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<ep-patent-document id="EP10193813B1" file="EP10193813NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2338796" kind="B1" date-publ="20130213" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2338796</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130213</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10193813.2</B210><B220><date>20101206</date></B220><B240><B241><date>20111213</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009055313</B310><B320><date>20091223</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B405><B430><date>20110629</date><bnum>201126</bnum></B430><B450><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B450><B452EP><date>20120810</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65B  13/18        20060101AFI20120321BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65B  59/04        20060101ALI20120321BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bandantriebseinrichtung für eine Umreifungsmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Strap drive device for a strapping machine</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'entraînement de bande pour une machine de cerclage</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 489 012</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 017 208</text></B561><B561><text>DE-U1-202009 001 998</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B730><B731><snm>SMB SCHWEDE MASCHINENBAU GmbH</snm><iid>100223037</iid><irf>P101379EP</irf><adr><str>Markgrafenstrasse 2</str><city>95497 Goldkronach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Rau, Schneck &amp; Hübner</snm><iid>101189752</iid><adr><str>Patentanwälte - Rechtsanwälte 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Bandantriebseinrichtung für eine Umreifungsmaschine mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Umreifungsmaschine ist z. B. aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19602579A1"><text>DE 196 02 579 A1</text></patcit> bekannt. Sie weist neben den notorischer Weise bei solchen Gerätschaften vorhandenen Bauteilen, wie Maschinengestell, Arbeitstisch, und Bandführungsrahmen zum Herumführen des Umreifungsbandes um das zu umreifende Objekt als lose Schlinge, eine unter dem Arbeitstisch platzierte Bandantriebseinrichtung auf. Diese umfasst eine kombinierte Einrichtung zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen des Umreifungsbandes.</p>
<p id="p0003" num="0003">Konkret sind dafür eine Einschieß-Rückhol-Einheit zum Einschießen des Umreifungsbandes in den Bandführungsrahmen und zum Zurückholen des Umreifungsbandes aus dem Bandführungsrahmen bis zum Anlegen des Umreifungsbandes um das zu umreifende Objekt und eine oftmals stapelhöhenabhängige Rückspanneinrichtung zum Straffziehen des Umreifungsbandes um das Objekt vorgesehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Einschließ-Rückhol-Einheit weist ein Paar von Rollen auf, zwischen deren Rollenspalt das Umreifungsband von einer der Rollen in Einschließ - und Rückholrichtung antreibbar hindurchgeführt ist. Die Rückspann-Einheit weist ein weiteres Paar von Rollen auf, zwischen deren Rollenspalt das Umreifungsband ebenfalls hindurchgeführt ist und mindestens von einer der Rollen in Rückholrichtung um das zu umreifende Gut in der Umreifungsmaschine spannbar ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Führung des Umreifungsbands durch die Bandantriebseinrichtung sind schließlich Führungskanalabschnitte vorgesehen, die das von einer Vorratsrolle bzw. einer Zwischenspeichereinrichtung herangeführte Umreifungsband zur Rückspann-Einheit, zwischen dieser und der Einschieß-Rückholeinheit sowie von dieser in Richtung Bandrahmen auf dem Arbeitstisch führen. Die Führungskanalabschnitte sind jeweils durch das Umreifungsband beiderseits der Flachseiten führenden Wangen gebildet, die als Stege oder Seitenflächen von größeren prismatischen Körpern ausgeführt sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein Grundproblem beim Betrieb von Umreifungsmaschinen ist das störungsfreie Handling des Umreifungsbands, das zur Erzielung hoher Taktraten für den Umreifungsprozess mit hoher Geschwindigkeit durch die Umreifungsmaschine geführt, blitzartig in seiner Bewegungsrichtung reversiert wird und angehalten werden muss. Aufgrund der flexiblen Natur des Umreifungsbands, wegen Maschinenverschleißes und Bandabriebs entlang des Bandtransportwegs bleibt es dabei nicht aus, dass das Band innerhalb des Transportwegs blockiert wird oder sich verheddert. Besonders anfällig für derartige Störungen ist die Bandantriebseinrichtung, da hier die Einschließ-Rückhol-Einheit und die Rückspann-Einheit unmittelbar mit den Antriebsrollen auf das Band wirken. Problematisch ist hierbei die Tatsache, dass in der Bandantriebseinrichtung die verschiedenen Antriebskomponenten sehr eng verschachtelt angeordnet sind, insoweit ist das Umreifungsband nur sehr schwer zugänglich. Bei starken Blockierungen wie beispielsweise einer sogenannten "Z-Faltung" des Bandes, bei der sich drei Bandlagen über eine kurze Strecke übereinanderlagern, kann das Band so in den Führungskanalabschnitten "festgefressen" sein, dass es nicht mehr herausgezogen werden kann. Zur Behebung dieser Störung müssen daher bei bekannten Bandantriebseinrichtungen eine oder mehrere Wangen der Führungskanal-abschnitte<!-- EPO <DP n="3"> --> oder gar Rollen der verschiedenen Antriebseinheiten ausgebaut werden. Dies bedingt natürlich eine hohe Maschinenausfallzeit, die sich nicht nur auf die Umreifungsmaschine selbst, sondern im Extremfall auf eine komplette Produktionsstraße, beispielsweise für Printmedien, auswirken kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Lösung dieser Problematik schlägt die <patcit id="pcit0002" dnum="DE202007017208U1"><text>DE 20 2007 017 208 U1</text></patcit> vor, die beweglichen Antriebsrollen und Führungswangen auf getrennten Schwenkarmen wegklappbar zu lagern. Dies ist eine relativ aufwändige Konstruktion, bei der besonderes Augenmerk auf die exakte Positionierung der Rollen und Wangen relativ zueinander im eingeschwerktem Zustand gerichtet werden muss. Der Schwenkmechanismus muss gewährleisten, dass in der Arbeitsposition ein sauberer Führungsweg für das Band durch die Bandantriebseinrichtung vorhanden ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine ähnliche Konzeption zeigen die <patcit id="pcit0003" dnum="DE202009001998U1"><text>DE 20 2009 001 998 U 1</text></patcit> und die <patcit id="pcit0004" dnum="EP1489012A1"><text>EP 1 489 012 A1</text></patcit>, bei der ebenfalls getrennte Schwenkmechanismen für die Rollen und Führungswangen verwendet werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bandantriebseinrichtung so zu verbessern, dass der Öffnungsmechanismus der Bandantriebseinrichtung, mit dessen Hilfe Transportstörungen durch Blockaden des Umreifungsbands schnell und einfach behoben werden können, konstruktiv vereinfacht, jedoch hinsichtlich der Führungseigenschaften für das Band verbessert wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Rollen auf einer Seite der Einrichtung zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen und<!-- EPO <DP n="4"> --> die Wangen der Führungskanalabschnitte auf derselben Seite vorzugsweise stationär gelagert sind und die Rollen auf der anderen Seite dieser Einrichtung und die Wangen der Führungskanalabschnitte auf dieser anderen Seite auf einem beweglichen Träger gelagert sind, der durch einen Betätigungseinrichtung zwischen einer Arbeitsposition mit geschlossenen Rollenpaaren und Führungskanalabschnitten und einer Serviceposition mit geöffneten Rollenpaaren und Führungskanalabschnitten verlagerbar ist. Dabei ist ferner der Träger ein Schlitten, der auf einer parallel zur Öffnungsrichtung verlaufenden Linearführung verschiebbar gelagert ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erkennbarerweise kann bei einer Blockade des Umreifungsbands innerhalb der Betätigungseinrichtung diese mit einer einfachen Aktion der Betätigungseinrichtung geöffnet werden, indem der bewegliche Träger verschoben wird. So fahren die Rollen und Führungskanalabschnitte auf einer Seite des Transportwegs des Bandes von den gegenüberliegenden Maschinenelementen weg in eine Serviceposition, in der das Umreifungsband dann entspannt und problemlos entnommen oder neu ordnungsgemäß eingelegt werden kann. Anschließend genügt es, mithilfe der Betätigungseinrichtung den Träger wieder in die Arbeitsposition zu verschieben, sodass der Transportweg des Umreifungsbands durch die Bandantriebseinrichtung wieder geschlossen und die Maschine betriebsbereit ist. Es brauchen dazu keinerlei zeitaufwändigen Montagearbeiten durchgeführt werden, sodass Störfälle extrem schnell behoben werden können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die abhängigen Ansprüche kennzeichnen vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Bandantriebseinrichtung, deren Merkmale, Einzelheiten und Vorteile aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Zeichnungen deutlich werden. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="5"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Seitenansicht einer Umreifungsmaschine, sowie</dd>
<dt>Fig. 2 und 3</dt><dd>eine Seitenansicht einer Bandantriebseinrichtung dieser Umreifungsmaschine in Arbeits- und in Serviceposition.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Wie aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> hervorgeht, weist die Umreifungsmaschine ein auf Rollen gelagertes Maschinengestell 1 auf, auf dem ein Arbeitstisch 2 angebracht ist. Der Arbeitstisch 2 weist (nicht dargestellte) Förderbänder auf, mittels denen die zu umreifenden Objekte 4, wie z. B. ein Zeitschriftenstapel in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, in die Umreifungsposition auf dem Arbeitstisch 2 transportiert wird. Für sogenannte Kreuzumreifungen kann in den Arbeitstisch 2 zusätzlich noch ein Drehteller integriert sein, wie er der <patcit id="pcit0005" dnum="EP0445429B1"><text>EP 0 445 429 B 1</text></patcit> entnehmbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Auf dem Arbeitstisch 2 ist ein vertikal stehender Bandführungsrahmen 6 angeordnet, mit dessen Hilfe das Umreifungsband 7 um das Objekt 4 auf dem Arbeitstisch 2 als lose Schlinge herumgeführt werden kann. Dazu wird das auf einer seitlich am Maschinengestell 1 auf einer nicht näher dargestellten Vorratsspule bevorratete Umreifungsband 7 durch die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nur schematisch dargestellte Bandantriebseinrichtung 5 unter dem Arbeitstisch 2 durch den Schweißkopf 3 der Umreifungsmaschine in den Bandfiihrungsrahmen 6 eingeschossen und dabei um diesen herumgeführt, bis es wieder im Schweißkopf 3 ankommt. Das Bandende wird dort fixiert und das Umreifungsband 7 dann mithilfe der Bandantriebseinrichtung 5 zurückgeholt, wobei es aus dem Bandführungsrahmen 6 heraustritt und sich als noch ungespannte Schlinge um das Objekt 4 herumlegt. Anschließend erfolgt mithilfe der Bandantriebseinrichtung 5 die Rückspannung des Bands, das damit fest um das Objekt 4 herumgelegt ist. Die im Schweißkopf 3 überlappenden<!-- EPO <DP n="6"> --> Bandlagen werden beispielsweise thermisch verschweißt und die so gebildete Umreifung vom herangeführten Umreifungsband abgetrennt. Das Objekt 4 ist damit umreift und kann abtransportiert werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Anhand von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist der Aufbau der Bandantriebseinrichtung 5 zu erläutem. Die grundsätzlichen Baugruppen sind zum einen die Einschieß-Rückhol-Einheit 8 und zum anderen die Rückspanneinheit 9, die die vorstehend erörterten Bandmanipulationen entsprechend ihrer Bezeichnung durchführen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Bildung eines definierten Transportwegs für das Umreifungsband 7 durch die Bandantriebseinrichtung 5 sind Führungskanalabschnitte 10, 11, 12 vorgesehen. Ein erster Führungskanalabschnitt 10 führt dabei das Umreifungsband 7 von Vorratsrolle oder Zwischenspeicher (jeweils nicht dargestellt) ankommend zur Rückspann-Einheit 9. Ein zweiter Führungskanalabschnitt 11 verbindet die Rückspann-Einheit 9 und die Einschieß-Rückhol-Einheit 8. Ein letzter Führungskanalabschnitt 12 führt von der Einschieß-Rückhol-Einheit 8 weg in Richtung zum Schweißkopf 3 und zum Eintrittspunkt des Umreifungsbands 7 in den Bandführungsrahmen 6.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Einschieß-Rückhol-Einheit 8 weist ein Antriebsrollenpaar 13 mit einer von einem Motor (nicht dargestellt) angetriebenen Rolle 14 und eine nicht angetriebene Andruckrolle 15 auf. Letztere ist mit einem Inkrementalgeber 16 zur Detektion der von der Rolle 15 durchgeführten Winkeldrehung gekoppelt. Diese ist ein Maß für die vom Antriebsrollenpaar 13 geförderte Länge an Umreifungsband 7.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zum Einschießen des Umreifungsbandes 7 wird über die Ansteuerung des Antriebsmotors durch eine Steuereinheit (nicht dargestellt) die Rolle 14 des<!-- EPO <DP n="7"> --> Antriebsrollenpaars 13 in der entsprechenden Richtung in Umlauf gesetzt und das Umreifungsband 7 im Bandführungsrahmen 6 herumgeführt, bis sein freies Ende im Bereich des Schweißkopfes 3 zu liegen kommt und dort fixiert wird. Anschließend wird das Antriebsrollenpaar 13 in entgegengesetzter Richtung aktiviert und dadurch das Umreifungsband 7 wie oben beschrieben zurückgeholt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Rückspann-Einheit 9 weist ein gummiertes Spannrollenpaar 17 mit miteinander koppelbaren Rollen 18, 19 auf, das mit Hilfe seines Antriebsmotors (nicht dargestellt) eine hohe Zugkraft zur Rückspannung des Umreifungsbandes 7 um das zu umreifende Objekt 4 aufbringt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Führungskanalabschnitte 10, 11 sind gemeinsam durch über die Rollen 18, 19 hinweggeführte, stegförmige Wangen 20, 21 gebildet, die über abstehende Haltefüße 22, 23 in noch näher zu erläuternder Weise in der Bandantriebseinrichtung 5 fixiert sind. Die Rollen 18, 19 greifen durch in der Zeichnung nicht näher erkennbare Aussparungen in den Wangen 20, 21 hindurch.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Führungskanalabschnitt 12 ist ebenfalls von beiderseitigen Wangen 24, 25 gebildet, wobei die eine Wange 24 durch die Seitenfläche eines in Draufsicht etwa T-förmigen, prismatischen Körpers 26 gebildet ist. Die andere Wange 25 ist in einem gekrümmten Abschnitt entsprechend dem Außenumfang der Rolle 14 über einen Umschlingungswinkel U für das Umreifungsband 7 gebogen ausgebildet und setzt sich in einem geraden Abschnitt fort. Sie ist an einem entsprechenden, langgestreckten prismatischen Körper 27 als Seitenfläche ausgebildet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Die bezogen auf die Einschießrichtung E des Umreifungsbands 7 links daran angrenzenden Komponenten der Bandantriebseinrichtung 9, also die Wange 20, die Rollen 14 und 18 sowie die Wange 24 sind stationär auf einem Lagerteil 28 der Bandantriebseinrichtung 5 gelagert. Die bezogen auf die Einschießrichtung E des Umreifungsbands 7 rechts davon liegenden Komponenten, nämlich die Wange 21, die Rolle 19, die Andruckrolle 15 und die Wange 25 dagegen sind auf einen in Öffnungsrichtung O verschiebbar gelagerten, beweglichen Schlitten 29 als Träger gelagert. Dazu ist dieser Schlitten 29 auf zwei parallel zur Öffnungsrichtung O verlaufenden Stangen 30 als Linearführungen gelagert, die mit ihren Enden in einem als vertikal angeordneter Querriegel ausgebildeten Sockelteil 31 fixiert sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">Um den Schlitten 29 aus der in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigten Arbeitsposition in die in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> gezeigte Serviceposition freizugeben, ist eine Betätigungseinrichtung in Form eines handbetätigbaren, einarmigen Schwenkhebels 32 vorgesehen, dessen Lagerende über eine Welle 33 im Sockelteil 31 schwenkgelagert ist. Der Schwenkhebel 32 liegt gut zugänglich vor der Bandantriebseinrichtung 5 und ragt in der in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigten Arbeitsposition horizontal bis über das Rollenpaar 17 hinweg.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Schwenkhebel 32 könnte auch automatisch, z.B. beim Öffnen der Türe der Maschine angesteuert werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Auf der in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> nicht erkennbaren Rückseite des Sockelteils 31 ist ein deutlich kürzerer Hilfshebel 34 ebenfalls auf der Welle 33 befestigt und damit mit dem Schwenkhebel 32 gekoppelt. Der Hilfshebel 34 ist ebenfalls einarmig und weist an seinem freien Ende eine Andruckwalze 35 auf, mit<!-- EPO <DP n="9"> --> der er die Außenseite 36 des Schlittens 29 entgegen der Öffnungsrichtung O beaufschlagt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Statt des Hilfshebels 34 könnte auch ein Excenter oder Knickhebel nach dem Kniehebelprinzip eingesetzt werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Aus der in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigten Druckstellung des Schwenkhebels 32, in der der Schlitten 29 in der Arbeitsposition mit geschlossenem, betriebsbereiten Transportweg für das Umreifungsband 7 durch den Hilfshebel 34 beaufschlagt ist, kann durch Hochschwenken des Schwenkhebels 32 in die in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> gezeigte Lösestellung der Hilfshebel 34 vom Schlitten 29 wegbewegt und letzterer damit in Öffnungsrichtung O nach außen gezogen werden. In der damit eingenommenen Serviceposition gemäß <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> sind die Wangen 25, 21, die Rollen 19 und die Andruckrolle 15 mit deutlichem Abstand gegenüber den gegenüberliegenden Komponenten der Führungsbahn des Umreifungsbands 7 positioniert, sodass ein dort blockiertes Bandtrum problemlos entfernt oder gerichtet werden kann.</p>
<p id="p0028" num="0028">Besondere Erwähnung verdient die Anordnung der verschiedenen Winkel der Führungskanalabschnitte 10, 11, 12 zur Öffnungsrichtung O. So ergibt sich grundsätzlich eine Öffnung der Bandantriebseinrichtung 5 aus der Arbeits- in die Serviceposition, sofern die Außenwinkel A21 und A25 der Wangen 21, 25 zur Öffnungsrichtung O einen Betrag von etwa 10° bis 170° aufweisen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel liegt der Außenwinkel A21 bis ca. 115°, der Außenwinkel A25 bei 167°. Ein weiterer Grundsatz für die Anordnung der Führungskanalabschnitte 10, 11, 12 bei Vorhandensein eines Umschlingungswinkels U des Umreifungsbands 7 um die Rolle 14 des Antriebsrollenpaars 13 für ein funktionsfähiges Öffnen der Bandantriebseinrichtung 5 liegt darin, dass der Innenwinkel I zwischen den stationären<!-- EPO <DP n="10"> --> Wangen 20 und 24 der Führungskanalabschnitte 10 bzw. 11/12 sich entgegen der Öffnungsrichtung O des Schlittens 29 öffnet. Dann können die verschiebbaren Wangen 21, 25 sowie die Andruckrolle 15 und Rolle 19 von den entsprechenden gegenüberliegenden Komponenten in Öffnungsrichtung O weggezogen werden.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung für eine Umreifungsmaschine, umfassend
<claim-text>- eine Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen eines Umreifungsbandes mit mindestens einem Paar (13, 17) von Rollen (14, 15, 18, 19), zwischen denen das Umreifungsband (7) in und entgegen der Einschießrichtung (E) antreibbar hindurchgeführt und entgegen der Einschießrichtung (E) um das zu umreifende Gut (4) in der Umreifungsmaschine spannbar ist, und</claim-text>
<claim-text>- Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) für das Umreifungsband (7), die zu der Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen des Umreifungsbandes (7) und von dieser weg führen, wobei die Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) mit das Umreifungsband (7) beiderseits seiner Flachseiten führenden Wangen (20, 21, 24, 25) versehen sind, wobei die mindestens eine Rolle (14, 18) auf einer Seite der Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen des Umreifungsbandes (7) und die Wangen (20, 24) der Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) auf derselben Seite gelagert sind und die mindestens eine Rolle (15, 19) auf der anderen Seite dieser Einrichtung (8,9) und die Wangen (21, 25) der Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) auf dieser anderen Seite auf einem beweglichen Träger gelagert sind, der durch eine Betätigungseinrichtung (32, 33, 34) zwischen einer Arbeitsposition mit geschlossenen Rollenpaaren (13, 17) und Führungskanalabschnitten (10, 11, 12) und einer Serviceposition mit geöffneten Rollenpaaren (13, 17) und Führungskanalabschnitten (10, 11, 12) verlagerbar ist</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Träger ein Schlitten (29) ist, der auf einer parallel zur Öffnungsrichtung (O) verlaufenden Linearführung (30) verschiebbar gelagert<!-- EPO <DP n="12"> --> ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen eines Umreifungsbandes (7) aufweist
<claim-text>- eine Einschieß-Rückhol-Einheit (8) mit einem ersten Paar von Rollen (13), zwischen denen das Umreifungsband (7) von mindestens einer der Rollen (14) in und entgegen der Einschießrichtung (E) antreibbar hindurchgeführt ist, und</claim-text>
<claim-text>- eine Rückspann-Einheit (9) mit einem zweiten Paar (17) von Rollen (18, 19), zwischen denen das Umreifungsband (7) von mindestens einer der Rollen (18) entgegen der Einschießrichtung (E) um das zu umreifende Gut (4) in der Umreifungsmaschine spannbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) für das Umreifungsband (7) zur Rückspann-Einheit (9), zwischen dieser und der Einschieß-Rückhol-Einheit (8) und von dieser weg führen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die mindestens eine Rolle (14, 18) auf einer Seite der Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen des Umreifungsbandes (7) und die Wangen (20, 24) der Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) auf derselben Seite stationär gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Betätigungseinrichtung einen Schwenkhebel aufweist (32), der zwischen einer den Träger (29) in der Arbeitsposition beaufschlagenden Druckstellung und einer den Schlitten (29) in die Serviceposition freigebenden<!-- EPO <DP n="13"> --> Lösestellung verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schwenkhebel (32) über einen auf einer gemeinsamen Welle (33) sitzenden Hilfshebel (34) den Träger (29) beaufschlagt und/oder handbetätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Welle (33) in einem Sockelteil (31) schwenkbar gelagert ist, an dem die Linearführung (30) montiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Linearführung durch eine, vorzugsweise mindestens zwei parallele Führungsstangen (30) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die auf dem Träger (29) gelagerten Rollen (14, 19) als Andruckrollen der Rollenpaare (13, 17) von Einschieß-Rückhol-Einheit (8) und Rückspann-Einheit (9) fungieren.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Außenwinkel (A1, A2) zwischen den sich öffnenden Wangen (21, 25) der Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) und der Öffnungsrichtung (O) einen Betrag von etwa 10° bis 170° aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bandantriebseinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Umreifungsband (7) in einem Umschlingungswinkel (U) um die stationäre Antriebsrolle (14) der Einschieß-Rückhol-Einheit<!-- EPO <DP n="14"> --> (9) derart herumgeführt ist, dass sich der Innenwinkel (I) zwischen den stationären Wangen (20, 24) der beiderseits der Einschieß-Rückhol-Einheit (9) liegenden Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) entgegen der Öffnungsrichtung (O) des Trägers (29) öffnet.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Strap driving device for a strapping machine, comprising
<claim-text>- a device (8, 9) for inserting, returning and tensioning a strap, the device (8, 9) having at least one pair (13, 17) of rollers (14, 15, 18, 19) through which the strap (7) is drivably guided in an opposite to the insertion direction (E) and is tensionable around the object (4) in the strapping machine opposite to the insertion direction (E);</claim-text>
<claim-text>- guide channel portions (10, 11, 12) for the strap (7) which lead toward the device (8, 9) for inserting, returning and tensioning the strap (7) and away from said device (8, 9), with the guide channel portions (10, 11, 12) being provided with cheeks (20, 21, 24, 25) guiding the strap (7) along both sides of its flat sides, wherein the at least one roller (14, 18) on one side of the device (8, 9) for inserting, returning and tensioning the strap (7) and the cheeks (20, 24) of the guide channel portions (10, 11, 12) are mounted on the same side while the at least one roller (15, 19) on the other side of said device (8, 9) and the cheeks (21, 25) of the guide channel portions (10, 11, 12) on said other side are mounted on a movable carrier (29) which is displaceable by means of an actuation device (32, 33, 34) between a working position with closed pairs (13, 17) of rollers and guide channel portions (10, 11, 12) and a service position with open pairs (13, 17) of rollers and guide channel portions (10, 11, 12),</claim-text>
<b>characterized in that</b><br/>
the carrier is a slide (29) which is mounted for displacement on a linear guide (30) running parallel to the opening direction (O).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Strap driving device according to claim 1, <b>characterized in that</b> the device (8, 9) for inserting, returning and tensioning a strap (7) comprises
<claim-text>- an insertion-return unit (8) comprising a first pair (13) of rollers through which the strap (7) is drivably guided by at least one of the rollers (14) in and opposite to the insertion direction (E); and</claim-text>
<claim-text>- a tensioning unit (9) comprising a second pair (17) of rollers (18, 19) through which the strap (7) is tensionable around the object (4) to be strapped in the strapping machine opposite to the insertion direction (E) by at least one of the rollers (18).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Strap driving device according to claim 2, <b>characterized in that</b> the guide channel portions (10, 11, 12) for the strap (7) lead to the tensioning unit (9), between said tensioning unit (9) and the insertion-return unit (8) and away from said tensioning unit (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Strap driving device according to one of claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the at least one roller (14, 18) on one side of the device (8, 9) for inserting, returning and tensioning the strap (7) and the cheeks (20, 24) of the guide channel portions (10, 11, 12) are mounted stationarily on the same side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Strap driving device according to claim 4, <b>characterized in that</b> the actuation device comprises a pivot lever (32) which is pivotable between a pressure position acting upon the carrier (29) in the working position and a release position where the slide (29) is being released into the service position.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Strap driving device according to claim 5, <b>characterized in that</b> the pivot lever (32) acts upon the carrier (29) via an auxiliary lever (34) disposed on a common shaft (33) and/or is hand-operable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Strap driving device according to claim 6, <b>characterized in that</b> the shaft (33) is pivotably mounted in a socket member (31) to which the linear guide (30) is mounted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Strap driving device according to claim 7, <b>characterized in that</b> the linear guide is formed by one, preferably at least two parallel guide bars (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Strap driving device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the rollers (14, 19) mounted on the carrier (29) act as pressure rollers of the pairs (13, 17) of rollers of the insertion-return unit (8) and the tensioning unit (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Strap driving device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the external angles (A1, A2) between the opening cheeks (21, 25) of the guide channel portions (10, 11, 12) and the opening direction (O) amount to approximately 10° to 170°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Strap driving device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the strap (7) is guided around the stationary drive roller (14) of the insertion-return unit (9) in a looping angle (U) in such a way that the internal angle (I) between the stationary cheeks (20, 24) of the guide channel portions, which are disposed on both sides of the insertion-return unit (9), opens in a direction opposite to the opening direction (O) of the carrier (29).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif d'entrainement de bande pour une machine de cerclage comprenant
<claim-text>- une installation (8, 9) pour le lancement, le retour et la remise sous tension d'une bande de cerclage comprenant au moins une paire (13, 17) de rouleaux (14, 15, 18, 19) entre lesquels la bande de cerclage (7) peut être menée dans le sens de la direction de lancement (E) et dans le sens opposé, et peut être tendue autour du produit à cercler (4) dans la machine de cerclage dans le sens opposé à la direction de lancement (E), et</claim-text>
<claim-text>- des segments de canal de guidage (10, 11, 12) pour la bande de cerclage (7), qui mènent à l'installation (8, 9) pour le lancement, le retour et la remise sous tension de la bande de cerclage (7), et en repartent, où les segments de canal de guidage (10, 11, 12), dont est munie la bande de cerclage (7) des deux côtés plans des parties latérales de guidage (20, 21, 24, 25), où au moins un rouleau (14, 18) sur un côté de l'installation (8, 9) pour le lancement, le retour et la remise sous tension<!-- EPO <DP n="19"> --> de la bande de cerclage (7) sur les parties latérales (20, 24) des segments du canal de guidage (10, 11, 12) sont disposées sur le même côté, et qu'au moins un rouleau (15, 19) est disposé de l'autre côté, de cette installation (8, 9), et les parties latérales (21, 25) des segments de canal de guidage (10, 11, 12) sont logées sur un support mobile sur cet autre côté, support qui peut être déplacé entre une position de travail avec des paires de rouleaux (13, 17) et des segments de canal de guidage (10, 11, 12) fermés, et une position de service avec des paires de rouleaux (13, 17) et des segments de canal de guidage (10, 11, 12) ouverts,</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le support est un traineau (29) qui est logé, pouvant se déplacer, dans un guide linéaire (30) orienté parallèlement par rapport à la direction d'ouverture (O).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif d'entrainement de bande selon la revendication 1 <b>caractérisé en ce que</b> l'installation (8, 9) pour le lancement, le retour et la remise sous tension d'une bande de cerclage (7) présente
<claim-text>- une unité de lancement et de retour (8) comprenant une première paire de rouleaux (13) entre lesquels la bande de cerclage (7) d'au moins l'un des rouleaux (14) est menée, pouvant être entraînée, dans le sens de la direction de le lancement (E) et dans le sens opposé, et</claim-text>
<claim-text>- une unité de remise sous tension (9) avec une seconde paire (17) de rouleaux (18, 19) entre lesquels<!-- EPO <DP n="20"> --> la bande de cerclage (7) d'au un des rouleaux (18) peut être remise sous tension dans le sens opposé à la direction de lancement (E) autour du produit à cercler (4) dans la machine de cerclage.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon la revendication 2 <b>caractérisé en ce que</b> les segments de canal de guidage (10, 11, 12) pour la bande de cerclage (7) vers l'unité de remise sous tension (9) mènent entre celle-ci et l'unité de lancement et de retour (8) et en repartent.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon l'une des revendications de 1 à 3 <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un rouleau (14, 18) sur l'un des côtés l'installation (8, 9) pour le lancement, le retour et la remise sous tension de la bande de cerclage (7) et les parties latérales (20, 24) des segments du canal de guidage (10, 11, 12) sont logés de manière stationnaire sur le même côté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon la revendication 4 <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif d'actionnement présente un levier de pivotement (32) qui peut être pivoté entre une position de pression qui met le support (29) dans la position de travail, et une position desserrée libérant le traîneau (29) dans la position de service.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon la revendication 5 <b>caractérisé en ce que</b> le levier de pivotement (32) met en oeuvre le support (29) par un levier auxiliaire (34) reposant sur un arbre (33) commun et/ou peut être actionné manuellement.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon la revendication 6 <b>caractérisé en ce que</b> l'arbre (33) est logé, pouvant pivoter, dans une partie du socle (31) sur laquelle le guidage linéaire (30) est monté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon la revendication 7 <b>caractérisé en ce que</b> le guidage linéaire est formé par une, de préférence au moins deux, tiges de guidage (30) parallèles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> les rouleaux (14, 19) logés sur le support (29) fonctionnent comme des rouleaux de pression des paires de rouleaux (13, 17) de l'unité de lancement et de retour (8) et de l'unité de remise sous tension (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> les angles extérieurs (A1, A2) entre les parois latérales (21, 25) s'ouvrant des segments de canal de guidage (10, 11, 12) et la direction de l'ouverture (O) présentent une grandeur d'environ 10° à 170°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif d'entraînement de bande selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> la bande de cerclage (7) est menée autour du rouleau d'entraînement stationnaire (14) de l'unité de lancement et de retour (9) dans un angle d'enroulement (U) de sorte que l'angle interne (I) entre les parois latérales stationnaires (20, 24) des segments de canal de guidage (10, 11, 12) situés des deux côtés de l'unité de lancement et de retour (9), s'ouvre à l'opposé du sens d'ouverture (O) du support (29).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19602579A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19602579</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE202007017208U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202007017208</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE202009001998U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202009001998</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP1489012A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1489012</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP0445429B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0445429</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0013]</crossref></li>
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