubstellung der Griffeinheitsseite des Koppelelementes
von der Stellung des Schlüssels im Schließzylinder abhängt.
[0012] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Beschlages kann ein Sperrkörper
mit wenigstens einer Freimachung im Beschlagkörper aufgenommen sein, wobei der Sperrkörper
vorzugsweise drehfest mit der Griffeinheit verbunden ist. Folglich kann die Griffeinheitsseite
des Koppelelementes mittels der Hubbewegung als Sperrbolzen wirken, indem die Griffeinheitsseite
in Abhängigkeit der Rotationsstellung der Steuerscheibe in die Freimachung des Sperrkörpers
einführbar und aus dieser wieder zurückziehbar ist. Ist die Drehbewegung des Sperrkörpers
blockiert, so folgt zugleich ein Blockieren der Griffeinheit, so dass diese deaktiviert
ist. Eine Betätigung der Griffeinheit und damit ein Öffnen des Flügelelementes im
Rahmen ist folglich unterbunden. Erst wenn durch entsprechende Schlüsselstellung Im
Schließzylinder und eine daraus folgende Position der Steuerscheibe eine Hubposition
der Griffeinheitsseite des Koppelelementes erzeugt wird, in der die Griffeinheitsseite
nicht mehr in die Freimachung hineinragt, kann die Griffeinheit wieder betätigt werden.
[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Beschlages kann die Schließzylinderseite
des Koppelelementes mittels eines Verbindungsbolzens mit der Steuerscheibe verbunden
sein, wobei zur Führung der Hubbewegung der Griffeinheitsseite des Koppelelementes
zumindest eine Führungsausformung im Beschlagkörper eingebracht ist. die Führungsausformung
ist trichterförmig ausgebildet und in Richtung zur Zylinderachse geöffnet. Durch die
Rotation der Schließzylinderseite des Koppelelementes führt dieses eine Art Pendelbewegung
um die Griffeinheitsseite des Koppelelementes aus, so dass die Führungsausformung
eine Art freies Gelenk bildet, und das Koppelelement um die Griffeinheitsseite die
Pendelbewegung ausführt, die der Hubbewegung überlagert ist.
[0014] Der Verbindungsbolzen erstreckt sich durch ein Loch hindurch, das in der Schließzylinderseite
endseitig im Koppelelement eingebracht ist und eine Art Auge bildet. Ferner erstreckt
sich der Verbindungsbolzen in die Steuerscheibe hinein oder durch die Steuerscheibe
hindurch, wobei in der Steuerscheibe eine Schlitzgeometrie eingebracht ist, die eine
Länge über einem Wickelsegment aufweist, so dass die Steuerscheibe über einen bestimmten
Winkelbereich der Drehbewegung vom Koppelelement entkoppelt ist. Diese wirkt sich
insbesondere bei Umkehr der Drehbewegung der Steuerscheibe aus, so dass auf vorteilhafte
Weise gezielte Drehbewegungen des Schlüssels im Schließzylinder keine Bewegung des
Koppelelementes erzeugen.
[0015] Um eine Wirkverbindung zwischen dem Schließzylinder und der Steuerscheibe zu schaffen,
kann die Steuerscheibe mit einem rotatorisch bewegbaren Mitnehmerelement des Schließzylinders
zusammenwirken und in Drehbewegung versetzt werden. Die Drehachse der Steuerscheibe
und des Mitnehmerelementes können dabei mit der Zylinderachse des Schließzylinders
zusammenfallen. Das Mitnehmerelement kann unmittelbar am Schließzylinder angebracht
sein, so dass bei Entnahme des Schließzylinders aus dem Aufnahmekanal eine Trennung
zwischen dem Mitnehmerelement und der Steuerscheibe erfolgt. Zur Drehübertragung zwischen
dem Mitnehmerelement und der Steuerscheibe kann das Mitnehmerelement Verbindungslöcher
aufweisen, in die Verbindungszapfen hinein führbar sind, die an der Steuerscheibe
vorhanden sind. Folglich ist die damit gebildete Verbindung in Richtung zur Zylinderachse
lösbar und bei Einsetzen des Schließzylinders in den Aufnahmekanal wieder herstellbar.
[0016] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Schließzylinder mittels
eines Schlüssels in eine Entnahmestellung bringbar, in der der Schließzylinder aus
dem Aufnahmekanal des Beschlagkörpers entnehmbar ist. Die Entnahmestellung des Schließzylinders
entspricht dabei der Stellung, in der die Griffeinheitsseite des Koppelelementes nicht
in Eingriff mit dem Sperrkörper ist. Folglich kann der Schließzylinder nur dann entnommen
werden, wenn die Griffeinheit durch den Schließzylinder nicht blockiert ist. Die Entnahmestellung
zur Entnahme des Schließzylinders aus dem Aufnahmekanal kann einer Schlüsselabzugsstellung
180° gegenüberlegen, so dass der Schlüssel folglich in einer Position aus dem Schließzylinder
entnommen werden kann, wenn die Griffeinheitsseite des Koppelelementes mit dem Sperrkörper
in Eingriff bringbar ist.
[0017] Vorteilhafterweise weist das Koppelelement eine und vorzugsweise zwei oder mehrere
Rastnuten auf, in die ein mittels einer Feder belasteter Stift eindrückbar ist. Die
Rastnuten können sich auf der freien Erstreckung des Koppelelementes zwischen der
Schließzylinderseite und der Griffeinheitsseite befinden. Der Stift ist gemeinsam
mit der Feder im Beschlagkörper eingebracht, und der Stift kann durch die Feder in
die Rastnuten des Koppelelementes hineingedrückt werden. Damit entstehen beispielsweise
bei zwei Rastnuten im Koppelelement zwei Raststellungen des Koppelelementes, die auch
dann beibehalten werden kann, wenn beispielsweise der Schließzylinder derart gedreht
wird, dass sich der Verbindungsbolzen lediglich entlang der Schlitzgeometrie in der
Steuerscheibe bewegt. Eine Änderung der Eingriffssituation der Griffeinheitsseite
des Koppelelementes in die Rastkerbe des Sperrkörpers kann vorzugsweise dadurch erfolgen,
dass das Koppelelement derart bewegt wird, dass der Stift von einer ersten Rastnut
in eine zweite Rastnut wechselt Folglich sind die Freigabestellung und die Blockierstellung
des Koppelelementes in Wirkverbindung mit dem Sperrkörper in vorgegebenen Positionen
definiert.
[0018] Der Beschlagkörper kann vorteilhafterweise eine Bodenseite mit einem Aufnahmeraum
aufweisen, so dass bei einer Anordnung des Beschlages am Flügelelement die Bodenseite
an die Oberfläche des Flügelelementes angrenzt Wenigstens das Koppelelement und vorzugsweise
ferner die Steuerscheibe und/oder der Sperrkörper können aus Richtung der Bodenseite
in den Aufnahmeraum eingebracht sein. Zum Verschluss des Aufnahmeraums kann eine Bodenplatte
vorgesehen sein, die auf der Bodenseite des Beschlagkörpers angeordnet wird. Zur Montage
des Beschlages kann auf einfache Weise zunächst die Steuerscheibe so eingesetzt werden,
dass diese mit dem Mitnehmerelement am Schließzylinder drehfest verrastet. Daraufhin
kann das Koppelelement eingefügt werden, um nachfolgend die Schließzylinderseite des
Koppelelementes mittels des Verbindungsbolzens mit der Steuerscheibe zu verbinden.
Vor Einbringung des Koppelelementes können die Feder und der Stift in eine dafür ausgebildete
Vertiefung im Beschlagkörper bzw. im Aufnahmeraum eingesetzt werden, wobei abschließend
die Bodenplatte mittels Schraubelementen bodenseitig am Beschlagkörper befestigt wird.
Dadurch werden die Steuerscheibe, das Koppelelement sowie der Sperrkörper im Aufnahmeraum
fixiert. Insbesondere drückt die Feder den Stift in die Rastnuten im Koppelelement,
so dass durch Anordnung der Bodenplatte das Koppelelement sicher in seiner Position
verbleibt, ohne dass die Feder das Koppelelement über den Stift aus der Position heraus
drückt.
[0019] Nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages kann die Griffeinheit
eine Handhabe aufweisen, die mittels einer lösbaren Verbindung an einem Betätigungsschaft
angeordnet ist. Folglich kann die Handhabe von einer ersten Seite und von einer der
ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite durch die lösbare Verbindung am Betätigungsschaft
angeordnet werden, insbesondere um eine Umstellung des Beschlages zwischen einem rechts
schließenden und einem links schließenden Flügelelement zu ermöglichen. Auch kann
die Handhabe derart ausgeführt sein, dass diese von beiden Seiten am Betätigungsschaft
angeordnet werden kann, sodass zugleich unterschiedliche Bedienhöhen realisierbar
sind.
[0020] Mit weiterem Vorteil kann ein elektrischer Signalgeber vorgesehen sein, mit dem die
Betätigungsstellung der Griffeinheit detektierbar ist und/oder mit dem die Blockierstellung
und/oder die Freigabestellung des Schließzylinders detektierbar ist. Der elektrische
Signalgeber kann als Schalter, insbesondere als Mikroschalter, ausgeführt sein, welcher
im Beschlagkörper aufgenommen ist. Vorzugsweise ist der Schalter bzw. Mikroschalter
mit zumindest einem weiteren elektrischen Mittel verbunden, das vorzugsweise in einem
Gebäude installiert ist. Mit diesem elektrischen Mittel ist die Öffnungs- und Schließposition
und/oder die Blockier- bzw. Freigabeposition des Flügelelementes detektierbar oder
das elektrische Mittel ist als Alarmanlage ausgeführt.
[0021] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren
näher dargestellt.
[0022] Es zeigen:
- Figur 1a:
- ein Ausführungsbeispiel eines Beschlages gemäß der vorliegenden Erfindung in einer
Seitenansicht,
- Figur 1b:
- der Beschlag der vorliegenden Erfindung gemäß Figur 1a in einer Draufsicht,
- Figur 2:
- der Beschlag der vorliegenden Erfindung in einer fliegenden Anordnung aus oberseitiger
Sicht,
- Figur 3:
- der Beschlag der vorliegenden Erfindung in einer fliegenden Anordnung aus unterseitiger
Sicht,
- Figur 4:
- der Beschlag der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen Ansicht, wobei Details
der Anordnung der Steuerscheibe im Beschlagkörper gezeigt sind,
- Figur 5a:
- eine Detailansicht der Anordnung des Koppelelementes in Wirkverbindung mit der Steuerscheibe
sowie mit dem Sperrkörper, wobei der Sperrkörper durch das Koppelelement gesperrt
ist,
- Figur 5b:
- eine Detailansicht der Anordnung des Koppelelementes in Wirkverbindung mit der Steuerscheibe
sowie mit dem Sperrkörper, wobei der Sperrkörper durch das Koppelelement freigegeben
ist,
- Figur 5c:
- eine Detailansicht der Anordnung des Koppelelementes in einer Entnahmestellung des
Schließzylinders.
[0023] In den Figuren 1a und 1b ist ein Ausführungsbeispiel eines Beschlages 10 gemäß der
vorliegenden Erfindung dargestellt. Figur 1a zeigt den Beschlag 10 in einer Seitenansicht,
wohingegen in Figur 1b der Beschlag 10 in einer Draufsicht gezeigt ist. Der Beschlag
10 weist einen Beschlagkörper 11 auf, der zur Montage auf einen Fensterflügel ausgebildet
ist. Hierfür sind Schraubelemente 31 vorgesehen, um den Beschlag 10 am Flügelelement
zu verschrauben. Dabei ragt ein Vierkantschaft 29 aus der Bodenseite des Beschlagkörpers
11 heraus, der sich bei montiertem Beschlagkörper 10 in das Flügelelement hinein erstreckt
und mit der Öffnungs- und Schließmechanik zusammenwirkt. Der Vierkantschaft 29 kann
mittels einer Griffeinheit 12 gedreht werden, wobei die Griffeinheit 12 in einer Betätigungsachse
12a drehbar im Beschlagkörper 11 aufgenommen ist. Die Drehung der Griffeinheit 12
ist durch einen Doppelpfeil in Figur 1b angedeutet.
[0024] Im Beschlagkörper 11 ist ferner ein Schließzylinder 13 aufgenommen, der sich in einer
Zylinderachse 13a erstreckt, so dass die Griffeinheit 12 über eine Wirkverbindung
mit dem Schließzylinder 13 blockierbar und freigebbar ist.
[0025] Sowohl in der Seitenansicht als auch in der Draufsicht ist erkennbar, dass der Schließzylinder
13 derart im Beschlagkörper 11 aufnehmbar ist, dass die Zylinderachse 13a des Schließzylinders
13 parallel beabstandet zur Betätigungsachse 12a der Griffeinheit 12 im Beschlagkörper
11 angeordnet ist. Zur Aufnahme des Schließzylinders 13 weist der Beschlagkörper 11
einen Aufnahmekanal 15 auf, in den der Schließzylinder 13 einsetzbar und wieder herausnehmbar
ist. Der Aufnahmekanal 15 besitzt dabei eine Kontur, die dem Negativ der Außenkontur
des Schließzylinders 13 entspricht. Der Beschlagkörper 11 besitzt eine längliche Grundform,
die gegen das Flügelelement angeordnet wird, wobei sich entlang der Zylinderachse
13a ein Aufnahmedom 32 erstreckt, um den Aufnahmekanal 15 zur Aufnahme des Schließzylinders
13 zu schaffen.
[0026] Figur 2 zeigt den Beschlag 10 in einer fliegenden Darstellung, wobei der Beschlagkörper
11 von der Oberseite dargestellt ist, in die sich der Aufnahmedom 32 des Beschlagkörpers
11 erstreckt. Im Aufnahmedom 32 ist der Aufnahmekanal 15 dargestellt, in den der Schließzylinder
13 einsetzbar ist. Ferner sind die Schraubelemente 31 zur Verschraubung des Beschlagkörpers
11 am Flügelelement dargestellt, die außenseitig am Beschlagkörper 11 angeordnet sind.
Die Darstellung zeigt ferner die Griffeinheit 12 gemäß Figur 1a und 1b, die demontierbar
ausgeführt ist. Die Griffeinheit 12 umfasst eine Handhabe 27 zur manuellen Betätigung,
die mittels eines Schraubelementes 33 an einem Betätigungsschaft 28 anschraubbar ist,
der drehbar im Beschlagkörper 11 aufnehmbar ist.
[0027] Die Handhabe 27 kann von einer ersten Seite und von einer der ersten Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite durch die lösbare Verbindung am Betätigungsschaft 28 angeordnet werden,
wobei die Handhabe 27 auf einer ersten Seite gezeigt ist, welche jedoch auch von der
gegenüberliegenden Seite am Betätigungsschaft 28 jeweils in unterschiedlichen Positionen
angeordnet werden kann. Hierfür weist der Betätigungsschaft 28 einen Aufnahmedurchgang
34 auf, in den die Handhabe 27 von beiden Seiten einschiebbar und mittels des Schraubelementes
33 fixierbar ist Der Vorteil ist, dass die Handhabe 27 somit von verschiedenen Seiten
am Betätigungsschaft 28 angebracht werden kann, wenn die Form der Handhabe 27 entsprechend
angepasst ist. Insbesondere kann damit eine Umstellung des Beschlages 10 zwischen
einem rechts schließenden und einem links schließenden Flügelelement ermöglicht werden.
Auch kann die Handhabe 27 derart ausgeführt sein, dass diese von beiden Seiten am
Betätigungsschaft 28 angeordnet werden kann, sodass zugleich unterschiedliche Bedienhöhen
realisierbar sind.
[0028] In Figur 1b sind verschiedene Anordnungen der Handhabe 27 mit gestrichelten Linien
angedeutet. Hierin ist gezeigt, dass die Handhabe 27 um eine horizontale und/oder
um eine vertikale Achse gespiegelt angeordnet werden kann. Es sind Formen von Handhaben
27 denkbar, die in allen vier möglichen Positionen montierbar sein können. Die Darstellung
zeigt Position I, II, III, IV als mögliche Positionen zur Anordnung der Handhabe 27.
Während in Position I und IV bzw. in Position II und III ein Links- bzw. Rechtsflügel
betätigbar ist, kann mit den Positionen I und II bzw. Position III und IV eine unterschiedliche
Bedienhöhe realisiert werden.
[0029] Die von der Bodenseite in den Beschlagkörper 11 einsetzbaren Elemente zur Wirkverbindung
zwischen der Griffeinheit 12 und dem Schließzylinder 13 sind unterseitig des Beschlagkörpers
11 dargestellt. Die Elemente umfassen eine Steuerscheibe 16, die durch Drehung des
Schließzylinderkerns des Schließzylinders 13 in Rotation versetzt werden kann. Ferner
umfasst die Wirkverbindung ein Koppelelement 14 sowie einen Sperrkörper 17, der drehfest
mit dem Betätigungsschaft 28 verbunden wird. Um die Bodenseite des Beschlagkörpers
11 zu verschließen, ist eine Bodenplatte 25 gezeigt, die unterseitig gegen den Beschlagkörper
11 geschraubt werden kann. Eine detailliertere Ansicht der Elemente zur Wirkverbindung
zwischen der Griffeinheit 12 und dem Schließzylinder 13 ist in der folgenden Figur
näher erläutert.
[0030] Figur 3 zeigt in einer fliegenden Ansicht den Beschlag 10 aus Richtung der Bodenseite
des Beschlagkörpers 11. In der Bodenseite weist der Beschlagkörper 11 einen Aufnahmeraum
24 auf, um die Mittel zur Wirkverbindung zwischen der Griffeinheit und dem Schließzylinder
13 aufzunehmen. Zunächst wird ein Sperrkörper 17, der eine Freimachung 17a umfasst,
in den Aufnahmeraum 24 eingesetzt. Nachfolgend wird der Schließzylinder 13 in den
Aufnahmekanal im Beschlagkörper 11 eingesetzt, und das Mitnehmerelement 26 verrastet
derart mit der Steuerscheibe 16, dass durch eine Drehung des Schlüssels 20 im Schließzylinder
13 eine Rotation der Steuerscheibe 16 erzielbar ist. Weiterhin ist eine Feder 22 vorgesehen,
die einen Stift 23 gegen Rastnuten 21 drückt, die im Koppelelement 14 vorhanden sind.
Damit wird erreicht, dass das Koppelelement 14 in definierten Stellungen fixiert wird,
die insbesondere eine Eingriffsstellung und eine Ausrückstellung der Griffeinheitsseite
14b des Koppelelementes 14 in der Freimachung 17a des Sperrkörpers 17 umfassen.
[0031] Das Koppelelement 14 erstreckt sich entlang einer Elementachse 14c und weist eine
der Griffeinheitsseite 14b gegenüberliegende Schließzylinderseite 14a auf. Durch den
Verbindungsbolzen 18 wird die Schließzylinderseite 14a des Koppelelementes 14 mit
der Steuerscheibe 16 verbunden, indem der Verbindungsbolzen 18 in eine Schlitzgeometrie
30 in der die Steuerscheibe 16 eingesetzt wird. Damit kann eine Bewegung gemäß eines
Pleuel im Koppelelement 14 erzeugt werden, wenn die Steuerscheibe 16 in Rotation versetzt
wird. Folglich führt die Griffeinheitsseite 14b des Koppelelementes 14 im Wesentlichen
eine Hubbewegung aus, und kann in Abhängigkeit der Drehposition der Steuerscheibe
16 in die Freimachung 17a im Sperrkörper 17 einrücken oder aus der Freimachung 17a
wieder ausrücken. Um eine Führung der Griffeinheitsseite 14b zu schaffen, weist der
Beschlagkörper 11 innenseitig im Aufnahmeraum 24 eine Führungsausformung 19 auf, die
in Richtung zum Sitz des Schließzylinders 13 V-förmig geöffnet ausgebildet ist. Damit
kann das Koppelelement 14 um die Griffeinheitsseite 14b eine Pendelbewegung ausführen,
wobei zugleich eine Führung der Griffeinheitsseite 14b erreicht wird.
[0032] Figur 4 gibt eine weitere Ansicht des Beschlagkörpers 11 wieder, wobei die Ansicht
die Bodenseite des Beschlagkörpers 11 mit montierten Mitteln zur Bildung der Wirkverbindung
zwischen der Griffeinheit 12 und dem Schließzylinder 13 darstellt, die im Aufnahmeraum
24 aufgenommen sind. Das Koppelelement 14 ist in Umrissen dargestellt und in einer
Eingriffssituation gezeigt, so dass der Sperrkörper 17 und folglich die Griffeinheit
12 sowie der Vierkantschaft 29 nicht drehbar sind.
[0033] Die Steuerscheibe 16 ist mit einem Anschlag 35 ausgeführt, der in einem ersten Detail
X gegen eine erste Anschlagkante 36 und in einer weiteren Drehposition, gezeigt im
Detail Y, gegen eine zweite Anschlagkante 37 zur Anlage gelangen kann. Damit wird
sichergestellt, dass die Steuerscheibe 16 gemäß dem Anschlag, gezeigt im Detail X,
nicht weiter gedreht werden kann, als die Drehbewegung zum Einrasten der Griffeinheitsseite
14b des Koppelelementes 14 in den Sperrkörper 17 erforderlich ist. Schlägt der Anschlag
35 gegen die zweite Anschlagkante 37 an, wird bewirkt, dass der Schließzylinder 13
genau in der Entnahmestellung steht, um den Schließzylinder 13 aus dem Aufnahmekanal
im Beschlagkörper 11 zu entnehmen.
[0034] Die Figuren 5a, 5b und 5c zeigen verschiedene Positionen der Steuerscheibe 16, wobei
die Drehposition der Steuerscheibe 16 gemäß Figur 5a eine Blockierstellung, gemäß
Figur 5b eine Freigabestellung und gemäß Figur 5c eine Entnahmestellung einnimmt.
In der Blockierstellung ragt die Griffeinheitsseite 14b des Koppelelementes 14 in
die Freimachung 17a des Sperrkörpers 17 hinein, so dass der Sperrkörper 17 und folglich
die Griffeinheit 12 nicht mehr drehbar sind. In der Freigabestellung ist die Steuerscheibe
16 derart verdreht, dass die Griffeinheitsseite 14b aus der Freimachung 17a im Sperrkörper
17 zurückgezogen ist, und der Sperrkörper 17 ist frei drehbar. Wird die Steuerscheibe
16 im Uhrzeigersinn gemäß der unterseitigen Ansicht weiter verdreht, so kann der Schließzylinder
in eine Position gebracht werden, in der dieser aus dem Aufnahmekanal des Beschlagkörpers
entnommen werden kann.
[0035] Die Darstellungen zeigen ferner den Stift 23, der in Rastnuten 21 einrasten kann,
die im Koppelelement 14 eingebracht sind. Gemäß der Blockierstellung rastet der Stift
23 in eine obere Rastnut 21 ein, um eine definierte Stellung des Koppelelementes 14
sicherzustellen, die ein Sperren des Sperrkörpers 17 ermöglicht. Gemäß der Freigabestellung
rastet der Stift 23 in eine weitere Rastnut 21 ein, um die Griffeinheitsseite 14b
des Koppelelementes 14 aus der Freimachung 17a des Sperrkörpers 17 herauszuziehen.
Dabei können leichte Drehbewegungen der Steuerscheibe 16 ausgeführt werden, ohne die
Position des Koppelelementes 14 zu verändern. Die Steuerscheibe 16 weist eine Schlitzgeometrie
30 auf, und der Verbindungsbolzen 18 kann entlang der Schlitzgeometrie 30 wandern,
sofern die Steuerscheibe 16 nicht weiter verdreht wird, und der Verbindungsbolzen
18 über ein Ende der Schlitzgeometrie 30 kraftbeaufschlagt wird. Erst in der Entnahmestellung
gelangt der Stift 23 aus den beiden Rastnuten 21 heraus, so dass zugleich die Freimachung
17a des Sperrkörpers 17 freigegeben ist. Ferner ist die Führung des Koppelelementes
14 durch die Führungsausformung 19 dargestellt, die im Aufnahmeraum 24 des Beschlagkörpers
11 eingebracht ist.
[0036] Die Erfindung beschränkt sich in lhrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche
von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten,
räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den
verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Insbesondere können der Sperrkörper
17 und der Betätigungsschaft 28 einteilig ausgeführt sein, wobei eine weitere einteilige
Ausführung ebenfalls mit Anformung des Vierkantschaftes 29 ermöglicht wird. Die gezeigten
Darstellungen beschränken den Beschlag 10 nicht auf eine Ausführung, in der der Schließzylinder
13 oberhalb der Griffeinheit 12 angeordnet ist Wird der Beschlag 10 auf ein Flügelelement
eines Fensters montiert, kann der Schließzylinder 13 sowohl oberhalb als auch unterhalb
der Griffeinheit 12 angeordnet werden.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 10
- Beschlag
- 11
- Beschlagkörper
- 12
- Griffeinheit
- 12a
- Betätigungsachse
- 13
- Schließzylinder
- 13a
- Zylinderachse
- 14
- Koppelelement
- 14a
- Schließzylinderseite
- 14b
- Griffeinheitsseite
- 14c
- Elementachse
- 15
- Aufnahmekanal
- 16
- Steuerscheibe
- 17
- Sperrkörper
- 17a
- Freimachung
- 18
- Verbindungsbolzen
- 19
- Führungsausformung
- 20
- Schlüssel
- 21
- Rastnut
- 22
- Feder
- 23
- Stift
- 24
- Aufnahmeraum
- 25
- Bodenplatte
- 26
- Mitnehmerelement
- 27
- Handhabe
- 28
- Betätigungsschaft
- 29
- Vierkantschaft
- 30
- Schlitzgeometrie
- 31
- Schraubelement
- 32
- Aufnahmedom
- 33
- Schraubelement
- 34
- Aufnahmedurchgang
- 35
- Anschlag
- 36
- erste Anschlagkante
- 37
- zweite Anschlagkante
- I
- erste Positionen zur Anordnung der Handhabe
- II
- zweite Positionen zur Anordnung der Handhabe
- III
- dritte Positionen zur Anordnung der Handhabe
- IV
- vierte Positionen zur Anordnung der Handhabe
1. Beschlag (10) für ein Flügelelement, insbesondere für einen Fensterflügel,
- mit einem Beschlagkörper (11), der zur Montage auf das Flügelelement ausgebildet
ist,
- wobei eine Griffeinheit (12) in einer Betätigungsachse (12a) drehbar im Beschlagkörper
(11) aufgenommen ist, und
wobei im Beschlagkörper (11) ferner ein Schließzylinder (13) vorgesehen ist, der in
einer Zylinderachse (13a) betätigbar ist,
- sodass die Griffeinheit (12) über eine Wirkverbindung mit dem Schließzylinder (13)
blockierbar und freigebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schließzylinder (13) derart im Beschlagkörper (11) aufgenommen ist, dass die Zylinderachse
(13a) des Schließzylinders (13) parallel beabstandet zur Betätigungsachse (12a) der
Griffeinheit (12) im Beschlagkörper (11) angeordnet ist, wobei die Wirkverbindung
zwischen dem Schließzylinder (13) und der Griffeinheit (12) ein Koppelelement (14)
aufweist.
2. Beschlag (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlagkörper (11) einen Aufnahmekanal (15) aufweist, der zur wieder entnehmbaren
Aufnahme des Schließzylinders (13) ausgebildet ist.
3. Beschlag (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (14) eine Schließzylinderseite (14a) aufweist, die in Richtung
zum Schließzylinder (13) weist und dass das Koppelelement (14) eine Griffeinheitsseite
(14b) aufweist, die in Richtung zur Griffeinheit (12) weist, sodass das Koppelelement
(14) entlang einer Elementachse (14c) länglich ausgebildet ist und sich zwischen der
Zylinderachse (13a) und der Betätigungsachse (12a) erstreckt.
4. Beschlag (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (13) derart mit dem Koppelelement (14) wirkverbunden ist, dass
die Schließzylinderseite (14a) des Koppelelementes (14) durch Aktivierung des Schließzylinders
(13) entlang einer Kreisbahn bewegbar ist.
5. Beschlag (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Bewegung der Schließzylinderseite (14a) des Koppelelementes (14) entlang
einer Kreisbahn eine Hubbewegung auf der Griffeinheitsseite (14b) des Koppelelementes
(14) erzeugbar ist, sodass das Koppelelement (14) insbesondere eine Pleuelbewegung
ausführt, wenn der Schließzylinder (13) aktiviert wird.
6. Beschlag (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen dem Schließzylinder (13) und dem Koppelelement (14) eine
Steuerscheibe (16) umfasst, die mit dem Schließzylinder (13) in Rotation versetzbar
ist.
7. Beschlag (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrkörper (17) mit wenigstens einer Freimachung (17a) vorgesehen und vorzugsweise
drehfest mit der Griffeinheit (12) verbunden ist, wobei insbesondere die Griffeinheitsseite
(14b) des Koppelelementes (14) mittels der Hubbewegung in die Freimachung (17a) einführbar
und aus dieser zurückziehbar ist.
8. Beschlag (10) nach Anspruch 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließzylinderseite (14a) mittels eines Verbindungsbolzens (18) mit der Steuerscheibe
(16) verbunden ist, wobei zur Führung der Hubbewegung der Griffeinheitsseite (14b)
des Koppelelementes (14) zumindest eine Führungsausformung (19) im Beschlagkörper
(11) eingebracht ist.
9. Beschlag (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (16) mit einem rotatorisch bewegbaren Mitnehmerelement (26) des
Schließzylinders (13) zusammenwirkt und in Drehbewegung versetzbar ist, wobei die
Drehachse der Steuerscheibe (16) und des Mitnehmerelementes (26) mit der Zylinderachse
(13a) des Schließzylinders (13) zusammenfallen.
10. Beschlag (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (13) mittels eines Schlüssels (20) in eine Entnahmestellung bringbar
ist, in der der Schließzylinder (13) aus dem Aufnahmekanal (15) des Beschlagkörpers
(11) entnehmbar ist.
11. Beschlag (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (14) eine und vorzugsweise zwei oder mehrere Rastnuten (21) aufweist,
in die ein mittels einer Feder (22) belasteter Stift (23) eindrückbar ist.
12. Beschlag (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlagkörper (11) eine Bodenseite mit einem Aufnahmeraum (24) aufweist, sodass
bei einer Anordnung des Beschlages (10) am Flügelelement die Bodenseite an die Oberfläche
des Flügelelementes angrenzt, wobei wenigstens das Koppelelement (14) und vorzugsweise
ferner die Steuerscheibe (16) und/oder der Sperrkörper (17) aus Richtung der Bodenseite
in den Aufnahmeraum (24) einbringbar sind.
13. Beschlag (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenplatte (25) vorgesehen ist, die zum Verschluss des Aufnahmeraumes (24)
an der Bodenseite des Beschlagkörpers (11) anordbar ist.
14. Beschlag (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (12) eine Handhabe (27) aufweist, die mittels einer lösbaren Verbindung
an einem Betätigungsschaft (28) angeordnet ist.
15. Beschlag (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (27) von einer ersten Seite und von einer der ersten Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite durch die lösbare Verbindung am Betätigungsschaft (28) anordbar ist.
16. Beschlag (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Signalgeber vorgesehen ist, mit dem die Betätigungsstellung der
Griffeinheit (12) detektierbar ist und/oder mit dem die Blockierstellung und/oder
die Freigabestellung des Schließzylinders (13) detektierbar ist.