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(11) |
EP 2 337 474 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.09.2014 Patentblatt 2014/38 |
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Anmeldetag: 14.08.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/005927 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/025820 (11.03.2010 Gazette 2010/10) |
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VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON BÜRSTEN, INSBESONDERE ZAHNBÜRSTEN
METHOD FOR PRODUCING BRUSHES, PARTICULARLY TOOTHBRUSHES
PROCÉDÉ POUR PRODUIRE DES BROSSES, EN PARTICULIER DES BROSSES À DENTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
26.08.2008 DE 102008039778
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.06.2011 Patentblatt 2011/26 |
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Patentinhaber: Firma G.B. Boucherie N.V. |
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8870 Izegem (BE) |
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Erfinder: |
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- BOUCHERIE, Bart, Gerard
B-8870 Izegem (BE)
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Vertreter: Prinz & Partner |
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Patentanwälte
Rundfunkplatz 2 80335 München 80335 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 726 237 EP-A1- 1 110 479 DE-A1- 19 738 256
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EP-A- 1 859 705 DE-A1- 19 604 553 US-B1- 6 886 207
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten.
[0002] Traditionell erfolgt die Befestigung von Borstenbündeln oder Faserbündeln an Bürstenkörpern
mittels Schlingen oder metallischen Ankerplättchen. Bei Verfahren, die ohne Schlingen
oder Ankerplättchen auskommen, werden Faserbündel an Trägerplättchen befestigt, indem
ihre Befestigungsenden in Löcher des Trägerplättchens eingeführt und auf dessen Rückseite
verschmolzen werden. Es besteht vielfach der Wunsch, außer den üblichen Borsten und
Faserbündeln auch Reinigungselemente in das Borstenfeld zu integrieren (z.B. Reinigungselemente
aus weichelastischem Material, Stifte, Stäbchen, Plättchen usw.). Zu diesem Zweck
werden die Trägerplättchen mit zusätzlichen Löchern oder Aussparungen versehen, in
die das weichelastische Material mit einer Spritzgießtechnik eingebracht wird.
[0003] Aus der gattungsgemäßen
EP 1 726 237 A1 ist ein Verfahren zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten bekannt. Dabei
werden Bürstenkörper gespritzt, die einen Griff-, Hals- und Kopfabschnitt haben. Im
Bereich des Kopfabschnitts hat der Bürstenkörper mehrere Löcher für Faserbündel, die
in die Löcher eingeführt werden. Die rückseitig aus den Löchern austretenden Befestigungsenden
der Faserbündel werden angeschmolzen, sodass sich jeweils ein Schmelztropfen bildet.
Einige Löcher im Bürstenkopf werden jedoch nicht mit Faserbündeln bestückt. Nach dem
Anschmelzen der Faserbündel wird rückseitig eine weiche Kopfrückenschicht angespritzt.
Über die nicht mit Faserbündeln bestückten Löcher geht diese Kopfrückenschicht in
vorderseitige Funktionselemente über, die im Wege des Spritzgießens ausgebildet und
mit dem Bürstenkopf verbunden werden. In einer alternativen Ausgestaltung kann eine
separate Kopfeinheit und eine davon getrennte Griffeinheit hergestellt werden. Die
weiche Kopfrückenschicht ist hierbei als Verbindungsmaterial vorgesehen, denn sie
verbindet die Bürstenkopfeinheit mit der davon getrennten Griffeinheit und stellt
sozusagen eine Art elastische Brücke dar.
[0004] Die
EP 1 859 705 A1 schlägt ein Verfahren zur Herstellung von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten sowie
eine entsprechende Zahnbürste vor, bei der der Bürstenkörper ebenfalls eine Einheit
aus Kopf-, Hals- und Griffabschnitt darstellt. Hier wird eine werkzeugseitige Lochfeldplatte
mit Faserbündeln bestückt, wobei die aus der Lochfeldplatte herausragenden Bündelenden
angeschmolzen werden, sodass jedes Faserbündel ein verdicktes Ende hat. Sämtliche
verdickten Enden werden in eine schalenförmige Vertiefung im Bürstenkopf des Bürstenkörpers
eingebracht, indem die Lochfeldplatte auf den überstehenden Rand dieser schalenförmigen
Vertiefung aufgesetzt wird. Die Lochfeldplatte dient zugleich als Abdichtung der schalenförmigen
Vertiefung, die dann ausgegossen wird. Damit werden gleichzeitig die Befestigungsenden
umspritzt und mit dem Bürstenkopf verbunden. Zusätzlich wird auch noch ein weichelastisches
Material an die Rückseite des Bürstenkörpers angespritzt, der im Kopfbereich einen
zinnenförmigen Rand hat. Über die Vertiefungen dieses Randes kann das weichelastische
Material nach vorne fließen, um dort Funktionselemente zu bilden.
[0005] Die
US 6 886 207 B1 zeigt ein ähnliches Verfahren, bei dem zuerst die Faserbündel mit dem Kopf des Bürstenkörpers
verbunden werden. Auch hier hat der Kopf des Bürstenkörpers einen zinnenförmigen Rand.
Dieser zinnenförmige Rand wird durch ein elastisches Material ausgegossen, das in
vorderseitige elastische Borsten übergeht.
[0006] Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren, das in den beigefügten Patentansprüchen angegeben
ist, wird zugleich mit der spritztechnischen Herstellung des weichelastischen Elements
oder mehrerer weichelastischer Elemente eine durchgehende Schicht des weichelastischen
Materials auf der Rückseite des Trägerplättchens gebildet. Diese Schicht aus weichelastischem
Material kann verschiedenen Zwecken dienen.
[0007] Bei einer ersten Ausführungsform des Verfahrens wird das Trägerplättchen, nachdem
die Faserbündel daran befestigt sind, an einem Bürstenkörper befestigt. Alternativ
wird das Trägerplättchen mit den daran befestigten Faserbündeln in eine Spritzgießform
eingebracht und umspritzt, um den Bürstenkörper zu bilden. In beiden Fällen bleiben
die Löcher oder Aussparungen des Trägerplättchens, die für weichelastische Elemente
vorgesehen sind, frei, und in einem anschließenden weiteren Herstellungsschritt wird
die weichelastische Masse durch die freien Löcher oder Aussparungen in einer Spritzgießform
eingespritzt. Dabei wird eine durchgehende Schicht aus weichelastischem Material auf
der Rückseite des Bürstenkörpers gebildet. Diese Schicht aus weichelastischem Material
ist einteilig mit den weichelastischen Elementen verbunden, die in das Borstenfeld
integriert sind. Die an der Rückseite des Bürstenkörpers frei liegende Schicht aus
weichelastischem Material kann die Funktion eines Zungenreinigers haben oder auch
lediglich der Bürste gewünschte optische oder auch haptische Eigenschaften verleihen.
[0008] Gemäß einer anderen Ausführungsform des Verfahrens wird die Schicht aus weichelastischem
Material ebenfalls auf der Rückseite des Trägerplättchens gebildet, liegt jedoch unmittelbar
über der Schicht der verschmolzenen Befestigungsenden der Faserbündel. Bei dieser
Ausführungsform des Verfahrens wird das Trägerplättchen mit den daran befestigten
Faserbündeln in eine Spritzgießform eingebracht, und die weichelastische Masse wird
durch die von der Schmelze freigelassenen Löcher oder Aussparungen des Trägerplättchens
gespritzt. Die Schicht aus weichelastischem Material auf der Rückseite des Trägerplättchens
deckt die verschmolzenen Befestigungsenden der Faserbündel ab und wird einteilig mit
den stift- oder plättchenförmigen, weichelastischen Elementen gespritzt, die in das
Borstenfeld integriert werden. Anschließend wird das Trägerplättchen mit daran befestigten
Faserbündeln, weichelastischen Elementen und der Schicht aus weichelastischem Material
mit einem Bürstenkörper verbunden. Dazu kann es an einem fertigen Bürstenkörper befestigt
werden, beispielsweise durch Verschweißen, oder es wird in einer Spritzgießform zur
Bildung des Bürstenkörpers umspritzt. Bei dieser Ausführungsform ist die Schicht aus
weichelastischem Material im Inneren der Bürste angeordnet und nach außen nicht sichtbar.
Ihre Funktion besteht darin, eine perfekte Abdichtung auf der Rückseite des Trägerplättchens
zu bilden. Diese Abdichtung ist einerseits im Gebrauch der Bürste, besonders als Zahnbürste,
nützlich, da sie jegliches Eindringen von Feuchtigkeit oder Fremdkörpern in den Innerraum
der Bürste verhindert. Besonders nützlich ist die Abdichtung durch die Schicht aus
weichelastischem Material, wenn das Trägerplättchen zur Ausbildung des Bürstenkörpers
in einer Spritzgießform mit Kunststoffmasse umspritzt wird. Bei diesem Vorgang muß
darauf geachtet werden, daß die gespritzte plastische Masse nicht in die Bündellöcher
eindringt, was einen kritischen Spritzdruck zur Folge hat. Durch die Abdichtung der
Bündellöcher mit der Schicht aus weichelastischem Material wird der Spritzdruck gut
beherrschbar.
[0009] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung von
Bürsten vorgeschlagen, bei dem gleichfalls die Faserbündel durch Verschmelzen der
Befestigungsenden an einem Trägerplättchen befestigt werden und das Trägerplättchen
außer den Bündellöchern wenigstens ein weiteres Loch oder eine Aussparung aufweist.
Das weitere Loch oder die Aussparung kann sowohl zum Anspritzen eines weichelastischen
Elements als auch zur späteren Anbringung von separat hergestellten Teilen wie sog.
Stimulatoren verwendet werden. In jedem Fall wird dafür gesorgt, daß die Schmelze
der Faserbündel das weitere Loch oder die Aussparung nicht verschließt. Erreicht wird
dies durch Begrenzen des Flusses der Schmelze mittels geeignet geformter Randkonturen
an den Trägerplättchen, Umrandungen an einem zum Schmelzen verwendeten erhitzten Stempel
oder mittels einer Maske.
[0010] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
mehrerer Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. In den Zeichnungen
zeigen:
Fig. 1 verschiedene Schritte einer ersten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens
in Draufsicht;
Fig. 2 dieselben Schritte der ersten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens in
Perspektivansicht von der Vorderseite;
Fig. 3 dieselben Schritte der ersten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens in
Perspektivansicht von der Rückseite;
Fig. 4 verschiedene Schritte einer zweiten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens
in Draufsicht;
Fig. 5 dieselben Schritte der zweiten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens in
Perspektivansicht von der Vorderseite;
Fig. 6 dieselben Schritte der zweiten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens in
Perspektivansicht von der Rückseite;
Fig. 7 bis 9 dieselben Schritte der ersten Ausführungsform bei einer anderen Bürste;
Fig. 10 bis 12 dieselben Schritte der zweiten Ausführungsform bei einer anderen Bürste;
und
Fig. 13 eine schematische Perspektivansicht zur Veranschaulichung eines besonderen
Aspekts der Erfindung.
[0011] Vier Schritte einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung
einer Bürste, hier einer Zahnbürste, sind in Figur 1a bis d dargestellt. Figur 1a
ist die Draufsicht eines Trägerplättchens 10 aus Kunststoff, das eine Gruppe von Bündellöchern
12 aufweist, deren Anordnung einem gewünschten Borstenbild entspricht. Zusätzlich
zu diesen Bündellöchern 12 sind weitere Löcher 14 vorhanden, die eine besondere Bestimmung
haben. Das Trägerplättchen 10 hat eine allgemein ovale Form entsprechend dem Kopf
einer Zahnbürste. Es kann durch Spritzgießen hergestellt werden.
[0012] In die Bündellöcher 12 des Trägerplättchens 10 werden Faserbündel 16 eingeführt,
deren Befestigungsenden auf der Rückseite des Trägerplättchens geschmolzen werden,
um die Faserbündel an dem Trägerplättchen zu befestigen. Das Trägerplättchen 10 mit
den daran befestigten Faserbündeln 16 ist in den Figuren 1b, 2b und 3b dargestellt.
Man erkennt, daß die speziellen Löcher 14 unbestückt sind. Die Figur 3b zeigt, daß
die geschmolzenen Befestigungsenden der Faserbündel 16 eine durchgehende Schicht 17
auf der Rückseite des Trägerplättchens 10 bilden. In dieser durchgehenden Schicht
17 der Schmelze sind Flächenbereiche ausgespart, die den speziellen Löchern 14 entsprechen,
so daß diese frei von Schmelze bleiben. Dies kann auf verschiedene Weise erreicht
werden. Eine erste Maßnahme besteht darin, das Trägerplättchen 10 mit Schmelzrändern
auszuführen, die den Bereich abgrenzen, in den die Schmelze fließen kann. Eine weitere
Möglichkeit besteht darin, zum Schmelzen einen Heizstempel zu benutzen, dessen mit
den Faserenden in Berührung kommende Flächen Randkonturen aufweisen, die den Fluß
der Schmelze begrenzen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, eine Maske über das
Trägerplättchen zu legen, wobei diese Maske geeignet gestaltete Ränder aufweist, die
den Fluß der Schmelze begrenzen. Weiter unten wird unter Bezugnahme auf Figur 13 eine
Ausführungsform beschrieben, bei der eine solche Maske zum Einsatz kommt.
[0013] In den Figuren 1c, 2c und 3c ist das Trägerplättchen mit den daran befestigten Faserbündeln
mit dem Kopf eines Bürstenkörpers 18 verbunden. Die Verbindung des Trägerplättchens
mit dem Bürstenkörper kann auf zweierlei Weise erfolgen. Bei einer ersten Variante
wird der Bürstenkörper gesondert hergestellt und mit einer Ausnehmung versehen, in
die das Trägerplättchen mit den daran befestigten Faserbündeln eingesetzt wird. Anschließend
wird das Trägerplättchen mit dem Kopfbereich des Bürstenkörpers verschweißt, um eine
unlösbare Verbindung herzustellen. Gemäß einer zweiten Variante wird das Trägerplättchen
mit den daran befestigten Faserbündeln in eine Spritzgießform eingebracht und mit
Kunststoff umspritzt, wodurch Kopf und Stiel des Bürstenkörpers geformt werden. Bei
beiden Varianten bleiben die speziellen Löcher 14 zumindest weitgehend frei. Wie in
Figur 3c zu erkennen ist, gehen die speziellen Löcher 14 bis zur Rückseite des Bürstenkopfes
durch, da der Bürstenkörper im Kopfbereich entsprechende Ausnehmungen hat. Ferner
ist der Bürstenkörper auf der Rückseite seines Kopfbereichs mit einer flachen Ausnehmung
20 versehen.
[0014] Der Bürstenkörper 18 mit daran befestigtem Trägerplättchen 10, wie in den Figuren
1c, 2c und 3c dargestellt, wird anschließend in eine Spritzgießform eingebracht, um
in einem weiteren Herstellungsschritt eine weichelastische Masse, ein Elastomer wie
TPE oder dergleichen, durch die speziellen Löcher 14 und geeignete Kavitäten einzuspritzen,
so daß stiftförmige Elemente 22 aus weichelastischem Material in den Löchern 14 verankert
werden. Diese weichelastischen Elemente 22 sind Bestandteil des Borstenfeldes und
befinden sich bei der hier gezeigten Ausführungsform an den beiden Längsrändern des
Bürstenkopfes. Zugleich mit den weichelastischen Elementen 22 wird die weichelastische
Masse in die Ausnehmung 20 an der Rückseite des Bürstenkopfes gespritzt, so daß eine
durchgehende Schicht 24 aus weichelastischem Material entsteht, welche die gesamte
Ausnehmung 20 ausfüllt und durch die Löcher 14 hindurch mit den weichelastischen Elementen
22 einteilig verbunden ist. Die Schicht 24 aus weichelastischem Material nimmt somit
die Rückseite des Bürstenkopfes ein und kann beispielsweise die Funktion eines Zungenreinigers
haben. Ihre Funktion kann aber auch lediglich darin bestehen, der Bürste eine besondere
Optik oder Haptik zu verleihen. Die weichelastischen Elemente 22 haben insbesondere
eine Reinigungs- oder Massagefunktion.
[0015] Die Schicht 24 aus weichelastischem Material muß nicht notwendig in eine Ausnehmung
des Bürstenkopfes eingebracht werden. Falls keine Ausnehmung 20 vorhanden ist, wird
die Schicht 24 erhaben auf der Rückseite des Bürstenkopfes aufgebracht und hat dieselbe
Funktion.
[0016] Bei der in den Figuren 4, 5 und 6 gezeigten zweiten Ausführungsform sind die ersten
Verfahrensschritte identisch und werden daher nicht erneut beschrieben. Bei dem in
den Figuren 4c, 5c und 6c dargestellten Schritt werden die weichelastischen Elemente
22a unmittelbar an dem Trägerplättchen 10a angespritzt. Dabei wird auf der Rückseite
des Trägerplättchens 10a eine durchgehende Schicht 24a aus weichelastischem Material
gebildet, welche die im vorausgegangenen Schritt gebildete Schicht 17a aus geschmolzenen
Befestigungsenden der Faserbündel vollständig abdeckt. In dem darauffolgenden Schritt,
der in den Figuren 4d, 5d und 6d dargestellt ist, wird das Trägerplättchen 10a mit
den daran befestigten Faserbündeln 16a, weichelastischen Elementen 22a und der Schicht
24a aus weichelastischem Material an einem Bürstenkörper 18a befestigt. Wie bei der
zuvor beschriebenen Ausführungsform kann dies auf zweierlei Weise erfolgen, zum einen
durch Befestigen des Trägerplättchens an einem getrennt hergestellten Bürstenkörper,
zum anderen durch Umspritzen des Trägerplättchens mit dem Material, aus dem Stiel
und Kopf des Bürstenkörpers gespritzt werden.
[0017] Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform liegt die Schicht 24a aus weichelastischem
Material im Inneren des Bürstenkopfes zwischen der Schicht 17a und einer Innenwand
des Bürstenkopfes. Die Schicht 24a hat hier hauptsächlich die Funktion einer Dichtung.
Sie bildet insbesondere eine perfekte Abdichtung der Bündellöcher 12a sowohl gegen
Eindringen von Feuchtigkeit oder Fremdkörpern von außen in das Innere des Bürstenkopfes
als auch gegen plastische Masse des Bürstenkörpers beim Umspritzen des Trägerplättchens
unter hohem Spritzdruck.
[0018] Die Figuren 7, 8 und 9 zeigen eine Variante der ersten Ausführungsform des Verfahrens
und entsprechen daher weitgehend den Figuren 1, 2 und 3. Unterschiedlich ist lediglich
die Bürste, insbesondere das Borstenfeld mit einem integrierten weichelastischen Element.
Dieses weichelastische Element 22b ist in Draufsicht allgemein kreuzförmig und befindet
sich in der Mitte des Borstenfeldes. Entsprechend hat das Trägerplättchen 10b in seiner
Mitte eine Aussparung 14b, in der das weichelastische Element 22b verankert wird.
Die Herstellung erfolgt in gleicher Weise wie in den Figuren 1, 2 und 3 dargestellt
und wird daher nicht erneut beschrieben.
[0019] Die in den Figuren 10, 11 und 12 dargestellten Verfahrensschritte zur Herstellung
einer Zahnbürste folgen der zweiten Ausführungsform des Verfahrens und entsprechen
somit den Figuren 4, 5 und 6, zeigen jedoch eine Variante einer Zahnbürste, die in
den Figuren 7, 8 und 9 gezeigt ist. Die in den Figuren 10, 11 und 12 gezeigten Verfahrensschritte
werden daher nicht erneut beschrieben.
[0020] Die Figur 13 zeigt die Verwendung einer Maske 28 zur Begrenzung des Flusses der Schmelze,
die erzeugt wird, wenn die Befestigungsenden der Faserbündel mit der erhitzten Fläche
eines Stempels 30 in Kontakt kommen, in einer Ausführungsform der Bürste, die der
in den Figuren 7, 8 und 9 oder 10, 11 und 12 entspricht. Die Maske 28 hat einerseits
einen Rand, der den Außenrand der geschmolzenen Schicht begrenzt, und andererseits
einen Inselbereich 32, der den Bereich um die Aussparung 14b des Trägerplättchens
10 begrenzt. Die Maske 28 wird als Platte beispielsweise aus Stahl hergestellt.
[0021] Die beschriebenen Maßnahmen, durch die bestimmte Löcher oder Aussparungen in den
Trägerplättchen zumindest weitgehend freigehalten werden, können nicht nur dem Zweck
dienen, weichelastische Elemente spritztechnisch zu integrieren. Vielmehr sind auch
Ausführungsformen beabsichtigt, bei denen getrennt gefertigte Teile nachträglich in
den freigelassenen Löchern, Aussparungen oder Öffnungen angebracht werden.
[0022] Auf gleiche Art und Weise kann eine Maske 28 verwendet werden, wenn das Trägerplättchen
nur gewöhnliche Bündellöcher und keine speziellen Löcher oder Ausnehmungen für weichelastische
Elemente oder dergl. hat. In diesem Fall begrenzt die Maske 28 nur den Außenrand der
Schmelze. Hierdurch ist es möglich, völlig flache Trägerplättchen zu verwenden, die
keinen angeformten erhabenen Begrenzungsrand für die Schmelze haben, wie z.B. in Fig.
12a gezeigt.
1. Verfahren zur Herstellung von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, bei dem
a) Trägerplättchen (10) mit Löchern (12) für Faserbündel (16) und wenigstens einem
Loch (14) oder einer Aussparung für ein weichelastisches Element (22) hergestellt
werden;
b) die Faserbündel (16) in die Löcher (12) eingeführt werden;
c) die aus den Löchern (12) austretenden Befestigungsenden der Faserbündel (16) durch
Verschmelzen an dem Trägerplättchen (10) befestigt werden, wobei das Loch (14) bzw.
die Aussparung für ein weichelastisches Element (22) von Schmelze zumindest weitgehend
freigehalten wird;
d) das weichelastische Element (22) hergestellt wird durch Spritzen von weichelastischem
Material in einer Spritzgießform durch das Loch (14) bzw. die Aussparung unter Bildung
einer Schicht (24) des weichelastischen Materials auf der Seite der verschmolzenen
Befestigungsenden der Faserbündel (16);
e) das Trägerplättchen (10) vor oder nach dem Spritzen des weichelastischen Materials
mit einem Bürstenkörper (18) vereinigt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem die Vereinigung des Trägerplättchens (10) mit dem
Bürstenkörper (18) vor dem Spritzen des weichelastischen Materials erfolgt, der Bürstenkörper
(18) das Loch (14) bzw. die Aussparung zum Einspritzen des weichelastischen Materials
zumindest teilweise freiläßt und die Schicht (24) des weichelastischen Materials auf
der von den Faserbündeln (16) abgewandten Rückseite des Bürstenkörpers (18) angebracht
wird.
3. Verfahren nach Anspruch 2, bei dem die Schicht (24) aus weichelastischem Material
in eine flächige Aussparung des Bürstenkörpers (18) eingelagert wird.
4. Verfahren nach Anspruch 2 oder 3, bei dem der Bürstenkörper (18) als separates Teil
hergestellt wird, mit dem das Trägerplättchen (10) durch Schweißen, Kleben oder dergl.
verbunden wird.
5. Verfahren nach Anspruch 2 oder 3, bei dem der Bürstenkörper (18) durch Umspritzen
des Trägerplättchens (10) mit diesem verbunden wird.
6. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem die Vereinigung des Trägerplättchens (10) mit dem
Bürstenkörper (18) nach dem Spritzen des weichelastischen Materials erfolgt und die
Schicht (24) des weichelastischen Materials die verschmolzenen Befestigungsenden der
Faserbündel (16) abdeckt.
7. Verfahren nach Anspruch 6, bei dem der Bürstenkörper (18) als separates Teil hergestellt
wird, mit dem das Trägerplättchen (10) durch Schweißen, Kleben oder dergl. verbunden
wird, wobei die Schicht (24) aus weichelastischem Material an einer Innenfläche des
Bürstenkörpers (18) anliegt.
8. Verfahren nach Anspruch 6, bei dem der Bürstenkörper (18) durch Umspritzen des Trägerplättchens
(10) und der Schicht (24) aus weichelastischem Material mit beiden verbunden wird.
9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche bei dem
das weitere Loch (14) bzw. die Aussparung von Schmelze zumindest weitgehend freigehalten
wird durch Begrenzen des Flusses der Schmelze mittels Randkonturen am Trägerplättchen,
Umrandungen an einem zum Verschmelzen verwendeten erhitzten Stempel (30) oder mittels
einer Maske (28).
10. Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Bürstenkörper (18) mit einem kopf und einem
daran befestigten Trägerplättchen (10), an dem Faserbündel (16) durch Verschmelzen
der in Löcher (12) des Trägerplättchens (10) eingeführten Befestigungsenden der Faserbündel
(16) befestigt sind und an dem wenigstens ein weichelastisches Element (22) durch
Anspritzen befestigt ist, dessen Material ein Loch (14) oder eine Aussparung des Trägerplättchens
(10) durchdringt und auf der von den Faserbündeln (16) abgewandten Rückseite des Trägerplättchens
(10) eine weichelastische Materialschicht (24) bildet, die durch das Loch (14) oder
die Aussparung hindurch mit dem weichelastischen Element (22) verbunden ist.
11. Bürste nach Anspruch 10, bei der die weichelastische Materialschicht (24) an der von
den Faserbündeln (16) abgewandten Rückseite des Bürstenkörpers (18) angeordnet ist
und der Bürstenkörper (18) wenigstens einen Durchbruch aufweist, durch den hindurch
sich das weichelastische Material bis zu dem weichelastischen Element (22) auf der
Seite der Faserbündel (16) erstreckt.
12. Bürste nach Anspruch 11, bei der die weichelastische Materialschicht (24) in eine
flache Ausnehmung (20) an der Rückseite des Bürstenkörpers (18) eingelagert ist.
13. Bürste nach Anspruch 10, bei der die weichelastische Materialschicht (24) unmittelbar
auf den eine Schicht (17a) bildenden verschmolzenen Befestigungsenden der Faserbündel
(16) aufliegt und auf der von den Faserbündeln (16) abgewandten Rückseite von einer
Wand (24) des Bürstenkörpers (18) abgedeckt ist.
1. A method of manufacturing brushes, in particular toothbrushes, comprising
a) manufacturing carrier platelets (10) having holes (12) for fiber bundles (16) and
at least one hole (14) or recess for a flexible element (22);
b) inserting the fiber bundles (16) into the holes (12);
c) fastening the fastening ends of the fiber bundles (16) emerging from the holes
(12) to the carrier platelet (10) by fusing, the hole (14) or recess for a flexible
element (22) being at least largely kept free from melt;
d) manufacturing the flexible element (22) by injection molding of a flexible material
in an injection mold through the hole (14) or recess to form a layer (24) of the flexible
material on the side of the fused fastening ends of the fiber bundles (16);
e) uniting the carrier platelet (10) with a brush body (18) before or after injection
molding of the flexible material.
2. The method according to claim 1, in which the carrier platelet (10) is united with
the brush body (18) before the injection molding of the flexible material, the brush
body (18) leaves the hole (14) or recess for injecting the flexible material at least
partly free, and the layer (24) of the flexible material is applied to the rear side
of the brush body (18) facing away from the fiber bundles (16).
3. The method according to claim 2, in which the layer (24) of flexible material is incorporated
into a planar recess of the brush body (18).
4. The method according to claim 2 or 3, in which the brush body (18) is manufactured
as a separate part with which the carrier platelet (10) is connected by welding, adhesive
bonding or the like.
5. The method according to claim 2 or 3, in which the brush body (18) is connected with
the carrier platelet (10) by insert molding thereof.
6. The method according to claim 1, in which the carrier platelet (10) is united with
the brush body (18) after the injection molding of the flexible material and the layer
(24) of the flexible material covers the fused fastening ends of the fiber bundles
(16).
7. The method according to claim 6, in which the brush body (18) is manufactured as a
separate part with which the carrier platelet (10) is connected by welding, adhesive
bonding or the like, the layer (24) of flexible material being in contact with an
inner surface of the brush body (18).
8. The method according to claim 6, in which by molding around the carrier platelet (10)
and the layer (24) of flexible material, the brush body (18) is connected with both.
9. The method according to any of the preceding claims, in which the further hole (14)
or recess is at least largely kept free from melt by limiting the flow of the melt
by means of edge contours on the carrier platelet, borders on a heated stamp (30)
used for fusing, or by means of a mask (28).
10. A brush, in particular a toothbrush, comprising a brush body (18) having a head and
a carrier platelet (10) which is fastened thereto and to which fiber bundles (16)
are fastened by fusing the fastening ends of the fiber bundles (16) inserted in holes
(12) of the carrier platelet (10) and to which at least one flexible element (22)
is fastened by being integrally injection molded, the material of the flexible element
penetrating through a hole (14) or a recess of the carrier platelet (10) and forming
a flexible material layer (24) on the rear side of the carrier platelet (10) facing
away from the fiber bundles (16), the material layer being connected with the flexible
element (22) through the hole (14) or recess.
11. The brush according to claim 10, in which the flexible material layer (24) is arranged
on the rear side of the brush body (18) facing away from the fiber bundles (16) and
the brush body (18) has at least one passage through which the flexible material extends
as far as to the flexible element (22) on the side of the fiber bundles (16).
12. The brush according to claim 11, in which the flexible material layer (24) is incorporated
in a flat recess (20) on the rear side of the brush body (18).
13. The brush according to claim 10, in which the flexible material layer (24) rests directly
on the fused fastening ends of the fiber bundles (16) constituting a layer (17a) and
is covered by a wall (24) of the brush body (18) on the rear side facing away from
the fiber bundles (16).
1. Procédé de fabrication de brosses, en particulier de brosses à dents, comprenant :
a) la fabrication de plaquettes supports (10) présentant des trous (12) pour des faisceaux
de fibres (16) et au moins un trou (14) ou un évidement pour un élément élastique
souple (22) ;
b) l'insertion des faisceaux de fibres (16) dans les trous (12) ;
c) la fixation des extrémités de fixation des faisceaux de fibres (16) débordant des
trous (12) sur la plaquette support (10) par fusion, le trou (14) ou l'évidement pour
un élément élastique souple (22) étant au moins en grande partie laissé exempt de
fonte ;
d) la réalisation de l'élément élastique souple (22) par moulage par injection de
matière élastique souple dans un moule de moulage par injection à travers le trou
(14) ou l'évidement en formant une couche (24) de la matière élastique souple du côté
des extrémités de fixation fondues des faisceaux de fibres (16) ;
e) la réunion de la plaquette support (10) à un corps de brosse (18) avant ou après
le moulage par injection de la matière élastique souple.
2. Procédé selon la revendication 1, dans lequel la réunion de la plaquette support (10)
au corps de brosse (18) est effectuée avant le moulage par injection de la matière
élastique souple, le corps de brosse (18) laisse le trou (14) ou l'évidement pour
l'injection de la matière élastique souple au moins partiellement libre, et la couche
(24) de la matière élastique souple est appliquée sur la face arrière du corps de
brosse (18) détournée des faisceaux de fibres (16).
3. Procédé selon la revendication 2, dans lequel la couche (24) de matière élastique
souple est incorporée dans un évidement plan du corps de brosse (18).
4. Procédé selon la revendication 2 ou 3, dans lequel le corps de brosse (18) est réalisé
sous forme de pièce séparée à laquelle la plaquette support (10) est reliée par soudage,
collage ou similaire.
5. Procédé selon la revendication 2 ou 3, dans lequel le corps de brosse (18) est relié
à la plaquette support (10) par enrobage par injection de celle-ci.
6. Procédé selon la revendication 1, dans lequel la réunion de la plaquette support (10)
au corps de brosse (18) est effectuée après le moulage par injection de la matière
élastique souple, et la couche (24) de matière élastique souple recouvre les extrémités
de fixation fondues des faisceaux de fibres (16).
7. Procédé selon la revendication 6, dans lequel le corps de brosse (18) est réalisé
sous forme de pièce séparée à laquelle la plaquette support (10) est reliée par soudage,
collage ou similaire, la couche (24) de matière élastique souple étant en appui sur
une face intérieure du corps de brosse (18).
8. Procédé selon la revendication 6, dans lequel le corps de brosse (18) est relié à
la plaquette support (10) et à la couche (24) de matière élastique souple par enrobage
par injection de ces dernières.
9. Procédé selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le trou (14) supplémentaire
ou l'évidement est au moins en grande partie laissé exempt de fonte par limitation
du flux de la fonte au moyen de contours de bord sur la plaquette support, de bordures
sur un poinçon (30) chauffé utilisé pour la fusion, ou au moyen d'un masque (28).
10. Brosse, en particulier brosse à dents, comportant un corps de brosse (18) avec une
tête et une plaquette support (10) qui est fixée sur celle-ci, sur laquelle sont fixés
des faisceaux de fibres (16) par fusion des extrémités de fixation des faisceaux de
fibres (16) insérées dans des trous (12) de la plaquette support (10), et sur laquelle
au moins un élément élastique souple (22) est fixé en étant moulé par injection sur
celle-ci, la matière de l'élément élastique souple pénétrant à travers un trou (14)
ou un évidement de la plaquette support (10) et formant sur la face arrière de la
plaquette support (10) détournée des faisceaux de fibres (16) un couche de matière
(24) élastique souple qui est reliée à l'élément élastique souple (22) à travers le
trou (14) ou l'évidement.
11. Brosse selon la revendication 10, dans laquelle la couche de matière (24) élastique
souple est agencée sur la face arrière du corps de brosse (18) qui est détournée des
faisceaux de fibres (16), et le corps de brosse (18) présente au moins un passage
à travers lequel s'étend la matière élastique souple jusqu'à l'élément (22) élastique
souple du côté des faisceaux de fibres (16).
12. Brosse selon la revendication 11, dans laquelle la couche de matière (24) élastique
souple est incorporée dans un évidement plat (20) sur la face arrière du corps de
brosse (18).
13. Brosse selon la revendication 10, dans laquelle la couche de matière (24) élastique
souple repose directement sur les extrémités de fixation fondues des faisceaux de
fibres (16) formant une couche (17a) et est recouverte par une paroi (24) du corps
de brosse (18) sur la face arrière détournée des faisceaux de fibres (16).
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