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<ep-patent-document id="EP10075752A1" file="EP10075752NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2343423" kind="A1" date-publ="20110713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2343423</B110><B120><B121>EUROPEAN PATENT APPLICATION</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20110713</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10075752.5</B210><B220><date>20101210</date></B220><B250>en</B250><B251EP>en</B251EP><B260>en</B260></B200><B300><B310>102009057786</B310><B320><date>20091210</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110713</date><bnum>201128</bnum></B405><B430><date>20110713</date><bnum>201128</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  47/00        20060101AFI20110527BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Doppelschliesszylinder</B542><B541>en</B541><B542>Double closing cylinder</B542><B541>fr</B541><B542>Cylindre de fermeture double</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH</snm><iid>101216022</iid><irf>ASS-20095P-EP/F</irf><adr><str>Bildstockstrasse 20</str><city>72458 Albstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Sange, Ralf</snm><adr><str>Oskar-Pollner-Strasse 43b</str><city>14513 Teltow</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Meissner, Peter E.</snm><iid>100004055</iid><adr><str>Meissner &amp; Meissner 
Patentanwaltsbüro 
Hohenzollerndamm 89</str><city>14199 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">2.1. Die Erfindung betrifft einen Doppelschließzylinder, der mit einem mechanisch oder einem mechanisch und einem elektronisch betätigbarem Wirkungsbereich im Schließzylindergehäuse (3) und im Zylinderkern (1) versehen ist, wobei im Zylinderkern (1) mindestens eine zwischen Zylinderkern und einer zugeordneten Ausnehmung (8) im Schließzylindergehäuse (3) wirkende Sperrleiste (2,6) vorgesehen ist.</p>
<p id="pa02" num="0002">2.2. Dabei ist in den beidseitig des Schließbartes befindlichen Zylinderkernen (1) jeweils mindestens eine Sperrleiste (2,6) angeordnet, die entweder aus einer Sperrleiste (6) mit zwei axial hintereinander angeordneten, unterschiedtiche Breite aufweisenden Abschnitte besteht oder aus zwei getrennt axial hintereinander liegenden Sperrleistenteilen (2',2"), die unterschiedliche Breite aufweisen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="112" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Doppelschließzylinder, der mit einem mechanisch oder einem mechanisch und einem elektronisch betätigbarem Wirkungsbereich im Schließzylindergehäuse und im Zylinderkern versehen ist, wobei im Zylinderkern mindestens eine zwischen Zylinderkern und einer zugeordneten Ausnehmung im Schließzylindergehäuse wirkende Sperrleiste vorgesehen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei mit einer oder mehreren Sperrleisten versehenen Schließzylindern und bei Zylinderbaukastensysteme, die in ihrer Länge variabel sind und aus schließenden Einheiten, Kern-, Gehäuse- und Kupplungsverlängerungen sowie Trägereinheiten bestehen, wobei die schließenden Einheiten aus einem Zylinderkern und einem Zylindergehäuse bestehen, wird in den Zylinderkern eine Freimachung oder Ausnehmung horizontal für eine Sperrleiste eingefügt und entsprechend eine Gehäusenut in das Zylindergehäuse eingebracht, so dass die Sperrleiste zur Ausübung ihrer Funktion über die Trennebene Zylinderkern/Zylindergehäuse - üblicherweise mittels eines Federelementes - gedrückt werden kann.<br/>
Je nach System können dabei unterschiedliche Nachteile auftreten.</p>
<p id="p0003" num="0003">So ist es in der Praxis möglich, dass ein Benutzerschlüssel durch ungünstige Handhabung des Nutzers verdreht in den Zylinder eingeführt oder entfernt wird. Beide Situationen führen zur Eigenhemmung der Elektromechanik. Der Schließvorgang muss vom Nutzer daher durch Entfernen des Schlüssels vollständig wiederholt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei Doppelzylindern ohne Gefahrenfunktion kann bei verdrehten Zylinderkernen die Kupplung nicht mehr verschoben werden. Dadurch kann der Schlüssel nicht vollständig eingeführt werden und somit nicht geschlossen werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei mechatronischen Schließsystemen entsteht eine gewisse Reaktionszeit bei de Bedienung. Dies ist in der Regel für den Benutzer unangenehm.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei Schließsystemen mit zwei Sperrelementen kommt es bei ca. 180° zum technisch<!-- EPO <DP n="2"> --> bedingten Einrasten der Sperrelemente. Dieses kann im ungünstigsten Fall dazu führen, dass, wenn der Nutzer am Schlüssel zieht, der Schlüssel gewaltsam in verdrehter Abzugsstellung abgezogen werden kann. Ohne Gefahrenfunktion kann dann dieser Doppelzylinder nicht mehr von der gegenüberliegenden Seite geschlossen werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Doppelschließzylinder zu schaffen, bei dem die vorstehend erwähnten Nachteile vermieden werden, so dass diese bedienerfreundlich sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gelöst wird diese Aufgabe bei einem Doppelschließzylinder, der mit einem mechanisch oder einem mechanisch und einem elektronisch betätigbarem Wirkungsbereich im Schließzylindergehäuse und im Zylinderkern versehen ist, wobei im Zylinderkern mindestens eine zwischen Zylinderkern und einer zugeordneten Ausnehmung im Schließzylindergehäuse wirkende Sperrleiste vorgesehen ist,<br/>
dadurch, dass in den beidseitig des Schließbartes befindlichen Zylinderkernen jeweils mindestens eine Sperrleiste angeordnet ist, die entweder aus einer Sperrleiste mit zwei axial hintereinander angeordneten, unterschiedliche Breite aufweisenden Abschnitte besteht oder aus zwei getrennt axial hintereinander liegenden Sperrleistenteilen, die unterschiedliche Breite aufweisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die beidseitig des Schließbartes befindlichen Schließzylindergehäusehälften jeweils in zwei axial hintereinander liegende, miteinander verbundene, Abschnitte unterteilt, wobei deren axiale Länge der Länge der unterschiedliche Breiten aufweisenden Sperrleistenabschnitte oder - teile entspricht.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß sind die Schließzylindergehäusehälften jeweils in einen axial außen liegenden elektronischen und einen axial innen liegenden mechanischen Wirkungsbereich unterteilt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dabei weisen - nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung - die dem mechanischen Bereich zugeordnete Sperrleiste und die entsprechende Ausnehmung im Schließzylindergehäuse eine geringere Breite auf als die dem elektronischen Bereich zugeordnete Sperrleiste und dessen Ausnehmung im Schließzylindergehäuse.</p>
<p id="p0012" num="0012">Schließlich ist vorgesehen, dass für die dem elektronischen Bereich zugeordneten Sperrleiste im Schließzylindergehäuse eine ein mehrfaches der Breite dieser Sperrleiste<!-- EPO <DP n="3"> --> aufweisende Ausnehmung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können innerhalb eines Bereiches über den Umfang des Zylinderkernes verteilt zwei Sperrleisten vorgesehen sein, die unterschiedliche Breiten aufweisen, wobei die Sperrleisten vorzugsweise um 180 ° versetzt angeordnet sind</p>
<p id="p0014" num="0014">Die die Sperrleisten sind - wie an sich bekannt - federbelastet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Vorteile und die Wirkung der erfindungsgemäßen Lösung soll nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Dabei zeigen die
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1 bis 3</figref> unterschiedliche Ausbildungen bzw. Anordnungen der Sperrleisten in einem längsgeschnittenen, schematisch dargestellten Doppelschließzylinder, wobei in diesen Längsschnitten der Zylinderkern nicht dargestellt ist. Die mit den Zusätzen a) und b) gekennzeichneten Figuren jeweils Schnitte darstellen.</li>
</ul></p>
<heading id="h0001">Figur 1, 1a und 1 b:</heading>
<p id="p0017" num="0017">In den Zylinderkern 1 (Schnittdarstellungen) ist jeweils eine zweigeteilte Sperrleiste 2', 2" eingesetzt . Im vorderen Bereich des Schlüsselanschlages befindet sich eine breitere federnde Sperrleiste 2" und im hinteren Bereich die Sperrleiste 2' der mechanischen Abtastung. Durch die Sperrleisten 2',2" die federbelastet in die im Schließzylindergehäuse 3 zugeordneten Ausnehmungen 13 einrasten können, wird der Zylinderkern 1 beim Entfernen des Schlüssels genau in seiner Abzugsposition arretiert und erst beim vollständigen Einführen des Schlüssels entriegelt.<br/>
Das Schließzylindergehäuse ist vorzugsweise in zwei Abschnitte, also den mechanischen Abschnitt 3' und den elektronischen oder mechatronischen Abschnitt 3" unterteilt, um die unterschiedlich breiten Sperrleistennuten in diese einfacher einräumen zu können.</p>
<p id="p0018" num="0018">Über die Trägereinheit 4, den Zylinderkern und einem Bund am Zylindergehäuse 5 wird eine formschlüssige Verbindung hergestellt. Somit kann eine unsachgemäße Handhabung durch den Nutzer ausgeschlossen werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0002">Figuren 2, 2a und 2b:</heading>
<p id="p0019" num="0019">Im vorderen, also elektronischen oder mechatronischen Schließzylindergehäuseabschnitt 3" befindet sich die größere federnde Sperrleiste 2". Die zugehörige Ausnehmung im Schließzylindergehäuse (Sperrleistennut) 8 ist in diesem Bereich so aufgeweitet, dass beim Drehen des Zylinderkernes die Sperrleiste keine Eigenhemmung durch die Reaktionszeit erzeugen kann. Der Zylinderkern im hinteren Bereich des Schließzylindergehäuses wird durch die Sperrleiste 2' arretiert.</p>
<heading id="h0003">Figuren 3, 3a und 3b:</heading>
<p id="p0020" num="0020">Diese Ausführung weicht von den beiden vorher gezeigten Ausführungen dadurch ab, dass hier eine einteilige Sperrleiste 6 zum Einsatz kommt, die - entsprechend den vorher beschriebenen Sperrleistenteilen - unterschiedlich breite Abschnitte aufweist. Außerdem sind hier jeweils zwei Sperrleisten in 180° Position über den Zylinderkernumfang verteilt vorgesehen.<br/>
Durch eine asymmetrische Sperrleistenformen mit zwei diametral gegenüberliegenden, unterschiedlich breiten Sperrleistenbereichen wird das Einrasten bei ca. 180° Verdrehung unterbunden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Doppelschließzylinder, der mit einem mechanisch oder einem mechanisch und einem elektronisch betätigbarem Wirkungsbereich im Schließzylindergehäuse (3) und im Zylinderkern (1) versehen ist, wobei im Zylinderkern (1) mindestens eine zwischen Zylinderkern und einer zugeordneten Ausnehmung (8) im Schließzylindergehäuse (3) wirkende Sperrleiste (2,6) vorgesehen ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in den beidseitig des Schließbartes befindlichen Zylinderkernen (1) jeweils mindestens eine Sperrleiste (2,6) angeordnet ist, die entweder aus einer Sperrleiste (6) mit zwei axial hintereinander angeordneten, unterschiedliche Breite aufweisenden Abschnitte besteht oder aus zwei getrennt axial hintereinander liegenden Sperrleistenteilen (2',2"), die unterschiedliche Breite aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die beidseitig des Schließbartes befindlichen Schließzylindergehäusehälften (3) jeweils in zwei axial hintereinander liegende, miteinander verbundene, Schließzylindergehäuseabschnitte (3',3") unterteilt sind, wobei deren axiale Länge der Länge der unterschiedliche Breiten aufweisenden Sperrleistenabschnitte oder - teile entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Schließzylindergehäusehälften (3) jeweils in einen axial außen liegenden elektronischen und einen axial innen liegenden mechanischen Wirkungsbereich unterteilt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die dem mechanischen Bereich zugeordnete Sperrleiste (2') und die entsprechende Ausnehmung im Schließzylindergehäuse eine geringere Breite aufweisen als die dem elektronischen Bereich zugeordnete Sperrleiste (2") und dessen Ausnehmung im Schließzylindergehäuse.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> für die dem elektronischen Bereich zugeordneten Sperrleiste (2") im Schließzylindergehäuse eine ein mehrfaches der Breite dieser Sperrleiste (2") aufweisende Ausnehmung (8) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> innerhalb eines Bereiches über den Umfang des Zylinderkernes verteilt zwei Sperrleisten vorgesehen sind, die unterschiedliche Breiten aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Sperrleisten um 180 ° versetzt angeordnet sind</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Doppelschließzylinder nach den Ansprüchen 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Sperrleisten federbelastet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,1A,1B"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num="2,2A,2B"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num="3,3A,3B"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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</ep-patent-document>
