[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Etui für Münzen und/oder Plastikkarten oder ähnliche
Gegenstände.
[0002] Geldbörsen werden meist aus Leder oder Kunststoff hergestellt. Entsprechend den Anforderungen
gibt es heute verschiedene Formen. Am weitesten verbreitet sind hoch- oder querformatige
Herrengeldbörsen, die zusammenklappbar sind und im geschlossenen Zustand ca. 12,5
x 10 cm messen. Geöffnet bieten sie auf ihrer gesamten Länge Platz für Geldscheine
und enthalten weitere, eventuell ausklappbare Fächer für Kreditkarten und anderen
Plastikkarten, Visitenkarten und Ausweise. In Europa gehört auch ein Fach für Münzen
zur üblichen Ausstattung. Herren tragen ihre Brieftasche häufig in einer Gesäßtasche
der Hose und deshalb sind die Gesäßtaschen auf die obigen Maße abgestimmt. Unter den
Damengeldbörsen existiert eine große Formen- und Farbenvielfalt. Viele Modelle ähneln
in der Form den zuvor beschriebenen Herrengeldbörsen. Es gibt aber auch wesentlich
größere Exemplare mit einem deutlich höheren Platzangebot.
[0003] Brieftaschen sind brusttaschengroße, meist zusammenfaltbare, flache Behälter für
Ausweise, Papiergeld, zusammengefaltete Dokumente und anderes. Brieftaschen sind aus
Leder, manchmal auch Textilgewebe, gefertigt und werden oft in den inneren Brusttaschen
von Herrensakkos getragen. Die Maße der Sakko-Innentaschen und der Brieftaschen sind
meist gegenseitig aufeinander abgestimmt und betragen etwas mehr als ein doppelt gefaltetes
DIN A4- bzw. eines ganzen DIN A6-Formats, also etwa in Länge und Breite 17 x 12 cm.
[0004] Die
DE 33 14 535 A1 beschreibt ein Etui mit zwei um eine Achse schwenkbaren und im Wesentlichen gleichartig
ausgebildeten, flachen Halbschalen. Die Halbschalen sind längs einer Achse verschiebbar
und mittels einer Verriegelungsvorrichtung miteinander verrastbar. Dabei sind die
Halbschalen gegen die Kraft einer um die Achse angeordneten Feder verschiebbar und
schließbar. Gemäß einer Ausgestaltung ist in einer Halbschale ein Einsatz befestigt,
der im Querschnitt T-förmige Stege aufweist, die der Halterung von Geldstücken verschiedener
Größe dienen. Die Geldstücke lassen sich durch Öffnungen, die in der Stirnseite der
Halbschale vorgesehen sind, hinein- und herausschieben. Die Stege weisen einen parallel
zum Boden der Halbschale verlaufenden Teil auf, der auf beiden Seiten des senkrecht
hierzu verlaufenden Teils mit unterbrochenen, parallelen Schlitzen versehen ist. Die
Schlitze ermöglichen ein Ausbiegen des senkrecht verlaufenden Teils im Bereich des
größten Durchmessers einer eingeschobenen Münze und damit deren unverlierbare seitliche
Halterung.
[0005] Die andere Halbschale weist einen Einsatz mit einer elastisch ausgebildeten Klammer
mit Fingern auf, durch die beispielsweise ein Personalausweis oder eine Kreditkarte
festgehalten werden.
[0006] Bei diesem Etui ist das Einsetzen und Entnehmen einzelner Münzen aufwendig. Die Halterung
der Kreditkarte ist unsicher und das Einsetzen und Entnehmen einer Kreditkarte kann
dazu führen, dass andere Gegenstände herausfallen, die von der Klammer gehalten sind.
[0007] Die
DE 41 19 792 C2 beschreibt einen tragbaren, aufklappbaren Behälter aus Kunststoff, insbesondere Vielzweck-Portfolie
im Brieftaschenformat zur Aufnahme insbesondere von Münzen, Scheckkarten, Visitenkarten
und Identitätskarten. Der Behälter weist zwei miteinander über ein elastisches Rückenscharnier
verbundene Halbschalen auf. Das elastische Rückenscharnier ist als Rückenrollscharnier
aus einer einstückigen Abfolge einer Vielzahl von Filmgelenk-Einzelscharnieren gebildet.
Das Rückenrollscharnier besteht aus Kunststoff und weist abwechselnd Nutungen und
Längsstege auf, wobei die Nutungen die elastische Biegsamkeit auf den Nutungen und
die Stabilität und Festigkeit auf den Längsstegen bewirkt. Bevorzugt ist der Behälter
ein Zweistoffteil, wobei die Halbschalen aus einem entsprechend harten Werkstoff bestehen,
während für das Rückenscharnier ein zweiter, weicherer Kunststoff verwendet wird.
Der Behälter kann aber auch aus einem einzigen Werkstoff oder Material hergestellt
sein, so dass man zu einer Kompromisslösung gelangen kann, die für die Halbschalen
ein zu weiches und für das Rückenrollscharnier ein zu hartes Material zur Verfügung
stellt.
[0008] Nach einer Ausgestaltung des Behälters weist eine der Halbschalen im Bereich des
Rückenrollscharniers Halteblöcke auf, in die einige flache Aufnahmehüllen wie Buchseiten
umklappbar eingelegt sind. Die Aufnahmehüllen bilden Taschen, in welche Kleinteile
eingesetzt werden können. Dabei kann es sich beispielsweise um RAM-Cards, um Disketten
oder um sonstige flachere Teile handeln, die in die Taschen eingeschoben werden und
von nach unten abgebogenen federnden Klemmstegen in diesen Aufnahmetaschen festgeklemmt
werden. Die Taschen können auch Münzen, Briefmarken, aber auch Scheckkarten, Visitenkarten
und dergleichen aufnehmen. Nach dem Öffnen des Kunststoffbehälters ist es möglich,
die einzelnen Einhänge der Reihe nach umzublättern.
[0009] Bei dem bekannten Behälter ist nachteilig, dass nach dem Öffnen die Gegenstände aus
den Taschen leicht herausfallen können. Außerdem ist es mühselig, einzelne Münzen
mit bestimmtem Wert aus einer der Taschen gezielt zu entnehmen, in die mehrere Münzen
eingefüllt sind.
[0010] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Etui für Münzen und/oder
Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände zur Verfügung zu stellen, das eine sichere,
geschützte und platzsparende Aufbewahrung und eine leichte Entnahme der Gegenstände
ermöglicht, wobei die Gefahr verringert ist, dass ungewollt Gegenstände herausfallen.
[0011] Die Aufgabe wird durch ein Etui mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Ausgestaltungen
der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.
[0012] Das erfindungsemäße Etui für Münzen oder Plastikkarten oder Dokumente oder ähnliche
Gegenstände hat
- eine erste und eine zweite Hartschale,
- ein die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindendes
Gelenk,
- ein Mittelteil, das über das Gelenk schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale
verbunden ist, und
- Mittel zum wahlweisen Verriegeln des Mittelteils mit der ersten Hartschale und mit
der zweiten Hartschale.
[0013] Bei dem erfindungsgemäßen Etui sind zwischen dem Mittelteil und der ersten Hartschale
und dem Mittelteil und der zweiten Hartschale jeweils mindestens eine Aufnahme für
Münzen, Karten, Dokumente und andere Gegenstände vorhanden. Die Mittel zum Verriegeln
sind so ausgebildet, dass wahlweise das Mittelteil mit der ersten und/oder der zweiten
Hartschale verriegelbar und wahlweise die Verriegelung des Mitteilteils mit der ersten
und/oder der zweiten Hartschale aufhebbar ist. Der Nutzer kann die Mittel zum Verriegeln
nutzen, um wahlweise eine der Aufnahmen auf beiden Seiten des Mittelteiles zu schließen
und zu öffnen. Dies ermöglicht dem Benutzer, Gegenstände in den mindestens zwei Aufnahmen
getrennt aufzubewahren und wahlweise Gegenstände aus den Aufnahmen zu entnehmen bzw.
in die Aufnahmen einzusetzen. Die Mittel zum Verriegeln sind z.B. Verrastungen, die
an dem Mittelteil und der ersten und der zweiten Hartschale ausgebildet sind. Die
Verrastungen sind z.B. zusammenwirkende Rastkanten am Rande des Mittelteils sowie
der ersten und der zweiten Hartschalen oder Rasthaken am Mittelteil, die mit Rastkanten
an den Hartschalen zusammenwirken oder umgekehrt. Ferner sind die Mittel zum Verriegeln
z.B. Federmittel, die das Mittelteil und die erste und zweite Hartschale in Schließposition
zusammendrücken und ein wahlweises Öffnen der ersten und der zweiten Hartschale durch
Wegschwenken vom Mittelteil unter Überwindung einer Federkraft ermöglichen. Die Öffnungsstellung
kann eine stabile Stellung sein, in der die Federmittel die Hartschalen nicht gegen
das Mittelteil klappen.
[0014] Ferner wird die Aufgabe durch ein Etui mit den Merkmalen des Anspruchs 2 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Etuis sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0015] Das erfindungsgemäße Etui für Münzen oder ähnliche Gegenstände hat
- eine erste und eine zweite Hartschale,
- ein die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindendes
Gelenk,
- ein Münzaufbewahrungsfach für Münzen an der Innenseite der ersten Hartschale mit einer
Münzöffnung für den Durchgang von Münzen,
- wobei die erste und die zweite Hartschale um das Gelenk in eine Schließposition schwenkbar
sind, in der sie das Münzaufbewahrungsfach umgrenzen, und in eine Öffnungsposition
schwenkbar sind, in der Münzen aus dem Münzaufbewahrungsfach durch die Münzöffnung
in die zweite Hartschale und in umgekehrter Richtung aus der zweiten Hartschale durch
die Münzöffnung in das Münzaufbewahrungsfach schüttbar sind, und
- Mittel zum Verriegeln der ersten und der zweiten Hartschale in Schließposition miteinander.
[0016] Das erfindungsgemäße Etui nimmt Münzen oder ähnliche Gegenstände in dem Münzaufbewahrungsfach
auf. Wenn sich die erste und die zweite Hartschale in der Schließposition befinden,
sind die Münzen durch die erste und die zweite Hartschale gesichert, die das Münzaufbewahrungsfach
umgrenzen. Bevorzugt versperrt hierbei die zweite Hartschale die Münzöffnung des Münzaufbewahrungsfaches,
so dass die Münzen im Münzaufbewahrungsfach zurückgehalten werden. Wenn sich die erste
und die zweite Hartschale in Öffnungsposition befinden, können die Münzen aus dem
Münzaufbewahrungsfach auf die Innenseite der zweiten Hartschale geschüttet werden.
Dann kann der Benutzer leicht die Münzen heraussuchen, die er benötigt. Danach kann
er restliche Münzen durch Schwenken des Etuis in eine Position, in der sich die zweite
Hartschale oberhalb der ersten Hartschale befindet, in das Münzaufbewahrungsfach zurückschütten
und sichern, indem er die erste und die zweite Hartschale in Schließposition bringt
und miteinander verriegelt. Falls lediglich Münzen eingefüllt werden sollen, gibt
der Benutzer diese nach dem Öffnen des Etuis direkt in das Münzaufbewahrungsfach oder
in die zweite Hartschale und schüttet sie danach in das Münzaufbewahrungsfach hinein.
Hierfür ist die Münzöffnung gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung in einer Seite des
Münzaufbewahrungsfaches angeordnet, die dem Gelenk zugeordnet ist. Bevorzugt ist die
Münzöffnung eine längliche Öffnung. Weiterhin bevorzugt erstreckt sich die Münzöffnung
über die gesamte Seite des Münzaufbewahrungsfaches, die dem Gelenk zugewandt ist.
Das erfindungsgemäße Etui erleichtert die Handhabung und bietet eine sichere und platzsparende
Aufbewahrung für Münzen oder ähnliche Gegenstände.
[0017] Das Münzaufbewahrungsfach kann verschiedene Formen aufweisen. Bevorzugt ist es kastenförmig
oder annähernd kastenförmig ausgebildet. Bei insgesamt kastenförmiger oder annähernd
kastenförmiger Ausgestaltung des Etuis wird hierdurch der von der ersten und der zweiten
Hartschale umgrenzte Raum bestmöglich ausgenutzt.
[0018] Gemäß einer Ausgestaltung hat das Münzaufbewahrungsfach eine Höhe, die es ermöglicht,
mehrere Münzen einer bestimmten Währung (z.B. Euro) übereinanderzustapeln. Bevorzugt
sind zwei Münzen übereinander stapelbar. Weiterhin bevorzugt ist die Höhe so bemessen,
dass genau mehrere Münzen mit bestimmten Werten - insbesondere verschiedenen Werten
(z.B. 1 Euro und 20 Cent) - übereinander stapelbar sind. Die Erfindung bezieht aber
auch Ausgestaltungen ein, bei denen die Höhe des Münzaufbewahrungsfaches so bemessen
ist, dass nur eine Lage Münzen hineinpasst, wobei die Höhe auf die dickste Münze einer
bestimmten Währung (z.B. 2 Euro-Münzen) abgestimmt sein kann.
[0019] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung hat die zweite Hartschale an der Innenseite
zum Gelenk hin einen glatten Übergang und/oder weist an dem entgegengesetzten Ende
einen Absatz auf. Der glatte bzw. gerundete Übergang begünstigt das Schütten der Münzen
aus der zweiten Hartschale in das Münzaufbewahrungsfach. Der Absatz fängt die Münzen
beim Hineinschütten in die zweite Hartschale auf, so dass sie nicht aus dem Etui herausspringen.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die zweite Hartschale an der Außenseite zum
Gelenk hin verjüngt. Die Verjüngung ist materialsparend, insbesondere wenn sie mit
einem glatten Übergang zum Gelenk hin an der Innenseite der Hartschale korrespondiert.
Überdies erleichtert die Verjüngung das Einstecken des Etuis in eine Gesäßtasche oder
in eine Sakko-Innentasche. Bevorzugt weist das Etui eine weitere Verjüngung an dem
entgegengesetzten Ende der zweiten Hartschale auf. Die
[0021] (weitere) Verjüngung kann eine Abflachung und/oder Rundung sein. Zusätzlich oder
stattdessen kann die erste Hartschale an den Enden an der Außenseite mit einer Verjüngung,
z.B. in Form einer Abflachung bzw. Rundung versehen sein. Bevorzugt haben die erste
und/oder zweite Hartschale an der Außenseite an den weiteren Rändern Rundungen.
[0022] Gemäß einer Ausgestaltung ist die Münzöffnung nicht vom ersten Schalenrand der ersten
Halbschale abgedeckt. Infolgedessen wird ein Übertritt von Münzen zwischen dem Münzaufbewahrungsfach
und der zweiten Halbschale nicht von der ersten Halbschale behindert. Grundsätzlich
kann die Münzöffnung aber auch unterhalb des ersten Schalenrandes der ersten Halbschale
angeordnet sein, wobei durch einen glatten Übergang zwischen Münzöffnung und dem ersten
Schalenrand sichergestellt werden kann, dass Münzen übertreten.
[0023] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist auf der Seite des Münzaufbewahrungsfaches,
die der zweiten Hartschale zugewandt ist, ein erster Clip angeordnet. Der Clip dient
bevorzugt der Fixierung von Banknoten.
[0024] Das Etui gemäß einem der Ansprüche 2 bis 4 hat gemäß einer Ausgestaltung die Merkmale
des Etuis von Anspruch 1.
[0025] Ferner wird die Aufgabe durch ein Etui mit den Merkmalen von Anspruch 5 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen des Etuis sind in Unteransprüchen angegeben.
[0026] Das erfindungsgemäße Etui für Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände hat
- eine erste und eine zweite Hartschale,
- mindestens ein kastenförmiges Kartenaufbewahrungsfach für mindestens eine Plastikkarte
an der Innenseite der zweiten Hartschale mit einer dem Kartenformat angepassten Grundfläche,
die dem zweiten Schalenboden der zweiten Hartschale zugewandt ist, und einer länglichen
Kartenöffnung zum Durchschieben einer Plastikkarte in einer zur Grundfläche senkrechten
Wand,
- ein die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindendes
Gelenk, um das die erste und die zweite Hartschale in eine Schließposition schwenkbar
sind, in der sie das Kartenaufbewahrungsfach umgrenzen, und um das die erste und die
zweite Hartschale in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Plastikkarten durch
die Kartenöffnung hindurch schiebbar sind, und
- Mittel zum Verriegeln der ersten und der zweiten Hartschale in Schließposition miteinander.
[0027] Das erfindungsgemäße Etui nimmt mindestens eine Plastikkarte oder ähnliche Gegenstände
(z.B. Visitenkarten, Bonuskarten, Ausweise, Fahrausweise für öffentliche Verkehrsmittel
(z.B. HVV-Abonnements-Kundenkarte), Mitgliedskarten) in dem Kartenaufbewahrungsfach
auf. Dementsprechend sind mit dem Begriff "Plastikkarte" sowohl Karten aus Kunststoff
als auch Karten aus Karton oder anderen Materialien bezeichnet. Die Plastikkarten
können auch mit Magnetstreifen oder RFID-Chips versehen sein. Wenn sich die erste
und die zweite Hartschale in der Schließposition befinden, ist die Plastikkarte durch
die erste und die zweite Hartschale gesichert, die das Kartenaufbewahrungsfach umgrenzen.
Bevorzugt versperrt hierbei die zweite Hartschale die Kartenöffnung des Kartenaufbewahrungsfaches,
so dass die Plastikkarte im Kartenaufbewahrungsfach zurückgehalten wird. Wenn sich
die erste und die zweite Hartschale in Öffnungsposition befinden, kann die Plastikkarte
aus dem Kartenaufbewahrungsfach entnommen werden. Dies ist insbesondere von Vorteil,
wenn ein Stapel Plastikkarten in dem Kartenaufbewahrungsfach angeordnet ist. Der Benutzer
kann Plastikkarten herausschieben und die gewünschte Plastikkarte aus dem Kartenaufbewahrungsfach
entnehmen. Nach Benutzung kann der Benutzer die Plastikkarte leicht durch die Kartenöffnung
in das Kartenaufbewahrungsfach einsetzen und sichern, indem er die erste und die zweite
Hartschale in Schließposition bringt und miteinander verriegelt.
[0028] Die Kastenform des Kartenaufbewahrungsfaches und seine Anpassung an das Kartenformat
stellen sicher, dass die Plastikkarte nicht unkontrolliert herausfällt und dennoch
leicht entnommen werden kann. Das Kartenformat ist das Format einer Standard-Scheckkarte
(z.B. Debitkarte oder Bankkarte) oder einer Standard-Visitenkarte. Eine Scheckkarte
hat nach ISO/IEC 7810 ein Format von 85,60 mm x 53,98 mm. Eine Standard-Visitenkarte
hat in Europa ein Format von 85 mm x 54 mm und in Asien ein Format von 90 mm x 54
mm. Bei Anpassung an das Format einer europäischen Standard-Scheckkarte kann das Kartenaufbewahrungsfach
sowohl Standard-Scheckkarten als auch europäische Standard-Visitenkarten aufnehmen.
Bei Anpassung an das Standard-Format einer asiatischen Standard-Visitenkarte kann
das Kartenaufbewahrungsfach asiatische und europäische Standard-Visitenkarten und
Standard-Scheckkarten aufnehmen.
[0029] Gemäß einer Ausgestaltung weist das Etui ein einziges Kartenaufbewahrungsfach der
vorbeschriebenen Art auf. Gemäß einer anderen Ausgestaltung hat es mehrere Kartenaufbewahrungsfächer
der vorbeschriebenen Art.
[0030] Die Kartenöffnung ist gemäß einer Ausgestaltung in einer von dem Gelenk abgewandten
Seite des Kartenaufbewahrungsfaches angeordnet. Dies begünstigt ein Aufklappen des
Etuis, ohne dass hierbei die Kartenöffnung in eine tiefe Position gelangt, in der
die Plastikkarte ungewollt aus dem Kartenaufbewahrungsfach herausrutscht. Hierfür
muss lediglich das Etui mit der ersten Hartschale horizontal gehalten und die zweite
Hartschale hochgeschwenkt werden.
[0031] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Kartenöffnung nicht vom zweiten Schalenrand
der zweiten Hartschale abgedeckt. Dies erleichtert das Entnehmen und Einsetzen der
Plastikkarte in das Kartenaufbewahrungsfach. Grundsätzlich kann der zweite Schalenrand
die Kartenöffnung in einem Abstand abdecken und durch Schwenken der Plastikkarte bei
der Entnahme aus der Kartenöffnung überwunden werden. Um dies zu erleichtern, kann
zwischen der Kartenöffnung und dem zweiten Schalenrand ein glatter bzw. gerundeter
Übergang vorhanden sein.
[0032] Gemäß einer Ausgestaltung hat das Kartenaufbewahrungsfach in mindestens einer Wand
mindestens eine Aussparung zum Herausschieben einer Plastikkarte. Der Benutzer kann
durch die Aussparung hindurch die Plastikkarte aus der Kartenöffnung herausdrücken.
Bevorzugt ist die mindestens eine Aussparung in der Wand des Kartenaufbewahrungsfaches
vorhanden, die vom zweiten Schalenboden der zweiten Hartschale abgewandt ist.
[0033] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung hat das Kartenaufbewahrungsfach eine Höhe, die
an einen Stapel aus Plastikkarten angepasst ist. Hierdurch wird eine platzsparende
Unterbringung von mehreren Plastikkarten in einem Stapel ermöglicht.
[0034] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist auf der Innenseite der ersten Hartschale ein
zweiter Clip angeordnet. Der zweite Clip kann z.B. zum Festklemmen von Visitenkarten,
Belegen oder Notizen dienen.
[0035] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung liegt der erste Clip in Schließposition unter
Vorspannung an der Innenseite der zweiten Hartschale und/oder der zweite Clip in Schließposition
unter Vorspannung am Kartenaufbewahrungsfach an. Hierdurch wird erreicht, dass die
erste und die zweite Hartschale aufspringen, wenn die Mittel zum Verriegeln entriegelt
werden. Dies erleichtert das Öffnen des Etuis durch Eingreifen in einen geöffneten
Spalt zwischen der ersten und der zweiten Hartschale. Außerdem kann die Vorspannung
sicherstellen, dass die erste und die zweite Hartschale im verriegelten Zustand in
einer definierten Position gehalten werden.
[0036] Das Etui gemäß einem der Ansprüche 5 bis 8 hat gemäß einer Ausgestaltung die Merkmale
des Etuis von einem der Ansprüche 1 bis 4.
[0037] Gemäß einer Ausgestaltung ist/sind das Münzaufbewahrungsfach für Münzen und/oder
eine Fächermappe für Dokumente und/oder das Kartenaufbewahrungsfach für Plastikkarten
an einem Mittelteil (oder Träger) angeordnet, das über das Gelenk schwenkbar mit der
ersten und der zweiten Hartschale verbunden ist. Wenn das Mittelteil gegen die erste
Hartschale geschwenkt und die zweite Hartschale aufgeklappt ist, können aus dem Münzaufbewahrungsfach
Münzen oder aus der Fächermappe Dokumente entnommen oder eingefüllt werden. Wenn das
Mittelteil gegen die zweite Hartschale geschwenkt und die erste Hartschale aufgeklappt
ist, können Plastikkarten entnommen oder eingesetzt werden. Das Mittelteil trennt
das Etui in zwei Hälften, die beide für die Aufbewahrung von Gegenständen nutzbar
sind.
[0038] Die Fächermappe umfasst mehrere Taschen, die flach zusammenlegbar und balgartig auffaltbar
sind, wie bei bekannten Ordnungssystemen aus dem Büro, die als "Fächermappen" und
"Fächerordner" bezeichnet werden. Die Fächermappe ist bevorzugt mit einer äußeren
Taschenwand, die eine äußere Tasche außen begrenzt, an dem Mittelteil befestigt. Die
Fächermappe ist bevorzugt mit der anderen äußeren Taschenwand, die die andere äußere
Tasche außen begrenzt, an der Innenseite der zweiten Hartschale befestigt. Durch Aufklappen
der zweiten Hartschale kann die Fächermappe aufgefächert werden. Bevorzugt befinden
sich hierfür die Öffnungen der Fächermappe auf der vom Gelenk des Etuis abgewandten
Seite. Bevorzugt sind die äußeren Taschenwände der Fächermappe durch Kleben an dem
Mittelteil bzw. an der zweiten Hartschale befestigt. Die Taschen der Fächermappe sind
zur Aufnahme eines Personalausweises, Führerscheines, Belegen, Banknoten und anderen
Dokumenten benutzbar. Grundsätzlich sind in die Taschen der Fächermappe auch Münzen
einfüllbar.
[0039] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen dem Mittelteil und einer Hartschale
mindestens ein Haltefinger vorhanden, der über das Gelenk oder ein dazu paralleles
weiteres Gelenk schwenkbar mit der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale verbunden
ist. Bevorzugt ist der Finger zwischen dem Mittelteil und der zweiten Hartschale angeordnet.
Der Finger dient der Aufbewahrung eines Personalausweises, Führerscheines, von Belegen,
Banknoten und anderen Dokumenten. Bevorzugt sind mehrere Finger zwischen dem Mittelteil
und der Hartschale angeordnet. Weiterhin bevorzugt sind mehrere Finger nebeneinander
auf einer gemeinsamen Welle oder Achse schwenkbar angeordnet und/oder sind über Mitnahmeeinrichtungen
miteinander gekoppelt, so dass beim Schwenken eines Fingers um einen bestimmten Winkel
von den Mitnahmeeinrichtungen ein benachbarter Finger mitgenommen wird und dieser
gegebenenfalls einen weiteren Finger mitnimmt, wenn er um einen bestimmten Winkel
geschwenkt ist, usw. Die Mitnahmeeinrichtungen können Anschläge an den benachbarten
Stirnseiten von Lageraugen benachbarter Finger sein, die beim Schwenken eines der
benachbarten Fingers um einen bestimmten Winkel aufeinander treffen.
[0040] Ein Etui mit Fingern zum Halten von Dokumenten ist gemäß einer Ausgestaltung seitlich
neben den Fingern mit fächerartig auffaltbaren Führungsmitteln versehen, die ein seitliches
Herausfallen von Dokumenten verhindern.
[0041] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist auf einer ersten Seite des Mittelteils
das Münzaufbewahrungsfach oder die Fächermappe oder der mindestens eine Finger und
auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite des Mittelteils das Kartenaufbewahrungsfach
angeordnet. Das Etui ist dann sowohl für die Aufbewahrung von Münzen oder Dokumenten
als auch von Plastikkarten geeignet. Die Vorteile beider Erfindungsvarianten sind
in einem einzigen Etui vereint.
[0042] Grundsätzlich ist es aber auch möglich, das Mittelteil nur mit einem Münzaufbewahrungsfach
oder einer Fächermappe oder einem Kartenaufbewahrungsfach auf einer Seite auszuführen
bzw. auf einer Seite des Mittelteils nur mindestens einem Finger anzuordnen und auf
der anderen Seite des Mittelteils keine dieser Aufbewahrungseinrichtungen anzuordnen.
Das Mittelteil kann dann auf der nicht mit einer dieser Aufbewahrungseinrichtungen
versehenen Seite eine Aufnahme im Etui begrenzen, die für die Aufbewahrung von weiteren
Gegenständen nutzbar ist.
[0043] Ferner schützt die Erfindung Ausgestaltungen, bei denen auf beiden Seiten des Mittelteils
dieselben Aufbewahrungseinrichtungen (d.h. Münzenaufbewahrungsfach, Fächermappe, Finger
oder Kartenaufbewahrungsfach) angeordnet sind. Ferner umfasst die Erfindung Ausgestaltungen,
die mehrere gleiche oder verschiedene der genannten Aufbewahrungseinrichtungen aufweisen.
Die andere Seite des Mittelteils kann ohne Aufbewahrungseinrichtung ausgeführt sein
oder nur einer oder mehreren gleichen oder verschiedenen Aufbewahrungseinrichtungen.
[0044] Gemäß einer Ausgestaltung weist das Etui Mittel zum Verriegeln der ersten Hartschale
mit der zweiten Hartschale auf. Die Mittel zum Verriegeln der ersten mit der zweiten
Hartschale sind z.B. ausgestaltet wie die Mittel zum Verriegeln des Mittelteils mit
der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale, die oben erläutert sind, d.h. als
Verrastungen oder Federmittel zwischen der ersten und der zweiten Hartschale.
[0045] Gemäß einer Ausgestaltung weist das Etui Mittel zum Verriegeln des Mittelteils mit
der ersten Hartschale auf. Durch Verriegeln des Mittelteiles mit der ersten Hartschale
wird ein Wegschwenken des Mittelteiles von der ersten Hartschale unterbunden, wodurch
das Entnehmen und Zuführen von Münzen oder Dokumenten erleichtert wird. Gemäß einer
weiteren Ausgestaltung weist das Etui Mittel zum Verriegeln des Mittelteils mit der
zweiten Hartschale auf. Durch Verriegeln des Mittelteiles mit der zweiten Hartschale
wird ein Schwenken des Mittelteiles bezüglich der zweiten Hartschale verhindert, wodurch
das Entnehmen und Zuführen von Plastikkarten erleichtert wird. Durch wahlweises Entriegeln
der ersten oder der zweiten Hartschale kann gezielt Zugriff auf die verschiedenen
Aufnahmeeinrichtungen genommen werden.
[0046] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die Mittel zum Verriegeln der ersten
mit der zweiten Hartschale Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles mit der ersten Hartschale
und Mitteln zum Verriegeln des Mittelteiles mit der zweiten Hartschale auf. Mittels
der Mittel zum Verriegeln kann das Mittelteil sowohl mit der ersten Hartschale als
auch mit der zweiten Hartschale verriegelt werden, um die erste und die zweite Hartschale
in Schließposition zu verriegeln. Ferner ist es möglich, die Mittel zum Verriegeln
des Mittelteiles mit der ersten Hartschale zu lösen, um die erste Hartschale aufzuschwenken.
Danach besteht Zugriff auf die Plastikkarten. Wenn hingegen das Mittelteil mit der
ersten Hartschale verriegelt und die Verriegelung mit der zweiten Hartschale gelöst
ist, ist ein Zugriff auf die Münzen möglich. Beim Zugriff wird jeweils eine unkontrollierte
Bewegung des Mittelteiles durch die bestehende Verriegelung mit der ersten oder zweiten
Hartschale verhindert.
[0047] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weisen die Mittel zum Verriegeln mindestens einen
Rasthaken und mindestens eine damit in Eingriff bringbare Rastkontur, mindestens ein
Federmittel zum Belasten des Rasthakens in Eingriffstellung an der Rastkontur und
mindestens eine Drucktaste zum Außereingriffbringen des Rasthakens und der Rastkontur
auf. Der mindestens eine Rasthaken und die mindestens eine Rastkontur sind an verschiedenen
schwenkbaren Teilen angeordnet, beispielsweise an der ersten Hartschale und der zweiten
Hartschale oder an dem Mittelteil und der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale.
Durch das Federmittel wird die Drucktaste in eine Ausgangsposition belastet bzw. verlagert.
[0048] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die Mittel zum Verriegeln eine erste
Drucktaste, die an einem ersten Schwenklager schwenkbar an der ersten Hartschale gelagert
ist, eine zweite Drucktaste, die an einem zweiten Schwenklager schwenkbar an der zweiten
Hartschale gelagert ist, eine mit der ersten Drucktaste starr verbundenen ersten Rasthaken,
der über erste Federmittel in Eingriffsstellung mit einer ersten Rastkontur am Mittelteil
belastet ist, einen mit der zweiten Drucktaste starr verbundenen zweiten Rasthaken,
der über zweite Federmittel in Eingriffsstellung mit einer zweiten Rastkontur am Mittelteil
belastet ist, so dass der erste Rasthaken durch Betätigen der ersten Drucktaste gegen
die Federwirkung des ersten Federmittels außer Eingriff mit der ersten Rastkontur
und der zweite Rasthaken durch Betätigen der zweiten Drucktaste entgegen der Federwirkung
des zweiten Federmittels außer Eingriff mit der zweiten Rastkontur bringbar ist. Gemäß
einer alternativen Ausgestaltung weist das Etui eine einzige Drucktaste auf, mit der
wahlweise die Verriegelung zwischen der ersten Hartschale und dem Mittelteil und die
Verriegelung zwischen der zweiten Hartschale und dem Mittelteil lösbar ist. Die gemeinsame
Drucktaste ist beispielsweise am Mittelteil vorhanden und wirkt über erste und zweite
Rasthaken, die starr mit der gemeinsamen Drucktaste verbunden sind, mit Rastkonturen
an der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale zusammen. Die gemeinsame Drucktaste
kann insbesondere eine Wipptaste sein.
[0049] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das erste Federmittel eine starr mit der ersten
Drucktaste verbundene erste Biegefeder und das zweite Federmittel eine starr mit der
zweiten Drucktaste verbundene zweite Biegefeder. Bevorzugt stützen sich das erste
Federmittel an der ersten Hartschale und das zweite Federmittel an der zweiten Hartschale
ab.
[0050] Weiterhin bevorzugt ist das erste Federmittel und/oder der erste Rasthaken integral
mit der ersten Drucktaste und/oder das zweite Federmittel und/oder der zweite Rasthaken
integral mit der zweiten Drucktaste ausgebildet.
[0051] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weisen die erste und/oder zweite Hartschale mindestens
eine Aufnahme für einen MP3-Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner und/oder
Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre auf. Gemäß
einer weiteren Ausgestaltung umfasst das Etui einen MP3-Stick und/oder Notizblock
und/oder Taschenrechner und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge
und/oder Maniküre.
[0052] Die erste und die zweite Hartschale bestehen aus einem harten bzw. starren Material,
das sich unter den üblichen Belastungen, denen das Etui ausgesetzt ist, nicht oder
nur unwesentlich verformt, so dass in dem Etui angeordnete Gegenstände nicht beschädigt
oder zerstört werden. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die erste und/oder
zweite Hartschale aus mehreren Schalenteilen zusammengesetzt. Dies ermöglicht, kostensparend
stabile Hartschalen herzustellen, die ein ansprechendes Äußeres haben.
[0053] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung besteht die erste und/oder die zweite Hartschale
insgesamt oder mindestens ein Schalenteil der ersten und/oder zweiten Hartschale aus
Kunststoff und/oder aus Metall und/oder aus Leder. Das Metall ist z.B. Aluminium oder
eine Aluminiumlegierung. Bevorzugt ist der Kunststoff der ersten und/oder zweiten
Hartschale ein harter Kunststoff. Der Kunststoff kann ein Faserverbundwerkstoff sein.
Insbesondere kann er ein mit Kohlenstoff oder Glasfasern verstärkter Kunststoff sein.
Bevorzugt ist ein inneres Schalenteil aus Kunststoff und ein äußeres Schalenteil aus
Metall oder Leder hergestellt.
[0054] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist die erste und/oder zweite Hartschale
eine Innenschale aus Kunststoff und eine Außenschale aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
oder aus Leder auf.
[0055] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung besteht das Mittelteil aus Kunststoff und/oder
Metall.
[0056] Schließlich ist gemäß einer Ausgestaltung die Grundfläche des Etuis an das Kartenformat
angepasst und/oder hat Brieftaschenformat und/oder Geldbörsenformat. Bei Anpassung
an das Kartenformat überschreitet die Grundfläche des Etuis das Format einer Standard-Scheckkarte
oder Standard-Visitenkarte oder das mehrfache Format einer Standard-Scheckkarte oder
-Visitenkarte nur geringfügig. Plastikkarten können in Folge dessen platzsparend in
dem Etui untergebracht werden. Bei Anpassung an das Brieftaschenformat und/oder das
Geldbörsenformat wird eine Benutzung des Etuis als Brieftasche oder Geldbörse begünstigt.
[0057] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, das in
den anliegenden Zeichnungen abgebildet ist. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1a bis e
- ein Etui für Geld und Plastikkarten in Vorderansicht (Fig. 1a), Ansicht von der linken
Seite (Fig. 1b), Draufsicht (Fig. 1c), Perspektivansicht schräg von oben und von der
linken Seite (Fig. 1d) und Perspektivansicht schräg von unten und von der linken Seite
(Fig. 1e);
- Fig. 2
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Geldbörsenteil in einer Perspektivansicht schräg von
oben und von der linken Seite;
- Fig. 3
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Plastikkartenteil in einer Perspektivansicht schräg
von oben und von der rechten Seite;
- Fig. 4
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Geldbörsenteil in einem Längsschnitt;
- Fig. 5
- dasselbe Etui im geschlossenen Zustand in einem teilweisen Längsschnitt durch die
Verriegelungsmechanik für den Plastikkartenteil;
- Fig. 6
- dasselbe Etui mit betätigter erster Drucktaste für den Plastikkartenteil in demselben
Längsschnitt durch die Verriegelungsmechanik;
- Fig. 7
- dasselbe Etui im geschlossenen Zustand in einem Längsschnitt durch die Verriegelungsmechanik
für den Geldbörsenteil;
- Fig. 8
- dasselbe Etui mit betätigter Drucktaste für den Geldbörsenteil in demselben Längsschnitt
durch die Verriegelungsmechanik,
- Fig. 9 a bis c
- ein Etui für Dokumente und Plastikkarten in einer Perspektivansicht schräg von oben
und von der linken Seite (Fig. 9a), in einer Perspektivansicht schräg von unten von
der rechten Seite (Fig. 9b) und in einer Ansicht von der rechten Seite (Fig. 9c);
- Fig. 10
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Dokumententeil in einer Perspektivansicht schräg von
oben und der linken Seite;
- Fig. 11
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Plastikkartenteil in einer Perspektivansicht schräg
von oben und von der rechten Seite;
- Fig. 12
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Dokumenten- und Plastikkartenteil in einer Perspektivansicht
schräg von oben und von der rechten Seite;
- Fig. 13
- dasselbe Etui mit aufgeklapptem Dokumenten- und Kartenteil in einer Ansicht von der
rechten Seite;
- Fig. 14
- Etui mit Fingern zum Aufbewahren von Dokumenten im geöffneten Zustand in einer Perspektivansicht
schräg von oben und von der rechten Seite;
- Fig. 15
- dasselbe Etui geöffnet in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der linken
Seite.
[0058] In dieser Anmeldung beziehen sich die Angaben "oben" und "unten" auf die Ausrichtung
des Etuis mit der ersten Hartschale unten und der zweiten Hartschale oben, wobei die
Außenseite des ersten Schalenbodens der ersten Hartschale horizontal ausgerichtet
ist. Mit Längsrichtung ist eine Achse senkrecht zur Achse des Gelenkes und mit Querachse
eine Achse in Richtung der Achse des Gelenkes gemeint.
[0059] Bei der Erläuterungen verschiedener Ausführungsbeispiele sind übereinstimmende oder
im Wesentlichen übereinstimmende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen.
[0060] Gemäß Fig. 1 weist das Etui eine erste Hartschale 1 und eine zweite Hartschale 2
auf. Im Beispiel bestehen die Hartschalen 1, 2 lediglich jeweils aus einer Innenschale
1.1, 2.1 aus hartem Kunststoff und einer Außenschale 2.1, 2.2 aus Aluminium, vorzugsweise
gebürstetem Aluminium (vgl. Fign. 5 bis 8).
[0061] Die erste Hartschale 1 hat einen ersten Schalenboden 3.1 zum Aufsetzen auf einen
ebenen Untergrund und einen umlaufenden ersten Schalenrand 4.1. Die zweite Hartschale
2 hat einen zweiten Schalenboden 3.2 und einen umlaufenden zweiten Schalenrand 4.2.
Der erste Schalenboden 3.1 ist im Wesentlichen eben und trägt an der Außenseite zwei
in Längsrichtung erstreckte Stützrippen 5.1, 5.2. Der erste Schalenboden 3.1 geht
an den Längsseiten über einen Radius in den ersten Schalenrand 4.1 über. An den Stirnseiten
ist der erste Schalenrand 4.1 insgesamt zum ersten Schalenboden 3.1 hin gekrümmt.
Oben hat der erste Schalenrand 4.1 eine ebene Anlagefläche 6.1.
[0062] Der zweite Schalenboden 3.2 ist insgesamt nach oben konvex gewölbt, wobei die Krümmung
zum zweiten Schalenrand 4.2 zu den Stirnseiten hin zunimmt. An den Längsseiten weist
der Übergang zwischen dem zweiten Schalenrand 4.2 und dem zweiten Schalenboden 3.2
einen Radius auf. Der untere Rand des zweiten Schalenrandes 4.2 hat ebenfalls eine
ebene Anlagefläche 6.2.
[0063] An den Stirnseiten sind die erste Hartschale 1 und die zweite Hartschale 2 über ein
Gelenk 7 schwenkbar miteinander verbunden, dass als Stangenscharnier ausgebildet ist.
Das Gelenk umfasst zwei erste Ösen 7.1 am oberen Rand des ersten Schalenrandes 4.1
und fünf zweite Ösen 7.2 am unteren Rand des zweiten Schalenrandes 4.2, die zueinander
versetzt sind.
[0064] An der gegenüberliegenden Stirnseite sind in die ersten und zweiten Schalenränder
4.1, 4.2 eine erste Drucktaste 8.1 und eine zweite Drucktaste 8.2 integriert. Die
erste Drucktaste 8.1 und die zweite Drucktaste 8.2 sitzen jeweils in einer Aussparung
9.1 im ersten Schalenrand 4.1 und einer Aussparung 9.2 im zweiten Schalenrand 4.2,
so dass sie nach außen nicht oder nur wenig hervorstehen.
[0065] Gemäß Fig. 2 bis 4 ist zwischen den ersten und zweiten Hartschalen 1,2 ein Mittelteil
10 (bzw. Träger 10) angeordnet. Das Mittelteil 10 weist in einer zentralen Ebene eine
Mittelwand 11 auf, die an einem stirnseitigen Ende zwei dritte Ösen 7.3 des Gelenks
7 aufweist. Die dritten Ösen 7.3 sind bezüglich der ersten und zweiten Ösen 7.1, 7.2
versetzt. Die ersten, zweiten und dritten Ösen 7.1, 7.2, 7.3 sind in fluchtender Anordnung
ineinandergeschoben. Durch die Öffnungen der Ösen 7.1, 7.2, 7.3 ist eine Scharnierstange
7.4 hindurchgesteckt, so dass die erste und die zweite Hartschale 1, 2 sowie das Mittelteil
10 schwenkbar miteinander verbunden sind.
[0066] Komplementär zur Außenseite ist die Innenseite der zweiten Hartschale 2 gewölbt.
Die Wölbung geht angrenzend an die zweiten Ösen 7.2 in eine schräg geneigte ebene
Fläche über. Die angrenzende Oberseite der dritten Ösen 7.3 liegt in der derselben
Ebene wie die Mittelwand 11.
[0067] Das Mittelteil 10 hat an einer Oberseite ein kastenförmiges Münzaufbewahrungsfach
12 für Münzen. Das Münzaufbewahrungsfach 12 wird durch die zentrale Mittelwand 11,
eine dazu parallele obere Wand 13 und durch zwei längsseitige und eine stirnseitige
erste Seitenwände 14.1, 14.2, 14.3 begrenzt. An der den dritten Ösen 7.3 benachbarten
Seite weist das erste Aufbewahrungsfach 12 eine längliche Münzöffnung 15 auf, die
über seine gesamte Breite und seine gesamte Höhe geht.
[0068] An der Unterseite hat das Mittelteil 10 ein kastenförmiges Kartenaufbewahrungsfach
16 für Plastikkarten. Dieses ist von der Mittelwand 11 und einer davon beabstandeten,
parallelen unteren Wand 17 begrenzt, sowie von zwei längsseitigen und vier querseitigen
zweiten Seitenwand 18.1, 18.2, 18.3. An dem von den dritten Ösen 7.3 entfernten Ende
hat das Kartenaufbewahrungsfach 16 eine längliche Kartenöffnung 19, die über die gesamte
Breite und Höhe des Kartenaufnahmefaches 16 geht.
[0069] Die untere Wand 17 hat ausgehend von der zweiten Öffnung 19 eine annähernd rechteckige
Aussparung 20.1 und neben den dritten Ösen 17.3 weitere Aussparungen 20.2, 20.3, die
sich in die längsseitigen und stirnseitigen Seitenwände 18.1, 18.2, 18.3 erstrecken.
Das Mittelteil 10 ist bevorzugt einteilig aus Kunststoff spritzgegossen.
[0070] Auf dem Münzaufnahmefach 12 ist ein erster Clip 21.1 aus Federstahl angeordnet. Der
zweite Clip 21.1 erstreckt sich quer über etwa die halbe Breite des Münzaufnahmefaches
12. Zwischen dem zweiten Clip 21.1 und der oberen Wand 13 ist Flachmaterial einklemmbar.
[0071] Auf dem ersten Schalenboden 3.1 ist ein in Längsrichtung erstreckter zweiter Clip
21.2 aus einem Federstahl angeordnet. Zwischen dem zweiten Clip 21.2 und dem ersten
Schalenboden 3.1 ist Flachmaterial einklemmbar.
[0072] Das Etui hat im geschlossenen Zustand das Format einer Herrengeldbörse.
[0073] Gemäß Fig. 5 ist die erste Drucktaste 8.1 einteilig mit einem Hebelarm 21.1 versehen,
der in einem ersten Schwenklager 23.1 an einem ersten Lagerzapfen 24.1 gelagert ist.
Daran angrenzend ist sie einteilig mit einer ersten Biegefeder 25.1 verbunden, die
sich an einer vom ersten Schalenboden 3.1 hochstehenden ersten Trennwand 26.1 abstützt.
Ferner ist die erste Drucktaste 8.1 einteilig mit einem ersten abgewinkelten Rasthaken
27.1 verbunden, der einen Schlitz 28 in der Mittelwand 11 durchgreift und mit einem
ersten Hakenende 29.1 auf der Oberseite der Mittelwand 11 aufsitzt.
[0074] Gemäß Fig. 6 ist die erste Drucktaste 8.1 entgegen der Federwirkung der ersten Biegefeder
25.1 betätigbar, so dass das erste Hakenende 29.1 freikommt und die erste und die
zweite Hartschale 1, 2 auseinanderklappbar sind.
[0075] Gemäß Fig. 7 ist die zweite Drucktaste 8.2 einteilig mit einem zweiten Hebelarm 22.2
verbunden, der in einem zweiten Schwenklager 23.2 gelagert ist. Das zweite Schwenklager
23.2 weist einen zweiten Lagerzapfen 24.2 auf, der fest mit der zweiten Hartschale
2 verbunden ist. Auf der anderen Seite des zweiten Schwenklagers 23.2 ist der zweite
Hebelarm 22.2 einteilig mit einer zweiten Biegefeder 25.2 verbunden, die sich an einer
vom zweiten Schalenboden 3.2 herunterragenden zweiten Trennwand 26.2 abstützt. Ferner
ist die zweite Drucktaste 8.2 ebenfalls auf der anderen Seite des Schwenklagers 23.2
einteilig mit einem zweiten abgewinkelten Rasthaken 27.2 verbunden, der neben der
zweiten Biegefeder 25.2 angeordnet ist, den Schlitz 28 im Mittelteil 11 durchgreift
und mit einem zweiten Hakenende 29.2 auf der Unterseite der Mittelwand 11 aufsitzt
(vgl. Fig. 2,4).
[0076] Gemäß Fig. 8 ist die zweite Drucktaste 8.2 entgegen der Wirkung der ersten Biegefeder
25.2 eindrückbar, wobei das zweite Hakenende 29.2 freikommt und die erste Hartschale
von der zweiten Hartschale 2 wegklappbar ist.
[0077] Fig. 2 zeigt das Etui nach Betätigen der zweiten Drucktaste 8.2 und Hochschwenken
der ersten Hartschale 1 bezüglich der zweiten Hartschale 2. Hierbei schwenkt das Mittelteil
10 mit, da es über den ersten Rasthaken 27.1 mit der ersten Hartschale 1 verriegelt
ist. Münzen 30 rutschen durch die erste Öffnung 15 des Münzaufbewahrungsfaches 12
über die eng miteinander verzahnten und an den Innenseiten glatten Ösen 7.1, 7.2,
7.3 auf die Innenseite der zweiten Hartschale 2 äußerstenfalls bis zur Trennwand 26.2,
die einen Absatz zum Abstoppen der Münzen bildet. Dort können leicht einzelne Münzen
30 herausgesucht werden. Umgekehrt können Münzen 30 in die zweite Hartschale 2 eingefüllt
werden. Durch Absenken der ersten Hartschale 1 und Anheben der zweiten Hartschale
2 wird erreicht, dass die Münzen 30 aus der zweiten Hartschale 2 durch die erste Öffnung
15 in das Münzaufbewahrungsfach 12 hineinrutschen. Anschließend wird das Etui geschlossen,
indem die zweite Hartschale 2 gegen die erste Hartschale 1 geklappt wird, bis der
zweite Rasthaken 27.2 den Schlitz 28 durchgreift und angetrieben durch die zweite
Biegefeder 25.2 das zweite Hakenende 29.2 die Oberseite der Mittelwand 11 übergreift.
[0078] Wenn die erste Drucktaste 8.1 betätigt wird, ist die zweite Hartschale 2 bezüglich
der ersten Hartschale 1 hochklappbar, wie in der Fig. 3 gezeigt. Dabei wird das Kartenaufbewahrungsfach
16 mit nach oben verschwenkt, da das Mittelteil 10 über den zweiten Rasthaken 27.2
mit der zweiten Hartschale 2 verriegelt ist. In dieser Stellung sind Plastikkarten
31 aus einem Stapel, der in das Kartenaufbewahrungsfach 16 eingesetzt ist, aus der
zweiten Öffnung 19 entnehmbar. Der Benutzer kann mit dem Finger die Aussparungen 20.1,
20.2, 20.3 durchgreifen und die Plastikkarten 31 auffächern bzw. einzelne herausdrücken.
Umgekehrt kann der Benutzer Plastikkarten 31 durch die zweite Öffnung 19 in das Kartenaufbewahrungsfach
16 einstecken.
[0079] Durch Zusammenschwenken der Hartschalen 1, 2 wird das Etui geschlossen, wobei das
erste Hakenende 29.1 durch den Schlitz hinter die Unterseite der Mittelwand 11 schnappt.
[0080] Das Etui der Fig. 9 bis 13 unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen Etui insbesondere
dadurch, dass zwischen dem Mittelteil 10 und der zweiten Hartschale 2 eine Fächermappe
32 für Dokumente vorhanden ist. Die Fächermappe 32 weist im Beispiel für vier Taschen
33 auf, die ähnlich einem Faltenbalg miteinander verbunden sind. Die äußeren Taschenwände
34, 35 der äußeren Taschen 33 sind mit dem Mitteil 10 bzw. der Innenseite der zweiten
Hartschale 2 verklebt. Der Dokumententeil dieses Etuis ist durch Betätigen der Druckaste
8.2 "Papers" (Papiere) öffenbar. Die Verriegelungs- und Öffnungsmechanik dieser Drucktaste
8.2 entspricht derjenigen der Drucktaste 8.2 "Cash" des vorangegangenen Ausführungsbeispiels.
[0081] Ferner unterscheidet sich dieses Etui von dem zuvor beschriebenen dadurch, dass das
Mittelteil 10 an der Unterseite zwei nebeneinander angeordnete kastenförmige Kartenaufbewahrungsfächer
16.1, 16.2 für Plastikkarten hat. In Folge dessen ist die Grundfläche dieses Etuis
etwa doppelt so groß wie die des obigen Etuis. Dementsprechend hat das Etui der Fig.
9 bis 13 etwa eine doppelt so große Aufnahmekapazität für Plastikkarten wie das eingangs
beschriebene Etui. Die Kartenfachaufbewahrungen 16.1, 16.2 sind durch Betätigen der
Drucktaste "Cards" 8.1 öffenbar. Die Verriegelungs- und Entriegelungsmechanik der
Drucktaste 8.1 "Cards" entspricht der Mechanik der Drucktaste 8.1 bei dem Etui von
Fig. 1 bis 8. Auch hinsichtlich der Ausbildung der Kartenaufbewahrungsfächer 16.1,
16.2 des Gelenks 7, der Hartschalen 1, 2 und weiterer Einzelheiten entspricht das
Etui der Fig. 9 bis 13 dem Etui der Fig. 1 bis 9.
[0082] Das Etui von Fig. 14 und 15 unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen dadurch,
dass anstelle der Fächermappe Finger 34 vorhanden sind, die über Gelenkaugen gelenkig
mit dem Gelenk 7 verbunden sind. Im Beispiel sind vier Finger 34 gezeigt. Die Finger
können aus einem starren und einem elastischen Material bestehen, beispielsweise aus
Kunststoff oder einem Metall. Zwischen die Finger 34 bzw. zwischen die Finger 34 und
das Mittelteil 10 oder die zweite Hartschale 2 sind Dokumenten (z.B. Personalausweis,
Führerschein, Banknoten, Belege) einklemmbar. Zwischen den Fingern 34 können Mitnahmeeinrichtungen
vorhanden sein, so dass durch Hochschwenken des obersten Fingers 34 die nachfolgenden
Finger 34 sukzessive mitgenommen werden und in die Stellung gelangen, die in den Fig.
14 und 15 gezeigt sind, um Dokumente einzusetzen bzw. zu entnehmen.
[0083] Es folgen weitere Beispiele der Erfindung:
- 1. Etui für Münzen oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und einer zweiten Hartschale,
- einem die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindenden
Gelenk,
- einem Münzaufbewahrungsfach für Münzen an der Innenseite der ersten Hartschale mit
einer Münzöffnung für den Durchgang von Münzen,
- wobei die erste und die zweite Hartschale um das Gelenk in eine Schließposition schwenkbar
sind, in der sie das erste Aufbewahrungsfach umgrenzen, und um das die erste und die
zweite Hartschale in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Münzen aus dem
Münzaufbewahrungsfach durch die Münzöffnung in die zweite Hartschale und in umgekehrter
Richtung aus der zweiten Hartschale in das Münzaufbewahrungsfach schüttbar sind, und
- Mitteln zum Verriegeln der ersten und der zweiten Hartschale in Schließposition miteinander.
- 2. Etui nach Beispiel 1, bei dem das Münzaufbewahrungsfach die Münzöffnung auf der
Seite des Gelenks hat.
- 3. Etui nach Beispiel 1 oder 2, bei dem die Münzöffnung länglich ist.
- 4. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 3, bei dem die zweite Hartschale in Schließposition
die Münzöffnung versperrt.
- 5. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 4, bei dem das Münzaufbewahrungsfach kastenförmig
ist.
- 6. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 5, bei dem die zweite Hartschale an der Innenseite
zum Gelenk hin einen glatten Übergang und/oder an dem entgegengesetzten Ende einen
Absatz aufweist.
- 7. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 6, bei dem die zweite Hartschale an der Außenseite
zum Gelenk und/oder zum entgegengesetzten Ende hin abgeflacht ist.
- 8. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 7, bei dem die Münzöffnung nicht vom ersten
Schalenrand der ersten Hartschale abgedeckt ist.
- 9. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 8, bei dem auf der Seite des Münzaufbewahrungsfaches,
die der zweiten Hartschale zugewandt ist, ein erster Clip angeordnet ist.
- 10. Etui für Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und einer zweiten Hartschale,
- einen kastenförmigem Kartenaufbewahrungsfach für mindestens eine Plastikkarte an der
Innenseite der zweiten Hartschale mit einer dem Kartenformat angepassten Grundfläche,
die dem zweiten Schalenboden der zweiten Hartschale zugewandt ist, und einer länglichen
Kartenöffnung, zum Durchschieben einer Plastikkarte in einer zur Grundfläche senkrechten
Wand,
- einem die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindenden
Gelenk , um das die erste und die zweite Hartschale in eine Schließposition schwenkbar
sind, in der sie das Kartenaufbewahrungsfach umgrenzen, und um das die erste und die
zweite Hartschale in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Plastikkarten durch
die Kartenöffnung hindurch schiebbar sind, und
- Mitteln zum Verriegeln der ersten und der zweiten Hartschale in Schließposition miteinander.
- 11. Etui nach Beispiel 10, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach die Kartenöffnung in
einer von dem Gelenk abgewandten Seite aufweist.
- 12. Etui nach Beispiel 10 oder 11, bei dem die Kartenöffnung nicht vom zweiten Schalenrand
der zweiten Hartschale abgedeckt ist.
- 13. Etui nach einem der Beispiele 10 bis 12, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach in
mindestens einer Wand mindestens eine Aussparung zum Herausschieben einer Plastikkarte
hat.
- 14. Etui nach einem der Beispiele 10 bis 13, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach eine
an einen Stapel aus Plastikkarten angepasste Höhe aufweist.
- 15. Etui nach einem der Beispiele 10 bis 14, bei dem auf der Innenseite der ersten
Hartschale ein zweiter Clip angeordnet ist.
- 16. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 15, bei dem der erste Clip in Schließposition
unter Vorspannung an der Innenseite der zweiten Hartschale und/oder der zweite Clip
in Schließposition unter Vorspannung am Kartenaufbewahrungsfach anliegt.
- 17. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 16, bei dem das Münzaufbewahrungsfach für
Münzen und/oder das zweite Aufbewahrungsfach für Plastikkarten auf einem Mittelteil
angeordnet ist/sind, das über das Gelenk schwenkbar mit der ersten und der zweiten
Hartschale verbunden ist.
- 18. Etui nach Beispiel 17, bei dem auf einer ersten Seite des Mittelteils das Münzaufbewahrungsfach
und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite des Mittelteils das
Kartenaufbewahrungsfach angeordnet ist.
- 19. Etui nach Beispiel 17 oder 18, bei dem die Mittel zum Verriegeln der ersten mit
der zweiten Hartschale Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles mit der ersten Hartschale
und Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles mit der zweiten Hartschale aufweisen.
- 20. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 19, bei dem die Mittel zum Verriegeln mindestens
einen Rasthaken und mindestens eine damit in Eingriff bringbare Rastkontur, mindestens
ein Federmittel zum Belasten des Rasthakens in Eingriffstellung und mindestens eine
Drucktaste zum Außereingriffbringen des Rasthakens und der Rastkontur aufweist.
- 21. Etui nach Beispiel 20, bei dem die Mittel zum Verriegeln eine erste Drucktaste,
die an einem ersten Schwenklager schwenkbar in der ersten Hartschale gelagert ist,
eine zweite Drucktaste, die an einem zweiten Schwenklager schwenkbar in der zweiten
Hartschale gelagert ist, einem mit der ersten Drucktaste starr verbundenen ersten
Rasthaken, der über erste Federmittel in Eingriffsstellung mit einer ersten Rastkontur
am Mittelteil belastet ist, einem mit der zweiten Drucktaste starr verbundenen zweiten
Rasthaken, der über zweite Federmittel in Eingriffsstellung mit einer zweiten Rastkontur
am Mittelteil belastet ist, so dass der erste Rasthaken durch Betätigen der ersten
Drucktaste gegen die Federwirkung des ersten Federmittels außer Eingriff mit der ersten
Rastkontur und der zweite Rasthaken durch Betätigen der zweiten Drucktaste entgegen
der Federwirkung des zweiten Federmittels außer Eingriff mit der zweiten Rastkontur
bringbar ist.
- 22. Etui nach Beispiel 21, bei dem das erste Federmittel eine starr mit der ersten
Drucktaste verbundenen ersten Biegefeder und das zweite Federmittel eine starr mit
der zweiten Drucktaste verbundene zweite Biegefeder ist.
- 23. Etui nach Beispiel 21 oder 22, bei dem sich das erste Federmittel an der ersten
Hartschale und das zweite Federmittel an der zweiten Hartschale abstützen.
- 24. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 23, bei dem erste und/oder zweite Hartschale
mindestens eine Aufnahme für einen MP3-Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner
und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre umfasst.
- 25. Etui nach Beispiel 24, das einen MP3-Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner
und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre umfasst.
- 26. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 25, bei dem die erste und/oder zweite Hartschale
aus mehreren Schalenteilen zusammengesetzt ist/sind.
- 27. Etui nach einen der Beispiele 1 bis 26, bei dem mindestens ein Schalenteil der
ersten und/oder zweiten Hartschale aus Kunststoff und/oder aus Metall und/oder aus
Leder besteht.
- 28. Etui nach Beispiel 27, bei dem die erste und/oder zweite Hartschale eine Innenschale
aus Kunststoff und eine Außenschale aus Aluminium oder Leder aufweist.
- 29. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 28, bei dem das Mittelteil aus Kunststoff
und/oder Metall besteht.
- 30. Etui nach einem der Beispiele 1 bis 29, dessen Grundfläche an das Kartenformat
angepasst ist und/oder Brieftaschenformat und/oder Geldbörsenformat aufweist.
1. Etui für Münzen oder Plastikkarten oder Dokumente oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und eine zweiten Hartschale (1, 2),
- einem die erste und die zweite Hartschale (1, 2) randseitig schwenkbar miteinander
verbindenden Gelenk (7),
- ein Mittelteil (10), das über das Gelenk (7) schwenkbar mit der ersten und der zweiten
Hartschale (1, 2) verbunden ist, und
- Mittel zum wahlweisen Verriegeln (27, 28) des Mittelteils (10) mit der ersten Hartschale
(1) und mit der zweiten Hartschale (2).
2. Etui für Münzen oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und einer zweiten Hartschale (1,2),
- einem die erste und die zweite Hartschale (1,2) randseitig schwenkbar miteinander
verbindenden Gelenk (7),
- einem Münzaufbewahrungsfach (12) für Münzen an der Innenseite der ersten Hartschale
(1) mit einer Münzöffnung (15) für den Durchgang von Münzen,
- wobei die erste und die zweite Hartschale (1, 2) um das Gelenk (7) in eine Schließposition
schwenkbar sind, in der sie das Aufbewahrungsfach (19) umgrenzen, und um das die erste
und die zweite Hartschale (1, 2) in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der
Münzen aus dem Münzaufbewahrungsfach (12) durch die Münzöffnung (15) in die zweite
Hartschale (2) und in umgekehrter Richtung aus der zweiten Hartschale in das Münzaufbewahrungsfach
(12) schüttbar sind, und
- Mitteln zum Verriegeln (27, 28) der ersten und der zweiten Hartschale (1, 2) in
Schließposition miteinander.
3. Etui nach Anspruch 2, bei dem die zweite Hartschale in Schließposition die Münzöffnung
(15) versperrt.
4. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 3, bei dem die zweite Hartschale (2) an der Innenseite
zum Gelenk (7) hin einen glatten Übergang und/oder an dem entgegengesetzten Ende einen
Absatz aufweist und/oder bei dem die zweite Hartschale (2) an der Außenseite zum Gelenk
(7) und/oder zum entgegengesetzten Ende hin abgeflacht ist.
5. Etui für Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und einer zweiten Hartschale (1, 2),
- mindestens einem kastenförmigen Kartenaufbewahrungsfach (16) für mindestens eine
Plastikkarte an der Innenseite der zweiten Hartschale (2) mit einer dem Kartenformat
angepassten Grundfläche, die dem zweiten Schalenboden (3.2) der zweiten Hartschale
(2) zugewandt ist, und einer länglichen Kartenöffnung (19), zum Durchschieben einer
Plastikkarte in einer zur Grundfläche senkrechten Wand,
- einem die erste und die zweite Hartschale (1, 2) randseitig schwenkbar miteinander
verbindenden Gelenk (7), um das die erste und die zweite Hartschale (1, 2) in eine
Schließposition schwenkbar sind, in der sie das Kartenaufbewahrungsfach (16) umgrenzen,
und um das die erste und die zweite Hartschale (1, 2) in eine Öffnungsposition schwenkbar
sind, in der Plastikkarten durch die Kartenöffnung (19) hindurch schiebbar sind, und
- Mitteln zum Verriegeln (27, 28) der ersten und der zweiten Hartschale (1, 2) in
Schließposition miteinander.
6. Etui nach Anspruch 5, bei dem das Münzaufbewahrungsfach (12) die Münzöffnung (15)
auf der Seite des Gelenks (7) hat und/oder bei dem das Kartenaufbewahrungsfach (16)
die Kartenöffnung (19) in einer von dem Gelenk (7) abgewandten Seite aufweist.
7. Etui nach Anspruch 5 oder 6, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach (16) in mindestens
einer Wand (17) mindestens eine Aussparung (20) zum Herausschieben einer Plastikkarte
hat.
8. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem auf der Seite des Münzaufbewahrungsfaches
(12), die der zweiten Hartschale (2) zugewandt ist, ein erster Clip (21.1) angeordnet
ist, bei dem auf der Innenseite der ersten Hartschale (2) ein zweiter Clip (21.2)
angeordnet ist.
9. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem das Münzaufbewahrungsfach (12) für
Münzen und/oder eine Fächermappe für Dokumente und/oder das Kartenaufbewahrungsfach
(16) für Plastikkarten auf einem Mittelteil (10) angeordnet ist/sind, wobei das Mittelteil
über das Gelenk (7) schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale (1, 2) verbunden
ist, und/oder bei dem zwischen dem Mittelteil und einer Hartschale mindestens ein
Finger (34) für Dokumente vorhanden ist, der über das Gelenk (7) oder ein dazu paralleles
weiteres Gelenk mit der ersten Hartschale (1) und der zweiten Hartschale (2) verbunden
ist.
10. Etui nach Anspruch 9, bei dem auf einer ersten Seite des Mittelteils (10) das Münzaufbewahrungsfach
(12) oder die Fächermappe (32) und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden,
zweiten Seite des Mittelteils (10) das Kartenaufbewahrungsfach (16) angeordnet ist.
11. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 10, das Mittel zum Verriegeln (27, 28) der ersten
mit der zweiten Hartschale (1, 2) und/oder Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles
(10) mit der ersten Hartschale (1) und Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles (10)
mit der zweiten Hartschale (2) aufweist.
12. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem die Mittel zum Verriegeln (27, 28)
mindestens einen Rasthaken (27) und mindestens eine damit in Eingriff bringbare Rastkontur
(28), mindestens ein Federmittel (25) zum Belasten des Rasthakens (27) in Eingriffstellung
und mindestens eine Drucktaste (8) zum Außereingriffbringen des Rasthakens (27) und
der Rastkontur (28) aufweist, wobei die Mittel zum Verriegeln (27, 28) eine erste
Drucktaste (8.1), die an einem ersten Schwenklager (23.1) schwenkbar in der ersten
Hartschale (1) gelagert ist, eine zweite Drucktaste (8.2), die an einem zweiten Schwenklager
(23.2) schwenkbar in der zweiten Hartschale (2) gelagert ist, einen mit der ersten
Drucktaste (8.1) starr verbundenen ersten Rasthaken (27.1), der über erste Federmittel
(25.1) in Eingriffsstellung mit einer ersten Rastkontur (28) am Mittelteil (10) belastet
ist, einen mit der zweiten Drucktaste (8.2) starr verbundenen zweiten Rasthaken (27.1),
der über zweite Federmittel (25.2) in Eingriffsstellung mit einer zweiten Rastkontur
(28) am Mittelteil (10) belastet ist, so dass der erste Rasthaken (27.1) durch Betätigen
der ersten Drucktaste (8.1) gegen die Federwirkung des ersten Federmittels (25.1)
außer Eingriff mit der ersten Rastkontur (28) und der zweite Rasthaken (27.2) durch
Betätigen der zweiten Drucktaste (8.2) entgegen der Federwirkung des zweiten Federmittels
(25.2) außer Eingriff mit der zweiten Rastkontur (28) bringbar ist.
13. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem erste und/oder zweite Hartschale (1,
2) mindestens eine Aufnahme für einen MP3-Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner
und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre umfasst.
14. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem die erste und/oder zweite Hartschale
(1, 2) aus mehreren Schalenteilen zusammengesetzt ist/sind und/oder bei dem mindestens
ein Schalenteil der ersten und/oder zweiten Hartschale (1, 2) aus Kunststoff und/oder
aus Metall und/oder aus Leder besteht und/oder bei dem die erste und/oder zweite Hartschale
(1, 2) eine Innenschale aus Kunststoff und eine Außenschale aus Aluminium oder Leder
aufweist und/oder bei dem das Mittelteil (10) aus Kunststoff und/oder Metall besteht.
15. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dessen Grundfläche an das Kartenformat angepasst
ist und/oder Brieftaschenformat und/oder Geldbörsenformat aufweist.