Verschluss- und Sicherungsanordnung für eine Bade- und/oder Duschwanne

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verschluss- und Sicherungsanordnung für eine Bade- und/oder Duschwanne (2) mit einem Einstiegsbereich (3), der mittels einer sich allenfalls bis Stehhöhe erstreckenden Tür (4) wasserdicht verschließbar ist, welche mittels einer Verriegelungsvorrichtung (8) verriegelbar ist, und mit einem Ablaufsiphon (9) mit einer Verschlussvorrichtung, welche sich nur im Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung (8) schließen lässt.
Um unter möglichst weitgehender Vermeidung von elektrischen oder elektronischen Bauteilen die höchstmögliche Sicherheit zu erreichen, dass Badewasser nicht bei geöffneter oder unverriegelter Tür (4) über den Einstiegsbereich (3) der Wanne (2) austreten kann und dass bei über der Höhe des Einstiegsbereiches (3) befüllter Wanne (2) die Tür (4) geöffnet werden kann, ist eine mechanische Übertragungsanordnung (11) zur steuerungstechnischen Verbindung einer rein mechanisch wirkenden Verriegelungseinrichtung (8) mit der Verschlussvorrichtung vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschluss- und Sicherungsanordnung für eine Bade- und/oder Duschwanne mit einem Einstiegsbereich, der mittels einer sich allenfalls bis Stehhöhe erstreckenden Tür wasserdicht verschließbar ist, welche mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, und mit einem Ablaufsiphon mit einer Verschlussvorrichtung, welche sich nur im Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung schließen lässt.

[0002] Bade- und/oder Duschvorrichtungen der üblichen Bauart mit einer einen niederen, ebenerdigen oder fast ebenerdigen Rand aufweisenden Duschwanne ermöglichen es wegen des zu geringen möglichen Wasserstandes nicht, in der Duschwanne sitzend ein vollwertiges Bad mit ins Wasser getauchten Schultern zu nehmen. Demgegenüber ermöglicht eine Badewanne mit einem Spritzschutz in Form eines Duschvorhangs oder einem aus Glasscheiben bestehenden Duschaufsatz zwar das Duschen und Baden, wohingegen ein ebenerdiger oder fast ebenerdiger Einstieg wie in eine Duschwanne hinein nicht möglich ist, da der hohe Rand der Badewanne überklettert werden muss, was insbesondere für Gehbehinderte und ältere Menschen ein fast unüberwindbares Hindernis darstellt. Daher wird oftmals mit erheblichem Platzbedarf und erhöhten Kosten sowohl eine Dusche als auch eine Badewanne installiert.

[0003] Aus der DE 299 14 087 U1 ist dagegen eine Bade- und Duschvorrichtung mit einem wannenartig ausgebildeten Unterbau bekannt, der in seiner Randhöhe etwa der Randhöhe einer Badewanne entspricht und der einen annähernd ebenerdigen Einstiegsbereich aufweist, der mittels einer gegen eine an dem Unterbau im Einstiegsbereich angeordnete Weichgummidichtung anschlagende Tür wasserdicht gegenüber der Umgebung verschließbar ist. Die Tür verfügt dabei über Verriegelungsmittel, welche es erlauben, die Tür ausreichend stark gegen die Weichgummidichtung zu pressen, so dass sie im geschlossenen Zustand so eng an dieser anliegt, dass kein Wasser aus dem Unterbau austreten kann. Durch die US 6 226 808 ist ferner eine Badewannen-Duschen-Kombination bekannt, mit einem Einstiegsbereich, der mittels einer Tür wasserdicht verschließbar ist, wobei die Tür mittels einer Verriegelungsvorrichtung an der Wanne verriegelbar ist, und mit einem Ablaufsiphon. Bei diesen Wannen kann es vorkommen, dass nach dem Schließen des Siphons beim Einlassen des Badewassers in die Badewanne vergessen wurde, die Tür zu verriegeln, sodass Badewasser aus der Wanne austreten kann.

[0004] Um dies zu verhindern, ist gemäß der EP 1 806 083 A2 die Verriegelungsvorrichtung für die Tür einer Badewannen-Duschen-Kombination mit einem den Verriegelungszustand feststellenden ersten Sensor versehen. Dem Siphon ist eine steuerbare Verschlussvorrichtung beigegeben. Gesteuert durch den Sensor kann die Verschlussvorrichtung nur dann geschlossen werden, wenn die Verriegelungsvorrichtung tatsächlich verriegelt ist. Wird nun vor dem Einlassen des Badewassers das Verriegeln der Tür unterlassen, so kann das einlaufende Wasser über den Siphon abfließen, der zwangsweise durch den ersten Sensor offen gehalten wird. Auch in der US 5351345 A ist eine Badewanne geoffenbart, deren Jalousietür mit einem Verriegelungssystem versehen ist. Über ein elektronisches Steuersystem mit einem Wassserstandssensor kann das Verriegelungssystem aktiviert und die Tür geschlossen gehalten werden, bis der Wasserstand in der Wanne unter ein bestimmtes Niveau gefallen ist. Der Abfluss der Wanne wiederum ist mit einem steuerbaren Ventil versehen, das über das elektronische Steuersystem nur dann geschlossen werden kann, wenn der Verriegelungszustand der Tür festgestellt wird.

[0005] Der Einsatz von Elektronik in Nasszellen wie überhaupt der Einsatz von Strom im Badebereich ist jedoch nicht gewünscht, wobei auch die Störungsanfälligkeit von elektronischen Vorrichtungen in nasser Umgebung nachteilig ist. Dieser Nachteil fällt bei einer Verriegelungsvorrichtung auf hydraulischer Basis, wie beispielsweise in der JP 2531572 Y beschrieben, weg. Hier wird über einen Schwimmer und ein mechanisches Gestänge bei steigendem Wasserstand eine Badewannentür verriegelt, jedoch sind keinerlei Maßnahmen getroffen, die das Einströmen von Wasser bei offener Badewannentür verhindern oder zumindest dessen sofortiges Abfließen bewirken.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war daher eine Verschluss- und Sicherungsvorrichtung, welche unter möglichst weitgehender Vermeidung von elektrischen oder elektronischen Bauteilen die höchstmögliche Sicherheit bietet, dass Badewasser nicht bei geöffneter oder unverriegelter Tür über den Einstiegsbereich der Wanne austreten kann und dass bei über der Höhe des Einstiegsbereiches befüllter Wanne die Tür geöffnet werden kann.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine eingangs beschriebene Vorrichtung erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Übertragungsanordnung eine rein mechanisch arbeitende Verriegelungseinrichtung mit der Verschlussvorrichtung steuerungstechnisch verbindet. Damit kann jegliche gewünschte Funktionalität von gegenseitiger Beeinflussung von Türverriegelung und Abflusssteuerung auf mechanische Weise, ohne elektrische oder elektronische Steuer- bzw. Betätigungseinrichtungen, und damit sicher für den Benutzer und auch funktionssicher bewerkstelligt werden.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass ein bewegbarer Verriegelungszapfen der Tür ein bewegbares Element in einem Verriegelungsgehäuse an der Wanne gegen die Wirkung eines elastischen Elementes aus einer Anfangsstellung hinaus auslenkt, wobei nur in dieser ausgelenkten Stellung die Übertragungsanordnung freigegeben ist.

[0009] Vorteilhafterweise weist die Verriegelungseinrichtung ein Betätigungselement für die mechanische Übertragungsanordnung auf, das blockiert ist, wenn sich das bewegbare Element nicht in ausgelenkter Stellung befindet.

[0010] Ein weiteres alternatives Merkmal der Erfindung ist dadurch gegeben, dass das bewegbare Element mit einer Sicherungsanordnung zusammenwirkt, welche es ab einem der Randhöhe im Einstiegsbereich der Wanne entsprechenden Wasserniveau in der ausgelenkten Stellung blockiert.

[0011] Dabei kann als vorteilhafte Variante vorgesehen sein, dass die Übertragungsanordnung mit einem Sicherungselement mechanisch verbunden oder damit versehen ist, welches in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung in einer Position ist, in welcher es das Rückschwenken des bewegbaren Elementes in die Anfangsstellung blockiert.

[0012] Weiters ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungselement mechanisch mit dem Sicherungselement verbunden oder damit versehen ist.

[0013] Vorzugsweise ist die sichere Verriegelung der Tür dadurch gegeben, dass das bewegbare Element in seiner ausgelenkten Stellung in den Verriegelungszapfen eingreift und damit in seinem Verriegelungszustand hält.

[0014] Die zweite Sicherheitsstufe wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch bewerkstelligt, dass in der ausgelenkten Stellung des bewegbaren Elementes ein weiteres Sicherungselement in den Schwenkweg des Elementes bewegt werden kann und dabei das Rückschwenken des Elementes zurück in die Anfangsstellung unabhängig vom anderen Sicherungselement blockiert, wobei eine Anordnung zur Rückstellung des Sicherungselementes in Abhängigkeit vom Wasserniveau vorgesehen ist.

[0015] In mechanischer Ausführung ist diese Sicherheitsstufe so verwirklicht, dass das weitere Sicherungselement mit einem Schwimmer mechanisch verbunden ist, welcher das Sicherungselement ab einem der Randhöhe im Einstiegsbereich der Wanne entsprechenden Wasserniveau in den Schwenkweg des bewegbaren Elementes bringt.

[0016] Eine alternative Ausführungsform für die zweite Sicherheitsstufe kann aber auch in der Weise ausgeführt sein, dass das Sicherungselement mit dem Betätigungselement oder der Übertragungsanordnung derart verbunden ist, dass es nach Verbringen in die das Rückschwenken des bewegbaren Elementes zurück in die Anfangsstellung blockierende Stellung unabhängig von den weiteren Bewegungen des Betätigungselements oder der Übertragungsanordnung in dieser Stellung verbleibt, wobei eine Anordnung zur Rückstellung des Sicherungselementes in Abhängigkeit vom Wasserniveau vorgesehen ist.

[0017] Eine erste und vorteilhafterweise mechanische Ausführungsform für die Anordnung zur Rückstellung der Sicherungselemente umfasst einen mit diesen Sicherungselementen mechanisch verbundenen Schwimmer, welcher das jeweilige Sicherungselement ab Unterschreiten eines der Randhöhe im Einstiegsbereich der Wanne entsprechenden Wasserniveaus aus dem Schwenkweg des bewegbaren Elementes bringt.

[0018] Alternativ dazu kann aber auch vorgesehen sein, dass die Anordnung zur Rückstellung der Sicherungselemente eine elektromechanische Einrichtung umfasst, welche Einrichtung über einen Wasserstandssensor angesteuert wird und das jeweilige Sicherungselement ab Unterschreiten eines der Randhöhe im Einstiegsbereich der Wanne entsprechenden Wasserniveaus aus dem Schwenkweg des bewegbaren Elementes bringt.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert.

[0020] Dabei zeigt die Fig. 1 eine Seitenansicht einer mit einer Duschtür versehenen Badewanne, Fig. 2a und 2b zeigen eine Draufsicht auf die Verriegelungsvorrichtung, und die Fig. 3a bis 3c zeigen eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, der Verriegelungsvorrichtung in verschiedenen Verriegelungszuständen.

[0021] Eine in Figur 1 dargestellte Bade- und Duschvorrichtung 1 besteht aus einer Wanne 2 mit einem abgesenkten, annähernd ebenerdig angeordneten Einstiegsbereich 3, der von einer über den Rand 5 der Wanne 2 in der Höhe hinausragenden Duschtür 4 wasserdicht verschlossen werden kann. Selbstverständlich könnte aber auch eine Wanne 2 vorgesehen sein, bei der die Tür 4 nicht über den Rand 5 hinausgeht. Sie weist einen Badebereich, allenfalls mit integrierter Sitzfläche, sowie einen Duschbereich auf und ist vorteilhafterweise als beschichtetes, beispielsweise emailliertes Tiefziehteil aus einem metallischen Werkstoff oder als eine formgespritzte oder tiefgezogene Acrylwanne, oder als ein GFK, CFK oder aus einem anderen faserverstärkten Kunststoff im Handauflegeverfahren oder Spritzverfahren hergestellt.

[0022] Die Duschtür 4 kann dabei aus einem klaren, transparenten Werkstoff, beispielsweise Mineralglas oder Plexiglas oder Acrylglas hergestellt sein. Durch die nach innen öffnende Tür 4 ist die Bade- und Duschvorrichtung 1 besonders für Kleinbäder geeignet. An der Wanne 2 ist hierfür im Einstiegsbereich 3 im Kontaktbereich 7 mit der Duschtür 4 eine Dichtfläche angeordnet, auf der eine um den abgesenkten Einstiegsbereich 3 umlaufende, gegen die Duschtür 4 gerichtete Dichtung, vorzugsweise aus Silikon, angeordnet ist. Zum Öffnen ist ein Griff 6 an der Duschtür 4 angeordnet, der, wie noch anhand der Figuren 3a bis 3c näher erläutert wird, mit einer Verriegelungsvorrichtung_8 für die Tür 4 funktionell in Verbindung steht. Die Duschtür 4 steht bei gefüllter Wanne 2 unter dem Wasserdruck, der zur Dichtheit beiträgt, so dass die genannte Verriegelungsvorrichtung 8 nur mehr eine vorzugsweise zweistufige Sicherheitsfunktion übernehmen muss. Bei anderen Konstruktionen müsste die Duschtür 4 mit den Scharnieren und der Verriegelungsvorrichtung 8 wesentlich massiver gestaltet werden.

[0023] Die Badewanne 2 ist am tiefsten Punkt ihres Bodens mit einem Siphon 9 versehen, der eine Verschlussvorrichtung aufweist, welche sich nur im Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung 8 schließen lässt.

[0024] Ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel für eine Verriegelungsvorrichtung 8 ist in den Figuren 2a und 2b sowie 3a bis 3c dargestellt.

[0025] Die Verriegelungsvorrichtung 8 weist als ein Betätigungselement einen Schieber 10 auf, der mit einer mechanischen Übertragungsanordnung 11, vorzugsweise in Form eines Seil- oder Drahtzuges, allenfalls auch als Gestände od. dgl. ausgeführt, die Verriegelungseinrichtung 8 mit der Verschlussvorrichtung des Siphons 9 steuerungstechnisch verbindet. Dabei ist der Schieber 10 direkt mit dem Seilzug oder jeder alternativen mechanischen Übertragungseinrichtung gekoppelt, ohne dass zusätzliche Betätigungsanordnungen wie Elektromotoren od. dgl. Notwendig sind. Die für Duschbäder offen gehaltene Verschlussvorrichtung, hier befindet sich der Schieber 10 in der in Fig. 2a gezeigten Stellung mit einer die Duschfunktion symbolisierenden Anzeige 12, kann durch Betätigung der Übertragungsanordnung 11 mittels des Schiebers 10 in die Schließstellung gebracht werden. Dabei befindet sich der Schieber 10 in der in Fig. 2b gezeigten Stellung, in welcher ein Anzeige 13 für Wannenbäder sichtbar ist. Die Übertragungsanordnung 11 und/oder der Schieber 10 können aber nur in die die Verschlussvorrichtung des Siphons 9 schließende Stellung gebracht werden, wenn die Tür 4 sicher geschlossen und verriegelt ist. Dazu ist eine mechanische Anordnung vorgesehen, die beispielsweise gemäß dem in den Fig. 3a bis 3c dargestellten Ausführungsbeispiel ausgeführt sein kann. Über die mechanische Übertragungsanordnung 11 könnte beispielsweise unmittelbar ein Ventil des Siphons 9 geöffnet oder geschlossen werden, es könnte aber auch ein Elektromotor aktiviert bzw. deaktiviert werden, der das Ventil betätigt.

[0026] Mit der Tür 4 verbunden ist ein gegen eine Rückstellfeder 14 bewegbarer Verriegelungszapfen 15, der beim Schließen der Tür 4 entweder mit dem Griff 6 angehoben werden kann oder an einer schrägen Fläche 16 eines Gehäuses der Verriegelungseinrichtung 8 hochgleitet. Im Gehäuse ist weiters ein bewegbares Element in Form einer Klappe 17 vorgesehen, welche gegen die Wirkung einer weiteren Rückstellfeder 18 verschwenkt werden kann. In ihrer in Fig. 3a dargestellten, nicht ausgelenkten Position befindet sich die Klappe 17 im Verschiebeweg des Schiebers 10 oder hält auf andere Weise die mechanische Übertragungsanordnung 11 zwischen Verriegelungseinrichtung 8 und Verschlussvorrichtung des Siphons 9 blockiert.

[0027] In Schließstellung der Tür 4 wird der Verriegelungszapfen 15 durch die Rückstellfeder 14 vorzugsweise von oben in eine nach oben offene Öffnung 19 des Gehäuses der Verriegelungseinrichtung 8 gedrückt und bewirkt dadurch eine in den Fig. 3b und 3c dargestellte Auslenkung der Klappe 17 gegen die Wirkung von deren Rückstellfeder 18. Nur in dieser ausgelenkten Stellung sind die Übertragungsanordnung 11 bzw. der Schieber 10 freigegeben, so dass die Verschlussvorrichtung des Siphons 9 betätigt werden kann. Gleichzeitig wird durch das Verschwenken der Klappe 17 eine Kante dieser Klappe 17 in eine Ausnehmung des Verriegelungszapfens 15 geschwenkt, welche in der vollständig verschwenkten Stellung der Klappe 17 ein Herausziehen des Verriegelungszapfens 15 aus der Öffnung 19 und damit eine Öffnen der Tür 4 der Wanne 2 verhindert.

[0028] Die mechanische Übertragungsanordnung 11 von der Verriegelungseinrichtung 8 zur Verschlussvorrichtung des Siphons 9 ist mit einem als Bolzen 20 ausgebildeten Sicherungselement mechanisch verbunden oder versehen. Dieser Bolzen 20 wird bei geschlossenem Zustand der Verschlussvorrichtung in eine Position gebracht, in welcher er das Rückschwenken der Klappe 17 in deren Anfangsstellung blockiert. Vorzugsweise ist der Schieber 10 mechanisch mit dem Bolzen 20 verbunden bzw. ist dieser Bolzen 20 - wie in den Fig. 2a und 2b angedeutet ist - am Schieber 10 montiert. Solange also die Verschlussvorrichtung den Siphon 9 geschlossen hält und das in der Wanne befindliche Wasser nicht abfließen kann, hält dieser Bolzen 20 die Verriegelungseinrichtung 8 in verriegeltem Zustand und verhindert somit ein Öffnen der Tür 4 bei hohem Wasserstand in der Wanne 2.

[0029] Eine weitere Sicherheitsstufe ist vorgesehen, um das Öffnen der Tür 4 erst dann zu ermöglichen, wenn der Wasserstand in der Wanne 2 auf ein Niveau gefallen ist, das unter der Höhe der Unterkante des Einstiegsbereiches 3 liegt. Dazu wirkt die verschwenkbare Klappe 17 mit einer Sicherungsanordnung zusammen, welche es ab einem die Randhöhe im Einstiegsbereich 3 überschreitenden Wasserniveau in der ausgelenkten Stellung blockiert. Dazu kann beispielsweise ein zweiter Bolzen 21 als weiteres Sicherungselement vorgesehen sein, das ebenfalls in den Schwenkweg der Klappe 17 bewegt werden kann. Dies kann auf mechanische Art und Weise vorgenommen werden, ebenso wie dadurch, dass der zweite Bolzen 21 mit einem Schwimmer (nicht dargestellt) mechanisch verbunden ist, welcher durch das Wasser in der Wanne 2 gehoben bzw. abgesenkt wird und auf diese Weise den Bolzen 21 ab einem der Randhöhe im Einstiegsbereich 3 der Wanne 2 entsprechenden Wasserniveau in den Schwenkweg der Klappe 17 bringt. Auch ein auf den Wasserdruck des in der Wanne 2 befindlichen Wassers reagierendes Sensorelement könnte über eine mechanische Verbindung mit der Sicherungsanordnung gekoppelt sein, um bei steigendem Wasserstand und damit Wasserdruck die Verriegelung aufrecht zu erhalten und bei unter einem vordefinierten Niveau gefallenem Wasserstand und Wasserdruck die Verriegelung aufzuheben.

[0030] Alternativ dazu könnte auch allein ein Bolzen 20 vorgesehen sein, der in der oben erläuterten Weise mit der mechanischen Übertragungseinrichtung 11 in Verbindung steht, und welcher nach Verbringen in die das Rückschwenken der Klappe 17 zurück in die Anfangsstellung blockierende Stellung unabhängig von den weiteren Bewegungen des Schiebers 10 oder der Übertragungsanordnung 11 in dieser Stellung verbleibt. Dann muss aber eine Anordnung zur Rückstellung des Bolzens 20 bei Unterschreiten eines der Randhöhe im Einstiegsbereich 3 entsprechenden Wasserniveaus vorgesehen sein. Diese Anordnung könnte auch einen Schwimmer aufweisen, der über eine mechanische Verbindung mit dem Bolzen 20 diesen aus dem Schwenkweg der Klappe 17 bringt. Auch eine elektromechanische Einrichtung könnte für einen oder beide Bolzen 20 bzw. 21 vorgesehen sein, um diese angesteuert über einen Wasserstandssensor ab Unterschreiten eines der Randhöhe im Einstiegsbereich 3 der Wanne 2 entsprechenden Wasserniveaus aus dem Schwenkweg der Klappe 17 zurückzuziehen bringt.

[0031] Damit kann mit vermindertem Einsatz von elektrischen und/oder elektronischen Vorrichtungen, wenn gewünscht auch auf gänzlich mechanisch/hydraulischer Weise, eine zweistufige Verriegelungs- und Sicherheitsanordnung realisiert werden, durch welche der Siphon 9 erst dann geschlossen werden kann, wenn der Verriegelungszapfen 15 der Tür 4 in das Verriegelungsgehäuse richtig eingerastet ist und die Klappe 17 verschwenkt hat. Zusätzlich wird sichergestellt, dass die Tür 4 erst wieder geöffnet werden kann, wenn das Wasser in der Wanne 2 unter den bestimmten Wasserstand gesunken ist.

Ansprüche

1. Verschluss- und Sicherungsanordnung für eine Bade- und/oder Duschwanne (2) mit einem Einstiegsbereich (3), der mittels einer sich allenfalls bis Stehhöhe erstreckenden Tür (4) wasserdicht verschließbar ist, welche mittels einer Verriegelungsvorrichtung (8) verriegelbar ist, und mit einem Ablaufsiphon (9) mit einer Verschlussvorrichtung, welche sich nur im Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung (8) schließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Übertragungsanordnung (11) eine rein mechanisch arbeitende Verriegelungseinrichtung (8) mit der Verschlussvorrichtung steuerungstechnisch verbindet.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegbarer Verriegelungszapfen (15) der Tür (4) ein bewegbares Element (17) in einem Verriegelungsgehäuse an der Wanne (2) gegen die Wirkung eines elastischen Elementes (18) aus einer Anfangsstellung hinaus auslenkt, wobei nur in dieser ausgelenkten Stellung die Übertragungsanordnung (11) freigegeben ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (8) ein Betätigungselement (10) für die mechanische Übertragungsanordnung (11) aufweist, das blockiert ist, wenn sich das bewegbare Element (17) nicht in ausgelenkter Stellung befindet.

4. Anordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Element (17) mit einer Sicherungsanordnung zusammenwirkt, welche es ab einem der Randhöhe im Einstiegsbereich der Wanne entsprechenden Wasserniveau in der ausgelenkten Stellung blockiert.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsanordnung (11) mit einem Sicherungselement (20) mechanisch verbunden oder damit versehen ist, welches in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung in einer Position ist, in welcher es das Rückschwenken des bewegbaren Elementes (17) in die Anfangsstellung blockiert.

6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (10) mechanisch mit dem Sicherungselement (20) verbunden oder damit versehen ist.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Element (17) in seiner ausgelenkten Stellung in den Verriegelungszapfen (14) eingreift und damit in seinem Verriegelungszustand hält.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der ausgelenkten Stellung des bewegbaren Elementes (17) ein weiteres Sicherungselement (21) in den Schwenkweg des Elementes (17) bewegt werden kann und dabei das Rückschwenken des Elementes (17) zurück in die Anfangsstellung unabhängig vom anderen Sicherungselement (20) blockiert, wobei eine Anordnung zur Rückstellung des Sicherungselementes (21) in Abhängigkeit vom Wasserniveau vorgesehen ist.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Sicherungselement (21) mit einem Schwimmer mechanisch verbunden ist, welcher das Sicherungselement (21) ab einem der Randhöhe im Einstiegsbereich (3) der Wanne (2) entsprechenden Wasserniveau in den Schwenkweg des bewegbaren Elementes (17) bringt.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (20) mit dem Betätigungselement (10) oder der Übertragungsanordnung (11) derart verbunden ist, dass es nach Verbringen in die das Rückschwenken des bewegbaren Elementes (17) zurück in die Anfangsstellung blockierende Stellung unabhängig von den weiteren Bewegungen des Betätigungselements (10) oder der Übertragungsanordnung (11) in dieser Stellung verbleibt, wobei eine Anordnung zur Rückstellung des Sicherungselementes (20) in Abhängigkeit vom Wasserniveau vorgesehen ist.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Rückstellung der Sicherungselemente (20, 21) einen mit diesen Sicherungselementen (20, 21) mechanisch verbundenen Schwimmer umfasst, welcher das jeweilige Sicherungselement (20, 21) ab Unterschreiten eines der Randhöhe im Einstiegsbereich (3) der Wanne (2) entsprechenden Wasserniveaus aus dem Schwenkweg des bewegbaren Elementes (17) bringt.

12. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Rückstellung der Sicherungselemente (20, 21) eine elektromechanische Einrichtung umfasst, welche Einrichtung über einen Wasserstandssensor angesteuert wird und das jeweilige Sicherungselement (20, 21) ab Unterschreiten eines der Randhöhe im Einstiegsbereich (3) der Wanne (2) entsprechenden Wasserniveaus aus dem Schwenkweg des bewegbaren Elementes (17) bringt.

Zeichnung