| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 343 170 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
|
13.07.2011 Patentblatt 2011/28 |
| (22) |
Anmeldetag: 08.01.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL BA RS |
| (71) |
Anmelder: Deutsche Fördertechnik GbR
Tim & Werner Dutschmann |
|
02625 Bautzen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Dutschmann, Werner
02694 Malschwitz/OT Kleinbautzen (DE)
- Dutschmann, Tim
02625 Bautzen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Kaufmann, Sigfrid |
|
Kaufmann
Patent- und Rechtsanwälte
Loschwitzer Straße 42 01309 Dresden 01309 Dresden (DE) |
|
| |
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
| (54) |
Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Mischen von lehmhaltigen Stoffen und
Materialien mit lehmähnlichem Mischverhalten |
(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Mischen
von lehmhaltigen Stoffen und Materialien mit lehmähnlichen Mischverhalten mit Wasser.
Die Vorrichtung weist zunächst im unteren Bereich eines Vorrats- und Mischbehälters
1 eine Dosier- und Austragswelle 6 auf, die das mit dem Wasser vermischte Mischgut
aus dem Vorrats- und Mischbehälter 1 austrägt und einer Fördereinrichtung 18 (Pumpe)
zuführt. Erfindungsgemäß ist oberhalb der Dosier- und Austragswelle 6 zumindest eine
Seitenwelle 9 angeordnet, die das Mischgut permanent auflockert, durchmischt und in
Bewegung hält. Über eine Wasserzuführeinrichtung wird dem Mischgut geregelt Wasser
zugeführt. Der Austrag von mit Wasser vermischtem Mischgut und die Zufuhr von Wasser
sind so aufeinander abgestimmt, dass im unteren Bereich des Vorrats- und Mischbehälters
ein Lehm-Wassergemisch mit gleichbleibender Konsistenz gebildet wird, dessen Höhenlinie
20 oberhalb der zumindest einen Seitenwelle liegt. Oberhalb der Höhenlinie 20 des
Sumpfbereiches befindet sich trockenes Mischgut, welches entsprechend dem Austrag
durch die Dosier- und Austragswelle nachrutscht.
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Mischen
von Lehm und lehmähnlichen Stoffen, deren Anwendung sich insbesondere für die Verarbeitung
von Lehmputzen anbietet.
[0002] Im Wohnungsbau gewinnt Lehm eine zunehmende Bedeutung als ökologischer Baustoff.
Insbesondere ist Lehmputz sehr beliebt, weil er für ein angenehmes Raumklima sorgt.
Seine Verarbeitung ist jedoch gegenüber konventionellen Putzen aufwendiger.
[0003] Für die Verarbeitung des Lehms muss dieser mit Wasser vermischt werden. Das Versetzen
mit Wasser und der anschließende Transport des mit Wasser versetzten Lehms an den
Verarbeitungsort erfolgt bisher in zwei Arbeitsschritten. Zuerst wird der Lehm manuell
oder maschinell mit Wasser vermischt und anschließend ebenfalls manuell oder maschinell
an den Bestimmungsort befördert, wo er schließlich verarbeitet wird.
[0004] Für das maschinelle Vermischen des Lehms mit Wasser werden üblicherweise Zwangsmischer
verwendet.
[0005] Ein Zwangsmischer ist beispielsweise in
DE 102 08 798 A1 offenbart. Dieser weist einen Mischbottich mit einem darin drehenden Rührwerk auf,
welches Rührarme mit an deren freien Ende sitzenden Rührschaufeln aufweist. Diese
Rührschaufeln reichen bis nahe an die Innenwand und den Boden des Mischbottichs heran.
Um im Hinblick auf den Verschleiß und den Betriebslärm ein Klemmen von im Mischgut
befindlichen Festkörpern zwischen dem Bottich und dem Rührwerk zu vermeiden, sind
die Rührarme des Rührwerks als Federelemente ausgebildet. Diese Federelemente sind
in besonderer Weise daran angepasst, dass die Rührarme für den Mischbetrieb eine ausreichende
Steifigkeit behalten, andererseits jedoch bei Klemmungen zwischen den Rührschaufeln
und der Bottich-Innenwandung bzw. dem Bottich-Boden nachgeben können. Das Wasser muss
hier manuell, beispielsweise mittels eines Schlauches, dem Mischgut zugeführt werden.
[0006] Der Nachteil des unabhängigen Mischens des Lehms mit Wasser und dem/der Transport/Förderung
des Gemisches besteht darin, dass ein kontinuierliches Arbeiten verhindert wird; es
muss der Zwangsmischer erst entleert werden, bevor er erneut mit Lehm und Wasser befüllt
werden kann. Der Mischvorgang selbst dauert üblicherweise mehrere Minuten, bevor eine
ausreichende Durchmischung sichergestellt werden kann. Darüber hinaus wird regelmäßig
eine größere Menge an Lehm im Mischbottich mit Wasser vermengt, um diesen so selten
wie möglich entleeren zu müssen. Dies erschwert jedoch die gleichmäßige Durchmischung
des Lehm-Wassergemisches, wodurch sich wiederum die Mischdauer zwangsweise verlängert.
[0007] Der mit Wasser vermischte Lehm wird anschließend dem Mischbottich entnommen und einer
Fördereinrichtung zugeführt, mit der der mit Wasser vermischte Lehm an seinen Bestimmungsort
befördert wird. Wird das Lehm-Wassergemisch mittels einer Förderpumpe durch Schlauchleitungen
transportiert, so ist es notwendig, dass der Lehm mit reichlich Wasser angemischt
wird, damit das Gemisch dünnflüssig genug ist, um mit der Pumpe gefördert werden zu
können.
[0008] Bei dem Einsatz von zwei getrennt arbeitenden Maschinen für das Mischen und den Transport
ist zwangsläufig nachteilig, dass zwei eigenständige Maschinen betrieben, gereinigt
und gewartet werden müssen. Weiterhin benötigt der Lehm, da er sehr dünnflüssig angemischt
wird, lange Zeit zum Trocknen. Weiterhin besteht die Gefahr, dass er, wenn er auf
Wänden dick aufgetragen wird, wegfließt.
[0009] Darüber hinaus muss bei jeder Füllung des Mischers darauf geachtet werden, dass das
Mischungsverhältnis zwischen Lehm- und Wassermanege stimmt. Abweichungen im Mischungsverhältnis
führen zu einer variierenden Konsistenz des Lehm-Wassergemisches zwischen den einzelnen
Mischerfüllungen.
[0010] Vorrichtungen, die den vorgenannten Nachteil, dass nicht kontinuierlich Mischgut
angemischt werden kann und dass unterschiedliche Maschinen für das Anmischen und Fördern
des Mischgutes benötigt werden, beseitigen, sind beispielsweise durch die in
DE 10 2007 030 458 A1 offenbarte Erfindung bekannt. Die dort beschriebene Erfindung betrifft eine Einrichtung
zum kontinuierlichen und intensiven Mischen von Trockenmörtel mit Wasser, bei der
ein Mischbehälter mit einer zylindrischen Mischkammer mit Flanschen und einer rotierenden
Mischerwelle mit Mischwerkzeugen, einem Eingabebereich für Trockenmörtel, einer Wasserzuführeinrichtung
und einem Ausgabebereich für gemischten Mörtel vorgesehen ist, wobei die Mischkammer
eine Trenneinrichtung und eine Beschichtung aufweist, axial zu öffnen ist und die
Wasserzuführung durch in axialer Erstreckung angeordnete Verteileröffnungen erfolgt
und wobei die Mischerwelle Leiteinrichtungen, spezielle Mischwerkzeuge und Kupplungseinrichtungen
aufweist, die mit einer geeigneten Antriebseinrichtung und/oder einer Mörtelpumpe
in lösbarer Verbindung stehen. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung der
vorgenannten Art, bei welcher die Mischerwelle des Mischers über eine Antriebswelle
mit einer Fördereinrichtung eines zugehörigen Vorratsbehälters und einer Antriebseinrichtung
schaltbar verbunden ist.
[0011] Dieser Vorrichtung haftet jedoch der Nachteil an, dass sich mit ihr lehmhaltige oder
lehmähnliche Stoffe mit Wasser nicht ausreichend homogen mischen lassen.
[0012] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfügung zu
stellen, mit der lehmhaltige und lehmähnliche Stoffe kontinuierlich so mit Wasser
vermischt werden, dass eine möglichst dickflüssige und stets gleichbleibend homogene
Lehm-Wassermischung entsteht, die sich mittels einer an der Vorrichtung angeschlossenen
Fördereinrichtung fördern lässt, wodurch ein kontinuierliches Arbeiten sichergestellt
wird.
[0013] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche
1 und 3 gelöst; Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrens und der Vorrichtung sind
in den abhängigen Unteransprüchen beschrieben.
[0014] Gemäß Anspruch 1 wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Mischen von lehmhaltigen
und lehmähnlichen Stoffen mit Wasser das Mischgut mittels einer im unteren Bereich
eines Vorrats- und Mischbehälters angeordneten Dosier- und Austragswelle einer Fördereinrichtung
zugeführt wird. Das Verfahren ist dadurch charakterisiert, dass durch gleichzeitige
Drehbewegung von wenigstens einer parallel und oberhalb der Dosier- und Austragswelle
gelagerten Seitenwelle das Mischgut aufgelockert, gemischt und in Bewegung gehalten
wird, wobei dem Mischgut gleichmäßig verteilt Anmachwasser zugegeben wird, und durch
die Abstimmung von Wasserzugabe und Austrag des Mischgutes eine Lehm-Wassermischung
nahezu gleich bleibender Konsistenz gebildet wird, die sowohl die Dosier- und Austragswelle
als auch die zumindest eine Seitenwelle fortwährend und vollständig umschließt.
[0015] Bevorzugt ist die vertikale Ausdehnung der Lehm-Wassermischung doppelt so groß wie
die größtmögliche vertikale Erstreckung der wenigstens einen Seitenwelle.
[0016] Die Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht aus einem
Vorrats- und Mischbehälter, in dessen unteren Bereich sich eine Dosier- und Austragswelle
befindet. Zudem besitzt die Vorrichtung eine Wasserzuführeinrichtung, über die dem
Mischgut Wasser zugeführt wird. Gekennzeichnet ist die Erfindung durch zumindest eine
oberhalb der Dosier- und Austragswelle angeordneten und in Längsrichtung gebogene
Seitenwelle.
[0017] Durch die permanente Drehbewegung der Seitenwellen und die kontinuierliche und regelbare
Wasserzuführung wird erreicht, dass das Lehm-Wassergemisch stets die optimale Verarbeitungskonsistenz
besitzt.
[0018] Durch den Austrag von mit Wasser vermischtem Mischgut durch die Austragsöffnung rutscht
von oben her stets frisches, trockenes Mischgut zu der zumindest einen Seitenwelle
nach. Durch die auf die Austragsgeschwindigkeit abgestimmte Wasserzuführung wird sichergestellt,
dass das Lehm-Wassergemisch stets eine gleichbleibende Konsistenz aufweist.
[0019] Da das Lehm-Wassergemisch mit Hilfe der Dosier- und Austragswelle einer Fördereinrichtung
zugeführt wird, kann das Gemisch dickflüssiger verarbeitet werden, als mit herkömmlichen
Vorrichtungen. Dies hat den Vorteil, dass das Lehm-Wassergemisch besser an Wänden
haftet und zugleich schneller durchtrocknet.
[0020] Durch den kontinuierlichen Austrag des Lehm-Wassergemisches aus dem Vorrats- und
Mischbehälter ist es möglich, den Vorratsbehälter mit trockenem Lehm zu befüllen,
ohne auf die Füllhöhe achten zu müssen. Dennoch hat das mit Wasser vermischte Mischgut
stets die optimale Verarbeitungskonsistenz.
[0021] In einer weiteren und besonders Vorteilhaften Ausgestaltungsvariante sind oberhalb
der Dosier- und Austragswelle zwei Seitenwellen angeordnet, die entweder gekoppelt
über einen Antrieb oder getrennt voneinander über zwei Antriebe in Drehung versetzt
werden. In Abhängigkeit des verwendeten Mischguts werden die Seitenwellen mit gleichem
Drehsinn oder mit entgegen gesetztem Drehsinn bewegt; die Drehgeschwindigkeit der
Seitenwellen ist bevorzugt identisch.
[0022] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn die Seitenwelle gleichzeitig die
Wasserzuführeinrichtung ist. Hierbei ist die Seitenwelle ein an seinen Enden verschlossenes
Rohr, das Wasseraustrittsöffnungen aufweist. Das Rohr ist auf zwei Zapfen gelagert,
wovon einer dem Antrieb der Seitenwelle und der andere der Wasserzuführung dient.
Der Zapfen, der der Wasserzuführung dient, ist weist eine axiale Bohrung auf, die
mit dem Hohlraum im Rohr in Verbindung steht. Bei Betrieb der Vorrichtung wird die
zumindest eine Seitenwelle über den Wasseranschluss mit Wasser beaufschlagt. Über
die in der Seitenwelle eingebrachten Wasseraustrittsöffnungen tritt das Wasser aus
dieser aus und befeuchtet das Mischgut. Idealerweise befinden sich die Wasseraustrittsöffnungen,
bezogen auf die Drehrichtung der Seitenwelle, im rückwärtigen Bereich der Seitenwelle.
Damit wird vermieden, dass Mischgut in die Wasseraustrittsöffnungen gedrückt wird
und diese unerwünscht verstopft. Die Wassermenge, die dem Lehm zugeführt wird, wird
über eine Wasserdosiereinrichtung reguliert.
[0023] In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird das
Wasser zum Anmischen des Lehm-Wassergemisches über in die Wände des Vorrats- und Mischbehälters
eingebrachte Wasserdüsen vorgenommen.
[0024] Die Dosier- und Austragswelle weist Flügel- und Austragselementen auf; durch Drehung
der Dosier- und Austragswelle wird das sie umgebende Lehm-Wassergemisch in Richtung
der Austragsöffnung bewegt und durch diese hindurch aus dem Vorrats- und Mischbehälter
hinaus in die Fördereinrichtung (Pumpe) gedrückt. Die Form, Anzahl und Vorrichtung
der Flügelelemente ist abhängig von dem verwendeten Mischgut.
[0025] Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und der zugehörigen Vorrichtung wird in besonders
vorteilhafter Weise ein kontinuierliches Arbeiten - Befüllen des Vorrats- und Mischbehälters
mit Lehm, Mischen des Lehms mit Wasser und Fördern und Verarbeiten des Mischgutes
- mit nur einer Maschine (monomaschinelle Verarbeitung) ermöglicht. Zudem wird sichergestellt,
dass das Lehm Wassergemisch eine gleichbeleibende Konsistenz aufweist.
[0026] Darüber hinaus zeichnet sich die erfindungsgemäße Lehmputzmaschine durch eine sehr
geringe Baugröße und Leistungsaufnahme aus; im Vergleich zu bekannten Lösungen hat
die Vorrichtung eine nur in etwa halb so große Leistungsaufnahme (ca. 3 bis 4 KW).
[0027] Darüber hinaus ist der Erfindungsgegenstand auch in zunächst nicht naheliegenden
Anwendungsbereiche übertragbar, in denen Stoffe aber auch kontinuierlich gemischt
und gefördert werden müssen; als Beispiel seien Backbetriebe genannt.
[0028] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit den Figuren
1 bis 5 erläutert; hierbei zeigt:
- Fig 1:
- die Vorrichtung in Draufsicht;
- Fig 2:
- eine Seitenwelle im Längsschnitt;
- Fig 3:
- eine Seitenwelle in Seitenansicht;
- Fig. 4:
- die Vorrichtung in Rückansicht;
- Fig. 5:
- die Vorrichtung in Vorderansicht.
[0029] Aus Fig. 1 ist der Vorrats- und Mischbehälters 1, der von zwei Längswänden 2, zwei
Querwänden 3 und einem Boden 4 gebildet wird, ersichtlich. Im Boden 4 erstreckt sich
in Längsrichtung der Sumpf 5, in dem parallel beabstandet die Dosier- und Austragswelle
6 mit den Flügelelementen 7 und dem Förderelement 8 angeordnet ist. Seitlich versetzt
und oberhalb der Dosier- und Austragswelle 6 befinden sich zwei Seitenwellen 9 und
10, welche um 90° zueinander verdreht sind.
[0030] Die Figuren 2 und 3 zeigen eine zweibögige, hohle Seitenwelle. In den Bögen sind
eine beziehungsweise zwei Wasseraustrittsöffnungen 11 eingebracht. Innerhalb der Bögen
der Seitenwelle befinden sich die Flügelelemente 12. Über den Wasseranschluss 13 wird
die Seitenwelle mit Wasser beaufschlagt; der Wasseranschluss 13 wird wiederum über
die Wasseranschlussleitung 14 und die Wasserdosiereinrichtung 15 mit dem Anmachwasser
versorgt.
[0031] Weiterhin sind in Fig. 1 sind der Antrieb 16 für die Austragswelle 6 und zwei Antriebe
17, die jeweils eine Seitenwelle 6 in Drehung versetzen, dargestellt. Durch Drehung
der Dosier- und Austragswelle 6 wird das mit Wasser vermischte Mischgut der Fördereinrichtung
18 (Pumpe) zugeführt. Der Pfeil 19 verdeutlicht die Förderichtung des Mischgutes.
[0032] Fig. 3 zeigt die Vorrichtung in Vorderansicht. Die horizontal verlaufende gestrichelte
Linie markiert die Höhenlinie 20 des Lehm-Wassergemischs.
[0033] In Fig. 4 ist die Lehmputzmaschine - wie beschrieben - zu sehen; auf die Darstellung
der Wasseranschlussleitung 14, der Wasserdosiereinrichtung 15 und des Antriebs 16
wurde - der Übersichtlichkeit wegen - verzichtet.
Liste der verwendeten Bezugszeichen
[0034]
- 1
- Vorrats- und Mischbehälter
- 2
- Längswand
- 3
- Querwand
- 4
- Boden
- 5
- Sumpf
- 6
- Dosier- und Austragswelle
- 7
- Flügelelement
- 8
- Förderelement
- 9
- Erste Seitenwelle
- 10
- Zweite Seitenwelle
- 11
- Wasseraustrittsöffnung
- 12
- Flügelelement
- 13
- Wasseranschluss
- 14
- Wasseranschlussleitung
- 15
- Wasserdosiereinrichtung
- 16
- Fördereinrichtung
- 17
- Förderrichtung
- 18
- Antrieb Austragswelle
- 19
- Antrieb Seitenwelle
- 20
- Höhenlinie
1. Verfahren zum kontinuierlichen Mischen von lehmhaltigen Stoffen und Materialien mit
lehmähnlichen Mischverhalten mit Wasser, bei dem das Mischgut mittels einer im unteren
Bereich eines Vorrats- und Mischbehälters (1) angeordneten Dosier- und Austragswelle
(6) einer Fördereinrichtung (16) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch wenigstens eine parallel und oberhalb der Dosier- und Austragswelle (8) gelagerte
Seitenwelle (9) das Mischgut aufgelockert, gemischt und in Bewegung gehalten wird,
wobei dem Mischgut gleichmäßig verteilt Anmachwasser zugegeben wird, und durch die
Abstimmung von Wasserzugabe und Austrag des Mischgutes eine Lehm-Wassermischung nahezu
gleich bleibender Konsistenz gebildet wird, die sowohl die Dosier- und Austragswelle
(8) als auch die zumindest eine Seitenwelle (9) fortwährend und vollständig umschließt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Ausdehnung der Lehm-Wassermischung doppelt so groß ist wie die größtmögliche
vertikale Erstreckung der wenigstens einen Seitenwelle.
3. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 mit einer im unteren Bereich
eines Vorrats- und Mischbehälter (1) befindlichen Dosier- und Austragswelle (6) und
zumindest einer Wasserzuführeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass parallel und oberhalb der Dosier- und Austragswelle (6) zumindest eine Seitenwelle
(8), die in Längsrichtung gebogen ist, angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Mischen des Mischguts dienende gebogene Seitenwelle (9) gleichzeitig die
Wasserzuführeinrichtung ist, die als ein an seinen Enden verschlossenes Rohr mit Wasseraustrittsöffnungen
(11) ausgeführt ist, das auf zwei mit ihm fest verbundenen Zapfen gelagert ist, wobei
ein Zapfen zylindrisch durchbrochen ist und als Wasseranschluss (13) dient und der
andere die Aufnahme für den Antrieb der Seitenwelle darstellt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwelle (9) gleich große wellenförmige Abschnitte aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwelle (9) mäanderförmig ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsöffnungen (11) bezogen auf die Drehrichtung der Seitenwelle (9)
im rückwärtigen Bereich der Bögen eingebracht sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzuführeinrichtung zumindest eine in einer der Behälterwände (2; 3) eingebrachte
Wasserdüse ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzuführeinrichtung ein einseitig verschlossenes, sich drehendes Rohr mit
wenigstens einer Wasseraustrittsöffnung (11) ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenwelle (9) sowohl zur Dosiereinrichtung, als auch zur Längswandung
(2) des Vorrats- und Mischbehälters (1) einen Abstand von mindestens 1 mm aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasseranschluss (13) über eine flexible oder starre Wasseranschlussleitung (14)
mit einer Wasserdosiereinrichtung (15) für das Anmachwasser verbunden ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwelle (9) wenigstens ein Flügelelement (12), das als Mischwerkzeug dient,
angebracht ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu und oberhalb der Dosier- und Austragswelle (6) und ebenfalls parallel
zu der ersten Seitenwelle (9) eine weitere Seitenwelle (10) angeordnet ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Seitenwellen (9; 10) mit gleicher Geschwindigkeit drehen.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Verfahren zum kontinuierlichen Mischen von lehmhaltigen Stoffen und Materialien mit
lehmähnlichem Mischverhalten mit Wasser, bei dem das Mischgut mittels einer im unteren
Bereich eines Vorrats- und Mischbehälters (1) angeordneten Dosier- und Austragswelle
(6) einer Fördereinrichtung (16) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch wenigstens eine parallel und oberhalb der Dosier- und Austragswelle (6) gelagerte,
in Längsrichtung gebogene Seitenwelle (9) das Mischgut aufgelockert, gemischt und
in Bewegung gehalten wird, wobei dem Mischgut gleichmäßig verteilt Anmachwasser zugegeben
wird, und durch die Abstimmung von Wasserzugabe und Austrag des Mischgutes eine Lehm-Wassermischung
nahezu gleich bleibender Konsistenz gebildet wird, die sowohl die Dosier- und Austragswelle
(8) als auch die zumindest eine Seitenwelle (9) fortwährend und vollständig umschließt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Ausdehnung der Lehm-Wassermischung doppelt so groß ist wie die größtmögliche
vertikale Erstreckung der wenigstens einen Seitenwelle.
3. Vorrichtung geeignet zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 mit einer im
unteren Bereich eines Vorrats- und Mischbehälter (1) befindlichen Dosier- und Austragswelle
(6) und zumindest einer Wasserzuführeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass parallel und oberhalb der Dosier- und Austragswelle (6) zumindest eine Seitenwelle
(9), die in Längsrichtung gebogen ist, angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Mischen des Mischguts dienende gebogene Seitenwelle (9) gleichzeitig die
Wasserzuführeinrichtung ist, die als ein an seinen Enden verschlossenes Rohr mit Wasseraustrittsöffnungen
(11) ausgeführt ist, das auf zwei mit ihm fest verbundenen Zapfen gelagert ist, wobei
ein Zapfen zylindrisch durchbrochen ist und als Wasseranschluss (13) dient und der
andere die Aufnahme für den Antrieb der Seitenwelle darstellt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwelle (9) gleich große wellenförmige Abschnitte aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwelle (9) mäanderförmig ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsöffnungen (11) bezogen auf die Drehrichtung der Seitenwelle (9)
im rückwärtigen Bereich der Bögen eingebracht sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzuführeinrichtung zumindest eine in einer der Behälterwände (2; 3) eingebrachte
Wasserdüse ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzuführeinrichtung ein einseitig verschlossenes, sich drehendes Rohr mit
wenigstens einer Wasseraustrittsöffnung (11) ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenwelle (9) sowohl zur Dosiereinrichtung, als auch zur Längswandung
(2) des Vorrats- und Mischbehälters (1) einen Abstand von mindestens 1 mm aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasseranschluss (13) über eine flexible oder starre Wasseranschlussleitung (14)
mit einer Wasserdosiereinrichtung (15) für das Anmachwasser verbunden ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwelle (9) wenigstens ein Flügelelement (12), das als Mischwerkzeug dient,
angebracht ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu und oberhalb der Dosier- und Austragswelle (6) und ebenfalls parallel
zu der ersten Seitenwelle (9) eine weitere Seitenwelle (10) angeordnet ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Seitenwellen (9; 10) mit gleicher Geschwindigkeit drehen.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente