(19)
(11) EP 2 339 241 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.06.2011  Patentblatt  2011/26

(21) Anmeldenummer: 09401052.7

(22) Anmeldetag:  23.12.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Render, Joachim
    48231 Warendorf (DE)
  • Kemper, Lars
    59302 Oelde (DE)

   


(54) Haushaltgerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät (1), insbesondere ein Doppelbackofen (1), mit zwei übereinander angeordneten und von einem gemeinsamen Gehäuse (15) umfasste Backöfen (7, 10), mit im oberen Gehäuseraum untergebrachten Steuer-, Bedien- und Anzeigeelementen, wobei das gemeinsame Gehäuse (15) zwischen dem unteren Backofen (7) und dem oberen Backofen (10) eine Trennebene (18) umfasst und die beiden von einander trennbaren Gehäusebereiche (19, 20) wenigstens ein Verbindungselement (22) für eine gelenkige Verbindung aufweisen.




Beschreibung

Beschreibung


Haushaltgerät



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltgerät, insbesondere ein Doppelbackofen, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] In Einbauküchen ist es zunehmend üblich, zwei in einem gemeinsamen Gehäuse gelagerte Backöfen in einem Küchenmöbel übereinander als sogenannter Doppelbackofen anzuordnen, um insbesondere zeitgleich verschiedene Back- oder Bratprozesse durchführen zu können. Solch ein Doppelbackofen weist in der Regel im oberen Gehäusebereich gemeinsame Steuer-, Bedien- und Anzeigeelemente für beide Backöfen auf. Regemäßig ist jedem Backofen ein separates Kühlluftsystem oberhalb der jeweiligen Backofenmuffel zugeordnet, um eine ausreichende Kühlung bewirken zu können. Um den Betrieb beider Backöfen gewährleisten zu können, sind insbesondere die separat im unteren Backofen vorhandenen elektrischen Systeme mittels elektrischer Verbindungsleitungen mit der im oberen Gehäuseraum vorhandenen zentralen Steuer- und Bedieneinheit zu verbinden. Nachteilig an einem solchen Backofenaufbau ist, dass insbesondere im Fall von Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten an System bzw. Komponenten im Gehäusebereich oberhalb des unteren Backofens, der im Einbaumöbel eingebaute Doppelbackofen komplett aus dem Küchenmöbel herauszunehmen und das gemeinsame Gehäuse zu entfernen ist, um den oberen Backofen von dem unteren Backofen zur Durchführung der Wartungs- und Reparaturarbeiten herunternehmen zu können. Zudem müssen dafür die elektrischen Verbindungsleitungen zwischen den übereinander angeordneten Backöfen getrennt werden. Zudem ist es nachteilig, dass ein solcher Wartungs- bzw. Reparaturdienst aufgrund der Größe solcher Doppelbacköfen in der Regel von wenigstens zwei Personen durchzuführen ist, wodurch selbst für einfache Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten höhere Personalkosten anfallen.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Doppelbackofen der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass insbesondere Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten im oberen Gehäusebereich des unteren Backofens mit einem geringeren Aufwand durchführbar sind.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, wobei in den weiteren Patentansprüchen Merkmale aufgeführt sind, die diese Lösung in vorteilhafter Weise weiterentwickeln.

[0005] Indem das gemeinsame Gehäuse eines Haushaltgerätes, insbesondere ein Doppelbackofen mit zwei übereinander angeordneten Backöfen, zwischen dem oberen und dem unteren Backofen eine Trennebene umfasst und die beiden von einander trennbaren Gehäusebereiche wenigstens ein Verbindungselement für eine gelenkige Verbindung aufweisen, ist sichergestellt, dass bei Reparatur- oder Wartungsarbeiten an Komponenten oberhalb der Backmuffel des unteren Backofens, insbesondere am Kühlluftsystem und am Türverschluß, auch durch eine Person durchführbar sind. Der eingebaute Doppelbackofen wird zum Zwecke von Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten aus dem Einbaumöbel auf ein vor dem Einbaumöbel positioniertes Gestell oder Stützwagen gezogen und der obere Backofen kann durch die gelenkige Verbindung einfach nach hinten verklappt werden, so dass ein freier Zugang zum oberen Gehäusebereich des unteren Backofens erreicht wird. Das Hinzuziehen einer zweiten Person, um den oberen Backofen vom unteren Backofen herunternehmen zu können, ist nicht mehr notwendig. Zudem können die elektrischen bzw. elektronischen Verbindungsleitungen zwischen den beiden einzelnen Backöfen bestehen bleiben.

[0006] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung verläuft die Trennebene zweckmäßigerweise im Bereich der Unterseite des oberen Backofens und der Oberseite des unteren Backofens, wobei an der Gehäuserückwand des oberen und des unteren Backofens wenigestens zwei eine gelenkige Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren Backofen herstellende Verbindungselemente vorhanden sind, so dass auf einfache Art und Weise der obere Backofen im aus dem Einbaumöbel herausgezogenen Zustand nach hinten um eine horizontale Schwenkachse verschwenkt werden kann, so dass im Gehäusebereich oberhalb der Backmuffel des unteren Backofens mit einem verringerten Zeit- und Personsalaufwand Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten durchgeführt werden können.

[0007] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung besteht die jeweilige Rückwand des oberen und des unteren Backofens aus einem einstückigen Blechteil, die in der Trennebene mittels einer Laschenverbindung gelenkig miteinander verbunden sind, so dass auf konstruktiv einfache Weise und ohne Einsatz kostenintensiver Verbindungselemente eine gelenkige Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren Backofen eines Doppelbackofens realisierbar ist. Im einfachsten Fall ragen im oberen Bereich des die untere Rückwand bildenden Blechteils zwei Laschen auf dem die obere Rückwand bildenden Blechteil und sind daran mittels eines Befestigungsmittels, vorzugsweise eine Schraubenverbindung, befestigt.

[0008] In einer bevorzugten Ausführung nimmt die Breite der Laschen nach den Enden hin ab und die Rückwand des oberen Backofens weist eine der jeweiligen Lasche entsprechende Ausnehmung mit einem dahinter liegenden Anschlagselement auf, so dass das Verbindungselement neben der Schaffung einer gelenkigen Verbindung zeitgleich als Zentrierungsmittel zum passgenauen Zentrieren des oberen Backofens auf den unteren dient. Das hinter der Ausnehmung angeordnete Anschlagselement dient zur Befestigung der Lasche an der Rückwand des oberen Backofens, die vorzugsweise mittels einer Schraubenverbindung realisiert wird.

[0009] Um das Verschwenken des oberen Backofens im Bereich der Trennebene um die horizontale Schwenkachse gegenüber dem unteren Backofen zu begrenzen, ist vorzugsweise in einer weiteren Ausführungsform die gelenkige Verbindung mittels eines Anschlagselementes begrenzt. Denkbar ist, dass die Begrenzung durch wenigstens ein, im Bereich der Trennebene, vorzugsweise im frontseitigen Bereich der Seitenwände des oberen und des unteren Backofens angeordnetes lösbar fixiertes Kettenelement gebildet wird.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird die gelenkige Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren zwischen dem oberen und dem unteren Backofen im Bereich der Trennebene durch ein an beide Rückwände montierbares Scharnier gebildet.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche und werden nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert.

[0012] Im Folgenden wird mit Verweis auf die Figuren ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Figur 1
eine schematische seitliche Frontansicht des erfindungsgemäßen Haushaltgerätes in Form eines Doppelbackofens in einem Einbaumöbel,
Figur 2
eine schematische Darstellung des in Figur 1 dargestellten Doppelbackofens in einer rückwärtigen Ansicht ohne Einbaumöbel,
Figur 3
eine schematische Darstellung des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Doppelbackofens in Frontansicht im aus dem Einbaumöbel herausgezogenen Zustand mit nach hinten verschwenkten oberen Backofen,
Figur 4
den in Figur 3 dargestellten Doppelbackofen in einer rückwärtigen Ansicht ohne Einbaumöbel


[0013] Figur 1 zeigt eine schematische seitliche Frontansicht eines als Doppelbackofen 1 ausgeführten Haushaltgeräts 2 in einem Einbaumöbel 3. Das Einbaumöbel 3 besteht aus Seitenwände 4, einer oberen Deckplatte 5 und einer Bodenplatte 6 und bildet den Einbauraum für den Doppelbackofen 1. In diesem Einbaumraum ist auf der Bodenplatte 6 ein unterer Backofen 7 eingebaut, dem frontseitig eine Gerätetür 8 mit Türgriff 9 zugeordnet ist. Die Gerätetür 8 verschließt eine hier nicht näher dargestellte Backofenmuffel. Um eine ausreichende Kühlung des unteren Backofens 7 erreichen zu können, sind oberhalb der Backmuffel an sich bekannte und deshalb nicht dargestellte Kühlluftelemente angeordnet. Oberhalb des unteren Backofens 7 ist direkt ein oberer Backofen 10 im Einbauraum platziert. Dieser obere Backofen 10 weist wie der untere Backofen 7 eine Gerätetür 11 mit einem Türgriff 12 auf. Auch die obere Gerätetür 11 verschließt eine nicht dargestellte Backofenmuffel. Oberhalb der oberen Gerätetür 11 ist zusätzlich eine Bedienblende 13 mit einer Anzeigen- und Bedieneinheit angeordnet. Die Anzeigen- und Bedieneinheit 14 dient zentral zur Einstellung und Darstellung von Betriebsparametern des unteren und des oberen Backofens 7, 10. Oberhalb der Backofenmuffel hinter der Bedienblende 13 des oberen Backofens 10 befinden sich zentral hier nicht dargestellte elektrische oder elektronische Steuer- und Regeleinrichtungen zur Steuerung und Regelung beider Backöfen 7, 10, sowie Kühlluftelemente zur Kühlung des oberen Backofens 10. Der Einbau des Doppelbackofens 1 in ein Einbaumöbel 3 erfolgt in der Regel nach dem der obere Backofen 10 auf den unteren Backofen 7 platziert wurde und die erforderlichen an sich bekannten elektrischen oder elektronischen Verbindungsleitungen zwischen den beiden Backöfen 7, 10 hergestellt worden sind. In der Regel ist dafür der Einsatz von wenigstens zwei Personen notwendig, insbesondere wenn der Doppelbackofen 1 vom Boden, wie vorliegend dargestellt, erhöht in ein Einbaumöbel 3 eingebaut wird.

[0014] Figur 2 zeigt den Aufbau des in Figur 1 dargestellten Doppelbackofens 1 in einer schematischen Rückansicht ohne Einbaumöbel. Der Doppelbackofen 1 besteht aus einem unteren Backofen 7 und einen oberen Backofen 10. Im eingebauten Zustand sind der untere Backofen 7 und der obere Backofen 10 von einem Gehäuse 15 umfasst. Das Gehäuse 15 besteht aus Seitenwänden 16 und aus Rückwänden 17, die im verbauten Zustand an einer Trennebene 18 lösbar mit einander verbunden sind und die bevorzugt aus Blechteile ausgeformt sind. Die Verbindung des oberen Gehäusebereichs 19 und des unteren Gehäusebereichs 20 kann in an sich bekannter Weise mittels einer Schraubenverbindung realisiert werden. Andere dem Fachmann bekannte Verbindungsmöglichkeiten liegen im Rahmen der Erfindung. Um Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten, insbesondere an Komponenten vornehmen zu können, die im Bereich oberhalb der Backofenmuffel des unteren Backofens 7 angeordnet sind, sind der obere und der untere Gehäusebereich 19, 20 erfindungsgemäß mittels wenigstens eines eine gelenkige Verbindung realisierendes Verbindungselement 22 mit einander verbunden. Vorliegend wird diese gelenkige Verbindung mittels zwei im oberen Bereich der Rückwand 17 des unteren Backofens 7 angeordnete Laschen 23 erreicht, die sich auf die Rückwand 17 des oberen Backofens 10 erstrecken. Die Verbindung der Rückwand 17 des unteren Backofens 7 mit der Rückwand 17 des oberen Backofens 10 erfolgt vorzugsweise mittels einer Schraubenverbindung. Zur Vornahme der Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten ist der Doppelbackofen 1 aus dem Einbaumöbel vollständig herauszuziehen.

[0015] Figur 3 zeigt nun den aus dem Einbaumöbel 3 herausgezogenen Doppelbackofen 1. Um den Doppelbackofen 1 nach dem Herausziehen nicht auf dem Boden abstellen zu müssen, ist der Doppelbackofen 1 auf einen Stützwagen 25 gezogen worden, dessen Höhe der unteren Einbauhöhe des Doppelbackofens 1 im Einbaumöbel 3 entspricht. Die lösbaren Verbindungen 28, die die beiden Gehäusebereiche 19, 20 des oberen und des unteren Backofens 7, 10 im eingebauten Zustand fixiert haben, sind im Bereich der Trennebene 18 von einander gelöst worden. Der obere Backofen 10 befindet sich in einer nach hinten, um eine im Bereich der Trennebene 18 vorhandenen horizontalen Schwenkachse 26 verschwenkten Position, so dass zur Durchführung von Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten ein Zugang zum Bereich 21 oberhalb der Backofenmuffel des unteren Backofens 7 ermöglicht wird. Die gelenkige Verbindung wird mittels in Figur 4 noch näher dargestellter Verbindungselemente erreicht. Im einfachsten Fall dient die Deckplatte 5 des Einbaumöbels 3 als Anschlagselement für den oberen Backofen 10, damit ein zu weites Verschwenken des oberen Backofens 10 um die horziontale Schwenkachse 26 verhindert wird. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass vorzugsweise im Bereich der Trennebene 18 wenigstens ein Anschlagselement am Gehäuse des Doppelbackofens 1 angeordnet ist, um das Verschwenken des oberen Backofens 10 um die Schwenkachse 26 zu begrenzen, damit ein schwerkraftbedingtes vollständiges Kippen des oberen Backofens 10 verhindert wird.

[0016] Erfindungsgemäß muss somit der obere Backofen 10 nicht vom unteren Backofen 7 herunter genommen werden, um Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten im Bereich 21 oberhalb der Backofenmuffel des unteren Backofens 7 durchführen zu können. Die Arbeiten können somit von einer Person durchgeführt werden.

[0017] Figur 4 zeigt den in Figur 3 dargestellten Doppelbackofen 1 in einer schematischen Seitenansicht von hinten. Der obere Backofen 10 befindet sich in einer um die horizontale Schwenkachse 26 nach hinten verschwenkten Position. Im oberen Bereich 21 der aus einem einstückigen Blechteil bestehenden Rückwand 17 des unteren Backofens 7 ragen zwei Laschen 23 auf die aus einem einstückigen Blechteil bestehende Rückwand 17 des oberen Backofens 10, die sich nach ihren oberen Enden 27 hin verjüngen und mittels einer Schraubenverbindung 24 mit der Rückwand 17 des oberen Backofens 10 lösbar verbunden sind. Mittels der vorhandenen Laschen 23 erfolgt somit im Bereich der Trennebene 18 die gelenkige Verbindung des oberen Backofens 10 mit dem unteren Backofen 7.

[0018] Es liegt im Rahmen des Könnens eines Fachmanns, das beschriebene Ausführungsbeispiel in nicht dargestellter Weise abzuwandeln und insbesondere auf weitere Haushaltgeräte, wie Dampfgarer, Mikrowellen, Kühlschränke, Kaffeeautomaten, Spül- und Waschmaschinen anzuwenden, um die dargestellten Effekte zu erzielen, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichen:



[0019] 
1
Doppelbackofen
2
Haushaltgerät
3
Einbaumöbel
4
Seitenwände
5
Deckplatte
6
Bodenplatte
7
unterer Backofen
8
Gerätetür
9
Türgriff
10
oberer Backofen
11
Gerätetür
12
Türgriff
13
Bedienblende
14
Anzeigen- und Bedieneinheit
15
Gehäuse
16
Seitenwand
17
Rückwand
18
Trennebene
19
oberer Gehäusebereich
20
unterer Gehäusebereich
21
Bereich
22
Verbindungselement
23
Lasche
24
Schraubenverbindung
25
Stützwagen
26
Schwenkachse
27
obere Ende
28
lösbare Verbindung



Ansprüche

1. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), mit zwei übereinander angeordneten und von einem gemeinsamen Gehäuse (15) umfasste Backöfen (7,10), mit im oberen Gehäuseraum untergebrachten Steuer-, Bedien- und Anzeigeelementen dadurch gekennzeichnet,
dass das gemeinsame Gehäuse (15) zwischen dem unteren Backofen (7) und dem oberen Backofen (10) eine Trennebene (18) umfasst und die beiden von einander trennbaren Gehäusebereiche (19, 20) wenigstens ein Verbindungselement (22) für eine gelenkige Verbindung aufweisen.
 
2. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennebene (18) im Bereich der Unterseite des oberen Backofens (10) und der Oberseite des unteren Backofens (7) verläuft und an der Rückwand (17) wenigstens zwei eine gelenkige Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren Backofen herstellende Verbindungselemente (22) vorhanden sind.
 
3. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweilige Rückwand (17) des oberen Backofens (10) und des unteren Backofens (7) aus einem einstückigen Blechteil besteht und die Rückwände (17) der Backöfen (7, 10) im Bereich der Trennebene (18) mittels Laschen (23) gelenkig miteinander verbunden sind.
 
4. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass im oberen Bereich des die Rückwand (17) bildenden Blechteils des unteren Backofens (7) zwei Laschen (23) auf das die Rückwand des oberen Backofens (10) bildenden Blechteil ragen und mittels eines Befestigungselemetes daran befestigt sind.
 
5. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), mit wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsmittel eine Schraubenverbindung (24) ist.
 
6. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Breite der jeweiligen Lasche (23) nach den Enden hin abnimmt und die Rückwand des oberen Backofens (10) eine der jeweiligen Lasche (23) entsprechende Ausnehmung mit einem dahinter liegenden Anschlagselement aufweist.
 
7. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das wenigstens eine Verbindungselement (22) als ein Scharnier ausgebildet ist und im Bereich der Trennebene (18) an die Rückwand (17) des oberen Backofens (10) und des unteren Backofens (7) montierbar ist.
 
8. Haushaltgerät (2), insbesondere ein Doppelbackofen (1), nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die gelenkige Verbindung mittels eines Anschlagselementes begrenzt ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht