(19)
(11) EP 2 340 743 B9

(12) KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand

(15) Korrekturinformation:
Korrigierte Fassung Nr.  1 (W1 B1)
Korrekturen, siehe
Ansprüche DE

(48) Corrigendum ausgegeben am:
03.07.2013  Patentblatt  2013/27

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.01.2013  Patentblatt  2013/03

(21) Anmeldenummer: 10014917.8

(22) Anmeldetag:  23.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 77/18(2006.01)
B65F 1/14(2006.01)

(54)

Schublade für einen Küchenschrank

Drawer for a kitchen cabinet

Tiroir pour un buffet de cuisine


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.01.2010 DE 202010000629 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.07.2011  Patentblatt  2011/27

(73) Patentinhaber: Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
35708 Haiger (DE)

(72) Erfinder:
  • Moos, Jens
    35686 Dillenburg (DE)

(74) Vertreter: Von Rohr 
Patentanwälte Partnerschaft Rüttenscheider Straße 62
45130 Essen
45130 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 136 392
DE-U1-202005 008 286
DE-U1-202005 006 862
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schublade ohne Boden und insbesondere für einen Küchenschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

    [0002] Seit langem bekannt ist eine bodenlose Schublade, die in einem Küchenschrank zur Abfalltrennung Verwendung findet (DE94 14 004U1). Diese Schublade weist eine Vorderwand als vordere Querstrebe, eine hintere Querstrebe und an ihren Längsseiten jeweils eine Schubladenzarge auf. Jede Schubladenzarge weist eine mitfahrende Schiene eines Teleskopauszugs auf, die bei in einem Schrank eingebauter Schublade in einer im Schrank fest angebrachten Schiene des Teleskopauszugs läuft. Die mitfahrende Schiene der Schubladenzarge ist nach oben hin verlängert und bildet oben an der Längsseite innen einen Absatz. Die Absätze an den Schubladenzargen dienen als Auflagen für einen flachen Aufnahmerahmen. Dieser wird von oben her auf die Absätze aufgelegt und ist dadurch gegen seitliches Verrutschen gesichert. Er überspannt den von der innen offenen Rahmenkonstruktion aus Vorderwand, hinterer Querstrebe und Schubladenzargen belassenen Freiraum. Zur Aufnahme von Abfallsammelbehältern sind in dem Aufnahmerahmen mehrere Ausnehmungen vorgesehen, in die die Abfallsammelbehälter einhängbar sind. Durch diese hängende Anordnung lassen sich relativ hohe Abfallsammelbehälter in dieser bodenlosen Schublade stabil unterbringen.

    [0003] Bei der zuvor erläuterten Konstruktion kann keine Standardschublade verwendet werden, da die Schubladenzargen oben die zuvor geschilderten Absätze zum Einlegen des Aufnahmerahmens aufweisen müssen.

    [0004] Weiter bekannt (EP1 716 779A1) ist eine Relingschublade, also eine Schublade, bei der jeweils oberhalb der Schubladenzarge eine Reling vorgesehen ist, die sich zwischen den vorderen und hinteren Querstreben bzw. der Vorderwand und der Rückwand erstreckt. Der Aufnahmerahmen für die Behälter ist an den Relings eingehängt und ggf. noch an der Vorderwand und/oder an der Rückwand befestigt, insbesondere angeschraubt.

    [0005] Eine ähnliche Konstruktion wie bei der eingangs erläuterten bodenlosen Schublade (DE94 14 004U1) findet man auch bei der Schublade, von der die vorliegende Erfindung ausgeht (EP1 136 392). An den mitfahrenden Schienen befinden sich hier umgekehrt U-förmige Abdeckungen, die nach unten zu einem nach innen vorspringenden Winkel erweitert sind. Am Winkel befindet sich ein weiter nach innen vorspringendes Hohlprofil. An dessen oberen Ecken befindet sich jeweils ein Absatz. Diese Absätze dienen als Auflagen für einen flachen Aufnahmerahmen. Dieser wird von oben her auf diese Absätze aufgelegt und ist durch nach innen vorspringende Ränder gegen seitliches Verrutschen gesichert. Er überspannt den innen befindlichen Freiraum, in den dann Behälter eingehängt werden können. Auch diese Schublade ist keine Standardschublade.

    [0006] Der Lehre liegt das Problem zugrunde, das Konzept eines bodenstützenfreien Aufnahmerahmens für eine bodenlose Standardschublade umzusetzen, ohne eventuell vorhandene Relings nutzen zu müssen.

    [0007] Das zuvor aufgezeigte Problem ist bei einer Schublade mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

    [0008] Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass die im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmigen Abdeckungen der mitfahrenden Schienen in beiden Schubladenzargen eine ausreichend stabile Basis zum Lagern des Aufnahmerahmens bilden. Erfindungsgemäß ist der Aufnahmerahmen auf diesen Abdeckungen gelagert. Der Aufnahmerahmen ist von oben her lose auf die Abdeckungen aufgelegt und überfasst mit seinen Seitenlaschen die Abdeckungen, so dass die Seitenlaschen auf den Außenseiten der Abdeckungen nach unten ragen.

    [0009] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0010] Von besonderem Vorteil ist eine hohlprofilartig geschlossene Ausführung der Abdeckungen der Schubladenzargen wie es für sich aus vielen Anwendungsfällen bekannt ist. Damit haben die Abdeckungen eine besonders hohe Biegesteifigkeit, was der Belastbarkeit durch den Aufnahmerahmen und die darin hängenden Behälter zugute kommt.

    [0011] Bevorzugt ist die Realisierung einer Schublade ohne Boden. Gleichwohl kann die erfindungsgemäße Konstruktion mit dem auf oder an den Abdeckungen aufgehängten Aufnahmerahmen auch bei einer Schublade mit Boden Verwendung finden. Dann dient der Aufhahmerahmen, wie ebenfalls an sich bekannt, nicht mehr dem hängenden Tragen der Behälter, sondern lediglich der seitlichen Ausrichtung und Abstützung der Behälter.

    [0012] Die erfindungsgemäße Konstruktion mit dem an oder auf den Abdeckungen gelagerten Aufnahmezahmen erlaubt die Realisierung einer bereits im Stand der Technik verwirklichten Stabilisierungsmaßnahme, nämlich die Verwendung eines Stabilisierungsrahmens innerhalb der Rahmenkonstruktion. Dazu ist nach bevorzugter Ausführung der Erfindung vorgesehen, dass jede Schubladenzarge, insbesondere an der mitfahrenden Schiene, eine nach innen vorspringende Halteschiene aufweist und dass auf den Halteschienen der Schubladenzargen ein die Rahmenkonstruktion zusätzlich versteifender, rechteckiger Stabilisierungsrahmen angeordnet ist. Der Stabilisierungsrahmen lässt den inneren Freiraum der Rahmenkonstruktion selbst ebenfalls frei, versteift aber diese Rahmenkonstruktion zusätzlich.

    [0013] Die erfindungsgemäße Konstruktion einer Schublade kann auf Relings oberhalb der Schubladenzargen verzichten. Die feststehenden Schienen der Teleskopauszüge werden im Schrank also wesentlich höher angebracht als bei Schubladen mit Relings oberhalb der Schubladenzargen. Auf diese Weise lässt sich der Raum unterhalb der Schubladenzargen zum Zwecke der größeren Höhe der hängend angeordneten Behälter optimal ausnutzen.

    [0014] Zur Versteifung der Schublade können aber gleichwohl Relings verwendet werden. Sind diese oberhalb der Schubladenzargen angeordnet, so liegt der Aufnahmerahmen gleichwohl darunter auf den Abdeckungen auf. Nach bevorzugter Lehre kann man aber auch vorsehen, dass an jeder Längsseite der Schublade mit Abstand unterhalb der Schubladenzarge mindestens eine die Querstreben, insbesondere also die Vorderwand und die Rückwand, miteinander verbindende Relingstange angeordnet ist.

    [0015] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt darin, dass es sich hier um eine Konstruktion aus Metall handeln kann, bei dem viele Teile durch Abkantung von Metallblech geformt werden können.

    [0016] Im folgenden wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei werden gleichzeitig weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung beschrieben. In der Zeichnung zeigt
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Schublade, jedoch ohne Vorderwand,
    Fig. 2
    die Schublade aus Fig. 1 in einer Draufsicht,
    Fig. 3
    die Schublade aus Fig. 1 in einer Ansicht von vorn,
    Fig. 4
    die Schublade aus Fig. 1 in einem Schnitt parallel zu den Schubladenzargen,
    Fig. 5
    ausschnittweise, einen Schnitt ähnlich Fig. 4, jedoch dagegen seitenverkehrt, betreffend ein weiteres Ausfühnmgsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schublade.


    [0017] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Schublade 1, die mittels Teleskopauszügen in einem Schrank, insbesondere einem Küchenschrank, ausziehbar angebracht werden kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Schublade 1 bodenlos, also ohne Boden ausgeführt. Grundsätzlich kann die Schublade 1 aber auch mit einem Boden ausgeführt sein. Das wird aber eher der Ausnahmefall bleiben. In der Zeichnung ist der Schrank, in den die Schublade 1 einzubauen ist, nicht dargestellt.

    [0018] Die Schublade 1 weist rechts und links in Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3 je eine Schubladenzarge 2 auf. Diese definieren jeweils eine Längsseite der Schublade 1. Vorne an der Schublade 1 befindet sich eine vordere Querstrebe 3, deren Platz nur in Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist. Tatsächlich wird nämlich in den meisten Fällen die vordere Querstrebe 3 von einer Vorderwand der Schublade gebildet, wie es sich beispielsweise aus Fig. 1 der EP1716789 A1 ergibt, auf die hier ausdrücklich hingewiesen wird. Eingezeichnet in den Figuren ist eine hintere Querstrebe 4, die im hier dargestellten Ausführungsbeispiel von einer Rückwand gebildet wird.

    [0019] Den Figuren ist zu entnehmen, dass die Schubladenzargen 2 sowie die Querstreben 3, 4 insgesamt so miteinander verbunden sind, dass sie eine innen offene Rahmenkonstruktion bilden, die gewissermaßen die Basis der Schublade 1 darstellt.

    [0020] Bei einer Schublade 1 mit Boden kann in diese Rahmenkonstruktion dann ein Boden eingelegt oder einmontiert werden. Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel einer bodenlosen Schublade 1 bleibt die Rahmenkonstruktion innen offen.

    [0021] Oben auf der Schublade 1 erkennt man einen bodenstützenfrei ausgeführten Aufnahmerahmen 5 mit den Schubladenzargen 2 zugeordneten Längsseiten und den Querstreben 3, 4 zugeordneten Querseiten, der den von der Rahmenkonstruktion belassenen inneren Freiraum überspannt.

    [0022] In Fig. 1, 2 und 3 erkennt man besonders gut, dass jede Schubladenzarge 2 eine mitfahrende Schiene 6 eines Teleskopauszugs aufweist. In den Fig. 1 bis 3 ist ferner auch eine der jeweiligen mitfahrenden Schiene 6 zugeordnete feststehende Schiene 7 eingezeichnet, so dass die Teleskopauszüge der beiden Schubladenzargen 2 insoweit komplett dargestellt sind. In der Praxis werden die feststehenden Schienen 7 rechts und links an Seitenwänden des Schrankes oder eines Traggestells im Schrank angeschraubt und die mitfahrenden Schienen 6 laufen beim Ausziehen der Schublade 1 aus dem Schrank in den feststehenden Schienen 7.

    [0023] Jeder Schubladenzarge 2 ist ferner eine nach oben gewölbte, im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmige Abdeckung 8 der mitfahrenden Schiene 6 zugeordnet. Durch die Abdeckung 8 der mitfahrenden Schiene 6 wird eine Tragkonstruktion für die mitfahrende Schiene 6 geschaffen. Außerdem ist die jeweilige mitfahrende Schiene 6 nach oben hin sauber abgedeckt, die Schublade 1 sieht randseitig ordentlich aus.

    [0024] Den Figuren ist insgesamt weiter zu entnehmen, dass der Aufnahmerahmen 5 mindestens eine Ausnehmung 9 zur vorzugsweise hängenden Aufnahme eines Behälters 10, insbesondere eines Abfallsammelbehälters, aufweist. Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt in Fig. 1 und 2 insgesamt vier Ausnehmungen 9 in dem Aufnahmerahmen 5 für insgesamt vier Behälter 10 unterschiedlichen Querschnittes. Die hängende Anordnung bei dieser bodenlosen Schublade 1 sieht man besonders gut in Fig. 1, Fig. 3 und Fig. 4.

    [0025] In Fig. 1 und Fig. 3 erkennt man am Aufnahmerahmen 5 zunächst vorne, also zur vorderen Querstrebe 3 hin, eine nach unten gerichtete Abkantung 11 des Aufnahmerahmens 5 mit Öffnungen zum Anschrauben an der hier nicht dargestellten Vorderwand der Schublade 1, die die vordere Querstrebe 3 bildet oder ergänzt. Ferner erkennt man, dass der Aufnahmerahmen 5 hier auf den Abdeckungen 8 der Schubladenzargen 2 gelagert ist.

    [0026] Insbesondere Fig. 3 der Zeichnung zeigt, dass im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel der Aufnahmerahmen 5 von oben lose auf die Abdeckungen 8 der Schubladenzargen 2 aufgelegt ist. In dieser Lage ist er gegen seitliches Verrutschen gesichert. Das ist im dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass der Aufnahmerahmen 5 an den Längsseiten Seitenlaschen 12 aufweist, mit denen er auf den Abdeckungen 8 gelagert ist. Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ragen die Seitenlaschen 12 auf den Außenseiten der Abdeckungen 8 einfach relativ gerade nach unten und gewährleisten so, dass der Aufnahmerahmen 5 seitlich nicht verrutschen kann.

    [0027] Eine Alternative, die in der Zeichnung nicht dargestellt ist, besteht auch darin, den Aufnahmerahmen 5 mit entsprechenden Ansätzen an den Längsseiten nach innen hin an den Abdeckungen 8 zu lagern und dadurch ein seitliches Verrutschen zu vermeiden.

    [0028] Nach einer weiter bevorzugten Lehre, die in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellt ist, ist vorgesehen, dass der Aufnahmerahmen 5 an den Längsseiten zumindest abschnittsweise der Kontur der Abdeckungen 8 entsprechend geformt ist.

    [0029] In Fig. 4 sieht man die Schublade 1 im Längsschnitt, die hintere Querstrebe 4 links. Rechts fehlt die vordere Querstrebe 3, die durch eine dort anzubringende Vorderwand der Schublade 1 gebildet würde.

    [0030] In Fig. 5 sieht man eine ähnliche Darstellung wie in Fig. 4, jedoch seitenverkehrt zu Fig. 4. Hier ist das zur Vorderseite hin gerichtete Ende der Schublade 1 abgeschnitten. Man erkennt rechts in Fig. 5 eine Besonderheit dergestalt, dass der Aufnahmerahmen 5 auch an der hinteren Querstrebe 4 gelagert ist. Er liegt hier also auch an der hinteren Querstrebe 4 abstützend auf. Dafür ist im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die hintere Querstrebe 4 der Rahmenkonstruktion mit etwas Abstand von der Oberseite eine in Richtung der vorderen Querstrebe 3 vorspringende Auflage 13 aufweist und der Aufnahmerahmen 5 an der hinteren Querseite eine nach unten bis auf die Auflage 13 reichende Abstützung 14 aufweist.

    [0031] Damit ist im dargestellten Ausführungsbeispiel der Aufnahmerahmen 5 neben der Abstützung auf den Abdeckungen 8 der Schubladenzargen 2 sowohl vorne an der Vorderwand mittels Verschraubungen an der Abkantung 11 befestigt als auch an der hinteren Querstrebe 4 abgestützt.

    [0032] Bei der bekannten Schublade, von der die Erfindung ausgeht, ist eine Konstruktion hinsichtlich der Abdeckungen 8 verwirklicht, die auch bei der hier beschriebenen erfindungsgemäßen Schublade 1 in beiden Ausführungsbeispielen verwirklicht ist. Hier ist vorgesehen, dass die Abdeckung 8 der Schubladenzarge 2 an der Unterseite durch einen Boden 15 zu einem Hohlprofil geschlossen und am Boden 15 mit der mitfahrenden Schiene 6 verbunden ist. Man erkennt das besonders gut in Fig. 3. Durch diese Ausgestaltung der Abdeckungen 8 der Schubladenzargen 2 als Hohlprofile bzw. Kastenprofile ergibt sich eine hohe Biegesteifigkeit dieser Abdeckungen 8 und damit eine vorzügliche Tragfähigkeit für den Aufnahmerahmen 5 mit Behältern 10.

    [0033] Bereits im Stand der Technik, von dem die Erfindung ausgeht, ist zur zusätzlichen Stabilisierung der Rahmenkonstruktion ein Stabilisierungsrahmen vorgesehen. Da im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel der erfmdungsgemäßen Schublade 1 der Aufnahmerahmen 5 von den Abdeckungen 8 getragen wird, besteht auch hier die Möglichkeit des Einbaus eines Stabilisierungsrahmens. In den beiden dargestellten Ausführungsbeispielen ist dazu vorgesehen, dass jede Schubladenzarge 2, insbesondere an der mitfahrenden Schiene 6, eine nach innen vorspringende Halteschiene 16 aufweist und dass auf den Halteschienen 16 der Schubladenzargen 2 ein die Rahmenkonstruktion zusätzlich versteifender, rechteckiger Stabilisierungsrahmen 17 angeordnet ist. Die Lage des Stabilisierungsrahmens 17 sieht man besonders gut ebenfalls wieder in Fig. 3. Er dient der inneren Aussteifung der Rahmenkonstruktion.

    [0034] Weiter oben ist bereits darauf hingewiesen worden, dass es sich bei der vorliegenden Schublade hinsichtlich der Konstruktion der Schubladenzargen 2 um eine Standardkonstruktion handelt, die ohne Relings oberhalb der Schubladenzargen 2 auskommen kann. Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist allerdings vorgesehen, dass dennoch eine Versteifung der Schublade 1 durch in Längsrichtung verlaufende Stangen erfolgt. Die Figuren zeigen in beiden Ausführungsbeispielen, dass hier an jeder Längsseite der Schublade 1 mit Abstand unterhalb der Schubladenzarge 2 eine die Querstreben 3, 4, insbesondere also die Vorderwand und die Rückwand, miteinander verbindende Relingstange 18 angeordnet ist. In Fig. 1 und 3 erkennt man, dass sich hier die hintere Querstrebe 4 in der Ausführung als Rückwand weit nach unten erstreckt, so dass dort die Relingstangen 18 angebracht werden können. Die Relingstangen 18 erstrecken sich nach vorne bis zur Vorderwand, die in den Figuren nicht eingezeichnet ist. Dadurch ergibt sich aber insgesamt eine Versteifung der Schublade 1 ebenso wie bei einer Schublade 1, bei der sich Relingstangen oberhalb der Schubladenzargen 2 befinden.

    [0035] Der Vorteil der vorliegenden, gewissermaßen umgekehrten Anordnung von Schubladenzargen 2 und Relingstangen 8 gegenüber einer Schublade 1 mit oberhalb der Schubladenzargen 2 befindlichen Relingstangen liegt in dem geringeren vertikalen Abstand zwischen der Oberseite des Aufnahmerahmens 5 und den mitfahrenden Schienen 6 der Schubladenzargen 2. Insgesamt kommt das einer besonders stabilen hängenden Lagerung der Behälter 10 zugute. Außerdem wird nach oben hin wenig Platz verschenkt.

    [0036] Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt eine Ausführung, bei der vorgesehen ist, dass die Rahmenkonstruktion aus Metallteilen besteht, wobei hier die Auflage 13 durch eine Abkantung der hinteren Querstrebe 4 gebildet ist. Ferner ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass der Aufnahmerahmen 5 aus Metall besteht. Jede Seitenlasche 12 und/oder die Abstützung 14 an der hinteren Querstrebe 4 kann dann durch eine Abkantung gebildet sein. Eine Konstruktion aus Metall ist besonders einfach herstellbar. Durch Wahl der Metallsorte - Stahl, ggf. verchromt, Edelstahl, Aluminium - kann man optisch unterschiedliche Eindrücke verwirklichen. Auch lässt sich Metall sehr gut lackieren. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Konstruktionsteile alle oder einzelne aus Kunststoff bestehen. Das hat natürlich auch seine Vorteile. Im Regelfall wird man sowohl Metallteile als auch Kunststoffteile einsetzen. Für die Behälter 10 wird ganz überwiegend Kunststoff verwendet.

    [0037] Der Stabilisierungsrahmen 17 im bevorzugten Ausführungsbeispiel kann komplett aus Metall oder aus Kunststoff bestehen. Er besteht im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel aus Aluminium-Hohlprofilen mit Kunststoff-Eckverbindern.

    [0038] Gegenstand der Erfindung ist unabhängig von der Schublade 1 auch ein Aufnahmerahmen 5 zum Einbau in eine solche Schublade 1 als solche. Hierbei handelt es sich um einen Aufnahmerahmen 5 zur Montage in einer Schublade 1, vorzugsweise einer solchen ohne Boden und insbesondere für einen Küchenschrank, bodenstützenfrei ausgeführt und mit Schubladenzargen 2, der Schublade 1 zugeordneten Längsseiten und Querstreben 3, 4 der Schublade 1 zugeordneten Querseiten und mit mindestens einer Ausnehmung 9 zur vorzugsweise hängenden Aufnahme eines Behälters 10, insbesondere eines Abfallsammelbehälters 10. Dieser ist erfindungsgemäß an seinen Längsseiten so ausgebildet, dass er auf oder an nach oben gewölbten, im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmigen Abdeckungen 8 von mitfahrenden Schienen 6 der Schubladenzargen 2 durch loses Auflegen von oben, gegen seitliches Verrutschen gesichert, anbringbar ist.

    [0039] Der Aufnahmerahmen 5 überdeckt einen Freiraum in der Schublade 1, sobald er in der Schublade 1 eingesetzt ist. Vorzugsweise hat der Aufnahmerahmen 5 eine Mehrzahl von Ausnehmungen 9 für mehrere Behälter 10.

    [0040] Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel verwendet einen Aufnahmerahmen 5, für den gilt, dass er an den Längsseiten Seitenlaschen 12 aufweist, mit denen er auf den Abdeckungen 8 lagerbar ist, wobei, vorzugsweise, die Seitenlaschen 12 des aufgelegten Aufnahmerahmens 5 auf den Außenseiten der Abdeckungen 8 nach unten ragen.

    [0041] Schließlich kann man vorsehen, dass der Aufnahmerahmen 5 an der hinteren Querseite eine nach unten ragende Abstützung 14 aufweist, die bei aufgelegtem Aufnahmerahmen 5 nach unten bis auf eine Auflage 13 an der hinteren Querstrebe 4 der Schublade 1 reicht.

    [0042] Für den Aufnahmerahmen 5 als solchen gelten die Merkmale und Vorteile, die bereits im Zusammenhang mit der vorzugsweise bodenlosen Schublade 1 und dem dort verwendeten Aufnahmerahmen 5 zuvor angesprochen worden sind.


    Ansprüche

    1. Schublade ohne Boden und insbesondere für einen Küchenschrank,
    mit je einer Schubladenzarge (2) an jeder Längsseite, einer vorderen Querstrebe (3), ggf. gebildet von einer Vorderwand, und einer hinteren Querstrebe (4), ggf. gebildet von einer Rückwand, die insgesamt so miteinander verbunden sind, dass sie eine innen offene Rahmenkonstruktion bilden,
    wobei jede Schubladenzarge (2) eine mitfahrende Schiene (6) eines Teleskopauszugs und eine nach oben gewölbte, im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmige Abdeckung (8) der mitfahrenden Schiene (6) aufweist,
    ferner mit einem bodenstützenfrei ausgeführten Aufnahmerahmen (5) mit den Schubladenzargen (2) zugeordneten Längsseiten und den Querstreben (3, 4) zugeordneten Querseiten, der den von der Rahmenkonstruktion belassenen inneren Freiraum überspannt, und der von oben lose aufgelegt und gegen seitliches Verrutschen gesichert ist,
    wobei der Aufnahmerahmen (5) mindestens eine Ausnehmung (9) zur hängenden Aufnahme eines Behälters (10), insbesondere eines Abfallsammelbehälters (10), aufweist,
    wobei der Aufnahmerahmen (5) an den Längsseiten Seitenlaschen (12) aufweist, mit denen er auf den Abdeckungen (8) gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenlaschen (12) auf den Außenseiten der Abdeckungen (8) nach unten ragen.
     
    2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    dass der Aufnahmerahmen (5) an den Längsseiten zumindest abschnittsweise der Kontur der Abdeckungen (8) entsprechend geformt ist.
     
    3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
    dass der Aufnahmerahmen (5) auch auf oder an der hinteren Querstrebe (4) gelagert ist.
     
    4. Schublade nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
    dass die hintere Querstrebe (4) der Rahmenkonstruktion mit etwas Abstand von der Oberseite eine in Richtung der vorderen Querstrebe (3) vorspringende Auflage (13) aufweist und
    dass der Aufnahmerahmen (5) an der hinteren Querseite eine nach unten bis auf die Auflage (13) reichende Abstützung (14) aufweist.
     
    5. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Abdeckung (8) der Schubladenzarge (2) an der Unterseite durch einen Boden (15) zu einem Hohlprofil geschlossen und am Boden (15) mit der mitfahrenden Schiene (6) verbunden ist.
     
    6. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
    dass jede Schubladenzarge (2), insbesondere an der mitfahrenden Schiene (6), eine nach innen vorspringende Halteschiene (16) aufweist und dass auf den Halteschienen (16) der Schubladenzargen (2) ein die Rahmenkonstruktion zusätzlich versteifender, rechteckiger Stabilisierungsrahmen (17) angeordnet ist.
     
    7. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
    dass an jeder Längsseite der Schublade (1) mit Abstand unterhalb der Schubladenzarge (2) mindestens eine die Querstreben (3, 4), insbesondere also die Vorderwand und die Rückwand, miteinander verbindende Relingstange (18) angeordnet ist.
     
    8. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Rahmenkonstruktion aus Metallteilen besteht und, vorzugsweise, dass die Auflage (13) durch eine Abkantung der hinteren Querstrebe (4) gebildet ist.
     
    9. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
    dass der Aufnahmerahmen (5) aus Metall besteht und, vorzugsweise, dass die Seitenlaschen (12) und/oder die Abstützung (14) an der hinteren Querstrebe (4) durch eine Abkantung gebildet ist bzw. sind.
     


    Claims

    1. Drawer without a base and, in particular, for a kitchen cabinet,
    having a drawer casing (2) on each longitudinal side, having a front transverse strut (3), possibly formed by a front wall, and having a rear transverse strut (4), possibly formed by a rear wall, these being connected to one another overall such that they form a frame structure which is open on the inside,
    wherein each drawer casing (2) has an accompanying rail (6) for a telescopic pull-out means and also an upwardly curved, cross-sectionally approximately upside-down-U-shaped covering (8) for the accompanying rail (6),
    and also having a base-support-free accommodating frame (5) which has longitudinal sides, assigned to the drawer casings (2), and transverse sides, assigned to the transverse struts (3, 4), which spans the inner free space left by the frame structure and which is placed in position loosely from above and secured against lateral slippage, wherein the accommodating frame (5) has at least one recess (9) for accommodating a container (10), in particular a waste-collecting container (10), in a hanging state,
    wherein the accommodating frame (5), on the longitudinal sides, has side lugs (12), by means of which it is mounted on the coverings (8), characterized in that the side lugs (12) project downwards on the outer sides of the coverings (8).
     
    2. Drawer according to Claim 1, characterized in that the accommodating frame (5), on the longitudinal sides, is formed in a manner corresponding, at least in part, to the contour of the coverings (8).
     
    3. Drawer according to Claim 1 or 2, characterized in that the accommodating frame (5) is also mounted on the rear transverse strut (4).
     
    4. Drawer according to Claim 3, characterized in that the rear transverse strut (4) of the frame structure, at a small distance from the upper side, has a bearing means (13) projecting in the direction of the front transverse strut (3), and in that the accommodating frame (5), on the rear transverse side, has a supporting means (14) extending downwards to the bearing means (13).
     
    5. Drawer according to one of Claims 1 to 4, characterized
    in that the covering (8) of the drawer casing (2), on the underside, is closed by a base (15) to form a hollow profile and is connected, at the base (15), to the accompanying rail (6).
     
    6. Drawer according to one of Claims 1 to 5, characterized
    in that each drawer casing (2), in particular on the accompanying rail (6), has an inwardly projecting retaining rail (16), and in that the retaining rails (16) of the drawer casings (2) have arranged on them a rectangular stabilizing frame (17) which provides additional stiffening for the frame structure.
     
    7. Drawer according to one of Claims 1 to 6, characterized
    in that at least one railing bar (18), which connects the transverse struts (3, 4), that is to say in particular the front wall and the rear wall, to one another, is arranged on each longitudinal side of the drawer (1), at a distance beneath the drawer casing (2).
     
    8. Drawer according to one of Claims 1 to 7, characterized
    in that the frame structure comprises metal parts and, preferably, in that the bearing means (13) is formed by an angled portion of the rear transverse strut (4),
     
    9. Drawer according to one of Claims 1 to 8, characterized
    in that the accommodating frame (5) consists of metal and, preferably, in that the side lugs (12) and/or the supporting means (14) on the rear transverse strut (4) is/are formed by an angled portion.
     


    Revendications

    1. Tiroir sans fond, notamment pour un meuble de cuisine,
    comprenant un châssis de tiroir (2) sur chaque côté longitudinal, une traverse avant (3), éventuellement formée par une paroi avant, et une traverse arrière (4), éventuellement formée par une paroi arrière, qui sont reliées l'une à l'autre de telle sorte qu'elles forment une construction de cadre ouverte à l'intérieur, chaque châssis de tiroir (2) présentant un rail accompagnant (6) d'une rallonge télescopique et un recouvrement (8) du rail accompagnant (6), de section transversale approximativement en forme de U inversé, courbé vers le haut,
    comprenant en outre un cadre de réception (5) réalisé sans support de fond, avec des côtés longitudinaux associés aux châssis de tiroir (2) et des côtés latéraux associés aux traverses (3, 4), lequel cadre s'étend par-dessus l'espace libre laissé par la construction de cadre, et est posé lâchement par le dessus et fixé de manière à empêcher un glissement latéral,
    le cadre de réception (5) présentant au moins un évidement (9) pour recevoir un récipient (10) suspendu, notamment une poubelle (10),
    le cadre de réception (5) présentant, au niveau des côtés longitudinaux, des pattes latérales (12) avec lesquelles il est supporté sur les recouvrements (8), caractérisé en ce que les pattes latérales (12) font saillie vers le bas sur les côtés extérieurs des recouvrements (8).
     
    2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que
    le cadre de réception (5) est formé au niveau des côtés longitudinaux de manière à correspondre en partie au contour des recouvrements (8).
     
    3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le cadre de réception (5) est également supporté sur ou contre la traverse arrière (4).
     
    4. Tiroir selon la revendication 3, caractérisé en ce que
    la traverse arrière (4) de la construction de cadre présente à une certaine distance du côté supérieur un appui (13) saillant dans la direction de la traverse avant (3) et
    en ce que le cadre de réception (5) présente au niveau du côté transversal arrière un support (14) s'étendant vers le bas jusqu'à l'appui (13).
     
    5. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le recouvrement (8) du châssis de tiroir (2) est fermé au niveau du côté inférieur par un fond (15) pour former un profilé creux, et est connecté au niveau du fond (15) au rail accompagnant (6).
     
    6. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que chaque châssis de tiroir (2), notamment au niveau du rail accompagnant (6), présente un rail de retenue (16) saillant vers l'intérieur et en ce qu'un cadre de stabilisation (17) rectangulaire, renforçant davantage la construction de cadre, est disposé sur les rails de retenue (16) du châssis de tiroir (2).
     
    7. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que sur chaque côté longitudinal du tiroir (1), à distance sous le châssis de tiroir (2), est disposée au moins une barrette (18) reliant les traverses (3, 4), notamment la paroi avant et la paroi arrière, l'une à l'autre.
     
    8. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la construction de cadre se compose de pièces métalliques et de préférence en ce que l'appui (13) est formé par un repliement de la traverse arrière (4).
     
    9. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le cadre de réception (5) se compose de métal et de préférence en ce que les pattes latérales (12) et/ou le support (14) sur la traverse arrière (4) est ou sont formés par une partie repliée.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente