(19)
(11) EP 2 343 167 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.07.2011  Patentblatt  2011/28

(21) Anmeldenummer: 11160954.1

(22) Anmeldetag:  11.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B27B 17/00(2006.01)
B27B 29/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 26.09.2008 DE 102008037398

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
09782912.1 / 2334478

(71) Anmelder: wolfcraft GmbH
56746 Kempenich (DE)

(72) Erfinder:
  • Noniewicz, Zbigniew
    56746, Kempenich (DE)
  • Schüller, Hans-Jürgen
    53426, Königsfeld (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner Corneliusstraße 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 04-04-2011 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Sägegestell


(57) Die Erfindung betrifft ein Sägegestell mit mindestens zwei Standelementen, wobei jedes Standelement (1) einen Fuß (4) und zwei jeweils einen Zwischenraum (5) zur Aufnahme zu zersägender Hölzer (21) oder dergleichen zwischen sich belassene, vom Fuß (4) nach oben abragende Vertikalstreben (2) aufweist, wobei zwischen den beiden Standelementen (2) ein Halteelement (9) angeordnet ist, das ebenfalls zwei Vertikalstreben (10) aufweist, wobei die freien Enden der Vertikalstreben (2, 10) nicht miteinander verbunden sind, so dass die Vertikalstreben (2, 10) eine Gabelform ausbilden, wobei die Vertikalstreben (2, 10) mit Auflagestegen (11) miteinander verbunden sind, auf denen die zu zersägenden Hölzer (21) auflegbar sind, wobei zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungselemente (6) vorgesehen sind, die je eine Vertikalstrebe (2) der beiden Standelemente und eine Vertikalstrebe (10) des Halteelementes (9) derart miteinander verbinden, dass die Zwischenräume (5) zwischen den Vertikalstreben (2, 10) jedes Standelementes (1) und des Halteelementes (9) in einer Betriebsstellung in einer Flucht liegen. Wesentlich ist ein auf einer der Vertikalstreben (2,10) aufsetzbarer, durch Verkanten daran gegen Verschieben gehemmter, den Zwischenraum (5) kreuzender Niederhalter (16).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sägegestell gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiges Sägestell ist aus der DE 3511964 vorbekannt. Das dort beschriebene Sägegestell besitzt insgesamt sechs Vertikalstreben, die paarweise angeordnet sind und jeweils zwischeneinander einen Zwischenraum belassen. Die Zwischenräume liegen derart in einer Flucht, dass in ihnen zu zersägende Hölzer gestapelt werden können. Die Hölzer werden auf einer Holzbohle gestapelt, die auf drei Auflagestegen liegt.

[0003] Aus der DE 3046655 ist ein Sägegestell vorbekannt, bei dem die zu zersägenden Hölzer ebenfalls zwischen paarweise angeordneten Vertikalstreben geschichtet werden können. Es ist eine Spannvorrichtung in Form eines Seiles vorgesehen, mit der der Holzstapel nach unten gehalten werden kann. Die Hölzer stützen sich dabei auf gradlinig verlaufenden Auflagestegen ab, die jeweils zwei Vertikalstreben miteinander verbinden.

[0004] Aus der FR 2794677 ist ein Sägegestell bekannt, welches leiterartige Elemente aufweist, die sowohl oben als auch unten miteinander verbunden sind. Auf die Sprossen können zu zerschneidende Hölzer aufgelegt werden.

[0005] Die US 4,997,151 beschreibt ein Untergestell für einen Tisch, welches vier Beine aufweist, die mit unteren und oberen Vertikalholmen parallelogrammartig miteinander verbunden sind. Das Untergestell kann zusammengefaltet werden. Ein ähnliches Untergestell, bei dem aber keine unteren Vertikalholme vorgesehen sind, beschreibt die GB 2 290 955 A.

[0006] Des Weiteren ist im Stand der Technik ein Sägegestell bekannt, welches zwei etwa baugleich gestaltete Standelemente aufweist, wobei jedes Standelement zwei gabelförmig angeordnete Vertikalstreben aufweist. Die sich parallel zueinander erstreckenden Vertikalstreben wurzeln in einem Fuß, der Standbeine ausbildet, auf denen das Sägegestell steht. Es sind insgesamt zwei Standelemente vorgesehen, die in einer Betriebsstellung derart einander zugeordnet sind, dass die Zwischenräume zwischen den jeweiligen Vertikalstreben miteinander fluchten, so dass Holzscheite zwischen die Vertikalstreben der jeweiligen Standelemente geschichtet werden können. Bei dem im Stand der Technik bekannten Sägegestell befinden sich zwischen den beiden Standelementen zusätzliche Halteelemente, die ebenfalls Vertikalstreben ausbilden. Zwischen die Vertikalstreben der Halteelemente und die Vertikalstreben der Standelemente können eine Vielzahl von Holzscheiten gestapelt werden. Mit einem einzigen Schnitt mit einer Kettensäge kann somit eine Vielzahl von Scheiten zerkleinert werden. Die zuunterst liegenden Scheite ruhen dabei auf sich in Horizontalrichtung erstreckenden Auflagestegen, die sich zwischen den beiden Vertikalstreben erstrecken.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs beschriebene Sägegestell gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0008] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Zunächst und im Wesentlichen ist ein Niederhalter vorgesehen, der auf eine der Vertikalstreben aufsteckbar ist. Hierzu besitzt der Niederhalter, der bevorzugt von einem zu einem U gebogenen Blechstreifen gebildet ist, einseitig ein Auge. Das andere Ende des Niederhalters kann lediglich eine Gabel ausbilden, wobei im Gabelzwischenraum die andere Vertikalstrebe des Halteelementes oder des Standelementes liegt. An den beiden Randkanten der U-Schenkel kann eine Verzahnung vorgesehen sein. Es ist ferner vorgesehen, dass die Auflagestege sich unter Ausbildung einer im Wesentlichen V-förmigen Vertiefung zwischen den Vertikalstreben erstrecken. Bevorzugt handelt es sich bei den Auflagestegen um V-förmig gebogene Rohre, die mit ihren Stirnenden mit den Seitenwandungen der ebenfalls von Rohren gebildeten Vertikalstreben verschweißt sind. Die unteren Enden der Vertikalstreben sind mit einer Horizontalstrebe verbunden. Diese Horizontalstrebe kann ebenfalls von einem Rohr ausgebildet sein. Die Horizontalstrebe kann Endabschnitte aufweisen, die schräg nach unten abgewinkelte Standbeine ausbilden.

[0009] Ferner ist vorgesehen, dass die Verbindungselemente drehbeweglich an den Vertikalstreben befestigt sind, so dass das Sägegestell aus seiner Betriebsstellung, in welcher die im Bereich des Fußes angeordneten Verbindungselemente maximal weit voneinander beabstandet sind, parallelogrammartig in eine Verwahrstellung zusammenfaltbar ist, in welcher die Verbindungselemente minimal weit voneinander beabstandet sind. Bei dem Zusammenfalten des Sägegestells verbleiben sowohl die Standelemente als auch die Verbindungselemente in einer Parallelstellung jeweils zueinander. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Sägegestell mittels einer lösbaren Formschlussrast in seiner Betriebsstellung gehalten ist. Die Formschlussrast kann von einer Rastaussparung des Verbindungselementes gebildet sein. In dieser Rastaussparung liegt in der Betriebsstellung ein Eingriffsabschnitt des Fußes ein. Die Formschlussrast kann in einfacher Weise durch eine Verlagerung der Verbindungselemente nach oben aufgehoben werden. Die Rastausnehmung ist nach unten offen. In ihr liegt ein Rasteingriffsabschnitt des Fußes. Die Rastverbindung wird durch Schwerkraft gehalten. Das Gelenk, mit dem das Verbindungselement mit der Vertikalstrebe verbunden ist, ist axial beweglich, so dass das Verbindungselement, bei dem es sich bevorzugt um ein Holzbrett handelt, gegenüber dem Standelement nach oben verlagert werden kann, so dass die beiden Rastelemente auseinander gebracht werden. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung befindet sich zwischen den beiden Standelementen ein Halteelement. Letzteres bildet ebenfalls Vertikalstreben aus. In der Betriebsstellung fluchten die jeweils einem Verbindungselement zugeordneten Vertikalstreben miteinander, so dass zwischen den Vertikalstreben jeweils eines Standelementes oder eines Halteelementes ein Zwischenraum verbleibt, in dem die Scheite geschichtet werden können. Das Halteelement ist ebenfalls drehbeweglich mit dem Verbindungselement befestigt. Bevorzugt ist das diesbezügliche Gelenk aber axialfest. Die Rastverbindung kann somit in einfacher Weise aufgehoben werden, indem ein zwischen den beiden Standelementen angeordnetes Halteelement angehoben wird. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Zwischenraum der beiden Vertikalstreben jeweils eines Standelementes und/oder jeweils eines Halteelementes von einem Auflagesteg überbrückt wird. Die Auflagestege verlaufen dabei in gleicher Höhe, so dass insbesondere der Auflagesteg des Halteelementes von den darauf aufliegenden Scheiten nach unten hin belastet wird. Hierdurch wird wegen des axialfesten Gelenks der Rasteingriff zwischen Verbindungselement und Fuß des Standelementes gestärkt.

[0010] Des Weiteren sind eine oder mehrere Maßstäbe vorgesehen, die sich parallel zu den Verbindungselementen erstrecken und die bevorzugt höhenverstellbar an den Vertikalstreben befestigt sind.

[0011] Die zuunterst liegenden Scheitelpunkte der Auflagestege sind in Vertikalrichtung von der Oberkante der Verbindungselemente nach oben hin beabstandet. Zufolge dieses Abstandes ergibt sich ein ausreichender Austauchraum für das Sägeblatt einer Kettensäge, mit der ein im Zwischenraum zwischen den Vertikalstreben gestapelter Holzstoß im Bereich zwischen Standelement und Halteelement zerteilt werden kann. Der Schnitt erfolgt dabei von oben nach unten. Die im Zwischenraum angeordneten Hölzer können somit mehrfach zwischen den Standelementen aber auch außerhalb der Standelemente geschnitten werden, ohne dass die einzelnen Hölzer verlagert werden müssen. Mit dem an den Vertikalstreben angebrachten Maßstab kann der Ansatzpunkt zum Ansetzen des Sägeblattes in einfacher Weise ausgewählt werden, damit gleich lange Abschnitte gesägt werden können.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
in einer perspektivischen Darstellung eine Sägegestell in einer Betriebsstellung;
Fig. 2
das Sägegestell gemäß Fig. 1 in einer zusammengefalteten Verwahrstellung;
Fig. 3
eine weitere perspektivische Darstellung, wobei innerhalb der Zwischenräume zwischen den Vertikalstreben Holzscheite gestapelt sind;
Fig. 4
eine Seitenansicht des Sägegestells mit nur einem Holzscheit und
Fig. 5
eine Frontansicht auf das Sägegestell.


[0013] Das in den Zeichnungen dargestellte Sägegestell besteht im Wesentlichen aus zwei baugleichen Standelementen 1. Bei den Standelementen 1 handelt es sich um eine Rohrkonstruktion. Ein erstes Rohr bildet einen Fuß 4 aus. Dieses Rohr besitzt einen Horizontalabschnitt 3 und davon stumpfwinklig abragende Endabschnitte 12, die Standbeine ausbilden.

[0014] Von der Horizontalstrebe 3 ragen senkrecht nach oben zwei voneinander beabstandete Vertikalstreben 2 ab. Die freien Enden der Vertikalstreben 2 sind nicht miteinander verbunden, so dass die Vertikalstreben 2 eine Gabelform ausbilden. Die Vertikalstreben 2 verlaufen parallel zueinander und sind etwas oberhalb der Horizontalstrebe 3 mit einem V-förmigen Rohrstück 11 miteinander verbunden. Das Rohrstück 11 bildet einen Auflagesteg aus mit einem nach unten weisenden V-förmigen Scheitel 11'.

[0015] Zwei derartige Standelemente 1 sind mit zwei parallel zueinander verlaufenden Verbindungselementen 6 unmittelbar oberhalb des Fußes 4 miteinander verbunden. Bei den Verbindungselemente 6 handelt es sich um längliche, rechteckige, Holzbretter, die Gelenke 14, 15 tragen. Jeweils ein Ende eines Verbindungselementes 6 ist mittels zweier Gelenke 14 mit dem unteren Abschnitt einer Vertikalstrebe 2 drehbeweglich verbunden. Bei den Gelenken 14 handelt es sich um axial verschiebliche Gelenke, so dass die Vertikalstrebe 2 entlang der Drehachse relativ gegenüber dem Verbindungselement 6 verlagert werden kann.

[0016] In der Draufsicht ergibt sich somit eine parallelogrammartige Struktur in Bezug auf die Horizontalstreben 3 und die Verbindungselemente 6.

[0017] Im Bereich der Gelenke 14 besitzen die beiden Verbindungselemente 6 an ihrer Unterseite bogenförmige Rastaussparungen 7. In der Betriebsstellung liegend in diesen Rastaussparungen 7 Rasteingriffsabschnitte 8 des Fußes 4. Die Rasteingriffsabschnitte 8 werden von den Rohrabschnitten 8 der Horizontalstrebe 3 gebildet, die sich jenseits der Vertikalstreben 2 befinden.

[0018] Etwa mittig zwischen den beiden Standelementen 1 befindet sich ein Halteelement 9. Letzteres ist ebenfalls eine Rohrkonstruktion und besitzt zwei parallel zueinander in Vertikalrichtung sich erstreckende Vertikalstreben 10. Die jeweils einem Verbindungselement 6 zugeordneten Vertikalstreben 2,10 fluchten miteinander, so dass auch die Zwischenräume 5 zwischen den Vertikalstreben 2, 10 der Standelemente 1 bzw. des Halteelementes 9 miteinander fluchten.

[0019] Das Halteelement 9 ist mittels Gelenken 15 mit dem Verbindungselement 6 verbunden. Auch hier ist jede Vertikalstrebe 10 des Halteelementes 9 mit zwei Gelenken 15 mit dem Verbindungselement 6 verbunden. Diese Gelenke 15 sind axialfest. Dies hat zur Folge, dass ein Anheben des Halteelementes 9 auch zu einer Aufhebung der Rast zwischen Rastaussparung 7 und Rasteingriffsabschnitt 8 führt, da beim nach oben Verlagern des Halteelementes 9 die beiden Verbindungselemente 6 mitgeschleppt werden.

[0020] Das Halteelement 9 besitzt ebenfalls einen Auflagesteg 11, der in derselben Höhe verläuft und gleich ausgestaltet ist wie die Auflagestege 11 der Standelemente 1.

[0021] Unterhalb des Auflagesteges 11 sind die beiden Vertikalstreben 10 des Halteelementes 9 mit einer Horizontalstrebe 13 miteinander verbunden. Die Horizontalstrebe 13 erstreckt sich unmittelbar oberhalb des axialfesten Gelenks 15.

[0022] Mit der Bezugsziffer 16 ist ein Niederhalter bezeichnet. Letzterer besteht aus einem zu einem U gebogenen Blechstreifen. An einem Ende des U-förmigen Blechstreifens ist ein Auge 17 vorgesehen. An dem dem Auge 17 gegenüberliegenden Ende ist eine Gabel 18 vorgesehen. Eine Vertikalstrebe 2, 10 kann in das Auge 17 des Niederhalters 16 gesteckt werden. Die jeweils andere Vertikalstrebe 2, 10 liegt dann innerhalb der Gabel 18. Das Auge 17 ist so ausgebildet, dass sich der Niederhalter 16 an der sein Auge 17 durchdringenden Vertikalstrebe 2 verkanten kann. Hierdurch kann ein nach unten gerichteter Druck auf die sich im Zwischenraum 5 angeordneten Holzscheite aufgebracht werden.

[0023] Wird nur ein Holzscheit in den Zwischenraum 5 gelegt, wie es in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist, so liegt der Holzscheit 21 auf den beiden Seitenflanken der V-förmigen Struktur 11' des Auflagesteges 11.

[0024] Mit der Vorrichtung können gleichzeitig eine Vielzahl von im Zwischenraum 5 liegenden Holzscheiten abgelängt werden. Um das richtige Maß für die Länge der abzulängenden Holzscheite zu finden, sind Maßstäbe 19, 20 vorgesehen.

[0025] Die Maßstäbe erstrecken sich parallel zu den Verbindungselementen 6 und können in Vertikalrichtung versetzt werden. Hierzu können die Maßstäbe 19, 20 auf die einen kreisrunden Querschnitt aufweisenden Vertikalstreben 2 aufgeclipst werden.

[0026] Die Gelenke 14, 15 sind von einfachem Aufbau. Die Gelenkschale wird von einem Rohrstück oder einer Schelle ausgebildet, die mit der nach innen weisenden Seite des bevorzugt von einem Holzbrett gebildeten Verbindungselementes verschraubt sind. Die Gelenkzapfen werden von den eine kreisrunde Querschnittsform aufweisenden Vertikalstreben 2,10 selbst ausgebildet. Die nach unten weisenden Stirnseiten der Vertikalstreben 2 sind stumpf mit der Horizontalstrebe 3 verschweißt. Das nach unten weisende Ende der Vertikalstrebe 10 kann verdickt sein, damit das Verbindungselement beim Anheben des Halteelementes 9 nach oben mitgeschleppt wird. Die Vertikalstrebe 2 befindet sich unmittelbar des oberen axialfesten Gelenkes 15, um eine Axialfestigkeit in die andere Richtung zu bewirken. Dies hat zur Folge, dass die Rast 7, 8 nicht ausgehoben werden kann, wenn der Auflagesteg 11 des Halteelementes 9 von Holzscheiten belastet ist, wie es in den Figuren 3 bis 5 dargestellt ist.

[0027] Die Auflagestege 11 und insbesondere die tiefstliegenden Bereiche 11' der Auflagestege 11 haben einen ausreichenden Abstand zur Oberkante der Verbindungselemente 6, so dass mittels einer Kettensäge von oben nach unten die Vielzahl der in der Figur 3 dargestellten Hölzer 21 im Bereich zwischen dem Standelement und dem Halteelement zerteilt werden können. Nachdem das zuunterst liegende Holz 21 durchschnitten worden ist, besteht ein ausreichender Austauchraum für das Sägeblatt.


Ansprüche

1. Sägegestell mit mindestens zwei Standelementen, wobei jedes Standelement (1) einen Fuß (4) und zwei jeweils einen Zwischenraum (5) zur Aufnahme zu zersägender Hölzer (21) oder dergleichen zwischen sich belassene, vom Fuß (4) nach oben abragende Vertikalstreben (2) aufweist, wobei zwischen den beiden Standelementen (2) ein Halteelement (9) angeordnet ist, das ebenfalls zwei Vertikalstreben (10) aufweist, wobei die freien Enden der Vertikalstreben (2,10) nicht miteinander verbunden sind, so dass die Vertikalstreben (2, 10) eine Gabelform ausbilden, wobei die Vertikalstreben (2, 10) mit Auflagestegen (11) miteinander verbunden sind, auf denen die zu zersägenden Hölzer (21) auflegbar sind, wobei zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungselemente (6) vorgesehen sind, die je eine Vertikalstrebe (2) der beiden Standelemente und eine Vertikalstrebe (10) des Halteelementes (9) derart miteinander verbinden, dass die Zwischenräume (5) zwischen den Vertikalstreben (2, 10) jedes Standelementes (1) und des Halteelementes (9) in einer Betriebsstellung in einer Flucht liegen, gekennzeichnet durch einen auf einer der Vertikalstreben (2, 10) aufsetzbaren, insbesondere durch Verkanten daran gegen Verschieben gehemmten, den Zwischenraum (5) kreuzenden Niederhalter (16).
 
2. Sägegestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagestege (11) sich unter Ausbildung einer im Wesentlichen V-förmigen Vertiefung (11') zwischen den Vertikalstreben (2, 10) eines Standelementes (1) oder eines Halteelementes (9) erstrecken.
 
3. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalsterben (2, 10) zusätzlich mit Horizontalstreben (3, 13) miteinander verbunden sind.
 
4. Sägestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalstreben (2, 10), die Horizontalstreben (3, 13) und die Auflagestege (11) von Rohrelementen ausgebildet sind, wobei der Auflagesteg (11) ein V-förmig gebogenes Rohr ist.
 
5. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (16) aus einem zu einem U gebogenen Blechstreifen besteht, der an einem Ende ein Auge (17) ausbildet, in welches eine der Vertikalstreben (2, 10) gesteckt werden kann, und an dem dem Auge (17) gegenüberliegenden Ende eine Gabel (18) vorgesehen ist, in der die jeweils andere Vertikalstrebe (2, 10) liegt.
 
6. Sägegestell nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auge (17) so ausgebildet ist, dass sich der Niederhalter (16) an der das Auge (17) durchdringenden Vertikalstrebe (2, 10) verkanten kann.
 
7. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Randkanten der U-förmigen Schenkel des Niederhalters (16) eine Verzahnung aufweisen.
 
8. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sägegestell parallelogrammartig von der Betriebsstellung in eine Verwahrstellung zusammenfaltbar ist.
 
9. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen unterhalb der Auflagestege (11) und oberhalb der Verbindungselemente (6) angeordneten Austauchraum für ein Sägeblatt.
 
10. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) jeweils mit zwei Gelenken (14, 15) mit einer Vertikalstrebe (2, 10) verbunden sind.
 
11. Sägegestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sägegestell mittels einer lösbaren Formschlussrast (7, 8) in seiner Betriebsstellung gehalten ist.
 
12. Sägegestell nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussrast (7, 8) durch eine Verlagerung der Verbindungselemente (6) nach oben aufhebbar ist.
 
13. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagestege (11) den Zwischenraum (5) zwischen den Vertikalstreben (2, 10) in gleicher Höhe überbrücken.
 
14. Sägegestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) von einem Brett, insbesondere Holzbrett ausgebildet ist, das insbesondere axial verschiebliche Gelenke (14) und axial feste Gelenke (15) trägt.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente