[0001] Die Erfindung betrifft einen münzbetätigbaren Automaten gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] In münzbetätigbaren Automaten, wie Verkaufsautomaten oder Dienstleistungsautomaten,
sind üblicherweise Münzzwischenspeicher vorgesehen, die eine Wechselgeldrückgabe oder
die Rückgabe der bereits eingeworfenen Münzen eines abgebrochenen Zahlvorgangs ermöglichen.
Derartige Automaten enthalten gewöhnlich zumindest noch eine Fremdkörper-Erkennungseinheit
und einen Münzprüfer. Da der Durchlauf einer Münze durch den Automaten aufgrund der
Schwerkraft erfolgt, müssen die einzelnen, von der Münz durchlaufenen Einheiten übereinander
bzw. in unterschiedlicher Höhe angeordnet sein, so dass konstruktionsbedingt zwischen
der Münzeinwurföffnung und der Münzausgabeöffnung ein bestimmter Höhenunterschied
vorgegeben ist.
[0003] Es gibt jedoch Fälle, in denen es erwünscht ist, die Münzeinwurföffnung in nicht
zu großer Höhe über der Aufstellfläche des Automaten vorzusehen, beispielsweise wenn
sie möglichst mühelos für Kinder oder Behinderte erreichbar sein soll. Es müsste dann
jedoch die Münzausgabeöffnung entsprechend tief angeordnet werden, was ebenfalls nicht
erwünscht ist, da dann die Münzentnahme für Erwachsene erschwert wird.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen münzbetätigbaren Automaten
mit einer Münzeinwurföffnung und einer Münzausgabeöffnung, zwischen denen in einem
Münzdurchgangspfad ein Münzprüfer und ein Münzzwischenspeicher angeordnet sind, zu
schaffen, bei dem sowohl die Münzeinwurföffnung als auch die Münzausgabeöffnung in
einer Höhe liegen, die auch für Menschen erheblich unterschiedlicher Größe jeweils
einen bequemen Zugang ermöglichen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen münzbetätigbaren Automaten mit den
Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen dieses Automaten ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Dadurch, dass im Münzdurchgangspfad zwischen der Münzeinwurföffnung und der Münzausgabeöffnung
weiterhin eine Münzhebevorrichtung vorgesehen ist, kann der Höhenunterschied zwischen
der Münzeinwurfsöffnung und der Münzausgabeöffnung deutlich verringert oder sogar
ganz beseitigt werden, und sie können in einer solchen Höhe angeordnet werden, dass
sich große Menschen nicht zu bücken und kleine Menschen, wie Kinder oder an einen
Rollstuhl gebundene Behinderte, nicht in die Höhe zu strecken brauchen um sie zu erreichen.
[0007] Die Münzhebevorrichtung weist vorzugsweise einen Münzbeschleuniger und einen diesem
nachfolgenden Münzberuhiger auf. Hierdurch ist es möglich, Münzen unterschiedlichen
Gewichts sicher zu handhaben, da sie zwar unterschiedlich beschleunigt, nach Erreichen
der Zielhöhe jedoch bis zum Stillstand abgebremst werden.
[0008] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Automaten in schematischer Darstellung, bei dem die Münzhebevorrichtung zwischen
dem Münzprüfer und dem Münzzwischenspeicher angeordnet ist,
- Fig. 2
- einen Automaten in schematischer Darstellung, bei dem die Münzhebevorrichtung zwischen
der Fremdkörper-Erkennungseinheit und dem Münzprüfer angeordnet ist,
- Fig. 3
- den Münzbeschleuniger in einer Schnittdarstellung (a) und in der Draufsicht (b), und
- Fig. 4
- den Münzberuhiger in einer Seitenschnittansicht (a) und der Vorderansicht (b).
[0009] Der in Fig. 1 schematisch dargestellte Automat ist mit einer Fremdkörper-Erkennungseinheit
1, die auch die Münzeinwurföffnung enthält, einem Münzprüfer 2, einer Münzhebevorrichtung
mit einem Münzbeschleuniger 3 und einem Münzberuhiger 4, die durch einen Münzkanal
5 miteinander verbunden sind, einem Münzübergabekanal 6, einem Münzzwischenspeicher
7 und einer Restgeld-Entnahmeschale 8, in die die Münzausgabeöffnung mündet, versehen.
Nicht dargestellt ist eine Endkasse, in die die Münzen, sofern sie nicht als Wechselrestgeld
in die Entnahmeschale 8 ausgegeben werden, aus dem Zwischenspeicher 7 gelangen, wenn
dieser gefüllt ist und weitere eingeworfene Münzen aufnehmen muss. Ebenfalls nicht
dargestellt ist ein durch den Einwurf von Münzen auslösbarer Mechanismus zur Ausgabe
von in dem Automaten bereitgestellten Waren, zum Drucken und Ausgeben von Fahrausweisen
oder Parkscheinen und dergleichen.
[0010] Die Funktion des dargestellten Automaten ist wie folgt. Eine in die Einwurföffnung
eingegebene Münze gelangt unmittelbar in die Fremdkörper-Erkennungseinheit 1. Diese
prüft, ob der eingegebene Gegenstand aus Metall besteht, sowie dessen Rolleigenschaft.
Ist beides gegeben, wird die Münze in den Münzprüfer 2 befördert. Dieser prüft die
Echtheit und den Wert der Münze und leitet diese bei positiver Bewertung in den Münzbeschleuniger
3 der Münzhebevorrichtung weiter. In diesem erfährt die Münze eine Aufwärtsbeschleunigung,
so dass sie aufwärts durch den vorzugsweise senkrecht verlaufenden Münzkanal 5 zu
dem an dessen oberem Ende befindlichen Münzberuhiger 4 gelangt, in welchem sie unabhängig
von ihrem Gewicht und ihrer noch verbliebenen Geschwindigkeit bis zum Stillstand abgebremst.
Durch einen seitlichen Auslass des Münzkanals 5 wird sie dann in den Münzübergabekanal
6 und aus diesem in den Zwischenspeicher 7 geführt. Der Zwischenspeicher 7 speichert
die zugeführten Münzen entsprechend ihrer Wertigkeit und gibt, wenn er bereits gefüllt
ist, eine entsprechende Anzahl von Münzen in die Endkasse aus. Enthält er noch nicht
die für eine bestimmte Wertigkeit entsprechend seiner Kapazität vorgesehene Anzahl
von Münzen, dann speichert er die entsprechenden Münzen nur. Der Zwischenspeicher
7 dient in erster Linie der Bereitstellung von Wechselgeld für den Fall, dass eine
Überzahlung vorliegt. Dann erstattet er den Differenzbetrag zwischen dem eingezahlten
Betrag und dem geschuldeten Betrag durch Ausgabe von Münzen über die Münzausgabeöffnung
in die Restgeld-Entnahmeschale 4. Auch wenn ein zumindest teilweise durchgeführter
Zahlvorgang mittels einer Abbruchtaste beendet wurde, gibt der Zwischenspeicher 7
die bereits eingeworfenen Münzen - entweder dieselben oder andere mit der gleichen
Wertigkeit - in die Restgeld-Entnahmeschale 8 aus.
[0011] Der Transport der Münzen zwischen der Münzeinwurföffnung und der Münzausgabeöffnung
wird, mit Ausnahme des Durchgangs durch die Münzhebevorrichtung, durch das Gewicht
der Münzen bewirkt. Daher ist der Höhenunterschied H zwischen den beiden Öffnungen
beträchtlich, wenn keine Münzhebevorrichtung vorhanden ist. Die Münzhebevorrichtung
kann diesen Unterschied jedoch erheblich verringern; theoretisch kann er sogar ganz
beseitigt werden. Andererseits nehmen, wenn der Münzkanal 5 sehr lang ist, die Störanfälligkeit
zu und die Funktionssicherheit ab.
[0012] Eine Möglichkeit, den Höhenunterschied H weiter zu verringern, ohne den Münzkanal
5 zu verlängern, ist in Fig. 2 gezeigt. Hier ist die Münzhebevorrichtung zwischen
der Fremdkörper-Erkennungseinheit 1 und dem Münzprüfer 2 angeordnet, wobei der Münzprüfer
2 auch die Funktion des Münzübergabekanals 6 in Fig. 1 übernimmt. Andererseits hat
diese Anordnung den Nachteil, dass noch nicht vom Münzprüfer 2 geprüfte und damit
möglicherweise falsche Münzen durch die Münzhebevorrichtung transportiert werden und
in dieser Funktionsstörungen auslösen können.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel eines Münzbeschleunigers 3 ist in Fig. 3 wiedergegeben. Eine
aus dem Münzprüfer 2 oder der Fremdkörper-Erkennungseinheit 1 zugeführte Münze 9 gelangt
durch einen Münzeintritt 10 in Anlage an den oberen Bereich einer schräg nach unten
verlaufenden Stirnfläche eines Beschleunigungshebels 11 und rollt entlang dieser nach
unten, bis sie durch eine Gleitleiste 12 unterhalb der Eintrittsöffnung des Münzkanals
5 angehalten wird.
[0014] Der Beschleunigungshebel 11 ist mit einem Antriebshebel 13 starr verbunden und beide
sind gemeinsam um einen Drehpunkt 14 schwenkbar. Eine außerhalb des Drehpunkts 14
am Antriebshebel 13 angreifende Zugfeder 15 versucht, wenn sie in gespanntem Zustand
ist, diesen entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen. Diese Drehbewegung wird durch eine
um einen Drehpunkt 15 drehbare Schaltscheibe 17 gesteuert. Die Schaltscheibe 17 wird
von einem Elektromotor 18 angetrieben. Ein Tragblech 19 hält die vorgenannten Funktionselemente
in ihrer gegenseitigen räumlichen Zuordnung.
[0015] Die dargestellte Position der Schaltscheibe 17 und der Hebel 11 und 13 ist die Ausgangslage
bei Eintritt einer Münze 9 in den Beschleuniger 3. Diese Ausgangslage wird mittels
eines Schaltsensors 20 erhalten, durch den, wenn die Schaltscheibe 17 nach jeweils
einer Umdrehung die Ausgangslage erreicht hat, der Motor 18 stillgesetzt wird. Der
Antriebshebel 13 wird in dieser Lage durch die gespannte Zugfeder 15 gegen die Schaltscheibe
17 gezogen.
[0016] Eine eingeworfene Münze 9 betätigt einen vorzugsweise als Lichtschranke ausgebildeten
Erkennungssensor 21, wenn sie an dem Beschleunigungshebel 11 herabgerollt ist. Der
Erkennungssensor 21 schaltet den Motor 18 ein, der die Schaltscheibe 17 entgegen dem
Uhrzeigersinn dreht. Der Antriebshebel 13 wird nach kurzer Drehung der Schaltscheibe
17 von dieser freigegeben, so dass er unter Mitnahme des Beschleunigungshebels 11
durch die gespannte Zugfeder 15 ruckartig entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt wird,
bis er gegen einen Anschlag 22 stößt. Der Beschleunigungshebel 11 nimmt die Münze
9 mit und wird, wenn er die Position 11' erreicht hat, ruckartig angehalten. Die Münze
9 jedoch fließt aufgrund ihres Trägheitsmoments mit sich langsam verringernder Geschwindigkeit
weiter aufwärts durch den Münzkanal 5, bis sie in den Münzberuhiger 4 am oberen Ende
des Münzkanals 5 gelangt.
[0017] Die Schaltscheibe 17 dreht sich weiter entgegen dem Uhrzeigersinn, wobei sie wieder
in Eingriff mit dem Antriebshebel 13 gelangt und diesen im Uhrzeigersinn verschwenkt,
wobei die Zugfeder 15 wieder gespannt wird. Nach einer vollen Umdrehung der Schaltscheibe
17 erreicht der Schaltsensor 20 wieder seine Ausgangslage und der Motor 18 wird bis
zum Eintreffen der nächsten Münze 9 stillgesetzt.
[0018] Der Beschleuniger ist so bemessen, dass auch Münzen mit dem höchsten Gewicht, für
deren Annahme der Automat ausgelegt ist, sicher durch den Münzkanal 5 bis zum Münzberuhiger
4 befördert werden.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel eines Münzberuhigers 4 ist in Fig. 4 dargestellt. Der Münzkanal
5 verläuft zwischen zwei parallelen Platten 23 und 24. Eine an der Außenseite der
Platte 23 befestigte Sperrfeder 25 ist an ihrem oberen Ende so gebogen, dass sie zunächst
schräg nach oben verlaufend durch eine Öffnung 26 in der Platte 23 in den Münzkanal
5 hineinragt und sich bis nahe an die Innenseite der Platte 24 erstreckt oder diese
berührt. Der letzte Endabschnitt der Sperrfeder 25 erstreckt sich horizontal von der
Innenseite der Platte 24 zurück bis zumindest zur Öffnung 26.
[0020] Oberhalb des Sperrhebels 25 ist ein Bremshebel 27 angeordnet. Der Bremshebel 27 ist
um einen außerhalb des Münzkanals 5 befindlichen Drehpunkt 28 schwenkbar. Der Bremshebel
27 weist einen Anschlagarm 29 und einen Bremsarm 30 auf, die sich jeweils auf entgegengesetzten
Seiten des Drehpunkts 28 befinden.
[0021] In der Platte 23 ist eine Öffnung 31 und in der Platte 24 eine Öffnung 32 vorgesehen.
Der Anschlagarm 29 erstreckt sich vom Drehpunkt 28 aus durch die beiden Öffnungen
32 und 31, so dass er den Münzkanal 5 durchquert. Die obere und die untere Begrenzung
der Öffnung 31 in der Platte 23 bilden Anschlagkanten für den Anschlagarm 29 und begrenzen
somit die Schwenkbewegung des Bremshebels 27 in beiden Richtungen. Der Bremsarm 30
bildet mit dem Anschlagarm 29 einen spitzen Winkel und hat eine solche Form und Länge,
dass er im Ruhezustand nur in die Öffnung 32, nicht jedoch bis in den Münzkanal 5
ragt. Der Bremshebel 27 ist so bemessen bzw. ausgebildet, dass der Anschlagarm 29
im Ruhezustand auf der unteren Begrenzung der Öffnung 31 aufliegt.
[0022] Eine durch den Münzbeschleuniger 3 aufwärts durch den Münzkanal 5 beförderte Münze
9 hat in jedem Fall noch eine solche Geschwindigkeit, dass sie das obere Ende des
elastischen Sperrhebels 25 aus dem Münzkanal 5 herausdrücken und dieses passieren
kann. Die für das Herausdrücken erforderliche Kraft kann durch die Elastizität des
Sperrhebels 25 sowie den zwischen dem schräg nach oben verlaufenden Abschnitt des
Sperrhebels 25 und dem Münzkanal 5 gebildeten Winkel eingestellt werden. Nachdem die
Münze 9 den Sperrhebel 25 passiert hat, kehrt dieser in seine in Fig. 4 gezeigte Lage
zurück, wodurch er für sich oberhalb von ihm im Münzkanal 5 befindliche Münzen eine
Sperre gegen eine Abwärtsbewegung darstellt.
[0023] Mit der Restgeschwindigkeit prallt die Münze 9 gegen den Anschlagarm 29 des Bremshebels
27 und schiebt diesen nach oben. Dabei wird der Bremshebel 27 im Uhrzeigersinn um
den Drehpunkt 28 geschwenkt, so dass der Bremsarm 30 seitlich gegen die Münze 9 drückt
und diese abbremst. Die Größe der Bremskraft ist im Wesentlichen abhängig von der
Elastizität des Bremshebels 27.
[0024] Spätestens wenn der Anschlagarm 29 gegen die obere Begrenzung der Öffnung 31 stößt,
gelangt die Münze 9 in den Stillstand. Sie wird dann durch den Bremshebel 27 freigegeben
und bewegt sich durch ihr Gewicht abwärts. Dabei wird sie jedoch von dem horizontalen
Endabschnitt des Sperrhebels 25 aufgehalten. Wie Fig. 4(b) zeigt, hat dieses Endstück
eine über die Breite des Sperrhebels 25 gegenüber der Horizontalen schräge Oberfläche,
so dass die von dem Sperrhebel 25 zurückgehaltene Münze 9 durch einen seitlichen Schlitz
aus dem Münzkanal 5 herausrollen kann und von dem Münzübergabekanal 6 (Fig. 1) bzw.
dem Münzprüfer 2 (Fig. 2) aufgenommen wird.
[0025] Sollte es zweckmäßig sein, die Münze 9 um 90 Grad gedreht aus dem Münzbeschleuniger
3 herauszuführen, dann wird sie nicht durch Abrollen auf den Beschleunigungshebel
11, sondern durch andere Führungsmittel so durch den Münzbeschleuniger 3 geleitet,
dass sie sich flach an die Gleitleiste 12 anlegt. Der Beschleunigungshebel 11 besteht
dann vorzugsweise aus mehreren nebeneinander liegenden Hebelelementen gleicher Form,
die gemeinsam um den Drehpunkt 14 schwenkbar sind. Die Spitzen der Hebelelemente ragen
zweckmäßig in in der Gleitleiste 12 ausgebildete Rillen, um ein Durchrutschen einer
Münze zwischen den Hebelelementen und der Gleitleiste 12 auszuschließen. Der Münzkanal
5 ist in diesem Fall gegenüber dem in Fig. 3 dargestellten um seine Längsachse um
90 Grad gedreht.
1. Münzbetätigbarer Automat mit einer Münzeinwurföffnung und einer Münzausgabeöffnung,
zwischen denen in einem Münzdurchgangspfad ein Münzprüfer (2) und ein Münzzwischenspeicher
(7) sowie eine Münzhebevorrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass die Münzhebevorrichtung einen Münzbeschleuniger (3) mit einem mittels einer durch
einen motorischen Antrieb (18) vorspannbaren Feder (15) betätigbaren Münzbeschleunigungshebel
(11) aufweist.
2. Automat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Spannen der Feder (15) und zur Freigabe der gespannten Feder (15) eine mit dem
Münzbeschleunigungshebel (11) in Eingriff stehende, von einem motorischen Antrieb
(18) drehbar angetriebene Schaltscheibe (17) vorgesehen ist.
3. Automat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der motorische Antrieb (18) für die Freigabe des gespannten Feder (15) durch eine
durchlaufende Münze (9) einschaltbar ist.
4. Automat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (22) zur Begrenzung der durch Freigabe der gespannten Feder (15) ausgelösten
Bewegung des Münzbeschleunigungshebels (11) vorgesehen ist.
5. Automat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzhebevorrichtung einen dem Münzbeschleuniger (3) nachfolgenden Münzberuhiger
(4) aufweist.
6. Automat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Münzberuhiger (4) einen durch die beschleunigte Münze (9) betätigbaren Bremshebel
(27) aufweist.
7. Automat nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (27) einen von der Münze (9) verschiebbaren Anschlagarm (29) und einen
schwenkbaren, mit einer von der Verschiebung des Anschlagarms (29) abhängigen Kraft
gegen die Münze (9) drückenden Bremsarm (30) aufweist.
8. Automat nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Münzberuhiger eine im Münzdurchgangspfad (5) dem Bremshebel (27) vorlagerte Sperrfeder
(25) aufweist, die den Durchgang der Münze (9) zum Bremshebel (27) hin freigibt, jedoch
in entgegengesetzter Richtung sperrt.
9. Automat nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfeder (25) mit einer schrägen Ablauffläche für die Abführung der abgebremsten
Münze (9) quer zum Durchgangspfad (5) der beschleunigten (9) aufweist.
10. Automat nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzhebevorrichtung zwischen dem Münzprüfer (2) und dem Münzzwischenspeicher
(7) angeordnet ist.
11. Automat nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzhebevorrichtung zwischen einer sich an die Münzeinwurföffnung anschließenden
Fremdkörper-Erkennungsvorrichtung (1) und dem Münzprüfer (2) angeordnet ist.