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EP 2 339 101 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Ansprüche DE |
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Corrigendum ausgegeben am: |
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04.11.2015 Patentblatt 2015/45 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.08.2015 Patentblatt 2015/32 |
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Anmeldetag: 20.10.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Türscharnier für Kraftfahrzeuge
Door hinge for motor vehicles
Charnière de porte pour véhicules automobiles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.06.2011 Patentblatt 2011/26 |
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Patentinhaber: Metalsa Automotive GmbH |
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51702 Bergneustadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Krumbiegel, Ulrich
09661, Striegistal OT Böhringen (DE)
- Eidam, Volkmar
09661, Hainichen (DE)
- Reißig, Michael
09661, Striegistal OT Pappendorf (DE)
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Vertreter: Rebbereh, Cornelia et al |
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Kamper Strasse 1 51789 Lindlar 51789 Lindlar (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 473 430 WO-A2-2009/006876 US-A- 4 542 558
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EP-A2- 1 524 393 DE-A1- 10 226 881
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge, mit einer an einer Fahrzeugkarosserie
anordbaren Säulenkonsole und einer mit einer Fahrzeugtür verbindbaren Türkonsole,
die über einen Scharnierstift miteinander gelenkig und zur Montage teilbar verbunden
sind, wobei der Scharnierstift zur Verbindung mit der Tür- oder Säulenkonsole einen
Verbindungsabschnitt aufweist.
[0002] Bekannte Türscharniere der eingangs genannten Art werden zur gelenkigen Anbindung
einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie verwendet. Der die Türkonsole und die
Säulenkonsole gelenkig verbindende Scharnierstift bildet dabei eine Schwenkachse für
die Fahrzeugtür, wobei der Scharnierstift in einer Aufnahme der Säulenkonsole oder
Türkonsole verdrehfest angeordnet ist und eine Verschwenkbewegung der Tür über eine
Verschwenkung der anderen, nicht festgelegten Konsole gegenüber dem Scharnierstift
erfolgt. Um eine einfache Montage und Demontage der Fahrzeugtür gewährleisten zu können,
sind die bekannten Kraftfahrzeugtürscharniere in der Regel trennbar ausgebildet. Dabei
ist es jedoch erforderlich, dass nach einer erneuten Montage eine zuvor eingestellte
Position ohne erneuten Arretierungsaufwand wiederhergestellt wird. So offenbart die
WO 2009/006876 A2 ein gattungsgemäßes, trennbares Kraftfahrzeugscharnier umfassend eine erste Scharnierhälfte,
eine zweite Scharnierhälfte, und ein Scharnierstiftglied, wobei der Verbindungsabschnitt
des Scharnierstiftgliedes drei radial überstehende, abschnittsweise konvexe Vorsprünge
aufweist, die mit einem zumindest teilweise komplementär ausgebildeten Verbindungsbereich
der ersten Scharnierhälfte formschlüssig in Eingriff bringbar und in Schwenkbewegung
mitnehmbar ist. Das Erfordernis der entsprechenden Teilbarkeit des Türscharniers steigert
dabei die Komplexität bekannter Türscharniere, so dass sich der Herstellungsaufwand
und infolge dessen auch der Montageaufwand und die Fehleranfälligkeit erheblich erhöht.
[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Türscharnier bereitzustellen,
das neben einer verdrehsicheren Anordnung eines Scharnierstifts eine einfache Festlegung
erlaubt.
[0004] Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein Türscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0005] Kennzeichnend für das erfindungsgemäße Türscharnier ist, dass der Verbindungsabschnitt
eine prismatische Form mit dreieckiger Grund- und Deckfläche sowie entsprechenden
Seitenflächen und die den Verbindungsabschnitt aufnehmende Tür- oder Säulenkonsole
eine Aufnahmeöffnung mit einem entsprechend ausgebildeten Querschnitt aufweist, wobei
der Verbindungsabschnitt durch ein radial auf diesen wirkendes Klemmmittel spielfrei
in der Aufnahmeöffnung fixierbar ist.
[0006] Erfindungsgemäß weist der Scharnierstift mit seinem mit der Türkonsole oder Säulenkonsole
verdrehfest verbindbaren Verbindungsabschnitt eine prismatische Form auf, welche eine
radiale Verdrehsicherung des Scharnierstifts in der entsprechend ausgebildeten Aufnahmeöffnung
sowie eine zuverlässige Drehmomentübertragung gewährleistet. Um eine einfache Montage
des Verbindungsabschnitts in der Aufnahmeöffnung, bspw. der Säulenkonsole zu ermöglichen,
ist die Aufnahmeöffnung im Querschnitt größer als der Verbindungsabschnitt ausgebildet,
so dass der Verbindungsabschnitt nach dem Einsetzen in die Aufnahmeöffnung zunächst
spielbehaftet in dieser angeordnet ist. Eine Fixierung des Verbindungsabschnitts in
der Aufnahmeöffnung, um somit eine spielfreie Verbindung von Säulenkonsole und Türkonsole
im Bereich des Scharnierstifts zu erzielen, erfolgt durch ein radial auf den Verbindungsabschnitt
wirkendes Klemmmittel, durch das der Verbindungsabschnitt in der Aufnahmeöffnung fixiert
ist.
[0007] Das erfindungsgemäße Türscharnier weist den Vorteil auf, dass es eine einfache axiale
Trennbarkeit aufweist, gleichzeitig jedoch eine spielfreie Verbindung in einfacher
Weise realisiert werden kann. Die im Querschnitt dreieckige Ausgestaltung des Verbindungsabschnitts
gewährleistet dabei eine zuverlässige Momentübertragung von der den Scharnierstift
aufnehmenden Konsole auf den Scharnierstift. Die spielfreie Anordnung wird dabei durch
eine Kombination aus einer form- und einer kraftschlüssigen Verbindung erzeugt, wobei
der Formschluss durch die mit den Seitenflächen des Verbindungsabschnitts in Kontakt
stehenden Innenflächen der Aufnahmeöffnung und der Kraftschluss durch das Klemmmittel
erreicht wird. Insofern erlaubt das erfindungsgemäße Türscharnier eine besonders einfache
und kostengünstige Montage und Demontage, wobei gleichzeitig eine zuverlässige Lagesicherung
gewährleistet werden kann.
[0008] Die Ausgestaltung der Seitenflächen des Verbindungsabschnitts ist grundsätzlich frei
wählbar, wobei diese nicht über ihre gesamte Fläche mit einer Innenfläche der Aufnahmeöffnung
in Kontakt stehen müssen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung
sind eine oder mehrere Seitenflächen und/oder eine oder mehrere Innenflächen der Aufnahmeöffnung
mit einer Ausnehmung versehen, insbesondere zumindest abschnittsweise konkav ausgebildet.
Die Ausnehmungen, bspw. nach Art einer im Querschnitt bogenförmigen Rinne, welche
sich in axialer Richtung des Verbindungsabschnitts erstrecken, gewährleisten, dass
über die an die Ausnehmungen bzw. den konkaven Bereich angrenzenden Randbereiche der
Seitenfläche nach wie vor eine zuverlässige Drehmomentübertragung auf die Innenfläche
der Aufnahmeöffnung erreicht wird. Gleichzeitig gewährleisten die Ausnehmungen, welche
bspw. durch eine einfache Bohrung hergestellt werden können, dass im Falle einer im
Rahmen des Fertigungsablaufs erfolgenden Lackierung ein ausreichender Lackablauf gewährleistet
ist, so dass einer sich hieraus ergebenden Verklebung wirksam vorgebeugt werden kann.
Neben einer konkaven Ausgestaltung der Ausnehmungen können diese auch grundsätzlich
beliebige Querschnittsformen aufweisen, die einen Durchfluss oder Abfluss der Lackmittel
erlauben.
[0009] Erfindungsgemäß sind die Grund- und Deckfläche als Dreieck, insbesondere gleichschenkliges
Dreieck ausgebildet. Diese Ausgestaltung des Verbindungsabschnitts zeichnet sich durch
seine einfache Herstellbarkeit sowie die gute Eignung zur Übertragung von Drehmomenten
aus. Gleichzeitig erlaubt der mit drei Seitenflächen versehene Verbindungsabschnitt
eine einfache spielfreie Anordnung des Verbindungsabschnitts in der Aufnahmeöffnung,
welche sich ebenfalls in einfacher Weise mit einer entsprechenden, im Querschnitt
dreieckigen Form, herstellen lässt.
[0010] Zur spielfreien Anordnung des Scharnierstifts in der Aufnahmeöffnung ist es erforderlich,
dass der Verbindungsabschnitt in der in der Regel einen größeren Querschnitt aufweisenden
Aufnahmeöffnung spielfrei angeordnet ist. Hierzu dient das Klemmmittel, welches radial
auf den Verbindungsabschnitt wirkt. Dabei erstreckt sich das Klemmmittel zwischen
einer Seitenfläche des Verbindungsabschnitts und der dieser Seitenfläche gegenüberliegenden
Innenfläche. Ein entsprechendes Klemmmittel, bspw. ein Keil, lässt sich in besonders
einfacher Weise montieren und gewährleistet zuverlässig eine spielfreie Anordnung
des Verbindungsabschnitts in der Aufnahmeöffnung. Besonders vorteilhafterweise ist
das Klemmmittel jedoch durch eine radial in die Aufnahmeöffnung einschraubbare Klemmschraube
gebildet. Diese erstreckt sich durch einen Gewindeabschnitt innerhalb der den Verbindungsabschnitt
aufnehmenden Konsole und legt aufgrund ihrer durch Einschrauben auf die Seitenfläche
wirkende Andruckkraft den Verbindungsabschnitt in der Aufnahmeöffnung fest. Die Klemmschraube
zeichnet sich dabei dadurch aus, dass sie in besonders einfacher und kostengünstiger
Weise eine einfache Festlegung der Klemmkraft ermöglicht. Gleichzeitig kann über eine
Ausgestaltung des Gewindes eine Sicherung der klemmenden Position gewährleistet werden.
Besonders vorteilhafterweise ist dabei die mit der Klemmschraube in Eingriff befindliche
Seitenfläche mit einer entsprechenden Ausgestaltung versehen, die eine zuverlässige
Druckübertragung von der Klemmschraube auf den Verbindungsabschnitt ermöglicht.
[0011] Die axiale Einstecktiefe des Verbindungsabschnittes des Scharnierstifts in die Aufnahmeöffnung
kann grundsätzlich in beliebiger Weise festgelegt werden. Auch ist es denkbar, die
Einstecktiefe über das Klemmmittel festzulegen. Nach einer besonders vorteilhaften
Ausgestaltung der Erfindung weist der Scharnierstift jedoch einen an den Verbindungsabschnitt
angrenzenden Anschlag, insbesondere einen umlaufenden Bund auf. Die Verwendung eines
Anschlagelements, bspw. eines Bundes, gewährleistet im Zusammenwirken des Anschlagelements
mit einer entsprechenden Anlagefläche an der Konsole eine zuverlässige axiale Festlegung
des Scharnierstifts an der den Scharnierstift aufnehmenden Konsole. In Verbindung
mit der radial wirkenden Arretierung des Verbindungsabschnitts in der Aufnahmeöffnung
kann somit in besonders zuverlässiger Weise eine Positionssicherung des Scharnierstifts
erreicht werden.
[0012] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Schraubenachse
der Klemmschraube gegenüber einer rechtwinklig zum Scharnierstift verlaufenden Achse
in Richtung auf das Anschlagelement geneigt. Diese Ausgestaltung der Erfindung bewirkt
aufgrund der Schrägstellung der Schraubenachse und der sich hieraus ergebenden axialen
Kraftkomponente neben einer radialen Fixierung des Verbindungsabschnitts in der Aufnahmeöffnung
zugleich eine axiale Festlegung des Scharnierstifts. In Verbindung mit einem Anschlagelement
wird somit der Scharnierstift durch die Klemmschraube auch in axialer Richtung besonders
zuverlässig an der aufnehmenden Konsole fixiert, wobei bspw. der Druck auf die Konsole
gedrückt wird. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung verläuft dabei auch
die mit dem Klemmmittel in Eingriff bringbare Seitenfläche des Verbindungsabschnitts
zumindest abschnittsweise senkrecht zur geneigten Schraubenachse, was die axiale Wirkung
der Klemmschraube auf den Scharnierstift in ergänzender Weise verstärkt und somit
in besonders zuverlässiger Weise eine axiale Fixierung des Scharnierstifts gewährleistet.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen erläutert.
In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Kraftfahrzeugtürscharniers mit einer Säulenkonsole,
einer Türkonsole und einem an der Türkonsole angeordneten Rastgehäuse;
- Fig. 2
- eine weitere perspektivische Ansicht auf das Kraftfahrzeugtürscharnier von Fig. 1;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht auf die Säulenkonsole des Kraftfahrzeugtürscharniers
von Fig. 1;
- Fig. 4
- eine Untersicht auf das Kraftfahrzeugtürscharnier von Fig. 1;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht auf den Scharnierstift des Kraftfahrzeugtürscharniers
von Fig. 1;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht auf den Scharnierstift von Fig. 5 mit einer schematischen
Darstellung des Aufnahmebereichs der Säulenkonsole in einer demontierten Lage;
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht des Scharnierstifts von Fig. 5 und des Säulenkonsolenabschnitts
von Fig. 6 in einer montierten Lage;
- Fig. 8
- eine Untersicht auf den Abschnitt der Säulenkonsole und dem Scharnierstift von Fig.
7 in einer nicht arretierten Lage;
- Fig. 9
- eine Untersicht auf den Abschnitt der Säulenkonsole und dem Scharnierstift von Fig.
7 in arretierter Lage;
- Fig. 10
- eine Untersicht auf den Abschnitt der Säulenkonsole und dem Scharnierstift von Fig.
7 mit Ausnehmungen an der Innenfläche der Aufnahmeöffnung und
- Fig. 11
- eine Schnittansicht auf einen an einem Säulenkonsolenabschnitt montierten Scharnierstift.
[0014] In den Fig. 1 bis 4 ist ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Kraftfahrzeugtürscharniers
1 mit einer Säulenkonsole 2 und einer Türkonsole 3 dargestellt, wobei die Säulenkonsole
2 und die Türkonsole 3 über einen Scharnierstift 4 gelenkig miteinander verbunden
sind. Die Türkonsole 3 des dargestellten Kraftfahrzeugtürscharniers 1 kann relativ
gegenüber dem an der Säulenkonsole 2 verdrehfest angeordneten Scharnierstift 4 verdreht
werden. Die Erfindung bezieht sich auf die verdrehsichere Anordnung des Scharnierstifts
4 an einer von Türkonsole 3 oder Säulenkonsole 2 und ist nicht auf die in den Fig.
1 bis 4 dargestellte Ausführungsform eines Kraftfahrzeugtürscharniers 1 beschränkt.
[0015] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt eine verdrehfeste Anordnung des
Scharnierstifts 1 an der Säulenkonsole 2, welche hierzu eine Aufnahmeöffnung 6 aufweist.
Die Aufnahmeöffnung 6 ist im Querschnitt entsprechend eines Verbindungsabschnitts
5 des Scharnierstifts 4 ausgebildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist der
Verbindungsabschnitt 5 eine prismatische Form mit einer dreieckigen Grund- und Deckfläche
auf. An den prismatischen Verbindungsabschnitt 5 schließt sich ein umlaufender Bund
10 an, an den sich wiederum ein Lagerbereich 16 anschließt, welcher eine verdrehbare
Anordnung der Türkonsole 3 an dem Scharnierstift 4 erlaubt (vgl. Fig. 5).
[0016] Zur Montage des Kraftfahrzeugtürscharniers 1 wird der Scharnierstift 4 mit dem Verbindungsabschnitt
5 in die Aufnahmeöffnung 6 eingesetzt. In axialer Richtung des Scharnierstifts 4 bestimmt
dabei der umlaufende Bund 10 die Einstecktiefe des Scharnierstifts 4 in die Säulenkonsole
2, wobei in der gewünschten Einbaulage der Bund 10 mit einer Unterseite 12 an einer
Oberseite der Säulenkonsole 11 aufliegt (vgl. Fig. 6 und 7).
[0017] Zur Erleichterung der Montage weist die ebenfalls entsprechend dem Verbindungsabschnitt
5 dreieckig ausgebildete Aufnahmeöffnung 6 einen größeren Querschnitt auf als der
Verbindungsabschnitt 5, so dass sich der Scharnierstift 4 mit dem Verbindungsabschnitt
5 in einfacher Weise in die Aufnahmeöffnung 6 einschieben lässt. Zur radialen Fixierung
der Position des Scharnierstifts 4 an der Säulenkonsole 2 dient eine in einem Gewinde
der Säulenkonsole 2 angeordnete und in die Aufnahmeöffnung 6 einschraubbare Klemmschraube
13, welche an einer Seitenfläche 7a des Verbindungsabschnitts 5 anliegt und diesen
mit den Seitenflächen 7 an die Innenflächen 8 der Aufnahmeöffnung 6 andrückt. Über
das Einschraubmoment kann dabei die Klemmkraft festgelegt werden (vgl. Fig. 8 und
9).
[0018] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung weisen die Innenflächen 8, welche mit den
Seitenflächen 7 des Verbindungsabschnitts 5 in Kontakt stehen bereichsweise einen
konkaven Verlauf auf, so dass sich Ausnehmungen 9 bilden, welche sich in Scharnierachsenrichtung
in der Aufnahmeöffnung 6 erstrecken. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung liegen
die Seitenflächen 7 nur mit ihren Außenbereichen an der Innenfläche 8 der Aufnahmeöffnung
6 an. Die durch die konkave Ausbildung entstehenden Ausnehmungen 9 gewährleisten im
Falle einer Lackierung einen guten Lackablauf. Darüber hinaus wird durch die Reduzierung
der Kontaktfläche zwischen den Innenflächen 8 und den Seitenflächen 7 ein Verkleben
der Verbindung ergänzend reduziert (vgl. Fig. 10).
[0019] Bei dem in Fig. 11 dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Schraubenachse
der Klemmschraube 13 nicht rechtwinklig zur Scharnierstiftachse, sondern ist gegenüber
dieser in Richtung auf den Bund 10 geneigt. Hierdurch wird eine zusätzliche, axial
auf die Klemmschraube 13 wirkende Kraftkomponente erzeugt, wodurch der Bund 10 mit
seiner Unterseite 12 auf die Oberseite 11 der Säulenkonsole 2 gedrückt wird und die
axiale Position in ergänzender Weise gesichert ist. Zur Erhöhung der axialen Anzugskraft
ist dabei die mit der Klemmschraube 13 in Eingriff bringbare Seitenfläche 7a im Kontaktbereich
mit der Klemmschraube 13 rechtwinklig zur Schraubenachse ausgerichtet, so dass eine
ergänzende zuverlässige axiale Fixierung des Scharnierstifts 4 erreicht wird.
1. Türscharnier (1) für Kraftfahrzeuge, mit einer an einer Fahrzeugkarosserie anordbaren
Säulenkonsole (2) und einer mit einer Fahrzeugtür verbindbaren Türkonsole (3), die
über einen Scharnierstift (4) miteinander gelenkig und zur Montage teilbar verbunden
sind, wobei der Scharnierstift (4) zur Verbindung mit der Tür- oder Säulenkonsole
einen Verbindungsabschnitt (5) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verbindungsabschnitt (5) eine prismatische Form mit dreieckiger Grund- und Deckfläche
sowie entsprechenden Seitenflächen (7, 7a) und die den Verbindungsabschnitt (5) aufnehmende
Türkonsole (3) oder Säulenkonsole (2) eine Aufnahmeöffnung (6) mit einem entsprechend
ausgebildeten Querschnitt aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (5) durch ein radial
auf diesen wirkendes Klemmmittel (13) spielfrei in der Aufnahmeöffnung (6) fixierbar
ist, wobei sich das Klemmmittel (13) zwischen einer Seitenfläche (7a) des Verbindungsabschnitts
(5) und der dieser Seitenfläche (7a) gegenüberliegenden Innenfläche (8) der Aufnahmeöffnung
(6) erstreckt.
2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Seitenflächen (7, 7a) und/oder eine oder mehrere Innenflächen (8)
der Aufnahmeöffnung (6) eine Ausnehmung aufweisen, die insbesondere zumindest abschnittsweise
konkav ausgebildet sind.
3. Türscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grund- und Deckfläche gleichschenkliges Dreieck ausgebildet sind.
4. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel durch eine radial auf den Scharnierstift (4) wirkende, in die Aufnahmeöffnung
(6) einschraubbare Klemmschraube (13) gebildet ist.
5. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierstift (4) ein an den Verbindungsabschnitt (5) angrenzendes Anschlagelement,
insbesondere einen umlaufenden Bund (10) aufweist.
6. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenachse der Klemmschraube (13) gegenüber einer rechtwinklig zum Scharnierstift
(4) verlaufenden Achse in Richtung auf das Anschlagelement (10) geneigt ist.
7. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Klemmschraube (13) in Eingriff bringbare Seitenfläche (7a) zumindest
abschnittsweise senkrecht zur geneigten Schraubenachse verläuft.
1. Door hinge (1) for motor vehicles, said hinge having a pillar bracket (2) which can
be arranged on a vehicle body and a door bracket (3) which can be connected to a vehicle
door, which brackets are connected to one another via a hinge pin (4) in an articulated
manner and so as to be divisible for mounting purposes, wherein said hinge pin (4)
has a connecting section (5) for connection to the door bracket or pillar bracket,
characterised in that
the connecting section (5) has a prismatic shape with a triangular basal face and
top face as well as corresponding lateral faces (7, 7a), and the door bracket (3)
or pillar bracket (2) which receives the connecting section (5) has a receiving aperture
(6) with a cross-section of corresponding construction, wherein said connecting section
(5) can be fixed in position in a play-free manner within said receiving aperture
(6) by a clamping means (13) which acts upon said connecting section radially, and
wherein said clamping means (13) extends between a lateral face (7a) of the connecting
section (5) and that inner face (8) of the receiving aperture (6) which lies opposite
the said lateral face (7a).
2. Door hinge according to Claim 1, characterised in that one or more lateral faces (7, 7a) and/or one or more inner faces (8) of the receiving
aperture (6) have a recess which is, in particular, of concave construction, at least
in certain sections.
3. Door hinge according to Claim 1 or 2, characterised in that the basal face and top face are constructed as an isosceles triangle.
4. Door hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the clamping means is formed by a clamping screw (13) which acts radially upon the
hinge pin (4) and can be screwed into the receiving aperture (6).
5. Door hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the hinge pin (4) has a stop element, in particular a circumferential collar (10),
which borders on the connecting section (5).
6. Door hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the screw axis of the clamping screw (13) is inclined, in relation to an axis extending
at right angles to the hinge pin (4), in the direction of the stop element (10).
7. Door hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the lateral face (7a) which can be brought into engagement with the clamping screw
(13) extends perpendicularly to the inclined axis of the screw, at least in certain
sections.
1. Charnière de porte (1) pour des véhicules automobiles avec une console de colonne
(2) pouvant être agencée sur une carrosserie de véhicule et une console de porte (3)
pouvant être reliée à une porte de véhicule qui sont reliées de manière articulée
par une broche de charnière (4) entre elles et de manière séparable pour le montage,
la broche de charnière (4) présentant pour la liaison avec la console de porte ou
de colonne une section de liaison (5),
caractérisée en ce que
la section de liaison (5) présente une forme de prisme avec une surface de fond et
de recouvrement triangulaire ainsi que des surfaces latérales (7, 7a) correspondantes
et la console de porte (3) ou console de colonne (2) recevant la section de liaison
(5) présente une ouverture de réception (6) avec une section transversale réalisée
en conséquence, la section de liaison (5) pouvant être fixée par un moyen de serrage
(13) agissant radialement sur celle-ci sans jeu dans l'ouverture de réception (6),
le moyen de serrage (13) s'étendant entre une surface latérale (7a) de la section
de liaison (5) et la surface intérieure (8) en regard de cette surface latérale (7a)
de l'ouverture de réception (6).
2. Charnière de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une ou plusieurs surfaces latérales (7, 7a) et/ou une ou plusieurs surfaces intérieures
(8) de l'ouverture de réception (6) présentent un évidement, lesquelles sont réalisées
en particulier au moins par section de manière concave.
3. Charnière de porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la surface de fond et de recouvrement sont réalisées en triangle isocèle.
4. Charnière de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de serrage est formé par une vis de serrage (13) agissant radialement sur
la broche de charnière (4), pouvant être vissée dans l'ouverture de réception (6).
5. Charnière de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la broche de charnière (4) présente un élément de butée contigu à la section de liaison
(5), en particulier un collet tournant (10).
6. Charnière de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'axe de vis de la vis de serrage (13) est incliné par rapport à un axe s'étendant
à angle droit par rapport à la broche de charnière (4) en direction de l'élément de
butée (10).
7. Charnière de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la surface latérale (7a) pouvant être amenée en engagement avec la vis de serrage
(13) s'étend au moins par section perpendiculairement à l'axe de vis incliné.
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